Befehls- oder Meldegerät mit Abdeckhaube für die Anschlusskontaktfahnen

Abstract

 Das Gehäuse (3, 14, 17, 18) ist rückseitig von Anschlusskon­taktfahnen (5, 16) überragt, welche durch eine am Gehäuse achsial verschiebbare Abdeckhaube (6, 19) abdeckbar sind. Damit die Abdeckhaube rasch und mühelos in ihre Wirkstellung gebracht werden kann ist vorgesehen, dass die Abdeckhaube (6, 19) geradlinig verschiebbar ist und den Anschlusskontakt­fahnen (5, 16) zugeordnete Durchbrechungen (6′, 23) aufweist. Zudem kann die Abdeckhaube (6, 19) eine erste und eine zweite Stellung einnehmen, wobei in der ersten Stellung die Anschluss­kontaktfahnen (5, 16) durch die Durchbrechungen (6′, 23) hin­durch über die Abdeckhaube hinaus vorstehen und in der zweiten Stellung innerhalb der Abdeckhaube (6, 19) liegen.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Befehls- oder Meldegerät gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Ein Befehlsgerät dieser Art ist beispielsweise in der DE-PS 587 373 beschrieben. Das zylindrische Gehäuse ist mit einem Aussengewinde versehen, auf das nach Art einer Verschluss­mutter die Abdeckhaube aufgeschraubt ist. Die an die Kontakt­fahnen anzuschliessenden Leiter werden durch eine Durch­brechung in der vom Gehäuse getrennten Abdeckhaube hindurch­geschoben und an den Kontaktfahnen angeschlossen. Hernach wird die Abdeckhaube über die Leiter gestreift, bis sie zur Anlage mit dem Gehäuse kommt und auf dieses aufgeschraubt. Diese bekannte Lösung hat einerseits den Nachteil, dass die Abdeckhaube verloren gehen kann und anderseits, dass das Anbringen und das Entfernen der Abdeckhaube umständlich ist.

[0003] Die vorliegende Erfindung stellt sich die Aufgabe, an einem Gerät der eingangs erwähnten Art die genannten Nachteile zu beseitigen.

[0004] Erfindungsgemäss erfolgt dies durch die kennzeichnenden Merk­male des Anspruchs 1.

[0005] Anhand der beiliegenden schematischen Zeichnung wird die Erfindung beispielsweise erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Meldeleuchte mit teilweisem Längsschnitt längs der Linie I-I in Fig. 2,

Fig. 2 einen teilweisen Schnitt durch die Meldeleuchte gemäss Fig. 1 längs der Linie II-II in Fig. 1,

Fig. 3 ein Drucktastenschalter in perspektivischer Ansicht, wobei Teile weggelassen sind mit einem zweiten Aus­führungsbeispiel einer Abdeckhaube,

Fig. 4 einen Schnitt längs der Linie IV-IV in Fig. 3,

Fig. 5 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles V in Fig. 3 und

Fig. 6 ein zweites Ausführungsbeispiel einer Abdeckhaube.

[0006] Die in den Fig. 1 und 2 gezeigte Meldeleuchte weist eine lichtdurchlässige Kalotte 1 in einem Frontrahmen 2 auf, an den ein zylindrisches Gehäuse 3 anschliesst. Dieses ist zur Befestigung an einer Montagewand mit einem Aussengewinde 4 und einer darauf geschraubten, nicht dargestellten Überwurf­mutter versehen. An dem der Kalotte 1 abgewandten Ende des Gehäuses 3 wird dieses von zwei Anschlusskontaktfahnen 5 überragt. An diese werden die elektrischen Leiter ange­schlossen (Löten, Steckkontakt etc.). Um die Anschlusskontakt­fahnen 5 nach dem Anschliessen der Leiter gegen eine Berüh­rung zu schützen ist im Gehäuse 3 axial verschiebbar und unverlierbar eine Abdeckhaube 6 gelagert. Diese weist in der Verlängerung der Anschlusskontaktfahnen 5 Durchbrechungen 6′ auf. Im Gehäuse 3 ist weiter eine axiale Führung 7 vorhanden, in der die Abdeckhaube 6 mit einem Führungsstift 8 axial verschiebbar geführt ist. Zu gegenüber liegenden Seiten des Führungsstiftes 8 ist die Schutzhaube 6 mit zwei Rastfedern 9 mit Rastnasen 10 versehen, welche den Verschiebeweg der Abdeckhaube 6 nach einer Richtung begrenzen und sie dadurch unverlierbar im Gehäuse 3 halten. Die Rastfedern 10 greifen in zwei neben der Führung 7 vorhandene Ausnehmungen 11. Die Abdeckhaube 6 ist zwischen der mit ausgezogenen Strichen ge­zeigten Grundstellung einerseits und der mit strichpunktier­ten Strichen gezeigten Schutzstellung anderseits verschiebbar. In die Ausnehmungen 10 und 11 münden je eine Bohrung 13, die der Aufnahme der Rastnase 10 dienen. Oberhalb der Bohrung 13 sind die Ausnehmungen 11 im Verschiebeweg der Rastnasen 10 mit einer Keilfläche 12 versehen, welche dazu dient, die Rastnase 10 nach innen zu drücken, wenn die Abdeckhaube 6 nach aussen gezogen wird.

[0007] Die beschriebene Meldeleuchte wird mit in der Grundstellung befindlicher Abdeckhaube 6 montiert (mit ausgezogenen Strichen gezeigt). Nach dem Anschliessen der Anschlussleiter an die Kontaktfahnen 5 wird zum Berührungsschutz dieser Anschluss­stellen die Abdeckhaube 6 nach aussen in die strichpunktierte Schutzstellung gezogen, wozu eine vergleichsweise geringe Kraft erforderlich ist. Dabei gleiten die Rastnasen 10 über die Keilflächen 12 und biegen die Rastfedern 9 nach innen gegen die Führung 7. Nach den Keilflächen 12 springen während des weiteren Herausziehens die Rastnasen 10 in die Bohrungen 13 und fixieren die Abdeckhaube 6 in ihrer Schutzstellung. Ein Eindrücken der Abdeckhaube 6 ist ohne deren Beschädigung nicht mehr möglich. Wollte man die Abdeckhaube 6 wieder in die Grundstellung zurückschieben, so müssten mit einem ent­sprechenden Werkzeug die Rastfedern 9 zusammengedrückt und der Eingriff der Rastnasen 10 in die Bohrungen 13 gelöst werden.

[0008] Wollte man die Möglichkeit schaffen, dass die Abdeckhaube 6 aus der ausgefahrenen Stellung wieder zurück in die ver­senkte Stellung gebracht werden kann, ohne dass sie ihre Schutzfunktion verliert, so könnte dies dadurch geschehen, dass die nach oben gerichtete Seite der Rastnasen 10 mit einem keilförmigen Anzug versehen wird. Dadurch wird die Möglichkeit geschaffen, durch einen Druck auf die Abdeckhaube 6 die Rast­federn 9 nach innen zu biegen. Dabei ist darauf zu achten, dass der Anzug einer solchen Keilflanke zur Wahrung der Schutzfunktion so gewählt wird, dass zum Eindrücken der Schutzhaube 6 ein Mehrfaches jener Kraft notwendig ist, die das Herausziehen der Schutzhaube 6 erfordert.

[0009] Die Fig. 3 zeigt den unteren Teil eines Schaltergehäuses 14 eines Tastschalters, in dem die Schalttaste gelagert ist, die durch nicht dargestellte Mittel die im daran befestigten Schaltelement 15 untergebrachten Schaltkontakte betätigt. Diese sind elektrisch leitend mit den Anschlusskontaktfahnen 16 (Fig. 5) verbunden. Das Schaltelement 15 weist ein Gehäuse bestehend aus Gehäuseoberteil 17 und Gehäuseunterteil 18 auf, die miteinander fest verbunden sind. Das untere Ende des Schaltergehäuses 14 ist lösbar mit dem Schaltelement 15 bzw. dem Gehäuseoberteil 17 verbunden. Analog dem Beispiel nach Fig. 1 und 2 ist das Schaltelement 15 mit einer Abdeckhaube 19 versehen, welche den Zweck hat, die Anschlusskontaktfahnen 16 nach dem Anschliessen der Leitungen vor einer ungewollten Berührung zu schützen. Diese Schutzhaube 19 kann, wie aus den Fig. 4 und 5 ersichtlich ist, drei Stellungen einnehmen: Die erste Stellung (Pos. 1 in Fig. 4 links und Fig. 5) ist die eigentliche Grundstellung, in der sich der Boden 20 der Abdeckhaube 19 nahe dem Schaltelement 15 aber mit Abstand zu diesem befindet. In dieser Stellung ragen die Anschluss­kontaktfahnen 16 durch die Durchbrechungen 23 im Boden 20 hindurch und sind zugänglich und frei für das Anschliessen der Leiter.

