Farbbandführungsvorrichtung für ein Schreibgerät

Abstract

 Bei einem Schreibgerät, z.B. einem Nadeldrucker, mit einer schwenkbar gelagerten Farbbandkassette (13) und mit einer Farbbandgabel (16), die mit dem Schlitten (11) eines Druckkopfes (10) gekoppelt und quer zur Zeilenrichtung verstellbar angeordnet ist, soll auf einfache Weise sowohl ein Mehrfarbenbetrieb als auch ein Einfarbenbetrieb ermöglicht werden. Dies wird gemäß der Erfindung dadurch erreicht, daß die Farbbandgabel (16) am freien Ende gelenkig und längsverschieblich auf einer in Führungsarmen (14) der Farbbandkassette (13) gelagerten Leitstange (18) angeordnet ist und daß, in bezug auf die Lage der Druckwalze und des Druckkopfes (10), sowohl Mittel zur Querverstellung der Farbbandgabel (16) als auch Mittel zur Schrägstellung der Farbbandkassette (13) mit Farbband vorgesehen sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Schreibgerät, z.B. einen Nadeldrucker, mit einer schwenkbar gelagerten Farb­bandkassette, die abgewinkelte, zur Schreibwalze gerichtete Führungsarme für das Farbband aufweist, und mit einer Farbbandgabel, die mit dem Schlitten eines in Zeilenrichtung verschiebbaren Druckkopfes gekoppelt und quer zur Zeilenrichtung verstellbar angeordnet ist.

[0002] Eine derartige Bauart ist z. B. durch die DE-OS 36 07 937 bekannt geworden. Bei der bekannten Bauart ist für das Anheben der am Schlitten des Schreibkopfes gelagerten Farbbandgabel einerseits eine Hebevorrichtung vorgesehen, die im Bereich der Führungsarme angreift, und andererseits ein mit dieser Hebevorrichtung gekoppelter, gesonderter Hebeantrieb, der direkt auf die Farbbandgabel einwirkt. Dieser gesonderte Hebeantrieb besitzt einen Stößel, der über ein Zugseil von der Hebevorrichtung betätigbar ist.

[0003] In der Beschreibungseinleitung der genannten DE-OS wird ferner auf eine Bauart hingewiesen, bei der die Farbbandkassette in einen besonderen, schwenkbaren Rahmen eingelegt ist. Dieser Rahmen ist Teil des Gehäuses. Bei dieser Bauart ist die Farbbandgabel auf einer Führungsstange in Zeilenrichtung verschiebbar angeordnet, die ihrerseits Bestandteil des schwenkbaren Rahmens ist. Auf dieser Führungsstange gleitet die mit dem Schreibkopf gekoppelte Farbbandgabel zeilenweise hin und her. Diese bekannte Bauart erfordert eine aufwendige, genaue Gestaltung des schwenkbaren Rahmens, um zu erreichen, daß die Führungsstange bei allen Schwenkstellungen hinreichend genau parallel zur Zeilenrichtung angeordnet ist. Nur durch eine genaue Parallelführung kann die auf der Führungsstange geführte Farbbandgabel das Farbband in jeder Stellung des Schreibkopfes in gleichbleibender Höhelage halten.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein eingangs genanntes Schreibgerät derart zu gestalten, daß auf einfache Weise sowohl ein zuverlässiger Mehrfarbenbetrieb als auch ein zuverlässiger Einfarbenbetrieb ermöglicht werden kann. Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß die Farbbandgabel am freien Ende gelenkig und längsverschieblich auf einer in den Führungs­armen der Farbbandkassette gelagerten Leitstange angeord­net ist und daß, in bezug auf die Lage der Druckwalze und des Druckkopfes, sowohl Mittel zur Querverstellung der Farbbandgabel als auch Mittel zur Schrägstellung der Farbbandkassette mit Farbband vorgesehen sind. Durch die erfindungsgemäße Bauart wird zunächst erreicht, daß die Verschleißteile, wie z. B. die Leitstange und die Farbbandgabel, der einfach austauschbaren Kassette zugeordnet sind. Es braucht also bei einer Störung dieser Teile nicht mehr ein Teil des Grundgerätes ausgewechselt zu werden. Ferner ermöglicht die Bauart gemäß der Erfindung auf einfache Weise sowohl einen Betrieb mit Mehrfach-Farbbändern durch Parallelverschiebung, d.h. Querverstellung, der Farbbandgabel als auch einen Betrieb mit Einfach-Farbbändern durch Schrägstellung der Farbband­kassette und damit des Farbbandes, und zwar mit ein und derselben Bauart der Farbbandkassetten. Für den Mehr­farbenbetrieb ist zur Querverstellung der Farbbandgabel auf dem Schlitten ein an der Farbbandgabel angreifendes Motorgetriebe vorgesehen, wobei die Leitstange mit der Farbbandgabel um eine im Bereich der Farbbandkassette liegende Drehachse parallel zur Druckwalze schwenkbar angeordnet ist. Bei dieser Bauart wird die Farbbandgabel und somit das Farbband unmittelbar und direkt in Position gebracht, womit eine sehr genaue Einstellung und Führung des Farbbandes ermöglicht wird. Die Kassette wird über die Leitstange gestützt. Somit ergibt sich eine robuste, zuverlässige Bauart bei einer hohen Positioniergenauigkeit der Mehrfarbenbänder. Ferner ergeben sich durch die direkte Betätigung des Motorgetriebes kurze Positionier­schaltzeiten.

[0005] Für einen Einfarbenbetrieb ist nur ein Einfarbenband erforderlich. Dazu ist die Farbbandkassette mit der Leitstange, dem Farbband und der daran angelenkten Farbbandgabel aus der Horizontallage heraus derart schräggestellt, daß der Druckkopf das Einfach-Farbband über eine Zeilenbreite etwa diagonal überstreicht. Damit kann bei einem Einfarbenbetrieb die gesamte Breite des Einfarbenbandes ausgenutzt werden. Die Schrägstellung der Farbbandkassette kann auf einfache Weise durch in den seitlichen Endbereichen vorgesehene Ansätze erreicht werden, die z. B. durch Ausbrechen hergestellt werden können und mit Gehäusevorsprüngen zusammenwirken.

[0006] Bei einem Mehrfarbenbetrieb mit einem Motorgetriebe auf dem Schlitten ist die Farbbandgabel vorzugsweise mit einer Zahnstange versehen, die mit dem Motorgetriebe zusammen­wirkt. Da die Farbbandkassette mit den Führungsarmen eine Drehbewegung um die Drehachse macht, ist die Farbbandgabel vorzugsweise über eine Langlochverbindung an der Leit­stange befestigt.

[0007] Ist bei einer Bauart ein Motorgetriebe auf dem Schlitten des Druckkopfes vorgesehen, so kann auch ein Einfarben­betrieb ermöglicht werden, indem die zugehörige Farbband­gabel der Farbbandkassette keine Zahnstange aufweist, so daß keine Verstellung der Farbbandgabel durch das Getriebe erfolgen kann. Damit ist der mit einem Motorgetriebe versehene Druckkopf sowohl für einen Ein- als auch für einen Mehrfarbenbetrieb geeignet.

[0008] In der Zeichnung sind in den Fig. 1 bis 5 Ausführungs­beispiele des Gegenstandes gemäß der Erfindung dar­gestellt.

Fig. 1 zeigt eine Teilansicht eines Nadeldruckers für Mehrfarbenbetrieb, mit Blick auf die Breitseite einer Farbbandkassette,

Fig. 2 zeigt eine geschnittene Seitenansicht gemäß Fig. 1 in einem ersten Betriebszustand,

Fig. 3 zeigt eine geschnittene Seitenansicht gemäß Fig. 1 in einem zweiten Betriebszustand,

Fig. 4 zeigt eine Vorderansicht eines Nadeldruckers für Einfarbenbetrieb und

Fig. 5 zeigt eine geschnittene Seitenansicht gemäß Fig. 4.

[0009] Fig. 1 bis 5 zeigen im Ausschnitt einen Teil eines Nadel­druckers mit einem Druckkopf 10, der auf einem Schlitten 11 befestigt ist. Schlitten 11 mit Druckkopf 10 sind auf einer Welle 12 in Längsrichtung hin und her verschiebbar. Mit 13 ist eine Farbbandkassette bezeichnet, die mit seit­lichen, in Richtung einer nicht dargestellten Druckwalze sich erstreckenden Führungsarmen 14 versehen ist. Zwischen den Führungsarmen 14 erstreckt sich in Fig. 1 bis 3 ein Vierfach-Farbband 15 mit vier Farbspuren 15 a - d, das zwischen den Führungsarmen 14 durch eine Farbbandgabel 16 geführt wird. Die Farbbandgabel 16 ist mit dem Schlitten 11 gekoppelt und bewegt sich somit mit dem Schlitten 16 hin und her. Die Kopplung ist derart, daß die Farbband­gabel (siehe Fig. 4) schräg gestellt werden kann. Die Farbbandgabel 16 ist an ihrem freien Ende mit einem Führungsteil 16 a über eine Langlochverbindung 17 an einer Leitstange 18 angelenkt, die ihrerseits in den seitlichen Führungsarmen 14 gelagert ist. Mit 19 ist ein Motor­getriebe bezeichnet, das auf dem Schlitten 11 angeordnet ist. Gemäß Fig. 1 bis 3 ist die Farbbandgabel 16 mit einer Zahnstange 20 versehen, die mit dem Motorgetriebe 19 kämmt. Die Farbbandkassette 13 ist über eine Achse 21 z.B. im Gehäuse des Nadeldruckers drehbar gelagert. Bei dem Einfarbenbetrieb gemäß Fig. 4 und 5 trägt der Schlitten 11 im vorliegenden Ausführungsbeispiel ebenfalls ein Motorgetriebe, jedoch ist hierbei die Farbbandgabel 16′ nicht mit einer Zahnstange versehen. Mit 22 ist in Fig. 4 ein Ansatz bezeichnet, der zur Schrägstellung der Farbbandkassette 13 dient und auf einem Vorsprung 23, z.B. des Gehäuses, aufliegt.

[0010] Gemäß Fig. 1 bis 3 erfolgt die Parallelverstellung der Farbbandkassette 13 durch Betätigung des Motorgetriebes 19, wobei über die Zahnstange 20 eine Verstellung quer zur Zeilenrichtung erfolgt und zwar derart, daß die Leitstange 18 immer parallel zur Welle 12 bzw. zur nicht dargestell­ten Druckwalze verläuft. Fig. 2 zeigt die Kassette 13 in einer oberen Stellung, wobei der untere Bereich des Farb­bandes 15 bedruckt wird. Gemäß Fig. 3 wurde die Farbband­kassette 13 um die Achse 21 in eine untere Stellung ge­schwenkt, so daß nunmehr der obere Teil des Farbbandes 15 bedruckt werden kann. Diese Verstellbarkeit mit Hilfe des Motorgetriebes ermöglicht eine sehr genaue Positionierung des Farbbandes, so daß jede der auf dem Farbband vorhande­nen Farbspuren problemlos eingestellt und eingehalten werden kann.

[0011] Gemäß Fig. 4 und 5 ist die Farbbandkassette 13 nicht um die Achse 21 geschwenkt worden, vielmehr wurde die gesamte Farbbandkassette mit dem Einfachfarbband 24, den Führungs­armen 14, der Leitstange 18 und der Farbbandgabel 16′ derart verstellt, daß die Leitstange 18 schräg zur nicht dargestellten Druckwalze bzw. zur Welle 12 liegt. Die Schrägstellung ist durch den Ansatz 22 bewirkt, der auf dem Vorsprung 23 aufliegt. Durch die Schrägstellung wird erreicht, daß der parallel zur Welle 12 laufende Druckkopf 10 das Einfach-Farbband 24 diagonal überstreicht, so daß eine optimale Ausnutzung des eingelegten, automatisch durchgezogenen Farbbandes 24 erfolgt. Der in Fig. 4 und 5 erkennbare Motorantrieb 19 hat hier keine Bedeutung, da die Farbbandgabel 16′ keine Zahnstange besitzt und somit von dem Motorantrieb 19 nicht betätigt werden kann.

Ansprüche

1. Schreibgerät, z. B. Nadeldrucker, mit einer schwenk­bar gelagerten Farbbandkassette, die abgewinkelte, zur Schreibwalze gerichtete Führungsarme für das Farbband auf­weist, und mit einer Farbbandgabel, die mit dem Schlitten eines in Zeilenrichtung verschiebbaren Druckkopfes gekop­pelt und quer zur Zeilenrichtung verstellbar angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die Farbbandgabel (16,16′) am freien Ende gelenkig und längsverschieblich auf einer in den Führungsarmen (14) gelagerten Leitstange (18) angeord­net ist und daß, in bezug auf die Lage der Druckwalze und des Druckkopfes (10), sowohl Mittel (19,20) zur Querver­stellung der Farbbandgabel (16) als auch Mittel (22,23) zur Schrägstellung der Farbbandkassette (13) mit Farbband (24) vorgesehen sind.

2. Schreibgerät nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß zur Querverstellung auf dem Schlitten (11) ein an der Farbbandgabel (16) angreifendes Motorgetriebe (19) vorgesehen ist, wobei die Leitstange (18) mit der Farbbandgabel (16) und dem Farbband (15) um eine im Bereich der Farbbandkassette (13) liegende Dreh­achse (21) parallel zur Druckwalze schwenkbar angeordnet ist.

3. Schreibgerät nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die Farbbandkassette (13) mit der Leitstange (18), dem Farbband (24) und der Farbband­ gabel (16′) aus der Horizontallage heraus derart schräg­gestellt ist, daß der Druckkopf (10) das Farbband (24) über eine Zeilenbreite hinweg etwa diagonal überstreicht.

4. Schreibgerät nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß zur Parallelverstellung (Querverstellung) die Farbbandgabel (16) mit einer Zahnstange (20) versehen ist, die mit dem auf dem Schlitten (11) angeordneten Motorgetriebe (19) in Eingriff steht.

5. Schreibgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß die Farbbandgabel (16) über eine Langlochverbindung (17) an der Leitstange (18) befestigt ist.

6. Schreibgerät nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, daß die Farbbandkassette (13) zur Herstellung einer Schräglage im Bereich der seitlichen Führungsarme (14) vorgesehene Ansätze (22) aufweist, die mit Gehäusevorsprüngen (23) zusammenwirken.

7. Schreibgerät nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, daß die Ansätze (22) durch Ausbrechen aus der Farbbandkassette (13) herstellbar sind.

Zeichnung