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![](https://data.epo.org/publication-server/img/EPO_BL_WORD.jpg) |
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EP 0 186 005 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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12.07.1989 Patentblatt 1989/28 |
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Anmeldetag: 06.12.1985 |
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Mit Laufrädern versehenes Bürstsaugmundstück
Wheeled brush-suction nozzle
Brosse-suceur d'aspiration pourvue de roues
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE FR GB LI SE |
(30) |
Priorität: |
21.12.1984 DE 8437619 U
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.07.1986 Patentblatt 1986/27 |
(73) |
Patentinhaber: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT |
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80333 München (DE) |
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Erfinder: |
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- Voigt, Frieder, Dr.
D-8740 Bad Neustadt/Saale (DE)
- Fleischer, Wolfgang, Dipl.-Ing. (FH)
D-8731 Elfershausen 2 (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-B- 1 240 246 US-A- 4 164 055
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US-A- 2 240 799 US-A- 4 197 610
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein mit Laufrädern versehenes Bürstsaugmundstück, das in einer
im Mundstückgehäuse ausgebildeten Walzenkammer eine höhenverstellbar angeordnete,
drehbare Bürstenwalze aufweist, die mit ihren Borsten in Arbeitsstellung durch einen
in der Bodenplatte der Walzenkammer vorgesehenen Saugschlitz hindurchgreift und durch
eine im Mundstückgehäuse angeordnete Antriebseinheit angetrieben ist.
[0002] Ein solches Bürstsaugmundstück ist durch die DE-A-2 057 466 bekannt. Der Einsatz
derartiger Mundstücke ist praktisch nur auf textilen Bodenflächen möglich. Beim Einsatz
auf harten Böden muß die Bodenplatte mit dem Saugschlitz von der Bodenoberfläche abgehoben
sein, um ein Zerkratzen sowohl des Bodenbelages als auch der Bodenplatte zu vermeiden.
Dies kann dadurch geschehen, daß die Bodenplatte gegenüber der Auflagefläche der Laufräder
höher angeordnet ist. Hierdurch wird allerdings die Reinigungswirkung des Mundstückes
auf harten Böden erheblich verschlechtert, da infolge des Abstandes der Bodenplatte
die Strömungsgeschwindigkeit der Saugluft unter der Bodenplatte stark abnimmt. Ferner
stört die drehende Bürstenwalze. Würde der Antrieb der Bürstenwalze stillgesetzt,
dann versperrt die stehende Bürstenwalze den Saugschlitz zum Teil und vermindert weiterhin
die Saugleistung des Mundstückes. Darüberhinaus setzt sich der aufgesaugte Schmutz
zu einem erheblichen Teil an der Bürstenwalze ab.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Bürstsaugmundstück der eingangs beschriebenen
Art so auszubilden, daß mit einem solchen Mundstück auch auf harten Böden ein gutes
Reinigungsergebnis ohne die Gefahr der Verschmutzung der Bürstenwalze erzielbar ist.
[0004] Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt nach der Erfindung dadurch, daß in dem
Bereich, in dem die Bodenplatte nach oben in das Mundstückgehäuse übergeht oder mit
diesem verbunden ist auf jeder Seite des Saugschlitzes eine sich über die volle Breite
des Mundstückes erstreckende elastische Manschette angeordnet ist, wobei sich beide
Manschetten bis in die Auflageebene oder knapp bis zur Auflageebene der Laufräder
erstrecken, daß ferner die Bürstenwalze in der Höhe soweit verstellbar ist, daß ihre
Borsten nicht mehr die abzusaugende Fläche berühren, und in dieser Stellung arretierbar
ist. Durch die Manschetten wird unter dem Saugschlitz ein weitgehend geschlossener
Raum geschaffen und das Einströmen der Saugluft auf die zwischen den Manschettenkanten
und der abzusaugenden Fläche bestehenden Schlitze konzentriert. Die Saugluft erreicht
hier hohe Geschwindigkeiten und ist daher in der Lage, mehr Schmutz mitzureißen. Der
harte Boden wird infolge der angehobenen Bürstenwalze nicht mehr von dieser berührt,
so daß der Schmutz auch nicht mehr von der Bürstenwalze weggeschleudert wird. Außerdem
wird eine Abnutzung der Bürstenwalze vermieden.
[0005] Eine Schmutzaufnahme in unmittelbarer Nähe von den den abzusaugenden Boden begrenzenden
Wänden wird dadurch erreicht, daß unmittelbar nach der vorderen Manschette ein durchgehender
Frontsaugschlitz oder mehrere Frontsaugöffnungen in der Bodenplatte vorgesehen sind.
