Schloss

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloß, insbesondere für Türen oder Fenster, bei welchem an einem Bauteil zwei jeweils um eine Achse schwenkbare Fallen vorgesehen sind, deren einander zugewandte Enden im Schließzustand gegenläufig eine hinterschnittene Fläche eines am anderen Bauteil angebrachten Schließbolzens hintergreifen, wobei der Schließbolzen im Querschnitt eine keilförmige oder konische Spitze aufweist, mit welcher die beiden Fallen gegen Federkraft auseinanderdrückbar sind.

[0002] Bei einem bekannten Schloß dieser Art sind die Fallen um eine gemeinsame Achse schwenkbar angeordnet, wobei beide Fallen die Form eines zweiarmigen Hebels haben, an dessen einem Ende die die hinterschnittene Fläche des Schließbolzens hintergreifenden Abschnitte der Fallen und an dessen anderem Ende die die Fallen gegeneinanderdrückende Feder angeordnet ist.

[0003] Nachteilig bei dieser bekannten Anordnung ist es, daß sich das bekannte Schloß durch Einwirkung von außen relativ leicht öffnen läßt, sofern ein Werkzeug zwischen die beiden gegeneinander führbaren Fallen eingeführt wird, um diese auseinanderzuspreizen. Werden die Fallen aber auseinandergespreizt, läßt sich die Tür oder das Fenster mühelos öffnen.

[0004] Der Erfindung liegt demgemäß die Aufgabe zugrunde, ein Schloß der eingangs genannten Art so auszubilden, daß seine unbefugte gewaltsame Öffnung ohne Schlüssel zumindest erheblich erschwert ist.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die beiden Fallen als in einer gemeinsamen Ebene liegende translatorisch bewegbare Schieber ausgebildet sind, deren Schwenkachsen etwa in der Längsmitte der jeweiligen Falle angeordnet sind, wobei auf der dem Schließbolzen abgewandten Seite die Außenflächen der Fallen einen Abstand zu einer inneren Gehäusewandung des Schlosses haben und in dem so gebildeten Kanal jeweils ein in Ausrichtung der Fallen verschiebbarer Verriegelungsblock angeordnet ist, dessen Länge kürzer als der Abstand der jeweiligen Schwenkachse zum zur Mitte weisenden Fallenende ist und wobei in Verriegelungsstellung die Verriegelungsblöcke im Bereich dar nach außen weisenden Enden Fallen liegen.

[0006] Mit dieser Anordnung wird erreicht, daß durch Einführen des Schließbolzens zwischen die beiden Fallen diese gegen die Kraft der sie beaufschlagenden Federn auseinandergedrückt werden und nach Durchtritt des Schließbolzens bzw. des zugehörigen Schließbolzenabschnittes in ihre Ausgangslage zurückkehren und die hinterschnittene Fläche des Schließbolzens hintergreifen, wobei nun der Schließbolzen in dem Kanal zwischen der Fallenaußenfläche und der Gehäuseinnenseite, in welchem sich die Verriegelungsblöcke befinden, liegt.

[0007] In Abhängigkeit von der jeweiligen Lage der Verriegelungsblöcke ist das Schloß in dieser Lage fest verriegelt oder aber es kann durch Zurückziehung des Schließbolzens wieder geöffnet werden. Befinden sich nämlich die Verriegelungsblöcke jenseits der jeweiligen Schwenkachsen der Schieber im Bereich der Längsaußenseite des Schlosses, dann wird durch diese Lage der Verriegelungsblöcke das jeweils äußere Ende der Fallen gegen die Gehäuseinnenwandung abgestützt, so daß sich die Fallen nicht nach außen um ihre Schwenkachse schwenken lassen. Durch eine Bewegung der Verriegelungsblöcke nach innen wird die Schwenkachse der Fallen jeweils überlaufen, so daß eine Abstützung der äußeren Enden der Fallen nicht mehr gegeben ist und eine Schwenkung der Fallen in Öffnungsrichtung möglich wird. Zum Zwecke des Öffnens sind daher die beiden Verriegelungsblöcke zweckmäßigerweise mit einem Schlüssel od. dgl. nach innen verschiebbar.

