(19)
(11) EP 0 344 428 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
06.12.1989  Patentblatt  1989/49

(21) Anmeldenummer: 89106018.8

(22) Anmeldetag:  06.04.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4D03C 9/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 03.06.1988 DE 8807218 U

(71) Anmelder: Klöcker-Entwicklungs-GmbH
D-46314 Borken/Weseke (DE)

(72) Erfinder:
  • Klöcker, Heinrich Joseph
    D-4280 Borken 3/Weseke (DE)

(74) Vertreter: Walther, Horst, Dipl.-Ing. 
Postfach 41 01 45
D-34063 Kassel
D-34063 Kassel (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Litze, insbesondere Hebelitze


    (57) Litze, insbesondere Hebelitze mit endseitig jeweils einem Befestigungsteil zur Befestigung an den wechselseitig bewegten Webschäften, wobei mindestens das eine Befestigungsteil (3) Verschlußmittel aufweist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Litze, insbesondere eine Hebelitze mit endseitig jeweils einem Befestigungsteil zur Befestigung an den wechselseitig bewegten Webschäften.

    [0002] Die bekannten Hebelitzen weisen endseitig jeweils Befestigungsteile zur Aufnahme an den Webschäften auf, die klammerförmig ausgebildet sind. Zur Klammeröffnung hin weisen diese Befestigungsteile jeweils fluchtend übereinanderliegende Laschen auf, die eine öffnung bilden. Um die Hebelitze jeweils mit dem Webschaft verbinden zu können, müssen die Laschen des Befestigungsteiles stark verbogen werden. Nachteilig hieran ist, daß die Laschen einer Hebelitze schon nach einmaligem Anbringen an einen Webschaft so weit verbogen wurden, daß bei nochmaliger Verwendung die Gefahr des Bruches der Lasche wahrscheinlich ist; darüber hinaus ist die Anbringung einer Hebelitze mit einem derartigen Befestigungsteil überaus umständlich und zeitraubend.

    [0003] Der Erfindung lag daher die Aufgabe zugrunde, ein Befestigungsteil für eine Litze, insbesondere für eine Hebelitze herzustellen, die mehrfach verwendet werden kann und die zudem auch problemlos mit den Webschäften verbunden werden kann.

    [0004] Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß mindestens das eine Befestigungsteil einer Hebelitze ein Verschlußmittel aufweist. Hierbei ist das Verschlußmittel als L-förmig ausgebildete Lasche hergestellt, die schwenkbar an dem U-förmig ausgebildeten Befestigungsteil angeordnet ist.

    [0005] Um eine Schwenkbewegung der Lasche zu ermöglichen, ist der horizontale Schenkel der L-förmig ausgebildeten Lasche durch eine Achse mit dem Steg des im wesentlichen U-förmigen Befestigungsteiles verbunden. Der horizontale Schenkel der L-förmig ausgebildeten Lasche liegt hierbei an dem horizontalen Schenkel des U-förmig ausgebildeten Befestigungsteiles an. Hierdurch wird erreicht, daß die Schwenkbewegung der Lasche nur gegen einen Widerstand erfolgen kann, der dadurch hervorgerufen wird, daß beim Verschwenken der Lasche deren obere horizontale Kante gegen die nach innenweisende horizontale Fläche des Schenkels des U-förmig ausgebildeten Befestigungsteiles drückt. Es ist hierdurch gewährleistet, daß während des Betriebes sich die Lasche nicht unbeabsichtigt öffnet und dadurch die Litze von den Webschäften abfällt.

    [0006] Das andere Befestigungsteil der Hebelitze, ist entsprechend der Querschnittsform des Webschaftes zur Aufnahme an dem Webschaft hakenförmig ausgebildet.

    [0007] Die Anbringung einer Hebelitze an den wechselseitig bewegten Webschäften erfolgt so, daß die Hebelitze zunächst mit ihrem hakenförmigen Ende an den einen Webschaft eingehängt wird, das U-förmige Befestigungsteil an den anderen Webschaft angelegt und dann die Lasche in vertikale Position verschwenkt wird.

    [0008] In der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform dargestellt.

