Kontinuierliche Rotations-Flaschenfüllvorrichtung

Abstract

 Gegenstand der Erfindung ist eine kontinuierliche Rotations-Flaschenfüllvorrichtung mit Stößeln (4) zum Anheben von leeren Flaschen (1) und zum Absenken der gefüllten Flaschen (1), wobei die Stößel (4) mit einer mit dem Befüllungsprozeß synchron arbeitenden Verrie­gelunseinrichtung versehen sind und wobei die Verrie­gelunseinrichtung (6) die Kräfte aufnimmt, die auf die Stößel (4) durch das Eigengewicht der Flaschen (1), durch den Druck des Prozeßfluids sowie durch das Ge­wicht des eingefüllten Fluids wirken, bei welcher die Stößel (4) mit Greifern ausgebildet sind, eine Führung (2) zum Überführen der aufgenommenen Flaschen (1) in die Füllstellung vorgesehen ist, der Stößel (4) an seinem unteren Ende mit einer auf der Führung auflaufenden Rol­le (3) versehen ist und die Rolle (3) bei völlig abge­senktem und bei verriegeltem Stößel (4) keinen Kontakt mit der Führung (2) aufweist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine kontinuierliche Rotations-­Flaschenfüllvorrichtung mit mit Greifern ausgebildeten Stößeln zum Anheben von leeren Flaschen und zum Absenken der gefüllten Flaschen, wobei die Stößel mit einer mit dem Befüllungsprozeß synchron arbeitenden Verriegelungsein­richtung versehen sind.

[0002] Es sind viele Flaschenfüllvorrichtungen verschiedenen Typs bekannt. Es gibt derartige Vorrichtungen mit rotierendem Tisch konstanter Höhe und Vorrichtungen mit peripherischen Tellern, die die Flaschen während des Füllvorganges anheben und absenken.

[0003] Ferner sind Maschinen für die Manipulation von Flaschen bekannt, beispielsweise Waschmaschinen, die die Maschinen am Flaschenhals greifen, sie auf dem Kopf stehend trans­portieren und mit Bearbeitungsvorrichtungen synchronisieren. Des weiteren sind rotierende Füllvorrichtungen bekannt, die die Maschinen am Hals greifen, und sie über am Maschinen­rahmen fest verbundenen Profilführungen an die verschiedenen Befüllungsventile heranführen. Bei letzterem Typ sind die Führungsprofile starken Abnutzungserscheinungen ausgesetzt, weil auf sie die Kräfte einwirken, die aus den elastischen Rückholmitteln, nämlich Federn oder pneumatischen Kolben/­Zylindereinheiten resultieren. Außerdem sind sie dem Druck des Prozeßfluids und dem Gewicht der Rahmen, die die ge­füllten Flaschen halten, ausgesetzt.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Profilführung, mit deren Hilfe das Anheben der leeren Flaschen erfolgt, zu entlasten.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Verriegelungseinrichtung die Kräfte aufnimmt, die auf die Greiferstößel durch das Eigengewicht der Flaschen, durch den Druck des Prozeßfluids sowie durch das Gewicht des ein­gefüllten Fluids wirken.

[0006] Bevorzugte weiterbildende Merkmale sind in den Unteran­sprüchen angegeben.

[0007] Während die gerade aufgenommenen Flaschen in die Füll­stellung überführt werden, wirkt auf die Führung lediglich das geringe Gewicht der leeren Flaschen. Das Gewicht der zu füllenden und gefüllten Flaschen wird über den Stößel in die Verriegelungseinrichtung abgeleitet. Das Absenken der gefüllten Flaschen erfolgt im freien Fall, so daß keine Kräfte auf die Führung wirken.

[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 einen Stößel mit einer Greifvorrichtung mit einer leeren Flasche,

Fig. 2 die Flasche in angehobener Position, wobei der Stößel über eine Verriegelungseinrichtung in der Füllstellung blockiert ist,

Fig. 3 eine schematische Darstellung der Einführung des Prozeßfluids in die angehobene Flasche,

Fig. 4 eine schematische Darstellung der Phase der Ein­führung der Flüssigkeit,

Fig. 5 das Lösen der Verriegelungseinrichtung nach erfolgter Füllung der Flasche, und

Fig. 6 das freie Absenken der gefüllten Flasche.

[0009] Fig. 1 zeigt eine leere Flasche 1, die mit Hilfe eines Führungsprofils 2 in die Füllstellung überführt werden soll. Die Flasche 1 wird dabei von einem Greifer an ihrem Hals ergriffen, der am unteren Ende eines Stößels 4 angeordnet ist. Der Stößel 4 weist außerdem am unteren Ende eine Rolle 3 auf, die mit der Führung 2 zusammenwirkt. In dem Stößel 4 ist eine Durchgangsbohrung 5 ausgebildet, die mit einer Verriegelungs­ einrichtung 6 zusammenwirkt. Die Verriegelungseinrichtung 6 besteht aus einem Bolzen, der an seinem freien Ende eine Rolle aufweist und der in einer zu dem Stößel 4 senkrechten Führung geführt ist. Der Stößel 4 ist an seinem oberen Ende mit einem Kragen 7 ausgebildet, der sich auf den Rand einer Führung aufsetzt, wenn der Stößel 4 in seiner völlig abge­senkten Stellung ist. Dadurch wird gewährleistet, daß die Rolle 3 nicht auf der Führung 2 aufsitzt und somit die Führung entlastet wird.

[0010] Fig. 2 zeigt die Flasche 1 in ihrer angehobenen Füllstellung. Dazu wurde während des Laufes der Rotations-Flaschenfüll­vorrichtung der Stößel 4 angehoben, da die Rolle 3 auf der Führung 2 aufgelaufen ist. In der in Fig. 2 gezeigten Stellung ist die Bohrung 5 an dem Stößel 4 zu der Führung des Bolzen 6 der Verriegelungseinrichtung ausgerichtet und über eine Keilfläche 8, die gegen die Rolle des Bolzen 6 geführt wurde, wurde der Bolzen in seiner Führung verschoben, so daß er mit seinem vorderen Ende in die Bohrung 5 in dem Stößel 4eindringen konnte. In dieser Stellung ist der Stößel 4 verriegelt und die Flasche wird in der Füllstellung gehalten, ohne daß Kräfte auf die Profilführung 2 einwirken können.

[0011] Aus den Fig. 3 und 4 sind die Elemente ersichtlich, die zur Füllung der Flasche 1 erforderlich sind, nämlich ein Gas­einführungsrohr 9 sowie ein Durchlaßventil 10 für die ein­zufüllende Flüssigkeit. Aus Fig. 3 ist ferner zu ersehen, daß während der weiteren Rotation der Flaschenfüllvorrichtung die Rolle 3 des Stößels keinen Kontakt zu der Profilführung 2 aufweist.

[0012] Nach erfolgter Füllung wird der Bolzen 6 der Verriegelungs­einrichtung über eine Keilfläche 11, die an der anderen Seite der an dem Bolzen 6 angeordneten Rolle angreift, in die Entriegelungsstellung verschoben, so daß der Bolzen 6 aus der Bohrung 5 in dem Stößel 4 gelangt. Wenn der Bolzen 6 den Stößel 4 völlig freigegeben hat, wird die gefüllte Flasche infolge der Schwerkraft abgesenkt. Dies geschieht soweit, bis der Kragen 7 des Stößels 4 auf dem oberen Rand der Führung aufsitzt. In dieser Stellung kann die Flasche 1 von dem Greifer, der an dem Stößel 4 befestigt ist abgenommen werden, um verschlossen und verpackt zu werden.

[0013] Es ist ersichtlich, daß auf die Profilführung 2 lediglich das Gewicht der leeren Flasche 1 einwirkt, wenn diese von dem Stößel 4 ergriffen und in die Füllstellung nach Fig. 2 überführt wird. Danach wirken keinerlei Kräfte mehr auf die Führung ein.

Ansprüche

1.) Kontinuierliche Rotations-Flaschenfüllvorrichtung mit Stößeln (4) zum Anheben von leeren Flaschen (1) und zum Absenken der gefüllten Flaschen (1), wobei die Stößel (4) mit einer mit dem Befüllungsprozeß synchron arbeitenden Verriegelungseinrichtung ver­sehen sind und wobei die Verriegelungseinrichtung (6) die Kräfte aufnimmt, die auf die Stößel (4) durch das Eigengewicht der Flaschen (1), durch den Druck des Prozeßfluids sowie durch das Gewicht des einge­füllten Fluids wirken, dadurch gekennzeichnet, daß die Stößel (4) mit Greifern ausgebildet sind, daß eine Führung (2) zum Überführen der aufgenommenen Flaschen (1) in die Füllstellung vorgesehen ist, daß der Stößel (4) an seinem unteren Ende mit einer auf der Führung auflaufenden Rolle (3) versehen ist, und daß die Rolle (3) bei völlig abgesenktem und bei ver­riegeltem Stößel (4) keinen Kontakt mit der Führung (2) aufweist.

2.) Flaschenfüllvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, daß der Stößel (4) an seinem oberen Ende einen Kragen (7) zum Aufsetzen auf den oberen Rand der Stößelführung aufweist.

3.) Flaschenfüllvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, da­durch gekennzeichnet, daß am Ende des Füllvorganges und nach dem synchronisierten Lösen der Verriege­lungseinrichtung (6) die gefüllten Flaschen (1) durch die Wirkung des Eigengewichtes frei abgesenkt werden.

Zeichnung