(19)
(11) EP 0 233 366 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
12.07.1989  Patentblatt  1989/28

(43) Veröffentlichungstag A2:
26.08.1987  Patentblatt  1987/35

(21) Anmeldenummer: 86117822.6

(22) Anmeldetag:  20.12.1986
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65F 1/08, B65F 1/16, B65F 1/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB LI NL

(30) Priorität: 18.01.1986 DE 8601168 U

(71) Anmelder: Heckendorf, Gerhard
3579-Frielendorf-Leimsfeld (DE)

(72) Erfinder:
  • Heckendorf, Gerhard
    3579-Frielendorf-Leimsfeld (DE)

(74) Vertreter: Freiherr von Schorlemer, Reinfried 
Karthäuser Strasse 5A
D-34117 Kassel
D-34117 Kassel (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Müllbehälter


    (57) Die Erfindung betrifft einen Müllbehälter mit einem quaderför­migen, geschlossene Seitenwände (2 bis 5) und eine geschlossene Deckwand (6) aufweisenden Kasten (1), der einen Einsatz zur Auf­nahme des Mülls, in wenigstens einer Seitenwand eine oberhalb des Einsatzes angeordnet Schlitzöffnung (13) zum Einwerfen des Mülls und eine die Entnahme des Einsatzes ermöglichende Vorrich­tung aufweist. Damit der Einsatz auf einfache und praktische Weise entnommen werden kann und mit einfachen Mitteln eine sta­bile Ausbildung des gesamten Müllbehälters möglich ist, besteht die die Entnahme des Einsatzes ermöglichende Vorrichtung aus einem Klappdeckel (11) am oberen Kastenende, der die Schlitzöff­nung (12,13), die oberen Enden der Seitenwände (2 bis 5) und die Deckwand (6) enthält (Fig. 3).







    Recherchenbericht