Scherenlager eines Dreh-Kipp-Beschlags

Abstract

 Um bei einem Scherenlager, also einem oberen Drehlager, eines Dreh-Kipp-Flügels eines Fensters oder einer Tür den herausnehmba­ren Lagerbolzen, an welchem die Ausstellvorrichtung drehbar gela­gert ist, in dessen Arbeitsstellung sichern zu können, ist am Grundkörper(1) ein Sicherungselement (13, 16) angebracht. Es ist vorzugsweise drehbar am Grundkörper gelagert. In seiner Arbeits­stellung übergreift es den Lagerbolzen (6), insbesondere einen Kopf (15) desselben, während es sich in der Freigabestellung außerhalb des Bewegungs- bzw. Verschiebungsbereichs des Lagerbol­zens befindet.
Zusätzlich können noch Halteglieder (23, 25) vorhanden sein, wel­che den Lagerbolzen in seinen beiden exponierten Stellungen fest­halten können. Das Lager ist in bevorzugter Weise symmetrisch ausgebildet, so daß es für Rechts- und Linkseinbau geeignet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Scherenlager eines Dreh-Kipp-­Beschlags, der im Oberbegriff des Anspruchs 1 beschriebenen Art. Es wird normalerweise an der oberen achsseitigen Ecke des Blend­rahmens befestigt. Der Ausstellarm oder ein Arm einer Ausstell­schere wird drehbar an diesem Scherenlager angelenkt, wobei die Achsverbindung über den Lagerbolzen hergestellt wird.

[0002] Um den Flügel ein- und aushängen zu können muß der Lagerbolzen lösbar sein. Normalerweise zieht man ihn ganz oder zumindest so­weit aus dem Scherenlager heraus, daß der Zwischenraum zwischen den beiden Lagerbohrungen vollständig freigegeben wird. Falls man den Lagerbolzen nur aus einer, vorzugsweise der unteren, Lager­bohrung herauszieht, muß man auf eine geeignete Weise für ein Festhalten in seiner Freigabestellung sorgen. Der Vorteil liegt im letzteren Falle darin, daß der Lagerbolzen stets am Scherenla­ger verbleibt und er dadurch nicht verlorengehen kann.

[0003] Die untere Lagerstelle des Dreh-Kipp-Beschlags ist der unteren achsseitigen Ecke des Blendrahmens zugeordnet. Sie besteht bei einem Dreh-Kipp-Flügel eines Fensters, einer Tür od. dgl. aus ei­nem sogenannten Ecklager. Hierbei ist flügelseitig eine Lagerhül­se befestigt, welche über einen kippbaren Achsbolzen am Blendrah­men geschoben ist.

[0004] Am Bau muß der Flügel oft mehrmals ein- und ausgehängt werden. Aus diesem Grunde ist es wünschenswert, daß der Lagerbolzen am Scherenlager auf möglichst einfache Weise gelöst werden kann. An­dererseits soll er bei eingehängtem Flügel in seiner Arbeitslage sicher gehalten sein.

[0005] Bei einem bekannten Scherenlager ist eine der Befestigungsschrau­ben für den Grundkörper so angeordnet, daß ihr Kopf in den Be­ reich des Lagerbolzens hineinragt, so daß dieser nur bei heraus­gedrehter Schraube verschoben werden kann. Es ist sehr nachtei­lig, daß die Befestigungsschraube zum Aushängen des Flügels je­weils herausgedreht werden muß. Einerseits kann sie dabei leicht verloren gehen und zum andern wird sie vielfach aus Bequemlich­keit nach dem Aushängen des Flügels gar nicht mehr eingedreht. Außerdem kann eine Schraube beispielsweise bei einem Kunststoff- oder Holzrahmen nicht beliebig oft heraus- und wieder hineinge­dreht werden.

[0006] Eine weitere Möglichkeit zur Sicherung des Lagerbolzens besteht darin, daß eine Blattfeder, welche am Grundkörper des Scherenla­gers befestigt ist, in den Bewegungsbereich des Lagerbolzens hi­neinragt. Zum Aushängen des Flügels muß man die Feder lediglich zurückdrücken. Eine ausreichende Sicherung ist an sich mit dieser Blattfeder gewährleistet, jedoch handelt es sich dabei um ein scharfkantiges Bauteil, welches beim Putzen zu Verletzungen füh­ren kann.

