Vorrichtung zum Zuführen und Auftragen von verschäumten Flotten auf Warenbahnen od. dgl.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung entsprechend dem Gattungsbegriff des Anspruches 1 (DE-A-25 23 062). Diese bekannte Vorrichtung weist als Auftragsvorrichtung einen Kasten auf, bel dem ein Verschieben der seitlichen Begrenzungsbleche je nach Breite der Warenbahn ermöglicht ist. Diese Vorrichtung dient als Schaumverteilungs- sowie Auftragskammer, in den der von einem Schaumgenerator erzeugte Schaum eintritt. In dem Kasten befinden sich räumlich versetzt angeordnete Stolperstufen, die eine Verteilung des Schaumes über die Kastenbreite bewerkstelligen. Die Vorrichtung arbeitet somit auf der gesamten unteren offenen Fläche des Kastens, wobei eine einstellbare Rakel die Durchlaßhöhe des Schaumauftrages auf der kontinuierlich laufenden Warenbahn bestimmt. Mit dieser Vorrichtung ist ein gleichmäßiges exaktes Auftragen von Schaum auf eine Ware nicht möglich.

[0002] Der Erfindung liegt-die Aufgabe zugrunde, die bekannte Vorrichtung derart weiterzubilden, daß eine genaue Breiteneinstellung und auch Verlagerung der Auftragsebene sichergestellt ist.

[0003] Diese Aufgabe wird durch die im Kennzeichen des Anspruches 1 aufgeführten Merkmale gelöst.

[0004] Mit der Vorrichtung nach der Erfindung ist es nun möglich, ein Aufnahme- oder Rakelrohr als geschlossenes Zuführungssystem zu benutzen, wobei sich dasselbe über die gesamte Arbeitsbreite erstreckt und eine gleichmäßige Zufuhr der verschäumten Flotte bis zur Auftragsebene ermöglicht wird und dabei die Auftragsbreite und die Lage der Auftragsebene beliebig veränderbar ist. Zweckmäßige Weiterbildungen des Gegenstandes nach Anspruch 1 sind in den Unteransprüchen beschrieben.

[0005] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand einer Zeichnung erläutert. Dabei zeigt :

Fig. 1 ein Schaubild einer Vorrichtung,

Fig. 2 einen Teilausschnitt eines weiteren Ausführungsbeispieles,

Fig. 3 ein Ausführungsbeispiel im Schnitt,

Fig. 4 und 5 jeweils eine Einzelansicht,

Fig. 6 einen Querschnitt nach der Linie VI-VI der Fig. 5,

Fig. 7 einen Querschnitt durch die Vorrichtung gemäß der Linie VII-VII der Fig. 8 etwas verkleinert,

Fig. 8 ein weiteres Ausführungsbeispiel im Schnitt,

Fig. 9 als Schlitzbegrenzung einen Schlitzschieber im Schnitt,

Fig. 10 ein weit6,!,%s Ausführungsbeispiel im Schnitt,

Fig. 11 einen Schnitt nach der Linie XI-XI der Fig. 10.

[0006] Auf einer nicht dargestellten Vorrichtung ähnlich einer Siebdruckmaschine, wie sie beispielsweise in der DE-C-20 26 492 dargestellt und beschrieben ist, oder aber auch Siebdruckmaschine, wie sie beispielsweise in der DE-C-22 58 892 beschrieben ist, wird eine Warenbahn 2 in den angegebenen Pfeilrichtungen A der Fig. 1 transportiert, beispielsweise mittels eines Drucktuches, das nicht dargestellt ist.

[0007] Die Schablone oder das Sieb 3 kann bei der Vorrichtung angeordnet sein, muß aber nicht unbedingt vorhanden sein. Die Vorrichtung arbeitet aber besonders vorteilhaft in rotierenden Sieben oder Schablonen, in die sie wegen ihrer geringen Abmessungen leicht eingeführt werden kann.

