[0001] Die Erfindung betrifft ein Ventil mit einem Steuerschieber, einer Ventilbohrung und
mindestens einer Dichtung, wobei die Dichtung zwischen dem Steuerschieber und der
Ventilbohrung vorgesehen und der Steuerschieber in der Ventilbohrung mittels einer
Betätigungseinrichtung verschiebbar ist.
[0002] Bei einem derartigen Ventil (EP-A 0 088 813) liegt die Dichtung stets eingepreßt
zwischen dem Steuerschieber und der Ventilbohrung, so daß bei einer Verschiebung des
Steuerschiebers mit der Dichtung eine relativ hohe Reibkraft an der Wandung der Ventilbohrung
auftritt, die sich ungünstig auf die Genauigkeit des Verstellweges, auf den zum Verstellen
erforderlichen Kraftaufwand und auf die Lebensdauer der Dichtung auswirkt. Diese hohe
Anpreßkraft der Dichtung an die Wandung ist jedoch nur dann erforderlich, wenn die
Dichtung ihre dichtende Funktion wahrnehmen muß.
[0003] Allerdings ist ein Ventil, dessen Dichtung als Blähkörper ausgebildet ist, der abhängig
von der Stellung des Steuerschiebers in eine dichtende oder eine nicht dichtende Stellung
gebracht wird, in der nicht vorveröffentlichten EP-A 0 139 150 bereits beschrieben.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Ventil so weiterzubilden, daß beim
Betätigen der Betätigungseinrichtung die von der Dichtung herrührenden Reibkräfte
mit möglichst geringem Aufwand und einfachen Mitteln abgebaut werden.
[0005] Diese Aufgabe ist gemäß der Erfindung dadurch gelöst worden, daß die Dichtung in
eine dichtende und eine nicht dichtende Stellung mittels eines Druckmittels bringbar
ist, daß zwischen dem Steuerschieber und der Betätigungseinrichtung ein Vorschaltventil
vorgesehen ist und daß der Druckmittelfluß zu bzw. von der Dichtung in Abhängigkeit
von der relativen Stellung des Vorschaltventils gegenüber dem Steuerschieber erfolgt.
[0006] Auf diese Weise wirkt sich die Betätigung der Betätigungseinrichtung zunächst auf
das Vorschaltventil aus und führt zuerst einen Druckabbau hinter der Dichtung durch,
so daß danach, also erst nach einer weiteren Bedienung der Betätigungseinrichtung,
der Steuerschieber ohne größere Reibung verschoben werden kann.
[0007] Durch einen zur Dichtung führenden Kanal mit einem Zulauf, einem Dichtungsablauf
und einem Steuerablauf, wobei der Steuerablauf mittels des Vorschaltventils verschließbar
ist, wird auf einfache Weise eine Unterbrechung oder eine Gewährung der Zufuhr von
Druckmittel zu der Dichtung gesteuert, wobei die Steuerung eine direkte Funktion des
Verstellweges des Vorschaltventils ist.
[0008] Wenn nach einem weiteren Vorschlag gemäß der Erfindung der Querschnitt des Steuerablaufes
größer ist als der Querschnitt des Zulaufes, dann ergibt sich daraus, daß sich der
Druck hinter der Dichtung schneller abbaut, als er sich aufbaut. Der Vorteil daraus
ist der, daß der Steuerschieber schnell aus seiner Stellung, beispielsweise der Neutralstellung,
in der die Dichtung als solche wirkt, in eine andere Stellung gebracht werden kann
und nicht erst lange abgewartet werden muß, bis sich die Dichtung von der Dichtfläche
zurückgezogen hat.
[0009] Eine einfache und sichere Zu- und Abfuhr des Druckmittels in den und aus dem Kanal
heraus in Abhängigkeit sowohl von der Stellung des Steuerschiebers als auch des Vorschaltventils
wird dadurch erreicht, daß das Vorschaltventil gegenüber dem Steuerschieber zwischen
zwei Endstellungen axial verschiebbar ist, wobei der Steuerablauf von dem Vorschaltventil
geöffnet wird, wenn-es sich in einer seiner Endstellungen befindet, und bei einem
Ventil, bei dem der Steuerschieber eine Neutralstellung einnehmen kann, der Kanal
als Axialbohrung in dem Steuerschieber ausgebildet ist und der Zulauf aus einer mit
einer Druckquelle in Verbindung stehenden Zulaufleitung und einem in den Kanal mündenden
Zulaufkanal besteht, wobei in der Neutralstellung des Steuerschiebers der Zulaufkanal
mit der Zulaufleitung fluchtet.
[0010] Mit Sicherheit wird ein völliges Loslösen der Dichtung von der Dichtfläche erreicht,
wenn die Dichtung als Blähkörperdichtung ausgebildet, auf dem Umfang des Steuerschiebers
angeordnet und über den Dichtungsablauf mit dem Kanal verbunden ist.
