Austeilerkapsel für Aerosolbehälter

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Austeilerkapsel für Aerosolbehälter gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Eine derartige Austeilerkapsel ist aus dem DE-U-81 06 470 bekannt. Die dort beschriebene Konstruktion hat sich in der Praxis sowohl fertigungstechnisch als auch handhabungstechnisch hervorragend bewährt.

[0003] Bei der bekannten Austeilerkapsel wird jedoch im rohrförmigen Ansatz ein unnötiger Fluidraum geschaffen, aus dem nach Beendigung des Sprühvorgangs, also nach Loslassen der Betätigungs taste, sich noch befindlicher Behälterinhalt aussprüht. Dieses unkontrollierte "Nachsprühen" wird als unangenehm empfunden und ist daher unerwünscht. Ferner tritt bei der Austeilerkapsel das Problem auf, daß bei Betätigung der Betätigungstaste der Sprühvorgang erst nach Ausfüllung des rohrförmigen Ansatzes sowie des Zuführungskanals beginnt, also mit nicht beachtlicher zeitlicher Verzögerung gegenüber der Betätigung der Betätigungstaste.

[0004] Zum anderen hat der bekannte rohrförmige Ansatz fertigungstechnische Probleme zur Folge. Aufgrund der durch den rohrförmigen Ansatz bedingten Werkstoffmasse ist eine relativ lange Kühlzeit erforderlich, bevor das Kapselgehäuse aus der Spritzform entfernt werden kann. Der Nutzungsgrad der Spritzgießmaschine ist entsprechend beschränkt.

[0005] Schließlich hat der bekannte rohrförmige Ansatz noch den Nachteil, daß die Einwirkung auf das Ventilröhrchen beim Kippen der Betätigungstaste um die Gelenkverbindung sehr ungünstig ist. Durch den dem rohrförmigen Ansatz entsprechend langen Hebelarm wird das Ventilröhrchen seitlich stark belastet, worunter die Dichtigkeit zwischen dem rohrförmigen Ansatz und dem Ventilröhrchen sowie dessen Lagerung im Behälterdeckel sehr leicht beschädigt werden kann.

[0006] Auch aus den GB-A-1 467 847 und GB-A-2 077 860, sind gattungsgemäße Austeilerkapseln für Aerosolbehälter bekannt. Diese Austeilerkapseln sind bezüglich der Ausbildung des Zuführungskanals und des rohrförmigen Ansatzes prinzipiell ähnlich aufgebaut wie die Austeilerkapsel nach dem vorgenannten Gebrauchsmuster, so daß auch bei diesen bekannten Austeilerkapseln die im Vorhergehenden geschilderten Probleme auftreten.

[0007] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die genannten Nachteile der bekannten Austeilerkapsel zu vermeiden, insbesondere die Austeilerkapsel hinsichtlich einer Ansprache auf Betätigung zu verbessern.

[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß in überraschend einfacher Weise durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 erreicht.

[0009] Durch diese konstruktive Maßnahme wird eine minimale Baulänge des rohrförmigen Ansatzes erreicht. Der rohrförmige Ansatz kann im Extremfall die Form einer Kappe haben, und zwar dann, wenn sich die Auslaßöffnung des im Deckel des Aerosolbehälters gelagerten Ventilröhrchens im geschlossenen Zustand desselben knapp unterhalb des Zuführungskanals befindet. Dadurch ist der durch den Zuführungskanal und den rohrförmigen Ansatz gebildete Fluidraum ein Minimum. Es tritt praktisch kein unerwünschtes "Nachsprühen" nach Loslassen der Betätigungstaste mehr auf. Auch ist die zeitliche Verzögerung beim Beginn des Sprühvorganges minimal. Vor allem ist die seitliche Einwirkung des rohrförmigen Ansatzes auf das Ventilröhrchen beim Betätigen bzw. Kippen der Betätigungstaste um die Gelenkverbindung minimal, so daß keine Dichtigkeitsprobleme zwischen rohrförmigem Ansatz und Ventilröhrchen mehr auftreten. Es besteht auch nicht mehr die Gefahr einer Beschädigung des Ventilröhrchens oder dessen Lagerung im Behälterdeckel durch den rohrförmigen Ansatz. Schließlich ist bei der erfindungsgemäßen Ausbildung der Austeilerkapsel der Materialeinsatz reduziert, vor allem im Bereich des zentral angeordneten rohrförmigen Ansatzes mit der Folge einer verringerten Kühlzeit und einer höheren Ausstoßrate der Spritzgießmaschine.

[0010] Vorzugsweise weist die Betätigungstaste oberhalb des sich etwa quer zur Kapsellängsachse erstreckenden Zuführungskanals eine bis zu diesem reichende Ausnehmung auf. Diese Ausnehmung hat vor allem fertigungstechnische Vorteile, da dadurch Hinterschneidungen zur Vermeidung von Materialanhäufungen vermieden werden können. Die Ausnehmung ist vorteilhafterweise entsprechend Anspruch 4 dimensioniert und entsprechend Anspruch 5 ausgebildet.

[0011] Die Gelenkverbindung zwischen der Betätigungstaste und dem Kapselgehäuse kann entsprechend dem DE-U-81 06 470 ausgebildet sein. Die Ausbildung gesonderter Gelenkstege kann jedoch vermieden werden, wenn die die Austeilerdüse aufweisende Vorderwand der Betätigungstaste unter Ausbildung der Gelenkverbindung zwischen derselben und dem Kapselgehäuse als Fortsetzung der Kapselwand ausgebildet ist derart, daß eine sich etwa quer zur Kapsellängsachse erstreckende Gelenkachse im Übergangsbereich zwischen Vorderwand der Betätigungstaste und der Kapselwand entsteht, wie sie in ähnlicher Weise der GB-A-2 077 860 entnehmbar ist. Diese Gelenkverbindung ist fertigungstechnisch erheblich problemloser als die Ausbildung von Gelenkstegen entsprechend dem DE-U- 81 06 470. Vor allem kann das Spritzgieß-Werkzeug entsprechend einfacher gestaltet werden.

[0012] Im übrigen werden bei der Erfindung die Vorteile der Austeilerkapsel nach dem DE-U-81 06 470 in vollem Umfange beibehalten. Diese Vorteile sind darin zu sehen, daß durch die einstückige Herstellung von Betätigungstaste und Kapselgehäuse in fertigungstechnischer Hinsicht eine Vereinfachung erreicht wird. Darüber hinaus ergibt sich in bedienungstechnischer und funktioneller Hinsicht eine Vereinfachung gegenüber dem übrigen Stand der Technik, da bei Ingebrauchnahme zusätzliche Abdeckungen für die Betätigungstaste nicht mehr entfernt werden müssen und ein Trennen von Betätigungstaste und Kapselgehäuse nicht mehr erforderlich ist.

[0013] Im folgenden wird eine bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäß ausgebildeten Austeilerkapsel anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 die Vorder- bzw. Sprühseite einer erfindungsgemäß ausgebildeten Austeilerkapsel in perspektivischer Darstellung;

Fig. 2 die Rückseite der Austeilerkapsel nach Fig. 1 in perspektivischer Darstellung;

Fig. 3 die auf den oberen Rand eines Aerosolbehälters aufgesetzte Austeilerkapsel nach den Fig. 1 und 2 im Vertikalschnitt bei unbetätigter Betätigungstaste; und

Fig. 4 die Austeilerkapsel entsprechend Fig. 3 bei betätigter Betätigungstaste.

