(19)
(11) EP 0 311 592 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.06.1989  Patentblatt  1989/26

(43) Veröffentlichungstag A2:
12.04.1989  Patentblatt  1989/15

(21) Anmeldenummer: 88890239.2

(22) Anmeldetag:  21.09.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: E06B 3/66
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 05.10.1987 AT 2534/87

(60) Teilanmeldung:
90102447.1 / 0376926

(71) Anmelder: Lisec, Peter
A-3363 Amstetten-Hausmening (AT)

(72) Erfinder:
  • Lisec, Peter
    A-3363 Amstetten-Hausmening (AT)

(74) Vertreter: Beer, Manfred, Dipl.-Ing. et al
Lindengasse 8
1070 Wien
1070 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
     
    Bemerkungen:
    Die Bezeichnung der Erfindung wurde geändert (Richtlinien für die Prüfung im EPA, A-III, 7.3).
     


    (54) Vorrichtung zum Fördern von Abstandshalterrahmen für Isolierglas


    (57) In einer Vorrichtung zum Füllen von Abstandhalterrahmen für Isolierglas mit hygroskopischem Material, ist eine seitliche Abstützung (11) für die Abstandhalterrahmen, eine Vorrichtung (1) zum Verschwenken der Abstandhalter­rahmen um 90°, zwei Füllstationen (2, 3) zum Füllen der Abstandhalterrahmen mit hygroskopischem Material, in der die Füllköpfe (13, 14) am oberen Rand der seitlichen Abstützung (11) angeordnet sind, vorgesehen. Weiters ist ein sich durch die Vorrichtung entlang des unteren Randes der seitlichen Abstützung (11) erstreckenden Linearförde­rer (17) für die Abstandhalterrahmen vorgesehen. Um die Abstandhalterrahmen in den Bereich der Füllköpfe (13, 14) zu heben, sind die im Bereich der Füllstationen (2, 3) vorgesehenen Abschnitte (18) des Linearförderers (17) entlang der seitlichen Abstützung (11) anhebbar. Schließ­lich ist eine Station (5) zum Ubergeben der gefüllten Abstandhalterrahmen an einen, die Abstandhalterrahmen vorzugsweise quer zur seitlichen Abstützung bewegenden Hängeförderer (6) vorgesehen.







    Recherchenbericht