Umstellvorrichtung für bewegliche Teile im Ablenkungsbereich einer Schienenweiche

(19)

(11)

EP 0 315 621 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	14.02.1990 Patentblatt 1990/07

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	10.05.1989 Patentblatt 1989/19

(21)	Anmeldenummer: 88890269.9

(22)	Anmeldetag: 28.10.1988

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁴: E01B 7/06, B61L 5/02

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30)

Priorität:

05.11.1987 AT 2931/87
16.09.1988 AT 2274/88

(71)	Anmelder: VOEST-ALPINE Eisenbahnsysteme Gesellschaft m.b.H.
	A-1040 Wien (AT)

(72)	Erfinder:
	Durchschlag, Gerald A-8740 Zeltweg (AT) Lang, Alfred A-7203 Wiesen (AT) Rotter, Franz, Dipl.-Ing. A-8740 Zeltweg (AT) Fritz, Dieter A-8753 Fohnsdorf (AT) Kopilovitsch, Heinz A-8752 Hetzendorf (AT)

(74)	Vertreter: Haffner, Thomas M., Dr. et al
	Patentanwalt Schottengasse 3a 1014 Wien 1014 Wien (AT)

(56)

Entgegenhaltungen: :

(54)	Umstellvorrichtung für bewegliche Teile im Ablenkungsbereich einer Schienenweiche

(57) Bei einer Umstellvorrichtung für bewegliche Teile einer Schienenweiche im Ablenkungsbereich einer Weiche, insbesondere Zungenschienen (3), Einschienenablenkungsvorrichtung oder bewegliche Backenschienen, bei welcher die beweglichen Schienen (3) an starre Weichenteile (1,2) zur Anlage bringbar sind, sind die beweglichen Schienen (3) durch in Schienenlängsrichtung verlaufende, an den Schwellen bzw. Unterlagsplatten in Längsrichtung der Schienen verschiebbar geführte Abstützstangen (4) in ihrer anliegenden Lage abgestützt. Dabei sind die Abstützstangen (4) als Stellglied für die Umstellung ausgebildet und weisen Schubstützen (7) auf, welche mit Schubstützen (10) der beweglichen Schienen (3) zur Verschiebung der Schienen zusammenwirken, wobei wenigstens eine der miteinander zusammenwirkenden Flächen der Schubstützen (7,10) von Schiene (3) und/oder Abstützstange (4) von einer Keilfläche (8) gebildet ist, welche in eine zur Längsrichtung der Abstützstange (4) im wesentlichen parallele Stützfläche (9) übergeht, welche Stützfläche (9) in der anliegenden Stellung der Schiene (3) mit der Schubstütze (10) der Schiene zusammenwirkt. Dadurch wird in einfacher Weise eine sichere und exakte Umstellung für Weichen, insbesondere Hochgeschwindigkeitsweichen mit großem Krümmungsradius ermöglicht (Fig.1).

Recherchenbericht