[0008] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die translatorische Bewegung und die Drehbewegung der Fallen dadurch ermöglicht wird, daß in den Fallen jeweils ein Langloch vorgesehen ist, welches von einer gehäusefesten Schwenkachse durchgriffen wird und sich längs der Fallen erstreckt. Eine andere Möglichkeit besteht darin, in Umkehrung in zwei einander gegenüberliegenden Gehäuseflächen zwei Langlöcher vorzusehen und die Schwenkachse jeweils mit den Fallen fest zu verbinden. Durch diese Anordnung von Zwischenringen oder Flanschen od. dgl. können die Fallenflächen einen Abstand zu den umgebenden Gehäusewandüngen erhalten, so daß die Reibung bei der Fallenbewegung relativ gering gehalten wird.

[0009] Zweckmäßigerweise sind die beiden Verriegelungsblöcke mit wenigstens einem vorspringenden Steg od. dgl. versehen, der gegen die im rechten Winkel zu den Schwenkachsen der Fallen liegenden Gehäusewandungen gerichtet ist. In den Gehäusewandungen sind entsprechende, die Stege aufnehmende, sich längs der Fallen erstreckende Führungsnuten vorgesehen, so daß im Schwenkzustand der Fallen die Verriegelungsblöcke ihre Lage gegenüber dem Gehäuse beibehalten.

[0010] Vorteilhaft ist es, wenn die Fallen auf ihrer dem Schließbolzen zugewandten Seite mit sich nach außen öffnenden Abschrägungen versehen sind, um den Eintritt des Schließbolzens zu erleichtern.

[0011] Zur Bewegung der Verriegelungsblöcke kann jedes Getriebe verwendet werden, welches eine gegenläufige Bewegung zweier Teile bewirkt. So ist beispielsweise diese Bewegung durch die Verwendung eines Ritzels mit auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Ritzels angeordneten Zahnstangen herbeiführbar oder durch einen gleichseitigen Hebel, an dessen beiden freien Enden die Verriegelungsblöcke beaufschlagende Stangen angelenkt sind.

[0012] Die Federbeaufschlagung kann jeweils über eine Zwischenwand erfolgen, welche ihrerseits die äußeren Enden der Fallen beaufschlagt. Diese Zwischenwand kann in einander gegenüberliegenden Führungen des Schloßgehäuses beweglich sein, wobei ihre Einwärtsbewegung durch die Länge der Führungen begrenzt ist, damit ein Ausschwenken der Fallen in einfacher Weise möglich wird.

[0013] Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Schloß senkrecht in ein Türblatt eingebaut wird. Selbstverständlich ist der Einbau des erfindungsgemäßen Schlosses, sofern es die Gegebenheiten gestatten, auch in die Zarge möglich.

[0014] Dies bedeutet, daß ein unbefugtes Öffnen durch Einführen von biegsamen Werkzeugen od. dgl. besonders erschwert ist, weil die Fallen in einer Richtung auseinandergedrückt werden müssen, die im rechten Winkel zur Einführrichtung des Werkzeuges liegt.

[0015] Bei der oben beschriebenen Anordnung ist das Auseinanderdrücken der Fallen gegen die Kraft der sie beaufschlagenden Federn theoretisch zwar noch möglich, aus den obengenannten Gründen praktisch aber kaum durchführbar.

[0016] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann jedoch noch vorgesehen sein, die Fallen auch in translatorischer Richtung in ihrer Schließlage zu verriegeln. Zu diesem Zweck kann ein zusammen mit den Verriegelungsblöcken betätigbarer und mit diesen in die Fallen einrastbarer Verriegelungsstift od. dgl. vorgesehen sein, der die Fallen in ihrer translatorischen Schließlage hält.

[0017] Die Verschiebung der Verriegelungsblöcke kann auch auf elektromagnetischem Weg erfolgen, indem beispielsweise ein Schieber durch zwei gegenläufig wirkende Elektromagnete beaufschlagt wird, so daß die Verriegelungsblöcke gegeneinander oder voneinander weg bewegt werden. Diese Beaufschlagung kann entsprechend dem Sinn des Anmeldungsgegenstandes mittels eines Schlüssels erfolgen.

[0018] Die Erfindung wird im folgenden anhand von Ausführungsbeispielen in der Zeichnung näher erläutert.

[0019] Fig. 1 zeigt in perspektivischer Darstellung eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schlosses bei abgenommener, in Fig. 1 oben liegender Gehäusewandung.

[0020] Die Figuren 2 bis 6 zeigen das Schloß nach Fig. 1 jeweils in Draufsicht in verschiedenen Betriebsstellungen seiner Einzelteile.

Fig. 7 ist eine Darstellung ähnlich Fig. 6 und zeigt eine Ausführungsform zur Verschiebung der Verriegelungsblöcke.