[0011] Damit auch beim vollständigen Verschieben des Vorschaltventils gegenüber dem Steuerschieber
noch eine Möglichkeit besteht, den Druck in dem Kanal abzubauen, so daß sich die Dichtung
von der Dichtfläche zurückziehen kann, ist nach einer Fortentwicklung des Erfindungsgedankens
vorgesehen, daß das Vorschaltventil eine zu einem Sammelbehälter führende und in der
einen Endstellung mit dem Steuerablauf fluchtende Öffnung aufweist.
[0012] Daß bei einem Ventil, bei dem der Steuerschieber über eine erste Zentriereinrichtung
und die Betätigungseinrichtung über eine zweite Zentriereinrichtung jeweils in einer
Neutralstellung gehalten werden, der Steuerschieber und das Vorschaltventil stets
die gleiche Stellung zueinander einnehmen, wenn die Betätigungseinrichtung in eine
Neutralstellung gebracht worden ist, wird dadurch erreicht, daß die zweite Zentriereinrichtung
auch auf das Vorschaltventil wirkt und das Vorschaltventil sich zwischen seinen beiden
Endstellungen befindet, wenn die Betätigungseinrichtung ihre Neutralstellung eingenommen
hat.
[0013] Die Zulaufgeschwindigkeit des Druckmittels zu der Dichtung wird entsprechend einem
weiteren Vorschlag der Erfindung dadurch geregelt, daß in der Zulaufleitung eine Blende
vorgesehen ist.
[0014] Die Funktionssicherheit des Ventils wird unter anderem gemäß der Erfindung dadurch
gewährleistet, daß die Endstellungen des Vorschaltventils über jeweils einen Anschlag
auf dem Steuerschieber bestimmt werden, wobei der eine Anschlag von einer stirnseitig
auf den Steuerschieber aufgesetzten und mittels einer von außerhalb des Steuerschiebers
spreizbaren Spreizscheibe gebildet wird, und daß das Vorschaltventil den Steuerschieber
auf einem Teil seiner Länge konzentrisch umfaßt.
[0015] In der Zeichnung ist ein nachfolgend näher beschriebenes Ausführungsbeispiel der
Erfindung dargestellt. Es zeigt:
Fig. 1 einen Hydraulikkreislauf mit einem Ventil im senkrechten Schnitt,
Fig. 2 eine vergrößerte Darstellung eines in dem Ventil vorgesehenen Vorschaltventils,
Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung einer Arretierung des Vorschaltventils gegenüber
einem Ventilschieber.
[0016] Ein Hydraulikkreislauf 10, wie er aus Fig. 1 ersichtlich ist, besteht aus einem Sammelbehälter
12, in dem Flüssigkeit wie etwa Hydrauliköl gespeichert wird, einer in ihrem Fördervolumen
variablen Pumpe 14 als Druckquelle, einem Ventil 16, einem doppelseitig beaufschlagbaren
Verbraucher 18, einer ersten und einer zweiten Leitung 20, 22 zwischen dem Ventil
16 und dem Verbraucher 18, einer ersten und einer zweiten Leitung 24 und 26 zwischen
dem Ventil 16 und dem Sammelbehälter 12, einer Leitung 28 zwischen dem Sammelbehälter
12 und der Pumpe 14 und einer Leitung 30 zwischen der Pumpe 14 und dem Ventil 16.
[0017] Das Ventil 16 läßt sich im wesentlichen in fünf Hauptbestandteile gliedern, nämlich
zwei nahezu identische Ventilkörper 32, 34, zwei identische erste Zentriereinrichtungen
36, 38, die einenends an die Ventilkörper 32, 34 angeschlossen sind, und einen Verstellkörper
40, der anderenends an die beiden Ventilkörper 32, 34 angeflanscht ist.
[0018] Jeder Ventilkörper 32, 34 weist eine Ventil- oder Längsbohrung 42 auf, die von einem
Rückstromkanal 44, einem Abstromkanal 46 und einem Zustromkanal 48 geschnitten wird.
Ferner mündet eine im Durchmesser weitaus geringere Zulaufleitung 50, die mit dem
Zustromkanal 48 verbunden und mit einer Blende 52 versehen ist, in die Längsbohrung
42. Im Eintrittsbereich des Rück-, Ab- und Zustromkanals 44, 46 und 48 in die Längsbohrung
42 ist jeweils eine Ringnut 54, 56, 58 vorgesehen, wobei sich die Ringnut 54, die
mit dem Rückstromkanal 44 in Verbindung steht, bis zu dem Verstellkörper 40 erstreckt.
Im Angrenzungsbereich an den Verstellkörper 40 ist die Längsbohrung 42 mit einer Erweiterung
60 versehen, in der ein Dichtungsring 62 aufgenommen ist. In dem der Zentriereinrichtung
36, 38 zugelegenen Endbereich der Ventilkörper 32, 34 ist eine die Längsbohrung 42
erweiternde Eindrehung 64 vorgenommen, die der Aufnahme der Zentriereinrichtung 36,
38 dient. Der Unterschied zwischen beiden Ventilkörpern 32, 34 liegt darin, daß der
Zustromkanal 48 und der Rückstromkanal 44 des in der Zeichnung unten angeordneten
und der Pumpe 14 und dem Sammelbehälter 12 zugelegenen Ventilkörpers 34 als Durchgangsbohrung
und nicht als Sackbohrung wie bei dem oben angeordneten Ventilkörper 32 ausgebildet
sind.
