(19)
(11) EP 0 354 332 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.02.1990  Patentblatt  1990/07

(21) Anmeldenummer: 89111654.3

(22) Anmeldetag:  27.06.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65D 90/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE ES FR GB IT NL SE

(30) Priorität: 29.07.1988 DE 8809688 U

(71) Anmelder: CONVER-OSR Ozean-Service- Reparatur-Ingenieurtechnik GmbH
D-28197 Bremen (DE)

(72) Erfinder:
  • Wielenberg, Johannes
    D-2806 Oyten-Bassen (DE)

(74) Vertreter: Möller, Friedrich, Dipl.-Ing. et al
Meissner, Bolte & Partner Patentanwälte Hollerallee 73
28209 Bremen
28209 Bremen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Kuppelstück zum Verbinden von Containern


    (57) Im Zuge zunehmender Rationalisierungsmaßnahmen werden zum Verbinden von Containern an Bord von Schiffen zunehmend automatische oder halbautomatische Kuppelstücke eingesetzt. Hier kann es vorkommen, daß bei nicht funktionierenden Kuppelstücken unbemerkt keine bzw. keine ausreichende Ver­bindung der Container zustande kommt. Um dieses zu verhin­dern schlägt die Erfindung vor, die Kuppelstücke mit in Ab­hängigkeit von der Stellung ihrer Querriegel (15, 16) hin- und herbewegbare Anzeigezungen (28) zu versehen. Dadurch kann anhand der Position der Anzeigezungen nach dem Ver­laden der Container festgestellt werden, ob die Querriegel (15, 16) sich in der gewünschten Verriegelungsposition be­finden.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Kuppelstück zum lösbaren Verbinden von Containern gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Die hier angesprochenen Kuppelstücke (Twistlocks) werden vorwiegend während des Transports von Containern auf Schiffen eingesetzt. Die Kuppelstücke sollen einerseits für Relativverschiebungen der Container untereinander und andererseits Relativverschiebungen der Container gegenüber dem Schiff zuverlässig verhin­dern. Wichtig ist, daß sämtliche Container untereinan­ der und mit dem Schiff zuverlässig verbunden sind. Fehlende oder unzureichende Verbindungen können auf See zu einem Verrutschen der Container führen mit der Folge, daß Beschädigungen der Container und der darin enthaltenen Ladung erfolgen und in besonders ungünsti­gen Fällen, beispielsweise bei schwerer See, das Schiff kentern kann.

    [0003] Im Zuge zunehmender Rationalisierungsmaßnahmen zur Verkürzung der Ladezeiten werden vermehrt automatische Kuppelstücke (DE-OS 36 42 399.8) oder halbautomatische Kuppelstücke eingesetzt. Diese werden mit den entsprech­enden Eckbeschlägen der zu verladenden Container verbunden, bevor diese auf bereits an Bord eines Schiffes befindliche Container abgesetzt werden. Das endgültige Verriegeln dieser Kuppelstücke erfolgt dann selbsttätig während oder nach dem Aufsetzen der Container auf bereits verladene Container. Es ist somit kein Verriegeln der Kuppelstücke an Bord des zu beladenden Schiffs mehr erforderlich. Jedoch hat sich gezeigt, daß mit den bekannten Kuppelstücken nicht immer ein selbsttätiges Zusammenkuppeln der Container gewährleistet ist, zumal unzureichende Verriegelungen durch die Kuppelstücke praktisch nicht erkennbar sind. Es entstehen dadurch bei den automatischen oder halbau­tomatischen Kuppelstücken fehlende oder unzulängliche Verbindungen zwischen einzelnen Containern, die zu den eingangs genannten, nachteiligen Folgen führen können.

    [0004] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Kuppelstück zu schaffen, das ein zuverläs­siges Verbinden von Containern (untereinander sowie schiffseitig) ermöglicht.

