Schreibgerät

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Schreibgerät mit einer die Schreibspitze dichtend verschließenden Verschlußkappe, die an ihrer Einsteckseite mindestens einen sich im wesentlichen axial erstreckenden, elastisch verformbaren Finger mit einer Nocke aufweist, die beim Aufschieben der Verschlußkappe hinter eine den Finger anhebende Schulter am Schaft des Schreibgerätes bzw. an der Schreibspitze einrastet und deren Nockenfläche in dieser Einraststellung mit aufgesetzt geneigten Keilflächen in Wirkverbindung steht, die am Schaft des Schreibgerätes bzw. an der Schreibspitze über den gesamten Umfang verteilt vorgesehen sind.

[0002] Bei einem bekannten Schreibgerät dieser Art (US-PS-2436 763) ist am Schaft eine Ringnut ausgebildet, in deren der Schreibspitze näheren Begrenzungswand am Umfang verteilte, entgegengesetzt geneigte Keilflächen vorgesehen sind, wobei die radial am weitesten außen liegenden Enden benachbarter Keilflächen über auf dem Umfang des Schaftes liegende, eine Art Spitze bildende Verbindungsflächen miteinander verbunden sind. Der in Eingriff mit der Ringnut zu bringende Finger besteht aus einem metallischen Federelement mit abgewinkeltem Ende, das eine Nocke bildet, die durch Eingriff mit der von der Schreibspitze entfernteren Seitenwand der Ringnut ein Trennen von Schreibspitze und Verschlußkappe verhindert, so lange die Nocke des Fingers nicht mit Hilfe der Keilflächen nach außen verschwenkt und aus dem Bereich der Ringnut herausbewegt ist.

[0003] Bei diesem bekannten Schreibgerät ergeben sich Lagezuordnungen von Schreibspitze und Verschlußkappe, in denen die Rastfläche des Fingers nicht in Eingriff mit der Ringnut kommen, sondern auf radial äußeren Verbindungsbereichen von benachbarten Keilflächen aufliegt, so daß der Benutzer den Eingriff erst durch entsprechende Verdrehung der Verschlußkappe bezüglich der Schreibspitze herstellen muß.

[0004] Es ist Aufgabe der Erfindung, ein abgewandeltes, verbessertes Schreibgerät zu schaffen, bei dem die am Finger der Verschlußkappe vorgesehene Rastfläche in jeder Lagezuordnung von Schreibspitze und Verschlußkappe automatisch in rastenden Eingriff mit der Schreibspitze bzw. dem Schaft des Schreibgerätes gebracht wird.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Schreibgerät der eingangs erwähnten Art erfindungsgemäß derart ausgestaltet, daß die Nockenfläche des Fingers aus mindestens zwei im wesentlichen in einer Kreissehnenebene des die Verschlußkappenöffnung bildenden Kreises liegenden, entgegengesetzt geneigten Nockenflächen besteht, die im Bereich ihrer Schnittlinie den geringsten radialen Abstand von der Längsachse der Verschlußkappe haben und entsprechend den Keilflächen geformt sind, und daß benachbarte Keilflächen sich eine gemeinsame, den größten radialen Abstand von der Mittelachse der Schreibspitze aufweisende Kante bildend schneiden.

[0006] Bei dem erfindungsgemäßen Schreibgerät sind somit am Finger radial nach innen zu einer Spitze auslaufende Nockenflächen vorhanden, die mit Keilflächen am Schaft bzw. an der Schreibspitze zusammenwirken, die radial nach außen spitz zulaufen, so daß die in irgendeiner Lage auf die Keilflächen auftreffenden Nockenflächen infolge der Neigung der Keilflächen selbsttätig bezüglich der Schreibspitze ausgerichtet werden. Da sowohl Nockenflächen als auch Keilflächen spitz zulaufen, gibt es keine Lagezuordnung von Verschlußkappe und Schreibspitze, in der die Nockenflächen zur Auflage auf den Keilflächen kommen könnten, ohne daß eine in Umfangsrichtung wirkende Kraftkomponente vorhanden wäre, die die Verschlußkappe selbsttätig so verdreht, daß der gewünschte Eingriff erreicht wird.

