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EP 0 158 143 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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19.07.1989 Patentblatt 1989/29 |
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Anmeldetag: 13.03.1985 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)4: A44C 5/04 |
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Längenveränderliches Kettenelement, insbesondere für Schmuckketten
Chain element variable in length, especially for jewellery chains
Elément de chaîne transformable en longueur, en particulier pour chaînes de bijouterie
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE FR IT LI |
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Priorität: |
14.03.1984 DE 3409357
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.10.1985 Patentblatt 1985/42 |
(73) |
Patentinhaber: Etienne Aigner AG |
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D-8000 München 70 (DE) |
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Erfinder: |
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- Jung, Albert
D-8000 München 70 (DE)
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Vertreter: Altenburg, Udo, Dipl.-Phys. et al |
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Patent- und Rechtsanwälte
Bardehle . Pagenberg . Dost . Altenburg .
Frohwitter . Geissler & Partner,
Postfach 86 06 20 81633 München 81633 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-C- 169 303 GB-A- 4 962
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DE-C- 634 635
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein längenveränderliches Kettenelement, insbesondere
für Schmuckketten.
[0002] Längenveränderliche Kettenelemente für Schmuckketten sind seit langem bekannt. Sie
werden eingesetzt, um die Schmuckketten zum Abstreifen über die Hand bei Kettenarmbändern,
bzw. über den Kopf bei Halsketten, zu verlängern. Üblicherweise geschieht dies durch
Verwendung von längselastischen Kettenelementen, die sich unter Einwirkung einer in
Längsrichtung der Kette wirkenden Kraft verlängern und wieder die ursprüngliche Länge
einnehmen sobald die Kraftwirkung aufhört. Eine derartige Ausführung ist z. B. aus
der DE-PS 262 710 bekannt. Diese Bauweise hat jedoch Nachteile. So ist das Abstreifen,
insbesondere bei Halsketten, mühsam, da die Kette sowohl mit beiden Händen gedehnt
werden muß, wobei sie ihre, das Abstreifen erleichternde runde Form verliert, als
auch über den Kopf bewegt werden muß. Außerdem haben solche Ketten immer nur eine
bestimmte, bei der Herstellung fest vorgegebene Kettenlänge, die im allgemeinen nur
vom Fachmann geändert werden kann.
[0003] Die GB-A-4 962/1912 beschreibt eine Schmuckkette mit elastisch längenveränderlichen
Kettenelementen. Bei dieser Schmuckkette sind Hülsen vorgesehen, in denen Spiralfedern
eingeschlossen sind. Wird eine Zugkraft auf diese Kettenelemente aufgebracht, so wird
die Kette länger, diese Längenänderung geht jedoch infolge der elastischen Rückstellkräfte
der Spiralfedern zurück, sobald die Zugkraft nicht mehr wirkt.
[0004] Die DE-C 169 203 zeigt eine ziehbare Kette für Zieharmbänder und dergleichen, bei
der federnde Spangen und nicht federnde Zwischenglieder verwendet werden. Die Spangen
weisen Arme auf, deren Ende nach innen eingebogen sind, und die zwischen Stiften geführt
werden, die an den nicht elastischen Zwischengliedern sitzen. Die federnden Spangen
werden dazu verwendet, das Zurückgehen der Glieder in ihre Ruhelage zu ermöglichen.
[0005] Die DE-C 634 635 zeigt eine Halskette, die zu einem Armband verkürzt werden kann.
Dazu sind Schubhülsen vorgesehen, in die die Kettenglieder eingeschoben werden können.
Dadurch wird die Kette zum Armband versteift und die Kettenelemente « verschwinden
in den Schubhülsen.