[0007] Die Aufgabe der Erfindung besteht infolgedessen darin, ein Scherenlager der im Oberbegriff des Anspruchs 1 beschriebenen Art so weiterzubilden, daß der Lagerbolzen sicher gehalten wird und eine Verletzung durch das Sicherungselement ausgeschlossen ist, wobei das An- und Abkuppeln der Ausstellvorrichtung so einfach und rasch wie bisher möglich sein soll.

[0008] Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß das Scherenlager nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entspre­chend dem kennzeichnenden Teil dieses Anspruchs ausgebildet ist. Durch die Verwendung eines Sicherungselements, welches jedoch für das eventuele Festhalten des Lagerbolzens in dessen Freigabestel­lung nicht herangezogen wird, kann man die unerwünschte Verschie­bung des Lagerbolzens sicher unterbinden. Das Sicherungselement hat zumindest zwei ausgeprägte Stellungen, nämlich eine Arbeits­stellung, in welcher es in den Verschiebebereich des Lagerbolzens so hineinragt, so daß dieser nicht oder allenfalls unwesentlich verschoben werden kann und eine Freigabestellung, bei welcher es sich so weit außerhalb des Verschiebebereichs des Lagerbolzens befindet, daß es dessen Verschiebebewegung weder verhindern noch beeinträchtigen kann. Wenn man also den Flügel einhängt und die Ausstellvorrichtung durch Einstecken oder zumindest Verschieben des Lagerbolzens an dieses obere Scherenlager ankuppelt, so be­darf es anschließend lediglich noch einer Überführung des Siche­rungselements von seiner Freigabestellung in seine Arbeitsstel­lung um den Flügel sicher am Blendrahmen zu halten.

[0009] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung kennzeichnet sich dadurch, daß das bzw. jedes Sicherungselement drehbar am Grund­körper gelaget ist, wobei insbesondere die Drehachse quer zur Lagerbolzenachse verläuft. Dadurch ist das Sicherungselement gut zugänglich und damit leich bedienbar. Man benötigt lediglich eine Bohrung im Grundkörper und eine geeignete Sicherung gegen axi­ ales Verschieben des Sicherungselementes.

[0010] Eine Weiterbildung der Erfindung ist durch einen Kopf des Siche­rungselements gekennzeichnet, dessen in der Freigabestellung in den Verschiebebereich des Lagerbolzens hineinragendes Teilstück entfernt ist. Wenn sich das Sicherungselement in seiner Freigabe­stellung befindet, so kann der Lagerbolzen leicht seitlich am Kopf des Sicherungselements vorbeibewegt werden, weil dieser teilweise entfernt bzw. entsprechend geformt wurde. Dreht man je­doch das Sicherungselement, insbesondere um ca. 90 °, so tritt nunmehr der verbliebene Teil des Kopfes bzw. der besonders ge­staltete Kopf in den Bewegungsbereich des Lagerbolzens und sperrt dessen Verschiebebewegung von der Arbeitsstellung in die Freiga­bestellung für die Ausstellvorrichtung. Anstelle eines seitlich abgenommenen bzw. speziell geformten Lagerbolzenkopfes kann man auch an einem entsprechend flacheren Kopf einen exzentrischen, axial vorstehenden Ansatz vorsehen. Die Arbeits- und Wirkungswei­se ist dabei die gleiche wie vorstehend beschrieben.

[0011] In diesem Sinne ist eine weitere Ausgestaltung der Erfindung aus­gebildet, welche durch einen exzentrisch zur Drehachse des Siche­rungselements angeordneten, axial vorstehenden Ansatz oder Kopf gekennzeichnet ist, der sich in der Freigabestellung außerhalb des Lagerbolzen-Verschiebebereich befindet und in der Arbeits- oder Sperrstellung in letzterem hineinragt, wobei er das zugeord­nete Bolzenende unmittelbar übergreift. Dieser exzentrisch am Schaft angesetzte Kopf wirkt in gleicher Weise wie ein exzentri­scher Ansatz an einem konzentrisch zum Schaft angebrachten Kopf.

[0012] Eine Weiterbildung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement in der Art eines Niets am vorzugsweise plattenförmigen Grundkörper dreh- aber unverschiebbar gehalten ist. Dieses Sicherungselement bzw. diese Sicherungselemente zeichnen sich durch eine besonders einfache Konstruktion und da­mit durch robustes Verhalten und geringe Kosten aus. Außerdem ist dadurch die Unverlierbarkeit gewährleistet.

[0013] Eine andere bevorzugte Ausbildung der Erfindung ist durch einen Ansatz oder eine Aufnahme für ein Drehwerkzeug, insbesondere ei­nen Schraubenschlitz, gekennzeichnet. Dieser Schlitz kann gleich­zeitig auch noch als Anzeige für die Stellungen des Sicherungs­elements ausgenutzt werden. Beispielsweise kann man den Schlitz so anbringen, daß er in der Freigabestellung parallel zur geome­trischen Achse des Lagerbolzens und in der Sperrstellung senk­recht hierzu verläuft. Wenn man die Aufnahme in doppelter Weise, nämlich auch zum Anzeigen der Stellung heranziehen will, so ist ein an sich zum Verstellen brauchbarer Kreuzschlitz ohne besonde­re Markierung nicht geeignet.

[0014] Eine besonders wichtige Variante der Erfindung kennzeichnet sich durch eine zur Mitte des Zwischenraums zwischen zwei die Lager­bohrungen aufweisenden Lageraugen symmetrische Ausbildung und die ebenfalls symmetrische Anordnung zweier wahlweise benutzbarer Sicherungselemente, wobei der Lagerbolzen einen verdickten Kopf aufweist, mit welchem jeweils eines der Sicherungselemente in seiner Arbeitsstellung zusammenwirkt. Im Normalfalle findet sich der Kopf am oberen Ende des Lagerbolzens und in diesem Falle wird dann das darüber oder seitlich oberhalb des Lagerbolzenkopfes be­findliche Sicherungselement zur Bolzensicherung herangezogen.

[0015] Eine Weiterbildung der Erfindung kennzeichnet sich durch ein er­stes Halteglied, welches in eine Kerbe oder Umfangsnut des in seiner Freigabestellung befindlichen Lagerbolzens eingreift und diesen somit in seiner Freigabestellung gegen unerwünschtes Rück­stellen in die Arbeitsstellung sichert. Besonders vorteilhaft ist es, wenn ein zweites Halteglied vorhanden ist, welches in die Kerbe oder Umfangsnut des in seiner Arbeitsstellung befindlichen Lagerbolzens eingreift, wobei das erste Halteglied dabei mit ei­ner zweiten Kerbe oder Umfangsnut des Lagerbolzens verrastet ist. Dieser Bolzen wird sowohl in seiner Arbeits- als auch in seiner Freigabestellung für die Ausstellvorrichtung durch zwei bzw. ein solches Halteglied arretiert. Weil jedoch die Verrastung nur mit verhältnismäßiger geringer Kraft erfolgen soll, um sie beim Lösen des Lagerbolzens leicht überwinden zu können, kann man sich auf diese Verrastungen in der Arbeitsstellung des Lagerbolzens nicht sicher verlassen, weswegen die Arbeitsstellung zusätzlich von ei­nem Sicherungselement abgesichert wird.

[0016] Es ist besonders vorteilhaft, wenn die Halteglieder in je einem Durchbruch od. dgl. des Grundkörpers durch Reibschluß gehalten sind und jedes ein federelastisches Teilstück, insbesondere Mittel­ stück, aufweist. Dieses federelastische Teilstück ermöglicht es, den Lagerbolzen bei in Freigabestellung befindlichem Sicherungs­element mit einem kurzen Ruck auszurasten, wobei jedes Halteglied federelastisch seitlich ausweicht. Wenn dann die in Ausziehrich­tung des Lagerbolzens hintere Kerbe oder Umfangsnut am oberen Halteglied angekommen ist, so springt letzteres federelastisch in die Kerbe oder Umfangsnut ein und sichert dadurch die angehobene Stellung des Lagerbolzens.