[0007] Da sowohl zumindest zwei entgegengesetzt geneigte Nockenflächen als auch entsprechend geformte, zugehörige Keilflächen vorhanden sind, kann das Lösen der Verschlußkappe durch Verdrehen in beliebiger Richtung bezüglich der Schreibspitze erfolgen.

[0008] Die entgegengesetzt geneigten Keilflächen können an ihrem dem vorderen Ende der Schreibspitze näheren Endbereich durch die Rastschulter bildende Stege miteinander verbunden sein, so daß sich hinter dieser Verbindung die Vertiefung für den Eingriff der Nocke des Fingers befindet. Da erfindungsgemäß in diesem Zusammenhang die Keilflächenspitzen über die Verbindungsbereiche hinausragen, erfolgt bei entsprechender Verdrehung ein Anheben der Nockenflächen über die Keilflächen hinaus, wodurch ein widerstandsfreies Abziehen der Verschlußkappe möglich wird.

[0009] Um beim Aufstecken der Verschlußkappe auf die Schreibspitze das selbsttätige Ausrichten von Nockenflächen und Keilflächen noch weiter zu verbessern, können die der Einsteckseite der Verschlußkappe zugewandten Bereiche der Nockenflächen zur Längsachse und von der Einsteckseite zum inneren Ende radial nach innen ansteigend geneigt sein. Es ist zusätzlich auch möglich, zu diesem Zweck die dem vorderen Ende der Schreibspitze zugewandten Bereiche der Keilflächen zur Längsachse und vom vorderen Ende zum unteren Ende radial nach außen ansteigend geneigt auszubilden. Infolge dieser Neigung wird der Finger beim Aufstecken der Verschlußkappe in jeder Stellung radial nach außen gedrückt und so in den Bereich der Keilflächen bewegt. In diesem Bereich erfolgt dann durch Eingriff der Keilflächen mit den Nockenflächen selbsttätig die vorstehend erläuterte entsprechende Verdrehung der Verschlußkappe bezüglich der Schreibspitze, so daß der gewünschte Eingriff erzielt wird.

[0010] Es sei erwähnt, daß in Zusammenhang mit der Erfindung unter "Verschlußkappe" sowohl eine übliche Aufsteckkappe als auch ein Köcherelement verstanden wird, wie es beispielsweise in einem Schreibgeräteständer verwendet wird.

[0011] Die Erfindung wird im folgenden anhand der schematisch ein Ausführungbeispiel zeigenden Figuren näher erläutert:

Figur 1 zeigt einen Schnitt durch den vorderen Teil einer Schreibspitze mit aufgesteckter Verschlußkappe.

Figur 2 zeigt einen Schnitt durch die den Finger und die Nockenflächen aufweisende Hülse der Verschlußkappe.

[0012] Das teilweise dargestellte Schreibgerät ist ein Röhrchenschreiber mit einer Schreibspitze (20), in deren vorderen Ende ein Schreibröhrchen (22) gehalten ist. Eine nicht dargestellte, übliche Tuscheausgleichskammer ist von einer Hülse (21) abgedeckt, die nach vorn in Richtung auf das Schreibröhrchen (22) abgezogen werden kann, um so die Tuscheausgleichskammer zur Reinigung freizulegen.