Fig. 8 zeigt in Draufsicht eine andere Ausführungsform zur Verschiebung der Verriegelungsblöcke.

Fig. 9 ist der Schnitt IX - IX nach Fig. 1 bei einer besonderen Ausführungsform eines Verriegelungsblockes.

Fig. 10 ist der Schnitt X - X nach Fig. 7 und zeigt eine Lagerungsmöglichkeit der Fallen.

Fig. 11 ist ein Schnitt ähnlich Fig. 10 bei einer anderen Ausführungsform.

[0021] In Fig. 1 ist eine Ausführungsform eines erfindungsgemäß ausgebildeten Schlosses 1 dargestellt. Zur Verdeutlichung ist das Schloß ohne die in Fig. 1 obere Gehäusewandung, also in offenem Zustand wiedergegeben.

[0022] Das Schloß weist zwei in einem quaderförmigen Gehäuse 2 angeordnete Fallen 3 und 4 auf, die in einer gemeinsamen Ebene liegen und um ortsfest mit dem Gehäuse verbundene Schwenkachsen 5 und 6 schwenkbar sind. Die Schwenkachsen 5 und 6 durchgreifen Langlöcher 7 und 8 in den Fallen, so daß die Fallen 3 und 4 im Bereich dieser Langlöcher auch translatorisch verschiebbar sind.

[0023] Die Fallen 3 und 4 werden durch Federn 9 und 10 gegeneinandergedrückt, wobei beim in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel Zwischenwände 11 und 12 zwischen den Federn 9 und 10 und den Fallen 3 und 4 vorgesehen sein können.

[0024] Die Fallen haben in Schließrichtung weisende, sich nach außen öffnende Abschrägungen 13 und 14, um den Eintritt eines Schließbolzens 15 zu erleichtern, der an dem anderen Bauteil 16 des Schlosses befestigt und in Richtung des Pfeiles 17 zwischen die Abschrägungen 13 und 14 einführbar ist.

[0025] Der Schließbolzen 15 hat eine hinterschnittene Fläche 18, die nach seinem Durchtritt zwischen den Fallen 3 und 4 von diesen in der noch zu beschreibenden Weise hintergriffen wird.

[0026] Auf der dem Schließbolzen abgewandten Seite haben die Außenflächen der Fallen 3 und 4 einen Abstand A zu einer inneren Gehäusewandung 19 des Schlosses 1, wobei in dem so gebildeten Kanal jeweils ein in Ausrichtung der Fallen 3 und 4 verschiebbarer Verriegelungsblock 20 und 21 angeordnet ist, dessen Länge L kürzer als der Abstand B der jeweiligen Schwenkachse 5 und 6 zum zur Mitte weisenden Fallenende ist.

[0027] Auf diese Weise können bei nach innen geschobenen Verriegelungsblöcken 20 und 21 die Fallen in Richtung der Pfeile 23 ausschwenken, ohne durch die Verriegelungsblöcke in dieser Schwenkbewegung behindert zu sein. (vgl. Fig. 6).

[0028] Das Gehäuse 2 des Schlosses ist, um den Eintritt des Schließbolzens zu ermöglichen, mit einem unteren Gehäuseschlitz 24 und einem seitlichen Gehäuseschlitz 25 versehen, durch den auch die Fallen gemäß Fig. 6 ausgeschwenkt werden können.

[0029] Die Figuren 2 bis 6 zeigen verschiedene Betriebszustände des erfindungsgemäßen Schlosses. In Fig. 2 ist der Verriegelungszustand des Schlosses wiedergegeben, wobei bei dem dort dargestellten Ausführungsbeispiel jeweils zwei Federn 9 und 10 vorgesehen sind, welche auf die zugehörigen Zwischenwände 11 und 12 wirken. Im Verriegelungszustand nach Fig. 2 sind die Verriegelungsblöcke 20 und 21 jeweils nach außen geschoben, so daß sich die äußeren Enden der Fallen 3 und 4 gegen die Verriegelungsblöcke 20 und 21 und über diese gegen die Gehäuseinnenwand 19 abstützen. Eine Verschwenkung der Fallen 3 und 4 um die zugehörigen Schwenkachsen 5 und 6 ist mithin im Zustand nach Fig. 2 nicht möglich.

