Betätigungs- und Verriegelungsvorrichtung für die Austrittsklappen an Kokstranportbehältern

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Betätigungs- und Verriegelungsvorrichtung für die Austrittsklappen an Kokstransportbehältern von Kokstrockenkühlanlagen, wobei der mit heißem Koks gefüllte, vorzugsweise rechteckig ausgebildete, Kokstransportbehälter auf einen Überleittrichter am oberen Kokseinlaß der Kokstrockenkühlanlage aufsetzbar ist, und die Austrittsklappen von Verriegelungsvorrichtungen gehalten werden, die fest am Kokstransportbehälter angebracht sind.

[0002] Solche Kokstransportbehälter dienen dazu, den heißen Koks beim Ausdrücken aus den Verkokungsöfen aufzunehmen und zu einer Kokstrockenkühlanlage zu bringen. -Zum Einfüllen des Kokses in die Kokskühlanlage wird der Kübel üblicherweise auf einen Überleittrichter am oberen Kokseinlaß der Kokstrockenkühlanlage aufgesetzt. Nach Herstellen einer möglichst gasdichten Verbindung werden die unteren Austrittsklappen entriegelt und geöffnet und der heiße Koks über den Überleittrichter in die Kokstrockenkühlanlage gefüllt.

[0003] Aus der DE-OS-3 225 720 ist eine Öffnungs-und Schließvorrichtung für die Bodenklappen von Kokskübeln bekannt, bei der die Bodenklappen über Hubstangen beweglich mit Kipphebeln verbunden sind, die durch Verriegelungsarme in Abhängigkeit von der Absatz- und Hubbewegung des Kokskübels entriegelt und verriegelt werden. Bei einer derartigen Vorrichtung muß immer die eigentliche Aufhängvorrichtung des Kokskübels über aufwendige Gestänge mit den Bodenklappen verbunden sein. Um zu verhindern, daß sich die Bodenklappen bereits während des Absetzvorganges des Kokskübels unbeabsichtigt öffnen, sind dabei zusätzlich aufwendige Verriegelungs-und Hubvorrichtungen erforderlich.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, einfachere Betätigungs- und Verriegelungsvorrichtungen für die Austrittsklappen von Kokstransportbehättern vorzuschlagen, die unabhängig von der Hubbewegung des Kokskübels sind und eine wirkungsvolle automatische Betätigung und Verriegelung gestatten.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch das Kennzeichen des Hauptanspruches gelöst. Die Unteransprüche 2 bis 6 enthalten sinnvolle Ausführungsformen zur erfindungsgemäßen Neuerung.

[0006] Erfindungsgemäß werden die Austrittsklappen von Verriegelungsvorrichtungen gehalten, die unabhängig von den Hub- und Senkbewegungen des Kokstransportbehälters von stationären Einrichtungen betätigt werden, und aus ein oder mehreren waagerecht angeordneten Verriegelungsbalken bestehen, die um eine senkrechte, im rechten Winkel zur Ebene der geschlossenen Austrittsklappen zeigende Achse drehbar sind und über ein nach außen geführtes Verbindungsgestänge, das in einer Ebene parallel zur Ebene der geschlossenen Austrittsklappen angeordnet ist, bewegbar sind und daß die Betätigungseinrichtungen für die Austrittsklappen ebenfalls stationär am Überleittrichter angeordnet sind.

[0007] Die Betätigungseinrichtungen für die Austrittsklappen sind stationär am Überleittrichter angeordnet. Die unabhängig von den Verriegelungseinrichtungen stationär angeordneten Klappenbetätigungseinrichtungen haben den Vorteil, daß die Ausbildung der Anschlagmittel für den Kokstransportbehälter ohne Rücksicht auf die Klappenplazierung und die Klappenbetätigung vorgenommen werden kann.

[0008] Die Verriegelungsvorrichtungen sind zweckmäßigerweise unter einer dachförmigen Mittelstrebe im Boden des Kokstransportbehälters angeordnet. Vor allem bei einer eckigen Form des Kokstransportbehälters dient die Mittelstrebe zur Verstärkung der Konstruktion. Durch diese Mitteistrebe, die gleichseitig oder auch ungleichseitig ausgebildet sein kann, wird außerdem die Bodenbreite und somit das Aufnahmevolumen des Kokstransportbehälters vergrößert. Die Lage und die Anzahl der Klappen kann man wegen der von der Hub- und Senkbewegung unabhängigen Klappenbetätigung erfindungsgemäß frei wählen.

[0009] Die Erfindung wird anhand der beigefügten Figuren 1 und 2 beispielsweise näher erläutert.

Figur 1 zeigt einen senkrechten Schnitt durch einen Teil des Kokstransportbehälters mit den erfindungsgemäßen Vorrichtungen und des Über leittrichters.

Figur 2 zeigt eine Ansicht vom Kokstransportbehälter auf die Austragsklappen.

[0010] In der Figur 1 ist der untere Auslaufbereich des Kokstransportbehälters (3) mit den an beiden Seiten der Mittelstrebe (13) angeordneten Austrittsklappen (1) dargestellt. Die Austrittsklappen sind an den beiden seitlichen äußeren Drehachsen (12) befestigt und werden im geschlossenen Zustand an ihren freien Enden von den waagerecht angeordneten Verriegelungsbalken (7) gehalten, die um eine senkrechte, im rechten Winkel zur Ebene der geschlossenen Austrittsklappen (1) zeigende Achse (8) drehbar sind, und über ein nach außen geführtes Verbindungsgestänge (9), das in einer Ebene parallel zur Ebene der geschlossenen Austrittsklappen (1) angeordnet ist, bewegbar sind. Diese Verriegelungsbalken (7) sind im geschlossenen Zustand quer zu Längsrichtung der Mittelstrebe (13) angeordnet. Zum ver- und entriegeln werden die Verriegelungsbalken (7) um zentrale senkrechte Achsen (8) mit Hilfe eines Verbindungsgestänges (9) gedreht. An beiden Enden des Verbindungsgestänges (9) sind äußere Angriffspunkte (10) angeordnet, die zur Betätigung der Verriegelungseinrichtungen mit den stationären Betätigungen (11) in Verbindung stehen. Die Verbindung zwischen diesen beiden Einrichtungen (10 und 11) kann über Haken und Magnet hergestellt werden. Die Ver- und Entriegelung kann aber auch durch Drücken gegen den einen oder anderen äußeren Angriffspunkt des Verbindungsgestänges (9) erfolgen. Die Betätigung der Austrittsklappen (1) kann einzeln oder gleichzeitig durchgeführt werden. Dazu wird die Führungsrolle (6) am Ende der Betätigungsvorrichtung (4) mit Hilfe des Hydraulikzylinders (5) gegen die noch verriegelte waagerecht angeordnete Austrittsklappe (1) bewegt und angedrückt. Nach Öffnen der Verriegelungsbalken (7) kann die Druckstange des Hydraulikzylinders vorsichtig wieder eingefahren werden und die Austrittsktappen schwenken mit ihrem freien Ende nach unten. Nach Übergabe des heißen Kokses in den Überleittrichter (2) und die darunter befindliche Kühlkammer werden die Austrittsklappen (1) wieder geschlossen und verriegelt und der Kokstransportbehälter wieder angehoben und zum Füllen zu den Koksöfen gebracht.

Bezugszeichenliste

[0011] 

(1) Austrittsklappen

(2) Überleittrichter

(3) Kokstransportbehälter

(4) Betätigungsvorrichtung für (1)

(5) Hydraulikzylinder

(6) Führungsrolle

(7) Verriegelungsbalken

(8) senkrechte Achse für (7)

(9) Verbindungsgestänge

(10) äußerer Angriffspunkt für (9)

(11) stationäre Betätigung von (9) und (10)

(12) äußere Drehachse für (1)

(13) dachförmige Mittelstrebe

Ansprüche

1. Betätigungs- und Verriegelungsvorrichtung für die Austrittsklappen an Kokstransportbehältern von Kokstrockenkühlanlagen, wobei der mit heißem Koks gefüllte, vorzugsweise rechteckig ausgebildete, Kokstransportbehälter auf einen Überleittrichter am oberen Kokseinlaß der Kokstrokkenkühlanlage aufsetzbar ist, und die Austrittsklappen von Verriegelungsvorrichtungen gehalten werden, die fest am Kokstransportbehälter angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsvorrichtungen (7, 9) unabhängig von den Hub- und Senkbewegungen des Kokstransportbehälters (3) von stationären Einrichtungen (11) betätigt werden und aus ein oder mehreren waagerecht angeordneten Verriegelungsbalken (7) bestehen, die um eine senkrechte, im rechten Winkel zur Ebene der geschlossenen Austrittsklappen (1) zeigende Achse (8) drehbar sind und über ein nach außen geführtes Verbindungsgestänge (9), das in einer Ebene parallel zur Ebene der geschlossenen Austrittsklappen (1) angeordnet ist, bewegbar sind und daß die Betätigungseinrichtungen (4) für die Austrittsklappen (1) ebenfalls stationär am Überleittrichter (2) angeordnet sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsvorrichtungen (7, 9) unter einer dachförmigen Mittelstrebe (13) im Boden des Kokstransportbehälters (3) angeordnet sind.

3. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 oder 2. dadurch gekennzeichnet, daß an den beiden Seiten der Mittelstrebe (13) jeweils eine oder eine Reihe von Austrittsklappen (1) angeordnet ist, deren waagerechte Drehachsen (12) außen liegen und die im geschlossenen Zustand mit ihren freien Enden unter der Mittelstrebe (13) zum Anschlag kommen.

4. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die senkrechte Drehachse (8) jeweils in der Mitte des Verriegelungsbalkens (7) angeordnet ist und im Verriegelungszustand der Austrittsklappen (1) die beiden Enden der Verriegelungsbalken (7) unter den freien Enden der Austrittsklappen (1) angeordnet sind.

5. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die stationären Betätigungseinrichtungen (4) für die Austrittsklappen (1) sich im Oberteil des Überleittrichters (2) befinden und zum Schließen lose unter das freie Ende der Austrittsklappen (1) drücken und über Hebelgestänge mit außenliegenden Hydraulikzylindern (5) in Verbindung stehen.

Claims

1. An operation and locking device for the delivery valves of coke transport containers used in coke dry quenching plants, with the coke transport container being filled with hot coke and being preferrably of a rectangular shape being detachable at the upper coke intake of the coke dry quenching station, and with the delivery valves being held by locking devices rigidly attached to the coke transport container, characterized in that said locking devices (7, 9) are operated by stationary facilities (11) independently from the lifting and dropping motions of said coke transport container (3) and are comprised of one or more horizontally arranged locking bars (7) pivoted around a vertical axle (8) pointing at a right angle to the plane of the shut delivery valves (1) and being movable above an outwardly extended connecting linkage of a rods and bars assembly (9) being arranged in a plane in parallel to the plane of said shut delivery valves (1), and in that said operation facilities (4) for said delivery valves (1) are also mounted in stationary arrangement to said transfer hopper (2).

2. A device as claimed in Claim 1, characterized in that said locking devices (7, 9) are arranged under a roof-like shaped center strut (13) in the bottom floor of said coke transport container (3).

3. A device as claimed in any one of Claims 1 or 2, characterized in that at both sides of said center strut (13) there is arranged one or a series of delivery vaive(s) (1) the pivoting axles (12) of which are located at the outside and which get arrested in shut state with their free ends under said center strut (13).

4. A device as claimed in any one of Claims 1 or 3, characterized in that the vertical pivot axle (8) is arranged each in the center of said locking bar (7) and in that both ends of said locking bars (7), with said delivery valves (1) being in locked status, are arranged under the ends of said delivery valves (1).

5. A device as claimed in any one of Claims 1 to 4, characterized in that said vertical operation devices (4) for said delivery valves (1) are located in the upper section of said transfer hopper (2) and press loosely against the free end of said delivery valves (1) for the purpose of shutting and are connected via lever rods and bars with externally located hydraulic cylinders (5).

Revendications

1. Dispositif de fonctionnement et de verrouillage pour les valves de déchargement des bennes de transport de coke montées aux installations de refroidissement à sec du coke, la benne de transport de coke remplie du coke chaud, de préférence en exécution rectangulaire, pouvant être posée sur une trémie d'écoulement à l'entrée supérieure du coke de l'installation de refroidissement à sec du coke et les valves de déchargement étant tenues par des dispositifs de verrouillage qui sont installés de manière fixe à la benne de transport du coke. Le dispositif en question est caractérisé par le fait que les mécanismes de verrouillage (7, 9) sont actionnés par des installations fixes (11) indépendamment des mouvements de levage et de descente de la benne de transport du coke (3) et consistent en une barre ou plusieurs barres de verrouillage (7) qui sont disposées horizontalement et peuvent tourner autour d'un axe vertical formant un angle droit (8) avec le plan des valves de déchargement fermées (1), et qui sont mobiles à l'aide d'un système de tiges de raccord dirigés vers l'extérieur (9) et disposés de manière parallèle au plan des valves de déchargement fermées (1), ainsi que par le fait que les dispositifs de fonctionnement (4) pour les valves de déchargement (1) sont également disposés de manière fixe à la trémie d'écoulement (2).

2. Dispositif selon revendication 1, caractérisé par le fait que les dispositifs de verrouillage (7, 9) sont disposés au-dessous d'une entretoise moyenne formée comme une toiture (13) dans le fond de la benne de transport du coke (3).

3. Dispositif selon les revendications 1 et 2, caractérisé par le fait qu'aux deux côtés de l'entretoise moyenne (13), il y a toujours une valve ou une série de valves de déchargement (1), dont les axes de rotation horizontaux (12) se trouvent à l'extérieur et qui, en position fermée, provoquent par leurs extrémités libres une butée sous l'entretoise moyenne (13).

4. Dispositif selon revendication 1 ou 3, caractérisé par le fait que l'axe de rotation vertical (8) est toujours disposé au milieu de la barre de verrouillage (7) et que, pendant le verrouillage des valves de déchargement (1), les deux extrémités des barres de verrouillage (7) sont disposées sous les extrémités libres des valves de verrouillage (1).

5. Dispositif selon les revendications 1 à 4, caractérisé par le fait que les dispositifs de fonctionnement fixes (4) pour les valves de déchargement (1) se trouvent dans la partie supérieure de la trémie d'écoulement (2) et, pour être fermés, poussent lâchement sous l'extrémité libre des valves de déchargement (1) et sont raccordés, à travers des leviers, aux cylindres hydrauliques situés à l'extérieur (5).

Zeichnung