Programmschalteinrichtung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Programmschalteinrichtung, insbesondere für Haushaltsmaschinen, mit einer Programm und einer Zeitgebernockentrommel, die jeweils Innenverzahnungen aufweisen, mit einem Schrittschaltwerk, das eine von einem Antriebsmotor über einen Exzenter angetriebene Schwinge umfaßt, in der erste federkraftbelastete Stößel geführt sind, die mit der die Innenverzahnung der Programmnockentrommel normalerweise abdeckenden Innenverzahnung der Zeitgebernockentrommel zusammenwirken und bei entsprechenden Steuerschlitzen in dieser Innenverzahnung - durch diese Steuerschlitze hindurchgreifend - mit der Innenverzahnung der Programmnocken trommel in Eingriff kommen.

[0002] Bei einer bekannten Programmschalteinrichtung der obengenannten Art (DE-A-2 159 702) wird die größtmögliche Schrittzeit für die Programmnockentrommel, d.h. die größtmögliche Zeit zwischen zwei Schritten dieser Trommel, durch die Dauer einer Umdrehung der Zeitgebertrommel bestimmt. In Abhängigkeit von geforderten Reversierzeiten des Waschmotors (max. 15 sec. Lauf; 5 sec. Pause), der von Kontakten der Zeitgebertrommel angesteuert, wird, ist die Dauer der Umdrehung für die Zeitgebertrommel auf 5 Min begrenzt. D. h. bei technisch machbaren max. 60 Innenzähnen der Zeitgebertrommel wird alle 5 sec. ein Zeitgeber schritt durchgeführt.

[0003] Die Programmtrommel und die Zeitgebertrommel der bekannten Einrichtung sind als Hohltrommeln ausgebildet. Die Programmtrommel ist in der Frontplatine bzw. auf der Motorplatine gelagert; die Zeitgebertrommel auf einem zylindrischen Ansatz der Programmtrommel. Der innenliegende Motor treibt über ein Exzenterzahnrad eine Schwinge mit federbelasteten Stößeln, die in eine innenliegende Verzahnung der Zeitgebertrommel einfallen und diese schrittweise in Drehrichtung transportieren.

[0004] Je nach geforderder Schrittzelt (9 5 Min.) an der Programmtrommel befinden sich in der Verzahnung der Zeitgebertrommel den Stößeln zugeordnete Steuerschlitze. Kann ein Stößel durch einen Steuerschlitz in die innenliegende Verzahnung der Programmtrommel einfallen, erfolgt ein Schritt der Programmtrommel in Drehrichtung.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Programmschalteinrichtung der obengenannten Art zu schaffen, mit der mit einfachen Mitteln und einfachem Aufbau Langzeitschritte mit einem Zeitdehnring, durch eine Vervielfachung der vom Zeitgeber vorgegebenen Schrittzeiten auf allen Programmtrommelpositionen direkt mit den federkraftbelasteten Stößeln durchführbar sind.

[0006] Dies wird bei einer Programmschalteinrichtung der obengenannten Art dadurch erreicht, daß innerhalb der Programmnockentrommel ein ebenfalls mit Innenverzahnungen und mindestens einem Steuerschlitz versehener Zeitdehnungsring angeordnet ist, dem mindestens ein weiterer federkraftbelasteter, in der Schwinge geführter Stößel zugeordnet ist, der mit der Innenverzahnung des Zeitdehnungsringes und mit der Innenverzahnung der Programmnockentrommel in einer der der ersten Stößel bei Zeitgebernockentrommel und Programmnockentrommel entsprechenden Weise zusammenwirkt, daß der stößelgetriebene Zeitdehnungsring ferner mit einer an einem Gehäusevorsprung angreifenden Rückstellfeder sowie mit einem Rückdrehsperrhebel für den Zeitdehnungsring versehen ist und daß dieser Sperrhebel abhängig von der Anwesenheit oder Nichtanwesenheit einer ihm zugeordneten zusätzlichen Verzahnung der Programmnockentrommel in seinem Eingriffsbereich wirksam ist, derart, daß keine Rückstellung des Zeitdehnungsringes bei anwesender zusätzlicher Verzahnung, Rückstellung jedoch bei nicht anwesender zusätzlicher Verzahnung der Programmnockentrommel und bei Anhebung des Sperrhebels aus dieser Verzahnung bei weiterrückender Programmnockentrommel erfolgt.

