(19)
(11) EP 0 304 812 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
01.03.1989  Patentblatt  1989/09

(21) Anmeldenummer: 88113477.9

(22) Anmeldetag:  19.08.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4F21V 25/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT NL

(30) Priorität: 25.08.1987 DE 3728316

(71) Anmelder: ABB CEAG Licht- und Stromversorgungstechnik GmbH
D-59494 Soest (DE)

(72) Erfinder:
  • Atteln, Herbert
    D-4630 Bochum (DE)
  • Liedtke, Heinz
    D-4600 Dortmund (DE)
  • Neumann, Reinhard
    D-4044 Kaarst (DE)

(74) Vertreter: Rupprecht, Klaus, Dipl.-Ing. et al
c/o ABB Patent GmbH, Postfach 10 03 51
68128 Mannheim
68128 Mannheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Explosions-oder schlagwettergeschützte Leuchte


    (57) 

    1. Explosions- oder schlagwettergeschützte Leuchte.

    2.1 Eine explosions- oder schlagwettergeschützte Leuchte besitzt eine Lampenfassung zur Aufnahme einer Zwei­stiftsockel-Leuchtstofflampe (13) und einen Grund­rahmen (10) an dem die Lampenfassung befestigt ist.

    2.2 Zur Verbesserung und Vereinfachung der Montage be­sitzt die Lampenfassung wenigstens einen Fassungs­träger (11) an dem ein Gehäuseelement angeordnet ist, in dessen Inneren eine Klemmeneinrichtung (31, 32, 33) untergebracht ist. Das Gehäuselement ist zwischen zwei Stellungen verschiebbar geführt, und in der einen Stellung werden die Stifte außer Ein­griff und in der anderen Stellung die Stifte in Ein­griff mit ihrer Klemmeneinrichtung gebracht.

    2.3 Die Leuchte ist im explosions- oder schlagwetterge­fährdeten Bereich einzusetzen.

    3. Signifikante Figur: Figur 5






    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine explosions- oder schlagwet­tergeschütze Leuchte mit einer Lampenfassung zur Aufnah­me einer Zweistiftsockel-Leuchtstofflampe und mit einem Grundrahmen, an dem die Lampenfassung befestigt ist.

    [0002] In explosions- bzw. schlagwettergeschützten Leuchten sind Leuchtstofflampen mit Einstiftsockeln der Größe Fa 6 nach EN 50 019 zugelassen worden, was zur Folge hatte, daß die Leuchtstofflampen mit Zweistiftsockeln auf Fa 6-Sockel umgesockelt werden mußten.

    [0003] Es ist zwar bekannt, eine Zweistiftsockel-Leuchtstoff­lampe in explosions- oder schlagwettergeschützen Leuch­ten einzusetzen. Die Lampenfassung muß dabei aber druck­fest gekapselt sein und zur Verhinderung von zündfähigen Funken beim Einsetzen der Stifte der Leuchtstofflampe in die Fassung muß der Einsetzvorgang stromlos erfolgen. Erst nach Herstellen des druckfesten Raumes darf der Strom eingeschaltet werden. Demgemäß ist es erforder­lich, daß die Leuchtstofflampe in die Fassung eingesetzt und danach verdreht wird, wodurch im Inneren der Lampen­fassung, also im druckfesten Raum, Schaltkontakte ge­schlossen werden.

    [0004] Aus der DE-OS 34 02 376 ist eine explosions- und/oder schlagwettergeschützte Leuchte bekannt geworden, bei der an einer Leuchte Aufnahmevorrichtungen vorgesehen sind, in denen die Anschlußstifte einer Zweistiftsockel-­Leuchtstofflampe kurzgeschlossen werden. Diese Anschluß­vorrichtungen sind als Schraubklemmen ausgebildet, damit die Leuchtstofflampe sicher gehalten wird.

    [0005] Aufgabe der Erfindung ist es, eine explosions- bzw. schlagwettergeschützte Leuchte der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der die Lampenfassung für eine Zweistiftsockel-Leuchtstofflampe für explosionsgefähr­dete Bereiche der Zone 1 in der Zündschutzart e ausge­bildet und bei der das Einsetzen der Leuchtstofflampe erheblich erleichtert ist.