[0019] Jede Zentriereinrichtung 36, 38 besteht aus einer Hülse 66 mit einem zylindrischen
Ansatz 68, der in die Eindrehung 64 des ihm zugeordneten Ventilkörpers 32, 34 eingeschraubt
ist, einer zwischen den zylindrischen Ansatz 68 und eine innere Stirnwand 70 der Eindrehung
64 eingefügten Scheibe 72 mit einer Öffnung 74, einer Schraubendruckfeder 76, einer
weiteren Scheibe 78 mit einer Öffnung 80 und einer Ringdichtung 82, die zwischen eine
äußere Stirnwand 84 des Ventilkörpers 32, 34 und die ihr zugelegene Stirnwand 86 der
Hülse 66 eingepreßt ist. Eine sich innerhalb der Hülse 66 erstreckende Stufenbohrung
88 bildet einen Anschlag 90, gegen den die weitere Scheibe 78 zur Anlage bringbar
ist, und mündet über eine im Durchmesser verringerte Bohrung 92 in die erste zum Sammelbehälter
12 führende Leitung 24.
[0020] Der Verstellkörper 40 enthält zwei mit den Längsbohrungen 42 der Ventilkörper 32,
34 fluchtende Sackbohrungen 94, die an ihren sich zugelegenen Seiten ungefähr auf
der Hälfte ihrer Länge von einem Schlitz 96 für den Durchtritt eines Teils eines Zahnritzels
98 durchbrochen sind. Das Zahnritzel 98 weist auf seinem Umfang eine Kerbe 100 auf,
in die eine Arretierkugel 102 unter dem Druck einer Feder 104 einrasten kann und die
gegebenenfalls über eine Stellschraube 106 und die Arretierkugel 102 festlegbar ist.
Das Zahnritzel 98 ist mit einem Hebel 108 drehfest verbunden, über den es verdrehbar
ist, solange die Stellschraube 106 die Arretierkugel 102 nicht auf Block setzt. Der
gesamte Verstellkörper 40 ist über in der Zeichnung nicht gezeigte Schrauben mit den
Ventilkörpern 32, 34 verspannt und diesen gegenüber auf übliche Weise abgedichtet.
Das Zahnritzel 98 bildet gemeinsam mit dem Hebel 108 eine Betätigungseinrichtung,
und die Kerbe 100, die Arretierkugel 102 und die Feder 104 funktionieren zusammen
als eine zweite Zentriereinrichtung.
[0021] In der Stufenbohrung 88, der Längsbohrung 42 und der Sackbohrung 94 erstreckt sich
ein dreiteiliger Schieber 110, bestehend aus einem Steuerschieber 112, einem als Vorschaltventil
wirkenden Verbindungsglied 114 und einer Zahnstange 116. Der Steuerschieber 112 ist
auf seinem Umfang, von der Zentriereinrichtung 36, 38 beginnend, mit einer Zulaufringnut
118, einer Zustromringnut 120, zwei Trapeznuten 122, einer Rückstromringnut 124, einer
Ablaufringnut 126 und einer Haltenut 128 versehen. Dabei ist die Zulaufringnut 118
etwas breiter als die Eintrittsöffnung der Zulaufleitung 50 in die Längsbohrung 42,
die Zustromringnut 120 etwas breiter als die Eintrittsöffnung des Zustromkanals 48
in die Längsbohrung 42, und die Rückstromringnut 124 geht in einen Ventilansatz 130
von noch geringerem Außendurchmesser, der gleichzeitig den Endbereich des Steuerschiebers
112 bildet, über. Auf dem Umfang des Steuerschiebers 112 bildet sich somit am Anfang
des Ventilansatzes 130 ein Anschlag 131. Die zwei Trapeznuten 122 sind symmetrisch
in einen Ringansatz 132 zwischen der Zustromringnut 120 und der Rückstromringnut 124
eingedreht und mit formveränderlichen Dichtungen in der Form von Blähkörperdichtungen
134 versehen. Die Ausbildung und die Funktion dieser Blähkörperdichtungen 134 sind
ausführlich in der EP-A 0 139 150 beschrieben, deren Offenbarung in diese Beschreibung
mit einbezogen wird. Die Ablaufringnut 126 und die Haltenut 128 sind in den Ventilansatz
130 eingearbeitet. Von dem der Zentriereinrichtung 36, 38 zugelegenen Ende bis in
den Bereich der Ablaufringnut 126 erstreckt sich axial in dem Steuerschieber 112 eine
einen Kanal bildende Innenbohrung 136, die als Sackbohrung ausgebildet und über einen
radial ausgerichteten Zulaufkanal 138 mit der Zulaufringnut 118, über radial ausgerichtete,
einen Dichtungsablauf bildende Bohrungen 140 mit den Trapeznuten 122 und über einen
ebenfalls radial ausgerichteten, als Steuerablauf anzusehenden Ablaufkanal 142 mit
