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EP 0 144 037 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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30.08.1989 Patentblatt 1989/35 |
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Anmeldetag: 20.11.1984 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)4: A63H 33/04 |
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Funktionales Formgestaltungselement für Spiele-, Geschenk-oder Werbeartikel
Functional construction element for articles such as playthings, presents or for publicity
Elément de constuction fonctionnel pour articles de jeux, cadeaux ou publicité
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
25.11.1983 DE 3342718
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.06.1985 Patentblatt 1985/24 |
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Patentinhaber: Micklitz, Klaus |
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D-7070 Schwäbisch Gmünd (DE) |
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Erfinder: |
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- Micklitz, Klaus
D-7070 Schwäbisch Gmünd (DE)
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| (74) |
Vertreter: Wolf, Eckhard, Dr.-Ing. |
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Patentanwälte Wolf & Lutz
Hauptmannsreute 93 70193 Stuttgart 70193 Stuttgart (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 545 772 DE-C- 285 367 US-A- 2 885 822
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DE-A- 2 617 098 FR-A- 2 505 153 US-A- 4 170 083
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Bausatz für einen Spiel-, Geschenk- oder Werbeartikel,
bei dem dreidimensionale, in unterschiedlichen geometrischen Formen ausgebildete Formbauteile
unter Verwendung von biegsamen funktionalen Formgestaltungsstreifen aus Flachmaterial
mit einheitlicher Materialdicke zu einem dreidimensionalen Körper mit zueinander relativ
beweglichen und festen Formbauteilen zusammenbaubar sind, wobei die Formgestaltungsstreifen
rechteckig bis länglich-oval ausgebildet und längs ihrer Hauptachse mit zwei im Abstand
voneinander angeordneten Durchstecklöchern versehen sind, an denen sie mittels in
Stecklöcher der Formbauteile einsteckbaren Befestigungsteilen festlegbar sind. Aus
der US-A-4 170 083 ist ein Bausatz für Spielartikel der eingangs angegebenen Art bekannt,
bei dem rechteckige bis ovale Formgestaltungsstreifen aus einem biegsamen Flachmaterial
vorgesehen sind. Jeder dieser Formgestaltungsstreifen ist längs seiner Hauptachse
mit zwei im Abstand voneinander angeordneten Löchern solcher Abmessungen versehen,
daß er zu seiner Befestigung über diese Löcher auf Halterillen an integrierten Vorsprüngen
der einzelnen Formbauteile des Bausatzes aufgezogen werden kann. Die biegsamen Formgestaltungsstreifen
haben dort ausschließlich eine Verbindungsfunktion und sind weder als Scharnier noch
als Federelemente einsetzbar.
[0002] Weiter ist es aus der US-A-2 885 822 bei einem Bausatz für Spielartikel an sich bekannt,
zum lösbaren Verbinden zweier Formbauteile neben anderen Steckverbindungen auch Druckknöpfe
zu verwenden, die jeweils aus einem Kopfteil größer als der Durchmesser von Durchstecklöchem
der Formbauteile und aus einem massiven Schaftteil bestehen. Der Schaftteil wird dort
durch einen Dehnungsschlitz in zwei Hälften gespreizt, die sich zu einem Durchmesser
des Schaftteils kleiner als der Durchmesser der Durchstecklöcher der Formbauteile
des Bausatzes zusammendrücken läßt. Der Schaftteil der Druckknöpfe weist außerdem
eine Länge auf, die etwas größer als die gemeinsame Dicke von zwei mit den Druckknöpfen
zu verbindenden Formbauteilen ist, wobei eine am freien Ende des Schaftteils noch
ausgebildete Materialverdickung ein zu leichtes Lösen der Steckverbindung verhindern
soll.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Bausatz der eingangs angegebenen
Art zu schaffen, dessen Formgestaltungsstreifen neben einer Verbindungsfunktion auch
die Funktion von Gelenken, Scharnieren oder Federelementen zu simulieren vermögen
und die zusammen mit den Befestigungsteilen eine einfache, für Kinder der Altersgruppe
von 5 bis 12 Jahren geeignete Handhabung beim Zusammenbau der Formbauteile des Bausatzes
gewährleisten.
