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(11) |
EP 0 175 299 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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15.03.1989 Patentblatt 1989/11 |
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Anmeldetag: 13.09.1985 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)4: E03C 1/04 |
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Sanitäre Installationsvorrichtung
Sanitary installation device
Dispositif d'installation sanitaire
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
21.09.1984 DE 3434713
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.03.1986 Patentblatt 1986/13 |
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Patentinhaber: |
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- Dahn, Eckhard
D-5948 Schmallenberg 2 (DE)
- Schäfer, Julius Joh.
D-5948 Schmallenberg 2 (DE)
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Erfinder: |
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- Dahn, Eckhard
D-5948 Schmallenberg 2 (DE)
- Schäfer, Julius Joh.
D-5948 Schmallenberg 2 (DE)
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| (74) |
Vertreter: Selting, Günther, Dipl.-Ing. et al |
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Patentanwälte
von Kreisler, Selting, Werner
Postfach 10 22 41 50462 Köln 50462 Köln (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 012 210 FR-A- 1 004 990
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DE-A- 2 745 843
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine sanitäre Installationsvorrichtung für Einbauküchen, mit
einem Siphongerät zum Anschluß einer Gebrauchtwasserquelle an einen Wasserablauf.
[0002] Die Sanitärinstallation bei Einbauküchen muß in der Regel von ausgebildeten Installateuren
durchgeführt werden, die imstande sind, die zum Teil sehr komplizierten Rohrverbindungen
herzustellen. Dies gilt sowohl für die Frischwasserzuführleitungen als auch für den
Abwasserabfluß. Häufig sind die Wandanschlüsse für den Wasserablauf und die Wasserzufuhr
nicht an derjenigen Stelle angeordnet, an der die Spüle der Einbauküche montiert ist.
In solchen Fällen müssen Rohrleitungen hinter den Einbauschränken verlegt werden.
Zwischen den Rückwänden der Einbauschränke und der Raumwand ist aber normalerweise
nicht genügend Platz um ein Abwasserrohr, das einen Durchmesser von ca. 40 mm hat,
verlegen zu können. Aus diesem Grund ist es häufig erforderlich, einen Schlitz in
der Raumwand vorzusehen, in welchem das Abwasserrohr untergebracht wird. Ein anderes
Problem besteht darin, daß in dem Raum unter der Spüle nicht nur der zur Spüle gehörende
Siphon untergebracht wird, sondern auch Leitungsverbindungen zu anderen Wasserverbrauchern,
z. B. zu einer Spülmaschine und/oder einer Waschmaschine. Diese Leitungsverbindungen
müssen mit Rohren, Krümmern und speziellen Verbindungsstücken an Ort und Stelle individuell
hergestellt werden, was einerseits große Erfahrung erfordert und andererseits auch
zu raumaufwendigen Konstruktionen führt, die den Platz unter der Spüle unnötig einengen.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine sanitäre Installationsvorrichtung
der eingangs genannten Art zu schaffen, die raumsparend untergebracht werden kann
und zu deren Anschluß keine spezielle Installateurausbildung erforderlich ist.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß das Siphongerät als
Mehrfachsiphon zum Anschluß mindestens einer weiteren Gebrauchtwasserquelle ausgebildet
ist, und aus einem Gehäuse mit mindestens zwei nebeneinander angeordneten, durch eine
Zwischenwand voneinander getrennten Kammern besteht, daß die erste Kammer durch eine
quer zu der Zwischenwand verlaufende, im unteren Bereich offene Trennwand in eine
vordere und eine hintere Teilkammer unterteilt ist, von denen die vordere Teilkammer
im oberen Bereich einen Einlaßstutzen und die hintere Teilkammer im oberen Bereich
einen Auslaßstutzen aufweist, und daß die zweite Kammer durch eine im oberen Bereich
offene Trennwand in zwei Teilkammern unterteilt ist, von denen die hintere Teilkammer
im unteren Bereich einen Einlaßstutzen aufweist und die vordere Kammer über einen
Durchlaß im unteren Bereich der Zwischenwand mit der vorderen Teilkammer der ersten
Kammer verbunden ist.
[0005] Die erfindungsgemäße Siphonvorrichtung besteht aus einem kompakten Gehäuse, an das
mehrere Gebrauchtwasserquellen angeschlossen werden können, ohne daß diese Gebrauchtwasserquellen
sich gegenseitig störend beeinflussen. Der aus den beiden Kammern bestehende Siphon
bildet einen Geruchverschluß, der sämtliche angeschlossenen Gebrauchtwasserquellen
durch das im Gehäuse stehende Wasser geruchsmäßig gegeneinander abschirmt. Ein besonderer
Vorteil besteht darin, daß der Einlaßstutzen, an den die weitere Gebrauchtwasserquelle
angeschlossen wird, sich im unteren Bereich des Gehäuses der Siphonvorrichtung und
gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung in deren Bodenwand befindet.
Es besteht daher die Möglichkeit, den Anschluß im unteren Bereich bzw. von unten her
vorzunehmen. Das Siphongehäuse kann im Einbauschrank unterhalb der Spule an der Raumrückwand
in möglichst großer Höhe befestigt werden und die von der Spülmaschine und/oder der
Waschmaschine kommenden Abwasserschläuche werden von unten her an das Gehäuse des
Siphongerätes herangeführt. Dies führt zu einer gedrungenen, wenig Platz beanspruchenden
Bauweise. Außerdem ist der Anschluß an dem unteren Einlaßstutzen leicht durchzuführen.
Der Einlaßstutzen der ersten Kammer befindet sich dagegen am oberen Ende, vorzugsweise
an der Vorderwand des Gehäuses. An diesen Einlaßstutzen wird der Ablauf der Spüle
angeschlossen.
[0006] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Installationsvorrichtung sind zwei zweite
Kammern zu beiden Seiten der ersten Kammer angeordnet. Dies ermöglicht den Anschluß
sowohl einer Spülmaschine als auch einer Waschmaschine zusätzlich zu dem Spülenablauf
an das Siphongerät. Alle angeschlossenen Gebrauchtwasserquellen sind von dem Siphongerät
gegeneinander entkoppelt. Da Waschmaschinen und Spülmaschinen eine Pumpe zum Abpumpen
des Gebrauchtwassers enthalten, kann das Gebrauchtwasser, das von diesen Quellen kommt,
von unten her in das Siphongerät eingeleitet werden. Das aus der Spüle kommende Wasser
wird daher von oben her zugeführt.
[0007] Die Erfindung schafft ferner eine Installationsvorrichtung, bei der zum Verbinden
eines Siphongerätes mit einem in einer Raumwand vorhandenen Wasserablauf in dem Spalt
zwischen der Rückwand von Einbaumöbeln und der Raumwand eine aus mindestens einem
Flachrohr bestehende Abwasserleitung vorgesehen ist. Zwischen der Raumwand und den
Einbaumöbeln kann das Flachrohr, das eine Breite von etwa 25 mm haben sollte, verlegt
werden. Das Flachrohr kann somit leicht hinter den Einbauschränken der Küche entlanggeführt
werden und bietet dennoch wegen seiner relativ großen vertikalen Erstreckung eine
hinreichend große Querschnittsfläche. Ein derartiges Flachrohr, das mit senkrechter
Hauptachse montiert und an die Raumwand angelegt werden kann, hat unabhängig von den
zuvor beschriebenen Merkmalen selbständige Bedeutung, weil es raumsparend in engem
Kontakt mit einer Raumwand verlegt werden kann. Hierbei wird das flache Ablaufrohr
gegen die Wand gelegt. Das Flachrohr ist an beiden Enden mit runden Anschlußstücken
versehen oder verbunden. Das eine Anschlußstück dient als Einlauf und das andere als
Ablauf. Das Flachrohr muß nicht notwendigerweise einstückig ausgebildet sein, es kann
vielmehr aus flachen Rohrstücken, Muffen, Krümmern u. dgl. baukastenartig zusammengesetzt
sein. Wichtig ist nur, daß alle Teile, die zu dem Flachrohr gehören, einen entsprechenden
unrunden Querschnitt haben.
