Rührwerk

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Rührwerk nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Rührwerke der vorgenannten Art weisen in aller Regel eine Wellendichtung am Durchtritt der Welle durch die Wand (Boden, Deckel) des Rührbehälters auf. Solche Wellendichtungen sind Lippenringdichtungen, Dachmanschettendichtungen, Stopfbuchsen, sowie einfach und doppelt wirkende Gleitringdichtungen. Solche Dichtungen sind dem Verschleiß unterworfen und müssen daher häufiger ausgetauscht werden.

[0002] Es sind Rührwerkskonstruktionen bekannt, bei denen die Rührwerkswelle außerhalb des Behälters mehrfach unterteilt ist und ein herausnehmbares Zwischenstück aufweist, mit welchem es ermöglicht wird, ohne völlige Demontage des Rührwerkes und des ihn antreibenden Motors, ggf. mit Getriebe, die Dichtungsanordnung auszubauen. Es entsteht durch den Ausbau des Zwischenstücks oberhalb des dann freien Wellenzapfens genügend freier Raum, der die Installation einer Abziehvorrichtung und das Abziehen der Dichtungsanordnung über den Wellenzapfen hinweg ermöglicht. Der Tragrahmen bei dieser Anordnung besteht aus mehreren übereinander angeordneten, mit Gewindebolzen miteinander verschraubten sog. Laternen, die durchbrochen sind, um den Zugang zu den verschiedenen Teilen, die beim Dichtungswechsel ausgebaut werden müssen, zu ermöglichen. Die unterste der Laternen nimmt die Dichtungsanordnung auf. Die darüber angeordnete Laterne enthält das herausnehmbare Zwischenstück und sehr häufig ist darüber eine weitere Laterne angeordnet, die eine elastische Kupplung aufnimmt. Auf dem Kopf der obersten Laterne ist der Antriebsmotor, in der Regel ein Getriebemotor, aufgesetzt.

[0003] Nachteilig an dieser Anordnung ist die Vielzahl von planzudrehenden Paßflächen und von konzentrisch zueinander auszurichtenden, die Wellenlager abstützenden Flächen, was die Herstellung der Anordnung verteuert und die Montage kompliziert macht. Weiterhin baut die Anordnung infolge des Zwischenstücks relativ hoch.

[0004] Aus der DE-OS 1 632 458 ist ein Rührwerk bekannt, bei dem auf das Zwischenstück verzichtet wird. Bie ihm ist oberhalb der Dichtungsanordnung eine trennbare Kupplung angeordnet und der Tragrahmen ist an zwei Teleskopstützen geführt, an denen er bei Auftrennen der Wellenkupplung und Lösen seines Montageflansches vom behälterseitigen Transmitterflansch im Ganzen angehoben werden kann, um den Wellenzapfen freizulegen und die Dichtungsanordnung über diesen hinweg abziehen zu können. Diese Konstruktion baut niedriger als die vorerwähnte, mit einem Wellenzwischenstück arbeitende, verlangt jedoch oberhalb des installierten Rührwerkes ausreichend Raum, um dieses von dem Behälter an den Teleskopsäulen hinauffahren zu können. Dieser Platz steht jedoch häufig nicht zur Verfügung.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Rührwerk der eingangs genannten Art anzugeben, das vergleichsweise niedrig baut und ein leichtes Auswechseln der Dichtungsanordnung ermöglicht, ohne daß dazu nennenswerter zusätzlicher Raum über dem Rührwerk bereitgehalten werden muß.

[0006] Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0007] Die Erfindung schafft erstmals eine Rührwerkkonstruktion, bei der der den Antrieb tragende und die Antriebswelle lagernde Rahmen insgesamt seitlich verschwenkt wird. Der Montageflansch, der der Verbindung dieses Rahmens mit dem Behälter dient, ist daher nicht geschlossen, sondern kreissektorförmig ausgeführt, um - nach Lösen der Wellenkupplung und seiner Befestigung am Behälter - an dem Wellenzapfen bzw. der Dichtungsanordnung vorbeigeschwenkt werden zu können. Zusätzlicher freier Raum über dem Rührwerk wird überhaupt nur dann benötigt, wenn der Montageflansch mit einem sich axial erstreckenden Zentrieransatz versehen ist, um dessen Distanz der Tragrahmen angehoben werden muß, um den Zentrierflansch außer Eingriff mit einer entsprechenden Ausnehmung an dem Transmitterflansch zu bringen. Dazu reichen in der Praxis wenige, beispielsweise 5 mm.

[0008] Nach dem Wegschwenken des Tragrahmens ist der Wellenzapfen mit der sie umgebenden Dichtungsanordnung von oben frei zugänglich, so daß die Dichtungsanordnung unschwierig von dem Wellenzapfen abgezogen werden kann. Es ist günstig, wenn zu diesem Zweck an dem Tragrahmen eine entsprechende Montageplattform angeordnet ist, an der dergleichen Abziehvorrichtungen montiert werden können.

[0009] Da der Montageflansch und der Tragrahmen einseitig offen sein müssen, wird von ihm eine besondere Stabilität und Steifigkeit verlangt. Es ist daher günstig, ihn und das oben an ihn angesetzte Getriebegehäuse sowie ggf. die Montageplattform und die Aufnahmeeinrichtungen für die Wellenlager als eine einstöckige Einheit zu gießen. Es braucht in diesem Fall nur die Unterseite des Montageflansches als einzige Paßfläche plangedreht zu werden. Die Lager können in den Aufnahmeeinrichtungen nachträglich justiert werden, so daß dort eine spanabhebende Bearbeitung, etwa zur Erzielung von Koaxialität, nicht erforderlich ist.

[0010] In der Praxis kann der Transmitterflansch, auf dem der Montageflansch zu befestigen ist, unmittelbar auf dem Rührwerksbehälter aufgeschraubt oder Teil desselben sein. Alternativ kann der Transmitterflansch auch der obere Flansch einer Laterne sein, die die Dichtungsanordnung aufnimmt. Die Aufnahmeeinrichtungen für die Lager sind zweckmäßigerweise glatte Durchgangsbohrungen, die von unten nach oben fortschreitend größere Durchmesser aufweisen. Es wird auf diese Weise möglich, die Antriebswelle mit ihren daran angeordneten Lagern von oben in den Tragrahmen einzustecken, so daß nach dem Verbinden der Wellenkupplung die Lager in ihren Aufnahmeeinrichtungen nur noch, beispielsweise durch Justierschrauben, festzulegen sind.

[0011] Zur Versteifung des Tragrahmens kann es günstig sein, wenn dieser in jenem Bereich, in welchem er und sein Montageflansch ausgeschnitten sind, im Abstand über dem Montageflansch an einer Stelle, wo es nicht stört, einen Vorsprung aufweist, der eine Bohrung zur Aufnahme eines Zugankers aufweist, mit dessen Hilfe der Tragrahmen zusätzlich an dem Transmitterflansch verspannt werden kann. Mittels dieses sich horizontal erstreckenden Vorsprunges und der darin angeordneten Bohrung kann der Halterahmen zugleich auch in einer ausgeschwenkten Stellung mittels desselben Zugankers, der in eine im Transmitterflansch ausgebildete Justierbohrung einzuschrauben ist, gesichert werden. In, dieser Stellung befindet sich die Montageplattform über der Mitte des Transmitterflansches, d.h. über der zu demontierenden Dichtungsanordnung.