[0006] Bei einem Bürstsaugmundstück, das eine durch die Saugluft angetriebene Turbine als
Antriebseinheit für die Bürstenwalze aufweist, tritt bei Leerlauf der Bürstenwalze
in der angehobenen Stellung eine Erhöhung der Turbinendrehzahl auf, die zu einer Verstärkung
des Turbinengeräusches führt. Ein solches störendes Geräusch kann nach einer Ausgestaltung
der Erfindung dadurch vermieden werden, daß eine, die Rotation der Bürstenwalze in
ihrer obersten Stellung abbremsende Bremsvorrichtung in der Walzenkammer angeordnet
ist. Eine im konstruktiven Aufbau besonders einfache Bremsvorrichtung besteht aus
einer in der Walzenkammer angeordneten Leiste, an der die Bürstenwalze in ihrer obersten
Stellung mit ihren Borsten streift. Die Bürstenwalze wird dadurch in der gleichen
Weise gebremst, wie beim Streifen der Borsten über die zu reinigende Bodenfläche.
[0007] Eine Verminderung des Schiebewiderstandes wird dadurch erzielt, daß zumindest die
an der vorderen Seitenwand der Walzenkammer angeordnete Manschette nur im Bereich
ihres oberen Randes an der Seitenwand befestigt und in dem Bereich von der Befestigungsstelle
bis zum Ende der Seitenwand lose an dieser anliegt.
[0008] Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles wird der Anmeldungsgegenstand
nachfolgend näher beschrieben:
Mit 1 ist das Gehäuse eines Bürstsaugmundstückes bezeichnet, das mit vorderen und
hinteren Laufrädern 2 und 3 versehen ist und das eine Antriebseinheit 4 enthält, welche
über einen Riemen 5 eine in einer Walzenkammer 6 angeordnete Bürstenwalze 7 antreibt.
Mit der Walzenkammer 6 ist ein durch das Gehäuse 1 zu dessen hinterer Begrenzungswand
hindurchgeführter Luftkanal 8 verbunden, an den ein mit einem Staubsauger verbundenes
Saugrohr 9 anschließbar ist. Die Antriebseinheit 4 kann ein elektrischer Motor oder
auch eine von der Saugluft angetriebene Turbine sein.
[0009] Die Bürstenwalze 7 ist, wie durch einen Pfeil 10 angedeudet, in der Walzenkammer
6 höhenverstellbar angeordnet. Die hierfür erforderliche Verstellmechanik ist in der
Zeichnung nicht dargestellt. Die Höhenverstellung kann beispielsweise mittels einer
verschwenkbar gelagerten Schwinge erfolgen, mit deren einem Ende die Drehachse der
Bürstenwalze verbunden ist und mit deren anderem Ende ein von außerhalb des Gehäuses
verstellbares Bedienelement gekoppelt ist. Mittels der Verstellmechanik kann die Bürstenwalze
7 in der Walzenkammer 6 soweit nach oben verstellt werden, daß ihre Borsten nicht
mehr aus dem in der Bodenplatte 11 der Walzenkammer 6 vorgesehenen Saugschlitz 12
heraustreten. An der Decke der Walzenkammer 6 ist eine Leiste 13 angeordnet, die so
bemessen ist, das die Bürstenwalze 7 in ihrer oberen Stellung mit ihren Borsten die
Leiste 13 streift. Die Bürstenwalze 7 kann in der oberen Stellung arretiert werden.
[0010] Zu beiden Seiten des Saugschlitzes 12 sind an den nach oben gerichteten Seitenwänden
14 und 15 der Walzenkammer 6 elastische Manschetten 16 und 17 befestigt, die sich
bis in die Auflageebene 19 oder knapp bis zu der Auflageebene 19 der Laufräder 2 und
3 erstrecken. Die Manschetten 16 und 17 können als einteilige Leiste aus Gummi, Kunststoff,
Fließstoff oder dergleichen aber auch als dichte Bürstenleiste ausgebildet sein. Die
an der vorderen Seitenwand 14 der Walzenkammer 6 angeordnete Manschette 16 ist relativ
weit oben an der Seitenwand 14 befestigt. Im unteren Bereich liegt die Manschette
16 nur an der Seitenwand 14 an. Durch diese Art von Befestigung wird beim Hin-und
Herbewegen des Mundstückes der Bewegungswiderstand bei der Rückwärtsbewegung erheblich
reduziert, da sich die Manschette 16 von der Seitenwand 14 abheben kann und wegen
der relativ weit oben liegenden Befestigungsstelle ein großer Hebelarm gegeben ist,
so daß eine kleine Kraft zum Auslenken der Manschette genügt. Im Gegensatz hierzu
legt sich die Manschette 16 bei der Vorwärtsbewegung an der Seitenwand 14 an und es
verbleibt nur ein entsprechend kurzes Stück der Manschette 16, das nach unten über
die Seitenwand 14 hervorsteht. Durch diese kurze überstehende Länge der Manschette
wirkt diese sehr steif.
