(19)
(11) EP 0 363 311 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
11.04.1990  Patentblatt  1990/15

(21) Anmeldenummer: 89810659.6

(22) Anmeldetag:  04.09.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5D03C 5/00, D03C 1/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE FR

(30) Priorität: 04.10.1988 CH 3686/88

(71) Anmelder: GEBRÜDER SULZER AKTIENGESELLSCHAFT
CH-8401 Winterthur (CH)

(72) Erfinder:
  • Bucher, Robert
    CH-5262 Frick (CH)
  • Macho, Helmut
    D-7750 Konstanz (DE)
  • Horst, Schultz
    D-7958 Laupheim (DE)
  • Schuon Georg
    D-7958 Laupheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schafttriebrahmen mit Federelement


    (57) Die für einen negativen oder positiven Schaftantrieb ausgebildete Schafttriebvorrichtung besitzt einen mit der Schaftmaschine (40) verbundenen Seilzug, sowie zwei Biegefedern (93, 103). Die Biegefedern sind von einfach­ster Konstruktion und können, obschon nicht breiter als die Breite des Schafts (30), beträchtliche Federkräfte für grosse Schaftbeschleunigungen aufbringen. Kompliziert aufgebaute Schafttriebglieder mit Federregistern, Umlenkhe­beln etc. entfallen.




    Beschreibung

    Schafttriebrahmen mit Federelement



    [0001] Die Erfindung betrifft eine Schafttriebvorrichtung für die Uebertragung der Antriebsbewegung einer Schaftmaschine auf einen Webschaft einer Webmaschine mit auf den Schaft in Hoch- und Niederbewegunsrichtung einwirkenden Schafttrieb­gliedern, welche auf den Schaft in einer Bewegungsrichtung eine Federkraft ausüben.

    [0002] Schafttriebvorrichtungen der genannten Art werden in der Regel für einen negativen Schaftantrieb verwendet; die über Federdruck wirkenden Schafttriebglieder sind dann zwischen Webmaschine und Schaft angeordnet und werden durch die in der einen Richtung erfolgende Schaftbewegung gespannt, wodurch ein Antrieb für die Rückbewegung des Schafts gegeben ist.

    [0003] In der Regel besitzen die durch Federkraft wirkenden Schafttriebglieder über Umlenkhebel dehnbare Federregister mit zehn oder mehr in einer Ebene parallel nebeneinander angeordneten Zugfedern. Damit lässt sich bei vorgegebener Federkraft der Durchmesser der einzelnen Zugfeder und somit die Breite des Federregisters kleiner als die Schaftbreite halten, was erlaubt, die Register raumsparend, beispielsweise unter dem Schaft, anzuordnen, ohne dass der Abstand zwischen den Webschäften vergrössert werden muss.

    [0004] Solch eine Anordnung kann auch in einem positiven Schaftan­trieb, bei dem die Rückbewegung des Schafts wie die Hinbe­wegung durch ein mit der Schaftmaschine verbundenes Schaft­triebglied erfolgt, Verwendung finden. Lager, Gelenke, Anlenkstellen etc. der Schafttriebsmechanik sind dann permanent unter Vorspannung gehalten, was Spiel und damit den Verschleiss, insbesondere bei der Bewegungsumkehr des Schafts, mindert.

    [0005] Die Verwendung von Federregistern mit der zugehörigen Mechanik ist in der Herstellung und Montage unvorteilhaft aufwendig. Weiter läuft eine komplizierte Schafttriebmecha­nik den Bemühungen um kompakte Abmessungen der Webmaschine sowie um vereinfachte Wartungsverhältnisse entgegen.