    [0005] Zur Lösung dieser Aufgabe weist das erfindungsgemäße Kuppelstück die Merkmale des Anspruchs 1 auf. Durch die in Abhängigkeit von der Stellung der Querriegel hin- und herbewegbare Anzeigezunge wird sichtbar, ob die Querriegel sich in einer Verriegelung- bzw. Entrie­gelungsstellung befinden. Es kann also anhand der Position der Anzeigezunge nach dem Verladen der Contai­ner festgestellt werden, ob die Querriegel sich in der gewünschten Verriegelungsposition befinden. Unverriegel­te Kuppelstücke können somit leicht und zuverlässig identifiziert und gegebenenfalls von Hand in eine Verriegelungsposition gebracht werden. Wenn daraufhin die Anzeigezungen an sämtlichen Kuppelstücken die gleichen Relativposition aufweisen, kann von einer ordnungsgemä­ßen Verbindung sämtlicher Container ausgegangen werden.

    [0006] Zweckmäßigerweise ist die Anzeigezunge im Gehäuse des Kuppelstücks verschiebbar gelagert. Diese Lagerung ist bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung derart gestaltet, daß bei einer Verriegelungsstellung sämtlicher Querriegel sich die Anzeigezunge vollständig im Gehäuse befindet, also nicht sichtbar ist. Demgegen­über ragt bei nicht vorhandener Verriegelungsstellung mindestens eines Querriegels die Anzeigezunge wenigstens teilweise aus dem Gehäuse heraus, wodurch sich zuverläs­sig feststellen läßt, daß eine Verbindung benachbarter Eckbeschläge zweier Container durch das jeweilige Kuppelstück (Loch) nicht erfolgt ist. Alternativ kann die Lagerung der Anzeigezunge im Gehäuse auch derart gestaltet sein, daß bei vollständig verriegelten Querriegeln die Anzeigezunge aus dem Gehäuse herausragt und bei nicht vollständiger Verriegelung im Gehäuse verschwindet, also unsichtbar ist.

    [0007] Weiter wird vorgeschlagen, die Anzeigezunge durch den zur Betätigung beider Querriegel dienenden Verriegelungsbol­zen hin- und herzubewegen. Dazu ist vorzugsweise die Anzeigezunge durch ein flexibles Bewegungsorgan mit dem Verriegelungsbolzen verbunden. Es erfolgt so durch ein einziges Bewegungsorgan die Betätigung der Anzeige­zunge in Abhängigkeit von beiden dem Verriegelungsbolzen zugeordneten Querriegeln.

    [0008] Weiter wird vorgeschlagen, das flexible Bewegungsorgan im Gehäuse anzuordnen, und zwar in einer quergerichteten Ebene zur Längsrichtung des Verriegelungsbolzens zwischen einem Teil des Außenumfangs desselben und einer korrespondierend ausgebildeten Innenwandung des Gehäuses. Eine Bewegung der Anzeigezunge gegenüber dem Gehäuse kommt dadurch zustande, daß das Betätigungs­organ sich beim Verdrehen des Verriegelungsbolzens sich teilweise um die Mantelfläche desselben herum­schlingt.

    [0009] Als Betätigungsorgan können in Betracht kommen ein Bowdenzug bzw. ein zwischen dem Verriegelungsbolzen einerseits und der Anzeigezunge andererseits befestig­tes Seil. Dieses ist bei einer vorteilhaften Ausführungs­form der Erfindung in einer elastisch verformbaren Umhüllung aus einer Spiralfeder, einem Gummischlauch oder dergleichen geführt zur präzisen Übertragung des Verdrehweges des Verriegelungsbolzens auf die Anzeige­zunge, und zwar in entgegengesetzten Richtungen. Derartige Bewegungsorgane haben den Vorteil, daß sie nicht nur preiswert kompakt sind; vielmehr auch über eine den hier gestellten Anforderungen gerecht werdende Zuverlässigkeit verfügen.

    [0010] Schließlich wird vorgeschlagen, das Anzeigeorgan farblich auszubilden, wobei zweckmäßigerweise eine solche Farbe gewählt wird, die das Anzeigeorgan deutlich gegenüber dem Gehäuse hervorhebt. Die bei nicht erfolgter Verriegelung des Kuppelstücks aus dem Gehäuse desselben hervorragende Anzeigezunge kann dann auch auf größeren Entfernungen und ungünstigen Lichteinflüssen zuverläs­sig erkannt werden.

    [0011] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemä­ßen Kuppelstücks wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigen:

    Fig. 1 eine Seitenansicht eines zwischen zwei Eckbe­schlägen zweier Container angeordneten Kuppel­stücks in verriegeltem Zustand,

    Fig. 2 einen horizontalen Schnitt II-II durch das Kuppelstück der Fig. 1 in verriegeltem Zu­stand, und

    Fig. 3 das Kuppelstück in einem Schnitt gemäß der Fig. 2 im entriegelten Zustand.



    [0012] Das hier dargestellte Kuppelstück dient zum Verbinden übereinanderliegender Container, von denen in der Fig. 1 lediglich andeutungsweise (strichliniert) die zu verbindenden Eckbeschläge 10 und 11 angedeutet sind. Das Kuppelstück verfügt über ein Gehäuse 12, in dem um eine vertikale Drehachse 13 ein Verriegelungsbolzen 14 drehbar gelagert ist. Die gegenüberliegenden Enden des Verriegelungsbolzens 14 sind einstückig verbunden mit jeweils einem außerhalb des Gehäuses 12 sich befinden­den Querriegel 15 bzw. 16. Im verdrehenden Sinne be­tätigbar ist der Verriegelungsbolzen 14 mit den Quer­riegeln 15 bzw. 16 über einen in einer vertikalen Ebene verschwenkbaren Betätigungshebel 17.

    [0013] Das hier gezeigte Kuppelstück ist als halbautomatisches Drei-Funktions-Kuppelstück ausgebildet, in dem die Querriegel 15 bzw. 16 durch Verdrehen des Verriegelungs­bolzens 14 gemeinsam in eine Verriegelungsposition gegenüber den Eckbeschlägen 10 und 11 bringbar sind und darüber hinaus alternativ jeweils einer der Querrie­gel 15 bzw. 16 in eine Entriegelungsposition zu einem entsprechenden Eckbeschlag 10 bzw. 11 bringbar ist. Durch entsprechendes Verschwenken des Betätigungshebels 17 wird das Kuppelstück zunächst mit seinem (oberen) Querriegel 15 unter den unteren Eckbeschlag 10 des oberen Containers verriegelt. Beim Aufsetzen des so vorvorriegelten Kuppelstücks auf den oberen Eckbeschlag 11 des unteren Containers erfolgt dann selbsttätig ein Verriegeln des (unteren) Querriegels 16. Ein derartiges Kuppelstück geht beispielsweise hervor aus der deutschen Patentanmeldung P 37 10 419.5, auf die hinsichtlich der halbautomatischen Ausbildung der Betätigungsmechanik für den Verriegelungsbolzen 14 mit den daran angeordne­ten Querriegeln 15, 16 Bezug genommen wird. Das Gehäuse 12 des hier gezeigten Kuppelstücks ist zweiteilig ausgebildet, besteht nämlich aus zwei durch gestrichelt angedeutete Schrauben miteinander verbundene Gehäuse­hälften 19 und 20. Das Gehäuse 12 verfügt so über eine vertikale, etwa mittige Teilungsebene 21. Unterteilt ist das Gehäuse 12 in drei Abschnitte, nämlich einem mittigen Widerlager 22, das als Abstandhalter zwischen benachbarten Eckbeschlägen 10 und 11 der übereinander­gestapelten Containern sich befindet, und zwei auf gegenüberliegenden Seiten des Widerlagers 22 sich befindenden Mittelstücken 23 und 24. Die Mittelstücke 23 und 24 treten in Langlöcher 25 und 26 in den Eckbe­schlägen 10 bzw. 11 ein und sind dementsprechend korrespondierend zu denselben ausgebildet.

    [0014] Innerhalb des Gehäuses 12 befindet sich eine vertikale, durchgehende Gehäusebohrung 27, deren Längsmittelachse etwa mit der Drehachse 13 des Verriegelungsbolzens 14 zusammenfällt. Der Verriegelungsbolzen 14 ist somit in der Gehäusebohrung 27, die mittig durch die Teilungsebene 21 der beiden Gehäusehälften 19, 20 verläuft, verdrehbar.