[0012] Da bei Rührorganen mit hohen Antriebsleistungen, insbesondere beim Rühren hochviskoser Medien, mitunter harte Anfahrstöße vorkommen können, ist es zweckmäßig, wenn zwischen dem Getriebe und der Rührwerkswelle eine elastische Kupplung vorhanden ist. Um die Bauhöhe nicht zu vergrößern, sind die elastomeren Elemente dieser Kupplung vorzugsweise im wesentlichen in derselben radialen Ebene wie das Abtriebsrad des Getriebes zwischen diesem und der Rührwerkswelle angeordnet. Diese elastomeren Elemente können auch in das Abtriebsrad des Getriebes integriert sein.

[0013] Da der Tragrahmen allenfalls um wenige Millimeter anzuheben ist, um ihn nach Lösen der Wellenkupplung und seiner Befestigung verschwenken zu können, kann als Huborgan zum Anheben des Tragrahmens eine einfache Abdrückschraube verwendet werden, die sich am Transmitterflansch und am Tragrahmen abstützt. Diese Abdrückschraube kann zugleich der Zapfen sein, um den der Tragrahmen schwenkt.

[0014] Die Erfindung soll nachfolgend unter Bezugnahme auf in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsformen näher erläutert werden.

[0015] Es zeigt:

Fig. 1 einen Axialschnitt eines Rührwerks mit einteiligem Halterahmen;

Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie 11-11 von Fig. 1 mit Darstellung der Einbausituation des Antriebs;

Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie III-III von Fig. 1 mit ausgeschwenktem Halterahmen;

Fig. 4 einen Schnitt längs der Linie IV-IV von Fig. 2 mit Teilschnitt durch das Getriebe im Antrieb;

Fig. 5 einen Schnitt längs der Linie V-V von Fig. 1 durch den Verbindungsflansch der Welle zur Kupplungsscheibe, das auf deren Außenumfang gesetzte Loslager und den Zuganker, wobei die Montageplattform strichpunktiert in der Arbeitsstellung des Rührwerks und der Halterahmen strichpunktiert in der Demontageposition dargestellt sind;

Fig. 6 einen Schnitt längs der Linie VI-VI in den Fig. 1 und 4 durch den Fußpunkt des Rührwerksaufbaues unmittelbar über der einzigen Paßplanfläche;

Fig. 7 eine Draufsicht längs der Linie VII-VII in Fig. 1 mit Aufsteckposition eines Aufsteckgetriebes und die Anbaulage eines Versorgungsbehälters für Sperrmedien einer Gleitringdichtung;

Fig. 8 eine Außenansicht längs der Linie VIII-VIII in Fig. 7 mit gestrichelter Darstellung des Achsbolzens, um den der Halterahmen schwenkbar ist;

Fig. 9 den Achsbolzen mit dem Anhebemechanismus des Halterahmens in zwei Ausführungsbeispielen;

Fig. 10 einen zweiteiligen Aufbau, bei dem der Halterahmen auf einer Dichtungslaterne angeordnet ist, in ausgeschwenktem Zustand des Halterahmens;

Fig. 11 einen Schnitt längs der Linie XI-XI von Fig. 10 mit Draufsicht auf die Montageplattform in Ausschwenkposition des Halterahmens;

Fig. 12 eine Außenansicht längs der Linie XII-XII von Fig. 11;

Fig. 13 einen Teillängsschnitt längs der Linie XIII-XIII von Fig. 14 mit Darstellung eines integrierten Zahnradantriebs in Verbindung mit aufgesteckter Keilriemen- oder Zahnriemenscheibe;

Fig. 14 eine Draufsicht längs der Linie XIV-XIV von Fig. 13 mit einem Elektromotor in Fußbauform an einer Motoraufspannplatte;

Fig. 15 eine Seitenansicht längs der Linie XV-XV in Fig. 14;

Fig. 16 einen Teillängsschnitt durch Zahnradnabe des integrierten Rührwerksgetriebes mit Darstellung einer elastischen Antriebskupplung im Innern des Getriebegehäuses, sowie die Wälzlageranordnung und das Festlager der Führwerkswelle mit Schiebenabe;

Fig. 17 den Aufbau des Rührwerks als Seitenansicht längs der Linie XVII-XVII von Fig. 18 in Verbindung mit einem zusätzlichen Aufsteck-Zahnradgetriebemotor, der sowohl axial nach oben oder unten ragen kann;

Fig. 18 eine Draufsicht längs der Linie XVIII-XVIII von Fig. 17 mit Darstellung der Aufbaulage der elastischen Antriebskupplung sowie eines alternativen Hilfswerkzeugs als hydraulischer oder pneumatischer Hubkolben oder Gewindespindel für die mechanisierte Ausschwenkbewegung des Halterahmens;

Fig. 19 einen Teillängsschnitt durch die Ritzelwelle des integrierten Zahnradgetriebes mit Darstellung der Wälzlager in der zugeordneten Stecknabe;

Fig. 20 im Ausschnitt einen Schnitt durch die Rührwerkswelle mit zugeordnetem Festlager auf der vom Rührwerksbehälter entfernten Antriebsseite, wobei das Wälzlager gleichzeitig als Rotationsbasis für das integrierte Abtriebszahnrad dient und die axialen bzw. radialen Belastungen von Rührwerkswelle und Zahnrad in einer dargestellten Einbaulage aufnimmt, und

Fig. 21 als Ausschnitt einen Schnitt durch die Rührwerkswelle im Bereich des Loslagers, wobei dieses Wälzlager die Radialbelastungen aus dem Rührorgan und die Teilbelastungen des Abtriebszahnrades in Verbindung mit der Rührwerkswelle aufnimmt. Eine strichpunktierte Linie zeigt, daß der Außenring des Loslagers einen kleineren Durchmesser als der Außenumfang der entgegengesetzten Stecknabe des Loslagers aufweist.

[0016] Das in Fig. 1 dargestellte Rührwerk verfügt über einen Tragrahmen 1, der mit einem zu einem Rührwerksbehälter gewandten, einseitig ausgeschnittenen Montageflansch 2, einer Lagernabe 3 und einem Getriebegehäuse 4 eine einteilige, untrennbare Guß- oder Schweißkonstruktion bildet. Gleichfalls untrennbar mit dem Tragrahmen 1 verbunden ist eine Stützrippe 5, die in eine Motorkonsole 6 ausläuft, an der ein beliebiger Fußmotor 7 oder mit Füßen ausgestatteter Getriebemotor als Antriebsmaschine mittels Stehbolzen 8 (Fig. 2) aufgeschraubt ist, ggf. mit entsprechender Spanndifferenz, um eine Verspannung z.B. eines Keil- oder Zahnriemens 9 (Fig. 13, 14) zu bewirken.

[0017] Im Innern des Getriebegehäuses 4 sind ein oder mehrere Zahnradsätze, bestehend aus Abtriebszahnrad 10 und Ritzel 11, und weitere Zahnradstufen aufgesteckt. Letztere sind in den verschiedenen Figuren nicht aufgeführt und dargestellt, da deren Anordnungsmöglichkeit dem Stand der Technik entspricht.

[0018] Bei der dargestellten Rührwerksausführung können die Planfläche des den Rührwerksbehälter zugewandten Montageflansches 2, eine untere Lagerbohrung 13 und eine obere Nabenbohrung 14 in einer einzigen Aufspannung durch eine einzige Zerspanungsmaschine, insbesondere ein Horizontal- oder Vertikalbohrwerk oder eine Kopfdrehbank, genau fluchtend bearbeitet werden. Hierdurch wird das Ziel erreicht, daß die bisher üblichen Fluchtungsungenauigkeiten bei Rührwerken bekannter Bauart, die über mehrteilige Laternen einerseits und aufgeflanschte, extern beschaffte Rührwerksantriebe verfügen, dementsprechend mit Passung im Zentriersitz verschraubt und in den Lagersitzen toleriert sind, vermieden werden.

