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EP 0 348 590 A1 |
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EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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Veröffentlichungstag: |
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03.01.1990 Patentblatt 1990/01 |
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Anmeldetag: 21.01.1989 |
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE |
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Priorität: |
29.06.1988 DE 8808316 U
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Anmelder: Kruchen GmbH |
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D-48291 Telgte (DE) |
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Erfinder: |
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- Kruchen, Hans
D-4404 Telgte (DE)
- Kruchen, Ernst
D-4404 Telgte (DE)
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Vertreter: Schulze Horn, Stefan, Dipl.-Ing. M.Sc. |
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Goldstrasse 50 48147 Münster 48147 Münster (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
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Mit einem unlösbaren Informationsträger versehenes Kissen und Zudecke oder Inlett |
(57) Mit Daunen, Federn oder einer anderen Füllung gefülltes rundes oder eckiges Kissen,
Zudecke oder füllbares Inlett, wobei eine Ecke nicht gefüllt und mit einer gegenüber
der Füllung dichtenden Naht (2) abgetrennt ist und die Abtrennung einen Knopf (1)
aufweist, der über einen Stiel mit einer Gegenplatte vernietet ist.
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[0001] Die Erfindung betrifft ein mit Daunen, Federn oder einer anderen Füllung gefülltes
rechteckiges Kissen oder füllbares Inlett.
[0002] Es ist bereits bekannt, Kissen oder Inletts oder dergleichen mit Aufnähern zu versehen,
die neben dem Handelsnamen auch Informationen über den Hersteller, die Qualität und
dergleichen enthalten können. Nachteilig hat sich aber gezeigt, daß diese Aufnäher
leicht herausgetrennt werden können und daß dann z. B. der Hersteller bei Reklamationen
oder bei einer Nachbeschaffung nicht mehr feststellbar ist. Gleiches gilt für Qualitätsbezeichnungen,
so daß minderwertige Ware als hochwertig verkauft werden kann.
[0003] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein Kissen oder ein füllbares Inlett zu schaffen,
bei welchem der Informationsträger derart befestigt ist, daß er nicht ohne weiteres
abgelöst werden kann und bei dem das Entfernen des Informationsträgers eindeutig feststellbar
ist. Der Informationsträger soll weiterhin die Benutzung des Kissens nicht behindern,
leicht und einfach anbringbar sein und die benötigten Informationen auch durch Abtastung
nicht sichtbare Codierungen ermöglichen.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß in einer Ecke eine als Informationsträger
ausgebildete Platte mit dem Inlett fest verbunden ist.
[0005] Die Verbindung soll dabei derart sein, daß bei einer Lösung derselben nicht behebbare
Beschädigungen oder Zeichen verbleiben.
[0006] Im Detail wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Platte ein Knopf ist, der über
einen Stiel mit einer Gegenplatte vernietet ist.
[0007] Um den Informationsträger besonders leicht erkennbar zu machen, kann die Ecke nicht
gefüllt sein und mit einer gegenüber der Füllung dichten Naht abgetrennt sein. Diese
kann zudem zur Erhöhung der Dichtheit und zur Erleichterung der Erkennung des Informationsträgers
eine Doppelnaht sein.
[0008] Zusätzlich kann neben der Naht ein zusätzliche Informationen tragender Aufnäher
angeordnet sein.
[0009] Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand einer Zeichnung, die
ein gefülltes Inlett zeigt, näher erläutert.
[0010] Das Inlett weist an einer seiner Ecken, die mittels einer Doppelnaht füllungs-, d.
h. also auch unter Umständen daunendicht abgetrennt und nicht gefüllt ist, einen Knopf
1 auf. Die Doppelnaht ist mit 2 bezeichnet.
[0011] Der Knopf 1 trägt sichtbar oder unsichtbar die gewünschten Informationen hinsichtlich
des Herstellers, der Qualität, des Herstellungsdatums und dergleichen und ist mit
einem Stiel mit einer Gegenplatte vernietet, so daß eine Entfernung nicht möglich
ist, ohne daß das Inlett beschädigt wird oder daß anhand der Öffnung für den Stiel
er kennbar ist, daß eine Entfernung des Informationstragers erfolgt ist.
[0012] Parallel zu der Doppelnaht 2 ist ein Aufnäher 3 angeordnet, der weitere Informationen
wie den Handelsnamen und dergleichen geben kann.
[0013] Ersichtlicherweise wird durch den kleinen Informationsträger (in der Zeichnung überdimensioniert
dargestellt) die Benutzung des gefüllten Kissens nicht beeinträchtigt und da der Knopf
einfach und wirtschaftlich anbringbar ist, kann von einer idealen Lösung der anstehenden
Probleme gesprochen werden.
1. Mit Daunen, Federn oder einer anderen Füllung gefülltes rundes oder eckiges Kissen,
Zudecke oder füllbares Inlett,
dadurch gekennzeichnet, daß in einer Ecke eine als Informationsträger ausgebildete
Platte (1) mit dem Inlett fest verbunden ist.
2. Kissen, Zudecke oder Inlett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ecke
nicht gefüllt und mit einer gegenüber der Füllung dichtenden Naht (2) abgetrennt
ist.
3. Kissen, Zudecke oder Inlett nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
daß die Platte (1) ein Knopf ist, der über einen Stiel mit einer Gegenplatte vernietet
ist.
4. Kissen, Zudecke oder Inlett nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die Naht (2) eine Einfach oder Mehrfach-Naht ist.
5. Kissen, Zudecke oder Inlett nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß neben der Naht (2) ein Aufnäher (3) angeordnet ist.
6. Kissen, Zudecke oder Inlett nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß an der Füllöffnung ein Schlaufenetikett mit der Inhaltsangabe eingenäht ist.