    [0006] Die japanische Veröffentlichung 34674/72 zeigt nun Schaft­triebglieder einer Schafttriebvorrichtung, welche in Endlage des Schafts durch Federdruck wirken. Diese Schaf­triebglieder sind als Blattfedern ausgebildet, welche jeweils zu zweien in gleicher Höhe liegen, von den Seiten der Webmaschine her gegen den Schaft laufen und an einer Schaftlängsseite mit horizontal gehaltenen Endabschnitten eingespannt sind. Die Blattfedern bremsen den in Endlage fahrenden Schaft ab und speichern durch ihre Verformung Energie, die bei der Rückverformung der Federn wieder frei wird und zur Beschleunigung des Schafts gegen seine andere Endlage beiträgt. Somit wird der Schafttrieb bei der Bewegungsumkehr des Schafts wesentlich entlastet, was den Weg zu einer vereinfachten Schaftriebmechanik öffnet.

    [0007] Bei dieser Anordnung wird im allgemeinen als nachteilig empfunden, dass entgegen der generellen Tendenz zu mechanisch vereinfachten, kompakteren Webmaschinen zusätz­liche Schafttriebglieder vorgesehen sind, welche nur in den Endlagen des Schafts wirksam werden können. Im besonderen ist ungünstig, dass durch die Blattfedern nebst den verti­kal wirkenden Kräften zur Beschleunigung des Schafts auch Biegemomente in den Schaft eingeleitet werden. Dies hat zur Folge, dass bei Verwendung der Blattfedern als Hauptfeder­antrieb in einem negativen Schaftantrieb die Beanspruchung im Schaftrahmen Werte annimmt, welch nur die Verwendung robust gestaltete Schäfte erlaubt.

    [0008] Letzteres ist unerwünscht: gelingt es zum einen nicht, den Schaft unter minimaler Zunahme an Masse geeignet zu ver­stärken, ergibt sich eine Spirale aus Massezunahme - entsprechend notwendiger Erhöhung der beschleunigenden Federkraft - erneut erhöhter Beanspruchung im Schaft - erneuter Massezunahme. Zum andern sollte eine konstruktive Verbesserung des Schafts, soweit erreichbar, nicht der Kompensation von neu geschaffenen Nachteilen dienen, sondern direkt genutzt werden können, wie es etwa der Fall ist, wenn durch einen erleichterten Schaft eine höhere Betriebsdrehzahl der Maschine realisiert werden kann.

    [0009] Entsprechend ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Schafttriebvorrichtung für den Antrieb eines konven­tionellen oder nach Prinzipien des Leichtbaus ausgebildeten Schafts mit Schafttriebgliedern von vereinfachter, robuster Konstruktion zu schaffen, deren Breite die Schaftbreite nicht übersteigt.

    [0010] In der Lösung dieser Aufgabe ist die erfindungsgemässe Schafttriebvorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass minde­stens ein Federkraft ausübendes Schafttriebglied als minde­stens teilweise über seine Länge federelastisch deformier­bare Biegefeder ausgebildet und freiverlaufend über eine einzige schaftseitige sowie höchstens zwei webmaschinensei­tige Verbindungsstellen in Lage gehalten ist, wobei entwe­der die jeweils eine Verschwenkverbindung aufweisende schaftseitige und einzige webmaschinenseitige Verbin­dungsstelle auf einer gemeinsamen Vertikalen liegen oder die Vertikale durch die schaftseitige Verbindungsstelle Symmetrieachse ist für den Verlauf einer beiseitig von ihr an webmaschinenseitigen Verbindungsstellen festgelegten Biegefeder.

    [0011] Durch diese Anordnung wird erreicht, dass ein am Schaft angreifender Biegefederabschnitt nur vertikale Kräfte ausübt, mithin die günstige Wirkung konventioneller, Zugfederregister aufweisender Schafttriebglieder zeigt und entsprechend eine minimale Beanspruchung im Schaft erzeugt. Damit ist z. B. eine Leichtbau-Ausführung des Schafts mit allen entsprechenden Vorteilen realisierbar. Weiter ist eine Biegefeder mit einer annähernd der Schaftbreite entsprechenden Querabmessung in der Lage, beträchtliche Kräfte aufzunehmen, womit an die Stelle eines Zugfederre­gisters mit den zugehörigen Umlenkhebeln, Zuggliedern etc. eine einzige, direkt am Schaft angreifende Biegefeder treten kann, was einer wesentlichen Vereinfachung der Schaftriebmechanik entspricht.