[0008] Die Vorrichtung zum Zuführen und Auftragen von verschäumten Flotten auf eine Warenbahn 1 besteht zunächst aus einem sich über die Arbeitsbreite erstreckenden Aufnahmerohr 10, das vorzugsweise als kreisrundes Rohr ausgebildet ist, aber auch einen anderen Querschnitt haben kann, nämlich viereckig, polygon, dreieckig oder oval. Dieses Aufnahmerohr 10 wird über seine Breite hinweg über Zuführungsrohre 11 mit verschäumter Flotte gespeist, wobei die Flotte von einem Schaumgenerator erzeugt werden kann, wie er beispielsweise in der DE-A-25 23 062 dargestellt und beschrieben ist.

[0009] Die Zuführungsrohre können außen liegend sein, sie können aber auch von der Seite her kommend durch das Innere des Aufnahmerohres 10 hindurchgeführt werden, wie in der Fig. 1 gezeigt. Dabei durchlaufen sie einen rohrartigen Verdrängungskörper 13.

[0010] Das Aufnahmerohr 10 weist ferner einen Austrittsquerschnitt in Form von Öffnungen 110 auf, die vorzugsweise in einen Auftragsschlitz 112 eines Rakelfußes 12 führen. Der Rakelfuß 12 liegt im Bereich zur Auftragsebene und kann aus beliebigem Material hergestellt sein und paßt sich der Auftragsfläche bzw. der Formgebung der Schablone oder des Siebes 3 an.

[0011] Im Inneren des Aufnahmerohres 10 befindet sich ein Verdrängungskörper 13, der ebenfalls rohrartig ausgebildet ist. Dieser hat wiederum einen beliebigen Querschnitt und befindet sich in axialer Richtung verlaufend, vorzugsweise außermittig liegend, den Zuführungsbereichen des Schaumes zugeordnet im Aufnahmerohr 10. Er bildet mit der Innenwand des Aufnahmerohres 10 Zufluß- und Verteilungskanäle für den Schaum.

[0012] Das einströmende Medium gelangt auf der Oberfläche des Verdrängungskörpers 13, wird hier nach rechts und links verteilt und füllt dann gleichmäßig den gesamten Innenraum 14 des Aufnahmerohres 10 voll auf. Hier, im Innenraum 14 können weitere Verdrängungskörper 113 vorgesehen sein, wie es in Fig. 8 dargestellt ist, nämlich beliebige Kleinteile, Glaskugeln oder dgl.

[0013] Der Austrittsquerschnitt in Form von Öffnungen 110 des Aufnahmerohres 10 ist bis über die maximale Arbeitsbreite verteilt angeordnet und kann auf eine oder mehrere Reihen verteilt sein. Die Öffnungen sollten nicht zu groß ausgebildet sein, um auch von dieser Seite her einen Widerstand dem zugeführten Schaum entgegenzusetzen, damit von vornherein im Gesamtsystem ein gewisser Druck vorhanden ist, um eine gleichmäßige Verteilung des verschäumten Mediums auf der Gesamtarbeitsbreite, die 5 m und mehr betragen kann, zu erzielen.

[0014] Die Öffnungen 110 müssen durch Begrenzungsscheiben 4 vom Zustrom abgedeckt werden, wobei die Begrenzungsscheiben 4 in ihrer Lage im Rohr 10 stufenlos verschiebbar und arretierbar angeordnet sind.

[0015] In Fig. 1 ist ein Ausführungsbeispiel einer motorischen Verstellung dargestellt, Das Aufnahmerohr 10 ist mit seinem Verdrängungskörper 13 geschnitten gezeigt und kann auf der nicht dargestellten Seite genauso ausgebildet sein wie auf der dargestellte Seite.

[0016] Die Warenbahn 2 wird durch eine Kantenabtastvorrichtung 5 an sich bekannter Art in ihrer Breite abgetastet. Zwei derartige Kantenabtastvorrichtungen 5 können vorgesehen sein. Diese arbeiten im allgemeinen elektrisch und sind jeweils mit einem Verstellvorrichtung 6 für die zugehörige Begrenzungsscheibe 4 verbunden. Es kann sich um eine elektrische Verbindung handeln.

