[0001] Es sind Tastschalter mit einer Tastkappe, die mit einem rohrförmigen Fortsatz an
einem im Schaltergehäuse axial verschiebbar gelagerten Schaltteil verrastet ist,
bekannt. Bei derartigen Tastschaltern weist die verrastete Tastkappe oft eine farbige
Frontfläche auf, damit sich die verschiedenen in einer Schalttafel angeordneten Tastschalter
voneinander unterscheiden lassen. Sehr oft weisen diese Schalter im Innern eine Glimm-
oder Glühlampe auf, die die Frontfläche von innen dauernd oder je nach Schalterstellung
oder Schaltzustand beleuchtet, wobei die Frontfläche einheitlich durchscheinend ausgestaltet
oder mit Zahlen, Buchstaben oder Symbolen versehen sein kann, die entweder das Licht
besser durchlassen als die übrige Fläche und als hellere Zeichen auf dunklerem Untergrund
wirken oder sich von der übrigen Fläche dadurch abheben, dass sie lichtundurchlässig
sind und dann schwarz wirken.
[0002] Die für diese Art der Kennzeichnung benötigte Energie ist nun nicht in allen Fällen
vernachlässigbar, sei es, dass die durch die Lampe erzeugte Wärme stört und daher
durch zusätzliche Installationen abgeführt werden muss, sei es, dass der Stromverbrauch
zusätzliche Schaltvorrichtungen also Transistor-Verstärker zum Ein- und Ausschalten
der Lampe in Funktion des anzuzeigenden Schaltzustandes der durch den Schalter zu
beeinflussende Schaltung benötigt. Der Behebung dieser und weiterer Nachteile wie
z.B. der verhältnismässig kurzen Lebensdauer der verwendbaren Glühlampen dient nun
der Schalter nach der vorliegenden Erfindung. Er ist nämlich dadurch gekennzeichnet,
dass die Tastkappe ein im wesentlichen senkrecht zu ihrer Verschieberichtung angeordnetes,
von aussen mindestens teilweise sichtbares, mit elektrischen Anschlüssen versehenes
Flüssigkristall (LCD)- oder Leuchtdioden (LED)- Anzeigeelement aufweist. Mit einem
derartigen Schalter ist es nämlich nicht nur möglich, die leuchtenden Informationen
auf der Frontfläche der Tastkappe ein- und auszuschalten oder blinken zu lassen, man
kann auch bewegliche Leuchtzeichen, wie z.B. Räder, die sich mit variabler Geschwindigkeit
in der einen oder andern Richtung drehen oder still stehen, verwenden. Des weitern
kann man, wie das bei LCD-Elementen bekannt ist, Zahlen und Buchstaben verwenden,
die sich je nach dem Schaltzustand ändern.
[0003] Nachfolgend werden anhand der beiliegenden Zeichungen Ausführungsbeispiele der Erfindung
beschrieben. In der Zeichnung zeigen
die Figuren 1 und 2 einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemässen Schalter in
den beiden Schaltpositionen und
die Figuren 3 und 4 einen gleichen Schnitt durch ein zweites Ausführungsbeispiel eines
erfindungsgemässen Schalters.
[0004] Das in den Figuren 1 und 2 dargestellte erste Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemässen
Schalters besitzt ein mit 1 bezeichnetes Gehäuse. Dieses ist, wie an sich bekannt,
aussen mit einer Schulter 1a und einem sich daran anschliessenden Aussengewinde 1b
versehen, damit es in die Bohrung 2a einer Montageplatte 2 eingesetzt und dort mit
einer Mutter 3 festgeschraubt werden kann, wobei die ringförmige Dichtung 4 nicht
nur eine wasserdichte Abdichtung bei allen in Frage kommenden Wasserdrücken gewährleistet
sondern auch die Möglichkeit gibt, die Mutter 3 fest anzuziehen, ohne dass eine Gefahr
für das Zerreissen des Gehäuses 1 geschaffen wird. In diesem Gehäuse 1 ist nun der
mit 5 bezeichnete Schaltteil axial verschiebbar gelagert. Dieser Schaltteil 5 ist
in der Figur 1 in seiner obern und in der Figur 2 in seiner untern Stellung dargestellt.
Er dient, wie an sich bekannt, zum Öffnen und Schliessen von elektrischen Kontakten.
