Verriegelungsbeschlag für Fenster, Türen od.dgl.

Abstract

 Ein Verriegelungsbeschlag für Fenster, Türen od.dgl. ist mit einem einen Längsschlitz (15) einer Stulpschiene (16) durchsetzenden sowie mit einem insbesondere pilzförmigen Ver­riegelungskopf (26) seitlich übergreifenden Verriegelungs­bolzen (10) versehen, der an einer verstellbaren Treibstan­ge (11) drehverstellbar befestigt ist.
Damit der Verriegelungsbolzen (10) als solcher ohne beson­dere zusätzliche Befestigungsteile lösbar an der Treibstange (11) anzubringen ist, hat der Beschlag die Merkmale, daß der Verriegelungsbolzen (10) die Treibstange (11) durch eine schlüssellochartige Ausnehmung (12) mit einem Hammerkopf (13) hintergreift und einen in einer Erweiterungsausnehmung (14) des Längsschlitzes (15) der Stulpschiene (16) anzuordnenden Quersteg (17) hat, und daß die Erweiterungsausnehmung (14) einen beim Drehverstellen des Verriegelungsbolzens (10) vom Quersteg (17) überwindbaren Rastdurchmesser (33) aufweist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Verriegelungsbe­schlag für Fenster, Türen od. dgl., mit einem einen Längs­schlitz einer Stulpschiene durchsetzenden sowie mit einem insbesondere pilzförmigen Verriegelungskopf seitlich über­greifenden Verriegelungsbolzen, der an einer verstellbaren Treibstange drehverstellbar befestigt ist.

[0002] Ein derartiger Verriegelungsbeschlag ist aus der DE-OS 27 05 802 bekannt. Die Drehverstellbarkeit des be­kannten Verriegelungsbolzens ist vorgesehen, um den exzen­trisch ausgebildeten Verriegelungskopf in unterschiedlichen Einstellagen anordnen zu können. Die Befestigung erfolgt dabei mit einer Befestigungsschraube, die zur Drehverstel­lung des Verriegelungsbolzens jeweils gelöst werden muß.

[0003] Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag der eingangs genannten Art so zu verbessern, daß der Verriegelungsbolzen als solcher ohne besondere zusätzliche Befestigungsteile lösbar an der Treibstange an­zubringen ist.

[0004] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Verriege­lungsbolzen die Treibstange durch eine schlüssellochartige Ausnehmung mit einem Hammerkopf hintergreift und einen in einer Erweiterungsausnehmung des Längsschlitzes der Stulpschiene anzuordnenden Quersteg hat, und daß die Er­weiterungsausnehmung einen beim Drehverstellen des Ver­riegelungsbolzens vom Quersteg überwindbaren Rastdurch­messer aufweist.

[0005] Für die Erfindung ist von Bedeutung, daß zur Befesti­gung des Verriegelungsbolzens keine besonderen Teile er­forderlich sind, wie beispielsweise Schrauben. Vielmehr kann der Verriegelungsbolzen ein einstückiges Teil sein, welches allein aufgrund des mittels der Stulpschiene be­wirkten Rastsitzes des Verriegelungsbolzens in der Treib­stange festlegbar ist. Dabei dient die Drehverstellbarkeit des Verriegelungsbolzens nicht einer Einstellung des Be­schlages, sondern lediglich der Befestigung des Bolzens. Von weiterem Vorteil ist darüber hinaus, daß die an der Stulpschiene und an der Treibstange vorhandenen Maßnahmen ohne jeglichen besonderen Herstellungsaufwand erreicht wer­den können. So sind sowohl die schlüssellochartige Ausneh­mung der Treibstange als auch die Erweiterungsausnehmung des Längsschlitzes der Stulpschiene in herkömmlicher Weise durch Stanzvorgänge zugleich mit der Herstellung der sonsti­gen Ausnehmungen der Treibstange bzw. der Stulpschiene mög­lich.