[0014] Die in den Figuren dargestellte Austeilerkapsel ist für Aerosolbehälter 10 bestimmt, die aus Aluminium-, vorzugsweise Weißblech, hergestellt sein können. Die Austeilerkapsel besitzt ein im wesentlichen zylindrisches Kapselgehäuse 1, an dem einteilig eine Betätigungstaste 2 ausgeformt ist. Die Betätigungstaste 2 ist in einer sich quer über die Oberfläche erstreckenden Ausnehmung 3 des zylindrischen Kapselgehäuses 1 angeordnet. Die Betätigungstaste umfaßt einen zentralen rohrförmigen Ansatz 6, der in oder auf Ventilröhrchen 11 des Aerosolbehälters 10 ein bzw. aufsetzbar ist, eine Austeilerdüse 8 und einen an dieser einerseits und an den rohrförmigen Ansatz 6 andererseits angeschlossenen Zuführungskanal 7 für den auszuteilenden Behälterinhalt, z.B. Flüssigkeit. Die Betätigungstaste 2 ist mit dem Kapselgehäuse 1 an ihrem rückwärtigen Ende mittels Sollbruchstellen aufweisender Trennstege 5 und am anderen Ende über eine Gelenkverbindung 4 verbunden. Die Gelenkverbindung 4 wird dadurch gebildet, daß die die Austeilerdüse 8 aufweisende Vorderwand 14 der Betätigungstaste 2 als Fortsetzung der Kapselwand 15 gestaltet ist, derart, daß eine sich etwa quer zur Kapsellängsachse 12 erstreckende Gelenkachse im Übergangsbereich zwischen Vorderwand 14 der Betätigungstaste 2 und der Kapselwand 15 entsteht.

[0015] Bei Druckbeaufschlagung der Betätigungstaste 2 werden die Trennstege 5 durchbrochen und die Betätigungstaste 2 aus einer Lage entsprechend Fig. 3 in eine Lage entsprechend Fig. 4 nach unten um die oben definierte Gelenkachse 16 gekippt, Die Trennstege 5 zeigen gleichzeitig an, ob eine unbefugte Benutzung des Inhaltes des Aerosolbehälters stattgefunden hat oder nicht.

[0016] Die oben erwähnte Austeilerdüse 8, an der der Zuführungskanal 7 angeschlossen ist, ist in einer üblichen, in der Vorderwand 14 der Betätigungstaste 2 vorgesehenen Ausnehmung untergebracht.

[0017] Zur Befestigung der Austeilerkapsel an einem Aerosolbehälter 10 ist das Kapselgehäuse 1 im Bereich seines unteren Randes mit Rastvorsprüngen 9 versehen, welche elastisch mit besonderen am Aerosolbehälter oder am Ventilröhrchen 11 angeordneten Ausnehmungen wechselwirken.

[0018] Wie die Fig. 3 und 4 erkennen lassen, wird bei Druckbeaufschlagung bzw. beim Betätigen der Betätigungstaste 2 das aus dem Deckel des Aerosolbehälters 10 herausragende Ventilröhrchen 11 in den Behälter hineingedrückt, wodurch in an sich bekannter Weise das im Behälterdeckel angeordnete Ventil geöffnet wird, so daß durch das Ventilröhrchen 11 Flüssigkeit unter Druck aus dem Behälter 10 austreten kann. Wie die Fig. 3 und 4 ferner erkennen lassen, ist durch die Anordnung des Zuführungskanals 7 unmittelbar oberhalb der Gelenkverbindung 4 bzw. Gelenkachse 16 die Baulänge des zentral angeordneten rohrförmigen Ansatzes 6 minimal. Der rohrförmige Ansatz 6 ist zu einer über die Auslaßöffnung des Ventilröhrchens 11 gestülpten Kappe reduziert. Die dadurch erhaltenen Vorteile sind einleitend ausführlich dargelegt. Es wird auf die entsprechenden Ausführungen verwiesen.

[0019] Oberhalb des sich etwa quer zur Kapsellängsachse 12 erstreckenden Zuführungskanals 7 weist die Betätigungstaste 2 eine bis zum Zuführungskanal 7 reichende Ausnehmung 13 auf. Die lichte Weite der Ausnehmung 13 entspricht etwa dem Außendurchmesser des Zuführungskanals 7, Die Längserstreckung der Ausnehmung 13 entspricht etwa der Länge des Zuführungskanals 7 plus mittlerer Durchmesser des rohrförmigen Ansatzes 6. Bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Ausnehmung 13 nur nach oben offen ausgebildet. Sie könnte zusätzlich nach vorne oder nur nach vorne offen ausgebildet sein. Die hier etwa spaltartig ausgebildete Ausnehmung 13 wird durch ein entsprechendes schwertartiges Teil des Spritzgieß-Werkzeuges erhalten, wobei dieses Teil mit Kühlkanälen versehen ist zur zusätzlichen Reduzierung der Verweilzeit der Austeilerkapsel im Spritzgieß-Werkzeug. Durch diese Maßnahme läßt sich die Ausstoßrate im Vergleich zu der bekannten Ausführungsform um etwa 25 bis 30% steigern. Diese Steigerung schlägt bei den hier üblichen Millionenstückzahlen pro Jahr ganz erheblich zu Buche. Darüberhinaus läßt sich durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen auch der Materialeinsatz im Vergleich zu der bekannten Ausführungsform nach dem DE-GM 8 106 470 nicht unbeachtlich reduzieren.