    [0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß an wenigstens einem Fassungsträger der Lampenfassung ein Gehäuseelement, in dessen Inneren eine Klemmeneinrich­tung sowohl für wenigstens einen der beiden Stifte der Leuchtstofflampe als auch für eine Stromzuleitung ange­ordnet sind, zwischen zwei Stellen verschiebbar geführt ist, wobei in der einen Stellung die Stifte der Leucht­stofflampe außer Eingriff und in der anderen Stellung die Stifte in Eingriff mit ihrer Klemmeneinrichtung sind, und daß die Klemmeneinrichtung im Inneren des Gehäuseelementes entweder lediglich einen Stift der Leuchtstofflampe mit der Anschlußleitung verbindet oder beide Stifte kurzschließt und damit beide mit der An­schlußleitung verbindet.

    [0007] Eine weitere besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung kann dahin gehen, daß mit dem Gehäuseelement ein ersten Zapfen drehbar verbunden ist, der an einem Hebel befestigt und in einer Längsausnehmung des Fas­sungsträgers geführt ist, und daß am Fassungsträger ein zweiter Zapfen befestigt ist, der in eine Führungsaus­nehmung am Hebel eingreift, die angenähert L-förmig aus­gebildet ist und eine Horizontalbewegung und daran an­schließend eine Drehbewegung des Hebels und damit des ersten Zapfens gestattet.

    [0008] Dabei besteht erfindungsgemäß die vorteilhafte Möglich­keit, daß die Führungsausnehmung einen geraden Abschnitt und an dem dem ersten Zapfen entgegengesetzt liegenden Ende des geraden Abschnittes daran anschließend einen gekrümmten Abschnitt aufweist, wobei der Mittelpunkt des gekrümmten Abschnittes mit dem Mittelpunkt des ersten Zapfens zusammenfällt, und daß der gerade Abschnitt in einem Winkel zur Verbindungslinie zwischen dem freien Endes des gekrümmten Abschnittes und dem Mittelpunkt des ersten Zapfens verläuft, dergestalt, daß der Hebel bei der Demontage der Leuchtstofflampe zuerst verschwenkt und danach von der Lampe weggezogen wird, entsprechend der Form der Führungsausnehmung.

    [0009] Mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung wird erreicht, daß die Leuchtstofflampe auf einfache Weise in die Leuchte eingesetzt werden kann. Zunächst werden die bei­den Gehäuseelemente auseinandergefahren, so daß die Leuchtstofflampe mit ihrem beiden Stiften einfach einge­setzt werden kann. Durch Verdrehen der beiden Hebel wer­den die beiden Gehäuselemente aufeinander zugefahren und dabei gelangen die einzelnen Klemmenelemente im Inneren der Gehäuseelemente mit den beiden Stiften in elek­trisch leitende Verbindung.

    [0010] Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung kann dahin gehen, daß als Klemmeneinrichtung für die beiden Stifte der Leuchtstofflampe eine durch Verformen eines Riegels lösbare schraubenlose Klemme vorgesehen ist, deren Riegel mit einer Kulissenfläche am ersten Zapfen zum Öffnen der Klemme bzw. zum Schließen der Klemme beim Verschwenken des Hebels zusammenwirkt.

    [0011] In zweckmäßigerweise werden hierzu sogenannte Käfigzug­federn verwendet, welche von der Firma Wago, Holzminden, als schraubenlose Klemmen in den Handel gebracht werden. Mit Verdrehen des Hebels wird auch gleichzeitig der er­ste Zapfen verdreht und durch die Kulissenfläche, die zweckmäßigerweise als eine einer Sekante folgende gerade Fläche ausgebildet ist, wird der Riegel der Käfigzugfe­der verformt und dabei geöffnet, so daß die Stifte ein­gefügt werden können. Gleichzeitig mit dem Schließen der Käfigzugfeder durch Verdrehen des ersten Zapfens wird auch das Gehäuselement hin zu der Leuchtstofflampe ge­fahren, so daß nach Beendigung dieses Schließvorganges die Leuchtstofflampe in der Fassung an beiden Enden festgehalten und festgelegt ist.