[0017] In Fig. 1 und 3 ist als Verstelleinrichtung 6 ein Motor 60 mit Getriebe 61 gezeigt, durch das eine Spindel 62 bewegbar ist. Diese Spindet greift in eine ein Muttergewinde tragende Halterung 63, die mit der verdrehsicher angeordneten Begrenzungsscheibe 4 verbunden ist. Die Begrenzungsscheibe 4 umgreift das Rohr des Verdrängungskörpers 13 und ist auf dem fest angeordneten Verdrängungskörper 13 verschiebbar gelagert. Durch die Exzentrizität des rohrartigen Verdrängungskörpers 13 läßt sich die Begrenzungsscheibe drehfest im Inneren des Aufnahmerohres 10 lagern. In Fig. 1 ist die Halterung 63 nicht dargestellt und die Begrenzungsscheibe nur angedeutet. Wie aus Fig. 2 ersichtlich, besteht die Möglichkeit, das Aufnahmerohr 10 mit einer Abschlußkappe 15 zu versehen und beispielsweise an dieser Stelle einen Mehrstellungszylinder als pneumatische oder hydrauliche Verstellung anzuordnen. In diesem Fall ist dann keine Gewindespindel zu betätigen, sondern die Kolbenstange 162 des Mehrstellungszylinders 160. Dieser Mehrstellungszylinder kann durch einen Querbolzen 64 im Rohrstutzen 115 gelagert sein. Die Kolbenstange 162 kann wiederum eine Halterung 63 angreifen oder auch die Begrenzungsscheibe 4 selbst. In Fig. 3 ist ein Ausführungsbeispiel gezeigt, das im wesentlichen dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 entspricht. Motor 60, Getriebe 61, Kupplung 65 mit Kupplung 161 bewegen wiederum eine Spindel 62, die eine Halterung 63 im Inneren des Aufnahmerohres 10 angreift und ein Muttergewinde aufweist, so daß bei Drehung der Spindel 62 eine Verstellung in den Pfeilrichtungen B möglich ist. Eine Verdrehsicherung 16 verhindert das Mitlaufen der Begrenzungsscheibe 4, die durch 0-Ringe 40 gegenüber dem Aufnahmerohr 10 und auch gegenüber dem Verdrängungskörper 13 abgedichtet ist. Die Zuführungsrohre 11 liegen hier außen.

[0018] Im unteren Bereich des Aufnahmerohres 10 befindet sich wieder ein Rakelfuß 12, dessen Auftragsschlitz ebenfalls im Seitenbereich veränderbar geschlossen werden soll. In diesen Auftragsschlitz 112 ist ein Schlitzschieber 44 eingebracht. der in Fig. 4 als Schaubild herausgestellt ist. Dieser Schlitzschieber 44 trägt einen Befestigungsansatz 144, der mit der Halterung 63 über einen Ausleger 163 fest verbunden ist. Bewegt sich die Halterung 63 unter Einwirkung des Motors 60 in eine der Pfeilrichtungen B, wird der Schlitzschieber 44 mitgenommen und die Endbegrenzungswand 244 verlagert sich gleichzeitig mit der Innenwand 41 der Begrenzungsscheibe 4, die beide auf einer Linie stehen. Damit ist der Raum, den das verschäumte Medium durchfließt, genau begrenzt bis zum Auftrag auf die Ware bzw. die Warenbahn 2.

[0019] Um eine Verschiebung des Schlitzschiebers 44 im Bereich des Aufnahmerohres 10 zu ermöglichen, ist das Rohr in seinem Endbereich mit einem Schlitz 17 versehen. Dieser Schlitz ist in den Fig. 3 und 5 dargestellt.

[0020] In Fig. 6 ist die Ausbildung des Auftragsschlitzes 112 gezeigt, der sich zur Auftragsebene 7 hin verjüngt und zu einem schmalen Schlitz geführt ist. Gleitleisten 18 liegen rechts und links des Auftragsschlitzes 112 im Rakelschuh 12.