[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, daß die Formgestaltungsstreifen
aus einem Kunststoff bestehen, der rückstellbar und längs der Hauptachse dehnbar eingestellt
ist, und daß die Befestigungsteile als Druckknöpfe ausgebildet sind, welche jeweils
einen mit einer balligen Stirnfläche und einer ebenen Rückseite versehenen Kopfteil
größer als der Durchmesser der Durchstecklöcher der Formgestaltungsstreifen aufweisen
und mit einem Schaftteil in die Stecklöcher der Formbauteile einsteckbar sind.
[0005] Der erfindungsgemäße Formgestaltungsstreifen stellt also prinzipiell eine mittels
der Druckknöpfe an den einzelnen Formbauteilen des Bausatzes zu befestigende Verbindungslasche
dar, mit der zwei Formbauteile entweder nach Art eines Gelenks oder Scharniers relativ
beweglich oder durch Überbrückung einer Trennfuge auch weitgehend starr miteinander
verbunden werden können. Am fertigen Baukörper erwecken diese Formgestaltungsstreifen
damit weniger den Eindruck eines technisch-funktionellen Perfektionismus als vielmehr
einer laienhaften und kindlichen Nachahmung eines umweltbezogenen Vorbildes. Der sich
in diesem Konzept individualisierende laschenförmige Formgestaltungsstreifen kann
herstellerseitig außer für Bausätze von Spielartikein auch für Bausätze von damit
vergleichbaren Geschenk- oder Werbeartikeln verwendet werden.
[0006] Im folgenden wird die Erfindung anhand der in der Zeichnung in schematischer Weise
dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Formgestaltungsstreifens mit Druckknöpfen
;
Fig. 2a und 2b einen Schnitt entlang der Schnittlinie I-I der Fig. 1 durch Formgestaltungsstreifen
in zwei alternativen Ausführungsformen ;
Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines Druckknopfes nach Fig. 1 ;
Fig. 4 eine perspektivische Ansicht eines unter Verwendung von Formgestaltungsstreifen
nach Fig. 1 hergestellten Spielartikels ;
Fig. 4a einen Schnitt entlang der Schnittlinie IV-IV der Fig. 4 ;
Fig. 5 eine perspektivische Ansicht eines unter Verwendung der Formgestaltungsstreifen
nach
Fig. 1 hergestellten, als Dose ausgeführten Geschenk- oder Werbeartikels.
[0007] In Fig. 4 der Zeichnung ist ein als Fahrzeug ausgeführter Spiel artikel dargestellt,
der aus einzelnen dreidimensionalen Formbauteilen eines Bausatzes zusammengefügt ist.
Die einzelnen Formbauteile bestehen dabei vorzugsweise aus unterschiedlich hart eingestellten
Kunststoffen, die im Spritzguß unter Einbeziehung auch einer unterschiedlichen Farbgebung
mit einer Materialdicke zwischen etwa 3 mm und 5-mm verarbeitet sind. Die Sichtfläche
der einzelnen Formbauteile sollte matt und gegebenenfalls gekörnt oder sonstwie aufgerauht
sein, um damit den ästhetischen Gesamteindruck des Spiel artikels zu individualisieren.
[0008] Die als Türen 1 und Kofferraumdeckel 2 relativ beweglich zusammengebauten Formbauteile
sind an einem jeweils zugeordneten Karosserieteil 3, 4 durch je einen laschenförmigen
Formgestaltungsstreifen 5, 6 und zwei Druckknöpfe 7, 8 befestigt. Weitere Formgestaltungsstreifen
9, 10 überbrücken Trennfugen, die zwischen relativ fest zusammengebauten weiteren
Karossierteilen 11, 13 und 12, 14 vorhanden sind. Auch die Formgestaltungsstreifen
9, 10 sind jeweils mit zwei zu beiden Seiten solcher Trennfugen angeordneten Druckknöpfe
15, 16 befestigt.