der Ab[aufringnut 126 verbunden ist. Die Zulaufleitung 50 und der Zulaufkanal 138
bilden gemeinsam den Zulauf an sich. An dem offenen in die Zentriereinrichtung 36,
38 hineinreichenden Ende des Steuerschiebers 112 ist die Innenbohrung 136 über einen
Einschraubstopfen 144 mit einem breiten Kopf 146 verschlossen. In dem der Zentriereinrichtung
36, 38 zugelegenen Endbereich weist der Steuerschieber 112 eine Verjüngung 148 auf,
deren Außendurchmesser mit der Weite der Öffnungen 74, 80 der Scheiben 72, 78 in der
Zentriereinrichtung 36, 38 nahezu übereinstimmt. Die Verjüngung 148 ist konzentrisch
von der Schraubendruckfeder 76 und den beiden Scheiben 72, 78 umgeben, wobei in einer
Mitten- oder Neutralstellung des Steuerschiebers 112 die eine Scheibe 72 an einem
Absatz 150 zwischen der Verjüngung 148 und dem folgenden Teil des Steuerschiebers
112 zur Anlage kommt und die weitere Scheibe 78 gegen eine zwischen den Kopf 146 des
Einschraubstopfens 144 und die Stirnseite des Steuerschiebers 112 eingeklemmte Stützscheibe
152 anliegt. Die Schraubendruckfeder 76 ist zwischen die beiden Scheiben 72, 78 eingesetzt
und vorgespannt. In der Neutralstellung des Steuerschiebers 112 mündet die Zulaufleitung
50 in die Zulaufringnut 118, der Zustromkanal 48 in die Zustromringnut 120, der Rückstromkanal
44 in die Rückstromringnut 124, und die Trapeznuten 122 mit den Blähkörperdichtungen
134 nehmen zwischen sich die Ringnut 56 auf.
[0022] Das Verbindungsglied 114 ist an seinem dem Steuerschieber 112 zugelegenen Endbereich
mit einer Stufenbohrung 154, die nahezu ein Drittel seiner Gesamtlänge einnimmt, und
an seinem der Zahnstange 116 zugelegenen Endbereich mit einer eine in der Zeichnung
nicht ersichtliche Bohrung aufweisenden Abflachung 156 versehen. Das Verbindungsglied
114 ist ebenfalls rund und weist einen Außendurchmesser auf, der ungefähr so groß
ist wie der Innendurchmesser der Längsbohrung 42. An dem Übergang von den Ventilkörpern
32, 34 zu dem Verstellkörper 40 ist es von dem Dichtungsring 62 dichtend umgeben.
Wie deutlich aus Fig. 2 hervorgeht, weist die Stufenbohrung 154 an dem dem Steuerschieber
112 zugelegenen Ende einen Bereich kleineren Innendurchmessers 158 und weiter innen
einen Bereich größeren Innendurchmessers 160 auf, zwischen denen sich eine Stufe 162
bildet. Der Bereich kleineren Innendurchmessers 158 geht über eine Öffnung 164 und
der Bereich größeren Innendurchmessers 160 über eine Einführungsbohrung 166 in die
Rückstromringnut 124 über.
[0023] Die Zahnstange 116 weist im wesentlichen die Form eines H auf, wobei ein gemäß Fig.
1 linker Seitensteg 168 gabelförmig zur schwenkbaren Aufnahme des Verbindungsgliedes
114 mit einem Verbindungsstift 170 ausgebildet ist. Er wie auch ein rechter Seitensteg
172 sind rund und kommen in der Sackbohrung 94 gleitend zur Anlage. Ein Quersteg 174
ist auf der jeweils dem Zahnritzel 98 zugelegenen Seite mit einer Flachverzahnung
176 versehen, die mit dem Zahnritzel 98 in Eingriff steht.
[0024] Schließlich ist ein Sicherungsdraht 178 vorgesehen, der in die Haltenut 128 eingesetzt
wird und der Verbindung des Steuerschiebers 112 mit dem Verbindungsglied 114 dient.
Hierzu wird der Ventilansatz 130 des Steuerschiebers 112 so weit in die Stufenbohrung
154 in dem Verbindungsglied 114 eingeschoben, bis die Haltenut 128 mit der Einführungsbohrung
166 fluchtet. Anschließend kann der Sicherungsdraht 178 durch die Einführungsbohrung
166 eingeschoben und in die Haltenut 128 eingelegt werden.
[0025] Gemäß der Ausführung nach Fig. 3 kann eine Axialverbindung des Steuerschiebers 112
mit dem Verbindungsglied 114 auch über eine Spreizscheibe 180 und eine konisch verlaufende
Kopfschraube 182 mit einem in deren Schaft 184 angeordneten Innensechskant 186 erfolgen.
Die Spreizscheibe 180 wie auch der Sicherungsdraht 178 wirken somit als Anschlag.