[0021] In Fig. 7 ist ein Querschnitt durch die Vorrichtung gezeigt, wobei die Vorrichtung In einer rotierenden Siebschablone oder einem Siebzylinder 3 dargestellt ist. Wie aus dieser Figur ersichtlich, bildet die gesamte Auftragsvorrichtung 1 ein geschlossenes System, bestehend aus Aufnahmerohr 10 mit Rakelfuß 12, Auftragsschlitz 112 und den darüber angeordneten Austrittsöffnungen 110. Im Inneren des Aufnahmerohres 10 befindet sich der vorzugsweise rohrartige Verdrängungskörper 13, wobei beide Rohre achsparallel zueinander liegen und der Verdrängungskörper über Halterungen 213 an der Innenmantelfläche des Aufnahmerohres 10 befestigt ist. Zuführungsrohre 11 erstrecken sich ebenfalls achsparallel zu den beiden Rohren.

[0022] Die Rohre können unterschiedliche Querschnitt haben, rund, polygon, dreieckig. Sie können aus einem Stück oder aus mehreren Teilen gefertigt sein. Im Innenraum 14 können weitere Kleinteile, Schüttgut oder dgl. als zusätzliche Verdrängungskörper vorgesehen sein.

[0023] In Fig. 8 ist die Vorrichtung noch einmal dargestellt mit der Schaumzuführung von außen und mit der Möglichkeit zweier getrennter Handverstellungen. Die Spindel 62 ist an einem Rohrstutzen 115 festgelegt und mit einer Handkurbel 262 versehen. Durch Drehung wird die Begrenzungsscheibe 4 verstellt. Bei dieser Vorrichtung ist ferner die Möglichkeit gezeigt, den Abdichtungsschieber 44 von Hand in Pfeilrichtungen C im Auftragsschlitz 112 des Rakelfußes 12 zu verschieben. Dies ist unabhängig von der Kurbelverstellung. Der Schieber wird tiefer in den Auftragsschlitz 112 hineingeschoben oder zurückgezogen. Ein Griffstück 344 oder auch eine entsprechende Öffnung erleichtert die Verschiebebewegung.

[0024] Der Schlitzschieber 44 entspricht in seiner Formgebung und Größe der Formgebung und Größe des Auftragsschlitzes 112 des Rakelschuhes 12 und ist im oberen Bereich breiter gehalten als im unteren Ansatzbereich, wobei die aufeinanderzu geführten Seitenwände jeweils vorzugsweise parallel zueinanderstehen.

[0025] Eine solcher Schlitzschieber 44 ist in Fig. 4 schaubildlich dargestellt..

[0026] In Fig. 10 ist ein Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem die Zuführungsrohre 11 durch das Innere der Verstellvorrichtung geführt sind. Es ist nur ein Zuführungsrohr 11 als Beispiel gezeigt. Die Verstellvorrichtung besteht wiederum aus einem Motor 60 mit Getriebe 61, das ein Ritzel 65 treibt, das seinerseits in ein Zahnrad 66 einer hohlen Spindel 62 eingreift. Diese hohle Spindel ist drehbar in einem Lager 67 gelagert, das außerhalb des Schablonenantriebsringes bzw. Schablonenlageringes 30 liegt. In welcher Form nun der Endring 31 und der Antriebs- oder Lagerring 30 ausgebildet sind, ist im vorliegenden Zusammenhang unerheblich. Das Aufnahmerohr 10 nimmt auch bei diesem Ausführungsbeispiel einen rohrartigen Verdrängungskörper 13 auf und die Zuführungsrohre 11, die von der angegebenen Pfeilrichtung B her gespeist werden von einem beliebigen Schaumgenerator her, geben den Schaum in den Zwischenraum zwischen Verdrängungskörper 13 und Aufnahmerohr 10 ab. Dieser Raum ist als Inneraum 14 bezeichnet.

[0027] Das Lager 67 ist mit dem Aufnahmerohr 10 wiederum durch einen Rohrstutzen 115 vef^bun. den, in dem die drehbare angetriebene Spindel 62 liegt.

