Rohrunterbrecher für sanitäre Anlagen, insbesondere zum Einbau in eine Sanitärarmatur

Abstract

 Ein Rohrunterbrecher, der sich insbesondere zum Einbau in eine Sanitärarmatur (1) eignet, umfaßt in einem Gehäuse (22) eine Kammer (10), in welche ein Wasserzulaufkanal (9), ein Wasserablauf­kanal (11) und ein Belüftungsweg (15) münden. In der Kammer (10) befindet sich eine Rollmembran (16), die am Umfangsbereich festgelegt ist. Normalerweise, solange also im Zulaufkanal kein Unter­druck herrscht, liegt die Rollmembran (16) im mittleren Bereich an der Mündungsöffnung des Belüftungsweges (15) in die Kammer an, so daß einerseits keine Atmosphärenluft eintreten und andererseits kein Wasser austreten kann. Entsteht jedoch in dem Leitungssystem (8), welches mit dem Zulaufkanal (9) verbun­den ist, ein Unterdruck, so stülpt sich die Rollmembran (16) derart um, daß sie nunmehr auf der gegenüberliegenden Seite des mittleren Bereiches die Mündungsstelle des Zulaufkanals (9) in die Kammer (10) verschließt. Andererseits wird ein Belüftungs­weg zur Kammer (10) hin freigegeben. Dieser Belüftungsweg setzt sich über eine Durchströmungsöffnung (20) im Randbereich der Rollmembran (16) zum Ablaufkanal (11) hin fort. Auf diese Weise kann kein Wasser mehr in den Zulaufkanal (9) und an das hiermit ver­bundene Leitungssystem zurückströmen; andererseits werden die der Kammer (10) nachgeschalteten Wasserwege belüftet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Rohrunterbrecher für sanitäre Anlagen, insbesondere zum Einbau in eine Sanitärarmatur, mit

a) einem Gehäuse;

b) einer Kammer im Gehäuse, in welche einmünden:

ba) ein Zulaufkanal für Wasser;

bb) ein Ablaufkanal für Wasser;

bc) ein Belüftungsweg;

c) einem elastischen Schließglied in der Kammer, welches bei Unterdruck im Zulaufkanal diesen verschließt und den Belüftungsweg öffnet.

[0002] Bekanntlich gibt es Sanitärarmaturen, die durch Rücksaugung von Schmutzwasser die Qualität des Trinkwassers gefährden können. Hierzu gehören insbesondere Wannen/Brausebatterien mit Schlauchbrause oder Waschtisch- und Spültischarmaturen mit ausziehbarer Schlauchbrause. Derartige Armaturen müssen Sicherungseinrichtungen aufweisen, mit denen zuverlässig die Rücksaugung von verschmutztem Wasser in das Trinkwasser verhindert werden kahn. Derartige Sicherungseinrichtungen umfassen regelmäßig einen Rohrunterbrecher oder -belüfter.

[0003] Ein Rohrunterbrecher der eingangs genannten Art ist aus der DIN 3266, Juli 1966; Figur 2, bekannt. Hier ist koaxial zum Wasserzulaufkanal in der Kammer des Gehäuses ein Stut­zen vorgesehen, durch welchen radiale Durchströmungsöff­ nungen für das Wasser hindurchgeführt sind. Koaxial zur Wand dieses Stutzens ist eine äußere Wand vorgesehen, wel­che die Öffnungen für den Zulaß von Luft enthält. Das ela­stische Schließglied ist als hohlzylindrisches Teil ausge­staltet, welches ohne Wasserdurchfluß am inneren Stutzen anliegt und die Wasserdurchströmungsöffnungen verschließt, dabei gleichzeitig die Luftöffnungen freigibt. Sobald im Zulaufkanal Wasser mit überdruck anliegt, drückt dieses das hohlzylindrische Schließglied radial nach außen, so daß einerseits der Wasserweg in die Kammer freigegeben und andererseits die Luftzufuhr über die radialen Belüftungs­öffnungen versperrt wird.

[0004] Dieser bekannte Rohrunterbrecher ("Bauform A 2") baut je­doch so groß, daß er sich schlecht zum Einbau in eine Sani­tärarmatur eignet. Außerdem ist er verhältnismäßig kompli­ziert aufgebaut.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Rohrunter­brecher der eingangs genannten Art so auszugestalten, daß er auf kleinstem kaum mit geringem Aufwand zu verwirklichen ist und sich insbesondere auch zum Einbau in eine Sanitär­armatur eignet.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß

d) das elastische Schließglied als Rollmembran ausgebildet ist, die

da) im Umfangsbereich festgehalten ist;

db) im mittleren Bereich ohne Unterdruck im Zulaufkanal an der Mündung des Belüftungswegs in die Kammer ela­stisch anliegt;

dc) sich beim Auftreten eines Unterdrucks im Zulauf­kanal umstülpt und dann an der Mündung des Zulauf­ kanals in die Kammer an liegt;

dd) im Randbereich außerhalb des mittleren Bereiches eine Durchströmungsöffnung aufweist, durch welche Luft im Falle dc) vom Belüftungsweg zum Ablaufkanal strömen kann.

[0007] Ein erfindungsgemäßer Rohrunterbrecher kann aufgrund seiner geringen Abmessungen problemlos im Boden bereich einer Sani­tärarmatur eingebaut werden. Die Ansprechempfindlichkeit der Rollmembran ist groß, da zu ihrer Umstülpung nur ver­hältnismäßig geringe Kräfte erforderlich sind und eine elastische Aufweitung nicht stattzufinden braucht.

[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert; es zeigen

Figur 1: die Seitenansicht einer Sanitärarmatur mit ein­gebautem Rohrunterbrecher, teilweise im Schnitt;

Figur 2: einen Schnitt durch den Rohrunterbrecher von Figur 1 in vergrößertem Maßstab.

[0009] Die in Figur 1 dargestellte Sanitärarmatur umfaßt in be­kannter Weise einen Armaturenkörper 1, einen verdreh- und verschwenkbaren Bedienungshebel 2 sowie ein ausziehbares Auslauf-Mundstück 3. Letzteres ist über einen in eine Schleife gelegten Brauseschlauch 3, der teilweise inner­halb des Armaturenkörpers 1 und teilweise durch das Loch des unterhalb der Sanitärarmatur zu denkenden Waschtisches geführt ist, mit eitiem Auslaufrohr 5 verbunden. Das Auslauf­rohr 5 ist in einem Bodenteil 6 befestigt, welches auf einer inneren Stufe des Armaturenkörpers 1 auf ruht. Das Bodenteil 6 trägt eine Steuerkartusche 7, welche in bekann­ter Weise aufgebaut sein kann und in der die zur Steuerung des Wasserstromes bzw. dar Wasserströme erforderlichen Steuerelemente zusammengefaßt sind. Diese Steuerelemente werden mittels des Handgriffes 2 in geeigneter Weise be­wegt. Zwei Zulaufrohre 8 für Kalt- bzw. Warmwasser erstrek­ken sich ebenfalls durch das Loch des Waschtisches und von unten in den Armaturenkörper 1 hinein. Sie durchsetzen das Bodenteil 6 und kommunizieren in bekannter Weise mit der Steuerkartusche 7.

[0010] Das von der Steuerkartusche 7 je nach Relativstellung der Steuerelemente abgegebene Mischwasser gelangt über einen Kanal 9 in einen Rohrunterbrecher, der als Einsatz 13 aus­gebildet und von der Seite her in das Bodenteil 6 einge­schoben ist. Es wird dort durch ein Schraubteil 21 gehalten. Konzentrisch zum Ringteil 21 ist durch den Armaturenkörper 1 eine Bohrung 15 geführt; welche Teil eines Belüftungs­weges für den Rohrunterbrecher 13 ist, wie später noch deutlich wird.

[0011] Ein weiterer Kanal 11 führt vom Rohrunterbrecher 13 zum Auslaufrohr 5.

[0012] Der Rohrunterbrecher 13, der in Figur 1 in die Armatur ein­gebaut dargestellt ist, ist in Figur 2 in vergrößertem Maß­stab und im Schnitt herausgezeichnet.

[0013] In einem Gehäuse 22 des Rohrunterbrechers 13 ist eine Kam­mer 10 ausgebildet. In diese münden, in der Zeichnung von links her, ein Kanal 14a, der Teil des Belüftungsweges ist und mit der Bohrung 15 im Armaturenkörper 1 kommuniziert. Koaxial hierzu mündet an der gegenüberliegenden Seite in die Kammer 10 ein Kanal 9a, welcher mit dem Kanal 9 im Boden­teil 6 in Verbindung steht und Teil des Wasserweges zwi­schen der Steuerkartusche 7 und dem Auslaufrohr 5 ist. Schließlich mündet parallel zum Kanal 9a, etwas unterhalb von diesem, ein weiterer Kanal 11a, der mit dem Ablauf­kanal 11 im Bodenteil 6 und so mit dem Auslaufrohr 5 in Verbindung steht. Die Kammer 10 wird durch eine Rollmembran 16, die an ihrem Umfang im Gehäuse 22 festgelegt ist, in zwei Kammern 10a und 10b unterteilt. Normalerweise, solange also in dem Kanal 9a kein Unterdruck herrscht, legt sich die Rollmembran 16 in ihrem mittleren Bereich gegen die Mündungsstelle des Kanales 14a in die Kammer 10 an und ver­schließt so den Belüftungsweg. Die Mündungsöffnung des KanaLs 9a in die Kammer 10 dagegen ist offen, so daß der Wasserdurchfluß von der Steuerkartusche 7 zum Auslaufmund­stück 3 frei ist.

[0014] Tritt nunmehr im Zulaufkanal 9a ein Unterdruck auf, so stülpt sich die Rollmembran 16 derart um, daß sie - wie strichpunktiert in Figur 2 angedeutet - von der Mündungs­öffnung des Kanales 14a abhebt und sich gegen die Mündungs­öffnung des Kanales 9a anlegt. Hierdurch wird der Luftweg aus dem Kanal 14a in die in Figur 2 linke Kammerhälfte 10a freigegeben. Von dort kann die Luft über eine Durchströ­mungsöffnung 20 im Randbereich der Rollmembran 16 in die in Figur 2 rechte Hälfte 10b der Kammer 10 überströmen und von dort in den Kanal 11a und die nachgeschalteten Strö­mungswege einfließen.

[0015] Die an der Mündungsstelle des Kanales 9a anliegende Roll­membran 16 versperrt dabei gleichzeitig den Rückfluß von Was­ser aus dem nachgeschalteten Wasserweg, so daß eine Ver­schmutzung des Trinkwassers durch angesaugtes, verschmutztes Brauchwasser unmöglich ist.

Ansprüche

Rohrunterbrecher für sanitäre Anlagen, insbesondere zum Einbau in eine Sanitärarmatur, mit
a) einem Gehäuse;
b) einer Kammer im Gehäuse, in welche einmünden:
ba) ein Zulaufkanal für Wasser;
bb) ein Ablaufkanal für Wasser;
bc) ein Belüftungsweg;
c) einem elastischen Schließglied in der Kammer, welches bei Unterdruck im Zulaufkanal diesen verschließt und den Belüftungsweg öffnet,
dadurch gekennzeichnet, daß
d) das elastische Schließglied als Rollmembran (16) aus­gebildet ist, die
da) im Umfangsbereich festgehalten ist;
db) im mittleren Bereich ohne Unterdruck im Zulaufkanal (9a) an der Mündung des Belüftungswegs (14a) in die Kammer (10) elastisch anliegt;
dc) sich beim Auftreten eines Unterdrucks im Zulaufkanal (9a) umstülpt und dann an der Mündung des Zulauf­kanals (9a) in die Kammer (10) anliegt;
de) im Rand bereich außerhalb des mittleren Bereiches eine Durchströmungsöffnung (20) aufweist, durch wel­che Luft im Falle dc) vom Belüftungsweg (14a) zum Ablaufkanal (11a) strömen kann.

Zeichnung