[0006] Weil die schlüssellochartige Ausnehmung der Treib­stange und die Erweiterungsausnehmung des Längsschlitzes der Stulpschiene praktisch ohne zusätzlichen Herstellungs­aufwand anzufertigen sind, eignet sich der Verriegelungs­beschlag besonders gut für eine Nachrüstungskonzeption. Dabei werden die schlüssellochartige Ausnehmung und die Erweiterungsausnehmung jeweils von vornherein hergestellt und der Verriegelungsbolzen wird auf Anforderung zusätzlich eingebaut. Dieser zusätzliche Einbau wird üblicherweise vor der Anbringung des Beschlags am Fenster erfolgen, kann jedoch auch noch nachträglich erfolgen, also wenn der Beschlag bereits am Fenster angebracht ist.

[0007] Die Ausrüstung des Verriegelungsbolzens mit einem Hammerkopf, der die Treibstange hintergreift, ist eine axial formschlüssige und infolgedessen sehr tragfähige Verbindung des Verriegelungsbolzens mit der Treibstange. Ein derartiger Verriegelungsbolzen bzw. dessen entsprechen­de Festlegung an der Treibstange ist infolgedessen insbe­sondere für solche Verriegelungsbolzen von Bedeutung, die axial beansprucht werden. Derartige axiale Beanspruchungen treten insbesondere bei Verriegelungsbolzen mit einem pilz­förmigen Verriegelungskopf auf. Dabei wird unter pilz­förmig jegliche Ausgestaltung verstanden, mit der beim Einschließen des Verriegelungsbolzens in die Schließstel­lung ein Hintergreifen eines am anderen Rahmen festgelegten Beschlagteils erfolgt. Derartiges Hintergreifen ist bei­spielsweise bei Sicherheitsbeschlägen erforderlich. Das Hintergreifen verhindert, daß zwei einander benachbarte parallele Rahmenholme auseinandergedrückt und damit der Schließeingriff aufgehoben wird. Die durch den Hammer­kopf des erfindungsgemäßen Verriegelungsbolzens bewirkte axial starke Verbindung mit der Treibstange ist den bei solchen Aufbruchversuchen üblicherweise auftretenden Kräften im Gegensatz zu den üblichen Vernietungen und Verschraubun­gen des Verriegelungsbolzens an der Treibstange gewachsen.

[0008] Vorteilhafterweise hat die Erweiterungsausnehmung des Längsschlitzes der Stulpschiene ihren Rastdurchmesser nahe der Verdrehstellung des in Richtung des Längsschlitzes ausgerichteten Querstegs. Infolgedessen kommt der Quer­steg nach Überwindung der Raststellung sofort in seine endgültige verstellfähige Lage. Weiteres materialbe­anspruchendes Verdrehen findet nicht statt und es ergibt sich eine gute Lagesicherung des Verriegelungsbolzens bzw. des Querstegs in der Einbaulage gegen Zurückdrehen.

[0009] In allen Fällen wird der Rastdurchmesser zu einer Dehnung bzw. Spreizung der Stulpschiene bzw. des Stulp­schienenwerkstoffs führen, gegebenenfalls verbunden mit Werkstoffverformung und -abtragung. Diese dienen dem zu­verlässigen Sitz des Verriegelungsbolzens in der Treib­stange. Der Verriegelungsbolzen sitzt nach Überwindung des Rastdurchmessers etwas außermittig zu der Erweiterungs­ausnehmung des Längsschlitzes der Stulpschiene. In diesem Sinne ist es zweckmäßig, daß die Erweiterungsausnehmung des Längsschlitzes der Stulpschiene einen den Quersteg bei dessen Verdrehen in den Längsschlitz hineindrängende Abflachung besitzt.