[0028] Die angetriebene Spindel bewegt einerseits die Begrenzungsscheibe 4, der über eine rohrartige Halterung 63 eine Lagerscheibe 67 bewegt, an der der Schlitzschieber 44 befestigt ist.

[0029] Bei Normalbetrieb läuft die Schablone oder das Sieb 3 in an sich bekannter Weise um und wird von seinem Antriebs- oder Lagerring 30 über den Endring 31 mitgenommen, wobei beide Seiten der Schablone gleich ausgebildet sein können. Die Lagerung und der Antrieb derartiger Siebruckschablonen ist bekannt. Während des Umlaufes der Schablone oder des Siebes 3 bleibt die Vorrichtung zum Zuführen und Auftragen verschäumter Flotten stehen. Von einem beliebigen Schaumgenerator her kommend wird in Pfeilrichtung B durch eine Anzahl von in gleichmäßigen Abständen mündenden Zuführungsrohren 11 der gesamte Innenraum 14 mit Schaum gefüllt und der Schaum auf einer Arbeitsbreite aufgetragen, der den freigegebenen Durchtrittsöffnungen 110 entspricht.

[0030] Der Abstand aer Innenwände 41 bzw. der Endbegrenzungswände 244 voneinander entspricht in etwa der Warenbahnbreite, evtl. ist der Abstand geringfügig kleiner gehalten.

[0031] Soll eine andere Warenbahnbreite mit verschäumter Flotte versehen werden, so wird der Motor 60 eingeschaltet, und über die hohle Spindel 62 wird die jeweils zu verlagernde Begrenzungsscheibe 4 und damit auch der Schlitzscheiber 44 verschoben. Die Verschiebung erfolgt konform, da beide Teile bei diesem Ausführungsbeispiel durch die rohrartige Halterung 63 miteinander verbunden sind.

[0032] Im Inneren des Verdrängungskörpers 13 ist noch ein Stabilisierungsrohr 313 angeordnet, das die Lager 167 der drehbaren Spindel 62 in seinem Inneren aufnimmt.

[0033] Bei Bewegung des gesamten seitlichen Abdichtungssystems also der Begrenzungsscheibe des Aufnahmerohres 10, bleiden die Zuführungsrohre 11 während der Verstellung unverändert liegen.

[0034] In Fig. 10 ist nur eine Seite der Vorrichtung gezeigt. Die gegenüberliegende Seite kann identisch ausgebildet sein, sie kann aber auch mit feststehenden Begrenzungsscheiben 4 versehen werden. Diese Ausführung ist besonders vorteilhaft, da der Durchgang durch den Endring der Schablone in senem Querschnitt begrenzt ist. Dadurch daß die Zuführungsrohre 11 in das Innere der Verstellwelle, also der Spindel 62 gelegt werden, kann der Duchmesser des Aufnahmerohres 10 im Verhältnis zum Schablonendurchmesser sehr viel größer gewählt werden.

[0035] Die Zuführung des Schaumes erfolgt von einem Schaumgenerator über Schläuche, deren Anschluß. nicht dargestellt ist.

[0036] In Fig. 11 ist ein Querschnitt nach der Linie XI-XI der Fig. 10 gezeigt. Hier wird deutlich, wie die Teile im Verhältnis zueinander liegen und die Zuführung der Zuführungsrohre 11 durch die hohle Spindel 62. Die Lagerscheibe 67 ist mit einer ein Muttergewinde tragenden Hülse 267 versehen, die die Bewegung des gesamten Verstellsystems bei Drehung der Spindel 62 ermöglicht. Auch die Verbindung zum Schlitzscheiber 44 wird hier deutlich. Dieser kann in einem Gleitlager 440 liegen.