[0008] Vorzugsweise ist der Wasserablauf mit einem Stutzen eines flachen Anschlußstückes
verbunden, welcher seitlich von dem mit einem flachen Ablaufrohr verbundenen Anschlußstück
abgeht. Auf diese Weise ist ein raumsparender Anschluß des Flachrohrs an den Wasserablauf
der Raumwand möglich, ohne aufwendige Rohrverbindungen mit Krümmern herstellen zu
müssen. In gleicher Weise kann der Auslaßstutzen eines Siphons mit dem Flachrohr verbunden
werden, das an seinem Ende einen seitlich abstehenden runden Stutzen aufweist.
[0009] Da das Siphongerät zweckmäßigerweise in dem Raum unterhalb der Spüle in der Nähe
der Raumwand montiert wird, ist es erforderlich, den Weg vom Wasserablauf der Spüle
bis zum Einlaßstutzen des Siphongerätes durch eine geeignete Installationsvorrichtung
zu überbrücken. Hierzu ist gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung vorgesehen,
daß der Einlaß der ersten Kammer an deren Vorderwand angeordnet und über ein im wesentlichen
horizontales Rohr mit einer Exzenterkupplung verbunden ist, welche aus zwei gegeneinander
verdrehbaren Gehäusehälften besteht, von denen die obere an ihrer oberen Stirnseite
einen exzentrisch angeordneten Einlaufstutzen aufweist. Durch geeignete Verdrehung
der Gehäusehälften relativ zueinander wird erreicht, daß der Einlaufstutzen der Exzenterkupplung
sich unter dem Wasserablauf der Spüle befindet. Mit einer derartigen Exzenterkupplung
können die zu verbindenden Teile auch unter ungünstigen räumlichen Verhältnissen miteinander
gekuppelt werden, ohne daß es nötig wäre, die Verbindung individuell aus einzelnen
Rohrabschnitten herzustellen.
[0010] Das Siphongerät kann in vorteilhafter Weise mit einem oder mehreren Frischwasserverteilern
kombiniert werden, so daß eine kompakte Verteilstation für Frischwasser und Abwasser
entsteht. Auch in diesem Fall brauchen lediglich Schläuche oder Rohrleitungen an das
Gerät angeschlossen ' zu werden, wozu keine speziellen Fachkenntnisse erforderlich
sind. Durch die Erfindung wird nicht nur der Aufbau neuer Einbauküchen erleichtert,
sondern auch der Abbau existierender Teile bei Umzügen, da das Leitungssystem von
Zufluß und Abfluß jeder neu vorgefundenen Situation durch Verkürzung oder Verlängerung
angepaßt werden kann.
[0011] Im folgenden wird unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel
der Erfindung näher erläutert. Es zeigen :
Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Einbauküche, die mit der Installationsvorrichtung
ausgestattet ist,
Fig.2 eine perspektivische Darstellung des Wasserablaufsystems nach Fig. 1,
Fig. eine perspektivische Darstellung des Siphongerätes, teilweise aufgebrochen,
Fig. 4 einen Schnitt entlang der Linie IV-IV von Fig. 3,
Fig. 5 einen Schnitt entlang der Linie V-V von Fig. 3,
Fig. 6 einen Schnitt entlang der Linie VI-VI aus Fign.4 und 5,
Fig. 7 einen Horizontalschnitt entlang der Linie VII-VII von Fig.3,
Fig. 8 eine perspektivische Ansicht des an das Siphongerät anschließbaren Endes des
Ablaufrohres,
Fig. 9 eine perspektivische Darstellung der Exzenterkupplung zum Verbinden des Spülenabflusses
mit dem Siphongerät und
Fig. 10 eine perspektivische Darstellung eines der beiden Frischwasserverteiler.
[0012] In Fig. 1 ist eine Einbauküche dargestellt, die in dem Raum unter der Spüle 10 ein
Siphongerät 11 aufweist, an dessen einer Seite ein Frischwasserverteiler 12 für Kaltwasser
und an dessen anderer Seite ein Frischwasserverteiler 13 für Warmwasser angeordnet
ist. Das Siphongerät 11 bildet zusammen mit den Frischwasserverteilern 12 und 13 eine
kompakte Einheit.