Hierzu wird zunächst im demontierten Zustand die Spreizscheibe 180 mit der Kopfschraube
182 auf der in der Zeichnung rechten Stirnseite des Steuerschiebers 112 befestigt,
wozu in diesem Fall das dem Verbindungsglied 114 zugelegene Ende der Innenbohrung
136 sich zum Ende des Steuerschiebers 112 öffnet und mit einem Innengewinde versehen
ist, in das die Kopfschraube 182 einschraubbar ist. Anschließend wird der Ventilansatz
130 in die Stufenbohrung 154 eingeführt und die Kopfschraube 182 über einen langen
Schlüssel mit entsprechend großem Außensechskant, der durch die Innenbohrung 136 von
dem anderen Ende her eingeschoben wird, angezogen, bis sich die Spreizscheibe 180
auf einen Außendurchmesser gespreizt hat, der größer ist als der Innendurchmesser
der Stufenbohrung 154 im Bereich kleineren Innendurchmessers 158.
[0026] Wie bereits in der EP-A 0 139 150 ausgeführt ist, soll eine Druckbeaufschlagung der
Blähkörperdichtungen 134 dann erfolgen, wenn sich der Steuerschieber 112 in der Neutralstellung
befindet und weder Flüssigkeit aus dem Verbraucher 18 zurück noch zu diesem hin fließen
kann. Der Verbraucher 18 soll vollkommen auf Block gesetzt werden. Andererseits soll
der Druck in den Blähkörperdichtungen 134 vollkommen abgebaut sein, wenn der Steuerschieber
112 über den Hebel 108 verstellt wird, so daß sich die Blähkörperdichtungen 134 in
die Trapeznuten 122 bis unter die Außenfläche des Steuerschiebers 112 zurückziehen
können.
[0027] Die nun folgende sich an dem Zuvorbeschriebenen orientierende Funktionsbeschreibung
geht aus von einem Anfangszustand, in dem der Schieber 110 seine Neutralstellung eingenommen
hat und Druck in der Zustromringnut 120 ansteht. Das Ventil 16 soll derart verstellt
werden, daß Druckflüssigkeit dem mit Bezug auf Fig. 1 rechten Ende des Verbrauchers
18 zugeführt und von dessen linken Ende abgeführt wird.
[0028] Hierzu wird der Hebel 108 mit Blick auf die Zeichnung im Uhrzeigerdrehsinn verschwenkt
und nimmt über das Zahnritzel 98 die Zahnstange 116 und das Verbindungsglied 114 beider
Schieber 110 in entgegengesetzter Richtung mit. Das in der Zeichnung obere Verbindungsglied
114 bewegt sich so weit nach rechts, bis die Stufe 162 der Stufenbohrung 154 an dem
Sicherungsdraht 178 zur Anlage kommt. Bereits kurz davor gleitet das Verbindungsglied
114 mit seiner Stirnseite über den Ablaufkanal 142 und gibt den Druckmittelfluß aus
der Innenbohrung 136 durch die Öffnung 164 in die Rückstromringnut 124 frei, so daß
sich der Druck hinter den Blähkörperdichtungen 134 abbauen kann und diese sich zusammenziehen
können. Nachdem diese sich zusammen-und sich bis hinter die Oberfläche des Steuerschiebers
112 zurückgezogen haben, ist der Steuerschieber 112 weitgehend frei von Reibkräften
gegenüber der Längsbohrung 42.
[0029] Auf die gleiche Art bewegt sich das untere Verbindungsglied 114 auf den Steuerschieber
112 zu und kommt mit seiner Stirnseite an dem Anschlag 131 zwischen dem Ventilansatz
130 und der Rückstromringnut 124 zur Anlage. In dieser Stellung gerät die Öffnung
164 in die Flucht mit dem Ablaufkanal 142, und die in der Innenbohrung 136 und hinter
den Blähkörperdichtungen 134 gestaute Druckflüssigkeit kann in die Rückstromringnut
124 abströmen. Somit ist auch dieser untere Steuerschieber 112 frei von Reibkräften
und kann in der Längsbohrung 42 axial bewegt werden. Eine weitere Verschwenkung des
Hebels 108 im Uhrzeigerdrehsinn führt nun auch zu einem Verschieben beider Steuerschieber
112 selbst, da der obere über den Anschlag des Sicherungsdrahtes 178 und der untere
über den Anschlag des Verbindungsgliedes 114 an dem Anschlag 131 von den Verbindungsgliedern
114 und den Zahnstangen 116 mitgenommen werden. Die Schwenkbewegung des Hebels 108
wird so lange fortgesetzt, bis die Zustromringnut 120 des oberen Steuerschiebers 112
eine Verbindung zwischen der Ringnut 58 und dem Abstromkanal 48 und gleichzeitig die
Rückstromringnut 124 eine Verbindung zwischen der Ringnut 58 des unteren Ventilkörpers
34 und dem Rückstromkanal 44 erstellt hat. Die Pumpe 14 fördert dann Druckflüssigkeit
durch den Zustromkanal 48, die Ringnut 58, die Zustromringnut 120 des oberen Steuerschiebers
112, den Abstromkanal 46 und die Leitung 20 zu dem einen Ende des Verbrauchers 18,
während Flüssigkeit am anderen Ende des Verbrauchers 18 über die Leitung 22 austritt
und über die Ringnut 56 des unteren Ventilkörpers 34, die Rückstromringnut 124, den
Rückstromkanal 44 und die Leitung 26 zu dem Sammelbehälter 12 fließt. Aus dem Zustromkanal
48 in die Zulaufleitung 50 eintretende Druckflüssigkeit kann nicht in die Zulaufringnut
118 in die Steuerschieber 112 eintreten, da durch das Verschieben des oberen und des
unteren Steuerschiebers 112 die Zulaufleitung 50 nicht mehr mit den Zulaufringnuten
118 fluchtet. Somit ist gewährleistet, daß während des Verschiebens der Steuerschieber
112 kein Druckmittel in die Innenbohrungen 136 gelangt und dort einen Druckflüssigkeitsdruck
aufbaut. Aufgrund der Schwenkbewegung des Hebels 108 und somit auch des Zahnritzels
98 wird die Arretierkugel 102 gegen den Widerstand der Feder 104 aus der Kerbe 100
gedrückt. Ferner bewegt sich die weitere Scheibe 78 auf die Scheibe 72 auf der Verjüngung
148 des oberen Steuerschiebers 112 zu und preßt dabei die Schraubendruckfeder 76 zusammen.