[0011] In der Bodenplatte 11 der Walzenkammer 6 ist unmittelbar nach der vorderen Seitenwand
14 ein Frontsaugschlitz 18 vorgesehen. Anstelle eines solchen Frontsaugschlitzes 18
können auch mehrere in einer Reihe angeordnete Frontsaugöffnungen vorgesehen werden.
Durch den Frontsaugschlitz 18 ergibt sich unmittelbar hinter der an der vorderen Seitenwand
14 befestigten Manschette 16 ein stärkerer Saugluftstrom, durch den der Schmutz im
vorderen Bereich der Bodenplatte 11 aufgenommen wird. Dadurch wird eine gute Reinigungswirkung
bis an die Begrenzungswände der abzusaugenden Fläche heran erreicht.
[0012] Durch die zu beiden Seiten des Saugschlitzes 12 angeordneten Manschetten 16 und 17
ergeben sich beim Saugen von textilen Böden keine Nachteile, da die Manschetten 16
und 17 in den Teppichflor eintauchen. Durch dieses Eintauchen wird der Teppichflor
im Gegenteil sogar geöffnet, so daß die Saugluft in tiefere Regionen des Teppichflores
eindringen kann. Beim Saugen auf hartem Boden ergibt sich zwischen den Enden der Manschetten
16 und 17 und dem harten Boden jeweils ein enger Schlitz, durch den die Saugluft mit
hoher Geschwindigkeit hindurchströmt und somit in der Lage ist, den Schmutz von dem
harten Boden aufzunehmen.
[0013] Die Bürstenwalze 7 kann beim Saugen auf hartem Boden in ihre obere Stellung gebracht
werden, so daß ihre Borsten nicht mehr den Boden berühren und damit den auf dem Boden
lagernden Schmutz wegschleudern können. Wird die Bürstenwalze 7 von einer durch die
Saugluft betätigten Turbine angetrieben, dann ist es vorteilhaft, daß sie in der oberen
Stellung in ihrer Drehbewegung abgebremst wird, um ein mit einer entsprechenden Geräuschentwicklung
verbundenes Ansteigen der Drehzahl der praktisch leerlaufenden Turbine zu vermeiden.
Hierzu ist an der Decke der Walzenkammer 6 die Leiste 13 vorgesehen, an der die Bürstenwalze
7 mit ihren Borsten streift und dadurch wie beim Überstreifen des Teppichflores abgebremst
wird. Durch das Anheben der Bürstenwalze 7 wird der Saugschlitz 12 freigegeben, so
daß die Saugluft ungehindert durchströmen kann. Dadurch, daß die Bürstenwalze 7 in
der oberen Stellung weiterdreht, wird eine Ablagerung von Schmutz an derselben verhindert.
1. Mit Laufrädern verseh nes Bürstsaugmundstück, das in einer im Mundstückgehäuse
(1) ausgebildeten Walzenkammer (6) eine höhenverstellbar angeordnete drehbare Bürstenwalze
(7) aufweist, die mit ihren Borsten in Arbeitsstellung durch einen in er Bodenplatte
(11) der Walzenkammer (6) vorgeshenen Saugschlitz (12) hindurchgreift und durch eine
im Mundstückgehäuse (1) angeordnete Antriebseinheit (4) angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet,
daß in dem Bereich, in dem die Bodenplatte (11) nach oben in das Mundstückgehäuse
(1) übergeht oder mit diesem verbunden ist, auf jeder Seite des Saugschlitzes (12)
eine sich über die volle Breite des Mundstückes erstreckende elastische Manschette
(16 bzw. 17) angeordnet ist, wobei sich beide Manschetten (16 und 17) bis in die Auflageebene
(19) oder knapp bis zur Auflageebene (19) der Laufräder (2 und 3) erstrecken, daß
ferner die Bürstenwalze (7) in der Höhe soweit verstellbar ist, daß ihre Borsten nicht
mehr die abzusaugende Fläche berühren, und in dieser Stelle arretierbar ist.
2. Bürstsaugmundstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß unmittelbar nach
der vorderen Manschette (16) ein durchgehender Frontsaugschlitz (18) oder mehrere
Frontsaugöffnungen in der Bodenplatte (11) vorgesehen sind.
3. Bürstsaugmundstück nach Anspruch 1 oder 2 mit einer durch Saugluft angetriebenen
Turbine als Antriebseinheit, dadurch gekennzeichnet, daß eine die Rotation der Bürstenwalze
(7) in ihrer obersten Stellung abbremsende Bremsvorrichtung vorgesehen ist.