[0007] Zeitdehnungsringe sind bei Programmschalteinrichtungen an sich beispielsweise aus der DE-A-2 040 464 bekannt. Hier wird der Zeitdehnungsring durch eine Transportklinke solange bewegt, bis er an einen Anschlagnocken der Programmtrommel stößt und diese mitnimmt, bis die Verzahnung an der Programmtrommel wieder wirksam ist. Dies bedeutet, daß die Programmtrommel nach einem Zeitdehnungsschritt, der einem Vielfachen der normalen Schrittzeit z. B. 5 x 5 Min. = 25 Min. entspricht, erst wieder soviel Schritte durchzuführen hat, bis der Anschlag am Zeitdehnungsring von einem Anschlag der Programmtrommel eingeholt und seine Ausgangslage zu einer neuen Zeitdehnung erreicht hat.

[0008] Bei dieser Dehntechnik kann in der Aufholphase des Zeitdehnungsringes keine neue Dehnung erfolgen, Zeitdehnungsschritte sind demnach auf wenige Programmpositionen der Programmtrommel begrenzt. Es kann nur eine feste Langzeit, z. B. 25 Min., ausgeführt werden; für eine zusätzliche, abweichende Langzeit ist ein weiterer unabhängig arbeitender Zeitring erforderlich. Sei der Schrittausführung der Programmtrommel ergeben sich Ungenauigkeiten bzw. Toleranzprobleme, da der Transport über das Zwischenglied Zeitdehungsring erfolgt.

[0009] Um bei der erfindungsgemäßen Programmschalteinrichtung eine weitere, von der ersten unabhängige Dehnung (Langzeit) zu erreichen ist es vorteilhaft, daß dem Zeitdehnungsring neben dem mindestens einen weiteren Stößel ein zweiter zusätzlicher Stößel zugeordnet ist, der bei sich deckenden Steuerschlitzen in der Zeitgebernockentrommel und dem Zeitdehnungsring in die Innenverzahnung der Programmnockentrommel eingreift.

[0010] Um zwei Stößel in einer Wirkrichtung miteinander koppeln zu können ist es vorteilhaft, wenn der mindestens eine weitere Stößel als Winkelhebel ausgebildet ist und mit einem weiteren der Stößel derart in Wirkverbindung steht, daß er nur dann in die dem Weitertransport des Zeitdehnungsringes dienende Innenverzahnung einfallen kann, wenn dem weiteren Stößel ein Steuerschlitz der Zeitgebernockentrommel gegenüberliegt.

[0011] Zeitdehnungsring und Zeitgebernockentrommel brauchen nicht in ihrer Gesamtheit übereinander zu liegen, wenn die Steuerschlitze in übereinanderliegenden, ringförmigen Ansätzen an Zeitdehnungsring und Zeitgebernockentrommel vorgesehen sind.

[0012] Anhand der Zeichnung wird ein Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung beschrieben und die Wirkungsweise näher erläutert.

[0013] Es zeigen:

FIG 1 die erfindungsgemäße Programmschalteinrichtung in Prinzipdarstellung, zum Teil im Schnitt,

FIG 2 eine Schnittdarstellung gemäß der Linie 11-11 nach FIG 1.

