Multigassystem mit Mehrfachhähnen und einem Schnellkopplungssystem

Abstract

 Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Komplex aus Hähnen oder Ventilen, die für jedes Gas verwendbar sind, und zwar in einer unbestimmten Anzahl je nach den zu versorgenden Brennern. Die besagten Ventile sind über Leitungen von jeglicher beliebigen Länge mitein­ander verbunden, um den Gesamtkomplex jedem gegebenen Anwendungsfall anzupassen. Der Anschluß oder die Verbin­dung erfolgt über Schnelldruck-Verschlüsse, und es ent­steht insgesamt ein in sich geschlossenes Ganzes, das sämtliche Gasversorgungsventile einschließt.

Beschreibung

[0001] Gegenstand des vorliegenden Antrags auf Erteilung eines Gebrauchsmusters ist ein "MULTIGASSYSTEM MIT MEHRFACH­HÄHNEN UND EINEM SCHNELLKOPPLUNGSSYSTEM". Dieses umfaßt eine Reihe hochentwickelter technischer Vorteile, die als solche eine erhebliche Verringerung der Herstel­lungskosten und Herstellungszeiten bedeutet, was wie­derum naturgemäß zu einer deutlichen Senkung der Ver­kaufspreise für diese Artikel führt.

[0002] Zur Zeit werden die Ventilgruppen, über die das Gas zu den Brennern der Gasherde, der Heizgeräte oder irgend­welcher anderer Einrichtungen gelangt, die für mehr als einen Verwendungszweck eingesetzt werden, wie auch die Verteilung dieses Gases in Form stationärer und starrer Monoblock-Systeme hergestellt, so daß sie als Folge dieser Unbeweglichkeit bei der Herstellung kein breites Anwendungsfeld finden können.

[0003] Das Französische Patent Nr. 895.980 bezieht sich auf einen Monoblock-Verteiler, wie er früher beschrieben worden ist. Er setzt sich aus einem einzigen Monoblock-­Teil zusammen und dient der Verwendung in Küchenherden. Dadurch ergibt sich aber eine Vielzahl von Problemen als Folge der mangelnden Anpassungsfähigkeit an die je­weiligen Anforderungen.

[0004] Desgleichen besitzt der Antragsteller selbst das Spa­nische Gebrauchsmuster Nr. 287.704, im Rahmen dessen ein kompakter Komplex aus Multigas-Ventilen beschrieben wird, die gegenseitig über eine Gewindemuffe und O-Ringe angepaßt werden können, die die Abdichtung der Verbin­dungen begünstigen. Ein solches Verbindungsverfahren ist jedoch umständlich, zumal bei der Herstellung mit großer Präzision gearbeitet werden muß, um die Antriebs­schäfte der Ventile parallel zueinander auszurichten, denn der Abstand zwischen den Antriebsschäften dieser Ventile ist stets ein starrer Abstand.

[0005] Durch die vorliegende Erfindung wurden nun all jene Mängel beseitigt, die bei dem Gebrauchsmuster Nr. 287.704, wie auch davor, bestanden haben, und es wurden Gas-Ventilkomplexe einfacher Konzeption entwickelt, die untereinander durch Leitungen jedweder Länge und somit anpassungsfähig an jede Konfiguration, verbunden werden können, wobei durch einen Schnelldruckverschluß die Ver­bindung zwischen den Ventilen, nachdem sie in dem be­treffenden Anwendungsfall montiert worden sind, erheb­lich erleichtert wird.

[0006] Um nun den Wesensinhalt der vorliegenden Erfindung aus­führlicher zu beschreiben, sei auf die beigefügten Zeich­nungen verwiesen, wo als mögliches Beispiel, und ohne daß damit alle Möglichkeiten erschöpft sein würden, einige vorzugsweise Formen der Verwirklichung des Erfin­dungsgedankens dargestellt werden.

Abbildung 1 zeigt eine Grundrißansicht von oben eines solchen Ventilelements mit parallelem Gasaustritt oder on-line mit dem Antriebsschaft, unter besonderer Beto­nung der Ebenee A-A′.

