Stangenführung für die Flachbandstangen eines Stangenverschlusses

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Stangenführung für die Flachbandstange eines Stangenverschlusses, der insbesondere für Montage im Verkantungsraum von Blechschranktüren vorgesehen ist und bei dem die Flachbandstange nicht oder nur umständlich demontierbare Verriegelungsmittel, wie Zapfen, Haken, Rollzapfen oder Doppelrollzapfen trägt.

[0002] Eine Stangenführung für die Flachbandstange eines Stangenverschlusses, der im Verkantungsraum von Blechschränken angeordnet ist, ist aus der europäischen Patentschrift 0 176 890 bekannt. Die dort dargestellte Stangenführung ist mit Ausnehmungen versehen und dient neben der Führung der Stangen auch zur Verriegelung, indem sie beim Schließen der Blechschranktür einen vom Schrankkorpus getragenen Stift aufnimmt, auf den sich dann ein axialer Ausschnitt der Flachbandstange aufschiebt und dadurch die Verriegelung bewirkt. Das ergibt zwar eine verhältnismäßig stabile Verriegelung, jedoch erfordert diese Art von Verriegelung eine sehr genaue Montage sowohl der Stangenführung wie auch des von der Stangenführung aufzunehmenden Bolzens, damit die Tür überhaupt richtig geschlossen werden kann, außerdem ergibt sich der weitere Nachteil, daß, soll die Stange des Stangenverschlusses sowohl für rechts- als auch für linksanschlagende Türen Verwendung finden, nur an den Enden der Stange eine Verriegelung stattfinden kann. Bei größeren Blechschrankhöhen und größeren Belastungen, beispielsweise durch den Explosionsdruck von Lichtbögen innerhalb des Schaltschrankes, kann es jedoch notwendig sein, das Türblatt nicht nur oben und unten zu arretieren, sondern auch auf dazwischenliegenden Höhen, was mit dem bekannten Stangenverschluß nicht oder nur unter Inkaufnahme anderer Nachteile, wie Unsymmetrie der Stangen des Stangenverschlusses, verwirklicht werden kann.

[0003] Ein weiterer Nachteil der bekannten Stangenführung ist der, daß die Stange nur dadurch in die Führung eingebracht werden kann, daß sie von oben oder unten axial eingeschoben wird. Bei bestimmter Konstruktion des Stangenverschlusses kann dies aber zu Schwierigkeiten führen oder ganz unmöglich sein.

[0004] Ein weiterer Nachteil der vorstehend genannten Druckschrift ist der, daß nicht dargelegt ist, wie die Stangenführung an dem Türblatt befestigt ist.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Stangenführung der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß die Art der Befestigung am Türblatt deutlich wird, insbesondere aber auch dahingehend, daß die Stangenführung nicht axial auf die Stange aufgeschoben werden muß, bzw. die Stange nicht axial in die Stangenführung auf die Stange seitlich aufschiebbar, aufklipsbar oder in ähnlicher Weise aufbringbar ist, so daß ein axiales Hindurchschieben der gesamten Stange durch die Stangenführung entbehrlich wird.

[0006] Gelöst wird die Aufgabe alternativ durch zwei unterschiedliche Konstruktionen. Gemäß der einen ersten Alternative besteht die Stangenführung aus einem einstückigen L-förmigen Winkelstück aus federnd nachgiebigem Material, wie Kunststoff, an dessen einem Schenkel ein Befestigungsloch angeordnet ist und an dessen anderem Schenkel auf der Außenseite an seiner freien Kante und im Winkelbereich zwischen den beiden Schenkeln je eine vorspringende, im Profil hakenförmige Leiste zur Führung der Flachbandstange vorgesehen ist. Gemäß einer zweiten Alternative, die aber die gleiche Aufgabe erfüllt, stellt die Stangenführung ein zwei zueinander arretierbare Teile aus starrem Material wie Metall aufweisendes L-förmiges Winkelstück dar, wobei das erste Teil ein erstes L-förmiges Winkelstückteil ist, an dessen einem Schenkel zur Schraubbefestigung im Türblatteckraum ein erster Durchbruch zur Aufnahme eines Befestigungsbolzen oder dgl. vorgesehen ist, und an dessen anderem Schenkel auf der Außenseite seiner freien Kante eine vorspringende, im Profil hakenförmige Leiste vorgesehen ist, sowie das zweite Teil ein zweites L-förmiges Winkelstückteil ist, an dessen einem Schenkel zur Schraubbefestigung oder dgl. zusammen mit dem ersten Winkelstückteil ein zweiter Durchbruch oder Einschnitt vorgesehen ist, dessen anderer Schenkel eine über den Außenwinkelbereich zwischen den beiden Schenkeln des ersten L-förmigen Winkelstückteils vorspringende, im Profil hakenförmige Leiste zur Führung der Flachbandstange bildet.

[0007] Beide Lösungsansätze haben den Vorteil, daß sie ein axiales Durchschieben der zu führenden Flachbandstange nicht erfordern, sondern z.B. seitlich auf die Stange aufgesteckt und dann auf dem Türblatt montiert werden können. Damit vereinfacht sich in vielen Anwendungsfällen die Montage des Flachbandstangenverschlusses, und es wird auch die Montage von Flachbandstangenverschlüssen mit Stangen möglich, die infolge der Konstruktion der Flachbandstangen durch Führungen axial nicht eingeschoben werden können.

