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EP 0 195 190 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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22.03.1989 Patentblatt 1989/12 |
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Anmeldetag: 23.01.1986 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)4: E03F 5/04 |
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Behälter mit Wasser-Ablenkteil
Reservoir having a water diversion
Réservoir comprenant une dérivation d'eau
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE |
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Priorität: |
19.03.1985 DE 3509780
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.09.1986 Patentblatt 1986/39 |
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Patentinhaber: Kessel, Bernhard |
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D-85101 Lenting (DE) |
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Erfinder: |
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- Kessel, Bernhard
D-85101 Lenting (DE)
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Vertreter: Sasse, Volker, Dipl.-Ing. |
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Parreutstrasse 27 85049 Ingolstadt 85049 Ingolstadt (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
US-A- 2 567 004 US-A- 2 898 939
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US-A- 2 813 593 US-A- 4 198 717
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter, wie Regenwasserablauf, Bodenwasserablauf Gully
oder dgl., mit Ablauf- und Zulauföffnung, wobei der Zulauföffnung ein dem eintretenden
Wasser eine Richtungsänderung gebendes Ablenkteil nachgeordnet ist. Bei den Boden-oder
Regenwasser aufnehmenden Behältern ist es üblich, das einströmende Wasser wegen des
möglichen Mitführens von Unrat durch einen Schlammeimer zu führen, um den Unrat herauszufangen
und Verstopfungen im Rohr zu vermeiden. Damit das eintretende Wasser, insbesondere
wenn es durch ein Regenfallrohr in den Behälter kommt, nicht mit voller Geschwindigkeit
in den Schlammeimer stößt, ist hinter der Zulauföffnung eine abgewinkelte Leitplatte
bzw. Ablenkteil vorgesehen (US-A-4 198 717), die das auftreffende Wasser durch ihre
Winkelstellung abbremst und gemäßigt in den Schlammeimer leitet. Dadurch wird die
Zerstörungskraft gemindert und der Schlamm und der Unrat nicht aus dem Schlammeimer
herausgespült. Das auf das Ablenkteil prasselnde Wasser ruft erheblichen Lärm hervor,
insbesondere wenn das Ablenkteil aus Blech oder hartem oder im Laufe der Zeit ausgehärtetem
Kunststoff besteht. Selbst einzeln fallende Wassertropfen rufen ein zermürbendes Geräusch
hervor, das durch das Rohrnetz im Gebäude weitergeleitet wird und eine unangenehme
Lärmbelästigung für die Bewohner darstellt.
[0002] Es ist bei einem Fallrohr ein Abwinkelsltück bekannt (US-A-2 813 593), bei dem die
Innenoberfläche im Bereich des senkrechten Auftreffens mit einer Polsterplatte belegt
ist. Diese Polsterplatte dämpft zwar das Geräusch des auftreffenden Flüssigkeitsstoms,
doch bestehen erhebliche Schwierigkeiten bei der Festlegung der Polsterplatte. Die
verwendeten Metallbänder rufen wiederum belästigende Geräusche beim Auftreffen der
Wassertropfen hervor. Außerdem ergibt sich ein Dröhneffekt durch die mehrteilige Ausbildung
von Abwinkelstück und Polsterplatte inklusive Befestigungslasche.
[0003] Es ist Aufgabe der Erfindung, diese Nachteile abzustellen und die zum Teil schwallartig
sich ergießende Flüssigkeit mit gegebenenfalls enthaltenem Unrat und kleinen, harten
Gegenständen oder tropfende Flüssigkeit auch nach längerer Zeit geräuscharm und ohne
zu spritzen in den Behälter zu bekommen.
[0004] Dieses Problem wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen
Merkmale gelöst. Mit dem Auswechseln ist es möglich, sowohl Reparaturen als auch Nachrüstungen
sehr schnell auszuführen. Außerdem besteht die Möglichkeit, wenn der Gummi oder der
verwendete Kunststoff sich nach Jahren ausgehärtet und an Elastizität verloren haben
sollte, ohne großen Aufwand durch einfaches und schnelles Auswechseln die gewünschte
Geräuscharmut wieder herzustellen. Durch die Auswechselbarkeit besteht auch die Möglichkeit,
die Rohre einfach zu reinigen, weil nach der Herausnahme des Einsatzteils man ungehindert
in das Rohr mit einem Reinigungsteil fahren kann. Der große Vorteil bei dem Ablenkteil
ist, daß er vollständig aus dem schallschluckend wirkenden Material erstellt ist.