[0037] Der Erfindungsgegenstand ist nicht auf die gezeigten Ausführungsbeispiele beschränkt. So ist die Ausbildung des Aufnahmerohres 10 und auch des Verdrängungskörpers 13 in Kreiszylinderform nicht unbedingt notwendig. Wie bereits erwähnt, können andere Formen gewählt werden, polygon, dreieckig, viereckig, sechseckig und dgl. Rein herstellungsmäßig wird sich aber die Kreiszylinderform anbieten. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß die runden Wandungen ein weiches Fließen des verschäumten Mediums gewährleisten. Auch die Relation zwischen der Größe des Verdrängungskörpers 13 und dem Innenraum 14 der Auftragsvorrichtung 1 ist beliebig wählbar. Will man kanalartige Zuflüsse rechts und links des Verdrängungskörpers 13 erzielen, muß dieser größer ausgebildet sein als dargestellt und nur den Querschnitt freilassen, der jeweils für den Zufluß zu den Durchtrittsquerschnitten 110 bleiben soll.

[0038] Auch die Begrenzungsscheiben 4 müssen der jeweiligen Formgebung des Aufnahmerohres 10 bzw. des Verdrängungskörpers angepaßt sein und sowohl dichtend zu dem einen als auch zu dem anderen liegen. Wesentlich ist, daß sie die Breite des Aufnahmeraumes und die Austrittsbreite verstellen.

[0039] Insbesondere das Ausführungsbeispiel der Fig. 1 ist vorteilhaft, bei dem die Möglichkeit gegeben ist, durch Kantenabtaster bzw. Kantenabtastung eine Beeinflussung der Verstellung zu verursachen, d. h. daß feingeregelt wird und daß genau dem kantenabtaster folgend die Verstellung der Begrenzungsscheiben 4 erfolgt. Dies kann einseitig oder auch zweiseitig sein. Bei der Vorrichtung ist im wesentlichen an Schaumauftrag gedacht, dieser kann durch ein Sieb oder durch eine - Schablone hindurch vorgenommen werden. Auch ist es möglich, den Schaum direkt auf das Substrat zu bringen. Siebe oder Schablone können gemustert oder ungemustert sein. Bei Siebdruckmaschinen bzw. siebdruckähnlichen Maschinen kann der Auftragsvorrichtung 1 z. B. auch auf der gegenüberliegenden Seite der Warenbahn, also rückseitig zu Warenbahn liegend, ein Saugkasten oder dgl. zugeordnet werden. Derartige Anordnungen sind bekannt.

[0040] Als verschäumtes Medium lassen sich die unterschiedlichsten Chemikalien denken, zunächst ist an den Auftrag von Farbe gedacht bzw. an verschäumte Farbflotte oder Farbstoffe. Diese sollen zum Drucken oder Färben dienen. Sind nämlich die Siebe oder Schablonen nicht gemustert, so kann mit der Vorrichtung gefärbt werden. Es kann aber auch direkt auf die Ware gefärbt werden.

[0041] Es kann aber auch eine Chemikalie, z. B. Latexschaum oder dgl. auf die Ware aufgetragen werden als Schicht. Ferner besteht die Möglichkeit, daß die Warenbahn durch den Schaum durch eine Ausrüstungschemikalie behandelt wird bzw. gewaschen wird.

[0042] Als Substrat kommen insbesondere Warenbahnen mit faseriger Struktur in Betracht, wie Textilien aller Art, darunter auch Teppiche, Florware, wie Samte, ferner Vliese, aber auch Filze. Der Übergang zu Non-woven bis Papier ist möglich. Ggf. können auch feste Stoffe, z. B. Kunststoffe, mit einer derartigen Vorrichtung beschichtet werden. Insbesondere ist an den Auftrag auf eine Warenbahn gedacht, es können aber auch andere flächige Erzeugnisse als Substrat eingesetzt werden.

[0043] Je nach zu erzielendem Ergebnis wird der Schaum nur auf die Oberfläche gebracht oder tief in die Ware hineingerakelt.

[0044] Als Schaumgenerator kommen an sich bekannte Schaumgeneratoren der verschiedensten Art in Betracht.

[0045] Der Vorteil der Vorrichtung besteht darin, daß nicht nur variable Auftragsbreiten einstellbar sind, sondern der Innenraum 14 unterschiedliche Vorratskapazität freigibt, wobei z. B. bei Abtastung einer Warenbahn nur wenige Millimeter Verstellraum bleibt und bei Wechsel einer Warenbahn große Verstellwege einstellbar sind.

