Vorrichtung zum Zudosieren von Waschmitteln bei Handbrausen

Abstract

 Die Vorrichtung zum Zudosieren von Waschmitteln bei Handbrausen weist ein behälterartiges Gehäuse 1 auf, das mit einer Wasserdurchflußhülse 2 versehen ist, zu der seitlich ein Waschmittelbehälter 5 angeord­net ist. Auf das Gehäuse 1 ist ein Anschlußstück 7 aufschraubbar, das einen nach innen vorspringenden Rand 16 besitzt, der zur Durchflußhülse 2 einen Spalt 15 für den Durchtritt des Waschmittels freiläßt, wobei der Waschmittelbehälter mittels einer Spül­düse 13 mit dem Wasserdurchfluß 10 verbunden ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zudosieren von Waschmitteln bei Handbrausen.

[0002] Es ist eine Handbrause bekannt, bei der der Brausekopf ein in etwa zylindrisches Gehäuse aufweist, auf dem ein Waschmittelbehälter aufgesetzt ist. Der rohrförmig aus­gebildete Handgriff dient als Wasserzuleitung und es befindet sich im Handgriff ein Regelventil, mit dem der Wasserzulauf am Brausekopf verstellt werden kann, in­dem beispielsweise das Waschmittel mit dem Duschstrahl aus dem Waschmittelbehälter ausgespült wird. Der Nach­teil dieser bekannten Ausführungsform besteht darin, daß die Einrichtung zum Zudosieren von Waschmitteln unmittelbar in der Handbrause eingebaut ist, so daß ein nachträglicher Einbau einer solchen Einrichtung nicht möglich ist. Es ist dann immer erforderlich, die gesamte Handbrause auszutauschen.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine der­artige Vorrichtung vorzusehen, die nachträglich an jeder beliebigen Brause eingebaut werden kann.

[0004] Dieser Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß ein behälterartiges Gehäuse vorgesehen ist, das mit einer Wasserdurchflußhülse versehen ist, zu der seitlich ein Waschmittelbehälter angeordnet ist, wobei auf das Gehäuse ein Anschlußstück aufschraubbar ist, das einen nach innen vorspringenden Rand aufweist, der zur Durch­ flußhülse einen Spalt für den Durchtritt des Wasch­mittels freiläßt und daß der Waschmittelbehälter mittels einer Spüldüse mit dem Wasserdurchfluß verbunden ist.

[0005] Eine vorteilhafte Ausführungsform besteht darin, daß im Gehäuse quer zur Durchflußhülse ein verschiebbarer Schaltbolzen vorgesehen ist, der mit einer die Durch­flußhülse verlängernden Bohrung versehen ist und der Raststellungen aufweist.

[0006] Weiterhin wird vorgeschlagen, daß die Bohrung im Schalt­bolzen zum Anschlußteil eine Verbreiterung aufweist und daß im Boden des Waschmittelbehälters neben der Durchfluß­hülse die Spüldüse angeordnet ist, wobei durch Ver­schieben des Schaltbolzens die Spüldüse und der Durch­fluß mittels der Bohrung verbunden sind.

[0007] Es ist vorteilhaft, daß das Anschlußstück drehbar an einer mit dem Gehäuse verbindbaren Überwurfmutter ange­ordnet ist.

[0008] Es wird weiterhin vorgeschlagen, daß im Anschlußteil des Gehäuses ein Rückschlagventil angeordnet ist.

[0009] Die Erfindung bringt den Vorteil, daß die Vorrichtung nachträglich an jeder beliebigen Brause mit einfachen Mitteln eingebaut werden kann. Ein weiterer wesentlicher Vorteil besteht darin, daß konstruktionsbedingt ein Verstopfen bzw. ein Verkleben im Austritt zur Hand­brause durch die Emulsion nicht passieren kann, da der Spalt für den Austritt der Emulsion beim Nach­füllen automatisch gereinigt wird. Die Vorrichtung be­ sitzt weiterhin eine große Einfüllöffnung, die durch einfaches Abnehmen eines Anschlußstückes frei wird.

[0010] Die Erfindung wird in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungs­beispiels näher erläutert.