    [0012] Erfindungsgemäß besteht dabei die Möglichkeit, daß die beiden Stifte innerhalb des Gehäuselementes oder mit der Klemmenverbindung kurzgeschlossen werden oder daß nur lediglich einer der beiden Stifte mit der Anschluß­leitung verbunden wird, wogegen der andere Stift "frei" innerhalb des Gehäuselementes festgelegt ist. Dies wird dadurch erreicht, daß eine der beiden Käfigzugfederklem­men mit einer Anschlußleitung verbunden ist, wogegen die andere Käfigzugfederklemme isoliert im Gehäuseelement eingesetzt und untergebracht ist.

    [0013] Unter dem Begriff "Lampenfassung" wird normalerweise diejenige Fassung verstanden, die mit den Stiften der Leuchtstofflampe an einem Ende in Verbindung gebracht wird. Bei der vorliegenden Darstellung ist die Lampen­fassung die Komponente, mit der die Stifte an beiden Enden aufgenommen werden, und die Lampenfassung besitzt zwei Fassungsträger für jedes Ende, von denen zumindest ein Fassungsträger ein Gehäuseelement besitzt, das in zwei Stellungen verschiebbar ist. Selbstverständlich besteht auch die Möglichkeit, daß an beiden Fassungsträ­gern ein solches verschiebbares Gehäuseelement vorgese­hen ist.

    [0014] Anhand der Zeichnungen, in denen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt ist, sollen die Erfindung so­wie weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Verbesse­rungen näher erläutert und beschrieben werden.

    [0015] Es zeigen:

    Figur 1 eine schematische Darstellung einer explosi­onsgeschützten Leuchte,

    Figur 2 und 3 die Leuchte im Bereich des Fassungsträgers in geöffnetem und geschlossenem Zustand und

    Figur 4 und 5 die Anordnung gemäß den Figuren 2 und 3 teil­weise geschnitten, wobei die Anordung gemäß Figur 5 spiegelverkehrt gezeichnet ist.



    [0016] Die Leuchte gemäß der Figur 1 besitzt ein Leuchtengehäu­se 10, an dem links und rechts zwei Fassungsträger 11 und 12 angebracht sind, zwischen denen eine Zweistift­sockel-Leuchtstofflampe 13 angeschlossen ist. In der Figur 2 erkennt man ein Teil des Leuchtengehäuses 10, an dem mittels eines Nietes 14 der linke Fassungsträger 11 befestigt ist. Der Fassungsträger 11 ist ein kastenför­miges Gehäuse, in dessen beiden parallel zur Längsrich­tung der Leuchtstofflampe 13 verlaufenden Seitenwänden Längsausnehmungen 15 vorgesehen sind, in denen ein er­ster Zapfen 16 verschiebbar geführt ist. Dieser erste Zapfen 16 ist mit einem Hebel 17 verbunden, der eine U-förmige Kontur mit einem Steg 18 aufweist; die beiden Schenkel, von denen der eine Schenkel 19 in der Zeich­nung Figur 2 und 3 sichtbar ist, umfassen den Fassungs­träger 11 von beiden Seiten. An beiden Außenflächen des Fassungsträgers 11 ist je ein Zapfen 20 angeformt, der als Warze senkrecht zu der Zeichenebene vorspringt und in eine Führungsausnehmung 21 greift, welche einen L-­förmigen Verlauf besitzt mit einem geraden Abschnitt 22 und einem quer dazu verlaufenden, gekrümmten Abschnitt 23; der gerade Abschnitt 22 verläuft durch das Zentrum bzw. die Mittelachse des ersten Zapfens 16; wenn sich der Hebel 17 in der Stellung gemäß Figur 3 befindet, in der der Zapfen 20 am freien Ende des gekrümmten Ab­schnittes 23 der L-förmigen Ausnehmung 22 befindet, dann verläuft die Mittelachse des Abschnittes 21 unter einem spitzen Winkel zu der Verbindungslinie der Mittelachse des Zapfens 20 mit der Mittelachse des Zapfens 16, wo­durch die L-förmige Ausnehmung 21 mit dem Mittelpunkt des Zapfens 16 quasi ein Dreieck bildet, das eine hori­zontale Verschiebung des Hebels 17 zusammen mit dem er­sten Zapfen 16 und eine Verschwenkung des Hebels 17 um die Mittelachse des Zapfens 16 gestattet. In der Figur 3, die den sog. Einschaltzustand (s. weiter unten) zeigt, verläuft die Mittellinie des Abschnittes 22 unter dem o. g. Winkel, der durch die Länge des Abschnittes 23 bestimmt ist; nun kann der Hebel 17 im Uhrzeigersinn soweit verschwenkt werden, bis der Abschnitt 22 in der Verbindungslinie zwischen dem Mittelpunkt des Zapfens 20 und dem Mittelpunkt des Zapfens 16 liegt; dabei schlägt die untere Kante 24 des Bereiches 22 gegen den Zapfen 20 an und dann kann der Hebel 17 in Pfeilrichtung P nach links gezogen werden, so daß damit auch der Zapfen 16 innerhalb der Längsausnehmung 15 verschoben wird.