[0013] Im Bereich hinter der Tuscheausgleichskammer und damit hinter der Hülse (21) sind am Umfang der Schreibspitze (20) Keilflächen angeordnet, von denen nur die Keilflächen (23, 24, 27, 28) bezeichnet sind. Diese Keilflächen sind eben ausgebildet, und die Keilfläche (27) steigt beispielsweise vom Schreibröhrchen (22) gesehen im Uhrzeigersinn an, d. h. ihr Abstand von der Mittelachse der Schreibspitze (20) vergrößert sich allmählich, bis die Kante (26) erreicht ist, an der die Keilfläche (27) endet und die Keilfläche (24) beginnt, die mit der gleichen Neigung wie die Keilfläche (27) an der Kante (26) beginnt und, im Uhrzeigersinn vom Schreibröhrchen (22) gesehen, ihren Abstand von der Mittalachse der Schreibspitze (20) verringert, bis der Beginn der Keilfläche (23) erreicht ist, die dann entsprechend der Keilfläche (27) ansteigt. Es sei erwähnt, daß alle Keilflächen gleiche Form und Abmessung haben. Die in Figur 1 links liegenden Endbereiche der Keilflächen, also diejenigen Endbereiche, die dem Schreibröhrchen (22) näher liegen, sind durch Stege (25), (29) miteinander verbunden, d. h. der Steg (25) verbindet die Keilflächen (23) und (24) und der Steg (29) die Keilflächen (27) und (28). Die übrigen Keilflächen sind in gleicher Weise durch nicht bezeichnete Stege miteinander verbunden. Die Höhe der Stege ist geringer als die Spitzen der Keilflächen, die sich durch Schnitt zweier benachbarter Keilflächen ergeben und von denen die eine mit (26) bezeichnet ist.

[0014] Die Keilflächen und die Stege sind einstückig mit der Schreibspitze (20) ausgebildet.

[0015] Die Verschlußkappe hat eine vorzugsweise aus Kunststoff bestehende Hülse (1), die an ihrem in den Figuren 1 und 2 links liegenden Ende eine Nut (6) zur Aufnahme des Befestigungsendes eines Clips (6') aufweist. Der Clip wird durch einen becherförmigen Einsatz (3) und einen Einsteckknopf (2) in seiner Lage gehalten. Im Bodenbereich des Einsatzes (3) befindet sich eine elastische Dichtung (4), und auf der in Figur 1 rechts liegenden Endfläche des Einsatzes (3) ist eine elastische Ringdichtung (5) vorgesehen. Die Ringdichtung (5) dichtet bei eingesteckter Schreibspitze (20) den Ringraum zwischen Schreibspitze (20) und Hülse (21) ab, während das vordere Ende des Schreibröhrchens (22) von der Dichtung (4) verschlossen wird. Die zwischen Einsteckknopf (2) und Einsatz (3) vorgesehene Feder (16) drückt den Einsatz (3) und damit die Dichtung (4) und die Ringdichtung (5) gegen die Schreibspitze.

[0016] In der Hülse (1) ist durch axial verlaufende Einschnitte (7), von denen in Figur 2 nur ein Einschnitt zu erkennen ist, ein elastisch verformbarer Finger (8) gebildet. Am freien Ende des Fingers (8) sowie an der übrigen Wandung der Hülse (1) im Bereich der Einstecköffnung, also auf Höhe des freien Endes des Fingers (8) sind Nockenflächen ausgebildet. Diese Nockenflächen sind eben und verlaufen mit gleicher Neigung wie die Keilflächen der Schreibsptze. Dabei steigt beispielsweise die Nockenfläche (9) vom linken Ende der Hülse (1) in Figur 1 gesehen im Uhrzeigersinn an und verringert ihren Abstand von der Mittelachse der Hülse (1) bis der Beginn der Nockenfläche (10) erreicht wird, die mit gleicher Neigung ihren Abstand von der Mittelachse der Hülse (1) vergrößert. Entsprechend verringert die Nockenfläche (11) beim Obergang von der Nockenfläche (10) zur Nockenfläche (12) ihren Abstand von der Mittelachse der Hülse (1) und die Nockenfläche (12) verläuft in gleicher Weise wie die Nockenfläche (10). Die am Finger (8) erkennbare Nockenfläche (13) (Figuren 1 und 2) ist eine von zwei an diesem Finger (8) ausgebildeten Nockenflächen. Sie verläuft an der Hülse (1) aus der Schnittebene nach hinten und verringert dabei ihren Abstand von der Mittelachse der Hülse (1), während die in den Figuren 1 und 2 nicht dargestellte Nockenfläche mit entsprechender Neigung aus der Schnittebene nach vorn verläuft und ihren Abstand von der Mittelachse der Hülse (1) verringert. Die Nockenflächen liegen daher alle in Kreissehnenebenen derjenigen Kreise, die den zylindrischen Öffnungsbereich der Hülse (1) bilden.