Diese weichen Gummi-oder Kunststoffsorten sind abriebfest und schlucken die prasselnden
Geräusche erheblich und dämpfen somit die bisher auftretende Geräuschkulisse. Es hat
sich als besonders vorteilhaft gezeigt, wenn das verwendete Material ein Polyurethan
mit einer Shore-Härte von 50 bis 60 ist. Harte Gegenstände wie kleine Steine, die
mit der Flüssigkeit eingespült werden, verursachen bei diesem Material nur noch einen
kurzen, dumpfen Aufschlag, weil dieses weiche, homogene Material keine Resonanz aufnimmt.
Außerdem kann das Ablenkteil durch seine Elastizität verstärkte Deformationen mitmachen,
so daß das einströmende Wasser bzw. die einzeln fallenden Tropfen keine Geräusche
auf dem Ablenkteil mehr hervorrufen. Ferner werden die im Ablenkteil erzeugten wenigen
Schwingungen nicht mehr auf das Rohrsystem übertragen, weil das Ablenkteil mit der
Behälterwandung nicht mehr einstückig ausgebildet ist. Das weiche Material ist nicht
in der Lage, eventuell auftretende Schwingungen auf die harte Behälterwand oder das
harte Rohr weiterzugeben, so daß die gewünschte Dämpfung mit der Ausbildung vollständig
gegeben ist.
[0005] Es hat sich ferner als vorteilhaft erwiesen, den Gegenstand nach Anspruch 2 auszubilden.
Durch das verwendete Material ist es möglich, die ablenkende Prallplatte in einem
Winkel von ungefähr 30° zum Durchmesser der Manschette zu setzen, ohne daß die Prallplatte
hohem Verschleiß unterliegt, so daß die durch die Manschette strömende Flüssigkeit
von der Prallplatte auf einen Winkel um 60° abgewinkelt wird. Dieses elastische Material
ist ohne weiteres in der Lage, die dabei entstehenden Prasselgeräusche zu schlucken
und es bremst darüber hinaus auch die hohe Eintrittsgeschwindigkeit ab. Bei dem bevorzugten
Winkel von 30° ist die seitliche Öffnung zwischen der Manschettenunterkante und der
freien Prallplattenkante ausreichend groß, um die durchströmende Flüssigkeit ohne
Stau umgelenkt austreten zu lassen.
[0006] Damit die Prallplatte bei starkem Wasserdurchsatz genügend Standfestigkeit aufweist
und trotzdem die geforderte Elastizität zur Dämpfung der Geräusche behält, ist der
Anmeldungsgegenstand gemäß Anspruch 3 weitergebildet. Die Prallplatte sitzt wie eine
Baggerschaufel an dem Flansch, wobei die Prallplatte nicht nur im oberen Bereich,
sowie unmittelbar vom Flansch im Winkel wegläuft, befestigt ist, sondern die Prallplatte
wird auch seitlich in einem Bereich von annähernd 180° von an den Flansch angeformten
Seitenwänden gehalten, so daß für die Prallplatte eine große Stabilität gegeben ist
und zum anderen die seitliche Öffnung einen ausreichenden Querschnitt gegenüber dem
Manschetteninnendurchmesser aufweist. Die Druckkraft vom auftreffenden Wasser auf
die Prallplatte wird durch die angeformten Seitenwände auf mindestens die Hälfte der
Manschette übertragen, die sich in der Behälterwandung oder in der Abdeckplatte ausreichend
abstützt. Die Druckkraft wird die Prallplatte nicht aus ihrer Lage drücken können,
zumal diese mit der Manschette einstückig ist und die sicher in der Zulauföffnung
sitzt.
[0007] Die Formbeständigkeit der Prallplatte wird trotz des verwendeten weichen Materials
mit den Merkmalen des Anspruchs 4 erreicht. Die angeformte Rippe verhindert ein Durchhängen
der Prallplatte und gibt andererseits der auftreffenden Flüssigkeit die gewünschte
Richtung zum Ablaufen. Diese Rippe fördert somit die Weiterleitung der Flüssigkeit
und bietet andererseits erhöhte Stabilität bei Beibehaltung der guten Dämpfeigenschaften
der Prallplatte. Bei harten Schlägen gibt die Prallplatte elastisch nach, deren Bewegungen
auch die Mittelrippe mitmacht.
