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(11) |
EP 0 242 668 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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18.07.1990 Patentblatt 1990/29 |
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Anmeldetag: 03.04.1987 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: D03C 9/06 |
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Vorrichtung zum Kuppeln eines Schaftzuges bzw. einer Schaftmaschine einer Webmaschine
mit einem Webschaftrahmen
Device for coupling the heald frame motion or the dobby of a loom to a heald frame
Dispositif pour accoupler le mouvement des lames respectivement la ratière d'un métier
à tisser à une lame
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Benannte Vertragsstaaten: |
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BE DE FR GB IT |
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Priorität: |
11.04.1986 CH 1445/86
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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28.10.1987 Patentblatt 1987/44 |
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Patentinhaber: GEBRÜDER SULZER AKTIENGESELLSCHAFT |
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CH-8401 Winterthur (CH) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Peter, Hans
CH-8404 Winterthur (CH)
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| (74) |
Vertreter: Sparing Röhl Henseler
Patentanwälte |
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Postfach 14 04 43 40074 Düsseldorf 40074 Düsseldorf (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 117 826 DE-A- 2 656 380 FR-A- 2 465 810 GB-A- 2 056 507
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DE-A- 2 201 812 DE-B- 2 609 964 FR-A- 2 466 543 US-A- 3 074 438
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung Zum Kuppeln eines Schaftzuges bzw. einer
Schaftmaschine einer Webmaschine mit einem Webschaftrahmen, wobei insbesondere seitliche
Führungen für den Webschaftrahmen vorgesehen sind und der Schaftzug über Winkelhebel
mit der Schaftmaschine verbunden ist.
[0002] Aus der DE-A-3 036 419 ist eine Vorrichtung zum Kuppeln eines Schaftzuges mit einem
Webschaftrahmen bekannt, bei der das kuppelnde Ende des Schaftzugs als Haken mit einem
Maul zur Aufnahme eines entsprechend geformten Gegenstücks des Webschaftrahmens ausgebildet
ist. Der Schaftzughaken ist mit einer an das Maul anschließenden Auflage zum Abstützen
des Gegenstücks versehen und in einer ersten Schwenkstellung fixierbar, in welcher
das Gegenstück frei auf die Auflage abgesenkt werden kann. Ferner ist jeder der beiden
Reihen von Schaftzügen je ein Justier- und ein Verstellorgan zugeordnet. Nachteilig
hierbei ist, daß die Vorrichtung einen verhältnismäßig komplizierten Mechanismus besitzt
und beim Kupplungsvorgang Manipulationen erforderlich sind, welche zur Automatisierung
ungeeignet sind.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen,
die nicht nur einfach und betriebssicher, sondern auch für automatisierten Betrieb,
insbesondere mit Robotern, geeignet ist.
[0004] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Kupplungshülse mit einem Hohlraum zur Aufnahme
eines Kupplungsglieds, wobei der Hohlraum wenigstens einen zahnartigen Vorsprung aufweist,
welcher bei fluchtender Stellung und Vereinigung von Kupplungshülse und Kupplungsglied
in eine entsprechende Ausnehmung des Kupplungsglieds einrastet, und ferner der Hohlraum
gegenüber dem jeweiligen Vorsprung eine Erweiterung aufweist derart, daß eine relative
Verschwenkung von Kupplungshülse und Kupplungsglied zwecks Ausrasten des zahnartigen
Vorsprungs und Lösen der Kupplung gewährleistet ist.
[0005] Hierdurch läßt sich erreichen, daß die Kupplung lediglich durch seitliche Verschwenkung
z.B. der Schaftzüge in eine Position gebracht werden kann, welche ein Lösen der Kupplung
bzw. ein Herausziehen des Webschaftrahmens ermöglicht. Somit kann auf bewegliche Teile
wie Riegel, Verstellhaken etc. verzichtet werden. Die eigentliche Kupplung besteht
nur noch aus zwei ineinandergreifenden beweglichen Komponenten. Dadurch wird auch
auf einfache Weise der Einsatz von Robotern möglich, indem z.B. mit entsprechenden
Greifern der Webschaftrahmen bzw. ein ganzes Schaftpaket ausgewechselt werden kann.
[0006] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung und den
Unteransprüchen zu entnehmen.
[0007] Die Erfindwird nachstehend anhand der in den beigefügten Abbildungen dargestellten
Ausführungsbeispie näher erläutert.
Fig. 1 zeigt eine schematische Vorderansicht einer Webmaschine mit einem Webschaft
und dessen Antrieb.