4. Bürstsaugmundstück nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß in der Walzenkammer
(6) eine Leiste (13) angeordnet ist, an der die Bürstenwalze (7) in ihrer obersten
Stellung mit ihren Borsten streift.
5. Bürstsaugmundstück nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß zumindest die an der vorderen Seitenwand (14) der Walzenkammer
(6) angeordnete Manschette (16) nur im Bereich ihres oberen Randes an der Seitenwand
(14) befestigt ist und in dem Bereich von der Befestigungsstelle bis zum Ende der
Seitenwand (14) lose an dieser anliegt.
1. A brush suction nozzle which is provided with wheels and which comprises a rotable
brush roller (7), which is arranged so as to be height- adjustable in a roller chamber
(6) formed in the nozzle housing (1) and which in the operative position protects
with its bristles through a suction slot (12) provided in the base plate (11) of the
roller chamber (6) and is driven by a drive unit (4) arranged in the nozzle housing
(1), characterised in that in the region in which the base plate (11) extends upwards
into the nozzle housing (1) or is connected to the latter, a resilient collar (16,
or 17), which extends over the full width or the nozzle, is arranged on each side
of the suction slot (12), both collars (16 and 17) extending as far as or ending shortly
before the bearing plane (19) of the wheels (2 and 3), and furthermore in that the
brush roller (7) can be adjusted in its height to such a degree that its bristles
no longer touch the surface which is to be vacuumed and can be locked in this position.
2. A brush suction nozzle according to claim 1, characterised in that a continuous
front suction slot (18) or a plurality of front suction openings are provided in the
base plate (11) directly behind the front collar (16).
3. A brush suction nozzle according to claim 1 or 9 with a turbine driven by intake
air as a drive unit, characterised in that a braking device is provided, which retards
the rotation of the brush roller (7) in its uppermost position.
4. A brush suction nozle according to claim 3, characterised in that a strip (13)
is arranged in the roller chamber (6), against which strip the brush roller (7) brushes
with its bristles in its uppermost position.
5. A brush suction nozzle according to one or more of the preceding claims characterised
in that at least the collar (16) arranged at the front lateral wall (14) of the roller
chamber (6) is only secured to the lateral wall (14) in the region of its upper edge
and in the region from the securing point to the end of the lateral wall (14) rests
loosely against said wall.
1. Suceur d'aspirateur à brosse, muni de roues et comportant, dans une chambre à rouleau
(6), constituée dans le corps du suceur (1), un rouleau brosseur (7) tournant, de
niveau réglable, dont les soies passent, en position de travail, dans une fente d'aspiration
(12) ménagée dans la plaque de fond (11) de la chambre à rouleau (6) et qui est entraîné
par une unité d'entraînement (4) montée dans le corps du suceur (1),
caractérisé en ce que dans la partie où la plaque de fond (11) se transforme vers
le haut en le corps du suceur (1) ou est reliée à celui-ci sont disposées, de part
et d'autre de la fente d'aspiration (12), des manchettes (16 et 17) élastiques, s'étendant
sur toute la largeur du suceur, les deux manchettes (16 et 17) s'étendant jusqu'au
plan d'appui (19) ou presque jusqu'au plan d'appui (19) des roues (2 et 3), et en
ce qu'en outre le rouleau brosseur (7) peut être réglé à un niveau où ses soies ne
touchent plus la surface à nettoyer par aspiration et peut être bloqué en cette position.
2. Suceur d'aspirateur à brosse suivant la revendication 1,
caractérisé en ce que,
juste après la manchette antérieure (16), il est prévu, dans la plaque de fond (11),
une fente frontale d'aspiration (18) continue ou plusieurs orifices frontaux d'aspiration.
3. Suceur d'aspirateur à brosse suivant la revendication 1 ou 2, ayant comme unité
d'entraînement une turbine entraînée par l'air aspiré,
caractérisé en ce
qu'il est prévu un dispositif de freinage freinant la rotation du rouleau brosseur
(7) quand il est dans la position la plus élevée.
4. Suceur d'aspirateur à brosse suivant la revendication 3,
caractérisé en ce
que dans la chambre à rouleau (6) est montée une réglette (13), que les soies du rouleau
brosseur (7) effleurent quand il est dans la position la plus élevée.
5. Suceur d'aspirateur à brosse suivant l'une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce
qu'au moins la manchette (16) disposée sur la paroi latérale antérieure (14) de la
chambre à rouleau (6) n'est fixée à la paroi latérale (14) que dans la région de son
bord supérieur, et, dans la partie allant de l'emplacement de fixation jusqu à l'extrémité
de la paroi latérale (14), s'applique de manière lâche à cette dernière.
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