(19)
(11) EP 0 249 147 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
09.05.1990  Patentblatt  1990/19

(21) Anmeldenummer: 87108075.0

(22) Anmeldetag:  04.06.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5C11D 3/43

(54)

Flüssige Allzweckreinigungsmittel

Liquid multi-purpose cleaner

Agents de nettoyage liquides pour tous usages


(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE ES FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 12.06.1986 AT 1601/86

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
16.12.1987  Patentblatt  1987/51

(73) Patentinhaber: Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
40191 Düsseldorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Frieser, Erich
    A-1160 Wien (AT)
  • Jainschig, Alexander
    A-1030 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 080 749
DD-A- 34 996
US-A- 4 414 128
EP-A- 0 137 616
DE-C- 535 335
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die im Haushalt und am Arbeitsplatz vorhandenen Oberflächen aus Kunststoffen, Glas, Keramik, Edelstahl werden fast ausschließlich mit flüssigen Reinigungsmitteln gereinigt. Den herkömmlichen flüssigen Allzweckreinigungsmitteln sind jedoch in ihrer fett- und schmutzlösenden Wirkung Grenzen gesetzt, da aus Gründen der Produktstabilität meist nur begrenzte Mengen an Tensiden und Komplexbildnem eingebaut werden können. Zu hohe Anteile an diesen fett- und schmutzlösenden Substanzen führen nicht nur zu lagerunstabilen Produkten, sondern auch zum Auftreten von Produktrückständen in Form von Streifen und Flecken auf den damit gereinigten Oberflächen.

    [0002] Der Zusatz wasserlöslicher Lösungsmittel vom Typ ein- und mehrwertiger Alkohole, Glykole, Glykolether bzw. Glykoletheracetate zu flüssigen Reinigungsmitteln ist üblich. Dabei wirken diese wasserlöslichen Lösungsmittel einerseits als Lösungsvermittler für Tenside, ergeben aber andererseits auch gewisse Vorteile bei der Reinigung von fett- und ölverschmutzten Flächen.

    [0003] Ebenso ist der Einbau von fettlösenden und geruchsbildenden Terpenen in flüssige Allzweckreinigungsmittel bekannt. So werden beispielsweise in der europäischen Patentanmeldung 80749 flüssige Reinigungsmittel mit einem Gehalt an Tensiden, wasserlöslichen Gerüstsubstanzen, wasserlöslichen Lösungsmitteln und Terpenen und einem weiteren Gehalt an 2-(2-Butoxyethoxy)ethanol beschrieben.

    [0004] Kombinationen von Tensiden, wasserlöslichen Gerüstsubstanzen und wasserlöslichen Lösungsmitteln mit Mono- oder Sesqui-Terpenen und polaren Lösungsmitteln mit einer Löslichkeit im Wasser von 0,2 bis 10 % Masse, vorzugsweise Benzylalkohol, sind Gegenstand der europäischen Patentanmeldung 106266 und des europäischen Patents 40882.

    [0005] In der europäischen Patentanmeldung 137 616 wird ein flüssiges Reinigungsmittel mit üblichen Bestandteilen, das wenigstens 5 % eines fettentfemenden Lösungsmittels und 5 bis 50 % einer Fettsäure oder Seife enthält, wobei das Reinigungsmittel als stabile ÖI-in-Wasser-Mikroemulsion mit einem pH-Wert von 6,5 und darüber formuliert ist, beschrieben. Unter fettentfernendem Lösungsmittel wird auch eine Mischung aus einem nichtpolaren Lösungsmittel (Terpene, Iso-Go- bis CI2-Paraffinöle, Ce- bis Ca-AIkylbenzole oder flüssige Olefine) und einem polaren Lösungsmittel (Benzylalkohol, Diethylphthalat, Dibutylphthalat oder 2-(2-Butoxyethoxy)-ethanol)) verstanden. Als Lösungsmittel werden auch Cycloalkane (Cyclohexan und Naphtha) genannt. Hydrierte Naphthaline gehören nicht zu diesen Lösungsmitteln.

    [0006] Die schweizerische Patentschrift 160 446 betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Schmutz, Fett und dergleichen auflösenden und aufsaugenden Reinigungspaste für alle nicht wasserlöslichen Flächen, das dadurch gekennzeichnet ist, daß man eine Tetrachlorkohlenstoff, Decalin, Hexalin, Olivenöl und Wasser enthaltende Emulsion mit einer Suspension von Reisstärke in Wasser bis zur Bildung einer weißen Emulsion verrührt und hierauf mit soviel Natronlauge und Wasser, wie man zur Erzielung einer nach erfolgter Verseifung des Olivenöls nicht mehr als 0,5 % freies Alkali enthaltenden weißen Paste benötigt, versetzt.