[0010] In dieser ersten Stellung (Pos. 1) sind weiter zwei mit der Abdeckhaube 19 einstückig gefertigte Entriegelungsschieber 21 mit ihren freien Enden 22 in Anschlag mit dem unteren Ende des Schaltergehäuses 14. Die Entriegelungsschieber 21 sind durch entsprechende Durchbrechungen in der Wand des Schalt­elementes 15 hindurch geführt.

[0011] In der zweiten Stellung (Pos. 2, Fig. 3 und 5) ist die Abdeck­haube 19 über die Anschlusskontaktfahnen 16 heraus gezogen, so dass sie diese gegen eine unerwünschte Berührung schützt. In dieser zweiten Stellung hat die Abdeckhaube 19 einen grösseren Abstand zum Schaltelement 15 als in der ersten Stellung.

[0012] In der dritten Stellung (Pos. 3, Fig. 4 rechts) ist die Abdeck haube 19 mit ihrem Boden 20 fast ganz an das Schaltelement 15 herangedrückt. Das Ende 22 des Entriegelungsschiebers ist dabei zwischen das Ende des Schaltergehäuses 14 und die Wand des Schaltelementes 15 geschoben. Die Enden des Entriegelungs­schiebers 21 haben dabei das Ende des Schaltergehäuses 14 elastisch nach innen gebogen und die Rastverbindungsmittel (24, 25) zwischen dem Schaltergehäuse 14 und dem Schaltele­ment 15 gelöst. Diese Rastverbindungsmittel bestehen aus zwei diametral gegenüberliegenden Durchbrechungen 24 im Schalter­gehäuse 14, und je einer zugeordneten Rastnase 25 an der Innenseite des Schaltelementes 15.

[0013] Vier an der Abdeckhaube 19 achssymmetrisch angeordnete Feder­arme 26, welche mit einer Klaue 27 eine Schulter 28 der Aussenseite des Schaltelementes 15 hintergreifen, begrenzen den Auszug der Schutzhaube 19 und bestimmen ihre zweite Stellung (Pos. 2). In dieser Stellung untergreifen weiter vier achssymmetrisch an der Schutzhaube 19 angeordnete Feder­arme 29 mit je einer Rastnase 30 eine zugeordnete Schulter 31 an der Schaltelementaussenseite. Der Anzug der Keilflanken an der Rastnase 30 bestimmt (nebst dem elastischen Verhalten der Federarme 29) die Kraft, die auf die Abdeckhaube 19 aus­geübt werden muss, damit diese aus der zweiten Stellung in die erste zurückgeschoben werden kann. Die Federarme 29 ver­hindern somit ein ungewolltes Zurückstellen der Schutzhaube 19 aus der zweiten in die erste Stellung.

[0014] In der ersten Stellung übergreifen die vier Rastnasen 30 der Federarme 29 eine Schulter 32 und bestimmen damit die für ein Herausziehen der Schutzhaube 19 notwendige Kraft. Ein unbeabsichtigtes Herausziehen der Abdeckhaube 19 wird damit verhindert; mit anderen Worten, die Federarme 29 halten die Abdeckhaube 19 in Richtung der zweiten Stellung mit begrenzter Kraft in der ersten Stellung fest. Nach der entgegengesetzten Richtung (d.h. in Richtung der dritten Stellung) ist die Abdeckhaube 19 durch die gegen das untere Ende des Schalter­gehäuses 14 anliegenden Entriegelungsschieber 21 mit be­grenzter Kraft gehalten.

