(19) |
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(11) |
EP 0 054 820 B2 |
(12) |
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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28.06.1989 Patentblatt 1989/26 |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.11.1984 Patentblatt 1984/48 |
(22) |
Anmeldetag: 07.12.1981 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)4: B05B 3/10 |
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(54) |
Vorrichtung zur Aufgabe eines Fluids auf einen sich drehenden Hohlkörper
Apparatus for the supply of fluid to a rotating hollow body
Dispositif pour la distribution d'un fluide sur un corps creux rotatif
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE |
(30) |
Priorität: |
18.12.1980 DE 3047670
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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30.06.1982 Patentblatt 1982/26 |
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Patentinhaber: BASF Lacke + Farben AG |
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48165 Münster-Hiltrup (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Meisner, Roland, Dipl.-Ing.
D-7060 Schorndorf (DE)
- Buchholz, Hagen, Dr. Dipl.-Ing.
D-4400 Münster (DE)
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(74) |
Vertreter: Habbel, Hans-Georg, Dipl.-Ing. |
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Postfach 34 29 48019 Münster 48019 Münster (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 1 577 874 DE-A- 2 852 038 FR-A- 1 300 555
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DE-A- 2 659 428 DE-U- 8 000 844
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- Firmenschrift "Lechler Präzisionsdüsen/Zerstäubungsanlagen und Spritztechnik/Düsen
und Sprühsysteme" mit Preisliste APr 710/D1
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[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Aufgabe eines Fluids mit einer
Sprühglocke gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruches.
[0002] Eine gattungsbildende Einrichtung wird in der FR-A-13 00 555 beschrieben. Bei dieser
bekannten Einrichtung ist die Drehachse der Sprühglocke als Hohlwelle ausgebildet,
die nur teilweise in die Sprühglocke hineinragt und durch die zentrisch zur Drallachse
das Fluid über eine Düse auf ein Prallplattensystem aufgespritzt wird, das die homogene
Verteilung des Fluids auf die Innenkontur der Sprühglocke bewirken soll. Der Prallkörper
führt dazu, daß durch Rückströmung innerhalb der Sprühglocke mit Fluid beladene Luft
die Oberseite des Prallkörpers treffen kann, hier zu Ablagerungen führt, die dann
zu Unregelmä-13igkeiten und zu Lufteinschlüssen in der aufzubringenden Lackschicht
führen können.
[0003] In der Praxis ist es weiterhin bekannt, das Fluid mit Hilfe eines Rohres exzentrisch
zur Drehachse der Sprühglocke in die Sprühglocke einzubringen und von dort auf die
Innenkontur radial oder tangential aufzuspritzen. Bei einer solchen Einrichtung ist
nicht sichergestellt, daß alle vom Fluid benetzten Flächen auch permanent vom Fluid
überströmt werden und so eine selbsttätige Reinigung erfolgen kann.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die gattungsbildende Vorrichtung dahingehend
zu verbessern, daß sichergestellt wird, daß das Fluid den Hohlraum der Sprühglocke
nicht au
ffüllt, sondern homogen auf der Innenfläche der Sprühglocke verteilt wird und daß an
der Übergabestelle vom Fluid auf die Innenseite der Sprühglocke eine Teile vorhanden
sind, die durch den Fluidstrom nicht ständig um- und überspült werden, so daß beim
Wechsel des Fluids eine selbsttätige Reinigung erfolgt.
[0005] Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre des Hauptanspruches
gelöst.
[0006] Vorteilhafte Ausgestaltungen einer solchen Vorrichtung sind in den Unteransprüchen
definiert.