[0014] Die Programmschalteinrichtung umfaßt eine Programmnockentrommel 1 und eine Zeitgebernockentrommel 2, die beide als Hohltrommeln ausgebildet sind, sowie einen gleichfalls als Hohltrommel ausgebildeten Zeitdehnungsring 3. Die Nocken 4 arbeiten mit schematisch angedeuteten Kontakten 5 zusammen. Die Programmnockentrommel 1 besitzt einen Lagerungsansatz 6, der in einer Frontplatine 7 drehbar gelagert ist. Auf der offenen Seite ist die Programmnockentrommel 1 mit einem zylinderförmigen Ansatz 8 ausgestattet, auf dessen Außenseite die Zeitgebernockentrommel 2 drehbar gelagert ist und auf dessen Innenseite eine Innenverzahnung 9 vorhanden ist. Innerhalb der Innenverzahnung 9 ist die Innenverzahnung 10 der Zeitgebernockentrommel 2 und auch der Zeitdehnungsring 3 mit der Innenverzahnung 11 für den Transport und der Sperrverzahnung 12 angeordnet. Eine ringförmige Anformung 13 liegt zwischen der Innenverzahnung 9, der Programmnockentrommel 1 und einem ringförmigen Ansatz 14 der Innenverzahnung 10 der Zeitgebernockentrommel 2. Zum Eingriff in die verschiedenen Innenverzahnungen kommen die Stößel 15 bis 19, die entgegen nicht näher dargestellten Federn in der Schwinge 22 verschiebbar gelagert sind. Die Schwinge 22 wird durch den motorisch angetriebenen Exzenter 20 um die Mittelachse 21 der Trommel geschwenkt. Die Stößel 16 und 19 sind über ein am Stößel 19 abgewinkeltes Teil in einer Wirkrichtung miteinander verbunden. Ein um den Bolzen 24 schwenkbar gelagerter Rückdrehsperrhebel 25 wird von der sich gehäusefest abstützenden Zugfeder 26 in die Sperrverzahnung 12 im Zeitdehnungsring 3 eingedrückt, solange eine Verzahnung 27 in der Programmnockentrommel 1 mit dieser Verzahnung übereinstimmt. Ein Anschlag 28 am Zeitdehnungsring 3 begrenzt die durch die Feder 29 bewirkte Rückstellbewegung des Zeitdehnungsringes. Die Zugfeder 29 stützt sich einerseits an einer Anformung 30 des Zeitdehnungsringes 3 und andererseits an einem gehäusefesten Vorsprung 31 ab.

[0015] Zur Funktion der erfindungsgemäßen Programmschalteinrichtung wird folgendes ausgeführt: Die Stößel 15, 16 und 17 greifen entweder in die Innenverzahnung 10 der Zeitgebernockentrommel 2 ein oder durch Durchbrüche in der Zeitgebernockentrommel 2 hindurch in die Innenverzahnung 9 der Programmnockentrommel 1, wo sie Positionswechsel der Programmnockentrommel durchführen. Die Stößel 18 und 19 sind für Langzeitschritte vorgesehen. Fällt nun der Stößel 16 durch den Steuerschlitz 32 der Verzahnung 10, so wird der Stößel 19 zum Einfall in die Transportverzahnung 11 des Zeitdehnungsringes 3 freigegeben. Der Zeitdehnungsring 3 wird hierdurch um eine Position in Drehrichtung vorwärts bewegt. Ins für den Rückdrehsperrhebel 25 keine Verzahnung 27 in der Programmnockentrommel vorhanden, so kann der Rückdrehsperrhebel 25 nicht in die Sperrverzahnung 12 einfallen, so daß der Zeitdehnungsring durch die Feder 29 in seine Ausgangslage bis zum Anschlag 28 zurückgeholt wird, d. h. daß kein Langzeitschritt erfolgt. Ein Langzeitschritt erfolgt, wenn der Rückdrehsperrhebel 25 in die Verzahnung 27 der Programmtrommel und somit in die Sperrverzahnung 12 des Zeitdehnungsringes 3 einfallen kann. Dabei wird der Zeitdehnungsring 3 von dem Winkelstößel 19 soweit in Drehrichtung transportiert, bis der Stößel 18 durch einen Steuerschlitz 33 im ringförmigen Ansatz 13 des Zeitdehnungsringes 3 zum Einfall in die Innenverzahnung 9 der Nockentrommel freigegeben wird, wobei allerdings auch ein Steuerschlitz in dem ringförmigen Ansatz 14 der Zeitgebernockentrommel 2 vorhanden sein muß. Sind an der ringförmigen Anformung 13 des Zeitdehnungsringes mehrere Steuerschlitze nacheinander angeordnet, können beispielsweise drei 12-Minuten-Schritte nacheinander der Programmnockentrommel 1 durchgeführt werden. Die Ausbildung dieser Schritte ist vom Federvolumen der Zugfeder 29 abhängig. Die Rückdrehsperre wird aufgehoben, wenn durch die Verzahnung 27 der Programmnockentrommel der Rückdrehsperrhebel 25 aus der Sperrverzahnung 12 herausgehoben wird. Der Stößel 18 wird entgegen der Kraft der den Stößel beaufschlagenden Feder durch einen entsprechenden Steg des ringförmigen Ansatzes 14 in die Schwinge zurückgedrückt.