[0020] Die Austeilerkapsel kann in Bezug auf ihre Abmessungen und entsprechend den Erfordernissen auf einfache Weise den unterschiedlichsten Aerosolbehältern angepaßt werden. Dies gilt auch für die nach innen ragenden Rastvorsprünge 9 im Bereich des unteren Randes des Kapselgehäuses 1.

Ansprüche

1. Austeilerkapsel für Aerosolbehälter (10), bestehend aus Kapselgehäuse (1) und Betätigungstaste (2) mit einem rohrförmigen Ansatz (6), der in oder auf ein Ventilröhrchen (11) des Aerosolbehälters (10) ein- bzw. aufsetzbar ist, mit einer Austeilerdüse (8) und mit einem an dieser einerseits und an den rohrförmigen Ansatz (6) andererseits angeschlossenen Zuführungskanal (7) als Teil der Betätigungstaste (2) für den auszuteilenden Behälterinhalt, wobei die Betätigungstaste (2) einstückig mit dem Kapselgehäuse (1) derart ausgeformt ist, derart daß sie an ihrem rückwärtigen Ende mittels Sollbruchstellen aufweisender Trennstege (5) und am anderen Ende über eine Gelenkverbindung (4) mit dem Kapselgehäuse (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Zuführungskanal (7) sich unmittelbar oberhalb der Gelenkverbindung (4) zwischen der Austeilerdüse (8) und dem rohrförmigen Ansatz (6) erstreckt und bezüglich der oberen Fläche der Austeilerkapsel derart tiefergelegt ist, daß der Abstand zu der oberen Fläche größer ist als die Länge des rohrförmigen Ansatzes (6).

2. Austeilerkapsel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der rohrförmige Ansatz (6) in seiner Ausbildung auf die Form einer Kappe für das Ventilröhrchen (11) reduziert ist.

3. Austeilerkapsel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungstaste (2) oberhalb des sich etwa quer zur Kapsellängsachse (12) erstreckenden Zuführungskanals (7) eine bis zu diesem reichende Ausnehmung (13) aufweist.

4. Austeilerkapsel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die lichte Weite und Länge der Ausnehmung (13) etwa dem Außendurchmesser bzw. der Länge des Zuführungskanals (7) entsprechen.

5. Austeilerkapsel nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (13) nach oben und/oder nach vorne offen ausgebildet ist.

6. Austeilerkapsel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die die Austeilerdüse (8) aufweisende Vorderwand (14) der Betätigungstaste (2) unter Ausbildung der Gelenkverbindung (4) zwischen dieser und dem Kapselgehäuse (1) als Fortsetzung der Kapselwand (15) derart ausgebildet ist, daß eine sich etwa quer zur Kapsellängsachse (12) erstreckende Gelenkachse (16) im Übergangsbereich zwischen Vorderwand (14) der Betätigungstaste (2) und der Kapselwand (15) entsteht.

