(19)
(11) EP 0 292 709 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
12.07.1989  Patentblatt  1989/28

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.11.1988  Patentblatt  1988/48

(21) Anmeldenummer: 88106556.9

(22) Anmeldetag:  23.04.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A47L 1/06, A47L 13/44, A47L 13/24
(84) Benannte Vertragsstaaten:
ES FR GB IT

(30) Priorität: 25.05.1987 DE 3717573

(71) Anmelder: UNGER LICENSING LTD.
Weston Connecticut 06880 (US)

(72) Erfinder:
  • Unger, Henry Morton
    Weston Conn. 06880 (US)

(74) Vertreter: Cohausz & Florack Patentanwälte 
Postfach 33 02 29
40435 Düsseldorf
40435 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Gerät zum Nassreinigen insbesondere von Fensterscheiben


    (57) Ein Gerät zum Naßreinigen insbesondere von Fensterscheiben, bestehend aus einem länglichen Träger für einen letzteren umschließenden abnehmbaren, fellartigen Reinigungskörper (7) und einer stielartigen Handhabe (1), die an dem Träger rechtwinklig zu diesem fest angeordnet ist, wobei der Mantel des Reinigungskörpers einen Längsschlitz (8) aufweist, mit dessen Hilfe er auf den Träger aufbringbar ist, zeichnet sich gegenüber den bekannten Geräten dadurch aus, daß an dem vorderen Ende der Handhabe des Gerätes quer zu diesem ein Halter (2) fest angeordnet ist, der an seinen Enden je einen kurzen Gewindezapfen (3,4) aufweist, und auf die Gewindezapfen längliche Arme (5,6) aufgeschraubt sind, die gemeinsam mit dem Halter den Träger für den beidenends offenen Reinigungskörper bilden, und daß der Längsschlitz im Mantel des Reinigungskörpers dem Halter des Gerätes zugeordnet ist und eine etwa der des Halters und eines Gewinde­zapfens entsprechende Länge aufweist.







    Recherchenbericht