[0005] Als Betätigungsorgan für diesen Schaltteil 5 dient die mit 10 bezeichnete Tastkappe,
die aus drei Einzelteilen zusammengesetzt ist, dem Basisteil 6 mit den rohrförmigen
Fortsatz 6a, dem oben auf ihm aufliegenden Anzeigeelement 7 und der dieses Anzeigeelement
7 schützenden Schutzkappe 8. Der rohrförmige Fortsatz 6a weist widerhakenartige Nocken
6b auf, die dazu dienen, die Tastkappe 10 mit dem Schaltteil 5 zu verrasten, der zu
diesem Zweck mit entsprechenden Ausnehmungen 5a versehen ist. Wie man ohne weiteres
aus der Zeichnung ersehen kann, weisen die Nocken 6b auf der Unterseite eine Abschrägung
6c auf, die ein problemloses und leichtes Einrasten in den Ausnehmungen 5a ermöglicht,
während die Abschrägung 6d auf der Oberseite der Nocken etwas flacher ist, was zur
Folge hat, dass sich die Tastkappe zwar aus der Verrasterung herausziehen lässt, dass
dafür jedoch eine grössere Kraft als für das Einsetzen benötigt wird.
[0006] Damit nun bei der Verwendung in nassen Räumen sowie in Räumen mit Schwallwasser weder
Wasser noch Feuchtigkeit in das Schalterinnere, also in den Raum innerhalb des oben
durch die Tastkappe 10 dicht abgeschlossenen Schaltteiles 5 gelangen kann, ist der
Zwischenraum zwischen diesem Schaltteil 5 und dem Schaltergehäuse 1 durch eine Rollmembran
9 dicht abgeschlossen. Diese Rollmembran 9 weist an ihrem innern Randbereich eine
Verdickung 9a auf, mit welcher sie in einer Rille 5c der Schulter 5b des Schaltteiles
5 sitzt, wo sie durch den axialen Druck des untern Randes des rohrförmigen Fortsatzes
6a des Basisteiles 6 festgehalten wird. Der äussere Randbereich 9b der membrane 9
sitzt in einer vertikalen Rille 1c des Gehäuses 1 und ist durch mehrere Materialstränge
mit der ringförmigen Dichtung 4 verbunden, mit welcher er so ein einziges am Ort im
Spritzgussverfahren erzeugtes Werkstück bildet.
[0007] Das auf dem mit dem rohrförmigen Fortsatz 6a versehenen Basisteil 6 aufliegende Anzeige-Element
7, das zum Beispiel plättchenförmig und/oder im wesentlichen senkrecht zur Verschieberichtung
der ganzen Tastkappe 10 angeordnet ist, wird nun durch ein Leuchtdioden-, d.h. LED
(Licht-emittierende Dioden)- und/oder Flüssigkristall-, d.h. LCD-Anzeigeelement gebildet.
Dieses weist also eine Leuchtdiode und im allgemeinen mehrere solche und/oder mindestens
eine Flüssigkristall-Sichtanzeige auf. Dieses Anzeigeelement 7 wird von der wegnehmbaren
Schutzkappe 8 überdeckt, von welcher mindestens ein Teil der zur Verschiebeachse wenigstens
angenähert senkrechten Tastfläche 8a durchsichtig oder doch durchscheinend ist, damit
das Anzeigeelement 7 seine Anzeigefunktionen erfüllen kann. Dieses Anzeigeelement
7 weist nun elektrische Anschlüsse auf, die je mit einem Kontaktelement versehen sind,
von denen in der Zeichnung nur drei dargestellt und mit 7a, 7b bzw. 7c bezeichnet
sind. Bei diesem Kontaktelement handelt es sich um mit den Anzeigeelement 7 starr
verbundene Kontaktelemente, die in entsprechende Kontakthülsen 12a, 12b bzw. 12c passen,
die fest im Schaltteil 5 eingesetzt sind. Von diesen Hülsen 12a, 12b und 12c führen
isolierte Drähte 11, die zu einem Kabel zusammengefasst sein können, zu den Anschlussorganen,
die zweckmässigerweise im Gehäuseboden angeordnet sind. Auf diese Art ist es einerseits
ohne weiteres mögliche, das Anzeigeelement 7 ohne Schwierigkeit auszuwechseln, und
andererseits bildet das Anzeigeelement einen Bestandteil des beweglichen Schalterteiles,
sodass die Lesbarkeit der Anzeige nicht von der Schalterstellung abhängt.
[0008] Das in den Figuren 3 und 4 dargestellte zweite Ausführungsbeispiel unterscheidet
sich vom vorstehend beschriebenen ersten Ausführungsbeispiel im wesentlichen dadurch,
dass die hier nun mit 22a, 22b und 22c bezeichneten Kontakthülsen nicht mit dem beweglichen
Teil des Schalters, also mit dem Schaltteil 5 starr verbunden sind, sondern in einem
Kontaktträger 23 eingesetzt sind, der seinerseits starr mit dem Gehäuse 1 verbunden
ist. In diesem Fall müssen die Verbindungsleitungen 21, die zu den im Gehäuseboden
angeordneten Anschlussorgan führen nicht so flexibel sein wie die im ersten Ausführungsbeispiel
vorhandenen Drähte 11. Andererseits müssen aber die Stifte 21a, 21b und 21c so mit
den Hülsen 22a, 22b bzw. 22c zusammenpassen, dass sie trotz der sozusagen unzählbaren
Bewegungen während der Lebensdauer eines solchen Schalters stets hinreichend guten
Kontakt machen.
[0009] Nur der Vollständigkeit halber soll hier darauf hingewiesen werden, dass es sich
bei den Kontaktelementen weder im ersten noch im zweiten Ausführungsbeispiel um Stifte
und Hülsen handeln muss, es können auch andere Ausgestaltungen vorgesehen werden,
wie z.B. aufeinander unter Vorspannung aufliegende Federzungen, oder zwischen zwei
Ferderzungen eingesteckte Kontaktmesser oder irgendwelche andere Kontaktelemente.
[0010] Es sei hiermit noch ausdrücklich festgehalten, dass die erfindungsgemässen Tastschalter
(also die Schaltvorrichtung mit einem manuell axial verschiebbaren Schaltteil) wahlweise
als nicht einrastende Drucktaster oder als einrastende Druck-Rastschalter ausgebildet
sein können. Ein als Drucktaster ausgebildeter Tastschalter kann mindestens einen
Schaltkontakt aufweisen, der nur während der Betätigung des Betätigungsorgans, d.h.
bei der Ausübung einer manuellen Druckkraft auf dieses, seinen Schaltzustand vorübergehend
ändert. Ein als Rastschalter ausgebildeter Tastschalter kann dagegen mindestens einen
Schaltkontakt aufweisen, der seinen Schaltzustand bei einer manuellen Betätigung des
Betätigungsorgans bis zur nächsten Betätigung beibehält.
1. Tastschalter mit einer Tastkappe (10), die mit einem rohrförmigen Fortsatz (6a)
an einem im Schaltergehäuse (1) axial verschiebbar gelagerten Schaltteil (5) verrastet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tastkappe (10) ein im wesentlichen senkrecht
zu ihrer Verschieberichtung angeordnetes, von aussen mindestens teilweise sichtbares,
mit elektrischen Anschlüssen versehenes Flüssigkristall (LCD)- und/oder Leuchtdioden
(LED)-Anzeigeelement (7) aufweist.
2. Tastschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigeelement (7)
auf einem den rohrförmigen Fortsatz (6a) aufweisenden Basisteil (6) aufliegt.
3. Tastschalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigeelement
(7) von einer wegnehmbaren Schutzkappe (8) überdeckt ist, von welcher mindestens ein
Teil der zur Verschiebeachse wenigstens angenähert senkrechten Tastfläche (8a) durchsichtig
oder durchscheinend ist.
4. Tastschalter nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen
Anschlüsse des Anzeigeelements (7) mit Kontaktelementen (7a, 7b, 7c) versehen sind,
die mit im Schaltteil (5) angeordneten, ihnen zugeordneten Kontaktelementen (12a,
12b, 12c) in lösbarer elektrisch leitender Verbindung stehen, wobei die im Schaltteil
(5) angeordneten Kontaktelemente (7a, 7b, 7c) über flexible Leiter (11) mit im Gehäuseboden
oder der Gehäusewand (1) eingesetzten Anschlussorganen verbunden sind.
5. Tastschalter nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen
Anschlüsse des Anzeigeelements (7) als mit ihnen starr verbundene Kontaktelemente
(21a, 21b, 21c) ausgebildet sind, die mit mit dem Gehäuse (1) festverbundenen elektrischen
Kontaktelementen (22a, 22b, 22c) derart in elektrisch leitender Verbindung stehen,
dass die Verbindung beim Betätigen des Tastschalters aufrecht erhalten, beim Ausrasten
der Tastkappe (10) jedoch unterbrochen wird.