    [0017] Was hierbei geschieht, zeigen die Figuren 4 und 5.

    [0018] Wie oben erwähnt, ist auf dem Leuchtengehäuse 10 der Fassungsträger 11 befestigt, der einen Teilraum 30 auf­weist, in dem eine Kontaktträgerplatte 31 befestigt bzw. gehaltert ist, an deren Enden schraubenlose Klemmen 32 und 33 befestigt sind, die als sog. Käfigzugfedern von der Firma WAGO (s. oben) im Handel zu beziehen sind. Jede Käfigzugfeder besitzt einen horizontalen Abschnitt 34, der auf der oberen Seite der Kontaktträgerplatte 31 angebracht ist; hieran schließt sich ein Biegeteil 35 an, das schleifenförmig nach unten über den Abschnitt 34 gezogen ist und den Abschnitt 34 sowie die Trägerplatte 31 mit dem eigentlichen Zugelement 36 überragt; das Zug­element 36 besitzt dabei eine nicht näher gezeigte Öff­nung, durch die ein Teil der Trägerplatte 31 hindurch­greift und der obere Abschnitt, d.h. das Biegeteil 35, zieht das Zugelement 36 von unten gegen die untere Flä­che der Trägerplatte 31. Dieser Bereich unterhalb der Trägerplatte 31 kann dann als Kontaktelement bzw. zur Kontaktierung benutzt werden. Die Käfigzugfeder 33 dient zur Kontaktierung einer Anschlußleitung 37 und die ent­sprechende Käfigzugfeder 32 dient zur Kontaktierung ei­nes Stiftes 38 der Leuchtstofflampe 13. Man erkennt wei­terhin, daß der erste Zapfen 16 eine Nockenfläche 39 aufweist, dergestalt, daß diese Nockenfläche einen Se­kantenausschnitt aus dem Zapfen 16 heraussägt; durch Verdrehen des Zapfens 16 gelangt die Sekantenfläche 19 auf die obere Fläche des Biegeteils 35 und drückt diesen und damit das Zugelement 36 nach unten, wodurch die dort befindliche Kontaktklemmenöffnung geöffnet wird, soweit, daß der Stift 38 eingefügt werden kann. Diese Stellung ist aus Figur 4, die die Anordnung gemäß Figur 5 spie­gelbildlich darstellt, zu erkennen; die Sekantenfläche 39 drückt den Biegeteil 35 nach unten.

    [0019] Bewirkt wird diese Verformung der Klemme 32 durch Ver­schwenken des Hebels 17 aus der Stellung nach Figur 5 in die Stellung nach Figur 4. Wenn also der Hebel 17 aus der Stellung der Figur 3, die der Stellung nach Figur 5 entspricht, in die Stellung nach Figur 2, was der Stel­lung nach Figur 4 entspricht, verschwenkt wird, dann gelangt der Zapfen 20 in den Bereich des Abschnittes 22 und dabei kann der Hebel 17 zusammen mit dem Zapfen 16, und mit der damit verbundenen Kontakteinrichtung 31/32/33 von der Leuchtstofflampe 13 weggezogen werden, so daß dann die Leuchtstofflampe 13 problemlos herausge­nommen werden kann.

    [0020] Der Raum 30 also ist ein eigenständiges Klemmengehäuse­teil 40 mit einer Führungswand 41 für den Zapfen 16. welche Führungswand 41 den Zapfen 16 teilweise um­schlingt, und die Trägerplatte 31 ist in dem Gehäusebe­reich 40/41 festgelegt und zwar dergestalt, daß mittels der Klemmeinrichtung 31, 32, 33 die beiden Stifte einer jeden Lampe 38 kurzgeschlossen werden; es besteht natür­lich auch die Möglichkeit, lediglich einen der beiden Stifte mit der elektrischen Zuführungsleitung 37 über die Klemmeinrichtung zu verbinden und eine weitere Klemmeineinrichtung vorzusehen, die den anderen Stift lediglich festhält und fixiert, aber im übrigen nicht zur elektrisch leitenden Verbindung mit einer Anschluß­leitung dient.