[0030] Wenn nun der Schließbolzen 15 in Richtung des Pfeiles 17 gegen die Abschrägungen 13 und 14 gedrückt wird, werden gemäß Fig. 3 die Fallen 3 und 4 in Richtung der Pfeile 26 und 27 nach außen verschoben und die Federn 9 und 10 zusammengedrückt, sofern, wie beim dargestellten Ausführungsbeispiel, Druckfedern Verwendung finden. Die Verriegelungsblöcke 20 und 21 bleiben an ihrem Platz, so daß die Fallen auch an den Verriegelungsblöcken 20 und 21 entlanggleiten.

[0031] Außerdem verhindern auch in dieser Lage die Verriegelungsblöcke 20 und 21 ein Ausschwenken der Fallen 3 und 4.

[0032] Bei einem weiteren Durchtritt des Schließbolzens 15 tritt der Betriebszustand nach Fig. 4 ein; die Fallen 3 und 4 bewegen sich entgegen der Richtung der Pfeile 26 und 27 nach Fig. 3 wieder nach innen, so daß sie die hinterschnittene Fläche 18 des Schließbolzens 15 hintergreifen. Gleichzeitig entspricht dieser Betriebszustand der Verriegelungslage nach Fig. 2, in welcher also die äußeren Enden der Fallen 3 und 4 durch die Verriegelungsblöcke 20 und 21 abgestützt sind.

[0033] In der Stellung der Verriegelungsblöcke 20 und 21 nach den Figuren 2 bis 4 kann also die Tür zwar geschlossen, nicht aber wieder geöffnet werden. Würde das erfindungsgemäße Schloß, wie bereits beschrieben, senkrecht in ein Türblatt oder in eine Zarge eingebaut, denn ist das unbefugte Öffnen einer so geschlossenen Tür erheblich erschwert, weil die beiden Fallen entgegen der Einführrichtung eines Werkzeuges auseinandergespreizt werden müssen. Es reicht daher in der Regel schon aus, wenn die beiden Fallen lediglich durch die Kraft der Federn 9 und 10 in ihrer Schließlage gehalten werden.

[0034] Als zusätzliche Sicherung kann allerdings, wie in Fig. 4 schematisch angedeutet, in der Verriegelungslage nach den Figuren 2 und 4 jeweils ein Verriegelungsstift 28 od. dgl. vorgesehen sein, der in der Schließlage zum Einsatz kommt, beispielsweise eingeschwenkt wird, und die Fallen 3 und 4 in ihrer Schließlage hält.

[0035] Fig. 5 zeigt einen Betriebszustand, in welchem die Verriegelungsstellung aufgehoben ist. Zu diesem Zweck sind die beiden Verriegelungsblöcke 20 und 21 in Richtung der Pfeile 29 und 30 nach innen verschoben, so daß ihre äußeren Enden außerhalb der Längslage der Schwenkachsen 5 und 6 liegen. Damit sind die äußeren Enden der Fallen 3 und 4 freigegeben, so daß diese jetzt um die Achsen 5 und 6 schwenken können, wenn mittels des Schließbolzens 15 ein Druck in Richtung des Pfeiles 31 auf die mittigen Enden der Fallen 3 und 4 ausgeübt wird.

[0036] Diese Schwenkbewegung in Richtung der Pfeile 23 um die Schwenkachsen 5 und 6 ist in Fig. 6 wiedergegeben. Der Schließbolzen 15 schwenkt mithin die Fallen 3 und 4 in der in Fig. 6 dargestellten Weise nach außen und kann gleichzeitig zwischen ihren mittigen Enden nach außen hin durchtreten.

[0037] Zur Rückbewegung der Fallen 3 und 4 in ihre Verriegelungsstellung nach Fig. 2 werden die Verriegelungsblöcke 20 und 21 in Gegenrichtung, also in Richtung der Pfeile 32 und 33 bewegt, wobei sie auf die rückwärtigen Enden der Fallen 3 und 4 treffen und diese in die Verriegelungsstellung nach Fig. 2 mitnehmen. In dieser Lage kann in der beschriebenen Weise die Tür oder das Fenster wieder durch Einführen des Schließbolzens 15 geschlossen werden.

[0038] Fig. 7 ist eine perspektivische Darstellung ähnlich Fig. 1, bei welcher die Verriegelungsblöcke 20 und 21 der Deutlichkeit halber herausgezogen dargestellt sind. Fig. 7 zeigt eine Ausführungsform zur Betätigung der Verriegelungsblöcke. Bei dieser Ausführungsform sind mit den Verriegelungsblöcken 20 und 21 jeweils Zahnstangen 34 und 35 verbunden, deren Verzahnungen einander zugewandt sind und zwischen denen ein Ritzel 36 angeordnet ist.