[0010] Eine weitere Maßnahme, um einen sicheren Sitz des Verriegelungsbolzens im Längsschlitz der Stulpschiene zu erreichen, besteht darin, daß die Achse des unverdrehten Verriegelungsbolzens mittels der Treibstange gegenüber der Mitte der Erweiterungsausnehmung des Längsschlitzes der Stulpschiene zu deren Längsschlitz hin versetzt ist. Diese Maßnahme kann auch dazu dienen, die den Quersteg bei dessen Verdrehen in den Längsschlitz hineindrängende Abflachung etwas weniger ausgeprägt zu gestalten, so daß in diesem Bereich eine geringere Materialbeanspruchung bzw. eine vergleichmäßigte Verteilung der Beanspruchungen auf die beiden Enden des Quersteges erfolgt.

[0011] In diesem Sinne kann es auch vorteilhaft sein, daß die Erweiterungsausnehmung des Längsschlitzes der Stulp­ schiene in ihrem Übergangsbereich zum Längsschlitz einen den Rastdurchmesser verkleinernden hakenartigen Vorsprung aufweist.

[0012] Um eine Fehlbedienung bzw. eine Fehlverstellung des Verriegelungsbolzens bzw. eine Beschädigung des Beschlags zu verhindern, ist dieser so gestaltet, daß die Erwei­terungsausnehmung des Längsschlitzes der Stulpschiene in einem Übergangsbereich zum Längsschlitz einen eine Verdrehung des unverstellten Verriegelungsbolzens im nicht über den Rastdurchmesser führenden Drehsinn verhindernden Vorsprung aufweist.

[0013] Um den Verriegelungsbolzen bzw. seinen Quersteg und die Erweiterungsausnehmung des Längsschlitzes der Stulp­schiene an die Drehverstellung anzupassen, besitzt der Quersteg in der Verdrehebene des Verstellbolzens abgerun­dete Enden und die Erweiterungsausnehmung des Längs­schlitzes der Stulpschiene ist außerhalb des Bereichs ihres Rastdurchmessers entsprechend abgerundet.

[0014] Die oben genannte Aufgabe wird bei einem Verrie­gelungsbeschlag für Fenster, Türen od.dgl., mit einem einen Längsschlitz einer Stulpschiene durchsetzenden sowie mit einem insbesondere pilzförmigen Verriegelungskopf seitlich übergreifenden Verriegelungsbolzen, der an einer verstellbaren Treibstange drehverstellbar befestigt ist, auch dadurch gelöst, daß der Verriegelungsbolzen die Treibstange durch eine schlüssellochartige Ausnehmung mit einem Hammerkopf hintergreift und einen in einer Erwei­terungsausnehmung des Längsschlitzes der Stulpschiene an­zuordnenden Quersteg hat, und daß die Erweiterungsausnehmung ein das Drehverstellen des an der Treibstange befestigten Verriegelungsbolzens verhinderndes Einsatzteil aufweist.

[0015] Dieser Ausgestaltung des Beschlags liegt die Erkennt­nis zugrunde, die Erweiterungsausnehmung des Längsschlitzes der Stulpschiene so groß zu gestalten, daß eine material­beanspruchende Rastverbindung entfällt und Platz für das Einsatzteil vorhanden ist, welches die Erweiterungsaus­nehmung des Längsschlitzes der Stulpschiene so verschließt, daß eine Entnahme des Verriegelungsbolzens bzw. dessen axiales Herausziehen ohne vorherige Entnahme des Einsatz­teils unmöglich ist. Ein ungewolltes axiales Herausziehen des Verriegelungsbolzens aus der Treibstange ist nicht möglich, weil der Verriegelungsbolzen durch seinen Hammer­kopf in der Treibstange gehalten wird. Das Einsatzteil hat also keine Beanspruchung des Verriegelungsbolzens ab­zutragen.

[0016] Zweckmäßigerweise ist das Einsatzteil ein in der Erweiterungsausnehmung des Längsschlitzes der Stulpschiene verklemmtes Spreizstück. Um genügend Platz für eine hin­reichend großvolumige Ausbildung des Spreizstücks zu schaffen und eine ungewollte Verdrehung zu verhindern, ist die Erweiterungsausnehmung des Längsschlitzes der Stulpschiene in Schlitzrichtung oval. Das Einsatzteil hat kantenübergreifende, sich an den Rändern der Stulp­schiene festkrallende Vorsprünge, die für einen hin­reichend festen Sitz in der Stulpschiene sorgen.