Abbildung 2 zeigt das gleiche Ventil der Abbildung 1 im Querschnitt der Schnittebene A-A′.

Abbildung 3 zeigt die Verbindung von vorzugsweise drei Ventilen untereinander über das Schnellkopplungssystem.

Abbildung 4 zeigt eine Grundrißansicht von oben eines Ventilelements gemäß der vorliegenden Erfindung, mit einem Gasaustritt senkrecht zum Antriebsschaft, unter Hervorhebung der Ebene B-B′.

Abbildung 5 zeigt das in der Abbildung 4 dargestellte Ventil im Querschnitt durch die Schnittebene B-B′.

Abbildung 6 zeigt die wahlweise Verbindung von drei Ventilen ähnlich jenen, die in Abbildung 4 dargestellt worden sind.

[0007] In den vorstehend erwähnten Abbildungen 1 und 2 werden die Draufsicht und die Querschnittsansicht des Ventil­elements mit einem Gasaustritt parallel und on-line zu dem Antriebsschaft aufgezeigt. Dabei ist 1 der besagte Schaft, der über den Zwischenkörper 2 an das zentrale Element des Ventils 3 gebunden ist. Dieser Schaft ver­fügt über ein Sicherheits-Antriebssystem, das den An­trieb dieses Systems nur über oder bei einer Druckein­wirkung des Schafts nach innen nach Überwindung der Rück­holfederkraft 4 ermöglicht, wodurch es dem Schaft ge­lingt, das Verschlußelement 5 zu drehen, das im mittle­ren Bereich 6 durchbrochen ist und das an einen seit­lichen Abschnitt 7 angebunden ist, der die Aufgabe hat, den Durchgang von der Hauptgasführung 8 bis zur Ausgangs­leitung 9 zu ermöglichen, die bis zu deren Einsatz in Verbindung mit dem Brenner anschließbar ist.

[0008] In der Position 10 wird die Regelschraube für den Min­destgasdurchsatz bzw. die Pilotflamme dargestellt, die die Ausgangsleitung 11 abdrosselt und die, je nach stär­kerem oder geringerem Anzug, einen stärkeren oder ge­ringeren Gasdurchsatz in Verbindung mit dem Mindest­durchsatz für den Gasaustritt bewirkt, oder bis zu einem feststehenden Minimum über die vorgesehene Öffnung.

[0009] In Abbildung 3 wird die Verbindung dreier Ventile 12, 13 und 14 dargestellt, wenngleich eine Verbindung auch mit einer größeren Anzahl von Ventilen möglich ist. Die Ver­bindung untereinander erfolgt dabei über die Leitungen 15 bis 18, deren Länge variabel gestaltet werden kann und die unter Druck an den Ventilkörpern 12, 13 und 14 befestigt werden. Auf diese Art und Weise erfolgt diese Verbindung sicherer und schneller, ohne einen Einschraub­vorgang oder eine Verbindung über Befestigungsflansche oder sonstige bis heute bekannte Befestigungselemente.

[0010] Bei den Abbildungen 4 und 5 handelt es sich um eine Draufsicht und eine Querschnittsansicht durch die Ebene B-B′, wo der Gasaustritt 18 senkrecht zum Antriebsschaft 19 angeordnet ist. Wie bei den vorausgegangenen Abbil­dungen wird dieser Schaft 19 über den oberen Körper 20 festgehalten und paßt sich oben an den zentralen Kör­per des Ventils 21 an. Dieser Schaft 19 verdrängt bei seiner Kreisbewegung das Verschlußelement 22, das im äußersten Abschnitt durchbrochen ist 23 und lehnt sich über die seitliche Leitung 24 an die seitliche Stirn­fläche an, wodurch eine Verbindung zwischen der Haupt­gas-Versorgungsleitung 27 und der Ausgangsleitung zum Verbraucher 18 hergestellt werden kann.

[0011] Die Position 25 zeigt die Regelschraube für den Mindest­gasdurchsatz an den Verbraucher, wie z.B. der Pilot­flamme oder irgendeiner anderen Gas-Mindestverbrauchs­stelle usw. Diese Schraube 25 erschwert, je nach ihrem Anzug, mehr oder weniger den Gasdurchgang durch die Lei­tung 26 bzw. bis zu einem im voraus festgelegten Mini­mum dank einer zu diesem Zweck eingearbeiteten Öffnung.