[0011] Es zeigen,

Fig. 1 einen Längsschnitt durch die Vorrichtung,

Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie A-A in Fig. 1,

Fig. 3 eine Seitenansicht von Fig. 1, teilweise geschnitten und

Fig. 4 einen Grundriß von Fig. 3

[0012] Die Vorrichtung besitzt ein behälterartiges Gehäuse 1, in dessen Mitte eine Wasserdurchflußhülse 2 angeordnet ist. Zum Wasserzulauf hin mit dem Anschlußteil 3 ist ein Schaltbolzen 4 vorgesehen, der quer zur Durch­flußhülse 2 verschoben werden kann. Der eigentliche Waschmittelbehälter 5 ist zum Wasseraustritt 6 hin von einem Anschlußstück 7 abgedeckt, das mit Hilfe einer Überwurfmutter 8 auf das Gehäuse 1 aufgeschraubt werden kann.

[0013] Der Rastbolzen 4 besitzt eine Durchflußbohrung 9, die den Wasserdurchfluß 10 in der Durchflußhülse 2 ver­längert. Zum Anschlußteil 3 hin weist diese Bohrung 9 eine Verbreiterung 11 auf. Weiterhin befindet sich im Boden 12 des Waschmittelbehälters 5 unmittelbar neben der Durchflußhülse 2 eine Spüldüse 13. Im Ge­häuse 1 ist ein Rastzapfen 14 angeordnet, der in­besondere die Schaltstellung des Bolzens 4 bei einem direkten Wasserdurchlauf markiert. Diese Stellung ist in den Figuren 1 und 2 erkennbar. Durch eine weiteres Verschieben des Schaltbolzens 4 nach rechts verbindet die Bohrung 9 sowohl den Wasserdurchfluß 10 als auch die Spüldüse 13, so daß das Spülmittel aus dem Behälter 5 unter Druck mit dem Brausewasser ver­mischt wird. Der Durchtritt der Emulsion erfolgt an einem schmalen Spalt 15 zwischen einem vorspringenden Rand 16 des Anschlußstückes 7 und der Durchfluß­hülse 2. Durch ein Verschieben des Schaltbolzens 4 nach links kann der Wasserdurchfluß abgesperrt werden. Die jeweiligen Einstellungen ergeben sich durch den in einer Nut 17 des Schaltbolzens 4 geführten Rast­zapfens 14.

[0014] Um einen Rückfluß des Waschmittels zu verhindern, befindet sich in dem Anschlußteil 3 ein Rückschlag­ventil 18.

[0015] Das Anschlußstück 7 ist mit der Überwurfmutter 8 drehbar verbunden, beispielsweise durch eine Schnapp­verbindung 19 zwischen diesen beiden Teilen 7,8, wo­bei zur Aufschrauben des Teiles 7 die Handbrause nicht gedreht werden muß. Die Verbindung des Teiles 7 mit dem Gehäuse 1 kann dann durch einen einfachen Bajonettverschluß zwischen der Über­wurfmutter 8 und dem Gehäuse 1 vorgenommen werden.

Ansprüche

1) Vorrichtung zum Zudosieren von Waschmitteln bei Hand­brausen, dadurch gekennzeichnet, daß ein behälter­artiges Gehäuse (1) vorgesehen ist, das mit einer Wasser­durchflußhülse (2) versehen ist, zu der seitlich ein Waschmittelbehälter (5) angeordnet ist, wobei auf das Gehäuse (1) ein Anschlußstück (7) aufschraubbar ist, das einen nach innen vorspringenden Rand (16) aufweist, dur zur Durchflußhülse (2) einen Spalt (15) für den Durchtritt des Waschmittels freiläßt und daß der Waschmittelbehäler (5) mittels einer Spüldüse (13) mit dem Wasserdurchfluß (10) verbunden ist.

2) Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Gehäuse (1) quer zur Durchflußhülse (2) ein ver­schiebbarer Schaltbolzen (4) vorgesehen ist, der mit einer die Durchflußhülse (2) verlängernden Bohrung (9) versehen ist und der Raststellungen aufweist.

3) Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung (9) im Schaltbolzen (4) zum Anschluß­teil (3) eine Verbreiterung (11) aufweist und daß im Boden (12) des Waschmittelbehälters (5) neben der Durchflußhülse (2) die Spüldüse (13) angeordnet ist, wobei durch Verschieben des Schaltbolzens (4) die Spüldüse (13) und der Durchfluß (10) mittels der Bohrung (9) verbunden sind.

4) Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekenn­zeichnet, daß das Anschlußstück (7) drehbar an einer mit dem Gehäuse (1) verbindbaren Überwurf­mutter (8) angeordnet ist.

5) Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekenn­zeichnet, daß im Anschlußteil (3) des Gehäuses (1) ein Rückschlagventil (18) angeordnet ist.

Zeichnung