In gleicher Weise bewegt sich die Scheibe 72 auf die weitere Scheibe 78 entgegen der
Wirkung der Schraubendruckfeder 76 auf der Verjüngung 148 des unteren Steuerschiebers
112 zu, wobei die weitere Scheibe 78 an dem Anschlag 90 der Stufenbohrung 88 gehalten
wird.
[0030] Hat der Verbraucher 18 die gewünschte Stellung eingenommen, dann wird der Hebel 108
wieder im Gegenuhrzeigerdrehsinn verschwenkt, wodurch die Verbindungsglieder 114 und
die Zahnstangen 116 beider Schieber 110 wieder in die Richtung der ursprünglichen
Stellung, also der Neutralstellung, zurückbewegt werden. Anders als bei dem Vorbeschriebenen
werden durch die Wirkung der sich in den Zentriereinrichtungen 36, 38 befindlichen
Schraubendruckfedern 76 die Steuerschieber 112 in fester Anlage an den Verbindungsgliedern
114 gehalten, so daß diese die gleiche räumliche Beziehung beibehalten, die sie während
des Verschiebens der Steuerschieber 112 eingenommen hatten. Sobald die Steuerschieber
112 in eine Stellung gelangt sind, in der die Scheiben 72, 78 in den Zentriereinrichtungen
36, 38 beinahe ihre ursprüngliche Stellung einnehmen, geraten die Zulaufleitungen
50 wieder in Deckung mit den Zulaufringnuten 118, und Druckflüssigkeit gelangt aus
den Zustromkanälen 48 in den Innenbohrungen 136 bis zu den Blähkörperdichtungen 134.
Es findet jedoch noch kein Druckaufbau statt, da über die Öffnungen 164 immer noch
eine Öffnung zu den Rückstromkanälen 44 besteht. Der Zustrom der Druckflüssigkeit
in die Innenbohrungen 136 erfolgt aufgrund der in den Zulaufleitungen 50 angeordneten
Blenden 52 relativ langsam. Er erfolgt auch langsamer als der Abstrom durch die Öffnungen
164, da die Blenden 52 eine geringere Weite aufweisen als die Ablaufkanäle 142. Sind
die Steuerschieber 112 in ihre ursprüngliche Lage zurückgekehrt, dann sorgt die Arretierkugel
102 dafür, daß auch das Zahnritzel 98 und mit diesem die Zahnstangen 116 und die Verbindungsglieder
114 ihre genau festgelegte Ausgangsstellung einnehmen. In dieser Ausgangsstellung
werden die Ablaufkanäle 142 wieder durch die Verbindungsglieder 114 im Bereich kleineren
Innendurchmessers 158 verschlossen, und ein Druckaufbau hinter den Blähkörperdichtungen
134 kann erfolgen. Das Ventil 16 befindet sich dann wieder in seinem Ausgangszustand.
1. Ventil (16) mit einem Steuerschieber (112), einer Ventilbohrung (42) und mindestens
einer Dichtung (134), wobei die Dichtung (134) zwischen dem Steuerschieber (112) und
der Ventilbohrung (42) vorgesehen und der Steuerschieber (112) in der Ventilbohrung
(42) mittels einer Betätigungseinrichtung (98, 108) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die Dichtung (134) in eine dichtende und eine nicht dichtende Stellung mittels
eines Druckmittels bringbar ist, daß zwischen dem Steuerschieber (112) und der Betätigungseinrichtung
(98, 108) ein Vorschaltventil (114) vorgesehen ist und daß der Druckmittelfluß zu
bzw. von der Dichtung (134) zulassende oder in eine diesen unterbrechende Stellung
bringbar ist und dessen Stellung in Abhängigkeit zu der relativen Stellung des Vorschaltventils
(114) gegenüber dem Steuerschieber (112) steht.
