Spülblock

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Spülblock (10), welcher eine Entnahmebohrung (16) für Prozeßgase und eine Spülgasleitung aufweist, die über einen Spülgasan­schluß (21) an eine Spülgasversorgung angeschlossen werden kann. Damit nur eine Armatur (14) in Form einer Ringspülung mit einem Inert- oder Spülgas gespült werden kann, weist der Spülblock (10) einen mit der Entnahmebohrung (16) verbundenen Spülgasausgang (27) auf, der mit einem Absperrventil (26) geöffnet oder geschlossen wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Spülblock nach dem Ober­begriff des Anspruches 1.

[0002] Zum Verbinden von Druckgasflaschen mit Abfüll- oder Entnahmesystemen dienen Druckgasflaschenanschlüsse, die beispielsweise mittels einer Überwurfmutter an das Flaschenventil angeschraubt werden. Von dem Druckgas­flaschenanschluß führt eine Verbindungsleitung zum Ab­füll- oder Entnahmesystem. Wenn die Druckgasflasche leer ist, wird das Flaschenventil geschlossen und der Druckgasflaschenanschluß vom Flaschenventil abgenommen. Dann wird eine gefüllte Druckgasflasche angeschlossen und das Flaschenventil geöffnet. Dann kann weiter Gas in das Abfüll- oder Entnahmesystem gespeist werden.

[0003] Dieser einfache Austausch der Druckgasflaschen ist bei explosiblen, selbstentzündlichen und insbesondere bei toxischen Gasen, deren MAK-Werte, je nach Medium, nie­driger als 0,1 ppm liegen, nicht möglich. In den Totvolumina, insbesondere zwischen Flaschenventil und Druckgasflaschenanschluß sowie im Druckgasflaschenan­schluß und der anschließenden Verbindungsleitung selbst, befindet sich nämlich soviel Gas, daß dieses nicht gefahrlos an die Umgebung abgegeben werden kann. Immer mehr wird daher deren Gestaltung auch beeinflußt, von der Notwendigkeit durch intensive Spülung mit einem Spülgas die Gefahren zu vermeiden. Außerdem ist es in vielen Fällen erforderlich, eingeströmte Athmosphäre (Luftfeuchtigkeit) durch Spülen zu ent­fernen, um bei korrosiven Gasen Salzbildung zu ver­meiden. So ist es bekannt, das Flaschenventil mit einer Spül-gasleitung zu versehen. Die Spülgasleitung ist dabei mit einem Spülventil ausgestattet (DE 36 22 527).

[0004] Nach dem DE-Gbm 86 22 871 wird vorgeschlagen, den Druckgasflaschenanschluß mit einer Spülgasleitung zu versehen. Die Spülgasleitung ist über einen Spül­anschluß an eine Spülgasversorgung angeschlossen.

[0005] Über diese Spülgasanschlüsse muß man das Spülgas aber solange in die Spülgasleitung ein- und über die Ent­nahmebohrung des Flaschenventiles in die sich an­schließenden Verbindungsleitungen und Armaturen weiter­strömen lassen, bis das gesamte Prozeßgas verdrängt ist.

[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Spülblock zu schaffen, welcher es ermöglicht, die Prozeßgase ausschließlich aus den Totvolumina einer Armatur, insbesondere eines Flaschenventiles, zu ver­drängen.

[0007] Ausgehend von dem im Oberbegriff des Anspruches 1 be­rücksichtigten Stand der Technik ist diese Aufgabe er­findungsgemäß gelöst mit den im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 angegebenen Merkmalen. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unter­ansprüchen angegeben.

[0008] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen darin, daß statt einer Vielzahl von Armaturen und Verbindungsleitungen nur das Flaschenventil in Form einer offenen Ringspülung gespült werden kann. Beim Spülen mit einem Inert- oder Spülgas wird über ein Absperrventil die Entnahmeleitung abgesperrt, so daß aus den angeschlossenen Verbindungsleitungen und Gasentnahmearmaturen kein Prozeßgas aus- und keine Luft bzw. Feuchtigkeit eintreten kann. Vorteilhaft ist hierbei, daß bei dem Spülvorgang kein mit Feuchtigkeit und Prozeßgas angereichertes Spülgas durch die Gasent­nahmearmaturen, z. B. Druckregler oder Feindosierven­til, strömt.

[0009] Weitere Vorteile ergeben sich dadurch, daß über den Spülblock die Spülgasaus- und -eingänge sowie die Entnahmebohrung geöffnet oder geschlossen werden können, so daß bei Bedarf, z. B. wenn die leere Druck­gasflasche das gleiche Prozeßgas enthält, wie die neu anzuschließende Druckgasflasche, nur das Flaschen­ventil - andererseits jedoch auch das gesamte Abfüll- oder Entnahmesystem gespült werden können.

[0010] Dadurch, daß die Absperrventile und der Spülgasein- und ausgang in einem Gehäuse vereinigt sind, werden die Totvolumen verringert und die Bedienung er­leichtert. Verunreinigungskomponenten wie Partikel und Feuchtigkeit werden minimiert, der Spülgasverbrauch verringert und die Spülzeit beim Druckgasflaschen­wechsel reduziert sich.