[0009] Die Formgestaltungsstreifen 5, 6 und 9, 10 sowie die Druckknöpfe 7, 8 und 15, 16
sind in den
[0010] Fig. 1 bis 3 in verschiedenen Ansichten vergrößert dargestellt. Der dort mit dem
Bezugszeichen 17 gekennzeichnete Formgestaltungsstreifen weist einen rechteckigen
bis länglich-ovalen Umriß und eine einheitliche Materialdicke auf und enthält längs
seiner Hauptachse A-A zwei im Abstand voneinander angeordnete Durchstecklöcher für
je einen Druckknopf der in Fig. 3 gezeigten Ausbildung.
[0011] Der Formgestaltungsstreifen 17 ist aus einem Kunststoff hergestellt, der wenigstens
im Bereich zwischen den beiden Durchstecklöchem biegeweich und rückstellbar sowie
längs seiner Hauptachse A-A dehnbar eingestellt ist. In den Kunststoff kann dabei
auch ein flexibles Blech 17a oder ein flexibler Draht 17b eingebettet sein.
[0012] Die Formgestaltungsstreifen simulieren damit an dem fertigen Baukörper das funktionale
Vorhandensein entweder von Gelenken bzw. Scharnieren oder von jeweils eine Trennfuge
überbrückenden starren Verbindungen. Diese funktionale Zweckbestimmung kann noch mit
einer schwarzen Farbgebung der Formgestaltungsstreifen eine formgestalterische Überbetonung
gegenüber den andersfarbigen Sichtflächen der einzelen Forinbauteile erhalten.
[0013] Die beiden Druckknöpfe der Formgestaltungsstreifen sind ebenfalls aus Kunststoff
hergestellt und weisen nach Fig. 3 jeweils ein Kopfteil 22 und ein Schaftteil 23 auf.
Das Kopfteil 22 ist mit einer balligen Stimfläche 24 versehen, die über einen abgerundeten
Rand 25 in eine als Anlagefläche an dem Formgestaltungsstreifen 17 dienende ebene
Rückseite übergeht. Das Schaftteil 23 ist wenigstens über eine Teillänge hohl ausgebildet
und längs dieser Teillänge mit wenigstens einem achsparallelen Dehnungsschlitz 26
versehen. Der Dehnungsschlitz 26 weist an seinem Ende eine Erweiterung 27 auf, um
damit das Dehnungsverhalten des Schaftteils 23 bezüglich eines umlaufenden Verstärkungsbundes
28 zu verbessern, der am freien Ende des Schaftteils 23 ausgebildet ist.
[0014] Der Schaftteil 23 weist eine gegenüber der Materialdicke der Formgestaltungsstreifen
17 etwas größere Länge auf, so daß die Druckknöpfe mit einem gleichzeitig an die Durchstecklöcher
angepaßten Durchmesser des Schaftteils 23 entsprechend der Darstellung in Fig. 1 durch
das Zusammenwirken des Kopfteils 22 und des Verstärkungsbundes 28 als eine unverlierbare
Einheit mit dem Formgestaltungsstreifen 17 zusammengehalten werden. Die Formgestaltungsstreifen
können damit über den Verstärkungsbund 28 der Druckknöpfe jeweils durch Ausüben eines
Fingerdrucks auf ihren Kopfteil in ein Steckloch 28' eingedrückt werden, wobei dann
im Zusammenwirken mit dem Dehnungsschlitz 26 eine relativ feste Steckverbindung erhalten
wird.
[0015] Die Druckknöpfe können alternativ auch mit einem massiv ausgebildeten Schaftteil
versehen sein.
[0016] Die vorbeschriebenen Formgestaltungsstreifen sind vorrrangig für Bausätze von Spielartikein
für Kinder der Altersgruppe von 5 bis 12 Jahren konzipiert. Sie können als technischfunktionelle
und gleichzeitig ästhetische Hilfsmittel auch für Bausätze von Geschenk- oder Werbeartikeln
verwendet werden, wofür als ein Beispiel in Fig.5 eine Dose dargestellt ist. Bei dieser
Dose sind die Formgestaltungsstreifen 29, 30 an Formbauteilen 31, 32 bzw. 32, 33 mittels
Druckknöpfen 34, 35 befestigt. Das einen Deckel der Dose ergebende Formbauteil 31
kann durch das Lösen der Steckverbindung an einem der beiden Formgestaltungsstreifen
29 um den anderen Formgestaltungsstreifen hochgeklappt werden.