2. Ventil nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen zur Dichtung (134) führenden
Kanal (136) mit einem Zulauf (50, 138), einem Dichtungsablauf (140) und einem Steuerablauf
(142), wobei der Steuerablauf (142) mittels des Vorschaltventils (114) verschließbar
ist.
3. Ventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt des Steuerablaufes
(142) größer ist als der Querschnitt des Zulaufes (50, 138).
4. Ventil nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Vorschaltventil (114) gegenüber dem Steuerschieber (112) zwischen zwei Endstellungen
axial verschiebbar ist, wobei der Steuerablauf (142) von dem Vorschaltventil (114)
geöffnet wird, wenn es sich in einer seiner Endstellungen befindet.
5. Ventil nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, bei dem der Steuerschieber
(112) eine Neutralstellung einnehmen kann, dadurch gekennzeichnet, daß der Kanal (136)
als Axialbohrung in dem Steuerschieber (112) ausgebildet ist und der Zulauf (50, 138)
aus einer mit einer Druckquelle (14) in Verbindung stehenden Zulaufleitung (50) und
einem in den Kanal (136) mündenden Zulaufkanal (138) besteht, wobei in der Neutralstellung
des Steuerschiebers (112) der Zulaufkanal (138) mit der Zulaufleitung (50) fluchtet.
6. Ventil nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Dichtung (134) als Blähkörperdichtung ausgebildet, auf dem Umfang des Steuerschiebers
(112) angeordnet und über den Dichtungsablauf (140) mit dem Kanal (136) verbunden
ist.
7. Ventil nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Vorschaltventil (114) eine zu einem Sammelbehälter (12) führende und in der
einen Endstellung mit dem Steuerablauf (142) fluchtende Öffnung (164) aufweist.
8. Ventil nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, wobei der Steuerschieber
(112) über eine erste Zentriereinrichtung (36, 38) und die Betätigungseinrichtung
(98, 108) über eine zweite Zentriereinrichtung (100 bis 104) jeweils in einer Neutralstellung
gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Zentriereinrichtung (100 bis
104) auch auf das Vorschaltventil (114) wirkt und das Vorschaltventil (114) sich zwischen
seinen beiden Endstellungen befindet, wenn die Betätigungseinrichtung (98, 108) ihre
Neutralstellung eingenommen hat.
9. Ventil nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß in der Zulaufleitung (50) eine Blende (52) vorgesehen ist.
10. Ventil nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Endstellungen des Vorschaltventils (114) über jeweils einen Anschlag (131,
178, 180) auf dem Steuerschieber (112) bestimmt werden, wobei der eine Anschlag (180)
von einer stirnseitig auf den Steuerschieber (112) aufgesetzten und mittels einer
von außerhalb des Steuerschiebers (112) spreizbaren Spreizscheibe (180) gebildet wird.
11. Ventil nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Vorschaltventil (114) den Steuerschieber (112) auf einem Teil (130) seiner
Länge konzentrisch umfaßt.
1. Valve (16) with a control spool (112), a valve bore (42) and at least one seal
(134), wherein the seal (134) is provided in between the control spool (112) and the
valve bore (42) and the control spool (112) is displaceable in the valve bore (42)
by means of an operating device (98, 108), characterized in that the seal (134) can
be brought into a sealing and a non-sealing position by means of a pressure medium,
in that a series valve (114) is provided between the control spool (112) and the operating
device (98, 108), which series valve can be set to a position allowing the pressure
medium flow to or from the seal (134) or into a position interrupting this and whose
position depends on the relative position of the series valve (114) with respect to
the control spool (112).
2. Valve according to claim 1, characterized by a channel (136) leading to the seal
(134), having an inlet (50, 138), a sealing outlet (140) and a control outlet (142),
wherein the control outlet (142) is closable by means of the series valve (114).
3. Valve according to claim 2, characterized in that the cross-section of the control
outlet (142) is greater than the cross-section of the inlet (50, 138).
4. Valve according to one or more of the preceding claims, characterized in that the
series valve (114) is axially displaceable relative to the control valve (112) between
two end positions, the control outlet (142) being opened by the series valve (142)
when it is in one of its end positions.
5. Valve according to one or more of the preceding claims, in which the control spool
(112) can assume a neutral position, characterized in that the channel (136) is formed
as an axial bore in the control spool (112) and the inlet (50, 138) consists of an
inlet line (50) in communication with a pressure source (14) and an inlet channel
(138) opening into the channel (136), wherein the neutral position of the control
spool (112) the inlet channel (138) registers with the inlet line (50).
6. Valve according to one or more of the preceding claims, characterized in that the
seal (134) is formed as an inflatable body seal, arranged on the periphery of the
control spool (112) and connected through the sealing outlet (140) to the channel
(136).