    [0012] Bevorzugte Ausführungsformen weisen Merkmale der abhängigen Ansprüche auf.

    [0013] Ausführungsbeispiele von erfindungsgemässen Schaftriebvor­richtungen werden nachstehend anhand der Figuren näher erläutert.

    [0014] Es zeigen:

    Fig. 1 rein schematisch einen Schnitt durch eine Webmaschine in der Schaftbewegungsebene mit einer Schafttriebvorrichtung für negativen Schaftantrieb;

    Fig. 2 vergrössert den Schnitt AA durch eine Verbindungsstelle zwischen Biegefeder und Schaft der Webmaschine von Fig. 1;

    Fig. 3a-c schematisch Ausführungsformen der Vorrichtung zur Veränderung der Biegefedervorspannung;

    Fig. 4 schematisch einen Schnitt in der Schaftbewe­gungsebene durch die Webmaschine von Fig. 1 mit einer modifizierten Schafttriebvorrichtung für negativen Schaftantrieb; und

    Fig. 5 schematisch einen Schnitt in der Schaftbewe­gungsebene der Webmaschine von Fig. 1 mit einer Schaftriebvorrichtung für positiven Schaftan­trieb.



    [0015] In Fig. 1 ist eine Webmaschine 10 mit Seitenwänden 11, 12 dargestellt. Führungen 21, 22 für einen vertikale hoch- und niederbewegbaren Webschaft 30 befinden sich an den Seiten­wänden 11, 12. Weiter dargestellt ist ein Schaftantrieb für den Schaft 30, bestehend aus einer die Antriebsbewegung liefernden Schaftmaschine 40 und einer Schafttriebvorrich­tung. Letztere weist am Schaft 30 an Verbindungstellen 51, 61 in Niederbewegungsrichtung angreifende, als konventio­nelle Seilzüge 50, 60 ausgebildete, mit der Schaftmaschine 40 verbundene Schafttriebglieder und in Hochbewegungsrichtung an Verbindungsstellen 70, 80 angrei­fenden, als Biegefeder 90, 100 ausgebildete, Federkraft ausübende Schafttriebglieder auf.

    [0016] Vertikal unter den Verbindungsstellen 70, 80 befinden sich auf Lagerungen 110, 120 gelagerte Umlenkrollen 115, 125 für die Seilzüge 50, 60. Ebenfalls in der Schaftbewegungsebene und im Raum unter dem Schaft 30 liegen die u-förmig ge­krümmten, als Druckfedern wirkenden Biegefedern 90, 100, mit schaftseitigen Enden 91, 101 und webmaschinenseitigen Enden 92, 102, wobei webmaschinenseitige Verbindungsstellen 130, 140 jeweils auf einer Vertikalen durch die entspre­chende der schaftseitigen Verbindungsstellen 70, 80 liegen. Die Verbindungsstellen 70, 130 bzw. 80, 140 sind nahe bei den Seitenwänden 11, 12 angeordnet, woraus sich eine symmetrische Anordnung der beiden Biegefedern 90, 100 zu einer zwischen ihnen liegenden Vertikalen ergibt, zudem sind die Biegefedernden 91, 92, 101, 102 in den Verbin­dungstellen 70, 80, 130, 140 frei verschwenkbar angelenkt; die Biegefederkörper 93, 103 sind über ihre ganze Länge federelastisch deformierbar und zwischen den endseitigen Anlenkstellen frei verlaufend ausgebildet.

    [0017] Die Verbindungsstellen 130, 140 besitzen eine Vorrichtung zur wahlweisen Veränderung der Biegefedervorspannung. Diese weist auf Schlepphebel 150, 160 wirkende Exzenter 170, 180 auf; die Schlepphebel 150, 160 sind am einen Ende 152, 162 mit den Biegefedernden 92, 102 gelenkig verbunden. Jede Verdrehung der Exzenter bewirkt eine Veränderung des Abstands der Biegefederenden 91, 92 und 101, 102 voneinan­der, was zu einer andern Vorspannung der Biegefedern, mithin zu vorbestimmbarer, für einen bestimmten Webgang optimaler Schaftbeschleunigung führt.

    [0018] Sobald die Schaftmaschine 40 Zug auf die Seilzüge 50, 60 aufbringt, setzt sich der Schaft 30 entgegen dem Federdruck der Biegefedern 90, 100 in Bewegung und presst letztere zusammen. Die freiverlaufenden Federkörper 93, 103 können gegen den zwischen ihnen liegenden Raum ausweichen, was zur Folge hat, dass allfällige unerwünscht auf die Verbindungs­stellen 70, 80 wirkende Seitenkräfte nicht entstehen. Weiter führen die angelenkten Federenden 91, 92, 101, 102 in den Verbindungstellen 70, 80, 130, 140 eine entspre­chende Verschwenkbewegung aus, so dass die in den Federn sich aufbauenden Biegemomente gegenüber dem Schaft 30 nicht wirksam werden können. Damit werden von der Spannkraft der Biegefedern 90, 100 nur vertikal wirkenden Komponenten in den Schaft 30 eingeleitet.

    [0019] Fig. 2 zeigt einen Schnitt entlang der Linie A-A durch die Verbindungsstelle 70 (Fig. 1); die Verbindungsstellen 80, 120, 140 (Fig. 1) besitzen Gelenkverbindungen desselben Typs. Das Federende 91 wird durch den angrenzenden Ab­schnitt des Schafts 30 zangenartig umfasst; ein rückwärti­ger Kragen 190 ist einstückig mit dem Biegefedernde 91 verbinden und hält dieses zusammen mit einer Verriegelungs­platte 200 am Schaft 30 in Position, wobei eine Schraube 210 die Verriegelungsplatte 200 in ihrer Lage am Federende 91 sichert. Ein Ring 220 aus gleitfähigem oder gummielasti­schem Material dient als Uebertragungselement für vertikal gerichtete Kräfte und zugleich als Verschwenkglied der als Verschwenkverbindung ausgebildeten Verbindungsstelle. Da diese Verbindung für die Uebertragung vertikal gerichteter Kräft ausgebildet ist, dienen der Haltering 190 und die Verriegelungsplatte 200 somit nur als Sicherung gegen seitliches Abrutschen, womit sich eine Klemmung am Schaft­rand erübrigt und damit freie Verdrehbarkeit der Biegefeder 91 gegenüber dem Schaft 30 gegeben ist.

    [0020] Fig. 3a zeigt eine Ausführungsform der Schafttriebvorrich­tung mit zwei mittig an der unteren Längsseite 31 des Schafts 30 angreifenden Biegefedern 90, 100. Die webmaschi­nenseitigen Verbindungsstellen 190, 195 sind mit je einer Vorrichtung zum Einstellen der Biegefedervorspannung mit einem als Kipphebel 191, 196 ausgebildeten Verschwenkorgan versehen, welcher Kipphebel über eine Lagerung 192, 197 webmaschinenseitig gelagert und an seinem äussern Ende 193, 198 gelenkig mit dem Biegefederende 92, 102 verbunden ist. Die benachbarte Lage der webmaschinenseitigen Verbindungs­stellen 190, 195 erlaubt, die innern Kipphebelenden 194, 199 über eine Verzahnung formschlüssig ineinandergreifen zu lassen, so dass die Kipphebel 191, 196 symmetrisch ver­stellt werden können. Die Kipphebel 191, 196 müssen in der Lagerung festgeklemmt werden können, damit sie sich unter Belastung nicht verstellen.

    [0021] Fig. 3b zeigt eine andere Ausführungsform der Vorrichtungen zum Einstellen der Biegefedervorspannung; die Biegefedern 90, 100 sind webmaschinenseitig an als Verschwenkscheiben 200, 205 ausgebildeten Verschwenkorganen angelenkt, welche ihrerseits über ein als Verbindungshebel 210 ausgebildetes Glied für gleichmässige Verschwenkung miteinander verbunden sind.