[0008] Wie einleitend angegeben wurde, soll das hereinströmende Wasser in eine bestimmte
Richtung, in den meisten Fällen in einen Schlammeimer geführt werden. Damit das gedämpfte
Einsatzteil von jedem Laien in der richtigen Ausrichtung eingesetzt wird, ist der
Gegenstand mit dem Merkmal des Anspruchs 5 ausgestattet. Die angeformte rippenartige
Erhöhung verlangt beim Einbau die ordnungsgemäße Ausrichtung der runden Manschette,
denn die Erhöhung muß beim Einsetzen in eine Gegennut im Rand der Zulauföffnung geführt
werden. Die Erhöhung stellt aber keine harte Verbindung zu der Behälterwandung her,
so daß auch darüber keine Erschütterungen übertragen werden und der Behälter oder
die angesetzten Rohre keine Prasselgeräusche weiterleiten können.
[0009] Es hat sich ferner als vorteilhaft erwiesen, den Anmeldungsgegenstand gemäß Anspruch
6 auszubilden. Mit dem gefalzten Rand stützt sich die Manschette im eingesetzten Zustand
sicher und fest an der Behälterwandung bzw. im Behälterdeckel ab und selbst ein starkes
Ziehen von der Prallplatte vermag die Manschette trotz ihrer verhältnismäßig weichen
Ausbildung nicht aus ihrer Lage zu bringen, denn der Falz ist ringförmig vorgesehen.
[0010] Um der Manschette einen noch besseren Sitz in der Deckelwandung zu geben und andererseits
das Einlaufrohr gut und dicht aufnehmen zu können, ist der Anmeldungsgegenstand schließlich
gemäß Anspruch 7 ausgebildet. Das eingesetzte Ablenkteil bekommt einen abgedichteten
Sitz in der Zulauföffnung, wenn das Zulaufrohr in die Verlängerung der Manschette
eingesteckt ist. Dieses Zusammenstekken gibt der eingesetzten Manschette eine noch
höhere Stabilität in ihrem Sitz, andererseits verhindert das weiche Material der Manschette
die Übertragung von Dröhneffekten in den Rohrleitungen, so daß mit dem offenbarten
Gegenstand die gewünschte geräuscharme Ausbildung des Ablenkteils erreicht ist, der
sich für eventuelle Reparatur- oder Reinigungsarbeiten auch noch schnell auswechseln
läßt.
[0011] Ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes wird nachstehend anhand der Zeichnung
näher erläutert.
[0012] Es zeigt:
Dig. 1 einen Regenablaufbehälter mit eingebautem Ablenkteil;
Fig. 2 einen Deckel eines Regenwasserablaufs mit eingesetztem Ablenkteil in vergrößerter
Darstellung gegenüber Fig. 1;
Fig. 3 eine Seitenansicht des Ablenkteils zum Teil geschnitten und
Fig. 4 eine Draufsicht auf eine Behälterabdeckplatte mit eingesetztem Ablenkteil.
[0013] Die Fig. 1 zeigt einen Regenwasserablaufbehälter 1, der mit einer Abdeckplatte 2
verschlossen ist, in der sich eine Zulauföffnung 3 befindet, in die ein Regenwasserfallrohr
4 mündet. Unterhalb der Zulauföffnung ist ein Ablenkteil 5 angebracht, welcher das
über das Regenwasserfallrohr hereinkommende Wasser zur Seite in einen angedeuteten
Schlammeimer 6 leitet. Von da aus strömt das Wasser über die Ablauföffnung 7 in das
nicht dargestellte Kanalisationsnetz. Das durch das Regenwasserfallrohr 4 einströmende
Wasser prasselt auf das Ablenkteil 5 und wenn dieses aus dünnem Metall oder Kunststoff
besteht, so übertragen sich die Geräusche auf den Ablaufbehälter und von diesem auf
die übrigen Rohre, wodurch eine unangenehme Geräuschkulisse entsteht. Dieses Geräusch
wird gedämpft, indem die Prallplatte 8 des Ablenkteils 5 mit einem schallschluckenden
Belag 9 belegt ist. Dieser Belag 9 aus Weichgummi, Kunststoffschaum oder ähnlichem
elastischem Material kann auf die Prallplatte 8 aufgeklebt, aufgespritzt oder darauf
festgeklemmt werden. Diese Maßnahme bietet bereits eine gute Schalldämpfung. Diese
Schalldämpfung wird aber noch wesentlich verbessert, wenn nicht nur die Prallplatte
8 mit einem schallschluckenden Belag belegt wird, sondern das gesamte Ablenkteil 5
aus Hartgummi, Niederdruck-Polyäthylen oder einem anderen weichen, schallschluckenden
Material hergestellt ist.
[0014] In Fig. 2 ist die Behälter-Abdeckplatte 2 vergrößert dargestellt, die eine Zulauföffnung
3 hat, in der das Ablenkteil 5 eingesetzt ist. Das Ablenkteil 5 besteht aus einer
Manschette 10, die sich ringförmig in die Zulauföffnung 3 einpaßt und deren unterer
Rand 11 falzartig eingezogen ist, mit dem er sich auf einer vorstehenden ringförmigen
Schulter 12 der Abdeckplatte 2 an der Zulauföffnung 3 abstützt.
[0015] Von dem Rand 11 der Manschette 10 erstreckt sich eine einstückig angeformte Prallplatte
8a vom gleichen weichen und elastischem Material wie die Manschette 10 in einem Winkel
a von 30° zum gedachten Durchmesser der Manschette 10. Diese Prallplatte 8a erstreckt
sich winkelig im Abstand unterhalb der gesamten Öffnung der Manschette 10 und zwar,
daß auf der rechten Seite in der Zeichnung die Prallplatte 8a an der Manschette angeformt
ist und auf der linken Seite die weite Öffnung zwischen der Prallplatte 8a und der
Manschette 10 zum Durchfließen verbleibt. Die Prallplatte 8a ist auf einer Länge von
annähernd 180° mit dem Rand 11 der Manschette 10 einstückig verbunden, so daß die
Prallplatte 8a zur linken Seite wie eine offene Schaufel eines Baggers aussieht. Um
der Prallplatte 8a die gewünschte Stabilität und Formbeständigkeit zu geben, ist in
Ausflußrichtung eine Mittelrippe 13 aufgeformt. Diese Mittelrippe 13 sorgt auch zusätzlich
als Leitleiste in Fließrichtung, die mit Pfeil 14 gekennzeichnet ist.
[0016] Die Manschette 10 ist nach oben über den Rand der Abdeckplatte 2 hinaus verlängert
und weist an ihrem Außenumfang einen umlaufenden Absatz 15 auf, mit dem die Manschette
10 sich auf der Oberfläche der Abdeckplatte 2 abstützt. Wie in Fig. 2 außerdem dargestellt
ist, nimmt die nach oben verlängerte Manschette 10 das Regenwasserfallrohr 4 auf.
Die aus Gummi bestehende Manschette dämpft jede Schwingung zwischen dem Rohr und der
Abdeckplatte, so daß Geräusche aus dem Behälter nicht in die Rohre oder umgekehrt
weitergegeben werden.
[0017] Auf der Außenseite der Manschette 10 ist eine rippenartige Erhöhung 16 in Fließrichtung
vorgesehen, die sich nur über den Bereich erstreckt, mit dem die Manschette 10 in
der Abdeckplatte 2 oder der Behälterwandung steckt. In der Abdeckplatte 2 ist eine
entsprechende Nut 17 vorgesehen, damit das Ablenkteil 5 immer korrekt ausgerichtet
in die Abdeckplatte 2 eingesetzt wird. Die Rippe 16 ist sowohl in Fig. 3 wie auch
in Fig. 4 zu sehen, wobei aus Fig. 4 auch die Nut 17 in der Abdeckplatte 2 hervorgeht.
1. Behälter, z.B. Regenwasserablauf, Bodenwasserablauf, Gully oder dgl. mit Ablauf-
und Zulauföffnung, wobei der Zulauföffnung ein dem eintretenden Wasser eine Richtungsänderung
gebendes Ablenkteil nachgeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Ablenkteil (5)
auswechselbar an der Zulauföffnung (3) gehalten ist und aus einem schallschluckend
wirkenden Material wie Gummi, Kunststoffschaum, Weich-Polyvenylchlorid, Niederdruck-Polyäthylen
besteht.
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ablenkteil (5) von einer
Prallplatte (8) gebildet ist, an der einseitig eine im Winkel von vorzugsweise 30°
ausgerichtete Manschette (10) für den Sitz in der Zulauföffnung (3) angeformt ist.
3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der Manschette (10) in
einem Bogen von annähernd 180° die Prallplatte (8) einstückig angeformt ist und wie
eine von drei Seiten erfassende Baggerschaufel die Zulauföffnung (3) in einem Abstand
umfaßt.
4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Prallplatte
(8) in Fließrichtung (14) mit einer Mittelrippe (13) zur Versteifung ausgestattet
ist.
5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Ablenkteil
(5) außen auf der Manschette (10) eine in Fließrichtung (14) angeordnete rippenartige
Erhöhung (16) aufweist.
