(19)
(11) EP 0 289 856 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.08.1989  Patentblatt  1989/35

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.11.1988  Patentblatt  1988/45

(21) Anmeldenummer: 88106259.0

(22) Anmeldetag:  20.04.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: B05B 11/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 08.05.1987 DE 3715299

(71) Anmelder: Ing. Erich Pfeiffer GmbH & Co. KG
W-7760 Radolfzell 12 (DE)

(72) Erfinder:
  • Fuchs, Karl-Heinz
    D-7760 Radolfzell (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Ruff, Beier, Schöndorf und Mütschele 
Willy-Brandt-Strasse 28
70173 Stuttgart
70173 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Austragvorrichtung für Medien


    (57) Bei einer Austragvorrichtung (1) ist ein von einem Hilfskol­ben (14) gesteuertes Auslaßventil (13) einer Schubkolbenpum­pe (2) im wesentlichen vollständig innerhalb der Kolbenein­heit (6) vorgesehen, wobei der Hilfskolben (14) in einem als Steuerzylinder (15) ausgebildeten Schaftabschnitt des Kol­benschaftes (8) läuft und selbst als Ventilschließteil des Auslaßventiles (13) ausgebildet ist, der durch Auflaufen auf rippenartige Vorsprünge (34) im Steuerzylinder (15) so ela­stisch verformt wird, daß Durchtrittsöffnungen für das Me­dium freigegeben werden. Dadurch ergibt sich bei einfachem Aufbau der Austragvorrichtung die Möglichkeit einer sehr feinen Abstimmung der Öffnungscharakteristik des Auslaßven­tiles (13).







    Recherchenbericht