[0008] Beide Lösungswege ermöglichen jeweils verschiedene Ausführungsformen. Bei der erst genannten Art von Stangenführung können beidseitig des Befestigungsloches innerhalb des von den Schenkeln umgebenden Raumes Versteifungswände angeordnet sein, was insbesondere dann von Vorteil ist, wenn die Stangenführung aus Kunststoff gespritzt wird.

[0009] Gemäß einer noch anderen Ausführungsform können von der Außenfläche des das Befestigungsloch tragenden Schenkels die Wände fortsetzende und verbreiternde Fußleisten ausgehen. Dies kommt einer verbesserten Auflage bei Befestigung mittels insbesondere Schweißbolzen zugute, weil Schweißreste dann nicht störend in Erscheinung treten.

[0010] Die am Winkeleckbereich befestigte Hakenleiste kann einen Ansatzbereich verringerten Querschnitts aufweisen. Dieser verringerte Querschnitt könnte beispielsweise durch eine Dreiecksnut gebildet werden, wobei die Dreiecksspitze nahe der zugehörigen inneren Ecke der Führungsbahn liegt. Insbesondere könnte die am Winkeleckbereich befestigte Hakenleiste einen federnden Clip bilden, dessen Ende sich auf die Befestigungsfläche für

die Stangenführung abstützt.

[0011] Gemäß einer noch anderen Ausführungsform kann die Stangenführung derart geformt sein, daß um das Befestigungsloch herum die Winkelaußenflächen eine Hinterschneidung zur Aufnahme von Bohrungsgrat (bei Schraubenbefestigung) oder Schweißmaterial (bei Schweißbolzenbefestigung) bildet.

[0012] Der den Führungskanal bildende Schenkel weist vorzugsweise eine größere axiale Erstreckung auf als der mit dem Befestigungsloch versehene Schenkel.

[0013] Gemäß einer noch anderen Ausführungsform können die Verstärkungswände und/oder die Seitenkanten des Schenkels oder der verlängerte Führungskanal eine Anschlagfläche für ein von der Stange getragenes Verriegelungsteil bilden.

[0014] Insbesondere kann aber eine Anschlagfläche vorgesehen sein, die für ein vom Türrahmen getragenes Verriegelungsteil oder auch Ausrichtvorsprung darstellt. Dies hat den besonderen Vorteil, daß die Türkante bei einer Tür, die anstelle einer Gummidichtung (die als Anschlag wirkt) ein Labyrinth zur wasserabweisenden Belüftbarkeit aufweist, nicht auf die lackierte Fläche des Türrahmens direkt auftrifft und möglicherweise dort den Lack beschädigt, sondern stattdessen wird von den Anschlageinrichtungen ein definierter Abstand beibehalten.

[0015] Die alternative Konstruktion gestattet ebenfalls mehrere Ausführungsformen, die mit Vorteil angewendet werden können. So könnte der zweite Durchbruch oder der Einschnitt torbogenförmig sein und einen Halbmesser aufweisen, der erheblich größer ist als der des Befestigungsbolzens, um auch hier Grat, Schweißreste oder dgl. aufzunehmen und dadurch eine satte Auflage der Stangenführung auf dem Türblatt zu bewirken. Der Vorteil des torbogenförmigen Einschnitts (gegenüber einem Rundloch gleichen Halbmessers) liegt in der einfachen Montage: Das zweite Winkelstückteil kann nachträglich unter das bereits auf den Schraubbolzen oder dgl. aufgesetzte erste Winkelstückteil geschoben werden. Vor Einschieben des zweiten Winkelstückteils kann die Flachbandstange noch unter den Haken des ersten Winkelstückteils geschoben werden.

[0016] Zur genaueren Führung der einen Schmalkante der Flachbandstange ist es außerdem günstig, wenn das zweite Winkelstückteil in seinem zweiten, von der Türblattebene weggerichteten Schenkel einen Einschnitt bildet, von dem aus eine Führungsnase oder ein Führungssteg für die eine Schmalseite der Flachbandstange ausgeht. Diese Führungsnase oder -steg kann durch Umbiegen des Schenkelendes im Bereich des Einschnitts um 90_° nach innen entstanden sein, oder aber auch durch Einschneiden bis in den anderen Schenkel hinein und durch Herausbiegen eines zum zweiten Schenkel parallelen, aber kürzeren und nach innen versetzten Hilfsschenkels entstanden sein. Die beiden Teile können aus Metall gestanzt oder aus Leichtmetall gespritzt oder gegossen sein, oder es kann zumindest ein Teil aus Kunststoff gespritzt sein.

[0017] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

Es zeigt:

[0018] 

Fig. 1 von hinten den Verkantungsraum einer Blechschranktür mit einem in diesen Verkantungsraum eingebauten Flachbandstangenverschluß zur Erläuterung der Anwendung der erfindungsgemäßen Stangenführung;

Fig. 2 einen Axialschnitt entlang der Linie B-B der Fig. 1;

Fig. 3 eine Axialschnittansicht entlang der Linie A-A der Fig. 1;

Fig. 4 eine Axialschnittansicht entlang der Linie C-C der Fig. 1 zur Erläuterung einer Verriegelungseinrichtung für eine Flachbandstange, so daß diese durch die Führungseinrichtung nicht durchschiebbar ist;

Fig. 5 eine Axialschnittansicht entlang der Linie D-D der Fig. 1 zur Darstellung der in Fig. 1 verwendeten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Stangenführung;

Fig. 6 die Stangenführung gemäß Fig. 5 in drei verschiedenen Ansichten;

Fig. 7 in einer Darstellung ähnlich der Fig. 6,

Fig. 8 in einer Schnittdarstellung ähnlich der Fig. 5 und

Fig. 9 in einer Draufsicht jeweils abgewandelte Ausführungsformen der Stangenführung gemäß Fig. 6;

Fig. 10 in einer Darstellung ähnlich der Fig. 5 eine andere Ausführungsform einer Stangenführung, die zweiteilig ist;

Fig. 11 das obere Teil dieser Stangenführung in einer getrennten Darstellung;

Fig. 12 entsprechend das untere Teil;

Fig. 13 ein etwas abgewandeltes Unterteil; und

Fig. 14 in einer ähnlichen Darstellung wie Fig. 10 die Stangenführung mit dem abgewandeltem Unterteil gemäß Fig. 13.

[0019] Fig. 1 zeigt in einer Ansicht von hinten auf eine Blechschranktür 12 den Verkantungsraum oder -kanal 10 der Blechschranktür 12 einen in diesen Raum angeordneten Stangenverschluß 14, bestehend aus einem Schloß 16, von dem eine im Verkantungsraum 10 verlaufende Flachbandstange 18 ausgeht, die zum einen innerhalb des Schlosses 16, zum anderen aber auch am Türblatt 12 in einer Stangenführung 20 verschieblich gelagert ist. Die Blechschranktür 12 ist, wie Fig. 3 erkennen läßt, über Scharnierbänder 22 in an sich bekannter Weise am Schrankkorpus 24 angelenkt, die ihrerseits den anderen Verkantungsraum 11 ausnutzen, der zwischen der äußeren Abkantung 26 der Tür 12 und einen innen auf das Türblatt 12 aufgeschweißten, eine Dichtung 28 aufnehmenden Profilblech 30 gebildet ist. Üblicherweise ist in Blechschränken, die derartige Verkantungsräume 10, 11 besitzen, in dem Verkantungsraum für den Verschluß ein oder, wenn die Verwendung von versenkbaren Schwenkhebelverschlüssen geplant ist, zwei symmetrisch zur horizontalen Türmitte 36 angeordnete Rechteckdurchbrüche 32 und 34 angeordnet.

[0020] Wie aus Fig. 2, einer axialen Schnittansicht entlang der Linie B-B der Fig. 1 zu erkennen ist, ist am Schrankkorpus 24 ein hakenartiger Vorsprung 38 angeschraubt, in den beim Schließen des Stangenverschlusses ein von der Verschlußstange 18 getragener Doppelrollzapfen 40 eindringt und so eine Verriegelung 42 bildet. In der Schnittansicht C-C durch diese Verriegelung, siehe Fig. 4, ist zu erkennen, daß die im Querschnitt rechteckförmige und aus Flachbandmaterial gebildete Stange 18 einen Stift 44 in Preßpassung trägt, der beidse itig drehbar Rollen 46 hält. Die Rollen haben soviel Spiel, daß sie leicht drehbar sind, können aber von dem Stift 44 nicht abgleiten, dies aufgrund eines Kopfes 48 auf der einen Seite des Stiftes 44, und einer Aufbördelung 52, die nach Montage von Stift und Rollen an der gegenüberliegenden Seite des Stiftes erzeugt wird.

[0021] Der Haken 38 ist mit einem Schlitz 50 zur Aufnahme der Stange 18 versehen, wobei in Schnitt C-C der Fig. 4 der Haken im Profil eine U-Form erhält, wobei der Steg des U eine Gewindebohrung aufweist, in die eine Befestigungsschraube 51 eingeschraubt werden kann, um den Haken 38 festzulegen, wobei der Haken 38 noch eine Drehsicherung aufweisen kann, beispielsweise in Form eines prismatischen Durchbruchs im Schrankkorpus 24, in die sich entsprechende Vorsprünge des Hakens drehsichemd einschieben lassen.

[0022] Fig. 5, die Schnittansicht D-D gemäß Fig. 1, zeigt eine Stangenführung 20, bei der ein noch näher zu beschreibendes, vorzugsweise aus Kunststoff ge- spritztes Teil mittels einer Stehbolzenanordnung im Eckraum des Abkantraums 10 drehgesichert angeordnet und so gestaltet ist, daß die Flachbandstange 18 durch vorheriges Wegbiegen eines Vorsprunges 54 in die Führung eingeschoben werden kann, wonach dann die Befestigungsmutter 56 des Schweißbolzens 58 festgezogen werden kann, wodurch sich der Vorsprung 54 sichernd gegen die Stange 18 drückt. Die Führung 20 kann auch auf der anderen Seite der Stange 18, also außerhalb des hin und wieder für Schweißarbeiten schlecht zugänglichen Eckbereichs des Türblatts angebracht sein, in welchem Fall die Bodenauflage der Stangenführung 20 die Reibung vergrößernde kleine Vorsprünge tragen könnte, so daß auch dann die bei Schweißbolzenbefestigung zweckmäßige separate Drehsicherung erreicht wird. In Fig. 6 ist in einer Axialschnittansicht (links), einer Ansicht von hinten (rechts) und einer Ansicht von oben (unten) das aus Kunststoff gespritzte und in Fig. 5 benutzte Stangenführungsteil noch einmal deutlicher herausgezeichnet. Wie erkennbar ist, besteht die Stangenführung 20 aus einem Basiswinkel 60 aus federnd nachgiebigem Material, insbesondere Kunststoff, dessen einer Schenkel 62 ein Befestigungsloch 64 und dessen anderer Schenkel 66 an seiner nach oben freien Kante 68 und im Winkelbereich 70 zwischen den beiden Schenkeln 62, 66 je eine vorspringende im Profil hakenförmige Leiste 72 bzw. 74 aufweist und dadurch eine Führungsbahn 76 für die Flachbandstange bildet.

[0023] Beiderseits des Befestigungsloches 64 sind innerhalb des Winkels Versteifungswände 78 angeordnet, was insbesondere bei Herstellung aus nachgiebigem Kunststoff ausreichende Festigkeit für die Gesamtanordnung ergibt.

[0024] Die hakenförmigen Leisten 72, 74 sind an ihren Hakenenden schräg nach außen abgewinkelt und erleichtern so durch diese Trichterform das Einschieben der Flachbandstange. Ergänzend kann auch, wie in Fig. 6 deutlich zu erkennen ist, die am Winkeleckbereich 70 befestigte Hakenleiste 74 einen Ansatz verringerten Querschnitts besitzen, wobei dieser verringerte Querschnitt beispielsweise durch eine Dreiecksnut 80 gebildet werden kann, wobei die Dreiecksspitze nahe der zugehörigen inneren Ecke 82 der Führungsbahn 76 liegt. Beim Einschieben kann dann vor Montieren des Basiswinkels 60 oder zumindest vor dem Anziehen der entsprechenden Befestigungsschraube die Hakenleiste 74 in Richtung des Pfeiles 84 weggeklappt und die Stange in den oberen Haken eingeschoben und dann die Leiste 74 (die den Vorsprung 54 gemäß Fig. 5 darstellt) wieder angeklappt werden, woraufhin der Basiswinkel 60 im Eckbereich befestigt wird, wodurch gleichzeitig der wegklappbare Haken 74 von der Bodenfläche (siehe Fig. 5) des Türblattes an Ort und Stelle festgehalten werden.

[0025] Wie aus Fig. 7 einer ähnlichen Ausführungsform wie Fig. 6, deutlich wird, können von der Außenfläche 86 des das Befestigungsloch 64 tragenden Schenkels 62 die Wände 78 fortsetzende und verbeitemde Fußleisten 88 ausgehen.

[0026] Der Vorteil dieser Konstruktion gemäß Fig. 7 ist darin zu sehen, daß mehr Platz für die Aufnahme von Grat oder Schweißreste bei Schweißbolzenbefestigung zur Verfügung steht.

[0027] In Fig. 8 ist in einer ähnlichen Ausführungsform wie Fig. 6 ein Basiswinkel für eine Stangenführung dargestellt, bei der die am Winkeleckbereich 70 befestigte Hakenleiste einen federnden Clip 90 bildet, dessen Ende 92 sich auf die hier nicht dargestellte Befestigungsfläche für die Stangenführung abstützt, so daß die Wegschwenkbewegung in Richtung des Pfeiles 84 nicht erfolgen kann. Insgesamt ist aber diese clipartige Ausgestaltung 90 so nachgiebig, daß auch nach Montage ausreichende Nachgiebigkeit besteht, um zunächst die Flachstange oben einzuschieben, um dann über die Auflauffläche des Clips 90 auch ein Einschieben unten zu erreichen, wobei der Clip soweit nachgibt, daß die Stange schließlich hinter die Ecke 94 einspringt und dann dort festgehalten wird.

[0028] Aus Fig. 9 wird deutlich, daß der den Führungskanal bildende Schenkel 66 eine größere Axialerstreckung aufweisen kann, als der mit Bohrung versehene Schenkel 62.

[0029] Die Stangenführung ist vorzugsweise derart geformt, daß um die Bohrung herum die Winkelaußenfläche eine Hinterschneidung 96 wiederum zur Aufnahme von Bohrungsgrat (bei Schraubenbefestigung) oder Schweißmaterial (bei Schweißbolzenbefestigung) bildet.

[0030] In den Fig. 10 bis 14 wird eine Stangenführung dargestellt, die aus zwei Teilen besteht, nämlich aus einem ersten Winkel 110, dessen einer Schenkel 114 zur Schraubbefestigung im Türblatteckraum mit einem torbogenförmigen Einschnitt 116 zur Aufnahme des Befestigungsbolzens 58 versehen ist, und dessen anderer Schenkel 118 eine Führung für die eine, vom Türblatteckraum weggerichtete Fläche 120 der Flachbandstange 18 bildet, sowie weiterhin einen zweiten Winkel 112 (Fig. 11), dessen einer Schenkel 122 zur Schraubbefestigung zusammen mit dem ersten Winkel 110 mit einer Rundbohrung 124 versehen ist und dessen anderer Schenkel 126 eine Führung für die andere, zum Türblatteckraum liegende Fläche 128 der Flachbandstange 18 bildet und am Ende in einen die eine Schmalseite 130 der Flachbandstange 18 umgreifenden Haken 132 bildet.

[0031] Wie aus der Fig. 12 deutlich hervorgeht, besitzt der torbogenförmige Einschnitt 116 einen Halbmesser, der wesentlich größer ist als der an den Halbmesser des Befestigungsbolzens angepaßte runde Durchbruch 124 des Winkels 112, wiederum für den Zweck, um Grat, Schweißreste oder dgl. aufnehmen zu können und eine satte Auflagerung des Winkels auf der Befestigungsfläche innerhalb des Türblatteckraums zu ermöglichen. Wie die Fig. 10 erkennen läßt, ergibt die Abwinkelung 134 des Türblatts 12 eine Anschlagfläche für die freien Kanten 136 bzw. 138 der beiden Winkel 110,112 und damit eine ausgezeichnete Drehsicherung in Verbindung mit der festgezogenen Schraubbolzenverbindung 58. Anstelle des torbogenförmigen Einschnitts kann auch ein geschlossener Durchbruch (Rundloch) mit gleichem Halbmesser vorgesehen sein. Dann kann die Montage beider Winkel jedoch nur gleichzeitig (mit eingelegter Flachstange) erfolgen. Der Einschnitt erlaubt die Montage von zweiten Winkel, Flachbandstange und ersten Winkel in getrennten Schritten, was Vorteile bringen kann.

[0032] Wie aus der Fig. 13 hervorgeht, kann der erste Winkel 110 in seinem zweiten, von der Türblattebene weggerichteten Schenkel 118 einen Einschnitt 140 bilden, von dem aus eine Führungsnase oder ein Führungssteg 142 (Fig. 12) bzw. 144 (Fig. 13) für die andere Schmalseite 146 der Flachbandstange 18 ausgeht. Die Führungsnase oder der Führungssteg kann durch Umbiegen des Schenkelendes im Bereich des Einschnitts um 90_° nach innen entstanden sein, siehe Fig. 13 und 14, oder aber durch Einschneiden bis in den anderen Schenkel 136 hinein und durch Herausbiegen eines zum zweiten Schenkel 118 parallelen, aber kürzeren und nach innen versetzten Hilfsschenkels entstanden sein, siehe Fig. 12 und Fig. 10. Der Vorteil beider Konstruktionen ist der, daß die Flachbandstange 18 einen etwas größeren Abstand von der Türblattebene 12 erhält, was hinsichtlich anderer Einrichtungen des Stangenverschlusses von Vorteil sein kann.

[0033] Die beiden in den Fig. 10 bis 14 dargestellten Teile 110, 112 können aus Metall gestanzt sein, alternativ ist aber auch eine Fertigung aus Kunststoff denkbar.

[0034] Im allgemeinen wird es günstig sein, die Stangenführung 20 möglichst nahe an einem der Verschlußhaken 38 anzubringen, um die auf die Flachbandstange einwirkenden Hebelkräfte möglichst klein zu halten. Rückt man die beiden Teile 20 bzw. 38 noch näher aneinander an, als es in der Fig. 2 dargestellt ist, läßt sich erreichen, daß sich der untere Teil 148 des Hakens 38 auf eine entsprechende Auflagefläche 150 der Stangenführung 20 abstützt und so eine besonders genaue Führung des Türblatts bezüglich des Türrahmens ergibt. Die Führung ist ähnlich genau, wie sie beim Stand der Technik mit anderen Mitteln erreicht wird. Insbesondere erfolgt eine Verklemmung des Hakens 38 zwischen der Fläche 150 der Stangenführung 20 und dem Doppelrollzapfen 40, so daß eine außerordentlich rüttelsichere Verschließwirkung erreicht wird. Als Auflagefläche 150 kommt je nach Konstruktion der Stangenführung 20 z. B. die Verstärkungswand 78 in Frage, oder auch die Seitenkanten des Schenkels 68 oder, bei Fig. 9 die Stirnfläche des verlängerten Führungskanals.

[0035] Es können auch besondere Ausrichtvorsprünge, die vom Türrahmen 24 ausgehen, anstelle des Hakens 38 als Ausrichteinrichtung vorgesehen werden, die in Verbindung mit der Stangenführung 20 eine Festlegung des Türblatts bezüglich des Türrahmens im geschlossenen Zustand ergeben.

Ansprüche

1. Stangenführung für die Flachbandstange (18) eines Stangenverschlusses (14), der insbesondere für Montage im Verkantungsraum (10) von Blechschranktüren (12) vorgesehen ist und bei dem die Flachbandstange (18) nicht oder nur umständlich demontierbare Verriegelungsmittel, wie Zapfen, Haken, Rollzapfen oder Doppelrollzapfen (40) trägt, dadurch gekennzeichnet, daß die Stangenführung (20) aus einem einstückigen L-förmigen Winkelstück (60) aus federnd nachgiebigem Material, wie Kunststoff, besteht, an dessen einem Schenkel (62) ein Befestigungsloch (64) angeordnet ist und an dessen anderem Schenkel (66) auf der Außenseite an seiner freien Kante (68) und im Winkelbereich (70) zwischen den beiden Schenkeln je eine vorspringende, im Profil hakenförmige Leiste (72 bzw. 74) zur Führung der Flachbandstange (18) vorgesehen ist.

2. Stangenführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß beidseitig des Befestigungsloches (64) innerhalb des von den Schenkeln (62, 66) umgebenden Raumes Versteifungswände (78) angeordnet sind.

3. Stangenführung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß von der Außenfläche (86) des das Befestigungsloch (64) tragenden Schenkels (62) die Wände fortsetzende und verbreiternde Fußleisten (88) ausgehen.

4. Stangenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die am Winkeleckbereich (70) befestigte Hakenleiste (74) einen Ansatzbereich verringerten Querschnitts besitzt.

5. Stangenführung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der verringerte Querschnitt durch eine Dreiecksnut (80) gebildet wird, wobei die Dreiecksspitze nahe der zugehörigen inneren Ecke (82) der Führungsbahn (76) liegt.

6. Stangenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die am Winkeleckbereich (70) befestigte Hakenleiste (74) einen federnden Clip (90) bildet, dessen Ende (92) sich auf die Befestigungsfläche für die Stangenführung (20) abstützt.

7. Stangenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Stangenführung (20) derart geformt ist, daß um das Befestigungsloch (64) herum die Winkelaußenfläche eine Hinterschneidung (96) zur Aufnahme von Bohrungsgrat (bei Schraubenbefestigung) oder Schweißmaterial (bei Schweißbolzenbefestigung) bildet.

8. Stangenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der den Führungskanal (76) bildende Schenkel (66) eine größere Axialerstreckung aufweist als der mit dem Befestigungsloch (64) versehene Schenkel (62 in Fig. 9).

9. Stangenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstärkungswände (78) und/oder die Seitenkanten des Schenkels (62) oder der verlängerte Führungskanal (in Fig. 9) eine Anschlagfläche (150) für ein von der Stange getragenes Verriegelungsteil (40) bildet.

10. Stangenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstärkungswände (78) und/oder die Seitenkanten des Schenkels (66) oder der verlängerte Führungskanal (in Fig. 9) eine Anschlagfläche für ein vom Türrahmen (24) getragenes Verriegelungsteil (38) oder Ausrichtvorsprung bildet.

11. Stangenführung für die Flachbandstange (18) eines Stangenverschlusses (14), der insbesondere für Montage im Verkantungsraum (10) von Blechschranktüren (12) vorgesehen ist und bei dem die Flachbandstange (18) nicht oder nur umständlich demontierbare Verriegelungsmittel, wie Zapfen, Haken, Rollzapfen oder Doppelrollzapfen trägt, dadurch gekennzeichnet, daß die Stangenführung (20) ein zwei zueinander arretierbare Teile aus starrem Material wie Metall aufweisendes L-förmiges Winkelstück darstellt, wobei das erste Teil ein erstes L-förmiges Winkelstückteil (112) ist, an dessen einem Schenkel (122) zur Schraubbefestigung im Türblatteckraum ein erster Durchbruch (124) zur Aufnahme eines Befestigungsbolzens (58) oder dgl. vorgesehen ist, und an dessen anderem Schenkel (126) auf der Außenseite seiner freien Kante eine vorspringende, im Profil hakenförmige Leiste (132) vorgesehen ist, sowie das zweite Teil ein zweites L-förmiges Winkelstückteil (110) ist, an dessen einem Schenkel (114) zur Schraubenbefestigung oder dgl. zusammen mit dem ersten Winkelstückteil (110) ein zweiter Durchbruch oder Einschnitt (116) vorgesehen ist, dessen anderer Schenkel eine über dem Au- ßenwinkelbereich zwischen den beiden Schenkeln des ersten L-förmigen Winkelstückteils (122) vorspringende, im Profil hakenförmige Leiste zur Führung der Flachbandstange (18) bildet.

12. Stangenführung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Durchbruch oder Einschnitt (116) ein torbogenförmiger Einschnitt ist, und daß der erste Durchbruch (124) eine Rundbohrung mit an den Durchmesser des zugehörigen Befestigungsbolzens oder dergleichen angepaßten Durchmesser darstellt.

13. Stangenführung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der torbogenförmige Einschnitt (116) einen Halbmesser aufweist, der erheblich größer ist als der der Rundbohrung (124), um Grat, Schweißreste bei Stehbolzenbefestigung, den Wulst eines Einnietbolzens oder dergleichen aufzunehmen.

14. Stangenführung nach Anspruch 11, 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Winkelstückteil (110) in seinem zweiten, von der Türblattebene weggerichteten Schenkel (118) einen Einschnitt (140) bildet, von dem aus eine Führungsnase oder -steg (142, 144) für die eine Schmalseite (146) der Flachbandstange (18) ausgeht.

15. Stangenführung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsnase oder -steg (144) durch Umbiegen des Schenkelendes im Bereich des Einschnitts (140) um 90_° nach innen entstanden ist (Fig. 14).

16. Stangenführung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsnase oder -steg (142) durch Einschneiden bis in den anderen Schenkel (114) hinein und durch Herausbiegen eines zum zweiten Schenkel (118) parallelen, aber kürzeren und nach innen versetzten Hilfsschenkels entstanden ist.

17. Stangenführung nach einem der Ansprüche 11 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Teile aus Metall gestanzt sind.

18. Stangenführung nach einem der Ansprüche 11 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Teil aus Kunststoff gespritzt ist.

Claims

1. Bar guideway for the flat strip bar (18) of a bar closure (14) which is provided, in particular for installation in the fillet gap (10) of sheet metal cabinet doors (12) and in which the flat strip bar (18) carries locking means such as pins, hooks, roll pins or double roll pins (40) which cannot be dissembled or can only be dissembled with difficulty, characterised in that the bar guideway (20) consists of a one-piece, L-shaped corner member (60) of resiliently elastic material, such as synthetic material, on one leg (62) of which a fastening hole (64) is arranged and on the other leg (66) of which there is provided in each case on the outer side at its free edge (68) and in the angle region (70) between the two legs a projecting rail (72 or 74), which has a hook-shaped profile, for guiding the flat strip bar (18).

2. Bar guideway according to claim 1, characterised in that on both sides of the fastening hole (64) in the space surrounded by the legs (62, 66) reinforcing walls (78) are arranged.

3. Bar guideway according to claim 1 or 2, characterised in that from the outer surface (86) of the leg (62) carrying the fastening hole (64) skirtings (88) extend, which continue and widen the walls.

4. Bar guideway according to one of claims 1 to 3, characterised in that the hook rail (74) fastened on the angle corner region (70) is provided with an offset region of reduced cross section.

5. Bar guideway according to claim 4, characterised in that the reduced cross section is formed by a triangular groove (80), the point of the triangle lying near the associated inner corner (82) of the guideway (76).

6. Bar guideway according to one of claims 1 to 3, characterised in that the hook rail (74) fastened at the angle comer region (70) forms a resilient clip (90), the end of which (92) braces itself on the fastening surface for the bar guideway (20).

7. Bar guideway according to one of claims 1 to 6, characterised in that the bar guideway (20) is formed in such a way, that the angle outer surface forms an undercut (96) around the fastening hole (64) for receiving a bore ridge (in the case of screw fastening) or welding material (in the case of welding bolt fastening).

8. Bar guideway according to one of claims 1 to 7, characterised in that the leg (66) forming the guide channel (76) has greater axial extent than the leg (62) provided with the fastening hole (62) (in Fig. 9).

9. Bar guideway according to one of claims 1 to 8, characterised in that the reinforcing walls (78) and/or the side edges of the leg (62) or the extended guide channel (in Fig. 9) form a stopping surface (150) for a locking part (40) carried by the bar.

10. Bar guideway according to one of claims 1 to 8, characterised in that the reinforcing walls (78) and/or the side edges of the leg (66) or the extended guide channel (in Fig. 9) form a stopping surface for a locking part (38) carried by the door frame (24) or an alignment projection.

11. Bar guideway for the flat strip bar (18) of a bar closure (14), which is provided in particular for installation in the fillet gap (10) of sheet metal cabinet doors (12) and in which the flat strip bar (18) carries locking means such as pins, hooks, roll pins or double roll pins (40) which cannot be dissembled or can only be dissembled with difficulty, characterised in that the bar guideway (20) consists of an L-shaped comer member comprising two parts made from rigid material such as metal and being arrestable to one another, whereby the first member is a first L-shaped corner member (112) on one leg (122) of which, for the purpose of screw fastening in the comer area of the door leaf, a first aperture (124) for receiving a fastening bolt (58) or the like is provided, and on the other leg (126) of which at the outer side of its free edge there is provided a projecting strip (132) having a hook-shaped profile, and the second member is a second L-shaped corner member (110) on one leg (114) of which, for the purpose of screw fastening or the like along with the first corner member (110), a second aperture or cut (116) is provided, and the other leg of which forms a strip, having a hook-shaped profile, projecting beyond the outer angle region between the two legs of the first L-shaped corner member (122) for guiding the flat strip bar (18).

12. Bar guideway according to claim 11, characterised in that the second aperture or cut (116) is an arch-shaped cut, and that the first aperture (124) represents a round bore with & diameter adapted to the diameter of the associated fastening bolt or the like.

13. Bar guideway according to claim 12, characterised in that the arch-shaped cut (116) has a radius, which is significantly greater than that of the round bore (124) in order to receive ridge, welding residues in the case of stud bolt fastening, the welt of a rivet bolt or the like.

14. Bar guideway according to claim 11, 12 or 13, characterised in that the second corner member (110) forms in its second leg (118) directed away from the door leaf plane a cut (140), from which a guide lug or guide web (142, 144) for the one narrow side (146) of the flat strip bar (18) extends.

15. Bar guideway according to claim 14, characterised in that the guide lug or guide web (144) is created by bending the leg end in the region of the cut (140) inwards by 90° (Fig. 14).

16. Bar guideway according to claim 14, characterised in that the guide lug or guide web (142) is created by cutting into the other leg (114) and by bending out an auxiliary leg parallel to the second leg (118) but shorter and displaced towards the inside.

17. Bar guideway according to one of claims 11 to 16, characterised in that the parts are punched out of metal.

18. Bar guideway according to one of claims 11 to 17, characterised in that at least one part is injection moulded of synthetic material.

Revendications

1. Dispositif de guidage d'une barre pour la barre (18) en forme de bande plate d'un dispositif (14) de fermeture par barre qui est conçu notamment pour être monté dans l'espace intérieur (10) de portes (12) d'armoires en tôle, la barre (18) en forme de bande plate ne portant pas de moyens de verrouillage ou ne portant que des moyens de verrouillage difficiles à démonter, comme, par exemple, des tenons, des crochets ou des tenons à double rouleau (40), caractérisé en ce que ce dispositif (20) de guidage de la barre est une pièce angulaire d'une seule pièce (60) en forme d'L qui est constituée par un matériau qui cède élastiquement, par exemple par une matière plastique, et dont l'une des ailes (62) comporte un trou de fixation (64) tandis que l'autre aile (66) comporte, du côté de son bord extérieur libre (68) et au niveau de l'angle (70) formé par les deux ailes, des moulures en saillie (72) ou (74) en forme de crochets qui sont destinées au guidage de la barre (18) en forme de bande plate.

2. Dispositif de guidage d'une barre selon la revendication 1, caractérisé en ce que, des deux côtés du trou de fixation, (64) il comporte, à l'intérieur de l'espace délimité par les ailes (62, 66), des parois de raidissement (78).

3. Dispositif de guidage d'une barre selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que de la surface extérieure (86) de l'aile (62) qui comporte le trou de fixation (64) partent des moulures de base (88) qui constituent un prolongement et un élargissement des parois.

4. Dispositif de guidage d'une barre selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la moulure (14) en forme de crochet qui est fixé à proximité du sommet (70) de l'angle comporte une zone rapportée de plus faible section.

5. Dispositif de guidage selon la revendication 4, caractérisé en ce que la zone de plus faible section résulte de la présence d'une rainure triangulaire (80), le sommet du triangle se trouvant au voisinage de l'angle intérieur correspondant (82) de la glissière de guidage (76).

6. Dispositif de guidage d'une barre selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la moulure (74) en forme de crochet qui est fixée à proximité du sommet de l'angle (70) constitue une pince élastique (90) dont l'extrémité (92) prend appui sur la surface de fixation du dispositif (20) de guidage de la barre.

7. Dispositif de guidage d'une barre selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le dispositif (20) de guidage de la barre a une forme telle qu'autour du trou de fixation (64) la surface extérieure du profil angulaire comporte une partie évidée (96) destinée à recevoir les reliefs de forage (dans le cas d'une fixation par vis) ou le matériau de soudage (dans le cas d'une fixation par boulons soudés).

8. Dispositif de guidage d'une barre selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que l'aile (66) qui délimite le conduit de guidage (76) a dans le sens axial, une dimension plus grande que l'aile (62) qui comporte le trou de fixation (64) (Figure 9).

9. Dispositif de guidage d'une barre selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que les parois de renforcement (78) et/ou les bords latéraux de l'aile (62) ou le prolongement du conduit de guidage (Figure 9) constituent une surface de butée (150) pour une pièce de verrouillage (40) portée par la barre.

10. Dispositif de guidage d'une barre selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que les parois de renforcement (78) et ou les bords latéraux de l'aile (66) ou le prolongement du conduit de guidage (Figure 9) constituent une surface de butée pour une pièce de verrouillage (38) portée par le cadre (24) de la porte ou pour une saillie de positionnement.

11. Dispositif de guidage d'une barre pour la barre (18) en forme de bande plate d'un dispositif (14) de fermeture par barre qui est conçu notamment pour être monté dans l'espace intérieur (10) de portes (12) d'armoires en tôle, la barre (18) en forme de bande plate ne portant pas de moyens de verrouillage ou ne portant que des moyens de verrouillage difficiles à démonter, comme, par exemple, des tenons, des crochets ou des tenons à double rouleau, caractérisé en ce que le dispositif de guidage (20) est une pièce angulaire en forme d'L qui comporte deux parties qui sont constituées par un matériau rigide, par exemple par un métal, et peuvent être fixées l'une à l'autre par blocage, la première partie étant une pièce angulaire (112) en forme d'L qui comporte, dans l'une de ses ailes (122), pour la fixation par vis, dans le coin du battant de la porte, une première ouverture de passage (124) dans laquelle s'engage un boulon de fixation (58) ou une pièce analogue et dont l'autre aile (126) comporte, du côté extérieur de son bord libre, une moulure en relief (132) en forme de crochet et la deuxième partie étant une deuxième pièce angulaire (110) en forme d'L dont l'une des ailes (114) comporte, pour la fixation par vis ou pour une fixation analogue à la première pièce angulaire (110), une deuxième ouverture de passage ou évidement (116) et dont l'autre aile comporte une moulure en saillie présentant une section en forme de crochet engagée, au-delà de la zone de l'angle extérieur, entre les deux ailes de la première pièce angulaire (122) en forme d'L pour le guidage de la barre (118) en forme de bande plate.

12. Dispositif de guidage d'une barre selon la revendication 11, caractérisé en ce que la deuxième ouverture de passage ou évidement (116) est un évidement en forme d'arc de porte et en ce que la première ouverture de passage (124) est un alésage rond ayant un diamètre adapté au diamètre du boulon de fixation correspondant ou à une pièce analogue.

13. Dispositif de guidage d'une barre selon la revendication 12, caractérisé en ce que l'évidement (116) en forme d'arc de porte a un rayon nettement plus grand que celui de l'alésage rond (124) de manière à recevoir les reliefs, les résidus de soudure dans le cas d'une fixation par boulon, le bourrelet d'un rivet ou une pièce analogue.

14. Dispositif de guidage d'une barre selon la revendication 11, 12 ou 13, caractérisé en ce que la deuxième pièce angulaire (110) comporte, dans sa deuxième aile (118) située le plus loin du plan du battant de la porte, un évidement (140) d'ou partent un bec ou une saillie de guidage (142, 144) pour l'un des petits côtés (146) de la barre (18) en forme de bande plate.

15. Dispositif de guidage d'une barre selon la revendication 14, caractérisé en ce que le bec ou la saillie de guidage (144) sont réalisés par pliage à 90_° vers l'intérieur de l'extrémité de l'aile dans la zone de l'évidement (140) (Figure 14).

16. Dispositif de guidage d'une barre selon la revendication 14, caractérisé en ce que le bec ou la saillie de guidage (142) sont réalisés par découpage allant jusqu'à l'autre aile (114) et par pliage vers l'extérieur d'une aile auxiliaire parallèle à la deuxième aile (118), mais plus courte et décalée vers l'intérieur.

17. Dispositif de guidage d'une barre selon l'une des revendications 11 à 16, caractérisé en ce que les pièces sont réalisées par estampage de métal.

18. Dispositif de guidage d'une barre selon l'une des revendications 11 à 17, caractérisé en ce qu'une pièce au moins est réalisée par projection de matière plastique.

Zeichnung