[0017] Wie bereits erwähnt, befinden sich am Finger (8) Nockenflächen, von denen in den Figuren 1 und 2 nur die Nockenfläche (13) zu erkennen ist. Im übrigen Teil der Hülse (1) ist in deren Öffnungsbereich eine weitere Gruppe von Nockenflächen (9,10,11,12) vorgesehen. Eine entsprechende Gruppe von Nockenflächen ist um 120° versetzt im Öffnungsbereich der Hülse (1) vorhanden.

[0018] Wie in Figur 2 dargestellt, sind die Nockenflächen an der Öffnungsseite der Hülse (1) abgeschrägt, so daß von der Öffnungsseite axial und radial nach innen verlaufende Flächenbereiche (14) und (15) gebildet sind. Beim Aufstecken der Verschlußkappe auf die Schreibspitze (20) kommen diese schrägen Flächen (14, 15) sowie die entsprechenden schrägen Flächen am Finger (8) entweder in Eingriff mit den in Figur 1 nach links vorstehenden Enden der Keilflächen oder mit den Stegen (25, 29). In jedem Fall gleiten dadurch die schrägen Flächen über die Berührungsflächen an der Schreibspitze (20), und der Finger (8) wird radial nach außen verschwenkt. Infolgedessen können die Nockenflächen (9), (10, 11, 12, 13) über die Stege (25, 29) hinweggleiten und in den Bereich der Keilflächen (23, 24, 27, 28) gelangen, die in Figur 1 rechts von den Stegen (25, 29) liegen. In dieser Stellung kommen die schrägen Nockenflächen in Eingriff mit den Keilflächen, und die Kappe wird infolge des vom elastischen Finger (8) ausgeübten Druckes und der sich dadurch ergebenden Gleitbewegung der Nockenflächen auf den Keilflächen so verdreht, daß die Keilflächen flächig auf in ihrem Bereich befindlichen Nockenflächen aufliegen. In dieser Stellung kann die Verschlußkappe nicht mehr von der Schreibspitze (20) abgezogen werden, weil die Nockenflächen bzw. die die Nockenflächen bildenden Vorsprünge die Stege zwischen den Keilflächen der Schreibspitze (20) hintergreifen.

[0019] Soll die Verschlußkappe abgenommen werden, so erfolgt eine Verdrehung von Verschlußkappe und Schreibspitze (20) relativ zueinander. Dabei gleiten die Nockenflächen der Hülse (1) auf den Keilflächen der Schreibspitze (20), und es erfolgt dadurch eine Verschwenkung des Fingers (8) radial nach außen. Dieses Gleiten der Nockenflächen entlang der Keilflächen muß so lange fortgesetzt werden, bis sich die radial am weitesten innen liegenden Bereiche der Nockenflächen, also beispielsweise die Schnittkante von Nockenfläche (9) und Nockenfläche (10) (Figur 2) oberhalb der Stege (25,29) befindet. In dieser Stellung sind die Nockenflächen bzw. die sie bildenden Vorsprünge radial weiter nach außen bewegt, als die Höhe der Stege (25 und 29). In dieser Lage wird die Verschlußkappe infolge der Elastizität der Ringdichtung (5) und der Dichtung (4) sowie der Wirkung der Feder (16) nach links (Figur 1) verlagert und kann von der Schreibspitze (20) abgenommen werden.

