Kastenschloss

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Kastenschloß, dessen Riegel mittels der Zuhaltung und einem mit dieser in Eingriff stehenden Antriebselement, das von einem Drehknopf oder Zylinderschloß betätigbar ist, verschiebbar ist.

[0002] Es ist bei derartigen Kastenschlössern bekannt, den Riegel durch eine Zuhaltung zu verschieben, die unter der Wirkung der Mitnehmerstifte an dem Antriebselement eine Winkel- und Vorschub- bzw. Rückzugsbewegung ausführt. Um diese Bewegung zu erreichen, sind mehrere Bauteile notwendig, damit die Winkelbewegung tatsächlich in eine geradlinige Bewegung für die Betätigung des Riegels umgewandelt werden kann.

[0003] Bei der fabrikmäßigen Montage dieser Kastenschlösser werden diese so vorbereitet, daß ein Anbringen an sog. DIN-Rechtstüren möglich ist. Soll nun die Schließrichtung geändert werden, so muß eine entsprechende Anpassung erfolgen, und dies geschieht bei den bekannten Schlössern dadurch, daß nach Lösen entsprechender Befestigungen die Zuhaltung und die diese bewegenden Teile herausgenommen, ggf. gedreht und wieder neu eingesetzt und gesichert werden. Diese Montage, die vor Ort geschieht, ist verhältnismäßig aufwendig, und es besteht u.U. auch die Gefahr, daß Teile beim Montieren verlorengehen.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Kastenschloß der eingangs genannten Art so auszubilden, daß eine Anpassung an links oder rechts angeschlagene Türen schnell und ohne großen Montageaufwand durchgeführt werden kann.

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß mit den Merkmalen im Kennzeichen des unabhängigen Anspruchs.

[0006] Der wesentliche Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung liegt darin, daß hier praktisch nur drei Teile für die Betätigung des Riegels notwendig sind oder, genauer gesagt, außer dem Riegel und dem Antriebselement nur zwei Teile in ihrer Position zu ändern sind. Hierbei handelt es sich einerseits um die Zuhaltung, die über eine Feder-Nut-Verbindung mit dem Riegel verbunden ist, so daß auf diese Weise auf spezielle Befestigungen, die die Zuhaltung sichern, verzichtet werden kann und daß nach dem Drehen der Zuhaltung das federbelastete Druckstück ebenfalls nur auf der gegenüberliegenden Seite anzubringen ist, so daß dann das Schloß sofort angebaut werden kann.

[0007] Die Erfindung soll anhand der Zeichnungen erläutert werden, wobei in den Figuren 1-3 eine schematische Aufsicht auf die Zuhaltung mit dem Riegel in der Sperrbügelstellung und der Schließstellung sowie eine hinsichtlich der Zuhaltung abgewandelte Ausführung dargestellt sind. Der Riegel 1 wird in üblicher Weise in einer entsprechenden Parallelführung 2 des Schloßkastens verschoben. Am rückwärtigen Ende steht der Riegel 1 mit der Zuhaltung 4 über eine formschlüssige z.B. eine Feder-Nut-Verbindung 5 in Eingriff, wobei diese so ausgestaltet ist, daß eine Verschiebung oder Bewegung der Zuhaltung senkrecht zu der Verschieberichtung des Riegels möglich ist. Von dem Antriebselement sind in der Figur lediglich die beiden nebeneinander liegenden Mitnehmerzapfen 6 dargestellt.

[0008] Diese greifen in übliche Ausnehmungen 7 der Zuhaltung 4 ein. Für eine Anpressung der Zuhaltung an die Mitnehmerstifte 6 sorgt ein im Schloßkasten 3 verschiebbar gelagertes Druckstück 8, auf das eine Feder 9 einwirkt. Wird nun das Antriebselement gedreht, so führt die Zuhaltung 4 einerseits eine Bewegung senkrecht zu der Bewegungsrichtung des Riegels aus, gleichzeitig aber wird durch die Drehung die Zuhaltung in Bewegungsrichtung des Riegels verschoben, d.h. es tritt hier der Riegel aus dem Schloß aus, bzw. bei umgekehrter Drehung wird er in das Schloß zurückgezogen, um damit eine Tür zu schließen bzw. freizugeben.

[0009] Dargestellt ist in der Figur die Ausführung für eine sog. DIN-rechte Tür. Soll nun die in der Figur gezeigte Schließrichtung geändert werden, so ist es lediglich notwendig, die Zuhaltung und den Riegel herauszunehmen, um 180_° zu drehen, das Druckstück 8 auf der gegenüberliegenden Seite einzusetzen und die Zuhaltung mit dem Riegel wieder in Position zu bringen. Weitere Änderungen sind nicht erforderlich.