[0016] Die Ausbildung der Programmsteuereinrichtung mit einer relativ großen Anzahl von Stößeln hat gegenüber der Nutzung nur eines Stößels, der sowohl durch die Innenverzahnung der Zeitgebernockentrommel 2 als auch des Zeitdehnungsringes 3 zum Transport der Programmnockentrommel 1 hindurchgreift, den Vorteil, daß wahlweise je nach Verzahnungsausbildung 34 und 35 der Innenverzahnung 9 der Programmnockentrommel 1 auf einer Position wahlweise z. B. ein 12-Minuten-Schritt oder ein 20-Minuten-Schritt der Programmnockentrommel veranlaßt werden kann. Dies kann folgendermaßen vor sich gehen: Ist für den Stößel 18 eine Verzahnung 34 vorhanden, erfolgt ein 12-Minuten-Schritt. Ist kein Zahn der Verzahnung 34 vorhanden, wird der Zeitdehnungsring 3 mit dem Stößel 19 weitertransportiert, bis der Stößel 19 durch einen Steuerschlitz im Zeitdehnungsring 3 auf die Verzahnung 35 der Programmnockentrommel 1 trifft. Damit erfolgt ein 20-Minuten-Schritt.

Ansprüche

1. Programmschalteinrichtung, insbesondere für Haushaltsmaschinen, mit einer Programm- (1) und einer Zeitgebernockentrommel (2), die jeweils Innenverzahnungen (9 bzw. 10) aufweisen; mit einem Schrittschaltwerk, das eine von einem Antriebsmotor über einen Exzenter (20) angetriebene Schwinge (22) umfaßt, in der erste federkraftbelastete Stößel (16, 17) geführt sind, die mit der die Innenverzahnung (9) der Programmnockentrommel (1) normalerweise abdeckenden Innenverzahnung (10) der Zeitgebernockentrommel (2) zusammenwirken und bei entsprechenden Steuerschlitzen (32) in dieser Innenverzahnung (10) - durch diese Steuerschlitze (32) hindurchgreifend - mit der Innenverzahnung (9) der Programmnockentrommel (1) in Eingriff kommen, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb der Programmnockentrommel (1) ein ebenfalls mit Innenverzahnungen (11, 12) und mindestens einem Steuerschlitz (33) versehener Zeitdehnungsring (3) angeordnet ist, dem mindestens ein weiterer federkraftbelasteter, in der Schwinge (22) geführter Stößel (19) zugeordnet ist, der mit der Innenverzahnung (11) des Zeitdehnungsringes (3) und mit der Innenverzahnung (9) der Programmnockentrommel (1) in einer der der ersten Stößel (16, 17) bei Zeitgebernockentrommel (2) und Programmnockentrommel (1) entsprechenden Weise zusammenwirkt, daß der stößelgetriebene Zeitdehnungsring (3) ferner mit einer an einem Gehäusevorsprung (31) angreifenden Rückstellfeder (29) sowie mit einem Rückdrehsperrhebel (25) für den Zeitdehnungsring (3) versehen ist und daß dieser Sperrhebel (25) abhängig von der Anwesenheit oder Nichtanwesenheit einer ihm zugeordneten zusätzlichen Verzahnung (27) der Programmnockentrommel (1) in seinem Eingriffsbereich wirksam ist, derart, daß keine Rückstellung des Zeitdehnungsringes (3) bei anwesender zusätzlicher Verzahnung (27), Rückstellung jedoch bei nicht anwesender zusätzlicher Verzahnung (27) der Programmnockentrommel (1) und bei Anhebung des Sperrhebels (25) aus dieser Verzahnung (27) bei weiterrückender Programmnockentrommel (1) erfolgt.

2. Programmschalteinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß dem Zeitdehnungsring (3) neben dem mindestens einen weiteren Stößel (19) ein zweiter zusätzlicher Stößel (18) zugeordnet ist, der bei sich deckenden Steuerschlitzen in der Zeitgebernockentrommel (2) und dem Zeitdehnungsring (3) in die Innenverzahnung (9) der Programmnockentrommel (1) eingreift.

3. Programmschalteinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens eine weitere Stößel (19) als Winkelhebel ausgebildet ist und mit einem weiteren der Stößel (16) derart in Wirkverbindung steht, daß er nur dann in die dem Weitertransport des Zeitdehnungsringes (3) dienende Innenverzahnung einfallen kann, wenn dem weiteren Stößel (16) ein Steuerschlitz (32) der Zeitgebernockentrommel (2) gegenüberliegt.

4. Programmschalteinrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, daß Steuerschlitze in übereinanderliegenden, ringförmigen Ansätzen (13, 14) an Zeitdehnungsring (3) und Zeitgebernockentrommel (2) vorgesehen sind.

Claims

1. Programme switching device, more particularly for household machines, having a programme cam drum (1) and a timer cam drum (2), both of which have inner teeth (9 or 10); having a stepping mechanism comprising a rocker (22) which is driven by a driving motor by way of an eccentric (20) and in which first spring-loaded plungers (16,17) are guided, which plungers cooperate with the inner teeth (10) of the timer cam drum (2) normally covering the inner teeth (9) of the programme cam drum (1) and, with corresponding control slots (32) in the inner teeth (10) - projecting through said control slots (32) - come into engagement with the inner teeth (9) of the programme cam drum (1), characterised in that arranged inside the programme cam drum (1) there is a time extension ring (3) which is likewise provided with inner teeth (11, 12) and at least one control slot (33) and with which there is associated at least one further spring-loaded plunger (19) which is guided in the rocker (22) and cooperates with the inner teeth (11) of the time extension ring (3) and with the inner teeth (9) of the programme cam drum (1) in a manner corresponding to that of the first plungers (16,17) for the timer cam drum (2) and programme cam drum (1), in that the plunger-driven time extension ring (3) is provided further with a resetting spring (29) acting on a housing projection (31) and also with a reverse blocking lever (25) for the time extension ring (3) and in that this blocking lever (25) is effective in dependence on the presence or non- presence in its area of engagement of additional teeth (27) of the programme cam drum (1) associated with said lever, such that no resetting of the time extension ring (3) takes place when additional teeth (27) are present, yet resetting does take place when the additional teeth (27) of the programme cam drum (1) are not present and when the blocking lever (25) lifts out of these teeth (27) when programme cam drum (1) moves further.

2. Programme switching device according to claim 1, characterised in that there is associated with the time extension ring (3), in addition to the at least one further plunger (19), a second additional plunger (18) which, when the control slots in the timer cam drum (2) and the time extension ring (3) coincide, engages into the inner teeth (9) of the programme cam drum (1).

3. Programme switching device according to claim 1, characterised in that the at least one further plunger (19) is constructed as an angle lever and is effectively connected with a further one of the plungers (16) such that it can only fall into the inner teeth serving to transport the time extension ring (3) further when a control slot (32) of the timer cam drum (2) lies opposite the further plunger (16).

4. Programme switching device according to one of the claims 1 - 3, characterised in that control slots are provided in superimposed annular extensions (13, 14) of time extension ring (3) and timer cam drum (2).

Revendications

1. Programmateur, notamment pour des appareils électroménagers, comportant un tambour de programmation (1) et un tambour à cames formant minuterie (2), qui comportent des dentures intérieures respectives (9 ou 10); un mécanisme d'avance pas-à-pas, qui comporte une bielle oscillante (22), qui est entraînée par l'intermédiaire d'un excentrique (20) et dans laquelle sont guidés des premiers coulisseaux (16, 17) qui sont chargés par la force de ressorts, coopèrent avec la denture intérieure (10) du tambour à cames formant minuterie (2), recouvrant normalement la denture intérieure (9) du tambour à cames de programmation (1) et, en raison de la présence de fentes de commande correspondantes (32) ménagées dans cette denture intérieure (10), viennent en prise avec la denture intérieure (9) du tambour à cames de programmation (1) - en s'engageant dans ces fentes de commande (32), caractérisé par le fait qu'à l'intérieur du tambour à cames de programmation (1) se trouve disposée une bague d'augmentation de durée (3), qui comporte également des dentures intérieures (11, 12) et au moins une fente de commande (33) et à laquelle est associé au moins un coulisseau supplémentaire (19), qui est chargé par la force d'un ressort, est guidé dans la bielle oscillante (22) et coopère avec la denture intérieure (11) de la bague d'augmentation de durée (3) et avec la denture intérieure (9) du tambour à cames de programmation (1) d'une manière correspondant au mode d'action des premiers coulisseaux (16, 17) dans le cas du tambour à cames formant minuterie (2) et du tambour à cames de programmation (1), que la bague d'augmentation de durée (3) entraînée par un coulisseau est en outre équipée d'un ressort de rappel (29) accroché sur une partie saillante (31) du boîtier ainsi que d'un levier (25) de blocage de rotation en sens inverse pour la bague d'augmentation de durée (3) et que ce levier de blocage (25) agit, dans sa zone d'engrènement, en fonction de la présence ou de l'absence d'une denture supplémentaire (27), qui lui est associée, du tambour à cames de programmation (1), de telle sorte qu'aucun rappel de la bague d'augmentation de durée (3) n'intervient dans le cas de la présence de la denture supplémentaire (27), mais qu'un rappel intervient dans le cas de l'absence de la denture supplémentaire (27) du tambour à cames de programmation (1) et dans le cas du dégagement du levier de blocage (25) hors de cette denture (27) lors de la poursuite du déplacement du tambour à cames de programmation (1).

2. Programmateur suivant la revendication 1, caractérisé par le fait qu'à la bague d'augmentation de durée (3) se trouve associé, en dehors d'au moins un coulisseau supplémentaire (19), un second coulisseau supplémentaire (8) qui s'engage dans la denture intérieure (9) du tambour à cames de programmation (1), lorsque les fentes de commande ménagées dans le tambour à cames formant minuterie (2) et dans la bague d'augmentation de durée (3) sont en recouvrement coïncidant.

3. Programmateur suivant la revendication 1, caractérisé par le fait qu'au moins le coulisseau supplémentaire (19) est réalisé sous la forme d'un levier coudé et est relié, selon une liaison active, à un autre des coulisseau (16) de telle sorte qu'il peut s'engager dans la denture intérieure utilisée pour la poursuite de l'entraînement de la bague d'augmentation de durée (3), uniquement lorsqu'une fente de commande (32) du tambour à cames formant minuterie (2) est située en vis-à- vis de cet autre poussoir (16).

4. Programmateur suivant l'une des revendications 1 - 3, caractérisé par le fait que les fentes de commande sont prévues dans des parties saillantes annulaires superposées (13, 14) prévues sur la bague d'augmentation de durée (3) et sur le tambour à cames formant minuterie (2).

Zeichnung