Ventil für einen Behälter zur Abgabe von Fluid unter Druck

Abstract

 Das Ventil besteht im wesentlichen aus einem Ventilkörper (1), der an einen Behälterdeckel (2) ange­formt ist, einem Verschlussteil (3), der im Ventilkörper (1) angeordnet ist, und einem Federelement (5), das den Verschlussteil (3) in den Ventilkörper (1) hineindrückt, so dass das Ventil geschlossen ist.
Am Verschlussteil (3) ist ein dichtungsab­schnitt (14) ausgebildet, der mit dem Ventilsitz im Ven­tilkörper (1) zusammenwirkt. Am Ventilkörper (1) ist ein zweiter Dichtungsabschnitt (24) ausgebildet, der mit einem Abschnitt einer spritzpistole oder dergleichen zusammenwirkt, um das Austreten von Fluid zu verhindern.
Das Ventil kommt ohne Dichtungselemente aus Elastomeren oder Gummi aus, wodurch die durch Zersetzung der Dichtungselemente bewirkte Undichtheit nicht auf­tritt und mit derartigen Ventilen bestückte Behälter in beliebiger Lage aufbewahrt werden können.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ventil nach dem Oberbegriff nach Patentanspruch 1.

[0002] Derartige Ventile sind bekannt und werden von dem Behälter getragen. Der Behälter besitzt einen Dek­kel. Dieser aus Blech gestanzte Deckel ist mit einem zentralen Vorsprung ausgebildet, der eine koaxiale Oeff­nung bestimmt.

[0003] Das Ventil hat einen Ventilkörper, der mit dem Vorsprung verbunden ist, einen Verschlussteil, der im Ventilkörper verschiebbar angeordnet und von der Deckel­vorderseite her betätigbar ist, ein Dichtungsorgan, das zwischen Ventilkörper und Verschlussteil angeordnet ist, und ein Federelement, das den Verschlussteil gegen das Dichtungsorgan drückt.

[0004] Das Dichtungsorgan besteht aus elastomerem Material oder Gummi und kommt mit dem durchströmenden Fluid in Berührung. Da diese Materialien nicht für alle Fluid beständig sind, kann das Ventil undicht werden.

[0005] Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe besteht darin, ein Ventil zu schaffen, das ohne derarti­ge Dichtungsorgane auskommt und deren Dichtungsbereich für das durchströmende Fluid beständig ist.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss mit den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.

[0007] Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, dass Behälter mit unterschiedlichen Fluids z.B. Treibgas und Polyurethan in jeder beliebigen Lage gelagert werden können, ohne die Dichtheit zu vermindern und dass das Ventil ein Minimum an Einzelteile hat.

[0008] Es ist insbesondere von Vorteil, wenn der Ver­schlussteil im wesentlichen zylinderförmig ausgebildet ist und wenn der Dichtungsabschnitt mindestens einen scheibenförmigen Abschnitt aufweist, der im wesentlichen radial vom Verschlussteil absteht. Durch die bei ge­schlossenem Ventil auftretende Verformung der scheiben­förmigen Dichtungsabschnitte kann eine sichere Dichtheit gewährleistet werden.

[0009] Durch die Anwendung von zwei Dichtungsab­schnitten kann die Dichtheit weiter verbessert werden.

[0010] Bei der Benutzung derartiger Ventile mit bei­spielsweise einer Spritzeinrichtung ist es vorteilhaft, wenn der Ansatz im wesentlichen zylinderförmig ausgebil­det ist, und wenn der Ansatz einen Dichtungsabschnitt aufweist, der mindestens einen scheibenförmigen Ab­schnitt umfasst, wobei der Abschnitt im wesentlichen radial vom Ansatz absteht, um das Ventil beim Einsetzen abzudichten.

[0011] Mit dieser zusätzlichen Abdichtung kann der Austritt von Fluid ausserhalb des Ventiles verhindert werden.

[0012] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Kunststoffteil an einen im wesentlichen umförmig ausge­bildeten zweiten Abschnitt des Behälterdeckels angeformt, und der U-förmige Abschnitt weist einen Randabschnitt auf, der einstückig am innenliegenden Schenkel des Abschnittes ausgebildet ist und sich im wesentlichen parallel zur Basis des Abschnittes nach Innen erstreckt, wobei dieser Randabschnitt von dem Kunststoffteiles um­schlossen ist, um das Ventil gasdicht abzudichten.

[0013] Mit dieser Massnahme kann die Dichtheit eines mit dem erfindungsgemässen Ventil versehenen Behälters erhöht werden.

[0014] Im folgenden wird die Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnung erläutert, die Teilschnitte durch ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen Ventils im geschlossenen Zustand (rechter Teilschnitt) und im offenen Zustand (linker Teilschnitt) zeigt.

[0015] Das Ventil umfasst einen Ventilkörper 1, der an der Innenseite eines Behälterdeckels 2 angeformt ist, einen Verschlussteil 3, der im Ventilkörper 1 angeordnet ist, einen Haltetile 4, der am Ventilkörper 1 befestigt ist und eine Schraubenfeder 5, die zwischen dem Ver­schlussteil und dem Halteteil eingesetzt ist.

[0016] Wie die Figur zeigt, stellt der Behälterdeckel 2 einen Hohlzylinder dar, der an einer Stirnseite einen vorgebördelten Abschnitt 6 zum Anschluss an einen Behäl­terrand und in vorteilhafter Weise an der anderen Stirn­seite einen im wesentlichen U-förmig ausgebildeten zwei­ten Abschnitt 7 aufweist, an den der Ventilkörper 1 an­geformt ist. Der U-förmig ausgebildete Abschnitt 7 weist an seinem innenliegenden Schenkel einen Randab­schnitt 23 auf, der einstückig mit dem Abschnitt 7 ausgebildet ist und sich im wesentlichen parallel zur Basis des Abschnittes 7 nach innen erstreckt. Der Be­hälterdeckel 2 ist ein Stanzteil und weist eine zentrale Oeffnung auf. Der Ventilkörper 1 weist einen Abschnitt 8, der von der Innenseite des Behälterdeckels 2 absteht und den Einlass bildet, und einen Ansatz 9 auf, der sich durch die Oeffnung in Richtung der Aussenseite des Be­hälterdeckels 2 erstreckt und den Auslass bildet. Der Ventilkörper 1 umschliesst den Randabschnitt 23, so dass in besonders vorteilhafter Weise eine gasdichte Dich­tung erzielt wird.

[0017] Der Ventilkörper 1 hat ferner eine Durchgangs­ bohrung 10, die sich ausgehend vom Auslass bis zu einem Abschnitt 11 mit dem Ventilsitz erstreckt, wobei die Sitzfläche als von der Durchgangsbohrung ausgehende Schrägfläche ausgebildet ist.

[0018] Der Verschlussteil 3 hat einen zylinderförmi­gen Körper mit einem Flansch 13 an einem Ende, einen Dichtungsabschnitt 14, der angrenzend an den Flansch 13 ausgebildet ist, und vier Rillen 15, die sich ausgehend vom Dichtungsabschnitt 15 bis zum anderen Ende des Kör­pers erstrecken. Die Rillen 15 sind halbrund.

[0019] Der erfindungsgemässe Dichtungsabschnitt 14 wird durch zwei scheibenförmige Abschnitte 16, die radial vom Körper abstehen und einem Ansatz 17 gebil­det, der unmittelbar an den Flansch 13 angrenzt.

[0020] Der Halteteil 4 ist als Kappe ausgebildet, die auf den Ansatz 8 aufsetzbar ist. Hierzu ist die Kappe am Rand mit einem Bund 18 und der Ansatz 8 mit einer Rille versehen, in die der Bund eingreift. Im Bodenteil 19 der Kappe sind eine Anzahl von Löchern 20 vorgesehen. Ferner ist an der Innenseite der Kappe eine Ausnehmung 21 vorgesehen, in der die Feder 5 zentriert ist.

[0021] Andererseits wird die Feder 5 an einem Ansatz 22 des Verschlussteiles 3 gehalten.

[0022] Neben dem Dichtungsabschnitt 14 am Verschluss­teil 3 hat das Ventil erfindungsgemäss einen zweiten Dichtungsabschnitt 24, der am Ansatz 9 im Bereich des Auslasses ausgebildet ist.

[0023] Der zweite Dichtungsabschnitt wird durch vier scheibenförmige Abschnitte 25 gebildet. Diese Abschnit­te 25 stehen schräg nach aussen vom Ansatz 9 ab und sind zum Anlass hin gerichtet.

[0024] Im geschlossenen Zustand, der im rechten Teil­schnitt der Figur dargestellt ist, wird das Ventil im wesentlichen durch den im Behälter (nicht dargestellt) herrschenden Druck geschlossen; lediglich bei entleertem Behälter wird das Ventil durch die Feder 5 aus Gründen der Sicherheit geschlossen. Daraus kann man ableiten, dass die von der Feder 5 durchzuführende Schliessung des Ventils auch von mindestens einem elastischen Abschnitt bewirkt werden kann, der am Ansatz vorgesehen ist.

[0025] Durch den Druck wird der Verschlussteil 3 im Ventilkörper 1 zum Auslass hin gedrückt, so dass die scheibenförmigen Abschnitte 16 mit dem Ventilsitz in Dichtungseingriff kommen, wobei jeweils der vordere Ab­schnitt 16 gegen die Sitzfläche 12 gepresst wird, wenn wie beim vorliegenden Ausführungsbeispiel zwei derartige Abschnitte nebeneinanderliegend ausgebildet sind. Die Verformung der scheibenförmigen Abschnitte 16 wird da­durch verursacht, dass der Aussendurchmesser der Ab­schnitte grösser ist als der Innendurchmesser des den erfindungsgemässen Ventilsitz bildenden Abschnittes 11 im Ventilkörper 1.

[0026] Eine weitere Möglichkeit der Ausbildung des erfindungsgemässen Ventilsitzes ergibt sich daraus, dass der an die Sitzfläche 12 angrenzende Abschnitt konisch oder zylinderförmig ausgebildet ist.

[0027] Im offenen Zustand, der im linken Teilschnitt der Figur dargestellt ist, wird der Verschlussteil 3 des Ventils durch einen gestrichelt dargestellten Ab­schnitt einer Spritzeinrichtung oder dergleichen gegen den Druck im Behälter verschoben, so dass Material aus dem Behälter ausströmen kann. Dabei wird gleichzeitig der zweite Dichtungsabschnitt 24 mit dem die Oeffnung des Ventils bewirkenden Abschnitt in Dichtungseingriff gebracht, um das Austreten von Fluid aus dem Behälter in den Deckel 2 zu verhindern. Dadurch wird auch eine Verschmutzung durch schwer zu beseitigendes Fluid z.B. Polyurethan-Schaum verhindert.

Ansprüche

1. Ventil für einen Behälter zur Abgabe von Fluid unter Druck, welches Ventil einen Ventilkörper mit einem Ventilsitz, einem Verschlussteil, der mit dem Ventilsitz in Dichtungseingriff bringbar ist und Mittel aufweist, um den Verschlussteil im Ventilkörper zu hal­ten, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (1) ein an der Innenseite eines Deckels (2) angeformter Kunststoffteil mit einem an der Aussenseite des Deckels (2) hervorstehenden Ansatz (9), der zum Einführen in eine Spritzeinrichtung bestimmt ist, und mit einer Durchgangsbohrung (10) ist, die im Bereich der Ein­lasseite mit dem Ventilsitz (11) versehen ist, dass der Verschlussteil (3) ein in der Durchgangsbohrung (10) verschiebbarer Kunststoffteil mit mindestens einem Dich­tungsabschnitt (14) ist, der mit dem Ventilsitz (11) in Dichtungseingriff bringbar ist, und dass mindestens ein elastisches Organ (5) vorgesehen ist, das den Ver­schlussteil (3) gegen den Ventilsitz (11) drückt.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, dass der Verschlussteil (3) im wesentlichen zylinderförmig ausgebildet ist, und dass der Dichtungs­abschnitt (14) mindestens einen scheibenförmigen Ab­schnitt (16, 17) aufweist, der im wesentlichen radial vom Verschlussteil (3) absteht.

3. Ventil nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussteil (3) zwei Dichtungsabschnitte (16, 17) aufweist, die nebeneinan­derliegend ausgebildet sind.

4. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, dass eine Kappe (19) an der Einlasseite des Ventilkörpers (1) angeordnet ist, und dass das elasti­sche Organ (5) eine Schraubenfeder ist, die zwischen Kappe (19) und Verschlussteil (3) angeordnet ist.

5. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, dass das elastische Organ (5) ein einstückiger Abschnitt des Ventilkörpers (1) ist, der an der Ein­lasseite des Ventilkörpers (1) angeformt ist.

6. Ventil nach Anspruch 5, dadurch gekenn­zeichnet, dass mehrere elastische Organe vorgesehen sind.

7. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, dass der Ansatz (9) im wesentlichen zylinder­förmig ausgebildet ist, und dass der Ansatz (9) einen Dichtungsabschnitt (24) aufweist, der mindestens einen scheibenförmigen Abschnitt (25) umfasst, wobei der Ab­schnitt im wesentlichen radial vom Ansatz absteht, um das Ventil beim Einsetzen abzudichten.

8. Ventil nach Anspruch 7, dadurch gekenn­zeichnet, dass der Dichtungsabschnitt (24) zwei Ab­schnitte (25) aufweist, die nebeneinanderliegend aus­gebildet sind.

9. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, dass der Kunststoffteil (1) an einen im we­sentlichen U-förmig ausgebildeten zweiten Abschnitt (7) des Behälterdeckels (2) angeformt ist, und dass der U-­förmige Abschnitt (7) einen Randabschnitt (23) aufweist, der einstückig am innenliegenden Schenkel des Ab­schnittes (7) ausgebildet ist und sich im wesentlichen parallel zur Basis des Abschnittes (7) nach Innen er­streckt, wobei dieser Randabschnitt (23) von dem Kunst­stoffteiles (1) umschlossen ist, und das Ventil gasdicht abzudichten.

Zeichnung