[0010] Es sei noch darauf hingewiesen, daß die Zuhaltung 4 an einer zur Feder-Nut-Verbindung 5 senkrecht liegenden Längsseite eine wellenartige Steuerbahn 10 aufweist, die eine rastermäßige Verschiebung der Zuhaltung sichert, und zwar sind die Raststellungen erreicht bei vollständig eingeschlossenem bzw. ausgeschlossenem Riegel 1 und in einer Zwischenstellung, in der der Riegel mit einem nur angedeuteten Sperrbügel 12 in Eingriff steht, so daß die Tür in bekannter Weise nur um einen Spalt geöffnet werden kann.

[0011] Um diese Raststellungen sichtbar zu machen, ist eine vom Riegel zwangsgeführte, drehbare Farbscheibe 11 vorgesehen, deren Farbkennung durch ein Fenster 15 im Schloßkasten von außen sichtbar ist. Die Steuerung der Scheibe kann z.B. durch eine Nut 13 im Riegel und einen Mitnehmerstift 14 an der Farbscheibe 11 erfolgen. Um auch für diese Farbscheibe 11 die Raststellungen zu sichern, ist - einstückig angeformt - ein Federelement 18 vorgesehen, das mit einem Anschlag 19 im Schloßkasten 3 zusammenwirkt.

[0012] In der Figur 3 ist eine abgewandelte Ausführung dargestellt, und zwar für ein Kastenschloß mit Schließzylinder, wobei in der Figur hier auch nur die Mitnehmerstifte 6 angedeutet sind. Bei dieser Ausführung besteht die Zuhaltung aus einer relativ dünnen oder flachen Metallplatte 16, die über ein Zwischenstück 17 mit dem Riegel verbunden ist. Das Zwischenstück 17 weist wiederum eine formschlüssige Verbindung z.B. Feder-Nut-Verbindung zum Riegel auf, während die Zuhaltung mit dem Zwischenstück form- und kraftschlüssig verbunden ist.

[0013] Da die Zuhaltung relativ dünn bzw. flach ist, kann eine zur Mittelebene des Riegels exzentrische Anordnung erfolgen, d.h. das Zwischenstück ist so ausgebildet, daß die Zuhaltung aufgelegt wird und dann etwa in der Ebene einer Flachseite des Riegels liegt. Auf diese Weise könnte der Schließzylinder weiter als bisher üblich in den Schloßkasten hinein verlegt werden, so daß er nach außen nur wenige mm übersteht.

[0014] Der Wechsel der Schließrichtung erfolgt durch einfaches Umlegen des Zwischenstückes 17, der Zuhaltung 16 und des Druckstückes 8.

Ansprüche

1. Kastenschloß, dessen Riegel mittels Zuhaltung und einem mit dieser Eingriff stehenden Antriebselement, das vom einem Drehknopf oder Zylinderschloß betätigbar ist, verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltung (4,16) mit dem Riegel (1) über eine eine Relativbewegung senkrecht zur Bewegungsrichtung des Riegels (1) zulassende formschlüssige Verbindung (5), die an dessen rückwärtigem Ende vorgesehen ist, verbunden ist und daß die Zuhaltung (4, 16) senkrecht zu dieser Verbindung (5) eine wellenartige Steuerbahn (10) aufweist, die mit einem im Schloßkasten gelagerten, parallel zur Verbindung (5) verschiebbaren, federbelasteten Druckstück (8) zusammenwirkt.

2. Kastenschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die wellenartige Steuerbahn (10) eine frühzeitige Einleitung in die Raststellung des Riegels (1) in der vollständig eingeschlossenen, der vollständig ausgeschlossenen und einer Zwischenstellung sichert, in der der Riegel (1) ggf. mit einem Sperrbügel (12) in Eingriff bringbar ist.

3. Kastenschloß nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltung (16) als flache Metallplatte ausgebildet ist, daß die Verbindung zwischen Riegel (1) und Zuhaltung (16) durch ein Zwischenstück (17) erfolgt, das formschlüssig mit dem Riegel (1), sowie formschlüssig mit der Zuhaltung (16) verbunden ist, wobei die Zuhaltung exzentrisch zur Mittelebene des Riegels etwa in der EBene einer der Flachseiten des Riegels gehalten ist.

4. Kastenschloß nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltung aus einem Kunststoffteil besteht.

5. Kastenschloß nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Riegel (1) bzw. der Zuhaltung (4) eine zwangsgeführte drehbare Farbscheibe (11) verbunden ist, deren der Raststellung entsprechende Farbkennung durch ein Fenster im Schloßkasten sichtbar ist.