[0039] Eine Drehung des Ritzels 36 bewirkt also eine gleichzeitige Beaufschlagung beider Zahnstangen, so daß je nach Drehrichtung die Verriegelungsblöcke 20 und 21 aufeinander zu oder voneinander wegbewegt werden. Da es sich bei der Betätigung der Verriegelungsblöcke um den eigentlichen Schließvorgang handelt, kann, der Zugang zu dem Ritzel durch einen Schlüssel 37 gesichert sein, so daß das Ritzel 36 nur unter Zuhilfenahme eines Schlüssels gedreht werden kann. Die Anordnung nach Fig. 7 hat darüber hinaus den Vorteil, daß sie in großem Maße selbsthemmend ist.

[0040] Fig. 8 zeigt in Draufsicht eine andere Ausführungsform zur Betätigung der Verriegelungsblöcke 20 und 21. Bei dieser Ausführungsform sind die Verriegelungsblöcke 20 und 21 an Stangen 38 und 39 befestigt, deren freie Enden an einen gleichseitigen Hebel 40 angelenkt sind, der um eine Achse 41 schwenkbar ist. Auch bei dieser Ausführungsform werden je nach Schwenkrichtung des Hebels 40 die Verriegelungsblöcke 20 und 21 aufeinander zu oder voneinander wegbewegt.

[0041] Fig. 9 ist der Schnitt IX - IX nach Fig. 1 und zeigt eine Ausführungsform für die Verriegelungsblöcke 20 und 21, welche bewirkt, daß die Verriegelungsblöcke beispielsweise im ausgeschwenkten Zustand der Fallen 3 und 4 nach Fig. 6 nicht ihre Lage verändern können. Zu diesem Zweck sind die Verriegelungsblöcke gemäß Fig. 9 mit wenigstens einem vorspringenden Steg 42 versehen, der in eine Führungsnut 43 der zugehörigen Gehäusewandung eingreift, die sich längs der Fallen erstreckt. Beim dargestellten

[0042] Ausführungsbeispiel befindet sich die Führungsnut 43 in der unteren Gehäuseabdeckung 44 nach den Figuren 1 und 7, die also im rechten Winkel zu den Fallenachsen 5 und 6 liegt. Entsprechende Nuten können auch in der oberen Gehäuseabdeckung 45 vorgesehen sein, sofern der beschriebene Getriebeabschluß dies gestattet.

[0043] Fig. 10 ist der Schnitt X - X nach Fig. 7 und zeigt die in allen bisherigen Figuren wiedergegebene Ausführungsform, bei welcher die Achse 5 ortsfest mit den Gehäuseabdeckungen 44 und 45 verbunden ist, wärend ein Langloch 7 sich in der geschnittenen Falle 3 befindet.

[0044] Fig. 11 zeigt die Umkehrung, bei welcher sich parallel zur Gehäusewandung 19 erstreckende Langlöcher 46 und 47 in der oberen und unteren Gehäuseabdeckung 44 und 45 befinden, wobei die Schwenkachse 5 ein Teil der Falle 3, also ortsfest mit dieser verbunden ist.

[0045] Zur Reibungsverringerung zwischen den Flächen der Fallen 3 und 4 und den umgebenden Gehäusewandungen können Distanzringe auf den Schwenkachsen oder auch, wie in Fig. 11 wiedergegeben, Absätze 48 vorgesehen sein, welche die Fallen in einem Abstand zu den umgebenden Gehäusewandungen halten.

Ansprüche

1. Schloß, insbesondere für Türen oder Fenster, bei welchem an einem Bauteil zwei jeweils um eine Achse (5, 6), schwenkbare Fallen (3,4) vorgesehen sind, deren einander zugewandte Enden im Schließzustand gegenläufig eine hinterschnittene Fläche eines am anderen Bauteil (16) angebrachten Schließbolzens (15) hintergreifen, wobei der Schließbolzen im Querschnitt eine keilförmige oder konische Spitze aufweist, mit welcher die beiden Fallen (3, 4) gegen Federkraft auseinanderdrückbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Fallen (3,4) als in einer gemeinsamen Ebene liegende translatorisch bewegbare Schieber ausgebildet sind, deren Schwenkachsen (5, 6) etwa in der Längsmitte der jeweiligen Falle (3, 4) angeordnet sind, wobei auf der dem Schließbolzen (15) abgewandten Seite die Außenflächen der Fallen (3,4) einen Abstand (A) zu einer inneren Gehäusewandung (19) des Schlosses (1) haben und in dem so gebildeten Kanal jeweils ein in Ausrichtung der Fallen (3,4) verschiebbarer Verriegelungsblock (20, 21) angeordnet ist, dessen Länge (L) kürzer als der Abstand (B) der jeweiligen Schwenkachse (5,6) zum zur Mitte weisenden Fallenende ist und wobei in Verriegelungsstellung die Verriegelungsblöcke (20, 21 ) im Bereich der nach außen weisenden Enden der Fallen (3,4) liegen.