[0019] Beim dargestellten Rührwerk soll die untere Planfläche 12 des Montageflansches 2 die einzige durch Schraubverbindungen 15 lösbare Trennstelle zu einem Transmitterflansch 16 bilden, welcher einerseits den Zentriersitz zur vorerwähnten Planfläche 12, andererseits behälterseitig das Paßmaß zu einem nicht dargestellten Rührwerksbehälterflansch aufweist. Eine weitere, später zu beschreibende Variante des erfindungsgemäßen Rührwerkes stellt eine zweiteilige Ausführung dar, bei der eine Dichtungslaterne unter den Tragrahmen 1 gesetzt ist, deren oberer Flansch der Transmitterflansch 16 ist.

[0020] Ein wesentliches Merkmal der Erfindung ist ein Ausschwenkmechanismus für den Tragrahmen 1, bestehend aus einem Achsbolzen 18 (Fig. 6, 7, 10 und 11), der exzentrisch angeordnet den Tragrahmen 1 nach Lösen der Verbindungsschrauben 15 nach außen - gleichsam entsprechend einer Tür - ausschwenken läßt, so daß über einer über den Behälter angeordneten Wellendichtung 20, die eine Rührwerkswelle umgibt, ein Freiraum für den Ausbau entsteht, wobei eine mit dem Tragrahmen 1 untrennbar fest verbundene, sich seitlich von diesem im Abstand horizontal über dem Ausschnitt des Montageflansches 2 erstreckende Montageplattform 21 durch den Ausschwenkvorgang des Tragrahmens 1 über die Mitte der Wellendichtung 20 gebracht wird.

[0021] Zur Verwirklichung der erfindungsgemäßen Zielsetzungen für ein Rührwerk, das mit dem Getriebegehäuse 4, dem Tragrahmen 1 und dem Montageflansch 2 eine einzige, kraftschlüssige, untrennbare und unteilbare Einheit bildet, wobei das Abtriebszahnrad 10 mit Ritzel 11, die Rührwerkswelle 22, ein Kupplungsinnenteil 23, eine Kupplungsscheibe 24 und ein Wellenzapfen 25 des Dichtungswellenabschnitts 26 der Rührwerkswelle 22 eine formschlüssige Verbindung bilden, sowie mit aufgestecktem Getriebe 27, Zahn- oder Keilriemensatz 9 und Motoren 7 eine mitausschwenkende Einheit darstellt, war es notwendig, auch die Montagemöglichkeit dynamisch belasteter Aggregatteile derart zu konzipieren, daß das von der Erfindung angestrebte Ziel erreicht wird. Insoweit sind auch die Einzelheiten der Montage und Demontage sämtlicher dynamisch belasteter Bauteile, die im Innern des Rührwerks angeordnet sind, Gegenstand der Erfindung.

[0022] Fig. 1 ist zugleich ein Längsschnitt des Rührwerks in einteiliger Ausführung längs der Linie I-I von Fig. 2. Die Rührwerkswelle 22 ist mit Versteifungsrippen 28 als Guß- oder Schweißkonstruktion ausgeführt und weist einen Verbindungsflansch 29 zur Verbindung mit einer Kupplungsscheibe 24 auf. Die Kupplungsscheibe 24 ist auf einen Wellenzapfen 25 einer Dichtungswelle 26 aufgesteckt und mit diesem mittels eines Nutkeiles drehfest verbunden. Verbindungsschrauben 30 verbinden den Verbindungsflansch 29 und die Kupplungsscheibe 24 formschlüssig miteinander. Die Kupplungsscheibe 24 ist mit Rippen 31 als Kühlventilator für die Kühlung der Wellendichtung 20 dargestellt.

[0023] Die Rührwerkswelle 22 ist von dem Abtriebszahnrad 10 des Getriebes über ein Kupplungsaußenteil 32, elastomere Elemente 33 und ein Kupplungsinnenteil 23 angetrieben. Das Abtriebszahnrad 10 ist mittels eines Festlagers 34 und eines Loslagers 35 geführt. Die Innenringe vorgenannter Wälzlager zentrieren sich in einer Lagerstecknabe 36, diese zentriert sich auf einem Festlager 37, das die axialen und radialen Kräfte aus einem nicht dargestellten Rührorgan, das mit dem Flansch der Dichtungswelle 26 formschlüssig fest verbunden ist, aufnimmt. Die über der Wellendichtung 20 auftretenden Radialkräfte eines Rührorgans werden durch das Loslager 38 aufgenommen, dessen Innenring sich auf dem Zentriersitz des Verbindungsflansches 29 der Rührwerkswelle 22 zentriert. Der Verbindungsflansch 29 stellt gleichzeitig eine Lagernabe, einseitig mit bekanntem Lippenring 39 abgedichtet, andererseits mit der Kupplungsscheibe 24 und einen dieser zugeordneten Lippenring 40, dar.

[0024] Da die Nabenbohrung 14 größer als die Lagerbohrung 13 und diese größer als die Bohrung 41 des Transmitterflansches 16, der die Wellendichtung 20 trägt, ist, können Kupplungsaußenteil 32, elastomere Elemente 33, Rührwerkswelle 22 mit Verbindungsflansch 29, Kupplungsscheibe 24, Wellendichtung 20, Dichtungswelle 26, Lagerstecknabe 36, Festlager 34, Loslager 35, Festlager 37, Loslager 38 und alle damit in Verbindung stehenden elastomeren Lippenringe, O-Ringe, die die vorgenannten Teile in ihrer Arbeitslage abdichten, extern, d.h. auf einem Montagetisch fertig aufgebaut und auf Dichtigkeit geprüft werden (Wellendichtung 20) und als vorgefertigte Einheit in zusammengebautem Zustand in den Tragrahmen 1 eingesteckt werden. Erfolgt die Montage mit dem Einsteckvorgang von oben, so kann auch das Abtriebszahnrad 10 fertig montiert auf den zugeordneten Teilen extern montiert sein. Die paßgerechte Baulage dieser dynamischen Baueinheit wird durch eine Paß- und Konterschraube 42 oder Paß- und Kegelstifte in dieser Baulage justiert. Hierdurch ist eine besonders rationelle Montage oder Demontage der dem Verschleiß unterliegenden, vorgenannten Baugruppenteile erzielbar.

[0025] Damit einseitige Belastungen durch Axialkräfte, die durch hohe Betriebsdrücke im Rührwerksbehälter zustande kommen können, keine Deformierung des Tragrahmens verursachen, kann ein oder mehrere Zuganker 43 mit dem Transmitterflansch 16 und der Lagernabe 3 verbunden sein, die hierfür einen über den Ausschnitt des Montageflansches 2 ragenden Vorsprung 44 aufweist, an dem der Zuganker verankert ist. Ein derartiger Zuganker 43 ist in den Figuren 2 und 3 dargestellt und wirkt in der Ausschwenkposition des Tragrahmens zugleich als Justierbolzen 45 zur Sicherung des Tragrahmens in der Stellung zur Demontage der Dichtung.

[0026] Fig. 2 zeigt den Schnitt entlang der Linie 11-11 in Fig. 1. Die Montageplattform 21 ist in ihrer Stellung in der Betriebsposition des Rührwerks dargestellt. Der Schnitt ist durch das Getriebegehäuse 4 gelegt und zeigt die Rührwerkswelle 22, das Abtriebszahnrad 10, eine Ritzelwelle 53 mit dem Ritzel 11. Gestrichelt ist ein Fußmotor 7 und im Schnitt ein Flanschmotor 47 als mögliche Antriebsquellen für das Getriebe 27 dargestellt.

