(19)
(11) EP 0 305 738 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.03.1989  Patentblatt  1989/10

(21) Anmeldenummer: 88112224.6

(22) Anmeldetag:  28.07.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65H 18/04, B65H 75/18
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE DE ES FR GB IT NL SE

(30) Priorität: 04.09.1987 DE 3729747

(71) Anmelder: ESSELTE METO INTERNATIONAL PRODUKTIONS GMBH
D-69434 Hirschhorn (DE)

(72) Erfinder:
  • Koch, Ulf
    D-6930 Eberbach/N. (DE)

(74) Vertreter: Leiser, Gottfried, Dipl.-Ing. et al
Prinz & Partner, Manzingerweg 7
D-81241 München
D-81241 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Dorn zum Aufwickeln von bandförmigem Material


    (57) Ein Dorn zum Aufwickeln von bandförmigem Material enthält einen Kern (10), der an einem Ende mit einer Antriebsvor­richtung (36) verbindbar ist. Auf dem Kern (10) ist eine Hülse (44), deren Länge der Länge des Kerns (10) ent­spricht und die wenigstens einen Längsschlitz (46 bis 56) aufweist, in axialer Richtung verschiebbar, jedoch gegen ein Verdrehen relativ zu dem Kern (10) gesichert ange­bracht.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Dorn gemäß dem Ober­begriff des Patentanspruchs 1.

    [0002] Aus der DE-PS 29 06 856 ist ein Handgerät zum Ausgeben und Anbringen von auf einem Trägerband haftenden Etiket­ten bekannt, in dem das Trägerband nach dem Anbringen der Etiketten an einem Gegenstand auf einen Dorn aufgewickelt wird, der einen Kern und eine auf ihm verschiebbare Hülse aufweist. An der Außenfläche der Hülse sind Klemmfinger angebracht, die das Trägerbandende festhalten können, damit am Anfang des Aufwickelvorgangs kein Durchrutschen des Bandes eintritt, sondern ein straffer Wickel ent­steht. Der gebildete Wickel muß von Zeit zu Zeit von der Hülse abgenommen werden, da im Gerät nur ein begrenzter Platz vorhanden ist. Zu diesem Zweck kann die Hülse so auf dem Kern verschoben werden, daß sie aus der Gehäuse­ seitenwand herausragt, worauf dann der gebildete Wickel abgenommen werden kann. Allerdings sitzt bei diesem Ge­rät der Wickel sehr straff auf der Hülse, so daß er nicht als Ganzes abgenommen werden kann, sondern sehr stark trichterartig verformt wird, wobei zunächst die äußeren Wickelschichten und schließlich die inneren Schichten von der Hülse gleiten. Die dabei eintretende Zerstörung des Wickels spielt bei dem bekannten Gerät keine Rolle, da das den Wickel bildende Trägerband nicht mehr benö­tigt wird, sondern weggeworfen wird.

    [0003] Es gibt jedoch auch Etikettendruckgeräte, in denen Selbst­klebeetiketten mit wahlweise festlegbaren Informationen bedruckt werden können. Die Selbstklebeetiketten befin­den sich dabei auf einem Trägerband, das auf einer Vor­ratsrolle angebracht ist. Das Trägerband wird mit den an ihm haftenden Selbstklebeetiketten von der Vorratsrolle aus einem Drucktisch zugeführt, wo die Etiketten dann mit dem gewünschten Aufdruck versehen werden. Nach dem Be­drucken wird das Trägerband dann einem Dorn zugeführt, der von einem Motor angetrieben ist und auf den das Trä­gerband mit den bedruckten Selbstklebeetiketten gewickelt wird. Auf dem Dorn entsteht somit ein Wickel, der nach Erreichen eines bestimmten Durchmessers von dem Dorn ab­genommen werden muß.

    [0004] Der oben geschilderte bekannte Dorn kann in einem sol­chen Etikettendruckgerät nicht verwendet werden, da beim Abnehmen des Wickels von diesem Dorn das bereits geschil­derte Problem auftritt, daß sich der Wickel trichterartig verformt, weil die innerste Lage zu straff auf dem Dorn sitzt. Da der Wickel mit den bedruckten Selbstklebeeti­ketten jedoch in einem Etikettenspendgerät weiterverwen­det werden muß, soll der Wickel möglichst stabil bleiben, damit er sofort ohne ein gegebenenfalls von Hand durch­ geführtes Nachwickeln in das Etikettenspendgerät einge­setzt werden kann.

    [0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Dorn der geschilderten Art zum Aufwickeln von bandförmigem Materi­al zu schaffen, der bei einfachem Aufbau ein sehr leich­tes Abstreifen des auf ihm gebildeten Wickels ermöglicht.

    [0006] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß die Hülse mit wenigstens einem Schlitz versehen ist, der derart in der Hülse angebracht ist, daß der Hülsen­durchmesser in der Abnahmeposition zumindest teilweise verringerbar ist.

    [0007] Beim erfindungsgemäßen Dorn kann der gebildete Wickel nach Verschieben der Hülse in die Abnahmeposition sehr leicht von der Hülse abgenommen werden, da der in ihr gebildete Schlitz, der das radiale Nachgeben der Hülse ermöglicht, für eine Entspannung der innersten Wickel­lagen sorgt, so daß kein straffes Anliegen der innersten Lagen an der Hülse mehr gegeben ist. Das seitliche Ab­streifen des gebildeten Wickels kann dadurch ohne die Gefahr durchgeführt werden, daß sich die innersten Wik­kellagen trichterartig aus dem Wickel herausbewegen.

    [0008] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet. Mit der im Anspruch 3 gekennzeichneten Weiterbildung wird eine relative Ver­schiebung zwischen dem Wickel und der Hülse während des Verschiebens der Hülse auf dem Kern verhindert. Die im Anspruch 5 gekennzeichnete Weiterbildung sorgt dafür, daß sich die Hülse bei der axialen Verschiebung nicht vollständig vom Kern löst, sondern auch im maximal ver­ schobenen Zustand noch mit dem Kern verbunden bleibt. Die Weiterbildung des Anspruchs 10 ermöglicht ein Ein­fädeln des Endes des aufzuwickelnden bandförmigen Ma­terials in den Dorn, wobei die im Anspruch 10 angegebenen Mittel das Ende sicher festhalten, bis die gebildeten Windungen des Wickels ein Herausgleiten des Endes aus dem Dorn verhindern. Die Merkmale des Unteranspruchs 13 gewährleisten, daß sich die Hülse relativ zum Kern nicht während des Aufwickelvorgangs verschiebt, da die Rast­vorrichtung die Überwindung einer gewissen Rastkraft voraussetzt, die zur Durchführung der Axialverschiebung aufgebracht werden muß.

    [0009] Die Erfindung wird nun anhand der Zeichnung beispiels­halber erläutert. Es zeigen:

    Fig. 1 eine Seitenansicht des Kerns des erfindungs­gemäßen Dorns,

    Fig. 2 eine Stirnansicht des Kerns von Fig. 1 von der linken Seite her,

    Fig. 3 eine Stirnansicht des Kerns von Fig. 1 von der rechten Seite her,

    Fig. 4 einen Schnitt längs der Linie A-A von Fig. 3,

    Fig. 5 einen Schnitt längs der Linie B-B von Fig. 3,

    Fig. 6 einen Schnitt der Hülse des erfindungsgemäßen Dorns längs der Linie C-C von Fig. 8,

    Fig. 7 eine Stirnansicht der Hülse von Fig. 6 von der linken Seite her,

    Fig. 8 eine Stirnansicht der Hülse von Fig. 7 von der rechten Seite her,

    Fig. 9 einen Schnitt längs der Linie D-D von Fig. 8,

    Fig. 10 einen Schnitt einer weiteren Ausführungsform der Hülse längs der Linie C′-C′ von Fig. 11 und

    Fig. 11 eine Stirnansicht der Hülse von Fig. 10.



    [0010] In Fig. 1 ist der Kern 10 des zu beschreibenden Dorns zum Aufwickeln von bandförmigem Material in einer Seiten­ansicht dargestellt. Dieser Kern 10 besteht aus einem im wesentlichen zylindrischen Grundkörper, der eine Abfla­chung 12 aufweist, wie in den Figuren 2 und 3 gut erkenn­bar ist. Wie aus den Schnittansichten der Figuren 4 und 5 hervorgeht, ist der Kern 10 von beiden Seiten her vor al­lem aus Gründen der Gewichtsersparnis ausgehöhlt, so daß Innenhohlräume 14 und 16 entstehen. An dem in Fig. 1 rechts liegenden Ende ist der Kern 10 an seiner Außen­umfangsfläche mit zwei diametral gegenüberliegenden Nasen 18 und 20 versehen, deren Zweck noch näher erläutert wird. Außerdem weist der Kern 10 an seiner Außenumfangsfläche drei Längsrippen 22, 24 und 26 auf. An dem in Fig. 1 rechts liegenden Ende ist an dem zwischen den Längsrippen 24 und 26 liegenden Bereich ein Vorsprung 28 angebracht, dessen Zweck ebenfalls noch erläutert wird.

    [0011] Der zwischen den beiden Innenhohlräumen 14 und 16 liegen­de massive Bereich 30 des Kerns 10 ist mit einer zen­trisch zur Kernachse 32 verlaufenden Bohrung 34 versehen, deren Durchmesser von Seiten des Innenhohlraums 14 her größer als von Seiten des Innenhohlraums 16 her ist. In Fig. 4 ist mit gestrichelten Linien angegeben, wie der Kern 10 auf einer Antriebsachse 36 angebracht werden kann, die aus der Wand 38 eines nicht dargestellten Ge­räts herausragt. Eine Schraube 40, die von der Seite des Innenhohlraums 16 her in das Stirnende der Antriebsachse 36 geschraubt ist, dient der Befestigung des Kerns 10 auf der Antriebsachse 36. Eine Relativverdrehung zwischen der Antriebsachse 36 und dem Kern 10 wird dadurch ver­hindert, daß die Bohrung 34 einen abgeflachten Bereich 42 aufweist, der mit einem entsprechend abgeflachten Bereich am Ende der Antriebsachse 36 zusammenwirkt.

    [0012] Die in Fig. 6 im Schnitt dargestellte Hülse 44 weist meh­rere Längsschlitze 46, 48, 50, 52, 54, 56, 58 auf. An dem in Fig. 6 rechts liegenden Ende sind diese Längsschlitze offen, so daß die zwischen den Längsschlitzen liegenden Bereiche der Außenumfangsfläche der Hülse 44 Finger bil­den, die jeweils in radialer Richtung nachgeben können.

    [0013] An dem in Fig. 6 links liegenden Ende ist die Hülse 44 mit einem Ringflansch 60 versehen, der die einzelnen zwischen den Längsschlitzen liegenden Abschnitte der Hülse 44 zusammenhält. Der Ringflansch 60 weist an seinem in Fig. 7 in der Stirnansicht dargestellten Ende eine Öffnung 62 auf, die den Kern 10 einschließlich der an ihm angebrachten Längsrippen 22, 24 und 26 nach Art einer Schablone umgibt. Zur Aufnahme der Längsrippen 22, 24 und 26 weist die Öffnung 62 entsprechende Aussparungen 64, 66 und 68 auf. Die Aussparungen 64, 66 und 68 sowie der der Abflachung 12 am Kern entsprechende geradlinige Be­ reich 70 der Umrißlinie der Öffnung 62 sorgen dafür, daß der Kern 10 relativ zur Hülse 44 nicht verdreht werden kann, wenn er sich im Inneren der Hülse 44 befindet. In den Figuren 4 und 5 ist mit gestrichelten Linien angege­ben, wie der Kern 10 im Inneren der Hülse 44 sitzen kann.

    [0014] An das Ende des Bereichs der Außenumfangsfläche, der zwi­schen den Längsschlitzen 48 und 50 liegt, ist eine Rast­nase 72 angebracht, die mit dem Vorsprung 28 am Kern zu­sammenwirkt. Aufgrund der Zusammenwirkung der Rastnase 72 mit dem Vorsprung 28 kann die Hülse 44 erst nach Über­windung einer vorbestimmten Rastkraft relativ zum Kern 10 bei Betrachtung von Fig. 5 nach rechts verschoben werden.

    [0015] Wenn die Hülse so auf dem Kern sitzt, wie in den Figuren 4 und 5 gestrichelt dargestellt ist, kann die Hülse unter Überwindung der von der Rastnase 72 ausgeübten Rastkraft in axialer Richtung nach rechts verschoben werden. Die Nasen 18 und 20 gleiten dabei in den Längsschlitzen 52 und 54 in der Hülse 44. Ein Abziehen der Hülse 44 vom Kern 10 ist jedoch nicht möglich, da die Längsschlitze 52 und 54 an ihrem beim Ringflansch 60 liegenden Ende mit Hilfe von Anschlagstegen 74 und 76 verschlossen sind. Dies geht im übrigen auch aus der Stirnansicht von Fig. 7 hervor, in der zu erkennen ist, daß die Öffnung 62 in den Bereichen, in denen die Längsschlitze 52 und 54 lie­gen, keine Aussparungen wie die Aussparungen 64, 66 und 68 aufweist.

    [0016] Zur Durchführung eines Aufwickelvorgangs wird die Hülse 44 relativ zum Kern 10 in die in den Figuren 4 und 5 ge­strichelt dargestellte Aufwickelposition gebracht. Das freie Ende des aufzuwickelnden bandförmigen Materials wird dann durch einen der beiden Schlitze 56, 58 in das Innere der Hülse 44 gesteckt. Die Antriebsachse 36 wird dann von einem nicht dargestellten Motor in Drehung ver­setzt, was zur Folge hat, daß sich mit dem mit der An­triebsachse 36 drehfest verbundenen Kern 10 auch die mit diesem verbundene Hülse 44 dreht. Aufgrund des Einstek­kens des freien Endes des bandförmigen Materials in einen der Schlitze 56 oder 58 wird dieses freie Ende beim Drehen mitgenommen, so daß der Aufwickelvorgang beginnt. Bei diesem Wickelvorgang legt sich das band­förmige Material relativ straff um die Außenumfangs­fläche der Hülse 44 herum, und es entsteht ein Wickel mit wachsendem Durchmesser. Sobald die gewünschte Größe des Wickels auf der Hülse 44 erreicht ist, wird die Drehung angehalten, und der gebildete Wickel wird zu­sammen mit der Hülse in der Darstellung der Figuren 4 und 5 auf dem Kern 10 nach rechts verschoben, bis die Nasen 18 und 20 in Anlage an die Anschlagstege 74, 76 an der Hülse 44 kommen. Da die Hülse 44 in dieser Ab­nahmeposition in ihrem Innenraum nicht mehr vom Kern 10 unterstützt ist, können die zwischen den Längsschlitzen 46 bis 56 liegenden Bereiche der Hülse 44 radial nach innen nachgeben, so daß der auf der Hülse gebildete Wickel leicht und nahezu ohne Widerstand in Axialrich­tung von der Hülse abgenommen werden kann. Der Wickel­körper wird dabei nicht verformt, so daß er ohne weitere Maßnahmen wie einem Geraderichten dem weiteren Anwendungs­zweck zugeführt werden kann.

    [0017] Zur Vorbereitung eines neuen Aufwickelvorgangs wird die Hülse 44 wieder in die Aufwickelposition auf den Kern 10 geschoben, bis die Rastnase 72 über den Vorsprung 28 am Kern 10 hinweggeglitten ist, so daß die Hülse 44 für den nächsten Aufwickelvorgang sicher in der Aufwickel­position gehalten wird.

    [0018] Zur Erzielung der radialen Nachgiebigkeit der Hülse, die in deren Abnahmeposition das Abnehmen des Wickels in Axialrichtung erleichtert, kann anstelle der Längsschlitze der bisher beschriebenen Ausführungsform der Hülse auch ein Schlitz vorgesehen sein, der sich längs einer Schrau­benlinie um die Hülse erstreckt. Diese Ausführungsform ist in Fig. 10 dargestellt, in der für gleiche Teile gleiche Bezugszeichen, jedoch ergänzt durch einen Apostroph, ver­wendet sind. Der längs einer Schraubenlinie verlaufende Schlitz 80 ist in Fig. 10 zu erkennen; er geht von dem Be­reich der Hülse 44′ aus, in dem diese mit dem Ringflansch 60′ verbunden ist, und er erstreckt sich einmal um den Um­fang der Hülse 44′ bis zu dem vom Ringflansch 60′ abgewand­ten Hülsenende.

    [0019] Wie die Ansicht von Fig. 11 zeigt, ist der Schlitz 80 an diesem Hülsenende offen.

    [0020] Die Sicherung der Hülse 44′ gegen ein Verdrehen auf dem Kern wird wie in der zuvor beschriebenen Ausführungsform mit Hilfe der Längsrippen 22, 24, 26 am Kern erreicht, die allerdings in der Ausführungsform der Figuren 10 und 11 nicht in Längsschlitze an der Hülse, sondern in Längsnuten eingreifen, die in der Innenumfangsfläche der Hülse 44′ an­gebracht sind. Auch für die am Kern 10 angebrachten Nasen 18 und 20 sind in der Innenumfangsfläche der Hülse 44′ Längsnuten 88 und 90 angebracht, längs denen die Nasen 18, 20 gleiten, wenn die Hülse 44′ relativ zum Kern in axialer Richtung verschoben wird.

    [0021] Die Wirkungsweise der Hülse gemäß der Ausführungsform der Figuren 10 und 11 entspricht der Wirkung der zuvor beschrie­benen Ausführungsform, was bedeutet, daß die in die Abnahme­position verschobene Hülse 44′ in ihrem Inneren nicht mehr durch den Kern 10 unterstützt ist, so daß wegen des Anbrin­gens des Schlitzes 80 die Hülse 44′ in radialer Richtung nach innen nachgeben kann, so daß das Abnehmen des auf ihr gebildeten Wickels in axialer Richtung erleichtert wird.


    Ansprüche

    1. Dorn zum Aufwickeln von bandförmigen Material mit einem an einem seiner Enden mit einer Antriebsvorrichtung verbindbaren Kern und einer darauf verdrehsicher angebrach­ten Hülse, die zwischen einer Aufwickelposition und einer Abnahmeposition zum Abnehmen eines auf der Hülse gebilde­ten Wickels aus dem bandförmigen Material auf dem Kern be­weglich ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (44, 44′) mit wenigstens einem Schlitz (46, 48, 50, 52, 54; 80) ver­sehen ist, der derart in der Hülse (44, 44′) angebracht ist, daß der Hülsendurchmesser in der Abnahmeposition zu­mindest teilweise verringerbar ist.
     
    2. Dorn nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Kern (10) zur Sicherung des Hülse (44) gegen Verdrehen wenigstens eine Längsrippe (22, 24, 26) angebracht ist, die mit wenigstens einer zugehörigen, sich in axialer Richtung erstreckenden Führungsbahn (46, 48, 50; 82, 84, 86) in der Hülse (44, 44′) in Eingriff steht.
     
    3. Dorn nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Kern (10) zur Sicherung der Hülse (44, 44′) gegen Ver­drehen drei Längsrippen (22, 24, 26) angebracht sind, die mit drei Führungsbahnen (46, 48, 50; 82, 84, 86) in der Hülse (44, 44′) in Eingriff stehen.
     
    4. Dorn nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeich­net, daß an einem Ende der Hülse (44, 44′) ein Ringflansch (60) angebracht ist, dessen Radius größer als der Radius der Hülse (44, 44′) ist.
     
    5. Dorn nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekenn­zeichnet durch eine Sicherungsvorrichtung (18, 20; 74, 76), die ein vollständiges Lösen der Hülse (44, 44′) vom Kern (10) beim axialen Verschieben der Hülse (44, 44′) verhindert.
     
    6. Dorn nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungsvorrichtung wenigstens eine am Kern (10) radial vorstehende Nase (18, 20) enthält, die in eine in der Hülse (44, 44′) angebrachte weitere Führungsbahn (52, 54; 88, 90) eingreift, die an dem Ende der Hülse (44, 44′), das dem freien Ende des Kerns (10) zugeordnet ist, mittels eines Anschlagstegs (74, 76) für die Nase (18, 20) verschlossen ist.
     
    7. Dorn nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß an dem freien Ende des Kerns (10) zwei diametral gegenüberlie­gende Nasen (18, 20) angebracht sind, die in zwei weitere Führungsbahnen (52, 54; 88, 90) in der Hülse (44, 44′) ein­greifen.
     
    8. Dorn nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der wenigstens eine Schlitz (46, 48, 50, 52, 54) in der Hülse (44) ein sich in Axialrichtung erstreckender Längsschlitz ist.
     
    9. Dorn nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch ge­kennzeichnet, daß alle Führungsbahnen von Längsschlitzen (46, 48, 50, 52, 54) in der Hülse (44) gebildet sind.
     
    10. Dorn nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß in der Hülse (44) zwei zusätzliche Längsschlitze (56, 58) im Winkelabstand von etwa 80° angebracht sind, und daß der Kern (10) eine Abflachung aufweist, die dann, wenn sich die Hülse (44) in der Aufwickelposition be­findet, die beiden zusätzlichen Längsschlitze (56, 58) miteinander verbindet und so eine Ausnehmung zur Auf­nahme eines Endes des aufzuwickelnden bandförmigen Materials erzeugt.
     
    11. Dorn nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge­kennzeichnet, daß der wenigstens eine Schlitz von einem sich längs einer Schraubenlinie um die Hülse (44′) er­streckenden Hülse (80) gebildet ist.
     
    12. Dorn nach einem der Ansprüche 2 bis 7 und 11, da­durch gekennzeichnet, daß alle Führungsbahnen in der Hül­seninnenfläche gebildete Längsnuten (82, 84, 86) sind.
     
    13. Dorn nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine zwischen dem Kern (10) und der Hülse (44, 44′) wirksame Rastvorrichtung (28, 72), die die Hülse (44, 44′) mit vorbestimmter Rastkraft in der Aufwickelposition auf dem Kern (10) festhält.
     
    14. Dorn nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastvorrichtung aus einem Vorsprung (28) an dem Kern (10) und aus einer an der Hülseninnenfläche ange­brachten Rastnase (72) besteht.
     




    Zeichnung