[0017] Die oben genannte Aufgabe wird bei einem Verriegelungs­beschlag für Fenster, Türen od. dgl., mit einem einen Längsschlitz einer Stulpschiene durchsetzenden sowie mit einem insbesondere pilzförmigen Verriegelungskopf seitlich übergreifenden Verriegelungsbolzen, der an einer verstell­baren Treibstange drehverstellbar befestigt ist, auch dadurch gelöst, daß der Verriegelungsbolzen die Treib­stange durch eine schlüssellochartige Ausnehmung mit einem Hammerkopf hintergreift und einen in einer Er­weiterungsausnehmung des Längsschlitzes der Stulpschiene anzuordnenden Quersteg hat, und daß die Erweiterungs­ausnehmung des Längsschlitzes der Stulpschiene zumindest teilweise außerhalb des zur Normalbetätigung des Be­schlages erforderlichen Verstellwegs der Treibstange angeordnet ist.

[0018] Auch bei dieser Ausgestaltung des Verriegelungsbe­schlages wird eine Werkstoffbeanspruchung durch Überwinden einer Verrastung vermieden. Ein Lösen des Verriegelungs­bolzens bzw. dessen Zusammenbau mit der Stulpschiene bzw. der Treibstange erfolgt bei ausgebautem Beschlag, so daß der über den bei Normalbetätigung des Beschlages erforder­lichen Verstellweg hinausgehende Überhub genutzt werden kann, der für Relativbewegungen zwischen der Treibstange und der Stulpschiene zur Verfügung steht.

[0019] Die Erfindung wird anhand von in der Zeichnung darge­stellten Ausführungsbeispielen erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine auseinandergezogen dargestellte Abbildung eines ersten Ausführungsbeispiels eines Ver­riegelungsbeschlags,

Fig. 2 einen Querschnitt des Beschlags der Fig. 1,

Fig. 3 einen Längsschnitt des Beschlags der Fig. 1,

Fig. 4 eine Untersicht des Beschlags der Fig. 1,

Fig. 5 eine Ansicht der Treibstange im Bereich einer schlüssellochartigen Ausnehmung,

Fig. 6 eine Ansicht einer Stulpschiene im Bereich einer Erweiterungsausnehmung,

Fig. 7a bis f mehrere Positionen eines Querstegs eines Verriegelungsbolzens in einer Erweiterungsaus­nehmung des Längsschlitzes einer Stulpschiene beim Verdrehen des Verriegelungsbolzens aus einer Einsteckstellung in eine Endstellung, und darunter die zugehörigen Stellungen des Hammer­kopfes des Verriegelungsbolzens,

Fig. 8, 9 den Fig. 7a bis f entsprechende Darstellungen bei unterschiedlicher Ausbildung der Erweiterungs­ausnehmung des Längsschlitzes der Stulpschiene,

Fig. 10 eine weitere Ausführungsform der Erfindung in einer Aufsicht auf eine Stulpschiene mit ge­schnittenem Verriegelungsbolzen,

Fig. 11 einen Querschnitt des Beschlags der Fig. 10 und

Fig. 12 einen Längsschnitt dieses Beschlags,

Fig. 13 eine dritte Ausführungsform des Beschlages in einer teilweise geschnittenen Seitenansicht,

Fig. 14 eine Aufsicht auf die Stulpschiene des Be­schlages der Fig. 13,

Fig. 15 eine Aufsicht auf die Treibstange des Be­schlages der Fig. 13 und

Fig. 16 einen Querschnitt durch den Beschlag der Fig. 13.