[0017] Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläu­tert. Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung. Hierbei stellen dar:

Fig. 1 eine Vorderansicht des Scherenlagers bei ausgekuppel­ter Ausstellvorrichtung, teilweise vertikal geschnit­ten,

Fig. 2 eine Seitenansicht der Fig. 1, wiederum teilweise vertikal geschnitten,

Fig. 3 einen Schnitt gemäß der Linie III-III der Fig. 1,

Fig. 4 einen Teilschnitt gemäß der Linie IV-IV der Fig. 1 bei herausgenommenem Lagerbolzen mit in Freigabe­stellung befindlichem Sicherungselement,

Fig. 5 eine vergleichbare Darstellung mit in Arbeitsstellung befindlichem Sicherungselement,

Fig. 6 perspektivisch eine Darstellung des Scherenlagers mit gesichertem Lagerbolzen.

[0018] Das Scherenlager besitzt einen als Lagerplatte ausgebildeten Grundkörper 1 und zwei Lageraugen 2 und 3 mit je einer Lagerboh­rung 4 bzw. 5. In diese fluchtenden Lagerbohrungen kann ein La­gerbolzen 6 eingeschoben werden. Das Scherenlager ist zu einer sich senkrecht zur Bildebene erstreckende Ebene 7 symmetrisch ge­staltet. Um es an einem Blendrahmen befestigen zu können, besitzt es beidseits dieser Symmertrieebene wenigstens eine, vorzugsweise aber jeweils zwei Durchsteckbohrungen 8 bis 11. Zwischen den bei­den Lageraugen 2 und 3 ist am Grundkörper 1 eine seitlich randof­fene Ausnehmung 12 vorgesehen. Diese schafft den notwendigen Platz für ein am dort angelenkten Ende eines Ausstellarms oder einer Ausstellvorrichtung angebrachtes Lagerauge. Auch letzteres wird vom Lagerbolzen 6 in dessen Arbeitsstellung durchsetzt. Der Lagerbolzen 6 wird in seiner aus Fig. 6 ersichtlichen Arbeits­stellung mittels eines Sicherungselements 13 gegen unbeabsichtig­tes Verschieben in Pfeilrichtun 14 gesichert. In Gegenrichtung kann der Lagerbolzen durch einen verdickten Kopf 15 verschiebesi­cher gehalten werden. Wegen der symmetrischen Ausbildung des Scherenlagers ist symmetrisch zur Ebene 7 unterhalb der randoffe­ nen Ausnehmung 12 noch ein Sicherungselement 16 vorgesehen. Beide sind um eine in Fig. 1 sich senkrecht zur Bildebene erstreckende Achse drehbar gelagert. Aus Fig. 4 ersieht man, daß jedes Siche­rungselement aus einem Schaft 17 und einem Kopf 18 besteht, wobei das rückwärtige Schaftende unter Bildung eines Nietkopfs 19 blei­bend verformt ist. Die Vernietung wird allerdings so vorgenommen, daß das Drehen des Sicherungselements um seine Achse 20 möglich ist. Des weiteren erkennt man, daß der Kopf 18 an seiner in Fig. 4 rechten Seite teilweise entfernt wurde. Dadurch kann der ver­dickte Kopf 15 des Lagerbolzens 6 ohne Behinderung durch das in dieser Drehstellung (Freigabestellung) befindliche Sicherungsele­ment beliebig im Sinne des Pfeils 14 oder in Gegenrichtung ver­schoben werden.

[0019] Wenn man jedoch das Sicherungselement von der in Fig. 4 eingenom­menen Freigabestellung im Sinne des Pfeils 21 (Fig. 6) um 90 ° dreht, so gelangt der verbleibende Kopfteil in dem Bewegungsbe­reich des Bolzenkopfes 15. Er befindet sich vorzugsweise unmit­telbar über dem Bolzen, so daß dieser nunmehr im Sinne des Pfeils 14 nicht mehr verschoben werden kann. Um diese Verschiebesiche­rung zu bewirken, bedarf es selbstverständlich keines verdickten Kopfes am Lagerbolzen, vielmehr kommt es lediglich darauf an, daß sich das Sicherungselement in seiner Arbeitsstellung im Verschie­bebereich des Lagerbolzens befindet. Wenn man bei der Ausfüh­rungsform nach Fig. 6 den Sicherungsbolzen von unten her ein­steckt, so kann man ihn mit Hilfe des unteren Sicherungselements 16 gegen Herausziehen entgegen dem Pfeil 14 sichern.

[0020] Um die Ausstellvorrichtung ein- und aushängen zu können, ohne den Lagerbolzen vollständig abnehmen zu müssen, ist er an seinem in Fig. 1 unteren Ende mit einer ersten Umfangsnut 22 versehen. Wenn sich diese innerhalb des oberen Lagerauges 2 befindet, so kann ein darin befindliches erstes Halteglied 23 in die Nut 22 einra­sten. Dadurch läßt sich dann der Lagerbolzen in der aus Fig. 2 ersichtlichen angehobenen Freigabestellung sicher arretieren. Der Lagerbolzen ist jedoch noch mit einer zweiten Umfangsnut 24 aus­gestattet, welche sich im Bereich des verdickten Kopfes 15 befin­det. In diese greift das erste Halteelement 23 in der Arbeits­stellung des Lagerbolzens 6 ein. Ein zweites Halteglied 25 am un­teren Lagerauge 3 rastet in der Arbeitsstellung des Lagerbolzens in die erste Umfangsnut 22 ein. Dies gewährleistet die Rechts- und Linksverwendbarkeit dieses Scherenlagers.

[0021] Aus Fig. 3 ist die Gestalt der Halteglieder 23 bzw. 25 in einer Draufsicht zu sehen. Sie bestehen aus federelastischem Kunststoff und besitzen ein ringförmiges, federelastisches Mittelstück 26. Mit diesem wird es durch Reibschluß in einem Durchbruch 27 ver­schiebefest gehalten. Eine innere Leiste 28 bildet das Rastglied, welches in die jeweils zugeordnete Umfangsnut unmittelbar eintre­ten kann. Ein Kopfstück 29 ist in einer außen liegenden Verbrei­terung des Durchbruchs 27 bündig untergebracht. Im Sinne des Pfeils 30 kann das Halteglied 23 bzw. 25 auch beim Ein- und Aus­rasten nicht ausweichen, weil bei montiertem Scherenlager das Kopfstück 29 am Blendrahmen abgestützt wird.

[0022] Aus Fig. 6 ersieht man, daß der verdickte Kopf 15 auf dem oberen Lagerauge 2 nicht unmittelbar, sondern mit einem darunter befind­lichen, verdickten Schaftteil aufliegt und deshalb vom Lagerauge einen gewissen Abstand hat. In den hierdurch gebildeten Spaltraum 31 kann man mit einer Klinge eines Schraubendrehers oder einem anderen geeigneten Werkzeug hineinfassen und durch Hebelwirkung oder einfach durch Ausübung einer Druckkraft am unteren Rand des verdickten Kopfes 15 den Lagerbolzen zumindest so weit anzuheben, daß er aus den Haltegliedern 23 und 25 ausrastet, sofern solche vorhanden sind. Anschließend kann man ihn bis in die aus Fig. 2 ersichtliche Stellung leicht von Hand hochziehen.

[0023] Die Sicherungselemente 13 und 16 haben auch bei einem Scherenla­ger Bedeutung, daß keine Halteglieder 23, 25 oder zumindest kein Halteglied für den hochgehobenen Lagerbolzen 6 aufweist, d. h. sie sichern auch einen Lagerbolzen, der zum Aushängen der Aus­stellvorrichtung grundsätzlich ganz abgenommen wird.

[0024] Es bleibt noch nachzutragen, daß eine insbesondere schlitzförmige Aufnahme 32 am Kopf 18 des Sicherungselements 13, 16, dessen Drehen mit Hilfe eines geeigneten Werkzeugs, beispielsweise eines Schraubendrehers ermöglicht und sie außerdem die Funktion eines Anzeigeeinrichtung übernehmen kann, die je nach Drehstellung die Freigabestellung oder die Arbeitsstellung des Sicherungselements verdeutlicht.

Ansprüche

1. Scherenlager eines Dreh-Kipp-Beschlags mit zwei im Abstand an einem Grundkörper (1) angeordneten Lagerbohrungen (4, 5), zwi­schen die ein Lagerauge od. dgl. der Ausstellvorrichtung ein­greift, wobei ein Lagerbolzen (6) in seiner Arbeitsstellung in die Lagerbohrungen und das Lagerauge eingreift, während er in ei­ner Ein- bzw. Aushängestellung für die Ausstellvorrichtung in le­diglich einer Lagerbohrung (4) gehalten und der Zwischenraum zwi­schen den Lagerbohrungen (4, 5) freigegeben ist, dadurch gekenn­zeichnet, daß am Grundkörper (1) des Scherenlagers wenigstens ein verstellbares Sicherungselement (13, 16) angebracht ist, das in seiner Arbeitsstellung in den Verschiebebereich des Lagerbolzens (4) hineinragt und sich in seiner Freigabestellung außerhalb des Verschiebebereichs des Lagerbolzens (4) befindet.

2. Scherenlager nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das bzw. jedes Sicherungselement (13, 16) drehbar am Grundkörper (1) gelagert ist, wobei insbesondere die Drehachse (2) quer zur Lagerbolzenachse verläuft.

3. Scherenlager nach Anspruch 2, gekennzeichnet, durch einen Kopf (18) des Sicherungselements (13, 16) dessen in der Freigabe­stellung in den Verschiebebereich des Lagerbolzens (4) hineinra­gendes Teilstück entfernt ist.

4. Scherenlager nach Anspruch 2 gekennzeichnet durch einen exzentrisch zur Drehachse (20) des Sicherungselements (13, 16) angeordneten, axial vorstehenden Ansatz oder Kopf, der sich in der Freigabestellung außerhalb des Lagerbolzen-Verschiebebe­reichs befindet und in der Arbeits- oder Sperrstellung in letzte­ren hineinragt, wobei er das zugeordnete Bolzenende (15) unmit­telbar übergreift.

5. Scherenlager nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement (13, 16) in der Art eines Niets am vorzugsweise plattenförmigen Grundkörper (1) dreh- aber unverschiebbar gehalten ist.

6. Scherenlager nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch einen An­satz oder eine Aufnahme (32) für ein Drehwerkzeug, insbesondere einen Schraubenschlitz.

7. Scherenlager nach wenigstens einem der vorhergehenden An­sprüche, gekennzeichnet durch eine zur Mitte des Zwischenraums zwischen zwei die Lagerbohrungen (4, 5) aufweisenden Lageraugen (2, 3) symmetrische Ausbildung und die ebenfalls symmetrische An­ ordnung zweier wahlweise benutzbarer Sicherungselemente (13, 16), wobei der Lagerbolzen (6) einen verdickten Kopf (15) aufweist, mit welchem jeweils eines der Sicherungselemente (13, 16) zusam­menwirkt.

8. Scherenlager nach wenigstens einem der vorhergehenden An­sprüche, gekennzeichnet durch ein erstes Halteglied (23), welches in eine Kerbe oder Umfangsnut (22) des in seiner Freigabestellung befindlichen Lagerbolzens (6) eingreift.

9. Scherenlager nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch ein zwei­tes Halteglied (25), welches in die Kerbe oder Umfangsnut (22) des in seiner Arbeitsstellung befindlichen Lagerbolzens (6) ein­greift, wobei das erste Halteglied (13) dabei mit einer zweiten Kerbe oder Umfangsnut (24) des Lagerbolzens (6) verrastet ist.

10. Scherenlager nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteglieder (23, 25) in je einem Durchbruch (27) od. dgl. des Grundkörpers (1) durch Reibschluß gehalten sind und je­des ein federelastisches Teilstück, insbesondere Mittelstück (26), aufweist.

Zeichnung