6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Rand
(11) der Manschette (10), an der die Prallplatte (8) angeformt ist, um eine Rohrwandstärke
falzartig eingezogen ist.
7. Behälter nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß
die Manschette (10) auf ihrem Außenumfang einen umlaufenden Absatz (15) zur Abstützung
auf dem Rand der Zulauföffnung (3) aufweist und die Manschette (10) über diesen Absatz
(15) hinaus zur Aufnahme eines Zulaufrohres (4) verlängert ist.
1. A receptacle, for example, a rain water drainage unit, a ground water drainage
unit, gully or similar with an outflow opening and an intake opening, the intake opening
being followed by a deflector component a change of direction to the entering water,
characterised in that the deflector component (5) is exchangeably mounted on the intake
opening (3) and that it consists of a material with a sound absorbent effect such
as rubber, plastic foam, soft polyvinyl chloride, low pressure polyethylene.
2. A receptacle according to claim 1, characterised in that the deflector component
(5) is formed by a baffle plate (8) whereto a collar (10), orientated at an angle
preferably of 30°, is moulded on on one side for the seating in the intake opening
(3).
3. A receptacle according to claim 1, characterised in that the baffle plate (8) is
integrally moulded on to the collar (10) at an angle of approximately 180° and that
it surrounds the intake opening (3) at a distance, like a dredger bucket gripping
on three sides.
4. A receptacle according to one of claims 1 to 3, characterised in that the baffle
plate (8) is provided in the direction of flow (14) with a central rib (13) for stiffening
purposes.
5. A receptacle according to one of claims 1 to 4,characterised in that the deflector
component (5) has a rib-like projection (16) arranged on the outside on the collar
(10) in the direction of flow (14).
6. A receptacle according to one of claims 1 to 5, characterised in that the edge
(11) of the collar (10) whereto the baffle plate (8) is moulded on, is set in by one
thickness of the pipe wall in the manner of a rebate.
7. A receptacle according to at least one of claims 1 to 6, characterised in that
the collar (10) has on its outer circumference, a circular shoulder (15) for bearing
on the edge of the intake opening (3) and that the collar (10) is extended beyond
this shoulder (15) to receive an intake pipe (4).
1. Récipient, tel que dispositif à écoulement d'eaux pluviales, dispositif à écoulement
d'eaux du sol, bouche d'égout ou analogue, avec une ouverture de sortie et une ouverture
d'entrée, un déflecteur qui impose un changement de direction à l'eau entrant dans
le récipient étant monté en aval de l'ouverture d'entrée, caractérisé en ce que le
déflecteur (5) est retenu au niveau de l'ouverture d'entrée (3) de manière à pouvoir
être remplacé et se compose d'une matière à effet insonorisant telle que du caoutchouc
naturel, de la matière synthétique alvéolaire, du chlorure de polyvinyle souple, ou
du polyéthylène basse pression.
2. Récipient selon la revendication 1, caractérisé en ce que le déflecteur (5) est
formé d'une plaque de rebondissement (8) dont est solidaire d'un côté un manchon (10)
orienté de préférence sous un angle de 30° par rapport à la plaque et servant de siège
dans l'ouverture d'entrée (3).
3. Récipient selon la revendication 2, caractérisé en ce que la plaque de rebondissement
(8) est réalisée en une pièce aves le manchon (10 sur un arc d'environ 180° et entoure
l'ouverture d'entrée (3) à une certaine distance tel un godet de drague la cernant
de trois côtés.
4. Récipient selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en
ce que la plaque de rebondissement (8) est équipée dans la direction d'écoulement
(14) d'une nervure médiane (13) destinée à des fins de renforcement.
5. Récipient selon l'lune quelconque des revendications précédentes, caractérisé en
ce que le déflecteur (5) présente extérieurement sur le manchon (10 une saillie (16)
en forme de nervure disposée dans la direction d'écoulement (14).
6. Récipient selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en
ce que le bord (11) du manchon (10, dont est solidaire la plaque de rebondissement
(8), est ramené vers l'intérieur, à la manière d'un pli, d'une épaisseur de paroi
de tuyau.
7. Récipient selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce
que le manchon (10 présente sur sa péripherie extérieure un talon circonférentiel
(15) pour prendre appui sur le bord de l'ouverture d'entrée (3) et en ce que le manchon
(10 est prolongé au-delà de ce talon (15) pour recevoir un tuyau d'entrée (4).