[0012] In Abbildung 6 wird die Verbindung - vorzugsweise 3 Ventilkomplexe 28, 29 und 30 - über die Kupplungsmuffen 31 bis 34 dargestellt; diese werden an den Ventilkörper über ein Schnellkopplungssystem angeschlossen, das den Anschluß an die Trennung der Ventile untereinander erheb­lich erleichtert, nachdem die Ventile bereits an das Ge­häuse des Herds für den Einsatz angeschlossen sind. Diese Kopplungsmuffen können in jeglicher beliebigen Länge oder Konfiguration ausgebildet werden und werden nur durch die Sicherheitsnormen eingeschränkt, die in den jeweiligen Gesetzesverordnungen der Länder enthalten sind.

[0013] Somit kann, wie man hieraus erkennt, die Verbindung zwi­schen den Ventilen in erster Linie in dem jeweils ge­wünschten Abstand vorgenommen werden, zu welchem Zweck man die besagten mehr oder weniger langen Zwischenver­bindungsmuffen anzubringen hat; zweitens ist es nicht erforderlich, die Ventilkomplexe parallel oder in der gleichen Ebene anzuordnen, denn indem man die Muffen ent­sprechend anordnet, können sie entsprechend angepaßt wer­den. Drittens kann eine unbestimmte Anzahl von Ventilen für den praktischen Einsatz vorgesehen werden, da diese ja keinen starren und kompakten Monoblock darstellen. Schließlich kann dank des Zwischenverbindungssystems der einzelnen Ventile untereinander, der Anschluß und die endgültige Konzeption des gesamten Komplexes durch eine erhebliche Zeit- und Materialeinsparung bewerkstelligt werden, was zu einem wesentlichen Vorteil im Vergleich zu den Verfahren und Elementen führt, die nach dem der­zeitigen Stand der Technik üblicherweise zum Einsatz ge­langen.

Ansprüche

1.- Ein Multigassystem mit mehrfachen Gashähnen und einem Schnellkopplungssystem, dadurch gekennzeich­net, daß dieses sich aus einfachen Ventilelementen zusammensetzt, die über Muffen beliebiger Länge und Konzeption miteinander verbunden werden, wobei diese Kopplung an die Ventilelemente über Schnelldruck-­Verschlußsysteme erfolgt, über die jeweils zwei Ven­tile miteinander verbunden werden.

2.- Ein Multigassystem mit mehrfachen Gashähnen gemäß Pa­tentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ab­stand zwischen jeweils zwei Ventilelementen durch die jeweils gewählten Längen der Zwischenverbindungsmuf­fen reguliert wird.

3.- Ein Multigassystem mit mehrfachen Gashähnen gemäß Pa­tentanspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß je­de gewünschte Zahl von Ventilen untereinander ver­bunden werden kann.

4.- Ein Multigassystem mit mehrfachen Gashähnen gemäß Pa­tentanspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zwischenverbindung zwischen den besagten Ventilen durchgeführt werden kann, nachdem die Ventile des entsprechenden Komplexes sich am Einsatzort befinden, und dies dank der Einfachheit des Schnellkopplungs­systems und der Anpassungsfähigkeit der Verbindungs­muffen bei jeder Verwendung.

5.- Ein Multigassystem mit mehrfachen Gashähnen gemäß Pa­tentanspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Gasausgang zum Verbraucher parallel oder senkrecht oder in irgendeiner anderen möglichen Form im Ver­hältnis zu dem Antriebsschaft oder zur Hauptzufuhr­leitung des Gases angeordnet ist.

6.- Ein Multigassystem mit mehrfachen Gashähnen gemäß Patentanspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Hauptzufuhrleitung des Gases gekennzeichnet ist durch die aufeinanderfolgende Verbindung dieser Ven­tilkörper untereinander, wobei ein Teil eines jeden einfachen Ventilkörpers die Hauptleitung bildet.

Zeichnung