[0006] Die vorliegende Erfindung stellt sich die Aufgabe, ein längenveränderliches Kettenelement
der eingangs genannten Art zu schaffen, welches eine Längenveränderung der Schmuckkette
ermöglicht, so daß die Kette einerseits mit unterschiedlicher Länge getragen werden
kann und andererseits das Abstreifen erleichtert wird.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch den Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte
Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0008] Gegenüber den bekannten längenveränderlichen Kettenelementen bietet die erfindungsgemäße
Lösung eine Reihe von Vorteilen. So kann die Länge der Kette, je nach Ausführungsform,
kontinuierlich oder diskontinuierlich verändert werden, ohne daß elastische Rückstellkräfte
auftreten. Dadurch wird zum einen das Abstreifen der Kette erleichtert, zum anderen
ist es möglich, die Kettenlänge zu verändern, um sie z. B. der jeweiligen Kleidung
oder bestimmten modischen Erfordernissen anzupassen. Des weiteren ist es möglich,
das längenveränderliche Kettenelement technisch so auszuführen, daß es als ästhetisch
gestaltendes Element in eine Schmuckkette integriert werden kann.
[0009] Die Erfindung wird im folgenden anhand von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit
der Zeichnung beschrieben. Darin zeigen :
Fig. 1 die perspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels,
Fig. 2 einen Querschnitt des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 1,
Fig. 3 die Unterseite des längenveränderlichen Kettenelements,
Fig. 4 eine Ausführungsform mit teilbarem Kettenelement,
Fig. 5 Querschnitt zum Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4,
Fig. 6 die perspektivische Ansicht eines längenveränderlichen Kettenelements mit stufenloser,
reibschlüssiger Längenänderung,
Fig. 7 Querschnitt zum Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 6.
[0010] Eine erste Ausführungsform der Erfindung ist in Fig. 1 dargestellt. Die seitlichen
Vertiefungen 3 des ersten Kettengliedes 1 sind als Schlitz ausgeführt wie in Fig.
2 ersichtlich ist. In diesen seitlichen Vertiefungen wird das in diesem Fall U-förmig
gebogene zweite Kettenglied 2 geführt. Die Bohrungen 4 und 5 dienen dazu, die Kettenglieder
mit der übrigen Kette zu verbinden. In der Endstellung, d. h. bei der größtmöglichen
Verlängerung werden die Elemente durch den quer zum Kettenelement angeordneten Steg
6 gehalten. Dieser Steg hat einen kreisförmigen Querschnitt und ist auf der einen
Seite 6' fest eingefaßt, auf der anderen Seite 6" wird er in eine Schiebepassung geführt,
so daß das elastische Aufspreizen des zweiten Kettenelements erleichtert wird. Um
das Element in geschlossener Stellung zu halten, ist an einer Seite des Kettenelements
ein Vorsprung 7 angeordnet (siehe Fig. 3), über den das Kettenglied 2 unter elastischer
Aufspreizung geschoben wird, bis das Kettenglied 2 mit der Vertiefung 8 auf dem Vorsprung
7 einrastet und dadurch festgehalten wird. Durch die Anordnung mehrerer solcher Vorsprünge
ist es möglich, das Kettenelement in verschiedenen Stellungen einrasten zu lassen.
Ein weiteres Ausführungsbeispiel ist in Fig. 4 dargestellt. Das erste Kettenglied
10 ist, wie Fig. 5 zeigt, mit geschlossenem Querschnitt ausgeführt. Das zweite Kettenglied
11 ist, wie beim vorherigen Ausführungsbeispiel, U-förmig gestaltet, wobei die Öffnung
in Richtung auf das erste Kettenglied hinweist. Dadurch ist es möglich, das Kettenelement
zum Öffnen der Kette zu teilen. Zum Halten des Elementes in geschlossener Stellung
werden ein oder mehrere Vorsprünge an einem der Kettenglieder vorgesehen, die mit
entsprechenden Vertiefungen am anderen Kettenglied zusammenwirken.