Fig. 2a und 2b zeigen eine vergrößerte, teilweise geschnittene Darstellung einer erfindungsgemäßen
Kupplungsvorrichtung zwischen Webschaft und Schaftzug in geschlossener Stellung.
Fig. 3a bis 3c zeigen eine schematische Darstellung eines ersten Betriebsbeispiels
der erfindungsgemäßen Vorrichtung.
Fig. 4 und 5 zeigen eine vergrößerte, teilweise geschnittene Darstellung der erfindungsgemäßen
Vorrichtung in entsicherter bzw. gelöster Stellung.
Fig. 6a und 6b zeigen schematisch ein zweites Betriebsbeispiel der erfindungsgemäßen
Vorrichtung.
Fig. 7a und 7b zeigen eine vergrößerte Detaildarstellung einer Variante der erfindungsgemäßen
Kupplungsvorrichtung mit Schließblech.
Fig. 8 zeigt eine weitere Variante der Kupplungsvorrichtung.
[0008] Bei der in Fig. 1 dargestellten Webmaschine 10 sind an den Seitenwänden 11, 12 seitlich
verschiebbare Führungen 14, 16 vorgesehen, in denen Webschäfte 18 (nur der vorderste
mit Bezugsziffer versehen) in vertikaler Richtung verschiebbar geführt sind. Zum Antrieb
der Webschäfte 18 dient eine mit der einen Seitenwand 11 verbundene Schaftmaschine
20. Jede Schaftzwinge 22 der Schaftmaschine 20 ist über einen Antriebshebel 24 und
verschiedene, den Schaftzug bildende Winkelhebel 26, 28 und Stoßoder Zugstangen 30
mit Schaftzugstangen 32, 34 verbunden, die in bekannter Weise teleskopartig längsverstellbar
sind.
[0009] Gemäß Fig. 2a, 2b ist an jeder Schaftzugstange 32,34 eine Kupplungshülse 36,38 mit
im wesentlichen rechteckigen Querschnitt angeordnet, die einen Hohlraum 40 zur Aufnahme
eines am Schaftrahmen 42 befestigten Kuppungsglieds 44, 46 aufweist.
[0010] Darstellungsgemäß weist jeder Schaftrahmen 42 je zwei Kupplungsglieder 44, 46 auf.
Dementsprechend sind pro Webschaft 18 je zwei Schaftzugstangen 32, 34 vorgesehen.
Selbstverständlich kann die Anzahl der Schaftzugstangen 32, 34 pro Webschaft 18 variieren;
bei sehr schmalen Webmaschinen, z.B. Bandwebmaschinen, genügt eine Schaftzustange
pro Webschaft 18, bei breiten Webmaschinen können gegebenenfalls drei oder mehr Schaftzugstangen
32, 34 pro Webschaft 18 vorgesehen sein.
[0011] Dabei weist der Hohlraum 40 zwei zahnartige Vorsprüngen 48, 50 auf, welche bei fluchtender
Stellung und Vereinigung von Kupplungshülse 36 und Kupplungsglied 44 in entsprechende
Ausnehmungen 52, 54 des Kupplungsglieds 44 einrasten. Ferner weist der Hohlraum 40
gegenüber dem jeweiligen Vorsprung 48, 50 eine etwa keilförmige Erweiterung 56, 58
auf. Der Boden 60 der Kupplungshülse 36 ist als Gleitbahn mit zylindrischer Mantelfläche
ausgebildet, auf der eine entsprechend ausgebildete Gleitfläche 62 des Kupplungsglieds
44 abgestützt ist.
[0012] Beim Betriebsbeispiel nach Fig. 3a bis 3c befinden sich gemäß Fig. 3a die Winkelhebel
28 etwa in einer der mittleren Stellung des Webschaftrahmens entsprechender Position
M, wobei sich die Schaftzugstangen 32, 34 in vertikaler Lage befinden. Dabei ist der
obere Totpunkt des Winkelhebels 26, 28 mit A, der untere mit 8 bezeichnet. Neben den
Schaftzugstangen 32, 34 sind rillenartige Seitenanschläge 64, 66 angeordnet, welche
gemäß der vergrößerten Detaildarstellung von Fig. 3b für jede Schaftzugstange eine
Rille 68 aufweisen.
[0013] Nun werden die seitlichen Führungen 14, 16 in Richtung des Pfeils 70 nach rechts
um den Abstand L verschoben, wobei die Schaftzugstangen 32,34 um den Winkel a (Fig.