    [0022] Fig. 3c zeigt eine weitere Ausführungsform der Vorrichtung zum Einstellen der Biegefedervorspannung. Die einzige Biegefeder 210 ist mit ihren enden 211, 212 in Verschwenk­scheiben 220, 225 fest von Verbindungstellen 241, 242 eingespannt. Aufgrund der festen Einspannung werden Seiten­kräfte in die Biegefederenden 211, 212 eingeleitet, was erlaubt, eine Aenderung des Verhaltens der Feder in beson­ders weitem Bereich herbeizuführen. Die symmetrische Anordnung der beiden Federschenkel 213, 214 zu der Vertika­len durch die schaftseitige Verbindungstelle 240 bewirkt, dass sich die Seitenkräfte und allfällige Momente am Ort der Verbindungsstelle 240 aufheben, mithin nur vertikal gerichtete Kräfte auf den Schaft 30 wirken.

    [0023] Den in den Fig. 3a-c dargestellten Ausführungsformen ist gemeinsam, dass die schaftseitigen Verbindungsstellen 70, 80, 220, 240 sowohl der Biegefedern 90, 100; 210 als auch eines einzigen, mit der Schaftmaschine verbundenen, als Seilzug 230 ausgebildeten Schafttriebglieds in einem mittleren Bereich der Schaftlängsseite 32 angeordnet sind. Damit liegen die meist gleichzeitig durch die Biegefedern 90, 100; 210 auf Druck und die durch den Seilzug 230 auf Zug beanspruchten Stellen im Schaft 30 nahe beieinander, was im Hinblick auf dessen Beanspruchung günstig ist. Weiter ist vorteilhaft, dass nur noch ein Seilzug 230 für die Betätigung des Schafts ausreicht. Da die Bewegungskräf­te in der Mitte der Schaftlängsseite 32 angreifen, wird der Gefahr des Verkantens des Schafts 30 durch Verlängern der in den Führungen 21, 22 laufenden Schaftseiten 33, 34 (Fig. 3a) vorgebeugt.

    [0024] Fig. 4 zeigt eine für negativen Schaftantrieb ausgebildete Schafttriebvorrichtung mit zwei endlosen, rundum in sich selbst übergehenden Biegefedern 250, 255. Die Federn 250, 255 sind an webmaschinenseitigen 251, 256 und schaftmaschi­nenseitigen Verbindungsstellen 252, 257 abgestützt und schaftseitig durch zwischen zwei von der untern Schaft­längsseite 32 vorspringenden Wandpartien 33, 34 gefangen und somit seitlich stabilisiert. Diese Wandpartien 33, 34, obschon von einfachster Konstruktion, bewirken eine Ver­steifung der Schaftlängsseite 31, was erlaubt, die Kraft­einleitungsstellen der Biegefedern und des einzigen Zug­glieds 230 in einem grösseren Abstand voneinander zu halten; dies ist insbesondere bei der dargestellten Ausfüh­rungsform von Bedeutung, da durch die gegenüber U-förmig gekrümmten Federn doppelt ausgebildeten, rundum verlaufen­den Federn erhebliche Federkräfte für grosse Schaftbe­schleunigungen aufgebracht werden.

    [0025] Fig. 5 zeigt eine für positiven Schaftantrieb vorgesehene Schafttriebvorrichtung mit als Blattfedern 260, 270 ausge­bildeten Biegefedern. Die Blattfedern 260, 270 besitzen je zwei in einer Spitze 261, 271 zusammenlaufende Schenkel 262, 263, 272, 273, welche mit den Enden 264, 274 in Verbindungsstellen 265, 275 an der Schaftlängsseite 31 und mit den Enden 266, 276 an webmaschinenseitigen Lagerungen 267, 277 angelenkt sind. An den Schenkeln 263, 273 sind als Hubbegrenzungskörper 280, 285 ausgebildete Anschlagelemente für die Federn 260, 270 mit deren Schenkel 262, 263 im Abstand klammerartig umgreifenden Anschlagflächen 281, 282, 286, 287 angeordnet. Hubstangen 290, 295 sind einerseits am Schaft 30 in schaftseitigen Verbindungsstellen 291, 296 angelenkt und andererseits gelenkig mit dem einen Arm 301, 306 webmaschinenseitig gelagerter Kniehebel 300, 305 verbunden. Die andern Kniehebelarme 302, 307 sind an einer Triebstange 310 angelenkt, welche über einen Uebertragungs­abschnitt 311 mit der Schaftmaschine 40 in Verbindung steht.