    [0021] Auf diese Weise wird die Zweistiftsockel-Leuchtstofflam­pe faktisch zur einer Einstiftsockel-Leuchtstofflampe umfunktioniert, ohne daß umgesockelt werden muß, viel­mehr einfach dadurch, daß man eine Einstiftsockel-­Leuchtstofflampe quasi simuliert.

    [0022] Anstatt einer Käfigzugfeder bzw. eines Klemmelementes mit einem schraubenlosen Klemmenteil kann natürlich eine Klemmschraubenanordnung oder jede weitere Art einer Klemmanordnung benutzt werden. In besonders vorteilhaf­ter Weise sind auch sog. Multi-Kontaktklemmenanordnungen zu benutzen.


    Ansprüche

    1. Explosions- oder schlagwettergeschützte Leuchte mit wenigstens einer Lampenfassung zur Aufnahme einer Zweistiftsockel-Leuchtstofflampe und mit einem Grundrah­men, an dem die Lampenfassung befestigt ist, dadurch ge­kennzeichnet, daß an wenigstens einem Fassungsträger (11) der Lampenfassung ein Gehäuseelement (41), in des­sen Inneren eine Klemmeneinrichtung (31, 32, 33) sowohl für wenigstens einen der beiden Stifte der Leuchtstoff­lampe (13) als auch für eine Stromzuleitung (37) ange­ordnet sind, zwischen zwei Stellen verschiebbar geführt ist, wobei in der einen Stellung die Stifte der Leucht­stofflampe (13) außer Eingriff und in der anderen Stel­lung die Stifte in Eingriff mit ihrer Klemmeneinrichtung sind, und daß die Klemmeneinrichtung im Inneren des Ge­häuseelementes (41) entweder lediglich einen Stift der Leuchtstofflampe (13) mit der Anschlußleitung verbindet oder beide Stifte kurzschließt und damit beide mit der Anschlußleitung verbindet.
     
    2. Leuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Gehäuseelement (41) ein ersten Zapfen (16) drehbar verbunden ist, der an einem Hebel (17) befestigt und in einer Längsausnehmung (15) des Fassungsträgers (11) geführt ist, und daß am Fassungsträger (11) ein zweiter Zapfen (20) befestigt ist, der in einer Füh­rungsausnehmung (21) am Hebel eingreift, die angenähert L-förmig ausgebildet eine Horizontalbewegung und daran anschließend eine Drehbewegung des Hebels und damit des ersten Zapfens gestattet.
     
    3. Leuchte nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsausnehmung (21) einen geraden Abschnitt (22) und an dem dem ersten Zapfen (16) entgegengesetzen Ende des geraden Abschnittes (22) daran anschließend einen gekrümmten Abschnitt (23) aufweist, wobei der Mit­telpunkt des gekrümmten Abschnittes (23) mit dem Mittel­punkt des ersten Zapfens (16) zusammenfällt, und daß der gerade Abschnitt (22) in einem Winkel zur Verbindungsli­nie zwischen dem freien Endes des gekrümmten Abschnittes (23) und dem Mittelpunkt des ersten Zapfens (16) ver­läuft, dergestalt, daß der Hebel bei der Demontage der Leuchtstofflampe (13) zuerst verschwenkt und danach von der Lampe weggezogen wird, entsprechend der Form der Führungsausnehmung (21).
     
    4. Leuchte nach einem der vorigen Ansprüche, da­durch gekennzeichnet, daß als Klemmeneinrichtung für die beiden Stifte der Leuchtstofflampe eine schraubenlose, durch Verformen eines Riegels lösbare Klemme (32, 33) vorgesehen ist, deren Riegel mit einer Kulissenfläche (39) am ersten Zapfen zur Öffnung der Klemme bzw. zum Schließen der Klemme beim Verschwenken des Hebels (17) zusammenwirkt.
     




    Zeichnung