6. Kastenschloß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Farbscheibe (11) aus Kunststoff besteht und ein Federelement (18) aufweist, das mit einem Anschlag (19) am Schloßkasten zusammenwirkt und die den Raststellungen des Riegels (1) entsprechenden Raststellungen der Farbscheibe sichert.

7. Kastenschloß nach den Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung (5) als Feder-Nut-Verbindung ausgebildet ist.

Claims

1. Cabinet lock the bolt of which is movable by means of a keeper and a drive element engaging with the latter, the drive element being operable by a rotary knob or cylinder lock, characterised in that the keeper (4, 16) is connected to the bolt (1) by means of a form-locking connection (5) provided at the rear end of the bolt (1) and allowing relative movement perpendicular to the direction of movement of the bolt (1), and in that the keeper (4, 16) has, perpendicular to this connection (5), an undulating control track (10) which cooperates with a spring-loaded thrust component (8) which is mounted in the lock housing and is movable parallel to the connection (5).

2. Cabinet lock according to claim 1, characterised in that the undulating control track (10) ensures prompt feeding of the bolt (1) into the rest position in the fully housed and fully extended positions and in an intermediate position in which the bolt (1) can if desired be made to engage with a check strap (12).

3. Cabinet lock according to claims 1 and 2, characterised in that the keeper (16) is constructed as a flat metal plate and the connection between the bolt (1) and keeper (16) is effected by means of an intermediate member (17) which is connected in form-locking manner to the bolt (1) and to the keeper (16), the keeper being held eccentrically with respect to the central plane of the bolt substantially in plate of one of the flat sides of the bolt.

4. Cabinet lock according to claims 1 and 2, characterised in that the keeper consists of a plastic component.

5. Cabinet lock according to claims 1 to 4, characterised in that a positively driven rotatable colour disc (11) is connected to the bolt (1) or to the keeper (4), the colour of which, corresponding to the rest position, is visible through a window in the lock housing..

6. Cabinet lock according to claim 5, characterised in that the colour disc (11) consists of plastics and has a spring element (18) which cooperates with a stop (19) on the lock housing and ensure the rest position of the colour disc corresponding to the rest positions of the bolt (1).

7. Cabinet lock according to claims 1 to 6, characterised in that the connection (5) is a tongue and groove connection.

Revendications

1. Serrure à boîtier dont le pêne peut être déplacé au moyen d'une gâchette et d'un élément de commande qui est en prise avec cette dernière et qui peut être actionné par un bouton rotatif ou par une serrure à cylindre caractérisée en ce que la gâchette (4, 16) est raccordée au pêne (1) par une liaison (5) réalisée par la forme, qui permet un déplacement relatif perpendiculairement à la direction de déplacement du pêne (1) et quei est prévue à son extrémité arrière, et en ce que la gâchette (4, 16) présente, perpendiculairement à cette liaison (5), une piste de commande ondulée (10) coopérant avec un élément de pression (8) qui est chargé par un ressort, qui peut être déplacé parallèlement à la liaison (5) et qui est monté dans le palâtre.

2. Serrure à boîtier suivant la revendication 1, caractérisée en ce que la piste de commande ondulée (10) assure un déclenchement précoce dans la position d'arrêt du pêne (1) dans la position complètement fermée, dans la position complètement ouverte et dans une position intermédiaire de laquelle le pêne (1) peut être éventuellement mis en prise avec un arceau de retenue (12).

3. Serrure à boîtier suivant l'une ou l'autre des revendications 1 et 2, caractérisée en ce que la gâchette (16) est réalisée sous la forme d'une plaque métallique plane, en ce que la liaison entre le pêne (1) et la gâchette (16) se fait par un élément intermédiaire (17) qui est relié par la forme avec le pêne (1) ainsi qu'avec la gâchette (16), la gâchette étant maintenue de manière excentrique par rapport au plan médian du pêne et approximativement dans le plan d'une des faces planes du pêne.

4. Serrure à boîtier suivant l'une ou l'autre des revendications 1 et 2, caractérisée en ce que la gâchette est constituée par une pièce en matière synthétique.

5. Serrure à boîtier suivant l'une quelconque des revendications 1 et 4, caractérisée en ce qu'au pêne (1) ou à la gâchette (4) est relié un disque de couleur (11) rotatif qui est guidé de façon obligatoire et dont la marque de couleur correspondant à la position d'arrêt est visible à travers une fenêtre dans le palâtre.

6. Serrure à boîtier suivant la revendication 5, caractérisée en ce que le disque de couleur (11) est constitué en une matière synthétique et présente un organe à ressort (18) qui coopère avec un arrêt (19) du palâtre et qui assure les positions d'arrêt du disque de couleur correspondant d'arrêt du pêne (1).

7. Serrure à boîtier suivant l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que la liaison (5) est réalisée sous la forme d'une liaison à rainure et languette.

Zeichnung