Ansprüche

1. Schreibgerät mit einer die Schreibspitze (20) dichtend verschließenden Verschlußkappe (1 - 5), die an ihrer Einsteckseite mindestens einen sich im wesentlichen axial erstreckenden, elastisch verformbaren Finger (8) mit einer Nocke aufweist, die beim Aufschieben der Schreibgerät mit einer die Schreibspitze (20) dichtend verschließenden Verschlußkappe (1 - 5), die an ihrer Einsteckseite mindestens einen sich im wesentlichen axial erstreckenden, elastisch verformbaren Finger (8) mit einer Nocke aufweist, die beim Aufschieben der Verschlußkappe (1 - 5) hinter eine den Finger anhebende Schulter (25, 29) am Schaft des Schreibgerätes bzw. an der Schreibspitze einrastet und deren Nockenfläche (13) in dieser Einraststellung mit entgegengesetzt geneigten Keilflächen (23,24,27,28) in Wirkverbindung steht, die am Schaft des Schreibgerätes bzw. an der Schreibspitze (20) über den gesamten Umfang verteilt vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Nockenfläche des Fingers (8) aus mindestens zwei im wesentlichen in einer Kreissehnenebene des die verschlußkappenöffnung bildenden Kreises liegenden, entgegengesetzt geneigten Nockenflächen (13) besteht, die im Bereich ihrer Schnittlinie den geringsten radialen Abstand von der Längsachse der Verschlußkappe (1, 2, 3, 4, 5) haben und entsprechend den Keilflächen (23, 24, 27, 28) geformt sind, und daß benachbarte Keilflächen (24, 27) sich eine gemeinsame, den größten radialen Abstand von der Mittelachse der Schreibspitze (20) aufweisende Kante (26) bildend schneiden.

2. Schreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die entgegengesetzt geneigten Keilflächen (23, 24, 27, 28) an ihren dem vorderen Ende der Schreibspitze (20) näheren Endbereichen durch die Rastschulter bildende Stege (25, 29) miteinander verbunden sind, deren Höhe in radialer Richtung gesehen geringer als diejenige der Keilflächenspitzen (26) ist.

3. Schreibgerät nach Anspruch 1 oder 2, . dadurch gekennzeichnet, daß der Finger (8) durch zwei in im wesentlichen axialer Richtung verlaufende Einschnitte (7) der Verschlußkappe (1, 2, 3, 4, 5) gebildet ist, und daß an der Innenwand der Verschlußkappe außerhalb des Bereichs des Fingers (8) weitere entsprechend geformte Paare von Nockenflächen (9, 10, 11, 12) vorgesehen sind.

4. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die der Einsteckseite der Verschlußkappe (1, 2, 3, 4, 5) zugewandten Bereiche (14, 15) der Nockenflächen (9,10,11,12) zur Längsachse und von der Einsteckseite zum inneren Ende radial nach innen ansteigend geneigt sind.

5. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die dem vorderen Ende der Schreibspltze zugewandten Bereiche der Keilflächen zur Längsachse und vom vorderen Ende zum hinteren Ende radial nach außen ansteigend geneigt sind.

Claims

1. Writing implement with a closing cap (1 - 5) which closes the writing tip (20) sealingly, which cap has on its insertion side at least one elastically deformable finger (8) which extends in a substantially axial direction and has a cam which, when the closing cap (1 - 5) is pushed on, engages behind a shoulder (25, 29) on the shaft of the writing implement or on the writing tip and which raises the finger, the cam surface (13) of which cam in said engaged position is in an operative connection with wedge surfaces (23, 24, 27, 28) inclined in opposite directions, which surfaces are distributed over the entire periphery on the shaft of the writing implement or on the writing tip (20), characterised in that the cam surface of the finger (8) consists of at least two cam surfaces (13) which lie substantially in a chordal plane of the circle forming the closing cap opening and are inclined in opposite directions, which surfaces have the lowest radial distance from the longitudinal axis of the closing cap (1, 2, 3,4,5) in the area of their section line and are shaped corresponding to the wedge surfaces (23, 24, 27, 28), and that adjoining wedge surfaces (24, 27) intersect each other forming a common edge (26) having the maximum radial distance from the central axis of the writing tip (20).

