Quaderförmiger Container

Abstract

 Bei einem quaderförmigen Container, der vorzugsweise zur Aufnahme von Müll geeignet ist, und eine an einer Stirnseite angeordnete, vorzugsweise dem Einfüllen dienende Öffnung aufweist, die durch eine Klappe oder einen Deckel verschließbar ist, soll sich dieser Deckel bei geringem Raumbedarf zwischen einer Öffnungs- und Verschlußstellung bewegen lassen. Hierzu sind an den seitlichen Rändern des Deckels (4) die äußeren Enden von Parallellenkern (5′, 6′) angelenkt, deren innere Enden auf mit den Behälterseitenwänden (7) verbundenen Bolzen (8, 11) oder Zapfen gelagert sind, und es ist eine Betätigungseinrichtung zum Verschwenken des Deckels (4) zwischen seiner Verschluß- und Öffnungsstellung und eine Verriegelung zum Verriegeln des Deckels (4) in der Verschlußstellung vorgesehen. Durch die Parallellenker ist der Deckel an vier Punkten geführt, so daß er in seiner Verschlußstellung bei entsprechender Verriegelung große, von innen her durch das Füllgut auf diesen wirkende Kräfte in vorteilhafter Weise aufzunehmen vermag. Ein selbstän­diges Öffnen des Containerdeckels, beispielsweise infolge von während des Containertransports beim Bremsen und Beschleunigen auf diesen wirkenden Kräften ist ausgeschlossen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen quaderförmigen Container, vorzugs­weise zur Aufnahme von Müll, mit einer an einer Stirnseite angeordneten, vorzugsweise dem Einfüllen dienenden Öffnung, die durch eine Klappe oder einen Deckel verschließbar ist.

[0002] Aus der europäischen Patentveröffentlichung Nr. 163 859 ist ein Müllsammelfahrzeug bekannt, das mit einem als Wechselbehälter ausgebildeten und durch lösbare Kupplungen mit dem Chassis ver­riegelten Container der eingangs angegebenen Art zur Aufnahme von Müll und mit einer mit diesem fest verbundenen Schütteinheit und mit einer Förder- und Presseinrichtung zum Transportieren des in die Einschüttöffnung der Schütteinheit entleerten Mülls in den Container durch dessen Einfüllöffnung versehen ist. Bei diesem bekannten Container ist die Öffnung durch einen Schieber verschließbar, der durch eine mit entsprechenden Klinken bzw. Kupplungseinrichtungen versehenen Hydraulikzylinder bewegbar ist, der Teil der Schütteinheit ist. Der bekannte Schieber­verschluß kann verkanten oder sich durch in den Führungen des Schiebers festsetzende Gegenstände verklemmen. Weiterhin kann der Schieberverschluß nicht zur Anwendung kommen, wenn die Einschüttöffnung überragende Teile, wie beispielsweise vor­stehende Befestigungslaschen, oder mit der Stirnwandung des Behälters verbundene Ösen zum Ankuppeln des Behälters o.dgl. vorhanden sind, die in dem Verschiebeweg des Verschlußschiebers liegen.

[0003] Aus der europäischen Patentveröffentlichung 235 824 ist ein Con­tainer der eingangs angegebenen Art bekannt, bei dem die dessen Einfüllöffnung verschließende Verschlußklappe um eine Schwenk­welle zwischen ihrer Öffnungs- und Verschlußstellung schwenkbar ist. Bei diesem bekannten Container muß jedoch verhältnismäßig viel Raum zum Betätigen der Verschlußklappe vorhanden sein, der möglicherweise insbesondere dann nicht immer zur Verfügung steht, wenn die Einfüllöffnung bei auf dem Müllsammelfahrzeug befindlichem Container geöffnet oder verschlossen werden soll.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Container der eingangs angegebenen Art zu schaffen, dessen Deckel sich bei geringem Raumbedarf zwischen seiner Öffnungs- und Verschlußstellung bewegen läßt.

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einem Container der gattungsgemäßen Art dadurch gelöst, daß an den seitlichen Rändern des Deckels die äußeren Enden von Parallelenkern ange­lenkt sind, deren inneren Enden auf mit den Behälterseitenwänden verbundenen Bolzen oder Zapfen gelagert sind, und daß eine Betä­tigungseinrichtung zum Verschwenken des Deckels zwischen seiner Verschluß- und Offenstellung und eine Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln des Deckels in der Schließstellung vorgesehen sind. Die erfindungsgemäß vorgesehenen Parallellenker, deren zueinander parallelen durch die zugehörigen Gelenkpunkte gezogenen Linien schräg zur Längsmittelebene des Behälters verlaufen, definieren mit dem Deckel ein Viergelenksystem, in dem sich der Deckel in seinen jeweiligen Endlagen entweder in der Öffnungs- oder in der Verschlußstellung befindet. Durch die Parallellenker ist der Deckel an vier Punkten geführt, so daß er in seiner Verschlußstellung bei entsprechender Verriegelung große von innen her durch das Füllgut auf diesen wirkende Kräfte aufzunehmen vermag. Ein selbsttätiges Öffnen des Container­deckels beispielsweise infolge von während des Container­transports beim Bremsen und Beschleunigen auf diesen wirkenden Kräften ist ausgeschlossen.