[0011] Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung zeigen die Fig. 6 und 7. Hier sind
beide Kettenglieder 20, 21, die das längenveränderliche Kettenelement bilden, U-förmig
gestaltet und mit jeweils einem in Querrichtung angeordneten Stef 23, 24 versehen,
die das Kettenelement bei größtmöglicher Verlängerung sichern. In allen anderen Stellungen
wird ein unbeabsichtigtes Verschieben der Kettenglieder gegeneinander durch Reibschluß
verhindert. Dadurch kann das Element zwischen der ganz geöffneten und der ganz geschlossenen
Stellung in beliebig vielen Zwischenstellungen gehalten werden. In den beiden Kettengliedern
20, 21 kann eine Ausnehmung 22 vorgesehen werden um das Kettenglied mit weiteren Kettengliedern
zu verbinden, deren Materialquerschnitt größer als der Abstand der Schenkel des Kettengliedes
20, 21 ist.
[0012] Das längenveränderliche Kettenelement kann, bei Verwendung innerhalb einer Schmuckkette,
aus allen im Schmuckbereich üblichen Werkstoffen gefertigt werden. Dazu gehören z.
B. nicht rostender Stahl und silber-, gold-, platin- und titanhaltige Werkstoffe.
Des weiteren ist es auch möglich, das längenveränderliche Kettenelement aus zwei verschiedenen
Werkstoffen zu fertigen.
[0013] Die technische Ausgestaltung des längenveränderlichen Kettenelementes erlaubt es,
das Element in vorteilhafter Weise den ästhetischen Erfordemissen der Schmuckherstellung
anzupassen. Es ist deshalb möglich, eine Schmuckkette aus mehreren dieser längenveränderlichen
Kettenelemente auszuführen. Dabei können auch unterschiedliche der genannten Ausführungsformen
innerhalb einer Kette miteinander kombiniert werden.
1. Längenveränderliches Kettenelement, insbesondere für Schmuckketten, mit zwei sich
in Längsrichtung der Ketten erstreckenden Kettengliedern, wobei das erste Kettenglied
(1) an beiden Seiten eine sich in Längsrichtung erstreckende Vertiefung (3) aufweist,
in der das zweite Kettenglied (2) längsbeweglich geführt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß die Kettenglieder durch Formschluß oder Reibschluß in mehreren Stellungen relativ
zueinander gehalten werden können.
2. Längenveränderliches Kettenelement gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
an einer oder beiden Seiten des ersten Kettengliedes (1) mindestens ein seitlicher
Vorsprung (7) angeordnet ist, über den das zweite Kettenglied (2) unter elastischer
Aufspreizung geschoben wird, und daß an der Innenseite des zweiten Kettengliedes (2)
entsprechende Vertiefungen (8) angeordnet sind.
3. Längenveränderliches Kettenelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
an einer oder beiden Seiten des ersten Kettengliedes (1) Vertiefungen angebracht sind,
in die entsprechende Vorsprünge des zweiten Kettengliedes (2) einrasten.
4. Längenveränderliches Kettenelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die seitlichen Vertiefungen (3) des ersten Kettengliedes (1) als Schlitz ausgeführt
sind.
5. Längenveränderliches Kettenelement nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß
der Schlitz an beiden Enden des Kettengliedes geschlossen ist.
6. Längenveränderliches Kettenelement nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet,
daß ein in Querrichtung angeordneter Steg (6) des zweiten Kettenelementes (2) in den
Schlitz des ersten Kettenelementes (1) eingreift.
7. Längenveränderliches Kettenelement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß
der Quersteg (6) als Stift mit kreisförmigem Querschnitt ausgebildet ist.
8. Längenveränderliches Kettenelement nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet,
daß der Quersteg (6) mit seinem einen Ende (6') fest mit dem ersten Schenkel des zweiten
Kettengliedes (2) verbunden ist und mit seinem anderen Ende (6") verschieblich in
einer Bohrung im zweiten Schenkel des zweiten Kettengliedes (2) geführt wird.
9. Längenveränderliches Kettenelement nach einem der Ansprüche 1 bis 5 und 6 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Kettenglied (11) gabelförmig ausgebildet ist,
wobei die Öffnung zum ersteh Kettenglied (10) hin gerichtet ist, so daß das Kettenelement
teilbar ist.