Revendications

1. Capuchon distributeur pour bombe aérosol (10) comprenant un boîtier de capuchon (1) et une touche de manoeuvre (2) avec un ajutage tubulaire (6) qui peut tre emboîte dans ou sur un tube de valve (11) de la bombe aérosol (10), une buse de distribution (8) et un canal d'amenée (7) en tant qu'élément de la touche de manoeuvre (2) pour le contenu du récipient à distribuer, lequel canal d'amenée est raccordé d'une part à ladite buse de distribution et, d'autre part, à l'ajutage tubulaire (6), la touche de manoeuvre (2) étant conformée en une seule pièce avec le boîtier de capuchon (1) de telle façon qu'elle est rattachée au boîtier de capuchon (1) à son extrémité postérieure au moyen de barrettes de séparation (5) munies de points destinés à la rupture et, à son extrémité antérieure par l'intermédiaire d'un assemblage articulé (4), caractérisé en ce que le canal d'amenée (7) s'étend immédiatement au-dessus de l'assemblage articulé (4) entre la buse de distribution (8) et l'ajutage tubulaire (6) et que, par rapport à la surface supérieure du capuchon distributeur, son niveau est abaissé de telle façon que la distance par rapport à la surface supérieure est plus grande que la longueur de l'ajutage tubulaire (6).

2. Capuchon distributeur selon la revendication 1, caractérisé en ce que, quant à sa conformation, l'ajutage tubulaire (6) est réduit à la forme d'un capuchon pour le tube de valve (11).

3. Capuchon distributeur selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que la touche de manoeuvre (2) présente, au-dessus du canal d'amenée (7) orienté sensiblement transversalement à l'axe longitudinal (12) du capuchon, un évidement (13) qui s'étend jusqu'audit canal d'amenée.

4. Capuchon distributeur selon la revendication 3, caractérisé en ce que la largeur intérieure et la longueur de l'évidement (13) correspondent à peu près au diamètre extérieur et respectivement à la longueur du canal d'amenée (7).

5. Capuchon distributeur selon l'une des revendications 3 ou 4, caractérisé en ce que l'évidement (13) est ouvert vers le haut et/ou vers l'avant.

6. Capuchon distributeur selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la paroi avant (14) de la touche de manoeuvre (2) comprenant la buse de distribution (8) est réalisée, avec conformation de l'assemblage articulé (4), entre celui-ci et le boîtier de capuchon (1), en tant que prolongement de la paroi (15) du capuchon, de façon à obtenir dans la zone de transition entre la paroi avant (14) de la touche de manoeuvre (2) et la paroi (15) du capuchon, un axe d'articulation (16) qui s'tend sensiblement transversalement à l'axe longitudinal (12) du capuchon.

Claims

1. Dispenser capsule for aerosol containers (10), consisting of a capsule housing (1) and an actuating button (2) with a tubular extension (6) insertable into or attachable onto a valve tube (11) of the aerosol container (10), with a dispenser nozzle (8) and with a feed channel (7) connected to the latter on the one hand and to the tubular extension (6) on the other hand and as part of the actuating button (2) for the container content to be dispensed, the actuating button (2) being so shaped in one piece with the capsule housing (1) that it is connected to the capsule housing (1) at its rear end by means of separating webs (5) having predetermined breaking points and at the other end via a pivot joint (4), characterized in that the feed channel (7) extends immediately above the pivot joint (4) between the dispenser nozzle (8) and the tubular extension (6) and is placed so much lower than the upper face of the dispenser capsule that the distance from the upper face is greater than the length of the tubular extension (6).

2. Dispenser capsule according to Claim 1, characterized in that the tubular extension (6) is reduced in design to the form of a cap for the valve tube (11).

3. Dispenser capsule according to Claim 1 or 2, characterized in that, above the feed channel (7) extending approximately transversely relative to the longitudinal axis (12) of the capsule, the actuating button (2) has a recess (13) reaching as far as the said feed channel (7).

4. Dispenser capsule according to Claim 3, characterized in that the clear width and length of the recess (13) respectively correspond approximately to the outside diameter and the length of the feed channel (7).

5. Dispenser capsule according to Claim 3 or 4, characterized in that the recess (13) is made upwardly and/or forwardly open.

6. Dispenser capsule according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the front wall (14) having the dispenser nozzle (8) and being part of the actuating button (2) is so designed, to form the pivot joint (4) between the latter and the capsule housing (1), as a continuation of the capsule wall (15) that a pivot axis (16) extending approximately transversely relative to the longitudinal axis (12) of the capsule is obtained in the transitional region between the front wall (14) of the actuating button (2) and the capsule wall (15).

Zeichnung