1. Bausatz für einen Spiel-, Geschenk- oder Werbeartikel, bei dem dreidimensionale,
in unterschiedlichen geometrischen Formen ausgebildete Formbauteile (1-4; 11-14; 31-33)
unter Verwendung von biegsamen funktionalen Formgestaltungsstreifen (5, 6, 9, 10,
17, 29, 30) aus Flachmaterial mit einheitlicher Materialdicke zu einem dreidimensionalen
Körper mit zueinander relativbeweglichen und festen Formbauteilen zusammenbaubar sind,
wobei die Formgestaltungsstreifen rechteckig bis länglich oval ausgebildet und längs
ihrer Hauptachse mit zwei im Abstand voneinander angeordneten Durchstecklöchern versehen
sind, an denen sie mittels in Stecklöcher (28') der Formbauteile einsteckbarer Befestigungsteile
festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Formgestaltungsstreifen (5, 6, 9,
10, 17, 29, 30) aus einem rückstellbar sowie längs ihrer Hauptachse (A-A) dehnbar
eingestelltem Kunststoff bestehen und daß die Befestigungsteile als Druckknöpfe (7,
8, 15, 16) ausgebildet sind, welche jeweils einen mit einer balligen Stirnfläche (24)
und einer ebenen Rückseite versehenen Kopfteil (22) größer als der Durchmesser der
Durchstecklöcher der Formgestaltungsstreifen (5, 6, 9, 10, 17) aufweisen und mit einem
Schaftteil (23) in die Stecklöcher (28') der Formbauteile (1-4, 11-14) einsteckbar
sind.
2. Bausatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Formgestaltungsstreifen
(17) in der Gesamtheit aus einem biegeweich eingestellten Kunststoff besteht, in welchen
im Bereich zwischen den beiden Durchstecklöchern ein flexibles Blech (17a) oder ein
flexibler Draht (17b) eingebettet ist.
3. Bausatz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaftteil (23)
jedes Druckknopfes (7, 8, 15, 16; 34, 35) wenigstens über eine Teillänge hohl ausgebildet
und längs dieser Teillänge mit wenigstens einem achsparallelen Dehnungsschlitz (26)
versehen ist.
4. Bausatz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das freie
Ende des Schaftteils (23) jedes Druckknopfes (7, 8, 15, 16; 34, 35) mit einem an den
Durchmesser und an die Bohrtiefe der Stecklöcher (28') zur Erzielung eines Preßsitzes
angepaßten umlaufenden Verstärkungsbund (28) oder zur alternativen Bereitstellung
einer Klebefläche mit einer ebenen und gegebenenfalls etwas konvexen Stirnfläche versehen
ist.
5. Bausatz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Kopfteil
(22) jedes Druckknopfes (7, 8, 15, 16; 34, 35) aus einem gegenüber dessen Schaftteil
(23) welcher eingestellten Kunststoff besteht und einen abgerundeten Rand (25) im
Übergang der balligen Stirnfläche (24) zu der ebenen Rückseite aufweist.
1. Construction kit for toys gift or promotional articles in which three-dimensional
moulded parts (1-4; 11-14; 31-33) in various geometric shapes can be assembled into
a three-dimensional body with rigid moulded parts that are relatively mobile with
respect to one another, using flexible functional construction strips (5, 6, 9, 10,
17, 29, 30) made from flat material of uniform thickness, said construction strips
being an oblong to elongate oval shape and provided along their main axis with two
through-holes spaced apart from one another, at which they can be fixed by means of
fastening members which can be pushed into peg-holes (28') in the moulded parts, characterised
by making the construction strips (5, 6, 7, 9, 10, 17, 29, 30) from a plastic that
recovers and is ductile along their main axis (A-A), and making the fastening members
in the form of pushbuttons (7, 8, 15, 16), each of which has a head portion (22) provided
with a dome-shaped front face (24) and a plane rear face and larger than the diameter
of the through-holes of the construction strips (5, 6, 9, 10, 17) and can be inserted
by a shank portion (23) into the peg-holes (28') of the moulded parts (1-4; 11-14).