    [0007] Ein Behandlungsmittel zum Ablösen und Dispergieren von verfestigten Ablagerungen von Verbrennungsrückständen auf Maschinen oder Apparateteilen, insbesondere von Brennkraftmaschinen, das aus einem emulgierbaren Flüssigkeitsgemisch besteht, welches insgesamt 12 bis 23 Gewichtsteile eines Gemisches aus Ammonium- und Calciumalkylbenzolsulfonaten, 50 bis 70 Gewichtsteile hydrierter Naphthaline und 10 bis 20 Gewichtsteile technischer Pyridinbasen enthält, wird in der DD-Patentschrift 34 996 beschrieben.

    [0008] Im SU Erfinderschein 1 145 027 handelt es sich im wesentlichen um ein Seifenstück, das 90 bis 95 Gewichtsteile Seife, 0,5 bis 1 Gewichtsteil Polyacrylamid, 1,5 bis 3 Gewichtsteile Decalin und 3 bis 6 Gewichtsteile Galle enthält.

    [0009] Es wurde nun gefunden, daß Kombinationen von Tensiden, wasserlöslichen Gerüstsubstanzen, wasserlöslichen Lösungsmitteln und Terpenen mit bestimmten unpolaren, wasserunlöslichen Lösungsmitteln in flüssigen Reinigungsmitteln synergistische Reinigungseffekte besonders an Öl- und Fettanschmutzungen zeigen.

    [0010] Die vorliegende Erfindung betrifft daher flüssige Allzweckreinigungsmittel mit einem Gehalt an anionisehen und/oder nichtionischen Tensiden, wasserlöslichen Gerüstsubstanzen, wasserlöslichen Lösungsmitteln und Terpenen, die durch einen Zusatz an unpolaren, wasserunlöslichen Lösungsmitteln auf Basis von ganz oder teilweise hydrierten Naphthalinen gekennzeichnet sind.

    [0011] Die erfindungsgemäßen flüssigen Allzweckreinigungsmittel weisen insbesondere folgende Zusammensetzung auf:

    1 bis 25, vorzugsweise 3 bis 10 Gewichtsprozent an anionischen und/oder nichtionischen Tensiden,

    0,1 bis 10, vorzugsweise 0,5 bis 5 Gewichtsprozent an wasserlöslichen Gerüstsubstanzen,

    1 bis 15, vorzugsweise 5 bis 10 Gewichtsprozent an wasserlöslichen Lösungsmitteln,

    0,25 bis 5,0, vorzugsweise 0,5 bis 2,5 Gewichtsprozent an unpolaren, wasserunlöslichen Lösungsmitteln auf Basis von ganz oder teilweise hydrierten Naphthalinen und

    0,25 bis 5,0, vorzugsweise 0,5 bis 2,5 Gewichtsprozent an Terpenen,

    wobei die Gesamtmenge der Kombination aus vorhandenem Terpenanteil mit dem unpolaren, wasserunlöslichen Lösungsmittel 0,5 bis 10, vorzugsweise 1,0 bis 5 Gewichtsprozent beträgt.



    [0012] Gegebenenfalls können auch noch alkalisch wirkende Bestandteile zur Einstellung der flüssigen Reinigungsmittel auf pH-Werte von größer als 7, vorzugsweise 8 bis 10 zugesetzt werden.

    [0013] Als anionische Tenside werden die für diese Zwecke üblichen linearen Alkylbenzolsulfonate, Alkansulfonate, Olefinsulfonate, Alkylsulfate, alpha-Sulfofettsäuremethylester, Fettalkoholethersulfate und Fettsäuren in Form ihrer Alkali- oder Aminsalze eingesetzt.

    [0014] Als nichtionische Tenside kommen vorzugsweise ethoxylierte Alkohole, Säuren und Amine mit Alkylketten von 10 bis 18 C-Atomen und 4 bis 20 Mol Ethylenoxid im Molekül und Aminoxide, wie Dimethylalkylaminoxide und Bis(hydroxyethyl)alkylaminoxide in Betracht.

    [0015] Als wasserlösliche Gerüstsubstanzen können anorganische oder organische Komplexbildner aus folgenden Gruppen eingesetzt werden:
    Tri- oder Pyrophosphate; Organophosphonsäuren, z. B. Aminotrimethylenphosphonsäure, Hexamethylendiamintetramethylenphosphonsäure, Hydroxyethandiphosphonsäure; Aminopolycarbonsäuren, wie Nitrilotriessigsäure, Ethylendiamintetraessigsäure; Polycarboxylsäure, wie z. B. Copolymere von Maleinsäureanhydrid mit Acrylsäure, mit Olefinen oder Methylvinylether, Polyacrylsäuren, Polyaldehydocarbonsäuren; monomere Carboxysäuren, wie z. B. Zitronensäure, Gluconsäure.

    [0016] Alle Komplexbildner werden in Form ihrer Alkalisalze eingesetzt.