[0007] Die erfindungsgemäße Lösung besteht somit darin, daß dem Hohlkörper, d. h. also der
Sprühglocke, die Flüssigkeit, d. h. das Fluid, mit Hilfe einer hohlkegelmantelförmigen
Lamelle zentrisch zur Drehachse übergeben wird. Die hohlkegelmantelförmige Lamelle
wird durch eine plötzlich nicht mehr geführte Drallströmung erzeugt, die, bevor sie
nach einer bestimmbaren Wegstrecke in Tropfen zerfällt, von der Innenkontur des sich
drehenden Hohlkörpers, d. h. der Sprühglocke und der darin vorgesehenen hohlkegelstumpfförmigen
Übergabefläche erfaßt und übernommen wird. Die kegelmantelförmige Flüssigkeitslamelle
und damit die Übergabestelle ist so stabil, daß alle benetzten Stellen ständig überströmt
werden. Beim Wechsel von einer Flüssigkeit auf eine andere, die, da sie aus vorbestimmten
Gründen unverträglich miteinander sind, sich nicht vermischen dürfen, wird eine spezielle
und spezifisch leichtere Reinigungsflüssigkeit eingesetzt oder der Druckgradient an
der Lamelle geändert, so daß dadurch die Auftreffstelle der kegelmantelförmigen Flüssigkeitslamelle
geändert wird. Die dabei entstehende kegelmantelförmige Flüssigkeitslamelle hat einen
größeren Öffnungswinkel und überstreicht somit dann auch Zonen, die von der vorhergehenden
Flüssigkeitslamelle nicht benetzt wurden, so daß immer sichergestellt wird, daß auch
die Übergangsstellen einwandfrei z. B. gereinigt werden können.
[0008] Die gleichmäßig und rotationssymmetrisch der Hohlkegelinnenkontur übergebene kegelmantelförmige
Flüssigkeitslamelle wird von dieser beschleunigt und über die dabei entstehenden Fliehkräfte
von der Aufgabestelle weggefördert. Die Beschleunigung kann dabei durch Reibung oder
durch Normalkräfte, die auf die in Flüssigkeitsfäden zerlegte Lamelle wirken, erreicht
werden.
[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung erläutert.
[0010] Die Zeichnung zeigt bei 1 eine Sprühglocke, die einen glockenförmigen rotationssymetrischen
Hohlkörper 2 aufweist sowie ein zylindrisches Endteil 3, wobei diese Sprühglocke mit
einer Umlaufgeschwindigkeit von 30 000 bis 40 000 Upm angetrieben wird.
[0011] Der zylindrische Endteil 3 der Sprühglocke 1 ist hohl ausgebildet und in dem so geschaffenen,
in der Zeichnung mit 4 bezeichneten Hohlraum ist eine Hohlkegeldüse 5 angeordnet,
die feststehend ausgebildet ist und der Zuführung des zu versprühenden Fluids dient.
Der Übergang vom glockenförmigen Teil 2 zum Hohlraum 4 durch die Wandung der Sprühglocke
erfolgt über eine hohlkegelstumpfförmige Übergabefläche 6, in der Rillen 9 angeordnet
sind, die über den Mantel gleichmäßig verteilt in Kegelachsrichtung verlaufen und
im Verhältnis zum wachsenden Kegelmantelumfang gleichförmig divergieren. Die Mündung
der hohlkegelstumpfförmigen Übergabefläche 6 liegt im Abstand von der Mündung der
Hohlkegeldüse 5.
[0012] Bei 7 ist eine die Wandung des zylindrischen Teiles radial durchquerende Bohrung
bezeichnet, die bei dem Umlauf der Sprühglocke 1 in dem Raum 4 einen Unterdruck erzeugt,
indem sie den Innenraum mit der Umgebung verbindet.
[0013] Gleichzeitig ist eine in den Raum 4 mündende Luftzuführungsöffnung erkennbar, die
als Ringspaltdüse 8 ausgebildet und mit in der Zeichnung nicht dargestellten Regeleinrichtungen
ausgerüstet ist, durch die eine regulierte Zuführung von Luft in den Raum 4 möglich
wird, so daß dadurch die Einstellung des Unterdruckes in Raum möglich wird.
[0014] Bei 10 ist eine Abdichtung der Hohlkegeldüse 5 gegenüber dem Zuleitungsrohr erkennbar.
[0015] Die Wirkungsweise der Einrichtung ist wie folgt :
[0016] In der Hohlkegeldüse 5 wird der Flüssigkeit, beispielsweise einem Lack, ein Drall
aufgeprägt, der an der Kante der Hohlkegeldüse 5 plötzlich nicht mehr geführt wird,
so daß das Fluid in eine kegelmantelförmige Lamelle aufgespalten wird. Diese kegelmantelförmige
Flüssigkeitslamelle besitzt eine Geschwindigkeitskomponente in axialer Richtung, und
zwar derart, daß sie sich in den drehenden Hohlkörper, d. h. die hohlkegelstumpfförmige
Übergabefläche 6, hineinbewegt. Die Übergabefläche des rotierenden Hohlkörpers ist
so gestaltet, daß sie die kegelmantelförmige Flüssigkeitslamelle ohne wesentliche
Unstetigkeitstelle übernimmt.
[0017] Um die kegelmantelförmige Rüssigkeitslamelle nun nicht nur über ihre Flüssigkeitsreibung
auf die Drehzahl beschleunigen zu müssen, ist die hohlkegelstumpfförmige Übergabefläche
6 mit den Rillen 9 versehen, in die die Flüssigkeitslamelle eingelegt wird und damit
sich selbst in einzelne Stromfäden verteilt. Auf diese Stromfäden wirkt nun die Beschleunigungskraft
als Normalkraft, so daß eine schlupffreie Beschleunigung der Flüssigkeit sichergestellt
ist. An der Kante 11 verlassen die einzelnen Stromfäden die hohlkegelstumpfförmige
Übergabefläche 6, um dann in der Innenkontur des Hohlkörpers 2 gleichmäßig verteilt
zu werden und diese Innenfläche zu beladen.
[0018] Aus der Zeichnung ist zu ersehen, daß die Übergabestelle des Fluids in der hohlkegelstumpfförmigen
Übergabefläche 6 durch die Linie L bestimmt wird. Diese Linie L liegt räumlich tiefer
in der Übergabefläche als die Linie S, die die Übergabestelle des Spülmittels darstellt.
Die Winkel der kegelmantelförmigen Flüssigkeitslamelle werden durch die speziellen
Fluidparameter bestimmt.
[0019] Wenn diese Möglichkeit jedoch zu einer sicheren Trennung der beiden Auftreffstellen
nicht ausreicht, so läßt sich der Kegelwinkel auch durch die Steuerung des Druckes
auf der Rückseite der kegelmantelförmigen Lamelle verändern. Dies wird dadurch erreicht,
daß über die Bohrung 7 ständig aus dem die Außenseite der gebildeten kegelmantelförmigen
Flüssigkeitslamelle umgebenden Halbraum 4 Luft abgepumpt wird. Über eine Dosierung
der Zuluft über die Ringspaltdüse 8 läßt sich der Außendruck der kegelmantelförmigen
Flüssigkeitslamelle definieren. Der Innendruck dieser kegelmantelförmigen Flüssigkeitslamelle
besitzt Atmosphärendruck, und hierdurch ist die Einregelung des Kegelwinkels möglich.
1. Vorrichtung zur Aufgabe eines Fluids mit einer Sprühgiocke (1), in die zentrisch
ein Fluid in Form einer teilweise kegelmantelförmigen Flüssigkeitslamelle eingeführt
wird und die rückwärtig mit einem zylindrischen Endteil (3) versehen ist mit einer
feststehenden Düse zur Erzeugung der Flüssigkeitslamelle und einer der Mündung der
Düse im Abstand gegenüberliegenden hohlkegelstumpfförmigen Übergabefläche (6) in der
umlaufenden Sprühglocke (1), wobei sich die hohlkegelstumpfförmige Übergabefläche
zur Düse hin verjüngt, dadurch gekennzeichnet, daß die Düse als Hohlkegeldüse (5)
ausgebildet und in dem zylindrischen Endteil (3) angeordnet ist, wobei die hohlkegelstumpfförmige
Ubergabefläche (6) zwischen einem kegelförmigen Sprühglockenteil (2) und dem zylindrischen
Teil (3) ausgeformt ist und die Übergabefläche (6) in Strömungsrichtung des Fluids
gesehen vollständig mit Abstand hinter der Hohlkegeldüse (5) angeordnet ist und daß
sich der kegelstumpfförmige Sprühglockenteil (2) ebenfalls zur Hohlkegeldüse (5) verjüngt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Innenseite der
hohlkegelstumpfförmigen Übergabefläche (6) über den Mantel gleichmäßig verteilt in
Kegelachsrichtung verlaufende und im Verhältnis zum wachsenden Kegelmantelumfang gleichförmig
divergierende Rillen (9) ausgearbeitet sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine oder mehrere in dem
zylindrischen Endteil (3) der Sprühglocke (1) angeordnete, den Innenraum mit der Umgebung
verbindende, radial verlaufende Bohrungen (7).