[0020] Der Beschlag besteht im wesentlichen aus einem Ver­riegelungsbolzen 10, einer Treibstange 11 und einer Stulp­schiene 16. Der Veriegelungsbolzen 10 hat einen Bolzenschaft 28 mit einem Bolzenkopf 26, der quer zur Achse 18 des Ver­riegelungsbolzens 10 über den Bolzenschaft 28 vorspringt und somit pilzförmig ist, um an einem anderen Rahmenholm befindliche Beschlagteile hintergreifen zu können. Die er­forderliche Drehverstellung des Verriegelungsbolzens 10 erfolgt mit Hilfe einander gegenüberliegender paralleler Schlüsselangriffsflächen 27. Des weiteren hat der Verrie­gelungsbolzen 10 am anderen Ende seines Bolzenschafts 28 einen Bund 30, dessen Durchmesser größer ist, als die Weite eines Längsschlitzes 15 der Stulpschiene 16. Der Bund 30 stützt sich also auf der Oberfläche der Stulpschiene 16 ab und bestimmt damit die axiale Erstreckung des Verrie­gelungsbolzens 10 von der Stulpschiene zum Rahmenholm.

[0021] Der sich vom Bund 30 dem Bolzenschaft 28 entgegenge­setzt erstreckende Abschnitt 31 des Verriegelungsbolzens 10 hat, in dieser Reihenfolge hintereinander angeordnet, einen Quersteg 17, ein Axialteil 32 und einen Hammerkopf 13. Der Quersteg 17 ist so lang, wie der Durchmesser des Bundes 30 und hat eine Breite, die etwas geringer ist, als die Weite des Längsschlitzes 15. Das Axialteil 32 hat eine axiale Erstreckung, die etwa der Dicke der Treibstange 11 entspricht. Diese hat eine schlüssellochartige Ausnehmung 12, vgl. Fig. 5, durch die der Hammerkopf 13 hindurchge­steckt werden kann, so daß der Axialteil 32 in der schlüs­sellochartigen Ausnehmung 12 der Treibstange 11 verdrehbar zu liegen kommt.

[0022] Der Verriegelungsbolzen 10 ist einteilig und bei­spielsweise ein Stahlteil.

[0023] Der Längsschlitz 15 der Stulpschiene 16 hat eine Erweiterungsausnehmung 14 mit einem durch Formgebung be­stimmten Rastdurchmesser 33, der in Fig. 6 schematisch gestrichelt angedeutet ist. Dieser Rastdurchmesser 33 ist etwas kürzer, als der Quersteg 17 lang ist. Das wird durch eine Abflachung 19 erreicht, die also die Erweiterungsaus­nehmung 14 so verkleinert, daß der Quersteg 17 nicht mehr widerstandslos drehverstellbar ist. Eine solche wider­standslose Drehverstellung ist nur dort möglich, wo der Quersteg 17 an seinen Enden 34 ebenso abgerundet ist, wie die Erweiterungsausnehmung 14. Die Abflachung 19 beein­trächtigt deren Rundung, so daß der Quersteg 17 mit einem Ende 34 auf die Abflachung 19 aufläuft und sich mit seinem anderen Ende 34 beispielsweise an dem Übergangsbereich 35 abstützt.

[0024] Der Zusammenbau des Verbindungsbolzens 10 mit Stulp­schiene 16 und der Treibstange 11 erfolgt, indem zuerst der Hammerkopf 13 durch die Erweiterungsausnehmung 14 und die schlüssellochartige Ausnehmung 12 gesteckt wird, bis der Bund 30 auf der Stulpschiene 16 aufliegt. Dann wird der Bolzen 10 so verdreht, daß der Hammerkopf 13 die Treibstange 11 hintergreift, vgl. Fig. 2, 4. Bei dieser Verdrehung wird der von der Erweiterungsausnehmung 14 ge­ bildete Rastdurchmesser 33 überwunden, wie sich im Einzelnen aus den Fig. 7a bis 7f ergibt. Indbesondere aus den Fig. 7c, d ist ersichtlich, daß ein Ende 34 des Querstegs 17 verformend an der Abflachung 19 angreift, so daß ein starker Verdrehwiderstand überwunden werden muß, um den Quersteg 17 in seine in Fig. 7f dargestellte Einbaulage zu bringen. Dann hintergreift der Hammerkopf 13 die Treib­stange 11, wie in Fig. 7f unten dargestellt ist. Fig. 7f zeigt außerdem, daß die Achse 18 des Verriegelungsbolzens 10 zum Längsschlitz 15 bzw. von der Mitte 20 der Erwei­terungsausnehmung 14 versetzt ist, so daß sich ein sicherer ( Sitz des Querstegs 17 im Längsschlitz 15 ergibt. Ein Zu­rückdrehen des Querstegs 17 wäre nur unter gewaltsamer Überwindung desjenigen Widerstandes möglich, den der Übergangsbereich 35 einem Zurückdrehen bietet.