[0027] In Fig. 3 ist in der strichpunktierten Position, die mit 48 bezeichnet ist, zum einen die Montageplattform 21 in Betriebsposition des Rührwerks und mit 49 in der Demontageposition dargestellt. Fig. 3 zeigt den Tragrahmen 1 im Schnitt längs der Linie 111-111 in der Ausschwenkposition, d.h. der Demontageposition. In dieser ist auch der Schnitt durch die Rührwerkswelle 22 mit den Versteifungsrippen 28 dargestellt. Des weiteren sind die Gewindelöcher der Schraubverbindungen 15 im Transmitterflansch 16 und der Schnitt durch die Motorkonsole 6 dargestellt.

[0028] In Fig. 4 ist eine Außenansicht bzw. ein Teilschnitt entlang der Linie IV-IV von Fig. 2 für das Rührwerk dargestellt. Die gestrichelte Linie zeigt die Außenansicht des Achsbolzens 18, die Rührwerkswelle 22 mit Versteifungsrippen 28, die Außenansicht des Getriebegehäuses 4, die Außenansicht des Kupplungsaußenteils 32, ein beispielsweise aufgesetztes Getriebe 27, die gestrichelte Lage des Festlagers 37 und des Loslagers 38, die Außenansicht der Kupplungsscheibe 24 mit den Rippen 31, die den Belüftungs- und Kühleffekt für die Wellendichtung 20 erzielen, sowie die Außenansicht des Zugankers 43 und die Flanschverbindung der Dichtungswelle 26. In der Betriebsposition des Rührwerks ist die Montageplattform 21 fixiert, gestrichelt ist ein Abhängebund 50 und ein geteilter Abhängeflansch 51, auf dem bei Demontage der Wellendichtung 20 die gesamte Rührerwelle (nicht dargestellt) und die Dichtungswelle 26 absetzen, dargestellt.

[0029] Im Schnitt sind die Lagernabe 52, die Ritzelwelle 53 und das Ritzel 11, geführt in Loslager 54 und Festlager 55, sowie ein Kegelpaßstift 56 dargestellt, der die Lagernabe 52 und die mit dieser in Verbindung stehenden dynamischen Teile der Ritzelwelle 53 in ihrer Arbeitslage fixiert.

[0030] Fig. 5 zeigt den Schnitt längs der Linie V-V von Fig. 1. Dieser Schnitt ist durch die Lagerbohrung 13, das Loslager 38, den Verbindungsflansch 29, den Zuganker 43, die Stützrippe 5, den Zuganker als Justierbolzen 45 (strichpunktierte Ausschwenkposition) und die Montageplattform 21, diese allerdings in der Betriebsposition strichpunktiert dargestellt. Es sei an dieser Stelle betont, daß die strichpunktierte Darstellung des Tragrahmens 1 und die strichpunktierte Darstellung der Montageplattform 21 nicht die einander entsprechenden Positionen darstellen. Man erkennt in Fig. 5 weiterhin den Achsbolzen 18, um welchen der Rührwerksaufbau verschwenkt werden kann.

[0031] Fig. 6 zeigt den Schnitt durch die Wellendichtung 20 entlang der Linie VI-VI von Fig. 1. Man erkennt den Bolzen 18, den Zuganker 43, die Stützrippe 5, die Draufsicht auf die Verbindungsschrauben 15 und den Wellenzapfen 25 der Dichtungswelle 26.

[0032] Fig. 7 zeigt eine Draufsicht längs der Linie VII-VII von Fig. 1 mit dem Getriebe 27, der Montageplattform 21 in Betriebsposition des Rührwerks, die Außenansicht des Getriebegehäuses 4, einen Versorgungsbehälter 57 für eine Gleitringdichtung und die Draufsicht auf die Motorkonsole 6.

[0033] Fig. 8 zeigt die Außenansicht des Rührwerks längs der Linie VIII-VIII in Fig. 7. Man erkennt in dieser Zeichnung besonders gut den einseitig offenen Aufbau des Halterahmens 1, der es ermöglicht, diesen um den Zapfen 18 so zu verschwenken, daß die Dichtung 20 von oben her frei zugänglich wird. Man erkennt weiterhin, daß der Halterahmen 1 an der offenen Seite zusätzlich durch den Zuganker 43 abgestützt ist, der an einem Vorsprung 44 angreift, der in Höhe der Wellenkupplung angeordnet ist.

[0034] Fig. 9 zeigt zwei Ausführungsbeispiele des mittels Schrauben 64 am Transmitterflansch 16 befestigten Bolzen 18 im Schnitt, der den Halterahmen 1 schwenkbar hält. In beiden Ausführungsbeispielen ist der Bolzen 18 zugleich Teil einer Hubeinrichtung, mit der der Halterahmen 1 soweit über den Transmitterflansch 16 angehoben werden kann, daß der Zentriersitz 61 an der Planfläche 62 des Halterahmens 1 von dem Transmitterflansch 16 freikommt.

[0035] Der Bolzen 18 greift in eine vertikal verlaufende Bohrung 67, die exzentrisch an dem Halterahmen 1 ausgebildet ist.

[0036] Bei der Ausführungsform nach Fig. 9 (A) ist die Bohrung 67 eine Durchgangsbohrung und ist in das obere Ende des Bolzens 18 ein Gewindestehbolzen 66 eingeschraubt, der aus der Bohrung 67 hervorsteht und auf den eine Abdrückmutter 70 aufgeschraubt ist. Auf der Oberseite der Abdrückmutter 70 befindet sich ein Kugellager 69. Oberhalb desselben erstreckt sich von dem Halterahmen 1 ein Vorsprung 68 mit einer Bohrung 63, die von dem Steckbolzen 66 durchdrungen wird. An der Unterseite des Vorsprungs 68 liegt die Oberseite des Kugellagers 69 an. Durch Drehen der Abdrückmutter 70 mittels eines Sechskantschlüssels läßt sich der Halterahmen 1 von dem Transmitterflansch 16 anheben. Das Kugellager 69 stellt ein reibungsarmes Drehen der Mutter unter dem Vorsprung 68 sicher.

[0037] Bei der Ausführungsform nach Fig. 9 (B) ist das obere Ende der Bohrung 67 verschlossen oder ist diese als Sackbohrung ausgebildet. Zwischen der Oberseite des mittels O-Ringen 60 in der Bohrung 67 abgedichteten Bolzens 18 und dem Ende der Bohrung 67 befindet sich eine Kammer 65, in die ein Einlaß 71 für die Zuführung eines hydraulischen Fluides mündet. Durch einen in die Kammer 65 eingeleiteten Hydraulikdruck läßt sich der Halterahmen 1 von dem Transmitterflansch 16 anheben.

[0038] Fig. 10 zeigt eine zweiteilige Variante des Rührwerks in Verbindung mit einer Dichtungslaterne 17, wobei die Laterne 17 nur einen Höhentransmitter darstellt und sämtliche bisher dargestellten Funktionen des Rührwerks oberhalb dieses Höhentransmitters bzw. der Dichtungslaterne stattfinden. Der obere Flansch dieser Dichtungslaterne 17 ist der Transmitterflansch, an welchem der Tragrahmen 1 schwenkbar gelagert ist. Die Montageplattform 21 stellt sich in dieser Figur, die einen Schnitt längs der Linie X-X von Fig. 11 zeigt, in ihrer Demontageposition über der Wellendichtung 20 dar, die hier auch mit 72 strichpunktiert in der Ausbauposition dargestellt ist. Gestrichelt ist der Achsbolzen 18 dargestellt, der in diesem Falle an der Laterne 17 befestigt ist. Der Montageflansch 2 mit den Verbindungsschrauben 15 ist gleichermaßen um die Distanz der Bauhöhe der Dichtungsiaterne 17 höher verlegt. Alle sonstigen Bestandteile des Tragrahmens 1 sind identisch mit der vorangehend erläuterten Ausführungsform. Fig. 10 soll daher nur zeigen, daß die Erfindung auch im Zusammenhang mit Dichtungslaternen anwendbar ist.

[0039] Fig. 11 zeigt einen Schnitt längs der Linie XI-XI von Fig. 10. Die Draufsicht zeigt die Montageplattform 21 in der Demontageposition über der Wellendichtung 20, den Schnitt durch den Achsbolzen 18, strichpunktiert die Ausschwenklage eines Zahn-oder Keilriemensatzes 9, strichpunktiert ferner die Betriebsposition 48 der Montageplattform 21 und des Justierbolzens 45, der gleichzeitig als Zuganker 43 in der Betriebsposition fungieren kann.

[0040] Fig. 12 zeigt die Außenansicht längs der Linie XII-XII von Fig. 11 mit einer Teilansicht eines Rührwerksbehälters 74 in der gleichen Ausschwenkposition, wie sie im Schnitt in Fig. 10 dargestellt ist. In dieser Ausschwenkposition ist der Schutzkasten 75, der den Zahn- oder Keilriemensatz 9 abdeckt zu erkennen. Weiterhin erkennt man den Kupplungsaußenteil 32, die Ausschwenkposition der Motorkonsole 6, die Ausbauposition 72 der Wellendichtung 20, die Kupplungsscheibe 24, die Dichtungswelle 26 und die gelagerte Rührwerkswelle 22, die von der Dichtungswelle gelöst ist.

[0041] In Fig. 13 ist ein Teillängsschnitt längs der Linie XIII-XIII von Fig. 14 dargestellt. Man erkennt die Anordnung des Abtriebszahnrades 10 und des zugehörigen Ritzels 11 im Getriebegehäuse 4, einen Keilriemensatz 9, die Rührwerkswelle 22, die Lagerstecknabe 36, die Paß- und Konterschraube 42, den Achsbolzen 18 über einer Dichtungslaterne 17, den Schnitt durch die Ritzelwelle 53 mit allen in Verbindung stehenden Teilen und das aufgesteckte Keilriemenrad 76. Die Lagernabe 36 ist mit einem ÖIabweisbund 77 für das Schmieröl ausgestattet, dessen Füllstand sich etwa in Höhe der mit dem Bezugszeichen 78 bezeichneten Position befindet.

[0042] Fig. 14 zeigt eine Draufsicht längs der Linie XIV-XIV in Fig. 13 auf den Schutzkasten 75 des Zahn-oder Keilriemensatzes 9. Man erkennt einen Fußmotor 7, die Montageform 21 in Betriebsstellung und das Getriebegehäuse 4 mit Motorkonsole 6.

[0043] In Fig. 15 ist eine Außenansicht längs der Linie XV-XV von Fig. 14 dargestellt. Man erkennt das Rührwerk in Betriebsposition in zweiteiliger Ausführung mit Dichtungslaterne 17 und Schutzkasten 75 eines Zahn- oder Keilriemensatzes 9 mit Flanschmotor 47. Es ist aus dieser Zeichnung sehr deutlich ersichtlich, daß aufgrund entsprechender Durchbrüche die Wellendichtung 20 ungehindert von drei Seiten zugänglich und bedienungsfähig ist und nach Ausschwenken des Halterahmens 1 nach oben von der Dichtungswelle 26 abgezogen werden kann.

[0044] Fig. 16 zeigt einen Teilausschnitt durch das Getriebegehäuse 4, das Abtriebszahnrad 10, die Lagernabe 52, das Kupplungsinnenteil 23, das Kupplungsaußenteil 32, die elastomeren Elemente 33 zwischen Kupplungsinnenteil 23 und Kupplungsaußenteil 32, die verschiedenen Verbindungsschrauben vorgenannter Teile 79, das Loslager 35 und das Festlager 34 für die Führung des Abtriebszahnrades 10, die gelagerte Rührwerkswelle 22 mit Festlager 37, die dieses abdichtende O-Ringe 80, den Ölfüllstand 78, die Ritzelwelle 53 mit Lippenring 81 und die Lagernabe 36 in einer andersartigen Bauform mit Paßsitz zu Lippenringen 82.

[0045] Fig. 17 zeigt die Außenansicht des Rührwerks entlang der Linie XVII-XVII von Fig. 18. Eine Modifikation gegenüber den bisherigen Maßgaben und Darstellungen ist durch die Außenansicht eines Aufsteckflachgetriebes 83 an Stelle bisheriger Zahn- oder Keilriemensätze 9 oder des Regelgetriebes 27 auf die in diesem Fall nicht gezeigte Ritzelwelle 53 aufgesteckt, wobei der Antriebsmotor strichpunktiert einmal nach oben (84) und nach unten (85) dargestellt ist.

[0046] Fig. 17 stellt darüberhinaus - in Bezug auf die Lastübernahme für die Wälzlager im Rührwerk - die kraft- und formschlüssige Konzeption des gesamten Rührwerksaufbaus deutlich dar. Man erkennt das einteilige Rührwerk mit integriertem Getriebegehäuse 4, Motorkonsole 6, Tragrahmen 1, Montageflansch 2, Wellendichtung 20, Kupplungsscheibe 24, Lagernabe 3, Rührwerkswelle 22, kraftschlüssig geschlossenem traversen Teil 86 zwischen Lagernabe 3 und Getriebegehäuse 4 mit Bedienungs- öffnungen 87 für Verbindungsschrauben 30 zwischen Verbindungsflansch 29 und Kupplungsscheibe 24 und den Zuganker 43 zur Schließung des Kräfteparallelogramms.

[0047] Fig. 18 zeigt die Draufsicht längs der Linie XVIII-XVIII von Fig. 17 mit Baulage eines Aufsteckflachgetriebes, dessen Hohlwelle 88 auf den Zapfen der Ritzelwelle 53 aufgesteckt und mit dieser formschlüssig verbunden ist. Das Flachgetriebe 83 ist mit einer Drehmomentstütze 89 mit dem Getriebegehäuse 4 verbunden. In dieser Draufsicht ist der nach unten ragende Antriebsmotor 85 dargestellt, die strichpunktierte Linie 90 zeigt einen Fußmotor 7 als Variante, dessen Abtriebswelle 91 eine Zahn-oder Keilriemenscheibe 92 antreibt, die mit elastomerer Riemenverbindung 93 beispielsweise einen Getriebeantriebszapfen 94 und eine darauf aufgesteckte, korrespondierende Zahn- oder Keilriemenscheibe 95 antreibt. Diese Variante stellt vor allen Dingen die universelle Ausrüstungsmöglichkeit des erfindungsgemäßen Rührwerks mit unterschiedlichsten zusätzlichen Untersetzungs- oder Übersetzungsantrieben, wie auch die Anschlußmöglichkeit von beliebigen Fußmotoren beidseitig der Motorkonsole 6 dar. Des weiteren ist aus dieser Draufsicht deutlich zu erkennen, daß der kreissegmentförmige Tragrahmen 1 die Zugänglichkeit einer beliebigen Wellendichtung über einen Kreisausschnitt von 240_° ungehindert ermöglicht. Diese Draufsicht zeigt darüberhinaus ein Hilfswerkzeug 96, das als hydraulischer Zylinderkolben oder als Gewindespindel rechtwinkelig zur Mittenachse des Rührwerks angeordnet ist und den Ausschwenkmechanismus des gesamten Rührwerksaufbaus mechanisieren kann. Weiterhin ist zu erkennen, daß die gewichtigen Aufbau- und Aufsteckteile von Untersetzungsgetrieben und Motoren derart um den Achsbolzen 18 als Ausschwenkachse angeordnet sind, daß der Schwerpunkt aller Rührwerksaufbauten den Achsbolzen 18 weitestgehend mittig belastet, so daß nur geringfügige Biegemomente auf den Achsbolzen 18 wirken.