[0011] Ein Ausführungsbeispiel ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.

[0012] Es zeigen:

Fig. 1 eine Längsschnittdarstellung des Spül­blockes nach der Erfindung.

Fig. 2 eine Schnittdarstellung entlang der Linie A - B der Fig. 1.

Fig. 3 ein Tabelau für Prozeßgase mit einer Entsorgungsflasche

[0013] Der in den Fig. 1 und 2 dargestellte Spülblock 10 be­steht aus einem Anschlußteil 11, auf dem eine Überwurf­mutter 12 angeordnet ist. Mittels der Überwurfmutter 12, die an einen radial von dem Anschlußteil abstehen­den Flansch 13 anlegbar ist, wird der Spülblock 10 an das Flaschenventil 14 angeschraubt. An das Anschluß­teil 11 ist das Gehäuse 15 des Spülblockes 10 z. B. angeschweißt.

[0014] Anschlußteil 11 und Gehäuse 15 weisen eine Entnahme­bohrung 16 auf, die mit dem Ausgang 17 des Flaschen­ventiles 14 in Verbindung steht. Erfindungsgemäß ist die Entnahmebohrung 16 über ein in dem Gehäuse 15 angeordnetes Absperrventil 19 mit einem Prozeßgas­ausgang 20 verbunden.

[0015] Das Gehäuse 15 weist ferner einen Spülgaseingang 21 auf, der über ein in dem Gehäuse 15 angeordnetes Absperr­ventil 22 mit dem Ausgang 17 des Flaschenventiles 14 verbunden ist. Die Verbindung erfolgt durch ein in der Entnahmebohrung 16 verlaufendes und in dem Gehäuse 15 angeordnetes Rohr 23 und eine Bohrung 24.

[0016] Über eine von der Entnahmebohrung 16 abzweigende Bohrung 25 und ein in dem Gehäuse 15 angeordnetes Ab­sperrventil 26 ist der Ausgang 17 des Flaschenventiles mit einem Spülgasausgang 27 verbunden.

[0017] In den Figuren sind die Absperrventile 19, 22 und 26 als handbetätigte Ventile dargestellt. Es ist selbst­verständlich iund bedarf keiner ausführlichen Be­schreibung, daß diese Absperrventile auch automatisch, beispielsweise pneumatisch oder hydraulich betätigt werden können.

[0018] Mit dem erfindungsgemäßen Spülblock lassen sich gefahr­los Druckgasflaschen mit gefährlichem Inhalt aus­tauschen. Hierzu schließt man zunächst das Flaschen­ventil 14 und das Absperrventil 19 und läßt dann durch den Spülgaseingang 21 ein Spül- oder Inertgas ein­ strömen. Dieses gelangt bei geöffneten Absperrventilen 22 und 26 durch die Bohrung 24 und das Rohr 23 in den Anschluß 17 des Flaschenventiles 14. Das in den dort­igen Totvolumen befindliche Prozeßgas wird mit dem Spülgas vermischt und strömt durch die Bohrung 25 zu dem Spülgasausgang 27. Man läßt das Spülgas durch den Spülgaseingang 21 solange einströmen, bis das ge­samte Prozeßgas in dem Flaschenventil und dem Spül­block verdrängt ist. Danach unterbricht man die Spül­gaszufuhr durch Schließen des Absperrventiles 22. Die Druckgasflasche kann hiernach gefahrlos gegen eine frisch gefüllte getauscht werden.

[0019] Für einen kompakten Aufbau und eine einfache Bedienung des Spülblockes ist es von Vorteil, daß das Absperr­ventil 22 in der gleichen horizontalen Ebene über Eck zu dem Absperrventil 26 und auf der gleichen Mittel­achse des Rohres 23 angeordnet ist. Das Absperrventil 19 ist im Kreuzungsbereich der Mittelachsen der Ab­sperrventile 22, 26 senkrecht zu diesen im Gehäuse 15 angeordnet. Dabei treten der Spülgaseingang 21 und der Spülgasausgang 27 an einer gemeinsamen Seite 28 aus dem Gehäuse 15 aus.

[0020] Es ist selbstverständlich auch vorteilhaft möglich, alle Absperrventile 19, 22, 26 in der gleichen horizontalen Ebene über Eck zueinander anzuordnen. Dabei ist vor­teilhaft das Absperrventil 22 dem Anschluß 12, 13, 17 des Flaschenventiles gegenüberliegend angeordnet, wäh­rend die Absperrventile 19,26 jeweils links bzw. rechts von ihm angeordnet sind. Durch diese Maßnahme strömt das Brauchgas senkrecht zu den Absperrventilen 19, 22, 26 und gebenüberliegend von dem Spülgasaus bzw. -ein­gang 21 bzw. 27 aus dem Spülblock zu einer Armatur, beispielsweise ein Druckregler. Dabei sind die dem Druckregler zugeordneten Manometer vorteilhaft in der richtigen Ableseposition angeordnet.

[0021] Für eine schnelle und wirksame Spülung des Flaschen­ventiles ist es von großem Vorteil, daß der Spülblock 10 über einen Spülgasausgang 27 verfügt, so daß die Spülung in Form einer Ringspülung vorgenommen werden kann.

[0022] Unter Betriebsbedingungen werden, wie in den Fig. 1 und 2 dargestellt, die Absperrventile 22 und 26 ge­schlossen. Prozeßgas strömt bei geöffnetem Flaschen­ventil über die Entnahmebohrung 16 und das geöffnete Absperrventil 19 zu dem Prozeßgasausgang 20.

[0023] In Fig.3 ist ein Tabelau für die Prozeßgase mit einem Spülblock 10 dargestellt, dessen Spülgaseingang 21 über einen Druckminderer 29 und ein Flaschenventil 30 mit einer Spülgasflasche 31 verbunden ist. Der Anschluß 11, 12, 13 des Spülblockes 10 ist an das Flaschenventil 14 der Prozeßgasflasche 18 angeschlossen. Mit dem Prozeßgasausgang 20, der in Fig.3, beispielsweise auf der oberen Seite des Spülblockes austritt, ist der Spülblock mit einem Gasentnahme- oder Ab­füllsystem 32 verbunden. Erfindungsgemäß wird nunmehr weiter vorgeschlagen, den Spülgasausgang 27 über ein Rückschlagventil 33 mit einer leeren Entsorgungsgas­flasche 34 bzw. einem Entsorgungsgasbehälter zu verbin­den, in die das Prozeß-Spülgasgemisch bzw. das Atmos­phären-Spülgasgemisch beim Spülvorgang strömt. Dabei kann in der zwischen Spülblock 10 und Entsorgungsgas­flasche 34 angeordneten Verbindungsleitung 35 ein Druckübersetzer 36 angeordnet werden, mittels dem bei abnehmenden Spülgas- und ansteigendem Entsorgungsfla­schendruck der Spülgasdruck in der Hinterdruckleitung erhöht wird. Durch diese Maßnahme kann die Entsorgungs­gasflasche auch bei abnehmendem Spülgasdruck gefüllt werden. Ein weiteres Verfahren besteht in der Verflüs­sigung des Prozeß-Spülgasgemisches bzw. Atmosphären-­Spülgasgemisches vor dessen Entsorgung mittels eines Entsorgungsgasbehälters. Neben der Verflüssigung kann das Prozeß-Spülgasgemisch bzw. Atmosphären-Spülgasge­misch auch über ein chemisches Reaktionsverfahren ver­festigt und ebenfalls mittels eines Entsorgungsgasbe­hälters entsorgt werden. Bei allen Entsorgungsverfahren können dabei toxische Bestandteile mittels entsprechen­der Chemikalien neutralisiert werden. Nach dem Befüllen der Entsorgungsgasflasche 34 wird deren Flaschenventil 38 geschlossen, die Verbindung zu der Hinterdrucklei­tung 37 gelöst und die volle Entsorgungsgasflasche gegen eine leere Entsorgungsgasflasche ausgetauscht.

Ansprüche

1. Spülblock mit einem mit Flaschenventilen verbind­baren Anschluß, welcher eine Entnahmebohrung und eine mit der Entnahmebohrung verbundene Spülgas­leitung aufweist, die über einen Spülgasanschluß an eine Spülgasversorgung angeschlossen werden kann,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Spülblock (10) einen mit der Entnahme­bohrung (16) verbundenen Spülgasausgang (27) auf­weist, der mit einem Absperrventil (26) geöffnet oder geschlossen wird.

2. Spülblock nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Absperrventil (26) in dem Gehäuse (15) des Spülblockes (10) angeordnet ist.

3. Spülblock nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Entnahmebohrung (16) über ein in dem Ge­häuse (15) angeordnetes Absperrventil (19) mit einem Prozeßgasausgang (20) verbunden ist.

4. Spülblock nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Spülgasleitung (23, 24) über ein in dem Gehäuse (15) angeordnetes Absperrventil (22) mit dem Spülgasanschluß (21) verbunden ist.

5. Spülblock nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Spülgasausgang (27) über eine Leitung (35, 37) an eine Entsorgungsgasflasche (34) angeschlos­sen ist, in der das Spülgas aufgenommen wird.

6. Spülblock nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß in der Leitung (35, 37) ein Rückschlagventil (33) und auf der Entsorgungsgasflasche (34) ein Flaschenventil (30) angeordnet ist.

7. Tableau für Prozeßgase,
gekennzeichnet durch eine Spülgasflasche (31), welche an einen Spülgasanschluß (21) eines Spül­blockes (10) angeschlossen ist, welcher über einen Anschluß (11, 12, 13) mit einer Prozeßgasflasche (18) und über einen Prozeßgasausgang (20) mit Armaturen (32) verbunden ist, und der einen Spül­gasausgang (27) aufweist, welcher an eine Ent­sorgungsgasflasche (34) angeschlossen ist.

Zeichnung