10. Längenveränderliches Kettenelement nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens eines der beiden Elemente U-förmig gebogen ist.
11. Längenveränderliches Kettenelement nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß
der Abstand der beiden Schenkel des U-förmig gebogenen Kettengliedes (20) durch eine
Ausnehmung (22) erweitert ist, so daß ein weiteres Kettenglied, dessen Materialquerschnitt
größer ist als der Abstand der Schenkel, durch diese Ausnehmung geführt werden kann.
12. Längenveränderliches Kettenelement nach Anspruch 1 bis 4 oder 11 bis 13, dadurch
gekennzeichnet, daß beide Kettenglieder U-förmig ausgebildet und mit einem Quersteg
(23, 24) versehen sind, mit dem jeweils ein Kettenglied in das andere eingreift.
13. Längenveränderliches Kettenelement nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch
gekennzeichnet, daß mindestens ein Kettenglied aus einem nicht rostenden eisenhaltigen
Werkstoff oder aus einem silber enthaltenden Werkstoff oder aus einem Gold enthaltenden
Werkstoff oder aus einem Platin enthaltenden Werkstoff oder aus einem Titan enthaltenden
Werkstoff besteht, wobei das erste Kettenelement aus einem anderen Werkstoff bestehen
kann als das zweite Kettenelement.
1. Chain element of variable length, in particular for jewellery chains, with two
chain members extending in the longitudinal direction of the chain, where the first
chain member (1) has a recess (3) on both sides extending in the longitudinal direction,
in which the second chain member (2) is guided in longitudinal movement, characterized
in that the chain members can be held in several positions relative to one another
through form closure or friction closure.
2. Chain element of variable length according to claim 1, characterized in that at
least one side projection (7) is arranged on one or both sides of said first chain
member (1), over which said second chain member (2) spreads resiliently, and that
corresponding recesses (8) are arranged on the inner side of said second chain member
(2).
3. Chain element of variable length according to claim 1, characterized in that recesses
are formed on one or both sides of said first chain member (1), which catch corresponding
projections of said second chain member (2).
4. Chain element of variable length according to one of the claims 1 to 3, characterized
in that the side recesses (3) of said first member (1) are formed as a slit.
5. Chain element of variable length according to claim 4, characterized in that said
slit is closed on both ends of the chain member.
6. Chain element of variable length according to claim 4 or 5, characterized in that
a cross-wise arranged bridge (6) of said second chain element (2) engages in the slit
of said first element (1).
7. Chain element of variable length according to claim 6, characterized in that said
cross bridge (6) is formed as a pin with circular cross section.
8. Chain element of variable length according to claim 6 or 7, characterized in that
said cross bridge (6) with its one end (6') is rigidly fixed to the first leg of second
chain member (2) and its other end (6") is slideable in a boring in the second leg
of said second chain member (2).
9. Chain element of variable length according to one of the claims 1 to 5 and 6 to
8, characterized in that said second chain member (11) has a fork-like shape, where
the opening is directed toward said first chain member (10), so that the chain element
can be divided.
10. Chain element of variable length according to one of the claims 1 to 9, characterized
in that at least on of the two members is U-shaped.
11. Chain element of variable length according to claim 10, characterized in that
the distance between the two legs of the U-shaped chain member (20) is enlarged by
a recess (22), so that a further chain member, whose material cross section is larger
than the distance between said legs, can pass through said recess.
12. Chain element of variable length according to claim 1 to 4 or 11 to 13, characterized
in that both chain members are U-shaped and provided with a cross bridge (23, 24),
with which one chain member engages with the other respectively.
13. Chain element of variable length according to one of the claims 1 to 12, characterized
in that at least one chain member is made of a stainless iron-containing material
or of a silver-containing material or of a gold-containing material or of a platinum-containing
material or of a titanium- containing material, where said first chain member can
be made of a different material as said second chain member.