    [0026] Durch diese Anordnung mit mindestens einem in Richtung der Federkraft wirkenden Schaftriebglied 315, 316 ist eine stetige Vorspannung im an sich konventionell aufgebauten positiven Schaftantrieb 40, 311, 310, 300, 305, 290, 295 gegeben; damit sind dessen Gelenke entlastet und eine spielfreie Schaftbewegung sichergestellt. Die Hubbegren­zungskörper 280, 285 verhindern eine zu grosse Entspannung der Federn 260, 270; eine Manipulation des Schafts, z.B. beim Schaftwechsel, wird dadurch wesentlich erleichtert.

    [0027] In den Figuren nicht dargestellt ist eine Ausführungsform der Vorrichtung zur Veränderung der Biegefedervorspannung mit direkt auf das entsprechende Biegefedernde wirkendem Exzenter. Solch eine Anordnung besitzt den Vorteil einer einfachen Konstruktion.

    [0028] Ein Verstellantrieb für die Exzenter 170, 180 ist vorzugs­weise einem ist Riemen, Ketten- oder Stangentrieb versehen, was eine gleichmässige Verstellung der Exzenter 170, 180 gewährleistet. Für den Fall, dass Biegefederenden 92, 102 oder Schlepphebel 150, 160 nicht im wesentlichen horizontal über dem Exzenter 170, 180 liegen, ist ein gekreuzter Trieb von Vorteil, da er eine gegenläufige Verstellung der Exzenter 170, 180 bewirkt. Die dadurch aufrechterhaltene Symmetrie zu einer zwischen den Federenden 92, 102 liegen­den Vertikalen hat zur Folge, dass die Federenden 92, 102 gleichmässig verstellt werden, was nicht der Fall ist, wenn z.B. gleich ausgebildete Exzenter 170, 180 in gleicher Drehrichtung auf verschieden geneigte Schlepphebel 150, 160 wirken. Die Biegefedern 90, 100 werden vorzugsweise unter Verwendung von faserverstärktem Kunststoff hergestellt.


    Ansprüche

    1. Schafttriebvorrichtung für die Uebertragung der An­triebsbewegung einer Schaftmaschine auf einen Webschaft einer Webmaschine mit auf den Schaft in Hoch- und Niederbe­wegungsrichtung einwirkenden Schafttriebgliedern, welche auf den Schaft in einer Bewegungsrichtung eine Federkraft ausüben, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Federkraft ausübendes Schafttriebglied als mindestens teilweise über seine Länge federelastisch deformierbare Biegefeder (90, 100; 210) ausgebildet und freiverlaufend über eine einzige schaftseitige (70, 80; 240) sowie höch­stens zwei webmaschinenseitige Verbindungsstellen (170, 140; 241, 242) in Lage gehalten ist, wobei entweder die jeweils eine Verschwenkverbindung aufweisende schaftseitige (70, 80) und einzige webmaschinenseitige Verbindungsstelle (130, 140) auf einer gemeinsamen Vertikalen liegen oder die Vertikale durch die schaftseitige Verbindungsstelle (240) Symmetrieachse ist für den Verlauf einer beidseitig von ihr an webmaschinenseitigen Verbindungsstellen (241, 242) festgelegten Biegefeder.
     
    2. Schafttriebvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, dass neben der mindestens einen Biegefeder (260, 270) mindestens ein weiteres, mit der Schaftmaschine (40) verbundenes, in Richtung der Federkraft wirkendes Schaft­triebglied (315, 316) vorgesehen ist.
     
    3. Schafttriebvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Biege­feder (90, 100) in der Schaftbewegungsebene, vorzugsweise im Raum unter dem Schaft (30), angeordnet ist.
     
    4. Schafttriebvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Biegefeder (90, 100) U-förmig gekrümmt ausgebildet ist und am einen Ende (91, 101) mit dem Schaft (30) gekoppelt und am andern Ende (92, 102) webmaschinenseitig festgelegt ist.
     
    5. Schafttriebvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Biegefeder (260, 270) V-förmig mit sich von der Spitze (261, 271) wegspreizenden Schenkeln (262, 263, 272, 273) ausgebildet ist am einen Schenkel (262, 272) mit dem Schaft (30) gekoppelt und am andern Schenkel (263, 273) webmaschinense­itig festgelegt ist.
     
    6. Schafttriebvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Biegefeder (250, 255) in der Art einer endlosen Schleife, vorzugsweise mit rundum gleichmässiger Krümmung in sich selbst überge­hend, ausgebildet ist.
     
    7. Schafttriebvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlagelement vorgesehen ist, welches die federelastische Rückverformung der minde­stens einen Biegefeder (260, 270) über die entsprechende Schaftendlage hinaus begrenzt.
     
    8. Schafttriebvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekenn­zeichnet, dass das Anschlagelement als die Biegefeder (260, 270) mit durch Anschlagflächen (281, 282, 286, 287) vorbe­stimmter Oeffnungsweite klammerartig umgreifender Hubbe­grenzungskörper (280, 285) ausgebildet ist.
     
    9. Schafttriebvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Biegefeder (90, 100) webmaschinenseitig eine Vorrichtung für wahlweise Veränderung ihrer Vorspannung aufweist.
     
    10. Schafttriebvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekenn­zeichnet, dass die Vorrichtung für Veränderung der Vorspan­nung einen Exzenter (170, 180) für die Veränderung des Abstands eines mit ihm zusammenwirkenden Biegefederab­schnitts (92, 102) zur schaftseitigen Verbindungsstelle aufweist.
     
    11. Schafttriebvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenter (170, 180) auf einen webmaschinenseitig gelagerten Schlepphebel (150, 160) wirkt, an welchem die Biegefeder (90, 100) angelenkt ist.
     
    12. Schafttriebvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, dass die symmetrisch zur Vertikalen verlaufenden Biegefederabschnitte (213, 214) je in einem webmaschinen­seitig gelagerten Verschwenkorgan für wahlweise Veränderung der gegenseitigen Winkellage fest eingespannt sind, wobei vorzugsweise die Verschwenkorgane für gleichmässige Ver­schwenkung miteinander gekoppelt sind.
     
    13. Schafttriebvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zwei nebeneinanderliegende, zu einer zwischen ihnen liegenden vertikalen Achse symme­trisch verlaufende Biegefedern (90, 100) vorgesehen sind.
     
    14. Schafttriebvorrichtung nach Anspruch 10 und 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Exzenter (170, 180) für synchrone Verschwenkung über ein Synchronisationsglied miteinander gekoppelt sind.
     
    15. Schafttriebvorrichtung nach Anspruch 9 und 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Biegefedern (90, 100) mit ihren webmaschinenseitigen Enden (92, 102) an je einem webmaschi­nenseitig gelagerten Kipphebel (191, 196) angelenkt sind, wobei die Kipphebel (191, 196) an den einander zugewandten Enden für synchrone Verschwenkung miteinander verbunden sind.
     
    16. Schafttriebvorrichtung nach Anspruch 1 für negativen Schaftrieb, dadurch gekennzeichnet, dass entgegen dem Federdruck der mindestens einen Biegefeder (90, 100) ein einziges mit der Schaftmaschine verbundenes Schafttrieb­glied am Schaft angreift.
     
    17. Schafttriebvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, dass die Biegefeder (90, 100; 210) mindestens zum Teil aus faserverstärktem Kunststoff gefertigt ist.
     
    18. Webmaschine mit einer Schaftriebvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16.
     
    19. Webmaschine nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die in seitlich an der Webmaschine (10) vorgesehenen Führungen (21, 22) laufenden Schaftseiten (33, 34) über die Höhe des Schafts zwischen den Schaftseiten hinaus, vorzugs­weise nach unten, verlängert sind.
     




    Zeichnung



















    Recherchenbericht