[0006] Weiterhin wird der Container durch die Verriegelung vollständig abgedichtet.

[0007] Weiterhin ist der Deckel zwischen seiner Verschluß- und Öffnungs­stellung aus der Ebene der Stirnwandung des Containers abgehoben, so daß er über aus der Behälteröffnung herausragende Einbauten und Einrichtungen, die sich auf der Behälterstirnseite befinden, hinweggehoben wird.

[0008] Die Verriegelungseinrichtungen für den Deckel können beliebiger Art sein. Diese können unmittelbar an dem Behälterdeckel oder aber auch an den Parallellenkern angreifen. In einfachster Form können die Verriegelungseinrichtungen aus einem Verriegelungs­bolzen bestehen, der durch der Verriegelung dienende Ösen oder Bohrungen greift.

[0009] Die Betätigungseinrichtung zum Öffnen und Schließen kann beispielsweise aus einem einen der Lenker über den behälter­seitigen Zapfen hinaus verlängernden Arm bestehen.

[0010] Die Lenker können aus Winkelhebeln bestehen, wobei zweckmäßiger­weise die inneren Parallellenker äußere Teile aufweisen, die in der Schließstellung parallel zu dem Rand des Deckels verlaufen.

[0011] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Deckel mit einer haubenartigen Ausbuchtung versehen ist, die in der Schließstellung die Behälteröffnung überragende Einbauteile, z.B. vorstehende Befestigungslaschen, überdeckt.

[0012] Ist der Behälter oberhalb des in seiner Verschlußstellung befind­lichen Deckels mit Laschen oder Ösen zum Ankuppeln versehen, weist der Deckel in weiterer Ausgestaltung der Erfindung eine haubenartige Ausbuchtung auf, die sich in der Öffnungsstellung über diese Laschen oder Ösen legt.

[0013] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigt

Fig.1 eine Seitenansicht der mit dem Deckel versehenen Seite des Containers,

Fig.2 eine Draufsicht auf die mit dem Deckel versehene Stirn­seite des Behälters,

Fig.3 einen Schnitt durch die Anlenkung eines Parallellenkers an den Deckel längs der Linie A-B in Fig.1 und

Fig.4 einen Schnitt durch die Anlenkung eines Lenkers an eine Behälterseitenwandung längs der Linie C-D in Fig.1.

[0014] Fig.1 zeigt die linke Seite eines quaderförmigen Containers 1, der als Wechselbehälter für Müllsammelfahrzeuge der Aufnahme von Müll dient. Die linke Stirnseite 2 des Behälters 1 ist mit einer in Fig.2 gestrichelt eingezeichneten Einfüllöffnung 3 versehen, die sich im unteren Teil der Stirnseite 2 befindet. Diese Einfüllöffnung 3 ist durch einen in Draufsicht rechteckigen Deckel 4 verschließbar. Dieser Deckel 4 ist durch Parallellenker 5,6,5′,6′ mit den Seitenwänden des Behälters gelenkig verbunden. Der Lenker 5 ist in seinem inneren Endbereich auf einem mit der Behälterseitenwandung 7 verschweißten Bolzen 8 schwenkbar gelagert. Der äußere Endbereich des Lenkers 5 ist auf einem Bolzen 9 schwenkbar gelagert, der im mittleren Bereich mit dem seitlichen Randprofil 10 des Behälterdeckels 4 verschweißt ist. Entsprechend ist der innere Teil des Lenkers 6 auf dem Bolzen 11 gelagert, der mit der Behälterseitenwandung 7 verschweißt ist. während der äußere Endbereich auf einem Bolzen 12 gelagert ist, der sich im Bereich des unteren oder äußeren Endes des seitlichen Randprofils 10 des Deckels 4 befindet.

[0015] Die Lenker 5,5′ sind abgewinkelt, wobei die äußeren Enden der Lenker 5,5′ in der aus Fig.1 ersichtlichen Weise in der Verschlußstellung parallel zu dem Randprofil 10 des Deckels 4 verlaufen. Auch die äußeren Arme der Lenker 6, 6′ sind in der aus Fig. 1 ersichtlichen Weise abgewinkelt. Die Abwinkelungen der Lenker 5, 5′ und 6, 6′ sind vorgesehen, damit diese nicht mit den auf die Seitenwandungen des Containers aufgesetzten Schienen 22 kollidieren können. Sowohl in der Öffnungs- als auch in der Schließstellung greifen die Lenker 5, 5′ und 6, 6′ auf­grund ihrer Abwinkelungen um die Schienen 22 herum.

[0016] Der Lenker 6 ist mit einem diesen über den Gelenkbolzen 11 hinaus verlängernden Arm 13 versehen, der als Betätigungs­einrichtung zum Öffnen und Schließen des Behälters 1 dient.