    [0009] Gemäß Fig. 1 besteht die insgesamt mit 1 bezeichnete Litze aus dem Litzenkörper 2, der endseitig jeweils Befestigungsteile 3 und 4 aufweist. Die Befestigungsteile 3 und 4 dienen der Anbringung an den wechselseitig bewegten Webschäften 5 und 6. Das Befestigungsteil 3, das im wesentlichen U-förmig ausgebildet ist, weist am oberen Ende des Steges 3a eine Bohrung 7 mit einer Achse 8 zur schwenkbaren Aufnahme des als Lasche ausgebildeten Verschlußmittels 9 auf. Die L-förmig ausgebildete Lasche 9 liegt mit der horizontalen Fläche 9c des Schenkels 9a an der gleichfalls horizontalen Fläche 3d des Schenkels 3c des U-förmigen Befestigungsteiles 3 an. Der Schenkel 9b der Lasche dient in senkrechter Position der Sicherung der Hebelitze an dem Webschaft. Zum Lösen der Hebelitze von dem Webschaft muß die Lasche zur Seite geschwenkt werden; dies erfolgt gegen einen Widerstand, der dadurch hervorgerufen wird, daß beim Verschwenken der Lasche eine der oberen horizontalen Kanten der L-förmig ausgebildeten Lasche gegen die horizontale Fläche 3d des Schenkels des Befestigungsteiles drückt, und nach überwindung eines bestimmten Punktes sich in horizontaler Position befindet. Die überwindung des Widerstandes wird dadurch ermöglicht, daß mindestens ein Teil, vorzugsweise das Befestigungsteil, aus nachgiebigem Kunststoff hergestellt ist.

    [0010] Das andere Befestigungsteil 4 der Hebelitze 1 ist entsprechend der Querschnittsform des Webschaftes 6 zur Aufnahme an diesem Webschaft 6 hakenförmig ausgebildet.

    [0011] Die Anbringung der Hebelitze an den wechselseitig bewegten Webschäften wird dabei so vorgenommen, daß die Hebelitze zunächst mit ihrem hakenförmigen Ende 4 an den Webschaft 6 eingehängt wird, dann das U-förmige Befestigungsteil 3 an dem Webschaft 5 angelegt und daraufhin die Lasche aus der seitlichen Lage in die vertikale Lage verschwenkt wird; so daß das Befestigungsteil 3 den Webschaft klammernd erfaßt.


    Ansprüche

    1. Litze, insbesondere Hebelitze mit endseitig jeweils einem Befestigungsteil zur Befestigung an den wechsel­seitig bewegten Webschäften,
    dadurch gekennzeichnet, daß
    mindestens das eine Befestigungsteil (3) Verschlußmittel aufweist.
     
    2. Litze nach Anspruch 1
    dadurch gekennzeichnet, daß
    das eine Befestigungsteil (3) im wesentlichen U-förmig ausgebildet ist.
     
    3. Litze nach Anspruch 1
    dadurch gekennzeichnet, daß
    das Verschlußmittel eine Lasche (9) ist, die schwenkbar an dem Befestigungsteil (3) angeordnet ist.
     
    4. Litze nach Anspruch 2 und 3
    dadurch gekennzeichnet, daß
    die Lasche (3) L-förmig ausgebildet ist.
     
    5. Litze nach Anspruch 2 und 4
    dadurch gekennzeichnet, daß
    der horizontale Schenkel (9a) der L-förmig ausgebildeten Lasche (9) durch eine Achse (8) mit dem Steg (3a) des U-förmigen Befestigungsteiles (3) verbunden ist.
     
    6. Litze nach Anspruch 2, 4, 5
    dadurch gekennzeichnet, daß
    der horizontale Schenkel (9a) der L-förmig ausgebildeten Lasche (9) an dem horizontalen Schenkel (3c) des U-förmig ausgebildeten Befestigungsteiles (3) anliegt.
     
    7. Litze nach Anspruch 1
    dadurch gekennzeichnet, daß
    das andere Befestigungsteil (4) entsprechend der Querschnittsform des Webschaftes (6) zur Aufnahme des Webschaftes (6) hakenförmig ausgebildet ist.
     
    8. Litze nach Anspruch 1
    dadurch gekennzeichnet, daß
    die Befestigungsteile (3, 4) aus Kunststoff bestehen.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht