(19) |
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(11) |
EP 0 303 599 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.06.1990 Patentblatt 1990/24 |
(22) |
Anmeldetag: 25.03.1987 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)5: F02P 3/04 |
(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE8700/131 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 8706/651 (05.11.1987 Gazette 1987/24) |
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(54) |
ZÜNDEINRICHTUNG FÜR BRENNKRAFTMASCHINEN
IGNITION SYSTEM FOR INTERNAL COMBUSTION ENGINES
DISPOSITIF D'ALLUMAGE POUR MOTEURS A COMBUSTION INTERNE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB IT |
(30) |
Priorität: |
30.04.1986 DE 3614773
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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22.02.1989 Patentblatt 1989/08 |
(73) |
Patentinhaber: ROBERT BOSCH GMBH |
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70442 Stuttgart (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- SCHMIED, Helmut
D-7142 Marbach/Neckar (DE)
- KALKHOF, Bernd
D-7410 Reutlingen (DE)
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(56) |
Entgegenhaltungen: :
US-A- 4 276 860 US-A- 4 446 843
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US-A- 4 359 652 US-E- 30 737
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Zündeinrichtung nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.
Es ist (nach DE-PS 25 49 526) bereits eine in dieser Richtung liegende Zündeinrichtung
bekannt, die jedoch bezüglich ihrer Arbeitsweise nicht in jedem Fall befriedigt. So
kann es dort beispielsweise vorkommen, daß durch Schwankungen der Drehzahl bzw. der
Betriebsspannung oder auch durch Exemplarstreuungen bei den zur Anwendung kommenden
Signalgebern die Verschiebung der zum Trigger gehörenden Schaltschwelle nicht in der
Weise erfolgt, wie das gewünscht ist. Aus der US-PS-4,446,843 ist ebenfalls eine Zündeinrichtung
für Brennkraftmaschinen bekannt, bei der jedoch die Aufladung des als Speicher ausgebildeten
Kondensators auch dann noch erfolgt, wenn der Speicher entladen werden sollte. Hier
ist dann der Entladungswiderstand so niedrig zu wählen, daß Rückwirkungen auf den
angeschlossenen Geber nicht auszuschließen sind. Diese Schaltungsanordnung muß daher
auf die entsprechenden Geber abgestimmt werden.
[0002] Die Aufgabe der Erfindung ist es, eine Zündeinrichtung nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs
zu schaffen und dabei die vorher erwähnten Unzulänglichkeiten zu vermeiden.
[0003] Diese Aufgabe wird durch Anwendung der im kennzeichnenden Teil des Hauptanspruchs
genannten Maßnahmen gelöst. Vorteilhaft ist hierbei insbesondere, daß durch das Abschalten
des Aufladevorganges im Speicher bewirkt wird, daß eine Entladung nicht mehr zu schnell
vorgenommen werden muß. Hierdurch wird eine relativ hochohn-lige Ankopplung möglich,
so daß Rückwirkungen zum Geber vermieden werden.
[0004] In den Unteransprüchen sind vorteilhafte Maßnahmen für die Realisierung der Erfindung
angegeben.
[0005] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung schaltungsmäßig dargestellt
und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.
[0006] Die dargestellte Zündeinrichtung soll zu der nicht dargestellten Brennkraftmaschine
eines ebenfalls nicht dargestellten Kraftfahrzeuges gehören. Diese Zündeinrichtung
wird aus einer Gleichstromquelle 1 gespeist, welche beispielsweise die Batterie des
Kraftfahrzeuges sein kann. An der Stromquelle 1 geht von dem Minuspol eine mit Masse
verbundene Leitung 2 und von dem Pluspol eine einen Betriebsschalter (Zündschalter)
3 enthaltende Versorgungsleitung 4 aus. Die Versorgungsleitung 4 verzweigt sich über
die Primärwicklung 5 einer Zündspule 6 zu einer Serienschaltung, die aus einem elektronischen
Unterbrecher 7 und einem Meßwiderstand 8 besteht. Der elektronische Unterbrecher 7
wird durch einen (npn-) Endtransistor 9 gebildet, der mit seinem Kollektor an der
Primärwicklung 5 und mit seinem Emitter an dem Meßwiderstand 8 liegt.
