(19)
(11) EP 0 348 590 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
03.01.1990  Patentblatt  1990/01

(21) Anmeldenummer: 89101044.9

(22) Anmeldetag:  21.01.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5G09F 3/14, A47G 9/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 29.06.1988 DE 8808316 U

(71) Anmelder: Kruchen GmbH
D-48291 Telgte (DE)

(72) Erfinder:
  • Kruchen, Hans
    D-4404 Telgte (DE)
  • Kruchen, Ernst
    D-4404 Telgte (DE)

(74) Vertreter: Schulze Horn, Stefan, Dipl.-Ing. M.Sc. 
Goldstrasse 50
48147 Münster
48147 Münster (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Mit einem unlösbaren Informationsträger versehenes Kissen und Zudecke oder Inlett


    (57) Mit Daunen, Federn oder einer anderen Füllung gefüll­tes rundes oder eckiges Kissen, Zudecke oder füllbares Inlett, wobei eine Ecke nicht gefüllt und mit einer ge­genüber der Füllung dichtenden Naht (2) abgetrennt ist und die Abtrennung einen Knopf (1) aufweist, der über einen Stiel mit einer Gegenplatte vernietet ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein mit Daunen, Federn oder einer anderen Füllung gefülltes rechteckiges Kissen oder füll­bares Inlett.

    [0002] Es ist bereits bekannt, Kissen oder Inletts oder derglei­chen mit Aufnähern zu versehen, die neben dem Handelsna­men auch Informationen über den Hersteller, die Qualität und dergleichen enthalten können. Nachteilig hat sich aber gezeigt, daß diese Aufnäher leicht herausgetrennt werden können und daß dann z. B. der Hersteller bei Reklamationen oder bei einer Nachbeschaffung nicht mehr feststellbar ist. Gleiches gilt für Qualitätsbezeichnun­gen, so daß minderwertige Ware als hochwertig verkauft werden kann.

    [0003] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein Kissen oder ein füllbares Inlett zu schaffen, bei welchem der Informati­onsträger derart befestigt ist, daß er nicht ohne wei­teres abgelöst werden kann und bei dem das Entfernen des Informationsträgers eindeutig feststellbar ist. Der In­formationsträger soll weiterhin die Benutzung des Kissens nicht behindern, leicht und einfach anbringbar sein und die benötigten Informationen auch durch Abtastung nicht sichtbare Codierungen ermöglichen.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß in einer Ecke eine als Informationsträger ausgebildete Plat­te mit dem Inlett fest verbunden ist.

    [0005] Die Verbindung soll dabei derart sein, daß bei einer Lösung derselben nicht behebbare Beschädigungen oder Zeichen verbleiben.

    [0006] Im Detail wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Platte ein Knopf ist, der über einen Stiel mit einer Gegenplatte vernietet ist.

    [0007] Um den Informationsträger besonders leicht erkennbar zu machen, kann die Ecke nicht gefüllt sein und mit einer gegenüber der Füllung dichten Naht abgetrennt sein. Diese kann zudem zur Erhöhung der Dichtheit und zur Erleichte­rung der Erkennung des Informationsträgers eine Doppel­naht sein.

    [0008] Zusätzlich kann neben der Naht ein zusätzliche Informa­tionen tragender Aufnäher angeordnet sein.

    [0009] Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand einer Zeichnung, die ein gefülltes Inlett zeigt, näher erläutert.

    [0010] Das Inlett weist an einer seiner Ecken, die mittels einer Doppelnaht füllungs-, d. h. also auch unter Umständen daunendicht abgetrennt und nicht gefüllt ist, einen Knopf 1 auf. Die Doppelnaht ist mit 2 bezeichnet.

    [0011] Der Knopf 1 trägt sichtbar oder unsichtbar die gewünsch­ten Informationen hinsichtlich des Herstellers, der Qua­lität, des Herstellungsdatums und dergleichen und ist mit einem Stiel mit einer Gegenplatte vernietet, so daß eine Entfernung nicht möglich ist, ohne daß das Inlett beschä­digt wird oder daß anhand der Öffnung für den Stiel er­ kennbar ist, daß eine Entfernung des Informationstragers erfolgt ist.

    [0012] Parallel zu der Doppelnaht 2 ist ein Aufnäher 3 angeordnet, der weitere Informationen wie den Handelsnamen und dergleichen geben kann.

    [0013] Ersichtlicherweise wird durch den kleinen Informationsträger (in der Zeichnung überdimensioniert dargestellt) die Benutzung des gefüllten Kissens nicht beeinträchtigt und da der Knopf einfach und wirtschaftlich anbringbar ist, kann von einer idealen Lösung der anstehenden Probleme gesprochen werden.


    Ansprüche

    1. Mit Daunen, Federn oder einer anderen Füllung gefüll­tes rundes oder eckiges Kissen, Zudecke oder füllbares Inlett,
    dadurch gekennzeichnet, daß in einer Ecke eine als Informationsträger ausgebildete Platte (1) mit dem Inlett fest verbunden ist.
     
    2. Kissen, Zudecke oder Inlett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ecke nicht gefüllt und mit einer gegenüber der Füllung dichtenden Naht (2) abge­trennt ist.
     
    3. Kissen, Zudecke oder Inlett nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (1) ein Knopf ist, der über einen Stiel mit einer Gegenplatte vernietet ist.
     
    4. Kissen, Zudecke oder Inlett nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Naht (2) eine Einfach oder Mehrfach-Naht ist.
     
    5. Kissen, Zudecke oder Inlett nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß neben der Naht (2) ein Aufnäher (3) angeordnet ist.
     
    6. Kissen, Zudecke oder Inlett nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an der Füllöffnung ein Schlaufenetikett mit der Inhaltsangabe eingenäht ist.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht