(19)
(11) EP 0 296 100 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.06.1990  Patentblatt  1990/24

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.12.1988  Patentblatt  1988/51

(21) Anmeldenummer: 88810343.9

(22) Anmeldetag:  27.05.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65D 51/22, B65D 47/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 16.06.1987 CH 2284/87

(71) Anmelder: CREATECHNIC AG
CH-8305 Dietlikon (CH)

(72) Erfinder:
  • Dubach, Werner F.
    CH-8124 Maur (CH)

(74) Vertreter: Feldmann, Clarence Paul et al
c/o Patentanwaltsbüro FELDMANN AG Postfach Kanalstrasse 17
8152 Glattbrugg
8152 Glattbrugg (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Kunststoffverschluss für Behälter mit einem folien- oder membranversiegelten Behälterhals


    (57) Auf einem Behälterhals (H) der mit einer Folie oder Membran (F) versiegelt ist, ist ein Kunststoffverschluss mit seinem Unterteil (1) und einer damit einstückig verbundenen Kappe (2) aufgesetzt. Eine Erhebung (16) in der ebenen Wand (7) des Unterteiles (1) hat an seiner Unterseite ein Durchstossmittel (17) mit der die Folie (F) durchstossen werden kann. Der Behälterinhalt kann nun durch das Loch in der Folie (F) vom Durchstossmittel (7) zur Ausgussöffnung (8) strömen.
    Der Verschluss ist einfach in der Bedienung und der Herstellung, er stützt die Folie F und kann zudem noch garantiegesichert sein. Er eignet sich besonders für leicht oxidierende Lebensmittel, wie zum Beipiel Ketchup.







    Recherchenbericht