3c, 4, 7a, 8) nach rechts verschwenkt und die einzelnen Schaftzugstangen 32,34 in
den Rillen 68 abgestützt werden. Wie aus Fig. 4 ersichtlich ist, werden dabei die
zahnartigen Vorsprünge 48, 50 aus den Ausnehmungen 52 bzw. 54 ausgerastet, indem das
Kupplungsglied 44 gegen die Anschlagflächen der Erweiterungen 56, 58 bewegt wird,
wobei die Gleitfläche 62 des Kupplungsglieds 44 entlang dem Boden 60 der Kupplungshülse
36 gleitet. In dieser Lage kann die entsicherte Kupplung gelöst und der Schaftrahmen
42 bzw. das ganze Schaftpaket gemäß Pfeil 72 (Fig. 3c, 4) herausgehoben werden.
[0014] Der neue Schaftrahmen bzw. das neue Schaftpaket wird gemäß Pfeil 74 wieder eingesetzt
und die Kupplung durch Rückverschieben der Führungen 14, 16 nach links bzw. Verschwenken
der Schaftzugstangen 32, 34 nach links wieder geschlossen.
[0015] Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 6a, 6b werden lediglich die Winkelhebel 26, 28
durch Betätigung der Antriebshebel 24 gemäß Pfeil 76 über ihre obere Totpunktlage
A hinaus bis zur Stellung C verschwenkt, wodurch der erforderliche Schwenkwinkel a
zur Lösung der Kupplung erzeugt wird, ohne daß die seitlichen Führungen 14, 16 verschoben
werden müssen. Hierdurch vereinfacht sich der Betrieb, und die Vorrichtung eignet
sich insbesondere für vollautomatischen Schaftpaketwechsel z.B. mit Roboter-Greifern
78, 80, welche durch einen hydraulischen oder pneumatischen Schwenkantrieb 82 betätigt
werden. Dieser kann über Signalleitungen 79, 81 und eine Steuereinrichtung 83 mit
der Schaftmaschine 20 verbunden sein.
[0016] Bei der Variante nach Fig. 7a ist das Kupplungsglied 44 über einen Flansch 84 mittels
Schrauben 86, 88 am Webschaftrahmen 42 angeschraubt. Die obere Erweiterung 56 ist
durch ein an der Schraube 86 befestigtes federndes Schließblech 90 verschlossen zwecks
Abweisung von Fadenflug, welcher sich sonst in der Erweiterung 56 ansammeln und die
Schwenkbewegung zwischen Kupplungsglied 44 und Kupplungshülse 36 behindern könnte.
Da das Schließblech 90 federnd ist, behindert es die Schwenkbewegung nicht.
[0017] Bei der Variante nach Fig. 8 ist das Kupplungsglied 44 über eine an sich bekannte
elastische Torsionskupplung 92 mit einer Gummibüchse 94 im Webschaftrahmen 42 befestigt.
Hierbei ergibt sich der Vorteil einer leichten Einrastung, ohne daß allzu hohe Toleranzgrenzen
in Bezug auf die Achsparallelität von Kupplungshülse 36 und Kupplungsglied 44 eingehalten
werden müssen. Wie ferner aus Fig. 8 hervorgeht, ist die Flanke 49 bzw. 51 des jeweiligen
zahnartigen Vorsprungs 48 bzw. 50 so gekrümmt, daß beim Einrasten eine keilartige
Verspannung gewährleistet ist.
[0018] Anstatt zwischen Schaftzug 24, 26, 32 und Webschaftrahmen 42 kann die
' erfindungsgemäße Kupplungsvorrichtung 36, 44 auch zwischen Schaftmaschine 20 und
Schaftzug z.B. am Ort der Schaftschwinge 22 angebracht und in der beschriebenen Weise
betätigt werden.