4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet
durch Luftzuführungsöffnungen (Ringspaltdüse (8)) zum Innenraum (4) des zylindrischen
Teiles (3) der Sprühglocke (1) und Mittel zur Regelung des Druckes der zugeführten
Luft durch diese Luftzuführungsöffnungen.
5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Umlaufgeschwindigkeit der Sprühglocke (1) bei 15 000 Upm und höher liegt.
1. Device for dispensing a fluid by means of a spray bell (1) into the centre of which
a fluid is introduced in the shape of a partly conical envelope and which has at the
rear a cylindrical end portion (3), comprising a fixed nozzle for generating the envelope
of fluid and a hollow truncated cone transfer surface (6) which is inside the rotating
spray bell (1) and opposite, and a distance away from, the mouth of the nozzle and
which is tapered toward the nozzle characterised in that the nozzle is designed as
a hollow cone nozzle (5) and is arranged in the cylindrical end portion (3), the hollow
truncated cone transfer surface (6) having been fashioned out between a conical spray
bell portion (2) and the cylindrical portion (3), and the transfer surface (6), viewed
in the direction of flow of the fluid, is arranged completely behind the hollow cone
nozzle (5) at a distance therefrom, and in that the frustoconical spray bell portion
(2) likewise tapers the hollow cone nozzle (5).
2. Device according to Claim 1, characterised in that channels (9) have been machined
into the inner surface of the hollow truncated cone transfer surface (6) in such a
way that they are evenly distributed over the shell, extend in the axial direction
of the cone, and are uniformly divergent in proportion to the increasing circumference
of the surface of the cone.
3. Device according to Claim 1 or 2, characterised by one or more radial bores (7)
arranged in the cylindrical end portion (3) of the spray bell (1) and connecting the
inside space with the outside.
4. Device according to one or more of the preceding claims characterised by air admittance
openings (annular nozzle (8)) to the inside space (4) of the cylindrical portion (3)
of the spray bell (1) and means for controlling the pressure of the air admitted through
these air admittance openings.
5. Device according to one or more of the preceding claims, characterised in that
the rotational speed of the spray bell (1) is 15,000 r.p.m. or higher.
1. Dispositif pour la distribution d'un fluide avec une cloche de pulvérisation (1),
dans laquelle est introduit, en position centrale, un fluide sous la forme d'une lame
liquide partiellement en forme de surface latérale de cône, et qui, dans sa partie
arrière, est équipée d'une partie terminale (3) cylindrique, ce dispositif comportant
une buse fixe pour produire la lame liquide et une surface de transfert (6), dans
la cloche de pulvérisation (1) qui l'entoure, en forme de tronc de cône creux et opposée
à l'orifice de la buse à une certaine distance de cette dernière, la surface de transfert
(6) en forme de tronc de cône creux se rétrécissant vers la buse, caractérisé par
le fait que la buse se présente sous la forme d'une buse conique creuse (5), et est
disposée dans la partie terminale cylindrique (3), la surface de transfert (6) en
forme de tronc de cône creux étant formée entre une partie conique (2) de la cloche
de pulvérisation et la partie cylindrique (3), et la surface de transfert (6) étant
disposée, vue dans le sens du courant du fluide, entièrement à distance derrière la
buse conique creuse (5), et par le fait que la partie (2) de la cloche de pulvérisation,
en forme de tronc de cône se rétrécit également vers la buse conique creuse (5).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé par le fait que sont façonnées
des rainures (9), s'étendant dans la direction de l'axe du cône, régulièrement réparties
sur la surface latérale sur le côté intérieur de la surface de transfert (6) en forme
de tronc de cône creux, et divergeant uniformément, en fonction de la circonférence
croissante de la surface latérale du cône.
3. Dispositif selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé par un ou plusieurs
alésages (7), dirigés dans le sens radial, reliant l'espace intérieur à l'environnement,
disposés dans la partie terminale cylindrique (3) de la cloche de pulvérisation (1).
4. Dispositif selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé
par des ouvertures d'amenées d'air (buse à espace annulaire (8)) allant vers l'espace
intérieur (4) de la partie cylindrique (3) de la cloche de pulvérisation (1), et un
moyen pour régler la pression de l'air amené passant par ces ouvertures d'amenée d'air.
5. Dispositif selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé
par le fait que la vitesse de rotation de la cloche de pulvérisation (1) est de 15
000 tours/minute, et plus.