[0048] Fig. 19 zeigt einen Ausschnitt einer Variante der Lagerführung der Ritzelwelle 53 im Loslager 54 und dem Festlager 55 mit Lagernabe 52 in Einsteckausführung, eine Gehäusenabe 58, einen Kegelpaßstift bzw. eine Paßschraube 56 zum Zwecke der Justierung der Lagernabe 52 in ihrer zweckdienlichsten Einbaulage. Die Ritzelverzahnung 99 ist im Ansatz dargestellt. Der Betrachter dieses Teilausschnitts, den die Fig. 19 zeigt, wird im Gegensatz zu früheren Ausführungsformen die Variante feststellen, daß alternativ das frühere Loslager 54 als allseitig eingespanntes Festlager für die Aufnahme von radialen und axialen Kräften gleichermaßen geeignet und das frühere Festlager 55 alternativ als Loslager dargestellt sind. Als statische Abdichtung zum Schmierölvolumen, dargestellt durch den Olstand 78, fungiert ein O-Ring 98.

[0049] Fig. 20 zeigt den Teilausschnitt eines Längsschnittes durch das Oberteil der Rührwerkswelle 22 durch den oberen Abschnitt der Rührwerkswelle 22. Man erkennt ein mit seiner Nabe 104 direkt auf den Wellenzapfen der Rührwerkswelle 22 aufgesetztes Antriebszahnrad 10, das mit einer Nutkeilverbindung drehfest mit der Rührwerkswelle 22 verbunden ist. Die Rührwerkswelle 22 ist mittels eines integrierten Festlagers 34 und einer Lagerstecknabe 52 in einer Lagerstecknabe 52 in einer Gehäusenabe 58 des Getriebegehäuses 4 gelagert, wo die Lagerstecknabe 52 mittels einer Paß- und Konterschraube 42 festgelegt ist. Lippenringdichtungen 101 dichten die Lagerkammer 102 (mit Fettfüllung) ab. Eine Konterscheibe 103 sichert das Antriebszahnrad 10 auf der Rührwerkswelle 22.

[0050] Fig. 21 zeigt quasi als Fortsetzung von Fig. 20 den unteren Abschnitt der Rührwerkswelle 22 mit dem Verbindungsflansch 29 zur Kupplungsscheibe 24, die Verbindungsschrauben 30, das Loslager 38, die Lagernabe 3 und die Lippenringdichtungen 105 und 106 zu einer Fettkammer 107. Das Loslager 38 wird am Innenring zwischen dem Verbindungsflansch 29 und der Kupplungsscheibe 24 justiert, der Außenring des Loslagers 38 ist axial beweglich in der Lagerbohrung der Lagernabe 3 angeordnet. Der Verbindungsflansch 29 einerseits bildet mit der formschlüssigen Verbindung zur Kupplungsscheibe 24 die Lagerkammer 108, andererseits ist die Kupplungsscheibe 24 sowohl Lagerdeckel wie Ventilator für die Dichtung 20 und gleichzeitig starre Kupplung.

[0051] Wie sich aus den Erläuterungen und Zeichnungen ergibt, weist die Erfindung eine Fülle von Vorteilen gegenüber dem Stand der Technik auf. Eine zerspanende Bearbeitung ist nur an einer einzigen Aufspannfläche, nämlich der Unterseite des Montageflansches, notwendig. Damit wird für einen ruhigen Rundlauf einer freifliegend angeordneten Rührerwelle gesorgt. Auslenkbewegungen der Rührerwelle, Vibrationen, die zwangsläufig durch die Summierung von flächigen und zentrischen Passungstoleranzen bei bekannten Rührwerken unvermeidbar sind, treten bei dem erfindungsgemäßen Rührwerk nicht auf. Ein weiteres rationelles Merkmal mit verfahrenstechnischen Vorteil ist die Tatsache, daß die bisher in bekannten Bauformen als "Rührwerkslaternen" bei der Erfindung durch eine einzige Rührwerkslaterne im Bereich unterschiedlicher Wellendichtungen durch Ausbildung als exzentrisch gelagerter Stützrahmen die freie Zugänglichkeit zu der Dichtung von drei Seiten, ungehindert durch rohrförmige Umbauten, ermöglicht. Dies ist insbesondere für das Ansetzen von Werkzeugen und das schnelle Lösen und wieder Anziehen von Schraubbolzen wichtig.

[0052] Das erfindungsgemäße Konzept ermöglicht es, die Dichtungslaterne, die Lagerlaterne und das Getriebe zu einer ungeteilten Gesamtheit zu vereinigen, so daß eine Vielzahl von Transmitterflanschen, die spanabhebend bearbeitet werden müßten, entfallen. Die Erfindung ermöglicht die Verwendung marktüblicher Aufsteckgetriebe. Darüberhinaus reduziert sich, infolge des integrierten Zahnradgetriebes innerhalb der erfindungsgemäßen Bauform des Rührwerks, das Abtriebsdrehmoment, also die Wirkleistung extern beschaffter und aufgesteckter Zusatzantriebe im gleichen Verhältnis wie das Untersetzungsverhältnis der integrierten Zahnradsätze. Hieraus resultiert unter Berücksichtigung der physikalischen Gesetzgebung und maßgeblicher Erfahrungen, die den Getriebebau generell betreffen, daß ein schweres Rührwerksgetriebe das Hauptmaß eines Beschaffungswertes mit der Größenordnung des Abtriebsdrehmomentes fixiert. Würde daher das Untersetzungsverhältnis des integrierten Zahnradsatzes i = 1:5 betragen, so wären extern beschaffte Aufsteck-Getriebeeinheiten mit dem 5-fach kleineren Wert des Abtriebsdrehmoment zu beschaffen. Erfahrungsgemäß wäre der Beschaffungswert externer Aufsteck-Getriebeeinheiten, wie der Fachmann weiß, um 50-60% rationeller beschaffungsfähig. Man erkennt, daß bei dem erfindungsgemäßen Rührwerk der Beschaffungswert für externe Rührwerksantriebe lediglich auf die integrierten Zahnradsätze verlagert worden sind. Der extreme, rationelle Vorteil dieses erfindungsgemäßen Systems ist u.a. aus Fig. 13 deutlich zu erkennen. Dort entfallen z.B. die Wälzlager für Abtriebszahnrad eines Getriebes, welches extern beschafft, aufgesteckt oder aufgeschraubt werden müßte. Sie sind durch die ohnehin für ein Rührwerk notwendigen Wälzlager der Rührwellenlagerung ersetzt.

[0053] Die u.a. in Fig. 13 dargestellte Antriebsform des erfindungsgemäßen Rührwerks zeigt bei maximal konstanter Übersetzung eines integrierten Zahnradsatzes die Kombination mit Keil- oder Zahnriemenscheiben bzw. Antrieben, so daß eine Vielzahl von variablen Abtriebsdrehzahlen möglich sind, die nach stattgefundenen Ermittlungen 80% der in der Praxis verwendeten Drehzahlverhältnisse betreffen. Lediglich die verbleibenden 20% stark untersetzten Drehzahlen erfordern die zusätzliche Anordnung von Aufsteck-, Zahnrad- oder Hydraulik-Antrieben.