[0013] An das Siphongerät 11 sind die Abläufe der Spüle 10 und einer Spülmaschine 14 angeschlossen
und der Auslaß des Siphongerätes 11 ist über ein flaches Ablaufrohr 15 mit dem in
der Raumwand vorhandenen Wasserablauf 16 verbunden. Da der Wasserablauf 16 im Abstand
von der Spüle 10 angeordnet ist, führt das Ablaufrohr 15, das einen unrunden flachen
Querschnitt hat, zwischen den Rückwänden der Einbauschränke und der Raumwand hindurch
zum Wasserablauf 16. In der Nähe des Wasserablaufs 16 befinden sich die vorhandenen
Zulaufstutzen 17 und 18 für warmes bzw. kaltes Wasser. Von jedem dieser Zulaufstutzen
17, 18 führt eine Leitung 19 bzw. 20 als Schlauch oder Rohr zu dem jeweiligen Frischwasserverteiler
12 bzw. 13. Von beiden Frischwasserverteilern 12 und 13 führen Leitungen zu den einzelnen
Wasserverbrauchern, nämlich dem Wasserhahn 21 der Spüle und zu der Spülmaschine 14.
Eine weitere Anschlußmöglichkeit ist für einen dritten Wasserverbraucher vorgesehen,
z. B. für eine Waschmaschine.
[0014] Fig. 2 zeigt die spezielle Gestalt des Ablaufrohres 15, das so flach ist, daß es
zwischen den Rückwänden der Einbaumöbel und der Raumwand entlanggeführt werden kann.
Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel besteht das Ablaufrohr 15 aus einem Anschlußstück
151, das in noch zu erläuternder Weise mit dem Auslaßstutzen des Siphongerätes 11
verbunden ist, einer Verbindungsmuffe 152, einem Rohrstück 153, einem Krümmer 154
und einem das andere Ende bildenden Anschlußstück 155, das einen zum Wasserablauf
16 seitlich abgehenden runden Anschlußstutzen 156 aufweist. Ein zweiter Anschlußstutzen
157 steht nach der entgegengesetzten Seite ab. Beide Anschlußstutzen 156 und 157 sind
verschlossen. Der jeweils benutzte Anschlußstutzen kann aufgetrennt werden. Sämtliche
Teile 151 bis 155 des Ablaufrohres 15 haben einen unrunden Querschnitt, d. h. sie
sind als Flachrohre ausgebildet und ihre Breite ist geringer als ihre Höhe.
[0015] Das Siphongerät 11 ist mit einem Abstand von der Raumwand montiert, der etwa der
Breite des Anschlußstückes 151 entspricht. Wie Fig. 1 zeigt, ist das Siphongerät 11
so hoch wie möglich angebracht, damit ein Gefälle zwischen dem Auslaufstutzen des
Siphongerätes 11 und dem Wasserablauf 16 besteht.
[0016] Gemäß Fig. ist an den Einlaßstutzen 22, der sich an der Vorderwand des Siphongerätes
befindet, ein Rohr 24 angeschlossen, das an seinem anderen Ende eine Exzenterkupplung
25 zum Verbinden mit dem Ablauf der Spüle 10 aufweist.
[0017] Das Siphongerät 11 ist detailliert in den Fign. 3 bis 7 dargestellt. Es besteht aus
einem Gehäuse mit einer Vorderwand 26, einer Rückwand 27, einer Bodenwand 28 und einer
Oberwand 29. Das rechteckige Gehäuse ist durch Zwischenwände 30 und 31, die parallel
zu den Seitenwänden verlaufen, in drei Kammern 32, 33 und 34 unterteilt. Die erste
Kammer 33 befindet sich in der Mitte zwischen den beiden Kammern 32 und 34, die untereinander
gleich ausgebildet sind. Die erste Kammer 33 ist durch eine parallel zu der Vorderwand
26 und zu der Rückwand 27 verlaufende vertikale Trennwand 45 in eine vordere Teilkammer
33a und eine hintere Teilkammer 33b unterteilt. Beide Teilkammern stehen durch eine
Öffnung 35 im unteren Ende der Trennwand 45 miteinander in Verbindung (Fig. 4). Am
oberen Ende der Vorderwand 26 befindet sich der Einlaßstutzen 36, der oberhalb der
Öffnung 35 in die vordere Kammer 33a mündet. Der Auslaßstutzen 37 befindet sich am
oberen Ende der Rückwand 27. Er verbindet die Teilkammer 33b mit dem als Flachrohr
ausgebildeten Anschlußstück 151, das zu diesem Zweck einen seitlich abgehenden Gewindeansatz
158 besitzt, der von einer Überwurfmutter 38 des Auslaßstutzens 37 übergriffen wird.
Die in Fig. 4 dargestellte erste Kammer 33 wirkt als Siphon, der einen U-förmigen
Durchflußweg für das Gebrauchtwasser bildet. Am unteren Ende der Vorderwand 26 befindet
sich ein Revisionsstutzen 39, der mit einer Kappe 40 verschlossen ist.
[0018] Fig. 5 zeigt einen Querschnitt durch die linke zweite Kammer 32, die durch eine parallel
zur Vorderwand 26 und zur Rückwand 27 verlaufende Trennwand 40 in eine vordere Teilkammer
32a und eine hintere Teilkammer 32b unterteilt ist. Die Trennwand 40 weist an ihrem
oberen Ende eine Öffnung 41 auf, durch die Abwasser von der Teilkammer 32b in die
Teilkammer 32a überströmen kann. Eine weitere Öffnung 42 befindet sich am unteren
Ende der Zwischenwand 30, die die beiden vorderen Teilkammern 32a und 33a voneinander
trennt.
[0019] An der Bodenwand 28 ist ein Einlaßstutzen 43 vorgesehen, der in die hintere Teilkammer
32b von unten her einmündet. An diesen Einlaßstutzen 43 ist der Ablaufschlauch 44
der Spülmaschine 14 angeschlossen. Die Spülmaschine pumpt ihr Abwasser in die hintere
Kammer 32b. Dort läuft es über die Trennwand 40 in die vordere Kammer 32a und von
dort durch die untere Öffnung 42 in der Zwischenwand 30 in die vordere Teilkammer
33a. Hier mischt sich das Abwasser der Spülmaschine mit demjenigen der Spüle und das
gesamte Abwasser fließt durch die Öffnung 35 unterhalb der Trennwand 45 in die rückwärtige
Teilkammer 33b, wo es aufsteigt und zum Auslaßstutzen 37 fließt.
[0020] Die Kammer 34, die sich rechts neben der ersten Kammer 33 befindet, ist in gleicher
Weise ausgebildet, wie die oben beschriebene Kammer 32. An ihren Einlaßstutzen 43',
der von der Bodenwand 28 nach unten absteht, kann beispielsweise eine Waschmaschine
angeschlossen werden. Die Abwässer aller drei Gebrauchtwasserquellen treffen in der
vorderen Teilkammer 33a der ersten Kammer 33 zusammen und laufen dann gemeinsam zum
Auslaßstutzen 37.
[0021] Fig. 8 zeigt das Anschlußstück 151 mit dem seitlich abgehenden Gewindestutzen 158.
Das eine Ende des Anschlußstückes 151 ist zur Verbindung mit anderen Flachrohren entsprechenden
Querschnitts offen, während das entgegengesetzte Ende geschlossen ist.
[0022] Fig. 9 zeigt die Exzenterkupplung 25. Diese besteht aus zwei mit ihren offenen Enden
gegeneinandergesetzten zylindrischen Gehäusehälften 251 und 252, die durch einen Kupplungsring
253 miteinander abdichtend verbunden sind und einen Raum umschließen. In die Stirnwand
der unteren Gehäusehälfte 252 führt das an seinem Ende rechtwinklig abgebogene Rohr
24 hinein, das zu dem Auslaßstutzen 36 des Siphongerätes 11 führt. Die Verbindung
des Rohres 24 mit der Gehäusehälte 252 erfolgt über eine Überwurfmutter 46, die eine
Drehung der unteren Gehäusehälfte 152 um das aufwärts gekrümmte Ende des Rohres 24
herum ermöglicht. Der Anschluß der Überwurfmutter 46 befindet sich in der Nähe des
Randes der unteren Gehäusehälfte 152, so daß die Exzenterkupplung 25 nach dem Lösen
der Überwurfmutter 46 um das Ende des Rohres 24 herumgeschwenkt werden kann.