[0025] Um den Rastdurchmesser 33 zu beeinflussen bzw. die Materialbeanspruchung gleichmäßig auf die Enden 34 des Querstegs 17 zu verlagern, ist die Achse 18 des unver­drehten Verriegelungsbolzens 10 gemäß der linken Darstel­lung der Fig. 8 gegenüber der Mitte 20 der Erweiterungs­ausnehmung 14 in Richtung des Längsschlitzes 15 versetzt. Dies wird durch entsprechende Positionierung der Treib­stange 11 bzw. der Ausnehmung 12 erreicht und führt gemäß Fig. 8 rechte Darstellung zu einer noch größeren Versetzung des Verriegelungsbolzens 20 zum Längsschlitz 15 hin, wenn sich der Quersteg 17 an der Abflachung 19 abstützt. Dem­entsprechend kann auch die Form der Abflachung abgestimmt werden und es ergibt sich ein weitreichender Einschluß des Querstegs 17 in den Längsschlitz 15.

[0026] Fig. 9 zeigt, daß die Erweiterungsausnehmung 14 in ihrem Übergangsbereich 35 zum Längsschlitz 15 einen haken­artigen Vorsprung 21 hat, der den Rastdurchmesser ver­kleinert. Auch hierdurch kann ein sicheres und tiefes Ein­greifen des betreffenden Endes 34 des Querstegs 17 in den Längsschlitz 15 in Verbindung mit der Abflachung 19 er­reicht werden, wie die rechte Darstellung der Fig. 9 zeigt.

[0027] Bei den bisher beschriebenen Ausführungsbeispielen, mit Ausnahme desjenigen der Fig. 8, haben die Erweiterungs­ausnehmungen 14 in ihrem dem Rastdurchmesser gegenüberlie­genden Übergangsbereich jeweils einen Vorsprung 22, der eine Verstellung des Verriegelungsbolzens 10 entgegen dem dargestellten Drehsinn, also in einem nicht über den Rast­durchmesser 33 führenden Drehsinn, verhindert, so daß Fehl­einbauten oder -ausbauten vermieden werden.

[0028] Bei der Ausführungsform der Fig. 10 bis 12 ist die Erweiterungsausnehmung 14 als Oval ausgebildet, das in Richtung des Längsschlitzes 15 längs angeordnet ist. Das Oval ist so groß ausgebildet, daß darin der Quersteg 17 des Verriegelungsbolzens 10 gedreht werden kann, ohne durch die Kanten der Erweiterungsausnehmung 14 dabei behindert zu werden. Infolgedessen ergibt sich der Montagevorgang der­art, daß der Verriegelungsbolzen 10 mit seinem Hammerkopf 13 durch die Erweiterungsausnehmung 14 des Längsschlitzes 15 der Stulpschiene 16 und durch die schlüssellochartige Ausnehmung 12 der Treibstange 11 hindurchgesteckt und drehwiderstandslos verdreht wird, so daß der Quersteg 17 mit der Treibstange 11 in den Längsschlitz 15 verschoben werden kann. Danach wird ein Einsatzteil 23 eingesetzt, welches etwa U-förmig ist, so daß der Quersteg 17 zwischen die Schenkel des U-förmigen Einsatzteils 23 verstellt werden kann, wie in Fig. 10 dargestellt. Eine Verdrehung des Ver­riegelungsbolzens 10 ist dann nicht mehr möglich, weil das Einsatzteil in der ovalen Erweiterungsausnehmung 14 unver­drehbar festsitzt.