[0015] Zusammenfassend ergibt sich, dass die Federarme 26 mit der Klaue 27 in Verbindung mit der Schulter 28 den Auszug der Schutzhaube 19 begrenzen (und unverlierbar am Schaltelement 15 halten), wogegen die Federarme 29 mit ihren Rastnasen 30 (bzw. deren Keilflankenneigung) und dem Zusammenwirken mit den Schultern 31 und 32 die Grösse jener Kraft bestimmen, mit denen die Abdeckhaube 19 aus der ersten in die zweite Stellung und aus dieser zurück in die erste Stellung gebracht werden kann.

[0016] Das Zusammenwirken der Rastnasen 30 der Federarme 29 mit den Schultern 32 einerseits und die Berührung der Entriegelungs­schieber 21 mit dem unteren Ende des Schaltergehäuses 14 anderseits hält an dem die Abdeckhaube 19 in der Stellung 1 (Pos. 1) gegen eine Verschiebung in die dritte Stellung fest, in die sie nur durch Überwinden einer bestimmten Gegen­kraft gebracht werden kann.

[0017] Nach einem weiteren Ausführungsbeispiel (Fig. 6) können je­weils zwei benachbarte Federarme 26, 29 zu einem einzigen Federarm 33 zusammengefasst sein, der auf seiner dem Schalt­element 15 zugewandten Seite sowohl mit der Klaue 28 als auch mit der Rastnase 30 versehen ist. Hierdurch lässt sich die Kraft, mit der die Abdeckhaube 19 in der 1. und 2. Stellung gehalten ist oder für ein Entfernen oder Abreissen vom Schaltelement 15, vergrössern.

[0018] Diese Kraft kann weiter vergrössert werden indem die Fläche 34 hinterschnitten wird und die benachbarte Seite 35 des Federarmes 33 entsprechend ausgebildet in diese Hinterschnei­dung hineingreift. In diesem Fall müssen für einen Stellungs­wechsel oder ein Entfernen der Abdeckhaube 19 die Rastnasen 30 bzw. 27 nicht nur über eine der Schultern 28, 31, 32 ge­drückt bzw. gezogen und die Federarme nach aussen sondern auch nach der Seite hin gebogen werden.

Ansprüche

1. Befehls- oder Meldegerät, dessen Gehäuse (3, 14, 17, 18) rückseitig von Anschlusskontaktfahnen (5, 16) über­ragt ist, welche durch eine am Gehäuse achsial verschieb­bare Abdeckhaube (6, 19) abdeckbar sind, dadurch gekenn­zeichnet, dass die Abdeckhaube (6, 19) geradlinig verschieb­bar ist und den Anschlusskontaktfahnen (5, 16) zugeordnete Durchbrechungen (6′, 23) aufweist, und dass die Abdeckhaube (6, 19) eine erste und eine zweite Stellung einnehmen kann, wobei in der ersten Stellung die Anschlusskontaktfahnen (5, 16) durch die Durchbrechungen (6′, 23) hindurch über die Ab­deckhaube hinaus vorstehen und in der zweiten Stellung inner­halb der Abdeckhaube (6, 19) liegen.

2. Befehls- oder Meldegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckhaube (6, 19) unverlierbar am Gehäuse (3, 14, 17, 18) gelagert ist.

3. Befehls- und Meldegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckhaube (6, 19) in der zweiten Stellung durch Rastverbindungsmittel (10, 13 bzw. 27, 28, 30, 31) form- und/oder kraftschlüssig gehalten ist.

4. Befehls- oder Meldegerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckhaube (6, 19) auch in der ersten Stellung durch Rastverbindungsmittel (30, 32) form und/oder kraftschlüssig gehalten ist.

5. Befehlsgerät nach Anspruch 1, dessen Gehäuse (14, 17, 18) durch ein Schaltergehäuse (14) und ein damit durch Rastverbindungsmittel (24, 25) verbundenes Schalt­elementgehäuse (17, 18) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Abdeckhaube (19) jedem Rastverbindungsmittel (24, 25) ein Entriegelungsschieber (21) zugeordnet ist, der in einer dritten Stellung der Abdeckhaube (19) zwischen die an­geordneten Rastverbindungsmittel (24, 25) greift und diese löst.

Zeichnung