2. Kit according to claim 1, characterised in that overall the construction strip
(17) consists of a soft plastic in which a flexible plate (17a) or flexible wire (17b)
is embedded in the region between the two throughholes.
3. Kit according to claim 1 or 2, characterised in that the shank portion (23) of
each pushbutton (7, 8, 15, 16 ; 34, 35) is hollow over at least part of its length
and along this part is provided with at least one axially parallel expansion s!ot
(26).
4. Kit according to one of claims 1 to 3, characterised in that the free end of the
shank portion (23) of each pushbutton (7, 8, 15, 16 ; 34, 35) is provided with a circumferential
strengthening collar (28) adapted to the diameter and the drilling depth of the peg-holes
(28') to achieve a press-fit or to alternatively provide an adhesive surface is provided
with a plane and, if appropriate, somewhat convex front face.
5. Kit according to one of claims 1 to 4, characterised in that the head portion (22)
of each pushbutton (7, 8, 15, 16; 34, 35) consists of a softer plastic than the shank
portion (23) thereof and has a rounded rim (25) at the interface of the dome-shaped
front face (24) and the plane rear face.
1. Jeu de construction pour un article de jeux, cadeaux ou publicité dans lequel des
pièces profilées tridimensionnelles (1 à 4 ; 11 à 14 ; 31 à 33) présentant diverses
formes géométriques peuvent être assemblées, avec utilisation de bandes d'assemblage
fonctionnelles flexibles (5, 6, 9, 10, 17, 29, 30) réalisées à partir d'un matériau
plat d'une épaisseur uniforme, en un corps tridimensionnel avec des pièces profilées
mobiles et fixes les unes par rapport aux autres, les bandes d'assemblage étant de
forme rectangulaire à ovale et munies, le long de leur axe principal, de deux trous
de passage disposés à distance l'un de l'autre par lesquels elles peuvent être bloquées
au moyen d'éléments de fixation emboîtables dans des trous d'emboîtement (28') des
pièces profilées, caractérisé en ce que les bandes d'assemblage (5, 6, 9, 10, 17,
29, 30) sont réalisées dans une matière plastique réglée de façon à permettre une
reprise élastique et un allongement le long de leur axe principal (A-A), et que les
éléments de fixation sont conformés en boutons- pression (7, 8, 15, 16) qui présentent
respectivement une section de tête (22) avec une face frontale bombée (24) et une
face arrière plane et dont le diamètre est supérieur à celui des trous de passage
des bandes d'assemblage (5, 6, 9, 10, 17), et qui peuvent être emboîtés avec une section
de tige (23) dans les trous d'emboîtement (281 des pièces profilées (1 à 4 ; 11 à
14).
2. Jeu de construction selon la revendication 1, caractérisé en ce que la bande d'assemblage
(17) est réalisée en totalité à partir d'une matière plastique flexible dans laquelle
est noyé, dans la région entre les deux trous de passage, une tôle flexible (17a)
ou un fil métallique flexible (17b).
3. Jeu de construction selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que
la section de tige (23) de chaque bouton-pression (7, 8, 15, 16 ; 34, 35) est creuse
sur au moins une partie de sa longueur et munie, le long de cette longueur partielle,
d'au moins une fente d'expansion (26) orientée parallèlement à l'axe.
4. Jeu de construction selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que
l'extrémité libre de la section de tige (23) de chaque bouton-pression (7, 8, 15,
16 ; 34, 35) est munie d'une collerette de renforcement continue (28) adaptée
au diamètre et à la profondeur de perçage des trous d'emboîtement (28') pour obtenir
un ajustage serré, ou d'une face frontale plane et éventuellement légèrement convexe
pour la réalisation alternative d'une surface de collage.
5. Jeu de construction selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que
la section de tête (22) de chaque bouton-pression (7, 8, 15, 16 ; 34, 35) est réalisée
à partir d'une matière plastique moins rigide que celle de la section de tige (23)
et qu'elle présente un bord arrondi (25) dans la zone de transition entre la face
frontale bombée (24) et la face arrière plane.