[0029] Das Einsatzteil 23 ist ein Spreizstück, welches in der Erweiterungsausnehmung 14 des Längsschlitzes 15 der Stulp­schiene 16 verklemmt ist. Eine derartige Verklemmung reicht regelmäßig aus, um für den erforderlichen festen Sitz des Einsatzteils 23 zu sorgen. Es ist aber möglich, das Einsatz­teil 23 mit Vorsprüngen 25 zu versehen, die kantenüber­greifend sind, so daß sich das Einsatzteil 23 an den Rändern 24 der Stulpschiene 16 festkrallen kann. Das Einsatzteil 23 besteht beispielsweise aus Kunststoff.

[0030] Die Fig. 13 bis 16 zeigen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei dem der Verriegelungsbolzen 10 wie auch bei den vorherigen Ausführungsbeispielen gestaltet ist.

[0031] Abweichend davon ist die Erweiterungsausnehmung 14 ge­staltet, die eine herkömmliche kreis- bzw. bohrungsförmige Form aufweist. Infolgedessen kann der Quersteg 17 ohne Behinderung durch die Stulpschiene 16 gedreht werden, nachdem er mit seinem Hammerkopf 13 durch die schlüssellochartige Ausnehmung 12 der Treibstange 11 gesteckt wurde. Damit eine Entnahme des Verriegelungsbolzens 10 durch die Erweiterungs­ausnehmung 14 nach einem Rückdrehen verhindert wird, nimmt die Treibstange 11 nur dann eine mit der Erweiterungsaus­nehmung 14 zentrische Lage ein, wenn sie aus ihrem für die üblichen Schließ- und Öffnungsverstellungen erforderlichen Arbeitshub heraus um einen Überhub verstellt wurde. Dies ist beispielsweise vor Beschlagsmontage möglich. Bei dem montierten Verriegelungsbeschlag kann der Quersteg 17 bzw. sein Verriegelungsbolzen 10 nur in die aus Fig. 14, rechts unten ersichtliche Stellung gelangen, also nicht in die angegebene Montageposition. Dementsprechend gelangt auch gemäß Fig. 15 der Hammerkopf 13 lediglich in die Position 36, in der er ersichtlich nicht aus der schlüssellochartigen Ausnehmung 12 herausgezogen werden könnte, selbst wenn er um 90° gedreht wäre.

Ansprüche

1. Verriegelungsbeschlag für Fenster, Türen od.dgl., mit einem einen Längsschlitz (15) einer Stulpschiene (16) durchsetzenden sowie mit einem insbesondere pilzförmigen Verriegelungskopf (26) seitlich übergreifenden Verrie­gelungsbolzen (10), der an einer verstellbaren Treib­stange (11) drehverstellbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsbolzen (10) die Treibstange (11) durch eine schlüssellochartige Ausnehmung (12) mit einem Hammerkopf (13) hintergreift und einen in einer Erweiterungsausnehmung (14) des Längsschlitzes (15) der Stulpschiene (16) anzuordnenden Quersteg (17) hat, und daß die Erweiterungsausnehmung (14) einen beim Drehverstellen des Verriegelungsbolzens (10) vom Quersteg (17) überwindbaren Rastdurchmesser (33) aufweist.

2. Verriegelungsbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Erweiterungsaus­nehmung (14) des Längsschlitzes (15) der Stulpschiene (16) ihren Rastdurchmesser (33) nahe der Verdrehstel­lung des in Richtung des Längsschlitzes (15) ausge­richteten Querstegs (17) hat.

3. Verriegelungsbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, da­durch gekennzeichnet, daß die Er­weiterungsausnehmung (14) des Längsschlitzes (15) der Stulpschiene (16) einen den Quersteg (17) bei dessen Verdrehen in den Längsschlitz (15) hineindrängende Ab­flachung (19) besitzt.

4. Verriegelungsbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (18) des unverdrehten Verriegelungsbolzens (10) mittels der Treibstange (11) gegenüber der Mitte (20) der Erweiterungsausnehmung (14) des Längsschlitzes (15) der Stulpschiene (16) zu deren Längsschlitz (15) hin versetzt ist.

5. Verriegelungsbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Erweiterungsausnehmung (14) des Längsschlitzes (15) der Stulpschiene (16) in ihrem Übergangsbereich (35) zum Längsschlitz (15) einen den Rastdurchmesser (33) verkleinernden hakenartigen Vorsprung (21) aufweist.

6. Verriegelungsbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Er­weiterungsausnehmung (14) des Längsschlitzes (15) der Stulpschiene (16) in einem Übergangsbereich zum Längsschlitz (15) einen eine Verdrehung des unver­stellten Verriegelungsbolzens (10) im nicht über den Rastdurchmesser führenden Drehsinn verhindernden Vor­sprung (22) aufweist.

7. Verriegelungsbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Quersteg (17) in der Verdrehebene des Verstellbolzens (10) abgerundete Enden (34) besitzt, und daß die Erweiterungsausnehmung (14) des Längsschlitzes (15) der Stulpschiene (16) außerhalb des Bereichs ihres Rastdurchmessers (33) entsprechend abgerundet ist.

8. Verriegelungsbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsbolzen (10) an seinem Verriegelungskopf (26) Schlüsselangriffsflächen (27) aufweist.

9. Verriegelungsbeschlag für Fenster, Türen od. dgl., mit einem einen Längsschlitz einer Stulpschiene durchsetzenden sowie mit einem insbesondere pilzförmigen Verriegelungs­kopf seitlich übergreifenden Verriegelungsbolzen, der an einer verstellbaren Treibstange drehverstellbar be­festigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsbolzen (10) die Treibstange (11) durch eine schlüssellochartige Ausnehmung (12) mit einem Hammerkopf (13) hintergreift und einen in einer Erweiterungsausnehmung (14) des Längsschlitzes (15) der Stulpschiene (16) anzuordnenden Quersteg (17) hat, und daß die Erweiterungsausnehmung (14) ein das Drehverstellen des an der Treibstange (11) befestigten Verriegelungsbolzens (10) verhinderndes Einsatzteil (23) aufweist.

10. Verriegelungsbeschlag nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzteil (23) ein in der Erweiterungsausnehmung (14) des Längs­schlitzes (15) der Stulpschiene (16) verklemmtes Spreizstück ist.

11. Verriegelungsbeschlag nach Anspruch 9 oder 10, da­durch gekennzeichnet, daß die Er­weiterungsausnehmung (14) des Längsschlitzes (15) der Stulpschiene (16) in Schlitzrichtung oval ist.

12. Verriegelungsbeschlag nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Ein­satzteil (23) kantenübergreifende, sich an den Rändern (24) der der Stulpschiene (16) festkrallende Vorsprünge (25) aufweist.

13. Verriegelungsbeschlag für Fenster, Türen od.dgl., mit einem einen Längsschlitz einer Stulpschiene durch­setzenden sowie mit einem insbesondere pilzförmigen Verriegelungskopf seitlich übergreifenden Verrie­ gelungsbolzen, der an einer verstellbaren Treibstange drehverstellbar befestigt ist, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Verriegelungsbolzen (10) die Treibstange (11) durch eine schlüsselloch­artige Ausnehmung (12) mit einem Hammerkopf (13) hintergreift und einen in einer Erweiterungsausneh­mung (14) des Längsschlitzes (15) der Stulpschiene (16) anzuordnenden Quersteg (17) hat, und daß die Erweiterungsausnehmung (14) des Längsschlitzes (15) der Stulpschiene (16) zumindest teilweise außerhalb des zur Normalbetätigung des Beschlages erforderlichen Arbeitshubs der Treibstange (11) angeordnet ist.

Zeichnung