[0007] Die Zündvorgänge werden durch einen Signalgeber 10 ausgelöst, der einem Trigger 11
mit den Transistoren 12, 13, 14 vorgeschaltet ist. Die Kollektoren der Transistoren
12, 13, 14 haben je über einen von drei Widerständen 15, 16, 17 mit einer Leitung
18 Verbindung, die über eine Verpolungsschutzdiode 19 an der Versorgungsleitung 4
liegt. Die Basis des Transistors 12 hat über einen Widerstand 20 mit dem einen Anschluß
des Signalgebers 10 Verbindung, während der andere Anschluß des Signalgebers 10 über
einen Widerstand 21 an den gemeinsamen Verbindungspunkt zweier in Serie geschalteter
Widerstände 22, 23 angeschlossen ist, wobei diese Serienschaltung 22, 23 zwischen
dem Emitter des Triggertransistors 14 und der Masseleitung 2 liegt. Die miteinander
verbundenen Basen der Triggertransistoren 13, 14 sind an eine Leitung 24 angeschlossen,
die von der Verbindung zwischen einen Widerstand 25 und der Kathode einer Zenerdiode
26 ausgeht. Der Widerstand 25 und die Zenerdiode 26 bilden eine zwischen der Leitung
18 und der Masseleitung 2 liegende Serienschaltung, wobei die Zenerdiode 26 mit ihrer
Anode der Masseleitung 2 zugewandt ist. Die Emitter der Triggertransistoren 12, 13
sind miteinander und gemeinsam über einen Widerstand 11 mit der Masseleitung 2 verbunden.
[0008] Der über den Widerstand 20 an dem Triggertransistor 12 liegende Anschluß des Signalgebers
10 hat über einen Ladewiderstand 27 mit der Basis eines (npn-) Regeltransistors 28
Verbindung, dessen Kollektor an den Kollektor des Triggertransistors 14 und dessen
Emitter an den Emitter des Triggertransistors 14 angeschlossen ist. Zwischen der Basis
des Regeltransistors 28 und dem Ladewiderstand 27 ist noch eine mit ihrer Anode diesem
Ladewiderstand 27 zugewandte Blockierdiode 29 eingefügt. Die Basis des Regeltransistors
28 ist gleichzeitig über einen elektrischen Speicher 30, vorzugsweise über einen Kondensator
31, an die Masseleitung 2 angeschlossen. Der Speicher 30 hat einen Nebenschlußzweig
32 mit großem Widerstandswert, wobei dieser Nebenschlußzweig 32 vorzugsweise durch
einen dem Speicher 30 parallel geschalteten Widerstand 33 gebildet wird. Ferner hat
der Speicher 30 einen Nebenschlußzweig 34 mit kleinem Widerstandswert, wobei dieser
Nebenschlußzweig 34 - ausgehend von dem der Masseleitung 2 abgewandten Anschluß des
Speichers 30 - zunächst über eine Blockierdiode 35, dann über die Emitter-Kollektor-Strecke
eines (npn-) Steuertransistors 36, danach über einen ohmschen Widerstand 37 und schließlich
über die Emitter-Kollektor-Strecke eines (npn-) Entladetransistors 38 verläuft. Die
Basis des Steuertransistors 36 ist an die gemeinsame Verbindung zweier in Serie geschaltete
Spannungsteilerwiderstände 39, 40 angeschlossen, wobei diese Serienschaltung 39, 40
zwischen der Leitung 18 und der Masseleitung 2 liegt. Außerdem hat die Basis des Steuertransistors
36 unter Zwischenschaltung zweier Stromspiegel 41, 42 und danach über einen Widerstand
43 mit der gemeinsamen Verbindung der zwischen Triggertransistor 14 und Masseleitung
2 liegenden Spannungsteilerwiderstände 22, 23 Verbindung.
[0009] Der Stromspiegel 41 besteht aus einem (npn-) Transistor 44 und einer Diode 45, wobei
der Transistor 44 an seinem Kollektor mit der Basis des Steuertransistors 35, an seinem
Emitter mit der Masseleitung 2 und an seiner Basis mit der Anode der mit ihrer Kathode
mit an Masseleitung 2 liegenden Diode 45 Verbindung hat.
[0010] Der zweite Stromspiegel 42 besteht aus einem (pnp-) Transistor 46 und einer Diode
47. Dabei liegt der Transistor 46 mit seinem Emitter an der stabilisierte Spannung
aufweisenden Leitung 24, mit seinem Kollektor an der Basis des zum ersten Stromspiegel
gehörenden Transistors 44 und mit seiner Basis sowohl an dem Widerstand 43 als auch
an der Kathode der Diode 47, deren Anode ebenfalls an die stabilisierte Spannung führende
Leitung 24 angeschlossenen ist. Der Entladetransistor 38 ist mit seinem Kollektor
an die zwischen Ladewiderstand 27 und Blockierdiode 29 vorhande Verbindung, mit seinem
Emitter an die Masseleitung 2 und mit seiner Basis an die zwischen Unterbrecher 7
und Meßwiderstand 8 vorhandene Verbindung angeschlossen Außerdem ist an die zwischen
Unterbrecher 7 und Meßwiderstand 8 vorhandener Verbindung die Basis eines (npn-) Strombegrenzungstransistors
49 angeschlossen, dessen Emitter an der Masseleitung 2 und dessen Kollektor an der
Basis des den Unterbrecher 7 bildenden Endtransistors 9 liegt. Außerdem hat die Basis
des den Unterbrecher 7 bildenden Endtransistors 9 über einen Vorwiderstand 50 mit
dem Kollektor eines (pnp-) Treibertransistors 51 Verbindung, dessen Emitter über einen
Widerstand 52 mit der Leitung 18 und dessen Basis mit dem Kollektor des Triggertransistors
12 Verbindung hat.
[0011] Die zwischen der Primärwicklung 5 und dem Unterbrecher 7 vorhandene Verbindung ist
Ausgangspunkt für den Sekundärkreis der Zündspule 6, der zunächst über die zur Zündspule
6 gehörende Sekundärwicklung 53 und danach über eine Zündkerze 54 zur Masseleitung
2 führt.
[0012] Die soeben beschrieben Zündeinrichtung hat folgende Wirkungsweise:
[0013] Sobald der Betriebsschalter 3 geschlossen wird, ist die Zündeinrichtung arbeitsfähig.
Es wird unterstellt, daß der Signalgeber 10, der nach Art eines kleinen Wechselstromgenerators
arbeiten soll, gerade die positive Halbwelle a liefert, so daß in Abhängigkeit davon
die Emitter-Kollektor-Strecken der Transistoren 12, 51, 9 Stromdurchlaßzustand aufweisen
und Strom über die zur Zündspule 6 gehörende Primärwicklung 5 geführt wird, um Zündenergie
für den kommenden Zündvorgang zu speichern. Nachdem die positive Halbwelle a den Scheitelwert
überschritten und wieder auf einen bestimmten Spannungswert abgefallen ist, werden
die Transistoren 12, 51, 9 an ihren Emitter-Kollektor-Strecken wieder in den Sperrzustand
gesteuert, woraufhin der über die Primärwicklung 5 gesführte Strom unterbrochen und
in der zur Zündspule 6 gehörenden Sekundärwicklung 53 ein Hochspannungsimpuls induziert
wird, der an der Zündkerze 54 einen Zündfunken hervorruft.
[0014] Damit für den Zündfunken bis zu hohen Drehzahlen wenigstens nahezu immer der gleiche
Energiebedarf bereitsteht, wird nach Erreichen einer bestimmten Drehzahl die zunächst
einmal durch die Widerstände 22, 23, 27 festgelegte Schaltschwelle des Triggers 11
relativ zu dem Steuersignal verschoben, d.h., daß die Schaltschwelle dann von dem
Scheitelwert der positiven Halbwelle a entfernt wird. Man kann diesen Vorgang auch
so ansehen, daß dann der Schließwinkel, das ist ein auf die Kurbelwelle der Brennkraftmaschine
bezogener Drehwinkel, über den sich der Stromfluß in der Primärwicklung 5 erstreckt,
vergrößert wird. Zu diesem Zweck ist der einen elektrischen Speicher 30 bildende Kondensator
31 vorgesehen. Dieser Kondensator 31 wird, wenn der Signalgeber 10 seine negative
Halbwelle b liefert über den Widerstand 33 relativ langsam entladen. Hat das Steuersignal
beim Ansteigen auf den Scheitelwert der positiven Halbwelle a einen bestimmten Wert
erreicht, so beginnt sich der Kondensator 31 über den Ladewiderstand 27 und die Blockierdiode
29 aufzuladen. Dabei wird auch - wie bereits beschrieben - durch den Unterbrecher
7 der Stromfluß in der Primärwicklung 5 eingeschaltet, wobei der Stromanstieg in der
Primärwicklung 5 an dem Meßwiderstand 8 eine zeitliche Vergrößerung des Spannungsabfalles
hervorruft. Ist in der Primärwicklung 5 ein Stromwert erreicht, der einen für einen
wirkungsvollen Zündfunken ausreichenden Energiebetrag sicherstellt, so wird durch
den Begrenzungstransistor 49 von der Basis des Endtransistors 9 so viel Steuerstrom
abgezweigt, daß der vorerwähnte Stromwert erhalten bleibt. Gleichzeitig wird dabei
der Entladetransistor 38 an seiner Emitter-Kollektor-Strecke in den Stromdurchlaßzustand
gesteuert, woraufhin sich durch den Nebenschlußzweig 34 mit kleinem Widerstandswert
eine schnelle Entladung des Kondensators 31 ergibt. Damit sich diese Entladung eindeutig
festlegen läßt, wird der von dem Signalgeber 10 auf den Kondensator 31 über die Schaltungselemente
27, 29 ausgeübte Ladeeinfluß unterbunden, indem der Widerstand 27 über die Blockierdiode
48 durch die Emitter-Kollektor-Strecke des Entladetransistors 38 an die Masseleitung
2 geschaltet wird. Damit die Entladung des Kondensators 31 auch bei Spannungsschwankungen
an der Stromquelle 1 ungestört bleibt, wird durch den an der Speisespannung liegenden
Spannungsteiler 39, 40 die Leitfähigkeit an der Emitter-Kollektor-Strecke des Steuertransistors
36 so verändert, daß diese Leitfähigkeitsveränderung Schwankungen der Speisespannung
kompensiert.
[0015] Die Verschiebung der Schaltschwelle des Triggers 11 geschieht in der Weise, daß der
Kondensator 31 den Regeltransistor 28 an seiner Emitter-Kollektor-Strecke allmählich
in den Stromdurchlaßzustand steuert, wobei zu berücksichtigen ist, daß zunächst einmal
das Potential an dem Emitter des Triggertransistors 14 mit dem Potential an dem Emitter
des Triggertransistors 12 bzw. an dem Emitter des Triggertransistors 13 übereinstimmt.
Die Verschiebung der zu dem Trigger 11 gehörenden Schaltschwelle ergibt sich dann
durch die Änderung des Potentials an der zwischen den Widerständen 22, 23 vorhandenen
Verbindung, und zwar in dem Sinne, daß mit zunehmender Drehzahl die Schaltschwelle
von dem Scheitelwert der positiven Halbwelle a entfernt wird.
[0016] Fälschungen bei der Verschiebung der zu dem Trigger 11 gehörenden Schaltschwelle
können sich noch in Abhängigkeit von der Drehzahl der Brennkraftmaschine und auch
in Abhängigkeit von Exemplarstreuungen der zur Anwendung kommenden Signalgeber ergeben.
Um solche Fälschungen zu kompensieren, wird die Leitfähigkeit der Emitter-Kollektor-Strecke
des Steuertransistors 36 noch zusätzlich in Abhängigkeit von dem an der Verbindung
zwischen den Widerständen 22, 23 vorhandenen Potential beeinflußt und zwar derart,
daß das Potential an dieser Verbindung über ein Netzwerk, bestehend aus dem Widerstand
43 und den beiden zusammengeschalteten Stromspiegeln 41,42 auf die Basis des Steuertransistors
36 wirkt.
1. Zündeinrichtung für Brennkraftmaschinen mit einem im angesteuertem Zustand eines
Triggers Stromdurchlaßzustand aufweisenden elektronischen Unterbrecher, mit einer
Zündspule, deren Primärwicklung mit dem Unterbrecher eine Serienschaltung bildet,
mit einem dem Trigger vorgeschalteten Signalgeber zur Lieferung eines nach Ablauf
eines Zeitabschnittes seinen Scheitelwert erreichenden Steuersignals, wobei die Schaltschwelle
des Triggers relativ zu dem Steuersignal verschiebbar ist, und zwar unter Anwendung
eines elektrischen Speichers, der auf- und entladbar ist und bei dem das Entladen
abhängig von einem bestimmten Stromwert in der Primärwicklung beginnt, wobei der Speicher
durch das Steuersignal des Signalgebers aufladbar und sowohl über einen Nebenschlußzweig
mit großer Entladungsdauer als auch über einen Nebenschlußzweig mit kleinerer Entladungsdauer
entladbar ist, wobei bei Erreichen des bestimmten Primärstromwertes der Nebenschlußzweig
mit kleinerer Entladungsdauer eingeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, daß gleichzeitig
das Aufladen des Speichers (30) abgeschaltet wird.
2. Zündeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschaltung der
Aufladung des Speichers über eine Diode (48) erfolgt, die mit dem Einschalten des
Nebenschlußzweigs (34) mit kleinerer Entladungsdauer das Ladesignal für den Speicher
(30) nach einer Versorgungsspannungsleitung abführt.
3. Zündeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Nebenschlußzweig
(32) mit großer Entladungsdauer ein dem Speicher (30) ständig parallel geschalteter
Widerstand (33) ist.
4. Zündeinrichtung nach einem der vorhergehenden Anspruche, dadurch gekennzeichnet,
daß in dem Nebenschlußzweig (34) mit kleinem Widerstandswert ein Steuertransistor
(36) liegt, dessen Leitfähigkeit batteriespannungsabhängig ist.
5. Zündeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Leitfähigkeit des Steuertransistors (36) von der Drehzahl der Brennkraftmaschine
und dem Scheitelwert des Steuersignals (a, b) abhängig ist, indem die Steuerelektrode
des Steuertransistors (36) vorzugsweise über zwei Stromspiegel (41,42) mit einer drehzahlabhängigen
und scheitelwertabhängigen Spannung beaufschlagt wird.
6. Zündeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der
Speicher (30) ein Kondensator (31) ist.
1. Dispositif d'allumage pour moteurs à combustion interne avec un interrupteur électronique
laissant passer le courant lorsqu'un déclencheur est commandé, avec une bobine d'allumage
dont l'enroulement primaire forme avec l'interrupteur un circuit série, avec un transmetteur
de signal branché en amont du déclencheur, en vue d'émettre un signal de commande
atteignant sa valeur de crête après écoulement d!un intervalle de temps, le seuil
de branchement du déclencheur étant déplaçable par rapport au signal de commande et,
ce, en utilisant un accumulateur électrique susceptible d'être chargé et déchargé
et dans lequel la décharge est fonction d'une valeur d'intensité déterminée dans l'enroulement
primaire, l'accumulateur pouvant être chargé par le signal de commande et déchargé
aussi bien par une dérivation à durée de décharge élevée qu'égaiement par une dérivation
à plus faible durée de décharge, la dérivation à plus faible durée de décharge étant
mise en service une fois atteinte la valeur d'intensité primaire déterminée, caractérisé
en ce que la décharge de l'accumulateur (30) est simultanément stoppée.
2. Dispositif d'allumage selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'arrêt de
la charge de l'accumulateur s'effectue par l'intermédiaire d'une diode (48) qui évacue
avec une durée de décharge plus faible le signal de charge destiné à l'accumulateur
(30) vers une ligne de tension d'alimentation lors de la mise en circuit de la dérivation
(34).
3. Dispositif d'allumage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la dérivation
(32) à durée de décharge plus longue est une résistance (33) constamment branchée
en parallèle avec l'accumulateur (30).
4. Dispositif d'allumage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en
ce qu'un transistor de commande (36) dont la conductibilité est fonction de la tension
de la batterie est placé dans la dérivation (34) à faible résistance.
5. Dispositif d'allumage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en
ce que la conductibilité du transistor de commande (36) est fonction de la vitesse
de rotation du moteur à combustion interne et de la valeur de crête du signal de commande
(a, b), l'électrode de commande du transistor de commande (36) étant de préférence
sollicitée par l'intermédiaire de deux inverseurs de courant (41, 42) avec une tension
dépendant de la vitesse de rotation et de la valeur de crête.
6. Dispositif d'allumage selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que
l'accumulateur (30) est un condensateur (31).
1. Ignition device for internal-combustion engines, with an electronic breaker having
a current- transmitting state in the activated state of a trigger, with an ignition
coil, of which the primary winding forms with the breaker a series connection, and
with a signal transmitter preceding the trigger and supplying a control signal reaching
its peak value after a time interval has elapsed, the switch threshold of the trigger
being shiftable relative to the control signal, specifically by the use of an electrical
store which is chargeable and dischargeable and in which the discharge starts as a
function of a specific current value in the primary winding, the store being chargeable
by means of the control signal of the signal transmitter and being dischargeable both
via a shunt arm of long discharge duration and via a shunt arm of shorter discharge
duration, and the shunt arm of shorter discharge duration being cut in when the specific
primary-current value is reached, characterized in that the charging of the store
(30) is cut off at the same time.
2. Ignition device according to Claim 1, characterized in that the cut-off of the
charging of the store takes place via a diode (48) which, when the shunt arm (34)
of shorter discharge duration is cut in, diverts the charging signal for the store
(30) towards a supply-voltage line.
3. Ignition device according to Claim 1 or.2, characterized in that the shunt arm
(32) of long discharge duration is a resistor (33) constantly connected in parallel
to the store (30).
4. Ignition device according to one of the preceding claims, characterized in that
a control transistor (36), the conductivity of which is a function of the battery
voltage, is located in the shunt arm (34) of low resistance value.
5. Ignition device according to one of the preceding claims, characterized in that
the conductivity of the control transistor (36) is a function of the speed of the
internal-combustion engine and of the peak value of the control signal (a, b), because
the control electrode of the control transistor (36) is subjected, preferably via
two current mirrors (41, 42), to a voltage which is a function of the engine speed
and of the peak value.
6. Ignition device according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the store
(30) is a capacitor (31).