2. Writing implement according to Claim 1, characterised in that the wedge surfaces (23, 24, 27, 28) which are inclined in opposite directions are joined together at their end regions which are closer to the front end of the writing tip (20) by cross-pieces (25, 29) forming the engaging shoulder, the height of which cross-piece, seen in the radial direction, is less than that of the tips of the wedge surfaces (26).

3. Writing implement according to Claim 1 or 2, characterised in that the finger (8) is formed by two cuts (7) in the closing cap (1, 2, 3, 4, 5) running in a substantially axial direction, and that additional correspondingly shaped pairs of cam surfaces (9, 10, 11, 12) are provided on the inner wall of the closing cap outside the region of the finger (8).

4. Writing implement according to one of Claims 1 to 3, characterised in that the areas (14, 15) of the cam surfaces (9,10,11,12) facing the insertion side of the closing cap (1,2,3,4,5) are inclined increasingly towards the longitudinal axis and radially inwards from the insertion side to the inner end.

5. Writing implement according to one of Claims 1 to 4, characterised in that the areas of the wedge surfaces facing the front end of the writing tip are inclined, increasing outwards, towards the longitudinal axis and from the front end to the back end.

Revendications

1. Appareil à écrire comprenant une chape de fermeture (1 - 5) fermant par bouchage la pointe d'écriture (20), chape qui présente sur son côté à prise, au moins un doigt (8) déformable élastiquement à développement essentiellement axial et comprend un cran, chape qui pendant l'ouverture de la chape de fermeture (1 - 5) s'enclenche, derrière un épaulement (25, 29) soulevant le doigt, sur la tige de l'appareil à écriture, respectivement sur la pointe d'écriture et dont le cran (13) dans cette position d'enclenchement est sollicité avec des coins inclinés en sens opposé (23, 24, 27, 28), qui sont prévus sur la tige de l'appareil à écrire respectivement sur la pointe d'écriture (20), répartis sur toute la circonférence, appareil caractérisé en ce que le cran du doigt (8) se compose d'au moins deux crans (13) inclinés en sens opposé, essentiellement situé dans un plan diamétral du cercle formant l'orifice de la chape de fermeture, crans qui ont dans la zone de leur ligne de coupe la distance radiale de l'axe longitudinal de la chape de fermeture (1, 2, 3, 4, 5) et sont formés en correspondance avec les coins (23, 24, 27, 28) et de façon que des coins voisins (24, 27) se coupent en formant une arête commune (26), présentent la plus grande distance radiale de l'axe central de la pointe d'écriture (20).

2. Instrument à écrire selon la revendication 1, caractérisé en ce que les crans (23, 24, 27, 28) inclinés en sens opposé sont reliés les uns aux autres à leur zone terminale plus proche de l'extrémité avant de la pointe d'écriture (20) par les entretoises (25, 29) formant l'épaulement de repos, entretoises dont la hauteur, vue dans la direction radiale est plus faible que celle des pointes des coins (26).

3. Instrument à écrire selon les revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que le doigt (8) est formé par deux fentes (7) de la chape de fermeture, fentes courant dans une direction essentiellement axiale, et que, sur la paroi intérieure de la chape de fermeture, en dehors de la zone du doigt (8), sont prévus d'autres couples de crans (9,10,11,12) formés de manière analogue.

4. Instrument à écrire selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les zones (14, 15), orientées vers le côté de prise de la chape de fermeture (1, 2, 3, 4, 5), des crans (9, 10, 11, 12), sont inclinées vers le haut et radialement vers l'intérieur par rapport à l'axe longitudinal et à partir du côté de prise vers l'extrémité intérieure.

5. Instrument à écrire selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par le fait que les zones des coins tournées vers l'extrémité antérieure de la pointe d'écriture sont inclinées vers le haut radialement vers l'extérieur par rapport à l'axe longitudinal et à partir de l'extrémité avant vers l'extrémité arrière.

Zeichnung