(19)
(11) EP 0 298 352 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.06.1990  Patentblatt  1990/24

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.01.1989  Patentblatt  1989/02

(21) Anmeldenummer: 88110333.7

(22) Anmeldetag:  29.06.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65D 55/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 07.07.1987 DE 3722330

(71) Anmelder: ZELLER PLASTIK GmbH
D-56856 Zell (DE)

(72) Erfinder:
  • Koehn, Jochen
    D-5583 Zell/Mosel (DE)

(74) Vertreter: Schroeter, Helmut et al
Schroeter & Lehmann Patentanwälte Postfach 71 03 50
D-81453 München
D-81453 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Originalitätssicherung


    (57) Eine Originalitätssicherung für Verschlüsse von Behältern, insbesondere Flaschen. Sie hat ein Etikett (12), das, nachdem es entfernt oder bechä­digt ist, das Öffnen erkennbar macht. Die beim Öffnen auseinanderzubewe­genden Verschlußteile (4, 6) sind mit flachen Vertiefungen zur Aufnahme des Etiketts (12) versehen. Die Vertiefungen gehen von einem Verschluß­teil in den oder die anderen über und haben gemeinsam die Umrißform und Größe des Etiketts. Ein solches Etikett macht, wenn es durchgerissen oder durchgeschnitten wird, das Öffnen kenntlich. Durch die Erfindung wird aber verhindert, daß das Etikett abgezogen und wieder aufgeklebt werden kann. Hierzu kann die genannte Vertiefung dienen, die es unmög­lich macht, daß ein Benutzer mit dem Fingernagel oder einem Werkzeug un­ter das Etikett greift und es abhebt. Anstelle einer Vertiefung kann ei­ne hufeisenförmige Wand (22) vorgesehen sein, die zumindest einen Teil des Etiketts umgibt. Sie ist abbrechbar, so daß der Verbraucher Zugang zum Etikett hat. Durch stehenbleibende Materialreste wird aber das Ab­brechen der Wand und damit das Öffnen des Behälters erkennbar gemacht. Zusätzlich läßt sich das Etikett mit einem Kleber versehen, der nur ei­nen einzigen Klebevorgang zuläßt, es also unmöglich macht, ein abgenom­menes Etikett nach Verfälschen des Inhalts wieder aufzubringen.







    Recherchenbericht