[0054] Der wichtigste Vorteil der Erfindung besteht allerdings in der Bedienungserleichterung beim Auswechseln der zentral angeordneten Wellendichtungssysteme unterschiedlichster Bauart (Lippenringe, Stopfbuchsen, einfach- und doppelt wirkende Gleitringdichtungen). Diese Verschleißteile erfordern u.a mit Berücksichtigung des Umweltschutzes und der verfahrensbedingten Maßgabe für die Abdichtung von Druckbehältern ständige Wartung und Instandhaltung. Bisher bekannte Dichtungsschnellwechsel-Systeme rechtfertigen ihren Herstellungsaufwand lediglich in Verbindung mit doppelt wirkenden Gleitringdichtungen, deren Wertstellung oftmals den Wert des übrigen Rührwerks übersteigt. Es wurde erkannt, daß mit dem Ausschwenkmechanismus nach der vorliegenden Erfindung, durch welchen "gleichsam ähnlich einer Tür" alle hindernden Aufbauten, einschließlich Drehstrommotoren, Keilriemensätze, elastische Kupplungen, Zahnradgetriebe und die gesamte Rührwerkslaterne, welche über der Dichtung, diese einengend stehen, aus der Rührwellenachse weggeschwenkt werden, eine Möglichkeit geschaffen wurde, alle bestehenden Dichtungssysteme ohne Ausnahme leichter zugänglich und besser wartungsfähig zu machen. Die Anordnung des Bolzens, um welchen sich drehend die Rührwerksaufbauten ausschwenken, ist rationell ohne hohen mechanischen Aufwand zu verwirklichen.

[0055] Die einstückige Ausführung des Halterahmens, der die Laterne bildet, und die Durchführung der Montage- und Demontageerfordernisse für dynamisch belastete Teile erforderte neue Hantierungsmöglichkeiten für die Herstellung, den Austausch und die Instandhaltung derselben. In bisher bekannten Rührwerken müssen die Einzelteile, die dynamischen Belastungen unterliegen, einzeln im Innern einer zwangsläufig schwer zugänglichen Laterne montiert werden. Innerhalb bekannter Ausführungsformen von Rührwerkslaternen sind eine Vielzahl von Planflächen, Zentriersitzen mit Vor- und Rückstrom der Paßteile, innenliegende Durchgangs-und Gewindebohrungen und dgl. anzuordnen. Das erfindungsgemäße Rührwerk hat hingegen nur eine einzige, dem Behälter zugewandte Planfläche und ein Minimum der dieser Planfläche zugeordneten Durchgangs- und Gewindebohrungen. Der hier nicht näher bezeichnete Getriebedeckel 109 (Fig. 13) kann, da unbelastet, aus elastomeren Kunststoff mit Spannbügeln bekannter Ausführung auf einer unbearbeiteten Gußfläche dichtend angeordnet sein oder auf eine roh bearbeitete, mit der Rührwerksachse nicht fluchtende Fläche dichtend aufgeschraubt werden.

Ansprüche

1. Rührwerk zum Anbau an einen Rührbehälter, bestehend aus einem Tragrahmen, der am einen Ende einen Montageflansch zur Befestigung an einem Rührbehälter aufweist und am anderen Ende ein ein Getriebe aufnehmendes Gehäuse trägt, einer in dem Tragrahmen mittels Lagern drehbar gelagerten mehrteiligen Rührwerkswelle, einer im Bereich des Tragrahmens angeordneten lösbaren Wellenkupplung und einer die Welle umgebenden Dichtungsanordnung im Bereich des behälterseitigen Endes des Tragrahmens, dadurch gekennzeichnet, daß der Montageflansch (2) kreissegmentförmig ausgeführt ist und um einen parallel und exzentrisch in Bezug auf die Rührwerkswelle (22) angeordneten Zapfen (18) ausschwenkbar an einem den Zapfen (18) haltenden Transmitterflansch (16) gelagert ist.

2. Rührwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Montageflansch (2), der Tragrahmen (1) und das Getriebegehäuse (4) als eine einstückige Einheit ausgebildet sind, die auch Aufnahmeeinrichtungen (13, 14) für die Lager (38; 36, 37) aufweist.

3. Rührwerk nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Transmitterflansch (16) ein an dem Rührwerksbehälter zu befestigender oder befestigter Flanschring ist.

4. Rührwerk nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Transmitterflansch (16) das obere Ende einer zur Befestigung auf einem Rührwerksbehälter geeigneten Dichtungslaterne (17) ist.

5. Rührwerk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Tragrahmen (1) eine Montageplattform (21) starr ausgebildet ist, die durch Verschwenken des Tragrahmens (1) um den Zapfen (18) über die Mitte des Transmitterflansches (16) schwenkbar ist.

6. Rührwerk nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Lageraufnahmeeinrichtungen ( 13, 14) als glatte Durchgangsbohrungen ausgeführt sind, die von unten nach oben fortschreitend größere Durchmesser aufweisen.

7. Rührwerk nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Montageflansch (2) einen sich nach unten erstreckenden Zentrierbund (61) geringer Höhe aufweist, der in eine entsprechende Ausnehmung an dem Transmitterflansch (16) in Eingriff bringbar ist.

8. Rührwerk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragrahmen (1) in dem Bereich, in welchem der Montageflansch (2) ausgeschnitten ist, im Abstand über dem Ausschnitt mit einem sich horizontal erstreckenden Vorsprung (44) versehen ist, der mit einer Bohrung zur Aufnahme eines in den Transmitterflansch (16) einschraubbaren Zugankers (43) versehen ist.

9. Rührwerk nach den Ansprüchen 5 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Transmitterflansch (16) eine Justierbohrung an einer Stelle ausgebildet ist, die unterhalb der Bohrung an dem Vorsprung (44) liegt, wenn die Montageplattform (21) über die Mitte des Transmitterflansches (16) geschwenkt ist.

10. Rührwerk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das oberste Lager (36, 37) mittels einer Paßschraube (42) in seiner Aufnahmebohrung (14) an dem Tragrahmen (1) festgelegt ist.

11. Rührwerk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Abtriebsrad (32) des Getriebes und die Rührwerkswelle (22) mittels elastomerer Elemente (33) miteinander verbunden sind.

12. Rührwerk nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die elastomeren Elemente (33) im wesentlichen in derselben radialen Ebene wie das Abtriebsrad (32) des Getriebes zwischen diesem und der Rührwerkswelle (22) angeordnet sind.

13. Rührwerk nach einem der Ansprüche 2 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragrahmen (1) zusammen mit dem Montageflansch (2), dem Getriebegehäuse (4), den Lageraufnahmeeinrichtungen (13, 14) und ggf. einer Motorkonsole (6) zur Anbringung eines Antriebsmotors als einstückiges Gußteil ausgebildet ist.

14. Rührwerk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragrahmen (1) mittels eines sich an dem Transmitterflansch (16) abstützenden Abdrückschraubbolzens (18) von dem Transmitterflansch (16) abhebbar ist.

15. Rührwerk nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Abdrückschraubbolzen zugleich der Zapfen (18) ist, der den Tragrahmen (1) an dem Transmitterflansch (16) lagert.

16. Rührwerk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Wellenkupplung (24, 29) mit einer Anzahl von Rippen (31) versehen ist, die der Wärmeableitung und zugleich als Lüfterflügel dienen.

Claims

1. An agitator for mounting on a mixing vessel, comprising a carrier frame provided with a mounting flange for securing it on a mixing vessel at one end, and at the other end, a housing accommodating a transmission, an agitator shaft consisting of several parts and rotatably mounted in said carrier frame by means of bearings, a releasable shaft coupling disposed adjacent said carrier frame, and a sealing assembly surrounding said shaft adjacent the carrier frame end facing towards said vessel, characterized in that said mounting flange (2) is formed as a circular segment and mounted for pivoting about a pin (18) extending parallel to said agitator shaft (22) at an excentric position relative thereto and carried by a transmitter flange (16).