    [0017] Die wasserlöslichen Lösungsmittel stammen vorzugsweise aus der Gruppe der aliphatischen C2 - C3-Alkohole, der Glykole und der Glykolether, können aber auch lösungsvermittelnde Verbindungen sein wie insbesondere Harnstoff oder Hydrotrope wie Alkylbenzolsulfonate mit C1- Cs-Alkylketten.

    [0018] Zum Einstellen des pH-Wertes eignen sich Ätzalkali, Ätznatron, Alkali-Carbonate, Ammoniak. Vorzugsweise setzt man aus Stabilitätsgründen Mono-, Di- oder Triethanolamin ein.

    [0019] Die Einstellung eines pH-Wertes über 7 ist wegen der stärker negativen Aufladung von Schmutz und Substrat und dadurch einer verstärkten gegenwertigen elektrostatischen Abstoßung von Vorteil.

    [0020] Geeignete Terpene sind vorzugsweise die Terpenkohlenwasserstoffe aus der Gruppe der monocyclischen und bicyclischen Monoterpene. Zu den verwendbaren monocyclischen Monoterpenen zählen hier alpha- und beta-Terpinen, D-Limonen und L-Limonen, Dipenten, zu den bicyclischen Monoterpenen alpha- und beta-Pinen. Aber auch Mischungen von mono- und bicyclischen Terpenkohlenwasserstoffen sowie die sogenannten Pineöle, das heißt Mischungen u. a. aus Terpenen mit 60 bis 80 % alpha- und beta-Terpineolen (siehe Ullmann,(Band 16, 3. Auflage,"Encyclopädie der techischen Chemie",(1965), S. 777), ergeben die erfindungsgemäßen synergistischen Reinigungseffekte in Kombination mit den wasserunlöslichen unpolaren Lösungsmitteln.

    [0021] Die wasserunlöslichen unpolaren Lösungsmittel auf Basis von ganz oder teilweise hydrierten Naphthalinen sind aus kommerziellen Gründen vorzugsweise Dekahydronaphthalin und Tetrahydronaphthalin, aber auch Hexahydronaphthalin und Octahydronaphthalin kommen in Betracht.

    [0022] Der Nachweis der synergistischen Wirkung der Kombination von wässerunlöslichen cycloaliphatischen Kohlenwasserstoffen und Terpenen geht aus den nachstehenden Beispielen hervor.

    Beispiele



    [0023] Weiße PVC-Folie wurde mit schwarzer Schuhcreme bestrichen und dann anschließend 6 ml der Test-Reiniger mittels Kunststoffschwamm auf das Wischgerät (vgl. E. Kiewert, Seifen, Öle, Fett, Wachse 107 (1981) 35) verteilt. Nach jeweils 10 Hin- und Hergängen - also der eigentlichen Reinigung - wurde die PVC-Folie unter fließendem Wasser abgespült und luftgetrocknet. Anschließend wurde der Weißgrad der PVC-Folie ermittelt. (R = Remissionswert, gemessen mittels Farbmeßgerät LF 90 Firma Dr. Lange).

    Beispiel 1



    [0024] Produkt 17,0% lineares Ca-CIs-Alkylbenzolsufonat, Na-Salz

    1,0% Addukt von 10 Mol Ethylenoxid an 1 Mol C16-C18-Fettalkohol

    0,4% Aminotrimethylenphosphonsäure, Na-Salz

    6,0% Isopropanol

    Rest: ad 100 % Wasser; pH-Wert 10 mit Triethanolamin eingestellt.

    Der Synergismus der erfindungsgemäß zugesetzten Kombination ist deutlich erkennbar.


    Beisciel 2



    [0025] Produkt II 4,0 % Na-C14-C17 Alkansulfonat, Na-Salz

    2,0 % Addukt von 7 Mol Ethylenoxid an 1 Mol C13-C15-Oxoalkohol

    1,0 % Na-Seife aus Laurinsäure (C12= 93 %)

    3,0 % Na-Citrat

    3,0 % Na-Carbonat

    1,5 % Na-Cumolsulfonat

    Rest: ad 100 % Wasser



    [0026] Anstelle von Schuhcreme wurde die PVC-Folie diesmal mit schwarzer Wimpemtusche angeschmutzt:


    Beispiel 3



    [0027] Produkt III 5,0 % lineares C9-C13-Alkylbenzolsulfonat, Na-Salz

    2,0 % Addukt von 7 Mol Ethylenoxid an 1 Mol C13-C15-Oxoalkohol

    2,0 % K-Pyrophosphat

    8,0 % Isopropanol

    Rest: Wasser





    [0028] Die erfinderischen Reinigungsmittel weisen auch bei unverdünnter direkter Anwendung auf verschmutzten Flächen Vorteile in der Reinigungswirkung auf.

    Beispiel 4



    [0029] Auch die Reinigungswirkung der erfindungsgemäßen Reinigungsmittel gegenüber den in der EP 106.266 genannten Formulierungen ist günstiger. Hierbei wurde das dort angeführte Beispiel 3 der Reinigungswirkung einer erfindungsgemäßen Formulierung gegenübergestellt:



    [0030] Des weiteren wurde das Beispiel 21 der EP 106.266 in leicht geänderter Form vergleichsweise einer Formel mit der erfindungsgemäßen Lösungsmittelkombination gegenübergestellt.



    [0031] Die Überprüfung der Reinigungswirkung erfolgte an mit schwarzer Schuhcreme bzw. schwarzer Wimperntusche angeschmutzer weißer PVC-Folie in der weiter oben beschriebenen Art mit anschließender Messung des Weißgrades (R-Wert).



    [0032] Herausragend bei dem erfindungsgemäßen Reinigungsmittel ist auch die Rückstandsfreiheit der gereinigten Flächen, die ein Nachwischen erübrigt.


    Ansprüche

    1. Flüssige Allzweckreinigungsmittel mit einem Gehalt an anionischen und/oder nichtionischen Tensiden, wasserlöslichen Gerüstsubstanzen, wasserlöslichen Lösungsmitteln und Terpenen, dadurch gekennzeichnet, daß sie einen Zusatz an unpolaren, wasserunlöslichen Lösungsmitteln auf Basis von ganz oder teilweise hydrierten Naphthalinen enthalten.
     
    2. Flüssige Reinigungsmittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie als unpolare, wasserunlösliche Lösungsmittel Dekahydronaphthalin oder Tetrahydronaphthalin enthalten.
     
    3. Flüssige Reinigungsmittel nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß sie 0,25 bis 5,0, vorzugsweise 0,5 bis 2,5 Gewichtsprozent an den unpolaren wasserunlöslichen Lösungsmitteln enthalten.
     
    4. Flüssiges Reinigungsmittel nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Gesamtmenge der Kombination aus vorhandenem Terpenanteil mit dem unpolaren wasserunlöslichen Lösungsmittel 0,5 bis 10, vorzugsweise 1,0 bis 5 Gewichtsprozent beträgt.
     
    5. Flüssige Reinigungsmittel nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der pH-Wert über 7, vorzugsweise zwischen 8 und 10 liegt.
     


    Claims

    1. Liquid all-purpose cleaning preparations containing anionic and/or nonionic surfactants, water-soluble builders, water-soluble solvents and terpenes, characterized in that they contain an addition of apolar, water-insoluble solvents based on completely or partially hydrogenated naphthalenes.
     
    2. Liquid cleaning preparations as claimed in claim 1, characterized in that they contain decahydronaphthalene or tetrahydronaphthalene as the apolar water-insoluble solvent.
     
    3. Liquid cleaning preparations as claimed in claims 1 and 2, characterized in that they contain from 0.25 to 5.0 and preferably from 0.5 to 2.5% by weight of the apolar water-insoluble solvents.
     
    4. Liquid cleaning preparations as claimed in claims 1 and 2, characterized in that the total quantity of the combination of terpene with the apolar water-insoluble solvent is from 0.5 to 10% by weight and preferably from 1.0 to 5% by weight.
     
    5. Liquid cleaning preparations as claimed in claims 1 and 2, characterized in that the pH value is above 7 and preferably from 8 to 10.
     


    Revendications

    1. Agents liquides de nettoyage tous usages contenant des agents tensio-actifs anioniques et/ou non ioniques, des renforçateurs hydrosolubles, des solvants hydrosolubles et des terpènes caractérisés en ce qu'ils contiennent un supplément de solvants insolubles dans l'eau et non polaires à base de naphtalènes complètement ou partiellement hydrogénés.
     
    2. Agents liquides de nettoyage selon la revendication 1, caractérisés en ce qu'ils contiennent, comme solvants non polaires, insolubles dans l'eau, le décahydronaphtalène ou le tétrahydronaphtalène.
     
    3. Agents liquides de nettoyage selon les revendications 1 et 2, caractérisés en ce qu'ils contiennent 0,25 à 5,0, de préférence, 0,5 à 2,5 pour cent en poids de solvants non polaires insolubles dans l'eau.
     
    4. Agent liquide de nettoyage selon les revendications 1 et 2, caractérisé en ce que le mélange dans son ensemble de la combinaison de la fraction disponible de terpènes avec le solvant non polaire insoluble dans l'eau est de 0,5 à 10, de préférence, de 1,0 à 5 pour cent en poids.
     
    5. Agents liquides de nettoyage selon les revendications 1 et 2, caractérisés en ce que la valeur du pH est supérieure à 7 et se situe, de préférence, entre 8 et 10.