2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zum Zwecke des Öffnens die beiden Verriegelungsblöcke (20, 21) mit einem Schlüssel (37) od. dgl. nach innen verschiebbar sind.

3. Schloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in den Fallen (3, 4) jeweils ein Langloch (7, 8) vorgesehen ist, welches von einer gehäusefesten Schwenkachse (5, 6) durchgriffen wird und sich längs der Fallen (3, 4) erstreckt.

4. Schloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in zwei einander gegenüberliegenden Gehäuseflächen (44, 45) zwei Langlöcher (46,47) vorgesehen sind und daß die Schwenkachse (5, 6) jeweils mit den Fallen (3, 4) ortsfest verbunden ist.

5. Schloß nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß auf den Enden der Schwenkachsen (5, 6) Zwischenringe oder Flansche (47) angeordnet sind, welche die Fallen (3, 4) in einem Abstand zu den umgebenden Gehäusewandungen (44,45) halten.

6. Schloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Verriegelungsblöcke (20, 21) mit wenigstens einem vorspringenden Steg (42) od. dgl. versehen sind, der gegen die im rechten Winkel zu den Schwenkachsen (5, 6) der Fallen (3,4) liegenden Gehäusewandungen (44 oder 45) gerichtet ist, wobei dort die Stege (42) in sich längs der Fallen (3, 4) erstreckende Führungsnuten (43) eingreifen.

7. Schloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Fallen (3,4) auf ihrer dem Schließbolzen (15) zugewandten Seite mit sich nach außen öffnenden Abschrägungen (13, 14) versehen sind.

8. Schloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsblöcke (20, 21) durch ein eine gegenläufige Bewegung bewirkendes Getriebe bewegbar sind.

9. Schloß nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe aus zwei einander gegenüberliegenden Zahnstangen (34, 35) besteht, zwischen denen ein Ritzel (36) angeordnet ist, wobei die freien Enden der Zahnstangen (34, 35) mit den Verriegelungsblöcken (20, 21) verbunden sind.

10. Schloß nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsblöcke (20, 21) an Stangen (38, 39) befestigt sind, deren freie Enden an den Enden eines gleichseitigen Hebels (40) angelenkt sind.

11. Schloß nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe nur mittels eines Schlüssels betätigbar ist.

12. Schloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Beaufschlagung der Fallen (3, 4) durch Federn (9, 10) jeweils über eine Zwischenwand (11, 12) erfolgt, welche ihrerseits die äußeren Enden der Fallen (3, 4) beaufschlagt.

13. Schloß nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenwand (11, 12) in einander gegenüberliegenden Führungen des Schloßgehäuses (1) beweglich ist, wobei ihre Einwärtsbewegung durch die Länge der Führungen begrenzt ist.

14. Schloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Schloß senkrecht in ein Türblatt und/oder in eine Zarge einbaubar ist.

15. Schloß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Fallen (3,4) in translatorischer Richtung in ihrer Schließlage verriegelbar sind.

16. Schloß nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß ein zusammen mit den Verriegelungsblöcke (20, 21) betätigbarer und mit diesen in die Fallen (3,4) einrastbarer Verriegelungsstift (28) od. dgl. vorgesehen ist, der die Fallen (3,4) in ihrer translatorischen Schließlage hält.

17. Schloß nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verschiebung der Verriegelungsblöcke (20, 21 ) ein die Verriegelungsblöcke (20, 21) betätigender Schieber durch zwei gegenläufig wirkende Elektromagnete beaufschlagbar ist, so daß die Verriegelungsblöcke (20, 21) gegeneinander oder voneinander wegbewegbar sind.

Claims

1. A lock, more especially for doors or windows, in which provided on one component part are two latches (3,4) which are swingable about respective axes (5, 6) and the mutually facing ends of which in the closed state engage in opposite directions behind an undercut surface of a locking bolt (15) mounted on the other component part (16), in which respect the locking bolt in cross-section has a wedge-like or bevelled tip, with which the two latches (3,4) can be forced apart against spring force, characterised in that the two latches (3, 4) are designed as translatorily movable sliders which lie in a common plane and the swivel axes (5, 6) of which are arranged approximately in the longitudinal centre of each latch (3,4), in which respect on the side remote from the locking bolt (15) the outer surfaces of the latches (3, 4) lie at a spacing (A) from an inner housing wall (19) of the lock (1) and arranged in the thus formed channel are respective locking-blocks (20, 21) which are displaceable in alignment with the latches (3,4) and the length (L) of each of which is shorter than the distance (B) of the respective swivel axis (5, 6) from the latch end pointing towards the centre and in which respect in the locking position the locking blocks (20, 21) lie in the region of the outwardly pointing ends of the latches (3,4).

2. A lock according to claim 1, characterised in that for the purpose of opening the two locking blocks (20,21) are displaceable inwardly with a key (37) or the like.

3. A lock according to claim 1 or 2, characterised in that provided in each latch (3,4) is a respective elongate hole (7, 8) which extends lengthwise of the latch (3, 4) and through which is engaged a housing-fast swivel axis (5, 6).

4. A lock according to claim 1 or 2, characterised in that two elongate holes (46,47) are provided in two mutually opposite housing surfaces (44, 55) and in that the respective swivel axes (5, 6) are fixedly connected to the latches (3, 4).

5. A lock according to claim 3 or 4, characterised in that arranged at the ends of the swivel axes (5, 6) are intermediate rings or flanges (47) which keep the latches (3,4) at a distance from the surrounding housing walls (44, 45).

6. A lock according to one of the preceding claims, characterised in that the two locking blocks (20, 21) are provided with at least one projecting web (42) or the like which is directed towards the housing walls (44 or 45) lying at a right angle to the swivel axes (5, 6) of the latches (3,4), in which respect the webs (42) engage there in guide grooves (43) extending lengthwise relative to the latches (3, 4).

7. A lock according to one of the preceding claims, characterised in that the latches (3, 4) are provided on their side facing the locking bolt (15) with outwardly opening chamfers (13, 14).

8. A lock according to one of the preceding claims, characterised in that the locking blocks (20,21) are movable by a gearing which brings about an oppositely directed movement.

9. A lock according to claim 8, characterised in that the gearing consists of two mutually opposite racks (34, 35), between which a pinion (36) is arranged, in which respect the free ends of the racks (34, 35) are connected to the locking blocks (20, 21).

10. A lock according to claim 8, characterised in that the locking blocks (20, 21) are fastened to rods (38, 39), the free ends of which are hinged to the ends of an equilateral lever (40).

11. A lock according to one of claims 8 to 10, characterised in that the gearing is actuable only by means of a key.

12. A lock according to one of the preceding claims, characterised in that the latches (3, 4) are acted upon by springs (9, 10) by way of respective intermediate walls (11, 12), which act on the outer ends of the latches (3, 4).

13. A lock according to claim 12, characterised in that each intermediate wall (11,12) is movable in mutually opposite guide means of the lock housing (1), in which respect its inwards movement is limited by the length of the guide means.

14. A lock according to one of the preceding claims, characterised in that the lock can be incorporated perpendicularly into a door leaf and/or into a frame.

15. A lock according to one of the preceding claims, characterised in that the latches (3,4) are lockable in the translatory direction in their closed position. 16. A lock according to claim 15, characterised in that a locking pin (28) or the like which is actuable together with the locking blocks (20, 21) and with these is engageable into the latches (3, 4) is provided, which holds the latches (3, 4) in their translatory closed position.

17. A lock according to claim 8, characterised in that for the displacement of the locking blocks (20, 21) a slider which actuates the locking blocks (20, 21) can be acted upon by two electromagnets acting in opposite directions, so that the locking blocks (20, 21) are movable towards one another or away from one another.