2. An agitator according to claim 1, characterized in that said mounting flange (2), said carrier frame (1) and said transmission housing (4) are formed as an integral unit additionally incorporating retaining means (13, 14) for said bearings (38; 36, 37).

3. An agitator according to claim 1 or 2, characterized in that said transmitter flange (16) is an annular flange adapted to be secured to, or secured to said mixing vessel.

4. An agitator according to claim 1 or 2, characterized in that said transmitter flange (16) is the upper end portion of a sealing hood adapted to be mounted on a mixing vessel.

5. An agitator according to any of the preceding claims, characterized in that said carrier frame (1) is rigidly connected to a mounting platform (21) adapted by pivoting said carrier frame (1) about said pin (18) to be aligned over the center of said transmitter flange (16).

6. An agitator according to any of claims 2 to 5, characterized in that said bearing retaining means (13, 14) are formed as smooth through-bores having incrementally larger diameters from below upwards.

7. An agitator according to any of claims 1 to 6, characterized in that said mounting flange (2) is provided with a downwards projecting centering collar (61) of a small height adapted to be engaged with a corresponding recess on said transmitter flange (16).

8. An agitator according to any of the preceding claims, characterized in that said carrier frame (1) is provided with a horizontally extending projection (44) at the location whereat said mounting flange (2) is cut out and at a spaced position above said cutout, said projection being formed with a bore for receiving therein a tension rod (43) adapted to be threaded into said transmitter flange (16).

9. An agitator according to claims 5 and 8, characterized in that said transmitter flange (16) is formed with an adjustment bore at a location aligned below said bore in said projection (44) when said mounting platform (21) has been pivoted above the center of said transmitter flange (16).

10. An agitator according to any of the preceding claims, characterized in that the uppermost bearing (36, 37) is fixed in its retaining bore (14) in said carrier frame (1) by means of a fitting screw (42).

11. An agitator according to any of the preceding claims, characterized in that the drive-transmitting gear (32) of said transmission is connected to said agitator shaft (22) through elastomeric elements (33).

12. An agitator according to claim 11, characterized in that said elastomeric elements (33) are disposed substantially in the same radial plane as said drive-transmitting gear (32) of said transmission between said gear and said agitator shaft (22).

13. An agitator according to any of claims 2 to 12, characterized in that said carrier frame (1) is formed as a one-piece cast body including said mounting flange (2), said transmission housing (4), said bearing retaining means (13, 14), and optionally, a motor support (6) for mounting a drive motor thereon.

14. An agitator according to any of the preceding claims, characterized in that said carrier frame (1) is adapted to be lifted off said transmitter flange (16) by means of a threaded thrust bolt (18).

15. An agitator according to claim 14, characterized in that said threaded thrust bolt simultaneously acts as said pin (18) mounting said carrier frame (1) on said transmitter flange (16).

16. An agitator according to any of the preceding claims, characterized in that said shaft coupling (24, 29) is provided with a plurality of ribs (31) acting to dissipate heat and at the same time as ventilator vanes.

Revendications

1. Agitateur à monter sur un mélangeur brasseur, comprenant un bâti de support qui, à une extrémité, comporte une bride de montage à fixer sur un mélangeur brasseur et, à l'autre extrémité, porte un boîtier logeant un engrenage, un arbre d'agitateur en plusieurs parties monté rotatif sur ce bâti de support au moyen de paliers, un accouplement d'arbre amovible disposé dans la zone du bâti de support et un agencement d'étanchéité entourant l'arbre et situé dans la zone de l'extrémité côté mélangeur du bâti de support, caractérisé en ce que ia bride de montage (2) est en forme de segment circulaire et est montée, de manière à pouvoir basculer autour d'un tourillon (18) disposé de façon parallèle et excentrique par rapport à l'arbre d'agitateur (22), sur une bride transmettrice (16) présentant le tourillon (18).

2. Agitateur suivant la revendication 1, caractérisé en ce que la bride de montage (2), le bâti de support (1) et le boîtier d'engrenage (4) sont réalisés sous forme d'un ensemble unitaire en une seule pièce qui comporte aussi des dispositifs de logement (13, 14) pour les paliers (38; 36, 37).

3. Agitateur suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la bride transmettrice (16) est un anneau de bride à fixer ou fixé sur le mélangeur brasseur.

4. Agitateur suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la bride transmettrice (16) est l'extrémité supérieure d'une lanterne d'étanchéité (17) destinée à être fixée sur un mélangeur brasseur.

5. Agitateur suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est prévu, montée rigidement sur le bâti de support (1), une plate-forme de montage (21) que, par pivotement du bâti de support (1) autour du tourillon (18), on peut faire basculer au-dessus du centre de la bride transmettrice (16).

6. Agitateur suivant l'une des revendications 2 à 5, caractérisé en ce que les dispositifs de logement de palier (13, 14) sont réalisés sous forme d'alésages traversants lisses qui offrent des diamètres progressivement plus grands du bas vers le haut.

7. Agitateur suivant l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la bride de montage (2) comporte une collerette de centrage (61) de faible hauteur, s'étendant vers le bas et qui peut être amenée en prise dans un évidement correspondant ménagé sur la bride transmettrice (16).

8. Agitateur suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que, dans la zone dans laquelle la bride de montage (2) est évidée, le bâti de support (1) est pourvu, au-dessus de l'évidement, d'une saillie (44) s'étendant horizontalement et qui présente un alésage destiné à recevoir un tirant d'ancrage (43) pouvant se visser dans la bride transmettrice (16).

9. Agitateur suivant les revendications 5 et 8, caractérisé en ce que, sur la bride transmettrice (16), il est prévu un alésage d'ajustement en un emplacement qui se trouve au-dessous de l'alésage prévu sur la saillie (44) lorsque la plate-forme de montage (21) est basculée au-dessus du centre de la bride transmettrice (16).

10. Agitateur suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le palier le plus haut (36, 37) est immobilisé, à l'aide d'une vis de réglage (42), dans son alésage de logement (14) prévu sur le bâti de support (1).

11. Agitateur suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la roue de sortie (32) de l'engrenage et l'arbre d'agitateur (22) sont réunis entre eux au moyen d'éléments en élastomère (33).

12. Agitateur suivant la revendication 11, caractérisé en ce que les éléments en élastomère (33) sont disposés essentiellement dans le même plan radial que la roue de sortie (32) de l'engrenage entre celle-ci et l'arbre d'agitateur (22).

13. Agitateur suivant l'une des revendications 2 à 12, caractérisé en ce que le bâti de support (1) est réalisé sous forme d'une pièce coulée d'un seul bloc en commun avec la bride de montage (2), le boîtier d'engrenage (4), les dispositifs de logement de palier (13, 14) et éventuellement une console de moteur (6) destinée au montage d'un moteur d'entraînement.

14. Agitateur suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bâti de support (1) peut être soulevé de la bride transmettrice (16) au moyen d'une tige filetée de dégagement (18) prenant appui sur la bride transmettrice (16).

15. Agitateur suivant la revendication 14, caractérisé en ce que la tige filetée de dégagement constitue en même temps le tourillon (18) qui sert à monter le bâti de support (1) sur la bride transmettrice (16).

16. Agitateur suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'accouplement d'arbre (24, 29) présente un certain nombre de nervures (31) qui servent à la dissipation de chaleur et en même temps de palettes de ventilateur.

Zeichnung