[0023] Der Einlaufstutzen 47 der Exzenterkupplung 253 befindet sich in der Nähe des Randes
der Stirnwand der oberen Gehäusehälfte 251. An diesen Einlaufstutzen 47 wird der Ablauf
48 der Spüle 10 angeschlossen. Infolge der Anpassungsmöglichkeiten, die die Exzenterkupplung
25 in Verbindung mit dem Rohr 24 bietet, können sämtliche Rohranschlüsse zwischen
Spüle und Siphongerät durch einfaches Anschrauben hergestellt werden.
[0024] Fig. 10 zeigt den Frischwasserverteiler 12, der ebenso wie der Frischwasserverteiler
13 an einer der Seitenwände des Gehäuses des Siphongerätes 11 fest angebracht sein
kann. Dieser Frischwasserverteiler enthält eine Kammer, in die von unten her mehrere
parallele Anschlußstutzen 49a, 49b und 49c einmünden. An der Oberseite befindet sich
ein weiterer Anschlußstutzen 50. Zweckmäßigerweise wird die Zuleitung mit dem Anschlußstutzen
49c verbunden, während der obere Anschlußstutzen 50 mit der Mischbatterie 21 verbunden
wird. Der Anschlußstutzen 49a kann an eine Waschmaschine und der Anschlußstutzen 49b
an eine Spülmaschine angeschlossen werden.
1. Sanitäre Installationsvorrichtung für Einbauküchen, mit einem Siphongerät zum Anschluß
einer Gebrauchtwasserquelle an einen Wasserablauf, dadurch gekennzeichnet, daß das
Siphongerät (11) als Mehrfachsiphon zum Anschluß mindestens einer weiteren Gebrauchtwasserquelle
(14) ausgebildet ist und aus einem Gehäuse mit mindestens zwei nebeneinander angeordneten,
durch eine Zwischenwand (30) voneinander getrennten Kammern (33 ; 32, 34) besteht,
daß die erste Kammer (33) durch eine quer zu der Zwischenwand (30) verlaufende, im
unteren Bereich offene Trennwand (45) in eine vordere und eine hintere Teilkammer
(33a, 33b) unterteilt ist, von denen die vordere Teilkammer (33a) im oberen Bereich
einen Einlaßstutzen (36) und die hintere Teilkammer (33b) im oberen Bereich einen
Auslaßstutzen (37) aufweist und daß die zweite Kammer (32) durch eine im oberen Bereich
offene Trennwand (40) in zwei Teilkammern (32a, 32b) unterteilt ist, von denen die
hintere Teilkammer (32b) im unteren Bereich einen Einlaßstutzen (43) aufweist und
die vordere Teilkammer (32a) über einen Durchlaß (42) im unteren Bereich der Zwischenwand
(30) mit der vorderen Teilkammer (33a) der ersten Kammer (33) verbunden ist.
2. Sanitäre Installationsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
der Einlaßstutzen (43) der zweiten Kammer (32) in deren Bodenwand (28) angeordnet
ist.
3. Installationsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwei
zweite Kammern (32, 34) zu beiden Seiten der ersten Kammer (33) angeordnet sind.
4. Installationsvorrichtung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch
gekennzeichnet, daß zum Verbinden eines Siphongerätes mit einem in einer Raumwand
vorhandenen Wasserablauf (16) in dem Spalt zwischen der Rückwand von Einbaumöbeln
und der Raumwand eine aus mindestens einem Flachrohr bestehende Abwasserleitung vorgesehen
ist.
; 5. Installationsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserablauf
(16) mit einen Stutzen (156) eines flachen Anschlußstückes (155) verbunden ist, welcher
seitlich von dem mit einem flachen Ablaufrohr (15) verbundenen Anschlußstück (155)
abgeht.
6. Installationsvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß das
flache Ablaufrohr (15) mit dem flachen Anschlußstück (155) durch Muffen verbunden
und verklebt oder über teleskopisch ineinandergeschobene flache Rohrstücke (152, 153,
154) verbunden ist.
7. Installationsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
daß der Einlaßstutzen (36) der ersten Kammer (33) an deren Vorderwand (26) angeordnet
und über ein im wesentlichen horizontales Rohr (24) mit einer Exzenterkupplung (25)
verbunden ist, welche aus zwei gegeneinander verdrehbaren Gehäusehälften (251, 252)
besteht, von denen die obere in ihrer oberen Stirnseite einen exzentrisch angeordneten
Einlaufstutzen (47) aufweist.
8. Installationsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens ein Frischwasserverteiler (12, 13) mit einem Einlaufstutzen und mehreren
Auslaufstutzen vorgesehen ist.
9. Installationsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Frischwasserverteiler
(12, 13) seitlich an dem Gehäuse des Siphongerätes (11) befestigt ist.
10. Installationsvorrichtung nach den Ansprüchen 8 und 9, dadurch gekennzeichnet,
daß auf jeder Seite des Siphongerätes (11) ein Frischwasserverteiler (12, 13).angeordnet
ist, von denen der eine an eine Warmwasserleitung und der andere an eine Kaltwasserleitung
angeschlossen ist.
11. Installationsvorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß
das Siphongerät (11) zusammen mit dem Frischwasserverteiler (12, 13) in einem Block
gefertigt und mit Schaumstoff umhüllt sind, wobei die Stutzen aus dem Schaumstoff
herausragen.
1. A sanitary installation device for built-in kitchens, having a siphon device for
connecting a wastewater source to a water drain, characterised in that the siphon
device (11) is provided as a multiple siphon for connecting at least one further wastewater
source (14) thereto, which siphon consists of at least two adjacent chambers (33 ;
32, 34) separated by an internal partitioning wall (30), the first chamber (33) is
divided into a front sectional chamber and a back sectional chamber (33a, 33b) by
a separating wall (45) extending transversal to the partitioning wall (30) and being
open at its lower part, said front sectional chamber (33a) having an inlet socket
(36) at its upper part and back sectional chamber (33b) having an outlet socket (37)
at its upper part, and that the second chamber (32) is divided by a separating wall
(40) that is open at its upper part into two sectional chambers (32a, 32b), the back
sectional chamber (32b) of which is provided with an inlet socket (41) at its lower
part and the front sectional chamber (32a) is connected to the front sectional chamber
(33a) of the first chamber (33) via a passage (42) in the lower part of the partitioning
wall (30).
2. The sanitary installation device according to Claim 1, characterised in that the
inlet socket (43) of the second chamber (32) is provided in the bottom wall (28) of
the latter.
3. The installation device according to Claim 1 or 2, characterised in that two second
chambers (32, 34) are provided on both sides of the first chamber (33).
4. The installation device particularly according to any one of Claims 1 to 3, characterised
in that a wastewater pipe consisting of at least one flat pipe is provided in a gap
between the back wall of built-in furniture and the wall of the room, for connecting
a siphon device to a water drain (16) provided in a wall of the room.
5. The installation device according to Claim 4, characterised in that the water drain
(16) is connected to a socket (156) of a flat connection member (155), which socket
branches off laterally from the connection member (155) connected to a flat drain
pipe (15).
6. The installation device according to Claim 4 or 5, characterised in that the flat
drain pipe (15) is connected to the flat connection member (155) by faucets and by
being glued thereto or by flat pipes (152, 153, 154) telescoped into each other.
7. The installation device according to any one of Claims 1 to 6, characterised in
that the inlet socket (36) of the first chamber (33) is provided at the front wall
(26) of said chamber and that is connected to an eccentric coupling (25) via a substantially
horizontal pipe (24), which coupling consists of two oppositely rotatable housing
halves (251, 252), the upper one of which is provided with an eccentrically arranged
inlet socket (47) at its upper front wall.
8. The installation device according to any one of Claims 1 to 7, characterised in
that at least one fresh water distributor (12,13) with an inlet socket and several
outlet sockets is provided.
9. The installation device according to Claim 8, characterised in that fresh water
distributor (12, 13) is laterally mounted on the housing of the siphon device (11).
10. The installation device according to Claims 8 and 9, characterised in that a fresh
water distributor (12, 13) is provided on each side of the siphon device (11), the
first one being connected to a hot-water duct and the second one being connected to
a cold-water duct.
11. The installation device according to Claim 9 or 10, characterised in that the
siphon device (11) and the fresh water distributor (12, 13) are formed as a block
and are surrounded with foamed material with the sockets protruding through the foamed
material.
1. Dispositif d'installation sanitaire pour cuisine à encastrement, comprenant un
dispositif de siphonage destiné à raccorder une source d'eaux usées à une évacuation
d'eau, caractérisé en ce que le dispositif de siphonage (11) est réalisé sous forme
d'un siphon multiple destiné au raccordement d'au moins une autre source d'eaux usées
(14) et est constitué d'un boîtier comportant au moins deux chambres (33 ; 32, 34)
disposées côte à côte et séparées par une paroi intermédiaire (30), en ce que la première
chambre (33) est divisée en une chambre partielle avant (33a) et une chambre partielle
arrière (33b) par une paroi séparatrice (45) s'étendant transversalement à la paroi
intermédiaire (30) et ouverte dans sa partie inférieure, la chambre partielle avant
(33a) comportant un raccord d'entrée (36) dans sa partie supérieure et la chambre
partielle arrière (33b) un raccord de sortie (37) dans sa partie supérieure, et en
ce que la seconde chambre (32) est divisée en deux chambres partielles (32a, 32b)
par une paroi séparatrice (40) ouverte dans sa partie supérieure, la chambre partielle
arrière (32b) comportant un raccord d'entrée (43) dans sa partie inférieure et la
chambre partielle avant (32a) communiquant avec la chambre partielle avant (33a) de
la première chambre (33) par un passage (42) situé dans la partie inférieure de la
paroi intermédiaire (30).
2. Dispositif d'installation suivant la revendication 1, caractérisé en ce que le
raccord d'entrée (43) de la seconde chambre (32) est situé dans la paroi de fond (28)
de celle-ci.
3. Dispositif d'installation suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que
deux secondes chambres (32, 34) sont disposées de part et d'autre de la première chambre
(33).
4. Dispositif d'installation, en particulier, suivant l'une des revendications 1 à
3, caractérisé en ce que, pour raccorder un dispositif de siphonage à une évacuation
d'eau (16) existant dans un mur de la pièce, il est prévu, dans l'espace existant
entre la paroi arrière de meubles à encastrer et le mur de la pièce, une tuyauterie
d'évacuation constituée d'au moins un tuyau plat.
5. Dispositif d'installation suivant la revendication 4, caractérisé en ce que l'évacuation
d'eau (16) est raccordée à un raccord (156) d'une pièce plate de raccordement (155),
ce raccord sortant latéralement de cette pièce de raccordement (155) qui est rendue
solidaire d'un tuyau plat d'évacuation (15).
6. Dispositif d'installation suivant la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que
le tuyau plat d'évacuation (15) est rendu solidaire de la pièce plate de raccordement
(155) par des manchons et par collage ou en est rendu solidaire par l'intermédiaire
de pièces tubulaires plates (152, 153, 154) coulissant de manière télescopique les
unes dans les autres.
7. Dispositif d'installation suivant l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en
ce que le raccord d'entrée (36) de la première chambre (33) est situé sur la paroi
avant (26) de celle-ci et est raccordé, par un tuyau sensiblement horizontal (24),
à un accouplement excentrique (25) qui est constitué de deux moitiés de boîtier (251,
252) pouvant pivoter l'une par rapport à l'autre et dont la moitié supérieure comporte,
dans sa face frontale supérieure, un raccord d'entrée (47) à disposition excentrique.
8. Dispositif d'installation suivant l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en
ce qu'il est prévu au moins un distributeur d'eau fraîche (12, 13) comportant un raccord
d'entrée et plusieurs raccords de sortie.
9. Dispositif d'installation suivant la revendication 8, caractérisé en ce que le
distributeur d'eau fraîche (12, 13) est fixé latéralement sur le boîtier du dispositif
de siphonage (11).
10. Dispositif d'installation suivant les revendications 8 et 9, caractérisé en ce
qu'il est prévu un distributeur d'eau (12, 13) fraîche sur chaque côté du dispositif
de siphonage (11), l'un étant branché sur une tuyauterie d'eau chaude et l'autre sur
une tuyauterie d'eau froide.
11. Dispositif d'installation suivant la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce
que le dispositif de siphonage (11) est fabriqué en un seul bloc avec le distributeur
d'eau fraîche (12, 13) et en ce qu'ils sont enrobés d'un matériau en mousse, les raccords
faisant saillie hors de ce matériau en mousse.