7. Valve according to one or more of the preceding claims, characterized in that the
series valve (114) has an opening (164) leading to a reservoir (12) and registering
with the control outlet (142) in the one end position.
8. Valve according to one or more of the preceding claims, wherein the control spool
(112) and the operating device (98, 108) are each held in a neutral position by a
first centring device (36, 38) and a second centring device (100 to 104) respectively,
characterized in that the second centring device (100 to 104) also acts on the series
valve (114) and the series valve (114) lies between its two end positions when the
operating device (98, 108) has assumed its neutral position.
9. Valve according to one or more of the preceding claims, characterized in that an
orifice (52) is provided in the inlet line (50).
10. Valve according to one or more of the preceding claims, characterized in that
the end positions of the series valve (114) are each determined by an abutment (131,
178, 180) on the control spool (112), wherein one abutment is formed by an expanding
washer (180) fitted on the end of the control spool (112) and expansible from outside
the control spool (112).
11. Valve according to one or more of the preceding claims, characterized in that
the series valve (114) concentrically surrounds the control spool (112) over part
of its length.
1. Soupape (16) comportant un tiroir de commman- de (112), un alésage de soupape (42)
et au moins un joint (134), le joint (134) étant prévu entre le tiroir de commande
(112) et l'alésage de soupape (42) et le tiroir de commande (112) pouvant être déplacé
dans l'alésage de soupape (42) au moyen d'un mécanisme d'actionnement (98, 108), caractérisée
en ce que le joint (134) peut être amené dans une position d'étanchéité et une position
de non-étanchéité au moyen d'un fluide sous pression, en ce qu'une soupape-pilote
(144) est prévue entre le tiroir de commande (112) et le mécanisme d'actionnement
(98, 108), laquelle peut être amenée dans une position autorisant l'écoulement de
fluide sous pression à destination du joint (134) ou à partir de celui-ci et dans
une position interrompant cet écoulement, et dont la position dépend de la position
relative de la soupape-pilote (114) par rapport au tiroir de distribution (112).
2. Soupape selon la revendication 1, caractérisée par un canal (136) aboutissant au
joint (134), comportant un système d'amenée (50, 138), un système d'évacuation de
joint (140) et un conduit d'évacuation de commande (142), le conduit d'évacuation
de commande (142) pouvant être fermé au moyen de la soupape-pilote (114).
3. Soupape selon la revendication 2, caractérisée en ce que la section droite du conduit
d'évacuation de commande (142) est supérieure à la section droite du système d'amenée
(50, 138).
4. Soupape selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en
ce que la soupape-pilote (144) peut se déplacer axialement par rapport au tiroir de
commande (112) entre deux positions extrêmes, le conduit d'évacuation de commande
(142) étant ouvert par la soupape-pilote (114) lorsqu'elle se trouve dans l'une de
ses positions extrêmes.
5. Soupape selon une ou plusieurs des revendications précédentes, dans laquelle le
tiroir de commande (112) peut prendre une position neutre, caractérisée en ce que
le canal (136) est réalisé sous la forme d'un conduit axial dans le tiroir de commande
(112), et en ce que le système d'amenée (50, 138) comprend un conduit d'amenée (50)
en communication avec une source de pression (14) et un canal d'amenée (138) débouchant
dans le canal (136), le canal d'amenée (138) étant aligné avec le conduit d'amenée
(50) dans la position neutre du tiroir de commande (112).
6. Soupape selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en
ce que le joint (134) est réalisé sous la forme d'un joint gonflable, est placé sur
la périphérie du tiroir de commande (112) et est relié au canal (136) par l'intermédiaire
du système d'évacuation de joint (140).
7. Soupape selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en
ce que la soupape-pilote (114) comporte un orifice (164) aboutissant à un réservoir-collecteur
(12) et aligné, dans l'une des positions extrêmes, avec le conduit d'évacuation de
commande (142).
8. Soupape selon une ou plusieurs des revendications précédentes, le tiroir de commande
(112) étant maintenu au moyen d'un premier dispositif de centrage (36, 38) et le dispositif
d'actionnement (98, 108) au moyen d'un second dispositif de centrage (100 à 104) chacun
dans une position neutre, cara- catérisée en ce que le second dispositif de centrage
(100 à 104) agit également sur la soupape-pilote (114) et la soupape-pilote (114)
se trouve entre ses deux positions extrêmes lorsque le dispositif d'actionnement (98,
108) a pris sa position neutre.
9. Soupape selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en
ce qu'un obturateur (52) est prévu dans le conduit d'amenée (50).
10. Soupape selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en
ce que les positions extrêmes de la soupape-pilote (114) sont déterminées chacune
au moyen d'une butée respective (131, 178, 180) sur le tiroir de commande (112), l'une
des butées (180) étant formée par un disque expansible (180) placé frontalement sur
le tiroir de commande (112) et pouvant être agrandi de l'extérieur du tiroir de commande
(112).
11. Soupape selone une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisöe en
ce que la soupape-pilote (114) entoure concentriquement le tiroir de commande (112)
sur une partie (130) de sa longueur.