[0046] Der Schlitzschieber 44 kann auch als einfacher Abdichtungskeil ausgebildet sein und ggf. nur ausgewechselt werden, wenn die Vorrichtung einfacher gestaltet werden soll. Die Verstelleinrichtung zur Endbegrenzung kann und sollte nach Möglichkeit beide Teile, und zwar die Begrenzungsschieber des Aufnahmerohres 10 und die Endabdichtung des Rakelfußes 10 bewegen. Es besteht aber auch die Möglichkeit, diesen Verstellmechanismus dem einen der anderen Teil zuzuordnen.

[0047] Ist die Verstelleinrichtung nur einseitig angeordnet, ist selbstverständlich die andere Seite des Aufnahmerohres vorzugsweise durch eine abnehmbare Kappe geschlossen. Durch diese abnehmbare Kappe hindurch können die zusätzlichen Verdrängungskörpers 113 in die Vorrichtung eingebracht und aus dieser herausgebracht werden.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Zuführen und Auftragen von verschäumten Flotten auf eine Warenbahn (1) oder dgl., bei der ein sich über die Arbeitsbreite erstreckender, den zugeführten Schaum aufnehmender Behälter (10) vorgesehen ist, welcher mit einem Austrittsquerschnitt versehen ist und mindestens in einem Seitenbereich eine Endbegrenzung aufweist, die in ihrer Lage im Behälter verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter ein Aufnahmerohr (10) ist, dessen mindestens eine Endbegrenzung als dichtende Begrenzungsscheibe (4) ausgebildet ist, die einen in axialer Richtung durch das Aufnahmerohr (10) hindurchgeführten Verdrängungskörper (13) dichtend verschiebbar aufnimmt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine stufenlose Verstellung der Lage der dichtenden Begrenzungsscheibe (4) vorgesehen ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2 mit einem Rakelfuß am Aufnahmerohr, dadurch gekennzeichnet, daß ein durchgehender Auftragsschlitz (112) des Rakelfußes (12) mindestens eine verstellbare Endabdichtung (44) aufweist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß beide Endabdichtungen (44) des Rakelfußes (12) verstellbar ausgebildet sind.

5. Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die dichtende Begrenzungsscheibe (4) des Aufnahmerohrs (10) und die Endabdichtung (44) des Rakelfußes (12) miteinander verbunden und gemeinsam verstellbar sind.

6. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Begrenzungsscheibe (4) mit einer Verstelleinrichtung (6) verbunden ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstelleinrichtung (6) sowohl mit einer Begrenzungsscheibe des Aufnahmerohres (10) als auch mit einer Endabdichtung (44) des Rakelfußes (12) verbunden ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß als Endabdichtung des Rakelfußes (12) ein der Querschnittsform des Auftragsschlitzes (112) angepaßter Schlitzschieber (44) vorgesehen ist, der in Achsrichtung des Aufnahmerohres (10) bzw. des entsprechenden Rakelfußes (12) verschiebbar im Auftragsschlitz (112) angeordnet ist.

9. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung als geschlossenes Zuführungssystem eines verschäumten Auftragsmittels ausgebildet ist und in eine vorzugsweise rotierende Siebschablone oder ein rotierendes Sieb einsetzbar ist.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstelleinrichtung (6) mit einer Kantenabtastvorrichtung (5) verbunden ist.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaumzuführung durch das Innere der Verstelleinrichtung (6) hindurchgehend vorgesehen ist.

Claims

1. An apparatus for supplying and applying foamed scouring solutions on a cloth web (1) or the like wherein a tank (10) is provided which extends over the working width, receives the supplied foam, has an exit cross-section and has at least in one side zone an end limit so arranged that its position is movable in the tank, characterised in that the tank is a receiving tube (10), at least one end boundary of which is in the form of a sealing boundary disc (4) which receives seal- ingiy and movingly a displacement member (13) extending axially through the tube (10).

2. An apparatus according to claim 1, characterised in that the position of :he sealing boundary disc (4) is steplessly adjustable.