[0017] Im übrigen sind Verriegelungseinrichtungen vorgesehen, die den Behälterdeckel 4 in der aus den Fig. 1 und 2 ersichtlichen Ver­schlußstellung verriegeln.

[0018] Zur Parallelführung des Deckels 4 während seiner Bewegung zwischen der Öffnungs- und Verschlußstellung weisen die Bolzen 8,11 einerseits und die Bolzen 9,12 andererseits gleiche Abstände voneinander auf. Die durch die Gelenkbolzen verbundenen Verbindungslinien sind derart zur Mittelebene des Containers 1 geneigt, daß der Deckel 4 während seiner Verschwenkung zwischen seiner Schließ- und Öffnungsstellung in der gewünschten Weise abgehoben und einen genügend großen Schwenkweg zurücklegt.

[0019] Das Seitenprofil 14 der Verschlußöffnung 3 ist in seinen oberen seitlichen Bereichen mit ösenförmigen Laschen 15 versehen, in die in der Verriegelungsstellung des Containers 1 auf einem Müll­sammelfahrzeug Haken oder Riegel greifen, die den Container 1 mit der Schütt- und Presseinrichtung verriegeln. Der Deckel 4 ist mit zwei im Querschnitt trapezförmigen Ausbuchtungen 16 versehen, die diese Verschlußlaschen 15 in der Schließstellung des Deckels 4 übergreifen. Durch das der Verriegelung und Verschwenkung dienende Viergelenksystem wird beim Öffnen des Deckels 4 dieser so weit von den der Verriegelung dienenden Laschen 15 abgehoben, daß er behinderungsfrei von diesen freikommt.

[0020] Im oberen Teil der Stirnwandung 2 des Containers 1 befindet sich eine Öse 17, die aus einem Bolzen 18 besteht, der in Aufnahme­bohrungen von gabelförmig angeordneten Laschen 19,20 einge­schweißt ist, die mit einem Verstärkungsprofil der Stirnseite 2 verschweißt sind. Die Öse 17 dient als Schleppöse der Handhabung des Containers, beispielsweise zur Verladung auf spezielle Trans­portfahrzeuge.

[0021] Der Deckel 4 ist mit einer weiteren mittleren im Querschnitt trapezförmigen Ausbuchtung 21 versehen, die in der Fig.1 gestrichelt eingezeichneten Öffnungsstellung des Deckels die Öse 17 überdeckt.

[0022] Wie aus Fig.3 ersichtlich ist, ist das äußere Ende des Lenkers 5 auf dem Zapfen 9 schwenkbar gelagert, der mit dem Randprofil des Behälterdeckels 4 verschweißt ist. Zur Sicherung der Lagerung ist auf den Bolzen 9 eine Scheibe 24 aufgesetzt, die durch einen Splint 25 festgelegt ist.

[0023] Entsprechend ist das innere Ende des Lenkers 6 auf dem mit der Behälterseitenwandung verschweißten Bolzen 11 festgelegt, der ebenfalls auf diesem durch eine Schweibe 25 und einen Splint 26 gesichert ist.

Ansprüche

1. Quaderförmiger Container, vorzugsweise zur Aufnahme von Müll, mit einer an einer Stirnseite angeordneten, vorzugs­weise dem Einfüllen dienenden Öffnung, die durch eine Klappe oder einen Deckel verschließbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß an den seitlichen Rändern des Deckels (4) die äußeren Enden von Parallellenkern (5,6,5′,6′) angelenkt sind, deren inneren Enden auf mit den Behälterseitenwänden (7) verbundenen Bolzen (8,11) oder Zapfen gelagert sind, und
daß eine Betätigungseinrichtung zum Verschwenken des Deckels (4) zwischen seiner Verschluß- und Öffnungsstellung und eine Verriegelung zum Verriegeln des Deckels (4) in der Verschlußstellung vorgesehen sind.

2. Container nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtung aus einem einen der Lenker (6) über den behälterseitigen Zapfen (11) hinaus verlängernden Arm (13) besteht.

3. Container nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lenker (5,6,5′,6′) aus Winkelhebeln bestehen.

4. Container nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn­zeichnet, daß sich eine rechteckige Öffnung (3) an einer Seite der Stirnseite (2) des Behälters (1) befindet und daß die inneren Parallellenker (5,5′) äußere Teile aufweisen, die in der Schließstellung parallel zu dem Rand (10) des Deckels (4) verlaufen.

5. Container nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Deckel (4) mit einer haubenartigen Ausbuchtung (16) versehen ist, die in der Schließstellung die Behälteröffnung (3) überragende Einbauteile, z.B. vorstehende Befestigungslaschen (15), überdecken.

6. Container nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Deckel (4) mit einer weiteren hauben­artigen Ausbuchtung (21) versehen ist, die in der Öffnungs­stellung Ösen (17) zum Ankuppeln o.dgl. überdeckt.

Zeichnung