    [0015] Wie besonders deutlich die Fig. 2 und 3 erkennen lassen, ist im Gehäuse eine (längliche) Anzeigezunge 28 mit einem etwa rechteckigen Querschnitt (Fig. 1) hin- und herbewegbar gelagert. Die Grundfläche der Anzeigezunge 28 ist dabei derart bemessen, daß diese vollständig in das Gehäuse 12 hineinbewegbar ist. Wie vor allem die Fig. 1 noch erkennen läßt, befindet sich die Anzeigezunge 28 im Widerlager 22 des Gehäuses 12, derart, daß die Anzeigezunge 28 frei zwischen den übereinanderliegenden Eckbeschlägen 10 bzw. 11 aufeinan­der aufgesetzter Container hin- und herbewegbar ist.

    [0016] Zum Hin- und Herbewegen der ANzeigezunge 28 im Gehäuse 12 dient ein flexibles Bewegungsorgan, das im vorliegen­den Ausführungsbeispiel als ein in bezug auf die Längsachse sowohl Zug- als auch Druckkräfte übertragen­des Drahtseil 29 ausgebildet ist. Dieses Drahtseil 29 ist mit einem Ende 30 durch geeignete Mittel am zum Inneren des Gehäuses 12 ragenden Endbereich der Anzeige­zunge 28 befestigt, während das gegenüberliegende Ende 31 des Drahtseils 29 mit dem Verriegelungsbolzen 14 verbunden ist. und zwar mit einer radial zur Drehachse 12 desselben nach außen weisende Befestigungslasche 32.

    [0017] Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Drahtseil 29 zur Betätigung der Anzeigezunge 28 von einer elastisch verformbaren Umhüllung, nämlich einer Druckfeder 33 umgeben. Die Druckfeder 33 führt das Drahtseil 29 in einem Inneren des Gehäuses 12 gebildeten Teilringraum 34 zwischen dem Außenumfang des Verriegelungsbolzens 14 und einer etwa parallel dazu verlaufenden Innenwan­dung 35 des Gehäuses 12.

    [0018] Dabei stützt sich das zur Anzeigezunge 28 Ende der Druckfeder 33 nicht an der Anzeigezunge 28, sondern an einer Anschlagfläche im Innern des Gehäuses 12 ab. Hingegen liegt das der Anzeigezunge 28 weggerichtete Ende der Druckfeder - wie das Drahtseil 29 - an der Befestigungslasche 32 des Verriegelungsbolzens 14 an. Die als Umhüllung für das Drahtseil 29 dienende Druck­feder 33 kann - wie im vorliegenden Ausführungsbeispiel - mit einer weiteren Funktion versehen sein, in dem sie beim halb-automatischen Betrieb des Kuppelstücks zum Zurückbewegen des Verriegelungsbolzens 14 dient durch Anlage gegen eine Schaltnase 36 am Betätigungshe­bel 17 einerseits und einer Schaltnocke 37 am Verriege­lungsbolzen 14 andererseits.

    [0019] Bei den in der Fig. 2 gezeigten Positionen des Verriege­lungsbolzens 14, der beim gezeigten Kuppelstück der Verriegelungsstellung beider Querriegel 15 sowie 16 entspricht, ist die Anzeigezunge 28 vollständig in das Gehäuse 12 hineingefahren, also von außen nicht sichtbar. Demgegenüber ist der Fig. 3 eine Entriegelungs- bzw. Vorverriegelungsposition des Kuppelstücks gezeigt, in der mindestens einer der beiden Querriegel 15 oder 16 sich in einer entriegelten Stellung gegenüber den Eckbeschlägen 10 bzw. 11 der Container befindet. In diesem Falle ist die Anzeigezunge 28 durch das vom Verriegelungsbolzen 14 betätigte Drahtseil 29 teilweise aus dem Gehäuse 12 herausgefahren, so daß ein Teil der Anzeigezunge 28 gegenüber dem Widerlager 22 des Gehäuses 12 seitlich hervorragt. Die Länge des aus dem Widerlager 22 des Gehäuses 12 herausragenden Bereichs der Anzeige­zunge 28 ist dabei derart bemessen, daß wiederum mindestens ein Teil dieses freigewordenen Bereichs der Anzeigezunge 28 aus einer vertikalen Ebene, die durch entsprechende Seitenwände übereinanderliegender Container gebildet wird, herausragt. Dadurch ist im ganz oder teilweise unverriegelten Zustand des Kuppelstücks die Anzeigezunge 28 ohne weiteres sichtbar, wenn man von oben in einen Spaltraum zwischen den zueinander gerich­teten Seitenwänden benachbarter Containerstapel schaut.

    [0020] Um die Erkennbarkeit des aus dem Widerlager 22 des Gehäuses 12 herausragenden Bereichs der Anzeigezunge 28 zu verbessern, ist die Anzeigezunge 28 zumindest teilweise farblich gegenüber dem Kuppelstück, insbeson­dere dem Gehäuse 12 desselben, abgesetzt. Vorzugsweise ist dazu die gesamte Anzeigezunge 28 mit einem auffälli­gen Farbüberzug versehen. Im einfachsten Falle kann dieser Farbüberzug einen signalroten Farbton aufweisen. Besonders geeignet sind jedoch für den Farbüberzug helle, fluoreszierende Farben.


    Ansprüche

    1. Kuppelstück zum lösbaren Verbinden von Containern, mit einem Gehäuse und einem darin drehbar gelagerten Ver­riegelungsbolzen, der gegenüberliegende Querriegel auf­weist, die in alternative Stellungen, insbesondere eine Ver­riegelungs- und eine Entriegelungsstellung, in bezug auf die Eckbeschläge der zu verbindenden Container bewegbar sind, gekennzeichnet durch eine in Ab­hängigkeit von der Stellung der Querriegel (15, 16) hin- und herbewegbare Anzeigezunge (28).
     
    2. Kuppelstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigezunge (28) im Gehäuse (12), vorzugsweise in einem (mittigen) Widerlager (22) desselben, verschiebbar gelagert ist.
     
    3. Kuppelstück nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigezunge (28) derart im Widerlager (22) des Ge­häuses (12) gelagert ist, daß sie in einer Stellung der Querriegel (15, 16), insbesondere in der Verriegelungs­stellung beider Querriegel (15, 16), sich vollständig im Widerlager (22) befindet, während in einer Alternativ­stellung oder mehreren Alternativstellungen zur Ver­riegelungsstellung die Anzeigezunge (28) wenigstens teil­weise aus dem Widerlager (22) herausragt.
     
    4. Kuppelstück nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigezunge (28) durch den Verriegelungsbolzen (14) hin- und herbewegbar ist, wozu vorzugsweise die Anzeigezunge (28) mit dem Ver­riegelungsbolzen (14) durch ein flexibles Bewegungsorgan verbunden ist.
     
    5. Kuppelstück nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das flexible Bewegungsorgan in einer quer zur Längs­richtung des Verriegelungsbolzens (14) sich erstreckende Ebene geführt ist, vorzugsweise zwischen einem Teil des Außenumfangs des Verriegelungsbolzens (14) einerseits und einer korrespondierenden Innenwandung (35) des Gehäuses (12) andererseits.
     
    6. Kuppelstück nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekenn­zeichnet, daß das flexible Bewegungsorgan an einem Ende (30) mit der Anzeigezunge (28) und einem gegenüberliegenden Ende (31) mit einer quer abstehenden Befestigungslasche (32) am Verriegelungsbolzen (14) verbunden ist.
     
    7. Kuppelstück nach einem oder mehreren der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das flexible Bewegungs­organ für die Anzeigezunge (28) als ein Bodenzug ausge­bildet ist.
     
    8. Kuppelstück nach einem oder mehreren der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das flexible Bewegungs­organ als ein die Anzeigezunge (28) mit dem Verriegelungs­bolzen (14) verbindendes Seil, insbesondere Drahtseil (29), ausgebildet ist, das mit einer elastisch verformbaren Um­hüllung versehen ist, die vorzugsweise als eine Feder, ins­besondere eine Druckfeder (33), ausgebildet ist.
     
    9. Kuppelstück nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckfeder (33) sich mit einem zur Anzeigezunge (28) gerichteten Ende an einer entsprechenden Wandung des Gehäuses (12) und mit einem gegenüberliegenden Ende an der Befestigungslasche (32) am Verriegelungsbolzen (14) ab­stützt.
     
    10. Kuppelstück nach Anspruch 1 sowie einem oder mehre­ren der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigezunge (28) farblich gegenüber dem Gehäuse (12) abge­setzt ist, insbesondere wenigstens teilweise mit einem Farb­überzug versehen ist.
     




    Zeichnung













    Recherchenbericht