Verschlussvorrichtung für einen Behälter

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verschlußvorrichtung aus Kunststoff für einen Behälter für fließfähiges Gut, auf dem eine eine Deckplatte mit einem Durchlaß aufweisende Kappe angebracht ist, die eine nach oben offene Aussparung aufweist, in der ein Kappendeckel als Verschlußorgan angeordnet ist, an dessen Unterseite Stütz- und Schwenkmittel angebracht sind, mittels welcher der Kappendeckel um die Mittellängsachse der Verschlußvorrichtung unverdrehbar und um eine Achse senkrecht zur Mittellängsachse schwenkbar abgestützt ist, und wobei in der Aussparung Anschläge vorgesehen sind, an denen der Kappendeckel in seiner Schließ- bzw. Öffnungsstellung anliegt, dessen eine Seite als Betätigungsglied dient und dessen andere Seite mit einer seitlich mündenden Auslaßöffnung versehen ist, die in der Schließstellung des Kappendeckels durch den oberen Rand der Aussparung in der Kappe unter Vorspannung verschlossen ist, wobei die zur Betätigung dienende Seite des Kappendeckels in Schließstellung sich im Abstand über der den Boden der Aussparung bildenden Deckplatte befindet.

[0002] Verschlußvorrichtungen der vorgenannten bekannten Gattung werden entweder mittels eines Schraubgewindes auf die Tülle oder den Hals des Behälters aufgeschraubt oder durch einen Rastverschluß mit dem Behälterhals verbunden, wobei Rastnocken entsprechende Vorsprünge auf der Außenseite des Halses des Behälters untergreifen, so daß die Verschlußvorrichtung dicht auf dem Behälter aufsitzt. Das mit Hilfe derartiger Verschlußvorrichtungen abgebbare fließfähige Gut kann aus Flüssigkeiten oder kleinen körnigen bzw. kugelförmigen Teilchen bestehen, wie z. B. Flüssigkeiten für die Körperpflege, pharmazeutische Wirkstoffe enthaltenden Pillen, kornartigen, getrockneten oder flüssigen Gewürzen oder Lebensmitteln, wie z. B. Ketchup. Vor allem bei flüssigem Gut muß vermieden werden, daß das flüssige Gut von außen vor seiner Verwendung mit fremden Stoffen in Berührung kommt und verunreinigt wird. Derartige Verschlußvorrichtungen müssen daher eine sichere Abdichtung des Behälterinhafts nach außen bei gefälligem Aussehen gewähleisten. Ferner sind derartige Verschlußvorrichtungen Massenartikel, deren wirtschaftliche Herstellung gewährleistet sein muß.

[0003] Aus dem U.S.-Patent 3 516 581 (Micallef) ist eine Verschlußvorrichtung bekannt, die aus einem Kipphebel besteht, der in einer oberen Aussparung einer Kappe im Abstand über der Deckplatte der Kappe kippbar gelagert ist. Die seitliche Austrittsöffnung in diesem Hebel ist über einen sich in diesem Hebel teilweise erstreckenden Kanal in der Offenstellung des Kipphebels mit einem rohrförmigen Austrittsstutzen verbunden, der von der Deckplatte der Kappe aufragt und den Durchlaß für den Dehälterinhalt bildet. Dieser Austrittsstutzen wird durch eine Dichtkappe mit einem darin angeordneten Stopfen an der Unterseite des Kipphebels in dessen Schließstellung verschlossen. Der Kipphebel ist mit seitlichen abgerundeten Vorsprüngen versehen, die in entsprechende seitliche Ausnehmungen in den sich parallel gegenüberliegenden Seitenwänden der Aussparung eingreifen und die Schwenkachse für den Kipphebel bilden. Der Hebelarm zur Betätigung des Kipphebels durch Ausübung eines abwärts gerichteten Drucks mittels des Fingers der Bedienungsperson ist kürzer als der der Auslaßöffnung zugeordnete andere Hebelarm des Kipphebels, so daß dadurch die auf den Kipphebel auszuübenden Kräfte unnötig hoch sind. Ferner ist nicht sichergestellt, daß Verunreinigungen in die Aussparung der Kappe unter dem hebelartigen Verschluß und infolgedessen in Berührung mit dem Behälterinhalt in der Offenstellung des Verschlusses sowie gegebenenfalls sogar in den Behälter selbst gelangen und/oder die ungehinderte Betätigung des Verschlusses behindern können. Schließlich ist die Form des Verschlusses außerordentlich kompliziert, so daß verhältnismäßig hohe Werkzeugkosten für die Herstellung des Verschlusses entstehen. Ein weiterer Nachteil dieses bekannten Verschlusses liegt darin, daß die Vorspannung zur Abdichtung der Auslaßöffnung in der Schließstellung des Verschlusses nur dadurch erzielt werden kann, daß der Abstand der Auslaßöffnung von der senkrechten Mittelachse der an der Unterseite des hebelartigen Verschlusses vorgesehenen Dichtkappe für den Austrittsstutzen etwas größer bemessen ist als der Abstand dieser Mittelachse von der der Auslaßöffnung in der Schließstellung gegenüberliegenden Innenwand der Aussparung in der Kappe. Dadurch tritt eine Verspannung des hebelartigen Verschlusses in der Schließstellung zwischen der Innenwand der Aussparung im Bereich der Auslaßöffnung des hebelartigen Verschlusses und dem Austrittsstutzen über die Dichtkappe an der Unterseite des Verschlusses auf, die zu einer erhöhten Reibung zwischen dem Verschluß und den zugehörigen Teilen der Kappe führt und damit das Verschwenken des hebelartigen Verschlusses in die Offenstellung erheblich erschwert.

[0004] Aus der US-A-3 734 359 ist eine Verschlußkappe für Flaschen für die gesteuerte Abgabe von Flüssigkeiten bekannt, die aus zwei aus Kunststoff geformten Teilen besteht, von denen der eine auf der Flasche dicht angebracht ist und der andere einen in der Kappe schwenkbar angeordneten Deckel bildet, der mit Schnappwirkung in die geschlossene oder offene Stellung mittels Fingerdruck auf den rückwärtigen Teil des Deckels gebracht werden kann. Eine Öffnung in der Kappe steht mit einer Auslaßöffnung im Deckel in Verbindung, wenn dieser sich in der offenen Stellung befindet. Die Verbindung ist unterbrochen, wenn der Deckel geschlossen ist. Der Deckel ist an der Unterseite mit Stütz- und Schwenkmitteln versehen, mittels welcher der Kappendeckel um die Mittellängsachse der Verschlußvorrichtung unverdrehbar, jedoch um eine Achse senkrecht zur Mittellängsachse schwenkbar ist. Dies wird konstruktiv dadurch erreicht, daß die auf der Flasche sitzende Kappe eine Vertiefung in der Oberseite derselben zur Aufnahme des Kappendeckels aufweist. Ein Paar sich parallel gegenüberliegender senkrechter Wandteile in der Vertiefung der Kappe weisen U-förmige Lagerflächen und bogenförmige Rippen auf, deren Krümmungsmittelpunkt die Achse der U-förmigen Lagerfläche ist. Bogenförmige Segmente in Verbindung mit den Lagerflächen bilden die Schwenkvorrichtung zur schwenkbaren Aufnahme und Halterung innerhalb der Vertiefung der Kappe, wenn das Verschlußorgan in die Kappe eingesetzt ist. Das Verschlußorgan weist einen sich abwärts erstreckenden mittleren Teil mit einem Paar bogenförmiger Lagerteile auf, die an gegenüberliegenden Seiten angeformt sind sowie ein Paar axialer Wellenstümpfe. Wird das Verschlußorgan in die Kappe durch Ausübung einer senkrecht gerichteten Kraft in die Kappe eingesetzt, greifen die abgerundeten unteren Ränder der bogenförmigen Lagerorgane in die abgerundeten Innenränder der bogenförmigen Rippen der Kappe ein und drücken die senkrechten Wandteile der Kappe elastisch nach außen und kommen an den unteren Rändern der bogenförmigen Rippen zur Anlage, die das Verschlußorgan sicher schwenkbar halten, wobei die Wellenstümpfe fest in den Lageransätzen der Kappe sitzen.

[0005] Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Verschlußvorrichtung der eingangs erwähnten bekannten Gattung so zu verbessern, daß das Verschlußorgan das Eindringen von Verunreinigungen in den Raum zwischen dem Verschlußorgan und der Kappe in jeder Betriebsstellung des Verschlußorgans sicher verhindert und eine leichte Betätigung des Verschlußorgans bei stets sicherer Abdichtung der Auslaßöffnung in der Schließstellung gewährleistet ist. Darüber hinaus soll die Verschlußvorrichtung in ihrem Aufbau möglichst einfach sein, mit einer geringstmöglichen Menge an Werkstoff herstellbar sein und ein gefälliges Aussehen haben. Schließlich soll die Verschlußvorrichtung jederzeit betriebssicher sein.

[0006] Die Erfindung löst diese Aufgabe durch die Kombination der Merkmale, daß der Kappendekkel an seinem Umfang einen umlaufenden Rand aufweist, der nach unten vorsteht und in die offene Aussparung der Kappe hineinragt, daß die Außenfläche des Randes des Kappendeckels die Form eines scheibenförmigen mittleren Kugelflächenausschnitts aufweist, dessen Krümmungsmittelpunkt in halber Höhe des scheibenförmigen Kugelflächenausschnitts auf der Schwenkachse des Kappendeckels liegt, daß die seitliche Auslaßöffnung sich unmittelbar unter der Unterseite des Kappendeckels im wesentlichen in der oberen Hälfte der Höhe des Deckelrandes befindet, daß der umlaufende Deckelrand in radialer Richtung elastisch ausgebildet ist, daß die Kappenwand am oberen Rand der Aussparung mit einer umlaufenden, im wesentlichen dem Deckelrand entsprechend kalottenförmig gestalteten, inneren Ausnehmung versehen ist, daß der Kappendeckel mit seinem Rand in der entsprechenden, kalottenförmigen Ausnehmung der Kappenwand mit Schnappsitz unter radialer Vorspannung abdichtend eingesetzt und schwenkbar geführt ist.

[0007] Nachstehend ist die Erfindung anhand der schematischen Zeichnung von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen sich durch die Hauptquerschnittsebene erstreckenden Schnitt nach Linie I - 1 einer ersten Ausführungsform einer Verschlußvorrichtung gemäß der Erfindung in Fig. 2;

Fig. 2 einen durch die Mittellängsebene sich erstreckenden Schnitt nach Linie 11 - II in Fig. 1;

Fig. 3 eine andere Ausführungsform einer Verschlußvorrichtung gemäß der Erfindung in einem Mittellängsschnitt nach Linie 111 - 111 in Fig. 5 in Schließstellung;

Fig. 4 die Verschlußvorrichtunggemäß Fig. 3 in Öffnungsstellung, und

Fig. 5 die Ansicht eines mittleren Längsquerschnitts gemäß Linie V - V in Fig. 3.

[0008] In den Fig. sind Verschlußvorrichtungen veranschaulicht, die, wie an sich bekannt, mittels eines Gewindes oder mittels einer Rastvorrichtung auf den die Öffnung umgebenden Hals eines nicht gezeigten Behälters aufgeschraubt oder aufgesetzt werden können, der vorzugsweise aus Kunststoff, aber auch aus Glas oder Metall bestehen kann. Der Behälter enthält ein fließfähiges Gut, wie z. B. flüssige, cremeartige, granulierte, pulverartige oder ähnliche Substanzen, die bei Tisch, im Haushalt oder für kosmetische oder industrielle Zwecke, Verwendung finden.

[0009] In den Fig. 1 und 2 ist eine Verschlußvorrichtung 10 gezeigt, deren Verschlußkappe 11 mit einem koaxialen Befestigungsstutzen 12 versehen ist, welcher mit einem Innengewinde 13 auf ein entsprechendes Außengewinde auf dem Behälterhals dicht aufgeschraubt werden kann. Daneben besteht natürlich die Möglichkeit, bei aus Kunststoff hergestellten Behältern gegebenenfalls die Verschlußkappe ganzteilig mit dem Behälter aus Kunststoff gleichzeitig herzustellen oder die Verschlußkappe in anderer Weise mit dem Behälter fest zu verbinden.

[0010] Die Verschlußkappe 11 weist eine Deckplatte 14 auf, welche auf der Öffnung des Behälterhalses dicht aufliegt. Die Deckplatte 14 weist in ihrer Mitte eine Durchlaßöffnung 15 auf, durch deren Mitte sich die Hauptachse x der Verschlußvorrichtung erstreckt und durch die der Behälterinhalt in eine über der Deckplatte 14 liegende Aussparung 16 in der Verschlußkappe 11 übertreten kann. Die sich von der Deckplatte 14 zum oberen Rand 17 der Aussparung 16 erstreckende Kappenwand 18 derselben weist eine innere kugelkalottenförmig konkav gekrümmte hinterschnittene Ausnehmung 26 auf, die somit dem mittleren scheibenförmigen Ausschnitt einer Kugelfläche entspricht, dessen Symmetrieachse die Hauptachse x der Verschlußvorrichtung ist.

[0011] In diese Kugelflächenausschnittförmige Ausnehmung 26 der Aussparung 16 ist im Bereich ihres oberen Randes 17 ein Kappendeckel 19 eingesetzt, der mit einem sich in die Aussparung erstreckenden umlaufenden Deckelrand 20 versehen ist.

[0012] Die Außenfläche 20a des Deckelrandes 20 des Kappendeckeis 19 entspricht der Form eines scheibenförmigen, mittleren Kugelflächenausschnitts, dessen Krümmungsmittelpunkt 21 etwa in halber Höhe des scheibenförmigen Kugelflächenausschnitts auf einer Schwenkachse y des Kappendeckeis 19 liegt und dessen Krümmungsradius etwa demjenigen der kugelausschnittförmigen Ausnehmung 26 entspricht.

[0013] In dem Deckelrand 20 befindet sich eine seitliche Auslaßöffnung 22 unmittelbar unterhalb der Unterseite des Kappendeckeis 19 im wesentlichen in der oberen Hälfte der Höhe des Deckelrandes 20. Dadurch ist gewährleistet, daß der Kappendeckel auch in seiner nicht dargestellten Öffnungsstellung, in der die Auslaßöffnung 22 sich oberhalb des oberen Randes 17 der Verschlußkappe 11 befindet, vollständig gegenüber dem oberen Rand 17 abgedichtet ist, so daß Staub oder andere Schmutzteilchen keine Möglichkeit haben, zwischen dem Kappendeckel 19 und der Verschlußkappe 11 in die Aussparung 16 einzudringen. Die allseits dichte Anlage der Außenfläche des Deckelrandes 20 in der konkaven Ausnehmung 26 der Aussparung 16 stellt auch sicher, daß Schmutzteilchen, die sich in der Öffnungsstellung des Kappendeckels an die Außenfläche 20a seines Randes 20 angesetzt haben sollten, im Bereich des oberen Randes 17 der Aussparung 16 wieder beim Schließen des Kappendeckels 19 abgestreift werden. Hierzu trägt wesentlich bei, daß der umlaufende Deckelrand 20 in radialer Richtung elastisch ausgebildet ist und mit radialer Vorspannung an der Innenwand 18 der Aussparung 16 der Behäfterkappe anliegt, während die die Aussparung 16 umgebende Kappenwand 18 im wesentlichen starr ausgebildet ist. Durch diese elastische Vorspannung des Deckelrandes 20 gegenüber der Ausnehmung 26 der Aussparung 16 wird daher eine sich über den gesamten Umfang des Deckelrandes 20 erstrekkende sichere Abdichtung desselben gegenüber der Ausnehmung 26 erreicht. Da sich aus der kugelkalottenförmigen Ausnehmung 26 der Innenwand 18 der Aussparung 16 zwangsläufig eine Hinterschneidung ergibt, ist die Unverlierbarkeit des in die Behälterkappe eingesetzten Kappendeckels 19 unter gleichzeitiger Gewährleistung seiner Schwenkbarkeit und seiner Abdichtung gegenüber der Behälterkappe gewährleistet. Der Reibungswiderstand zwischen Kappendeckel und Behätterkappe ist im wesentlichen stets derselbe, so daß Irritationen durch wechselnden Reibungswiderstand für den Benutzer ausgeschlossen sind.

[0014] Um die schwenkbare Führung des Kappendeckels 19 in der kugelkalottenförmigen Innenwand der Aussparung 16 sicherzustellen, sind an der Unterseite des Kappendeckels 19 Stütz- und Schwenkmittel angebracht, mittels welcher der Kappendeckel gegenüber dem von der Deckplatte 14 gebildeten Boden der Aussparung 16 in der Verschlußkappe 11 unverdrehbar, aber schwenkbar abgestützt ist. Diese Stütz- und Schwenkmittel bestehen bei der Ausführungsform in Fig. 1 und 2 aus einem Paar Stützwangen 23a, 23b, die sich zur Schwenkebene des Kappendeckels 19 parallel im Abstand voneinander erstrecken und sich auf dem von der Decklatte 14 gebildeten Boden der Aussparung 16 abstützen.

[0015] Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, sind die freien, auf der Deckplatte 14 aufliegenden Enden 23c der Stützwangen 23a, 23b kreisbogenförmig gestaftet. Der Krümmungsmittelpunkt der kreisförmigen freien Enden 23c der Stützwangen 23a, 23b liegt auf der Schwenkachse y des Kappendeckeis 19, wobei der Abstützpunkt zwischen dem bogenförmigen Ende 23c der Stützwangen 23a, 23b auf der ebenen Oberseite der Deckplatte 14 in jeder Stellung des Kappendeckeis 19 auf der mittleren Querschnittsebene der Verschlußvorrichtung liegt, die in Fig. 2 durch die Schnittlinie I-I angedeutet ist. Ferner ist aus Fig. 2 ersichtlich, daß sich die Stützwangen 23a, 23b mit einem größeren Teil 23d von der Unterseite der der Betätigung des Kappendeckels dienenden, der Auslaßöffnung 22 somit abgekehrten Seite des Kappendeckels in Richtung zur Deckplatte 14 erstrekken, aber auch mit einem kleineren Teil 23e mit der der Auslaßöffnung 22 zugekehrten Unterseite des Kappendeckels 19 verbunden sind. Daher schneiden die Stützwangen 23a, 23b die durch die Schwenkachse y des Kappendeckels 19 verlaufende Querschnittsebene rechtwinklig. Gleichzeitig ist erkennbar, daß die Oberseite des Kappendeckeis 19 und die untere Kante des umlaufenden, abwärts gerichteten Deckelrandes 20 in Ebenen liegen, die symmetrisch zur Schwenkachse y angeordnet sind, d.h. in jeweils gleichen Abständen von dieser parallel zueinander verlaufen.

[0016] Um eine Ausrichtung des Kappendeckels 19 in seiner Schwenkebene, also die Unverdrehbarkeit des Kappendeckeis, zu gewährleisten, sind Führungsmittel für die Stützwangen 23a, 23b des Kappendeckels 19 vorgesehen. Diese Führungsmittel bestehen bei der Ausführungsform gemäß Fig. 1 und 2 aus einem Paar Führungsrippen 24a, 24b, das zur Schwenkebene des Kappendeckels 19 parallel angeordnet ist. Je eine der beiden Führungsrippen 24a, 24b ist jeweils dicht an einer der sich parallel gegenüberliegenden Innenseiten der beiden Stützwangen 23a, 23b angeordnet. Durch diese Anlage der Innenflächen der Stützwangen 23a, 23b an den Außenflächen der Führungsrippen 24a, 24b ist somit eine gleitende Führung der Stützwangen und damit des Kappendeckels 19 in der Schwenkebene desselben gewährleistet, die eine willkürliche oder unwillkürliche Verdrehung des Kappendeckels während des Gebrauchs der Verschlußvorrichtung sicher verhindert. Infolgedessen bleibt die Ausgießrichtung für das fließfähige Gut des Behälters stets erhalten, die gegebenenfalls durch geeignete Kennzeichnungen auf dem Kappendeckel 19 für die Bedienungsperson erkennbar ist.

[0017] Es ist ersichtlich, daß die Stützwangen 23a, 23b und die Führungsrippen 24a, 24b auf diametral gegenüberliegenden Seiten der Durchlaßöffnung 15 angeordnet sind. Die sich parallel zur Schwenkebene des Kappendeckels 19 erstrekkenden Hauptflächen der Führungsrippen 24a, 24b sind, wie Fig. 2 zeigt, trapezförmig gestaltet und werden in Richtung des Kappendeckels 19 schmaler, wobei die den kleineren Winkel mit der Deckplatte 14 bildende Seite der Führungsrippen sich auf der der Betätigung des Kappendeckels 19 dienenden Seite der Deckplatte 14 der Aussparung 16 befindet. Dadurch daß ein wesentlicher Teil des Querschnitts der Aussparung 16 in der Ebene der Führungsrippen 24a, 24b von diesen selbst sowie ein weiterer Teil des Querschnitts der Aussparung durch die Stützwangen 23a, 23b im Bereich ihrer Ebenen ausgefüllt wird, bilden die Führungsrippen und Stützwangen gewissermaßen einen Leitkanal, durch den eine wirksame Hinlenkung des durch die Durchlaßöffnung 15 aus dem Behälter in die Aussparung 16 eintretenden fließfähigen Gutes zur Auslaßöffnung 22 erreicht wird.

[0018] Wie aus Fig. 1 und 2 ersichtlich ist, erstreckt sich die kugelflächenausschnittförmige Innenwandung der Aussparung 16 bis zu der ebenen Oberseite der den Boden der Aussparung bildenden Deckplatte 14. Dabei zeigt Fig. 1, daß die ebene Deckplatte sich von den Außenflächen der Führungsrippen 24a, 24b auf Abschnitten 14a, 14b auf einer Breite bis zu dem Übergangsbereich zu der kugelflächenausschnittförmigen Innenwandung erstreckt, die etwa der Breite der Stützwangen 23a, 23b entspricht. Infolgedessen bilden die Außenflächen der Führungsrippen 24a, 24b mit der gegenüberliegenden kugelflächenförmigen Innenwandung der Aussparung 16 eine sich zum Auflagepunkt der Stützwangen 23a, 23b auf der Deckplatte 14 hin verjüngende nutartige Führung, wie Fig. 1 zeigt, die ein seitliches Ausweichen der Stützwangen bei Ausübung eines größeren Druckes auf den Kappendeckel 19 verhindert. Infolgedessen ist sichergestellt, daß, auch unter Berücksichtigung des kuge/flächenförmigen Querschnitts der Innenwand für den Kappendeckel 19, auch die Ausübung großer Betätigungskräfte auf den Kappendeckel 19 die einwandfreie Lage und sichere Funktion des Kappendeckels nicht beeinträchtigen können.

[0019] In der Aussparung 16 der Verschlußkappe 11 ist ferner im Bereich der der Auslaßöffnung 22 zugekehrten Seite ein rippenförmiger Anschlag 25 für die Unterkante des Deckelrandes 20 unterhalb der Auslaßöffnung 22 vorgesehen, wenn sich der Kappendeckel 19 in der in Fig. 2 gezeigten Schließstellung befindet.

[0020] Die Öffnungsstellung des Kappendeckels 19, die in den Zeichnungen nicht gezeigt ist, wird durch die der Betätigungsseite des Kappendekkels 19 zugeordnete längere Schmalseite 24c der trapezförmigen Stützbacken begrenzt, an die sich die Unterkante des Deckelrandes 20 in der Öffnungsstellung derart anlegt, daß die Auslaßöffnung 22 mit ihrem unteren Rand gerade oberhalb des oberen Randes 17 der Verschlußkappe 11 liegt.

[0021] Dieser obere Rand 17 der Verschlußkappe 11 erstreckt sich über etwa 180° auf der der Auslaßöffnung 22 zugekehrten Seite des Kappendekkeis auf gleicher Höhe und ist bis zu dem mit 17a bezeichneten oberen Rand an der der Bedienung des Kappendeckels dienenden hinteren Seite des Kappendeckels auf einer Höhe ausgeschnitten, die wenig größer ist als die Höhe des freien Querschnitts der Auslaßöffnung 22. Hierdurch ist ebenfalls eine gewisse Begrenzung der Verschwenkbarkeit des Kappendeckeis bei dessen Betätigung unter gleichzeitiger Aufrechterhaltung der Abdichtung zwischen Kappendeckel und kugelflächenförmiger Innenwand der Verschlußkappe gegeben.

[0022] Es ist ersichtlich, daß diese erste, in den Fig. 1 und 2 gezeigte Ausführungsform einer zweiteiligen Verschlußvorrichtung aus Kunststoff im konstruktiven Aufbau außerordentlich einfach ist und infolgedessen bei geringstmöglichem Materialeinsatz nur einen geringen Aufwand an Werkzeugkosten erfordert und bei einem gefälligen Aussehen eine vollständige Abdichtung der Berührungsflächen zwischen dem Kappendeckel 19 und der Verschlußkappe 11 bei einer leichten Bedienbarkeit des Kappendeckels ermöglicht.

[0023] In den Fig. 3, 4 und 5 ist eine zweite Ausführungsform einer Verschlußvorrichtung 100 für einen nicht dargestellten Behälter, vorzugsweise einen elastischen Kunststoffbehälter gezeigt. Diese Verschlußvorrichtung stimmt hinsichtlich wesentlicher Erfindungsmerkmale mit der ersten Ausführungsform überein, so daß zur Vermeidung von Wiederholungen nachstehend hauptsächlich auf die Unterschiede eingegangen wird. Die Verschlußvorrichtung 100 besteht aus einer Verschlußkappe 102, deren Innenwandung mit Längsrippen 130 versehen ist, die zusammen mit im Abstand darunter sowie in Winkelabständen voneinander auf gleicher Höhe angebrachten Rastvorsprüngen 131 ein Aufpressen der Verschlußkappe auf den die Öffnung des nicht gezeigten Behälters umgebenden Hals ermöglichen. In Abweichung von dem dargestellten Ausführungsbeispiel kann naturgemäß auch hier, wie bei der Ausführungsform in Fig. 1 und 2, eine Schraubverbindung zwischen der Verschlußkappe und dem Behälterhals vorgesehen sein. Für das obere Ende des Behälterhalses ist in der Verschlußkappe 102 eine Ringnut 129 vorgesehen, die von der Innenwand der Verschlußkappe und von einer Deckplatte 120 nach unten vorstehenden Ringkragen gebildet ist, der als Stopfen.128 in die Öffnung des Behälters abdichtend eingreift.

[0024] In der Deckplatte 120 befindet sich eine Durchlaßöffnung 119, oberhalb welcher sich ein rohrförmiger Austrittsstutzen 103 für das fließfähige Gut in dem Behälter erstreckt, wobei der Austrittsstutzen 103 mit einer oberen Austrittsöffnung 121 versehen ist.

[0025] Am oberen Ende der Verschlußkappe 102 befindet sich eine Aussparung 109, deren Boden von der Deckplatte 120 gebildet wird. Die Aussparung 109 ist an ihrem oberen Ende durch einen Kappendeckel 104 verschlossen. Der Kappendeckel ist an seinem Außenumfang mit einem in die Aussparung 109 ragenden Deckelrand 118 versehen, dessen Außenfläche 106, wie bei der Ausführungsform gemäß Fig. 1 und 2, gemäß einem mittleren scheibenförmigen Kugelflächenausschnitt konvex gekrümmt und in einer dieser konvexen Krümmung entsprechenden konkaven inneren Ausnehmung 107 in der Innenwand der Verschlußkappe 102 dicht geführt ist. Der Radius der konvexen umlaufenden Außenfläche 106 entspricht etwa ihrem Abstand von einer imaginären Schwenkachse 108 des Kappendeckels 104. Die gekrümmte Außenfläche 106 bzw. die entsprechende Ausnehmung 107 entsprechen bei einem in Draufsicht runden Kappendeckel 104 einer Kalotte. Die Schwenkachse 108 erstreckt sich somit im rechten Winkel zur Längsachse einer seitlichen Auslaßöffnung 105 im Rand 118 des Kappendeckels 104 und verläuft um zwei sich diametral gegenüberliegende, parallele Stützwangen 113, 114. Diese Stützwangen 113, 114 stehen von der Unterseite des Kappendeckels 104 senkrecht nach unten sowie im Abstand parallel zueinander vor und sind mit ihren kreisbogenförmigen Enden 115 jeweils in einer entsprechend geformten Vertiefung 116 in der Oberseite von Führungsrippen 144a, 144b schwenkbar abgestützt, die von der Deckplatte 120 im Abstand von der Innenwand 117 der Aussparung 109 symmetrisch zur Hauptlängsachse der Verschlußvorrichtung senkrecht aufragen. Der Radius der kreisbogenförmigen Vertiefungen 116 und der unteren kreisbogenförmigen Enden 115 der Stützwangen 113, 114 entspricht etwa dem Abstand, den diese gegenüber der Schwenkachse 108 einnehmen.

[0026] An der Unterseite des Kappendeckeis 104 befindet sich eine Dichtkappe 122, welche die obere Austrittsöffnung 121 des rohrförmigen Austrittsstutzens 103 abdichtend übergreift, wenn sich der Kappendeckel 104 in der in den Fig. 3 und 5 gezeigten Schließstellung befindet. Die Unterseite des Kappendeckels 104 ist innerhalb der Dichtkappe 122 konzentrisch und in radialem Abstand von dieser mit einem Stopfen 123 versehen, der in die Öffnung 121 des Austrittsstutzens 103 dicht eingreift, während der Austrittsstutzen mit seinem die Austrittsöffnung 121 umgebenden Rand in eine von der Dichtkappe 122 und dem Stopfen 123 gebildete Ringnut 124 eingreift. Die Ringnut 124 ist von einem Kappenmantel 125 umgeben, der den Austrittsstutzen 103 dicht übergreift. Der Kappenmantel 125 ist über eine radiale Überströmöffnung 126 und einen sich daran anschließenden radialen Überströmkanal 127 an der Unterseite des Kappendeckeis 104 mit der Auslaßöffnung 105 in dem Deckelrand 118 verbunden. Die Überströmöffnung 126 ist in Schließstellung des Kappendeckels 104 durch den in die Ringnut 124 zwischen dem Stopfen 123 und dem Kappenmantel 125 eingreifenden Austrittsstutzen 103 verschlossen. Der Austrittsstutzen gibt in Offenstellung des Kappendeckels 104 die Überströmöffnung 126 für eine Verbindung mit dem Austrittsstutzen 103 und dem Innern des Behälters frei.

[0027] Eine Anschlagrippe 111 steht von der Deckplatte 120 sowie der Innenwand 110 an der der Auslaßöffnung 105 gegenüberliegenden Seite in die Aussparung 109 vor und ist mit einer aufragenden Nase 112 an ihrem inneren Ende versehen, so daß, wie Fig. 3 und 4 zeigen, eine Quernut als Auflage für die Unterkante des Dekkelrandes 118 gebildet wird, wenn sich der Kappendeckel 104 in der in Fig. 4 gezeigten Öffnungsstellung befindet. Den Anschlag für den Kappendeckel 104 in seiner Schließstellung bildet, wie Fig. 3 zeigt, die obere Stirnseite der Austrittsöffnung 121 des Austrittsstutzens 103.

[0028] Die zur Betätigung dienende Oberseite des Kappendeckels 104 ist mit einer Vertiefung 132 für den Finger einer Bedienungsperson versehen, um den Kappendeckel 104 nach unten zu pressen und in die in Fig. 4 gezeigte geöffnete Stellung zu schwenken. Der Kappendeckel 104 ist bei dieser Schwenkbewegung einwandfrei in der kalottenartigen Ausnehmung 107 in der Innenwand 117 der Aussparung 109 geführt und gegenüber der Schwenkachse 108 durch die kreisbogenförmigen Lagerflächen der Enden 115 bzw. Vertiefungen 116 zentriert und gegenüber einer Verdrehung um die senkrechte Hauptachse der Verschlußvorrichtung gesichert. In dieser Öffnungsstellung wird die Austrittsöffnung 121 des Austrittsstutzens 103 freigegeben, so daß, z. B. durch Ausüben von Druck auf die elastischen Wände des Kunststoffbehäfters, der Behälterinhalt durch den Austrittsstutzen 103, die Überströmöffnung 126, den Überströmkanal 127 aus der Auslaßöffnung 105 austreten kann, deren Unterkante mit der Oberkante des Kappenrandes abschließt. Wie ersichtlich, dichtet der Kappendeckel 104 auch in geöffnetem Zustand dicht gegenüber der kugelkalottenförmigen Ausnehmung 107 der Innenwand 117 der Verschlußkappe 102 ab, so daß auch bei der anschließenden Schwenkbewegung in die Schließstellung der Kappendeckel 104 gegenüber einem Eindringen von Verunreinigungen von außen geschützt ist. Diese Sicherung ist auf dem gesamten Umfang des Kappendeckels gegenüber der Innenwand der Verschlußkappe 102 in jeder Betriebsstellung gewährleistet.

[0029] Es ist ersichtlich, daß die Wand der zweiteiligen, aus Kunststoff bestehenden Verschlußkappe 102 auch hier auf der der Auslaßöffnung 105 gegenüberliegenden Seite tiefer eingeschnitten ist. Tatsächlich ist die Oberkante der Verschlußkappe 102 auf der der Auslaßöffnung 105 gegenüberliegenden Seite der Schwenkachse 108 nach unten in einem spitzen Winkel zur Horizontalen abgeschrägt, so daß, wie die Figuren zeigen, sowohl in der Öffnungs- als auch in der Schließstellung des Kappendeckels 104 die Umfangsfläche 106 desselben stets mit der Innenwand der Kappe abdichtend in Eingriff steht, jedoch ein Abwärtsdrücken dieser Seite des Kappendeckels 104 erleichtert wird. Ferner ist ersichtlich, daß die Behälterkappe in der Schließstellung mit der Oberkante des oberen Randes der Aussparung 109 auf gleicher Höhe bündig abschließt. Auch bei dieser zweiten Ausführungsform der Verschlußvorrichtung liegt der Deckelrand 118 in jeder Schwenklage mit elastischer radialer Verspannung in der konkaven, hinterschnittenen Innenwand 117 auf seiner gesamten Umfangsfläche gleichmäßig abdichtend an. Der Reibungswiderstand, der zur Betätigung des Kappendeckels überwunden werden muß, ist daher im wesentlichen immer gleich.

Ansprüche

1. Verschlußvorrichtung aus Kunststoff für einen Behälter für fließfähiges Gut, auf dem eine eine Deckplatte (14; 120) mit einem Durchlaß (15; 119) aufweisende Kappe (11; 102) angebracht ist, die eine nach oben offene Aussparung (16; 109) aufweist, in der ein Kappendeckel (19; 104) als Verschlußorgan eingeordnet ist, an dessen Unterseite Stütz- und Schwenkmittel angebracht sind, mittels welches der Kappendeckel (19; 104) um die Mittellängsachse der Verschlußvorrichtung um verdrehbar und um eine Achse senkrecht für Mittellängsachse schwenkbar abgestützt ist, und wobei in der Aussparung (16; 109) Anschläge (25, 24e; 121, 111, 112) vorgesehen sind, am denen der Kappendeckel (19; 104) in seiner Schließ- bzw. Öffnungsstellung anliegt, dessen eine Seite als Betätigungsglied dient und dessen andere Seite mit einer seitlich mündenden Auslaßöffnung (22; 105) versehen ist, die in der Schließstellung des Kappendeckels (19; 104) durch den oberen Rand (17) der Aussparung (16; 109) in der Kappe (11; 102) unter Vorspannung verschlossen ist, wobei die zur Betätigung dienende Seite des Kappendeckels in Schließstellung sich im Abstand über der den Boden der Aussparung ( 16; 109) bildenden Derkplatte (14; 120) befindet, gekennzeichnet durch die Kombination der Merkmale, daß der Kappendeckel (19; 104) an seinem Umfang einen umlaufenden Rand (20; 118) aufweist, der nach unten vorsteht und in die offene Aussparung (16; 109) der Kappe (11; 102) hineinragt, daß die Außenfläche (20a; 106) des Randes (20; 118) des Kappendekkels (19; 104) die Form eines scheibenförmigen mittleren Kugelflächenausschnitts aufweist, dessen Krümmungsmittelpunkt etwa in halber Höhe des scheibenförmigen Kugelflächenausschnitts auf der Schwenkachse des Kappendeckels (19; 104) liegt, daß die seitliche Auslaßöffnung (22; 105) sich unmittelbar unter der Unterseite des Kappendeckeis (19; 104) im wesentlichen in der oberen Hälfte der Höhe des Deckelrandes (20; 118) befindet, daß der umlaufende Deckelrand (20; 118) in radialer Richtung elastisch ausgebildet ist, daß die Kappenwand (18; 117) am oberen Rand der Aussparung (16; 109) mit einer umlaufenden, im wesentlichen dem Deckelrand (20; 118) entsprechend kalottenförmig gestalteten, inneren Ausnehmung (26; 107) versehen ist, daß der Kappendeckel (19; 104) mit seinem Rand (20; 118) in der entsprechenden, kalottenförmigen Ausnehmung (26; 107) der Kappenwand (18; 117) mit Schnappsitz unter radialer Vorspannung abdichtend eingesetzt und schwenkbar geführt ist.

2. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberseite des Kappendeckels (19; 104) und die Kante des umlaufenden, abwärts gerichteten Deckelrandes (20; 118) in Ebenen liegen, die parallel zueinander verlaufen.

3. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberseite des Kappendeckels (19; 104) mindestens an der zur Betätigung desselben liegenden Seite konkav gekrümmt ist.

4. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Krümmungsmittelpunkt des kugelflächenausschnittförmigen Randes (20; 118) auf der Mittellängsachse der Verschlußvorrichtung liegt.

5. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stütz- und Schwenkmittel an der Unterseite des Kappendekkels (19; 104) aus einem Paar Stützwangen (23a, 23b; 113, 114) bestehen, die sich zur Schwenkebene des Kappendeckels (19; 104) parallel erstrecken und auf dem Boden der Aussparung (16; 109) in der Kappe (11; 102) gleitend abgestützt sind.

6. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die freien, auf dem Boden der Aussparung aufliegenden Enden der Stützwangen bogenförmig verlaufen.

7. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden (23c; 115) der Stützwangen (23a, 23b; 113, 114) kreisbogenförmig ausgebildet sind, wobei der Krümmungsmittelpunkt der kreisbogenförmigen Enden der Stützwangen auf der Schwenkachse des Kappendeckeis (19; 104) liegt.

8. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß sich ein wesentlicher Teil (23d) der Stützwangen (23a, 23b) von der Unterseite der der Betätigung des Kappendeckels (19) dienenden Seite erstreckt und daß ein kleinerer Teil (23e) der Stützwangen (23a, 23b) mit der der Auslaßöffnung (22) zugekehrten Unterseite des Kappendeckels (19) verbunden ist, so daß die Stützwangen die durch die Schwenkachse des Kappendeckels (19) verlaufende Hauptquerschnittsebene rechtwinklig schneiden.

9. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Boden der Aussparung (16; 109) Führungsmittel für die Stützwangen (23a, 23b; 113, 114) des Kappendeckels (19; 104) angeordnet sind.

10. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsmittel aus einem Paar Führungsrippen (24a, 24b; 144a, b) bestehen, das zur Schwenkebene des Kappendeckels (19; 104) parallel angeordnet ist.

11. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß je eine Führungsrippe (24a, 24b) nahe einer der sich gegenüberliegenden Innenseiten der beiden Stützwangen (23a, 23b) parallel angeordnet ist.

12. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den beiden Führungsrippen (24a, 24b) in der Mitte der Deckplatte (14) eine Durchlaßöffnung (15) angeordnet ist.

13. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die sich parallel zur Schwenkebene des Kappendeckels (19) erstrekkenden Hauptflächen der Führungsrippen (24a, 24b) trapezförmig gestaltet sind und sich in Richtung des Kappendeckels (19) verjüngen, wobei die den kleineren Winkel mit der Deckplatte (14) bildende Seite (24c) der Führungsrippen (24a, 24b) sich auf der der Betätigung des Kappendekkels (19) dienenden Seite der Aussparung (16) befindet und einen Anschlag für den Rand (20) des Kappendeckeis (19) in dessen Offenstellung bildet.

14. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß sich die kugelflächenausschnittförmige innere Ausnehmung (26) in der Aussparung (16) zur Aufnahme des Kappendeckels (19) bis zum ebenen Boden der Aussparung (16) fortsetzt.

15. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Außenseiten der trapezförmigen Führungsrippen (24a, 24b) in einem Abstand parallel zu dem Übergangsbereich zwischen dem Boden der Aussparung (16) und derkugelflächenausschnittförmigen Aussparung (16) erstrecken, der etwa der Dicke einer Stützwange (23a, 23b) entspricht.

16. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß ein Anschlag (25) für den Rand (20) des Kappendeckeis (19) in dessen Schließstellung auf der der Auslaßöffnung (22) zugekehrten Innenwand der Aussparung (16) vorgesehen ist.

17. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die Stützwangen (113, 114) kreisbogenförmige Enden (115) aufweisen, denen kreisbogenförmige Vertiefungen (116) in der Oberseite von einem Paar Führungsrippen (144a, b) entsprechen, das von der Deckplatte (120) aufragt.

18. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag für den Kappendeckel (104) in der Schließstellung aus einem den Durchlaß in der Deckplatte (120) bildenden Austrittsstutzen (103) besteht, daß an der Unterseite des Kappendeckels (104) eine Dichtkappe (122) sowie konzentrisch in radialem Abstand innerhalb der Dichtkappe (122) ein Verschlußstopfen (123) unter Bildung einer axialen Ringnut (124) für die Aufnahme des oberen Endes des Austrittsstutzens (103) in der Schließstellung des Kappendeckels (104) angeordnet sind.

19. Verschlußvorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß in der Dichtkappe (122) ein radialer Überströmkanal (127) vorgesehen ist, der die Ringnut (124) zwischen Dichtkappe (122) und Verschlußstopfen (123) mit der Auslaßöffnung (105) verbindet und durch das obere Ende des Austrittsstutzens (103) in der Schließstellung des Kappendeckels (104) verschlossen ist.

Claims

1. Closure device made of plastic for a container for free-flowing substance, on which is attached a cap (11; 102) having a cover plate (14; 120) with a port (15; 119), which cap has an upwardly open clearance (16; 109), in which a cap lid (19; 104) closure part is arranged to whose underside support and pivot means are attached by means of which the cap lid (19; 104) is supported in such a way that it cannot rotate but can pivot, with stops (25, 24c; 121, 111, 112) being provided in the clearance (16; 109), against which stops (25, 24c; 121, 111, 112) the cap lid (19; 104) bears in its closing or opening position, one side of which closure part acts as an actuating member and the other side of which is provided with a laterally opening outlet opening (22; 105) which, in the closing position of the cap lid (19; 104) is closed under pretension by the upper edge (17) of the clearance (16; 109) in the cap (11, 102), with the cap lid side used for actuation being located, in the closing position, at a distance above the cover plate (14; 120) forming the base of the clearance (16; 109), characterized by the combination of features in the cap lid 19; 104), at its periphery, has an encircling border (20; 118) which projects downward and into the open clearance (16; 109) of the cap (11; 102), wherein the outer surface (20a; 106) of the border (20; 118) of the cap lid (19; 104) has the form of a disk-shaped, central spherical surface segment, the centre of curvature of which is located on the pivot axis of the cap lid (19; 104) at about half the height of the disk-shaped spherical surface segment, that the lateral outlet opening (22; 105) is located directly beneath the underside of the cap lid (19; 104) essentially in the upper half of the height of the lid border (20; 118), that the encircling lid border (20; 118) is made elastic in the radial direction, that the cap wall (18; 117), at the upper edge of the clearance (16, 109), is provided with an encircling, inner recess (26; 107) which is essentially formed in a cup shape corresponding to the lid border (20; 118), that the cap lid (19; 104), with its border (20; 118), is inserted in sealing manner with snap seating under radial pretension and pivotably guided in the corresponding cup shaped recess (26; 107) of the cap wall (18; 117).

2. Closure device according to Claim 1, characterized in that the upper side of the cap lid (19; 104) and the edge of the encircling, downwardly directed lid border (20; 118) lie in planes which run parallel to one another.

3. Closure device according to Claim 1, characterized in that the upper side of the cap lid (19; 104) is concavely curved at least at the side located for actuating the cap lid.

4. Closure device according to Claim 1, characterized in that the centre of curvature of the spherical-surface segment-shaped border (20; 118) is located on the centre longitudinal axis of the closure device.

5. Closure device according to Claim 1, characterized in that the support and pivot means at the underside of the cap lid (19; 104) consist of a pair of supporting plates (23a, 23b; 113, 114) which extend parallel to the pivot plane of the cap lid (19; 104) and are supported in sliding manner in the cap (11; 102) on the base of the clearance (16; 109).

6. Closure device according to Claim 5, characterized in that the free supporting plate ends lying on the base of the clearance run in a curved manner.

7. Closure device according to Claim 6, characterized in that the ends (23c; 115) of the supporting plates (23a, 23b; 113, 114) are made in a circular shape, with the centre of curvature of the circular shaped ends of the supporting plates being located on the pivot axis of the cap lid (19; 104).

8. Closure device according to Claim 5, characterized in that an essential part (23d) of the supporting plates (23a, 23b) extends from the underside of the side used for actuating the cap lid (19), and in that a smaller part (23e) of the supporting plates (23a, 23b) is connected to the underside of the cap lid (19) facing towards the outlet opening (22), so that the supporting plates intersect at a right angle the main cross-section plane running through the pivot axis of the cap lid (19).

9. Closure device according to Claim 5, characterized in that guide means are arranged for the supporting plates (23a, 23b; 113, 114) of the cap lid (19; 104) on the base of the clearance (16; 109).

10. Closure device according to Claim 9, characterized in that the guide means consist of a pair of guide ribs (24a, 24b; 144a, b) which are arranged parallel to the pivot plane of the cap lid (19, 104).

11. Closure device according to Claim 10, characterized in that each guide rib (24a, 24b) is arranged parallel next to one of the opposite inner sides of the two supporting plates (23a, 23b).

12. Closure device according to Claim 10, characterized in that a port hole (15) is arranged between the two guide ribs (24a, 24b) in the centre of the cover plate (14).

13. Closure device according to Claim 10, characterized in that the main surfaces of the guide ribs (24a, 24b) extending parallel to the pivot plane of the cap lid (19) are formed in a trapezoidal shape and taper in the direction of the cap lid (19), with the side (24c) of the guide ribs (24a, 24b) forming the smaller angle with the cover plate (14) being located on the side of the clearance (16) used for actuating the cap lid (19) and a stop forming the border (20) of the cap lid (19) in the opening position of the latter.

14. Closure device according to Claim 1, characterized in that the spherical-surface-segment-shaped inner recess (26) in the clearance (16) for locating the cap lid (19) continues as far as the flat base of the clearance (16).

15. Closure device according to Claim 10, characterized in that the outer sides of the trapezoidal shaped guide ribs (24a, 24b) extend at a distance parallel to the transition area between the base of the clearance (16) and the spherical-surface- segment-shaped clearance (16), which distance approximately corresponds to the thickness of a supporting plate (23a, 23b).

16. Closure device according to Claim 1, characterized in that a stop (25) for the border (20) of the cap lid (19), in the closing position of the latter, is provided on the inner wall of the clearance (16) facing toward the outlet opening (22).

17. Closure device according to Claim 1, characterized in that the supporting plates (113, 114) have circular shaped ends (115), to which correspond circular shaped cavities (116) in the upper side of a pair of guide ribs (144a, b) which projects upward from the cover plate (120).

18. Closure device according to Claim 1, characterized in that the stop for the cap lid (104) in the closing position consists of a discharge pipe (103) forming the port in the cover plate (120), and in that a sealing cap (122) and a closure plug (123) are arranged at the underside of the cap lid (104), which closure plug is arranged concentrically at a radial distance inside the sealing cap (122), while forming an axial annular groove (124) for locating the upper end of the discharge pipe (103) in the closing position of the cap lid (104).

19. Closure device according to Claim 18, characterized in that a radial transfer channel (127) is provided in the sealing cap (122), which transfer channel connects the annular groove (124) between the sealing cap (122) and the closure plug (123) to the outlet opening (105) and is closed by the upper end of the discharge pipe (103) in the closing position of the cap lid (104).

Revendications

1. Dispositif de fermeture en matière synthétique destiné à un réservoir ou récipient pour des substances s'écoulant librement, sur lequel est agencé un capuchon (11; 102) qui présente une plaque de recouvrement (14; 120) munie d'une ouverture (15; 119), présentant un évidement (16; 109) ouvert vers le haut, sur le côté inférieur duquel sont agencés des moyens d'appui et de pivotement, au moyen desquels le couvercle de capuchon (19; 104) sur l'axe longitudinal médian du dispositif d'obturation est appuyé de façon non rotative et de façon à pouvoir basculer sur un axe perpendiculairement à l'axe longitudinal médian et dans l'évidement (16; 109) sont prévues des butées (25, 24c; 121, 111, 112), sur lesquelles s'appuie le couvercle de capuchon (19; 104) dans sa position de fermeture ou d'ouverture en tant qu'organe d'obturation, dont un côté sert d'élément d'actionnement et dont l'autre côté est muni d'une ouverture d'évacuation agencée latéralement (22; 105), laquelle dans la position de fermeture du couvercle de capuchon (19; 104) est obturée par le bord supérieur (17) de l'évidement (16; 109) dans le capuchon (11; 102) sous l'action d'une précontrainte, moyennant quoi le côté servant à l'actionnement du couvercle de capuchon se trouve en position de fermeture à une certaine distance au-dessus de la plaque de recouvrement (14; 120) formant le fond de l'évidement (16; 109), caractérisé en combinaison en ce que le couvercle de capuchon (19; 104) présente sur sa périphérie un bord circulaire (20; 118), qui fait saillie vers le bas et pénètre dans l'évidement ouvert (16; 109) du capuchon (11; 102), en ce que la surface extérieure (20a; 106) du bord (20; 118) du couvercle de capuchon (19; 104) présente la forme d'une section sphérique médiane en forme de disque, dont le point médian de courbure se situe approximativement à mi-hauteur de la section sphérique en forme de disque sur l'axe de basculement du couvercle de capuchon (19; 104), en ce que l'ouverture d'évacuation latérale (22; 105) se trouve directement sous le côté inférieur du couvercle de capuchon (19; 104) essentiellement dans la moitié supérieure de la hauteur du bord du couvercle (20; 118), en ce que le bord du couvercle circulaire (20; 118) es formé élastiquement dans la direction radiale, en ce que la paroi du capuchon (18; 117) sur le bord supérieur de l'évidement (16; 109) est muni d'un évidement circulaire intérieur (26, 107) en forme de calotte, correspondant sensiblement au bord du couvercle (20; 118), en ce que le couvercle du capuchon (19; 104) est introduit par son bord (20; 118) dans l'évidement correspondant en forme de calotte (26; 107) de la paroi du capuchon (18; 117) par emboîtement à déclic sous l'effet de la précontrainte radiale de façon étanche et en ce qu'il est guidé de façon à pouvoir basculer.

2. Dispositif de fermeture selon la revendication 1, caractérisé en ce que le côté supérieur du couvercle du capuchon (19; 104) et la tranche du bord du couvercle circulaire dirigée vers le bas (20; 118) se situent dans des plans parallèles entre eux.

3. Dispositif de fermeture selon la revendication 1, caractérisé en ce que le côté supérieur du couvercle de capuchon (19; 102) est au moins recourbé de façon concave sur le côté situé pour l'actionnement de celui-ci.

4. Dispositif de fermeture selon la revendication 1, caractérisé en ce que le point médian de courbure du bord (20; 118) en forme de découpe sphérique repose sur l'axe longitudinal médian du dispositif de fermeture.

5. Dispositif de fermeture selon la revendication 1, caractérisé en ce que les moyens d'appui et de basculement sur le côté inférieur du couvercle de capuchon (19; 104) sont constitués par une paire de joues d'appui (23, 23b, 113, 114) qui s'étendent parallèlement au plan de basculement du couvercle de capuchon (19; 104) et sont appuyés de façon coulissante sur le fond de l'évidement (16; 109) dans le capuchon (102).

6. Dispositif de fermeture selon la revendication 5, caractérisé en ce que les extrémités libres reposant sur le fond de l'évidement, des joues d'appui, s'étendent de façon arquée.

7. Dispositif de fermeture selon la revendication 6, caractérisé en ce que les extrémités (23c; 115) des joues d'appui (23a; 23b; 113, 114) sont formées de façon arquée, moyennant quoi le point médian de courbure des extrémités en forme d'arc de cercle des joues d'appui reposent sur l'axe de basculement du couvercle de capuchon (19; 104).

8. Dispositif de fermeture selon la revendication 5, caractérisé en ce qu'une partie essentielle (23d) des joues d'appui (23a; 23b) s'étend depuis le côté inférieur du côté servant à l'actionnement du couvercle de capuchon (19) et en ce qu'une partie plus petite (23e) des joues d'appui (23a, 23b) est reliée au côté inférieur dirigé vers l'orifice d'évacuation (22) du couvercle de capuchon (19), de sorte que les joues d'appui coupent à angle droit le plan transversal principal s'étendant à travers l'axe de basculement du couvercle de capuchon (19).

9. Dispositif de fermeture selon la revendication 5, caractérisé en ce que des moyens de guidage sont agencés sur le fond de l'évidement (16; 109) pour les joues d'appui (23a; 23b; 103, 114) du couvercle de capuchon (19; 104).

10. Dispositif de fermeture selon la revendication 9, caractérisé en ce que les moyens de guidage sont constitués par une paire de nervures de guidage (24a; 24b; 144a, b), qui est agencée parallèlement au plan de basculement du couvercle de capuchon (19; 104).

11. Dispositif de fermeture selon la revendication 10, caractérisé en ce que respectivement une nervure de guidage (24a; 24b) est agencée parallèlement à proximité d'un des côtés intérieurs opposés des deux joues d'appui (23a; 23b).

12. Dispositif de fermeture selon la revendication 10, caractérisé en ce qu'entre les deux nervures de guidage (24a; 24b) au centre de la plaque de revêtement (14) est agencée une ouverture de passage (15).

13. Dispositif de fermeture selon la revendiation 10, caractérisé en ce que les surfaces principales s'étendant parallèlement à l'axe de basculement du couvercle de capuchon (19) des nervures de guidage (24a, 24b) sont de forme trapézoïdale et vont en se rétrécissant en direction du couvercle de capuchon (19), grâce à quoi le côté (24c) formant le plus petit angle avec la plaque de couvercle (14), des nervures de guidage (24a; 24b) se trouve sur le côté de l'évidement (16) servant à l'actionnement du couvercle de capuchon (19) et forme une butée pour le bord (20) du couvercle de capuchon (19) dans sa position ouverte.

14. Dispositif de fermeture selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'évidement intérieur en forme de découpe sphérique (26) se poursuit dans l'évidement (16) pour la reprise du couvercle de capuchon (19) jusqu'au fond plan de l'évidement (16).

15. Dispositif de fermeture selon la revendication 1, caractérisé en ce que les côtés extérieurs des nervures de guidage trapézoïdales (24a; 24b) s'étendent à une certaine distance parallèlement à la zone de transition entre le fond de l'évidement (16) et l'évidement en forme de découpe sphérique (16) qui correspond sensiblement à l'épaisseur d'une joue d'appui (23a; 23b).

16. Dispositif de fermeture selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'une butée (25) est prévue pour le bord (20) du couvercle de capuchon (19) dans sa position de fermeture sur la paroi intérieure dirigée vers l'ouverture d'évacuation (22) de l'évidement (16).

17. Dispositif de fermeture selon la revendication 1, caractérisé en ce que les joues d'appui (113, 114) présentent des extrémités circulaires (115) auxquelles correspondent des dépressions circulaires (116) dans la partie supérieure d'une paire. de nervures de guidage (144a, b) qui fait saillie depuis la plaque de couvercle (120).

18. Dispositif de fermeture selon la revendication 1, caractérisé en ce que la butée pour le couvercle de capuchon (104) dans la position de fermeture consiste en une tubulure de sortie (103) formant le passage dans la plaque de couvercle (120), en ce que sur le côté inférieur du couvercle de capuchon (104) sont agencés un capuchon d'étanchéité (122) ainsi qu'un bouchon de fermeture (123) de façon concentrique à une distance radiale à l'intérieur du capuchon d'étanchéité (122) formant une rainure circulaire axiale pour recevoir l'extrémité supérieure de la tubulure de sortie (103) dans la position de fermeture du couvercle de capuchon (104).

19. Dispositif de fermeture selon la revendication 18, caractérisé en ce que dans le capuchon d'étanchéité (122) est prévu un canal de trop-plein (127) radial, qui relie la rainure circulaire (124) entre le capuchon d'étanchéité (122) et le bouchon de fermeture (123) à l'ouverture d'évacuation (105) et en ce qu'il est obturé par l'extrémité supérieure de la tubulure de sortie (103) dans la position de fermeture du couvercle de capuchon (104).

Zeichnung