3. An apparatus according to claim 1 or 2 having a wiper base on the receiving tube, characterised in that a continuous application slot (112) of the wiper base (12) has at least one adjustable end seal (44).

4. An apparatus according to claim 3, characterised in that the two ends seals (44) of the wiper base (12) are adjustable.

5. An apparatus according to claim 3 or 4, characterised in that the sealing boundary disc (4) of the tube (10) and the end seal (44) of the wiper base (12) are interconnected and are adjustable jointly.

6. An apparatus according to any of the previous claims, characterised in that at least one boundary disc (4) is connected to an adjuster (6).

7. An apparatus according to claim 6, characterised in that the adjuster (6) is connected to a boundary disc of the tube (10) and to an end seal (44) of the wiper base (12).

8. An aoparatus according to any of claims 3-7, characterised in that the end seal of the wiper base (12) is in the form of a slotted slider (44) which is adapted to the cross-sectional shape of the application slot (112) and which is so disposed therein as to be movable axially of the tube (10) or corresponding wiper base (12).

9. An apparatus according to any of the previous claims, characterised in that it is in the form of a closed system for supplying a foamed application agent and is introducible into a preferably rotating screen stencil or a rotating screen.

10. An apparatus according to any of claims 6-9, characterised in that the adjuster (6) is connected to an edge sensor (5).

11. An apparatus according to any of claims 6-10, characterised in that the foam is supplied through the interior of the adjuster (6).

Revendications

1. Dispositif pour amener et appliquer des bains expansés sur une nappe de marchandise (1) ou analogue, dans lequel il est prévu un récipient (10) recevant la matière alvéolaire amenée et s'étendant sur la largeur de travail, et qui est muni d'une section de sortie et présente, au moins dans une zone de côté, une borne d'extrémité dont la position est déplaçable dans le récipient, caractérisé par le fait que le récipient est un tube collecteur (10) dont au moins une de ses bornes d'extrémité est en forme de disque de limitation (4) assurant l'étanchéité, qui reçoit, mobile et avec étanchéité, un corps de déplacement (13) passant à travers le tube collecteur (10) en direction axiale.

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé par le fait qu'il est prévu un réglage continu de la position du disque de limitation assurant l'étanchéité (4).

3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, à pied de racle sur le tube collecteur, caractérisé par le fait qu'une fente d'application traversante (112) du pied de racle (12) présente au moins un joint d'étanchéité d'extrémité (44) déplaçable.

4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé par le fait que les deux joints d'éxtrémité (44) du pied de racle (12) sont réglables.

5. Dispositif selon la revendication 3 ou 4, caractérisé par le fait que le disque de limitation assurant l'étanchéité (4) du tube collecteur (10) et le joint d'extrémité (44) du pied de racle (12) sont reliés l'un à l'autre et déplaçables ensemble.

6. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait qu'au moins un disque de limitation (4) est relié à un moyen de réglage (6).

7. Dispositif selon la revendication 6, caractérisé par le fait que le moyen de réglage (6) est relié aussi bien à un disque de limitation du tube collecteur (10) qu'à un joint d'extrémité (44) du pied de racle (12).

8. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que, comme joint d'étanchéité du pied de racle (12), il est prévu un tiroir à fente (44) adapté à la forme de section de la fente d'application (112) et qui est monté déplaçable dans la fente d'application (112) en direction axiale du tube collecteur (10) et du pied de racle correspondant (12).

9. Dispositif selon l'une des revendications pré- cédentés, caractérisé par le fait qu'il est constitué en système d'amenée fermé d'un milieu d'application expansé et est insérable dans un gabarit de tamisage, de préférence rotatif ou un tamis rotatif.

10. Dispositif selon l'une des revendications 6 à 9, caractérisé par le fait que le moyen de réglage (6) est relié à un dispositif de palpage des lisières (5).

11. Dispositif selon l'une des revendications 6 à 10, caractérisé par le fait que l'amenée de la matière expansée est prévue passant par l'intérieur du moyen de réglage (6).

Zeichnung