Revendications

1. Serrure, notamment pour portes et fenêtres, dans laquelle sont prévus deux loquets (3,4) pivotants chacun autour d'un axe (5, 6), loquets dont, à l'état fermé, les extrémités tournées l'une vers l'autre saisissent de manière opposée à l'arrière une surface en dépouille d'un boulon de fermeture (15) disposé sur une autre partie constructive (16), le boulon de fermeture présentant à cette occasion une section en pointe en forme de coin ou conique, avec laquelle des deux loquets (3,4) sont susceptibles d'être écartés face à l'action d'un ressort, caractérisée en ce que les deux loquets (3,4) sont réalisés sous forme de verrou mobile en translation situé dans un plan commun, dont les axes de pivotement (5, 6) sont approximativement disposés au centre de chaque loquet (3,4), les surfaces extérieures des loquets (3, 4) possédant à cette occasion sur le côté opposé au boulon de fermeture (15) un écartement (A) par rapport à la paroi de carter (19) interne de la serrure (1) et un bloc de verrouillage (20, 21) mobile étant disposé dans le canal ainsi formé, chaque fois dans l'alignement des loquets (3,4), bloc dont la longueur (L) est plus courte que l'écartement (B) de chaque axe de pivotement (5, 6), par rapport à l'extrémité de loquet tournée vers le milieu et les blocs de verrouillage étant à cette occasion situés dans la zone des extrémités des loquets (3, 4) qui est tournée vers l'extérieur.

2. Serrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que les deux blocs de verrouillage (20, 21) sont prévus mobiles vers l'intérieur, avec une clé (17) ou similaire, dans un but d'ouverture.

3. Serrure selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce qu un trou oblong (7, 8) est prévu dans chacun des loquets (3, 4), qui est traversé par un axe de pivotement (5, 6) fixe sur le carter et qui s'étend le long des loquets (3, 4).

4. Serrure selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que deux trous oblongs (46, 47) sont prévus dans deux surfaces de carter (44, 45) mutuellement opposées et que chaque axe de pivotement (5, 6) est fixé localement aux loquets (3,4).

5. Serrure selon la revendication 3 ou 4, caractérisée en ce que des bagues intermédiaires

ou des rebords (47) sont disposés aux extrémités des axes de pivotement (5, 6) et maintiennent les loquets (3,4) à distance des parois de carter (44, 45) environnantes.

6. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les deux blocs de verrouillage (20, 21) sont pourvus d'au moins une nervure (42) en saillie, ou similaire, qui est placée contre les parois de carter (44 ou 45) situées à angle droit par rapport aux axes de pivotement (5, 6) des loquets (3, 4), la nervure (42) y venant à cette occasion en prise dans des rainures de guidage (43) s'étendant le long des loquets (3,4).

7. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que sur leur côté tourné vers le boulon de fermeture (15), les loquets (3,4) sont pourvus avec des chanfreins (13, 14) ouvrant vers l'extérieur.

8. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les blocs de verrouillage (20, 21) sont suceptibles d'être déplacés au moyen d'une transmission provoquant un mouvement en sens opposé.

9. Serrure selon la revendication 8, caractérisée en ce que la transmission se compose de deux crémaillères (34, 35) se faisant face, entre lesquelles est disposé un pignon (36), les extrémités libres des crémaillères (34, 35) étant à cette occasion reliées aux blocs de verrouillage (20,21).

10. Serrure selon la revendication 8, caractérisée en ce que les blocs de verrouilage (20, 21) sont fixés à des tiges (38, 39) dont les extrémités libres sont articulées aux extrémités d'un levier (40) situé du même côté.

11. Serrure selon l'une des revendications 8 à 10, caractérisée en ce que la transmission n'est susceptible d'être actionnée qu'au moyen d'une clé.

12. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la sollicitation des loquets (3, 4) par les ressorts (9, 10) s'effectue chaque fois sur une paroi intermédiaire (11, 12), qui sollicite de son côté les extrémités extérieures des loquets (3, 4).

13. Serrure selon la revendication 13, caractérisée en ce que la paroi intermédiaire (11, 12) est mobile dans des guidages opposés du carter de serrure (1), leur mouvement d'enfoncement étant limité par la longueur des guidages.

14. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la serrure est montable verticalement dans un vantail de porte et/ou dans une huisserie.

15. Serrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les loquets (3,4) sont verrouillables en direction de translation, dans leur position fermée.

16. Serrure selon la revendication 15, caractérisée en ce qu'est prévue une goupille de verrouillage (28) ou similaire, actionnable avec les blocs de verrouillage (20, 21) et susceptible de s'encliqueter avec ceux-ci dans les loquets (3, 4), goupille qui maintient les loquets (3,4) dans leur position fermée de translation.

17. Serrure selon la revendication 8, caractérisée en ce qu'un verrou actionnant les blocs de verrouillage (20, 21) pour déplacer les blocs de verrouillage (20, 21) est susceptible d'être sollicité par deux électro-aimants agissant en direction opposée, pour les déplacer l'un contre l'autre ou bien pour les éloigner l'un de :1'autre.

Zeichnung