1. Vorrichtung zum Kuppeln eines Schaftzuges bzw. einer Schaftmaschine (20) einer
Webmaschine (10) mit einem Webschaftrahmen (42), wobei insbesondere seitliche Führungen
(14, 16) für den Webschaftrahmen (42) vorgesehen sind und der Schaftzug über Winkelhebel
(26, 28) mit der Schaftmaschine (20) verbunden ist, gekennzeichnet durch eine Kupplungshülse
(36) mit einem Hohlraum (40) zur Aufnahme eines Kupplungsglieds (44), wobei der Hohlraum
(40) wenigstens einen zahnartigen Vorsprung (48, 50) aufweist, welcher bei fluchtender
Stellung und Vereinigung von Kupplungshülse (36) und Kupplungsglied (44) in eine entsprechende
Ausnehmung (52, 54) des Kupplungsglieds (44) einrastet, und ferner der Hohlraum (40)
gegenüber dem jeweiligen Vorsprung (48, 50) eine Erweiterung (56, 58) aufweist derart,
daß eine relative Verschwenkung von Kupplungshülse (36) und Kupplungsglied (44) zwecks
Ausrasten des zahnartigen Vorsprungs (48, 50) und Lösen der Kupplung gewährleistet
ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Kupplungshülse (36) und
Kupplungsglied (44) im wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweisen und die dem
jeweiligen Vorsprung (48, 50) gegenüberliegende Erweiterung (56, 58) keilförmig ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden der Kupplungshülse
(36) als Gleitbahn (60) mit zylindrischer Mantelfläche ausgebildet ist, auf der eine
entsprechend ausgebildete Gleitfläche (62) des Kupplungsglieds (44) abgestützt ist.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwecks
relativer Verschwenkung von Kupplungshülse (36) und Kupplungsglied (44) wenigstens
eine der seitlichen Führungen (14, 16) des Webschaftrahmens (42) in Schußrichtung
verschiebbar ist, wobei die Winkelhebel (26, 28) etwa in einer der mittleren Stellung
(M) des Webschaftrahmens (42) entsprechenden Position verbleiben.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwecks
relativer Verschwenkung von Kupplungshülse (36) und Kupplungsglied (44) die Winkelhebel
(26,28) über ihre obere Totpunktstellung (A) hinaus verschwenkbar sind, wobei der
Webschaftrahmen (42) vertikal verschoben wird.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwecks
relativer Verschwenkung von Kupplungshülse (36) und Kupplungsglied (44) wenigstens
ein Seitenanschlag (64, 66) für die Schaftzugstangen (32, 34) vorgesehen ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Seitenanschlag (64,
66) rillenartig ausgebildet ist, wobei jeder Schaftzugstange (32, 34) eine Rille (68)
zugeordnet ist.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die obere
Erweiterung (56) der Kupplungshülse (36) bei eingerasteter Kupplung und fluchtender
Stellung von Kupplungshülse (36) und Kupplungsglied (44) durch ein Schließblech (90)
verschlossen ist.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die die
Winkelhebel (26, 28) betätigende Schaftmaschine (20) über eine Steuereinrichtung (83)
mit wenigstens einem Roboter-Greifer (78, 80) zur Auswechslung der Schäfte (18) verbunden
ist.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens
eine Flanke (49, 51 ) des zahnartigen Vorsprungs (48, 50) derart gekrümmt ist, daß
eine keilartige Verspannung beim Einrasten gewährleistet ist.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß sie
zwischen der Schaftmaschine (20) und dem Schaftzug (24, 26, 32) angebracht ist.
1. Dispositif pour accoupler respectivement, à un cadre (42) à lisses, le harnais
ou la mécanique d'armures (20) d'un métier à tisser (10), des guides latéraux (14,
16) étant notamment prévus pour le cadre (42) à lisses, et le harnais étant relié
à la mécanique d'armures (20) par l'intermédiaire de leviers coudés (26, 28), caractérisé
par une douille d'accouplement (36) munie d'une cavité (40) pour recevoir un organe
d'accouplement (44), la cavité (40) présentant au moins une saillie (48, 50) en forme
de dent qui, lorsque la douille d'accouplement (36) et l'organe d'accouplement (44)
sont réunis et occupent une position alignée, s'encliquette dans un évidement correspondant
(52, 54) de l'organe d'accouplement (44), la cavité (40) comportant en outre un évasement
(56,58), en vis-à-vis de la saillie considérée (48, 50), de manière à garantir un
pivotement relatif de la douille d'accouplement (36) et de l'organe d'accouplement
(44) en vue du désencliquetage de la saillie (48, 50) en forme de dent et de la dissociation
de 1 accouplement.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la douille d'accouplement
(36) et l'organe d'accouplement (44) présentent une section sensiblement rectangulaire,
et l'évasement (56, 58) situé en vis-à-vis de la saillie considérée (48, 50) est de
configuration cunéiforme.
3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que le fond de
la douille d'accouplement (36) est réalisé sous la forme d'une piste de glissement
(60) munie d'une enveloppe à surface cylindrique sur laquelle prend appui une surface
de glissement (62) de l'organe d'accouplement (44), réalisée de manière correspondante.
4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que, en
vue d'un pivotement relatif de la douille d'accouplement (36) et de l'organe d'accouplement
(44), au moins l'un des guides latéraux (14,16) du cadre (42) à lisses peut coulisser
dans le sens de la trame, les leviers coudés (26, 28) demeurant alors sensiblement
dans une position correspondant à la position centrale (M) du cadre (42) à lisses.
5. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que, en
vue d'un pivotement relatif de la douille d'accouplement (36) et de l'organe d'accouplement
(44), les leviers coudés (26,28) peuvent pivoter au-delà de leur position de point
mort haut (A), un coulissement vertical étant alors imprimé au cadre (42) à lisses.
6. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par le fait qu'au
moins une butée latérale (64, 66) est prévue, pour les tiges de levage (32,34), en
vue d'un pivotement relatif de la douille d'accouplement (36) et de l'organe d'accouplement
(44).
7. Dispositif selon la revendication 6, caractérisé par le fait que la butée latérale
(64, 66) est de réalisation du type rainuré, un rainurage (68) étant associé à chaque
tige de levage (32, 34).
8. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé par le fait que l'évasement
supérieur (56) de la douille d'accouplement (36) est obturé par l'intermédiaire d'une
tôle de fermeture (90) lorsque l'accouplement est encliqueté, et lorsque la douille
d'accouplement (36) et l'organe d'accouplement (44) occupent une position alignée.
9. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé par le fait que la
mécanique d'armures (20) actionnant les leviers coudés (26, 28) est reliée, par l'intermédiaire
d'un dispositif de commande (83), à au moins un organe de préhension robotisé (78,
80) en vue du remplacement des lisses (18).
10. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé par le fait qu'au
moins un flanc (49, 51) de la saillie (48, 50) en forme de dent présente une courbure
propre à garantir un blocage à effet de coin lors de l'encliquetage.
11. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisè par le fait qu'il
est installé entre la mécanique d'armures (20) et le harnais (24,26,32).
1. A device for coupling a heald motion or a shedding motion (20) of a loom (10) to
a shaft frame (42), there being provided more particularly lateral guides (14, 16)
for the shaft frame (42), the heald motion being connected by way of bent levers (26,
28) to the shedding motion (20), characterised by a coupling sleeve (36) formed with
a cavity (40) adapted to receive a coupling element (44), the cavity (40) having at
least one tooth-like projection (48, 50) which, when the coupling sleeve (36) and
coupling member (44) are in registration with one another and joined together, engages
in a corresponding recess (52, 54) in the coupling member (44), the cavity (40) being
so formed with a widening (56, 58) opposite the projection (48, 50) that a relative
pivoting of the sleeve (36) and coupling member (44) is ensured to disengage the tooth-like
projection (48, 50) and release the coupling.
2. A device according to claim 1, characterised in that the sleeve (36) and coupling
member (44) are of substantially rectangular cross-section and the widening (56, 58)
opposite the projection (48, 50) is wedge-shaped.
3. A device according to claim 1 or 2, characterised in that the base of the coupling
sleeve (36) is in the form of a slideway (60) having a cylindrical envelope surface
on which a matching sliding surface 62) of the coupling member (44) bears.
4. A device according to any of claims 1-3, characterised in that for relative pivoting
of the sleeve (36) and member (44) at least one of the lateral guides (14, 16) of
the shaft frame (42) is movable in the picking direction, the bent levers (26, 28)
remaining approximately in a position corresponding to the central position (M) of
the shaft frame (42).
5. A device according to any of claims 1-3, characterised in that for relative pivoting
of the coupling sleeve (36) and coupling member (44) the bent levers (26, 28) can
be pivoted beyond their top dead centre position (A), the shaft frame (42) moving
vertically.
6. A device according to any of claims 1-5, characterised in that for relative pivoting
of the coupling sleeve (36) and coupling member (44) at least one lateral abutment
(64, 66) for the heald motion rods (32, 34) is provided.
7. A device according to claim 6, characterised in that the lateral abutment (64,
66) is groove-like, a groove (68) being associated with each heald motion rod (32,
34).
8. A device according to any of claims 1-7, characterised in that the top widening
(56) of the coupling sleeve (36) is closed by a closure member (90) when the coupling
is in the engaged state and the coupling sleeve (36) and coupling member (44) are
positioned in registration with one another.
9. A device according to any of claims 1-8, characterised in that the shedding motion
(20) actuating the bent levers (26, 28) is connected by way of a control facility
(83) to at least one robot gripper (78, 80) for changing the shafts (18).
10. A device according to any of claims 1-9, characterised in that at least one flank
(49, 51) of the tooth-like projection (48, 50) is so curved that a wedge-like clamping
is ensured during engagement.
11. A device according to any of claims 1-10, characterised in that it is disposed
between the shedding motion (20) and the heald motion (24, 26, 32).