1. Elément de chaîne à longueur variable, notamment pour chaînes de bijouterie, comprenant
deux maillons de chaîne s'étendant suivant la direction longitudinale de la chaîne,
le premier maillon de chaîne (1) comportant, sur ses deux côtés, un évidement (3),
s'étendant suivant la direction longitudinale, dans lequel le second élément de chaîne
(2) est guidé de façon à être mobile dans le sens de la longueur, caractérisé en ce
que les maillons de chaîne peuvent être maintenus dans plusieurs positions l'un par
rapport à l'autre par complémentarité de formes ou par frottement.
2. Elément de chaîne à longueur variable suivant la revendication 1, caractérisé en
ce que, sur l'un des côtés du premier maillon de chaîne (1) ou sur les deux, il est
prévu au moins une saillie latérale (7) par-dessus laquelle on fait glisser le second
maillon de chaîne (2) en l'ouvrant de manière élastique et en ce qu'il est prévu des
encoches (8) correspondantes sur la face intérieure du second maillon de chaîne (2).
3. Elément de chaîne à longueur variable suivant la revendication 1, caractérisé en
ce que, sur l'un des côtés du premier maillon de chaîne (1) ou sur les deux, il est
prévu des évidements dans lesquels s'enclenchent des saillies correspondantes du second
maillon de chaîne (2).
4. Elément de chaîne à longueur variable suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisé
en ce que les évidements latéraux (3) du premier maillon de chaîne (1) sont réalisés
sous forme de fente.
5. Elément de chaîne à longueur variable suivant la revendication 4, caractérisé en
ce que la fente est fermée aux deux extrémités du maillon de chaîne.
6. Elément de chaîne à longueur variable suivant la revendication 4 ou 5, caractérisé
en ce qu'une barrette (6), disposée suivant la direction transversale, du second maillon
de chaîne (2) s'engage dans la fente du premier maillon de chaîne (1
7. Elément de chaîne à longueur variable suivant la revendication 6, caractérisé en
ce que la barrette transversale (6) est réalisée sous la forme d'une tige à section
transversale circulaire.
8. Elément de chaîne à longueur variable suivant la revendication 6 ou 7, caractérisé
en ce que la barrette transversale (6) est rendue solidaire à demeure, par l'une (6')
de ses extrémités, de la première branche du second maillon de chaîne (2) et est guidée
de manière coulissante, par son autre extrémité (6"), dans un perçage ménagé dans
la seconde branche de ce second maillon de chaîne (2).
9. Elément de chaîne à longueur variable suivant l'une des revendications 1 à 5 et
6 à 8, caractérisé en ce que le second maillon de chaîne (11) est en forme de fourche,
l'ouverture étant tournée vers le premier maillon de chaîne (10), de sorte que l'élément
de chaîne peut se séparer en deux parties.
10. Elément de chaîne à longueur variable suivant l'une des revendications 1 à 9,
caractérisé en ce qu'au moins l'un des deux maillons est plié en forme de U.
11. Elément de chaîne à longueur variable suivant la revendication 10, caractérisé
en ce que la distance entre les deux branches du maillon de chaîne plié en U (20)
s'élargit par une ouverture (22), de sorte qu'on peut faire passer à travers cette
ouverture un autre maillon de chaîne dont la section transversale du matériau est
supérieure à cette distance des branches.
12. Elément de chaîne à longueur variable suivant l'une des revendications 1 à 4 ou
11 à 13, caractérisé en ce que les deux maillons de chaîne sont en forme de U et sont
pourvus d'une barrette transversale (23, 24) par chacune desquelles l'un des maillons
de chaîne s'engage dans l'autre.
13. Elément de chaîne à longueur variable suivant l'une des revendications 1 à 12,
caractérisé en ce qu'au moins un maillon de chaîne est en un matériau ferreux inoxydable,
en un matériau contenant de l'argent, en un matériau contenant de l'or, en un matériau
contenant du platine ou en un matériau contenant du titane, le premier maillon de
chaîne pouvant consister en un autre matériau que le second maillon de chaîne.
