Vorrichtung zum Transport von Personen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transport von Personen mit einer längs einer Wand horizontal verfahrbaren und in jeder Stellung arretierbaren Transportunterlage, wobei zum Verfahren dieser Transportunterlage eine horizontal verlaufende obere Tragschiene sowie eine dazu parallele, untere Stützschiene vorgesehen ist und wobei an einem Laufwagen angeordnete, obere Laufrollen der Transportunterlage auf einer Tragfläche der oberen Tragschiene und an einem Stützwagen angeordnete, untere Stützrollen der Transportunterlage abgestützt an einer im wesentlichen vertikalen Stützfläche abrollen. Dieser Stand der Technik ergibt sich aus der DE-A 2 443 604.

[0002] Behinderte Personen benutzen für die selbständige Fortbewegung vielfach vierrädrige Rollstühle, deren Vorderräder drehbar um vertikale Achsen gelagerte Radachsen haben und deren Hinterräder außen umlaufende Ringe zur manuellen Fortbewegung tragen. Die vorbekannten Rollstühle sind lediglich zur Fortbewegung auf ebenem Untergrund geeignet. Hindernisse wie Bürgersteige, Treppenstufen, Rampen usw. können von einem Rollstuhlfahrer meist nicht aus eigener Kraft überwunden werden. Im Wohn-, Klinik- und Rehabilitationsbereich ist der Behinderte vielfach gänzlich auf sich selbst gestellt. Gerade in diesen Bereichen ist der Rollstuhl aber wegen gehäuft auftretender Hindernisse oder zu geringen Bewegungsspielraumes vielfach unbrauchbar. Besonders im sanitären Bereich ist der Behinderte deshalb auf Fremdhilfe angewiesen.

[0003] Aus der DE-A 2 443 604 ist eine aseptische Patientenschleuse bekannt, die der Überführung von Patienten aus einem unreinen Raum (Bettenwarte) in einen reinen Raum (Operationsbereich) und umgekehrt dient, wobei die beiden Räume durch eine Schleusenöffnung in einer Trennwand miteinander verbindbar sind. Die Transportvorrichtung weist dabei eine Transportunterlage in Form zweier zusammengesetzter Transporthalbschalen auf, die längs einer Wand horizontal verfahrbar und dabei mittels einer Bremseinrichtung in jeder Stellung arretierbar sind. Zum Verfahren der Transporthalbschalen sind zwei horizontal verlaufende Schienen vorgesehen, nämlich eine obere Tragschiene sowie eine dazu parallele, untere Stützschiene. Die beiden Schienen sind dabei jeweils als Winkelprofile ausgebildet. Den beiden Schienen ist jeweils ein Wagen zugeordnet, der oben und unten an einem rückseitigen Gestell der Transportunterlage an dieser befestigt ist. Innerhalb der Wägen sind jeweils drei Rollen frei drehbar angeordnet, wobei sich eine obere Rolle auf einem waagerechten Schenkel der winkelförmigen Schiene abstützt, während sich zwei seitliche Rollen an einem senkrechten Schenkel der Schiene abstützen.

[0004] Bei dieser bekannten Transportvorrichtung ist die Verfahreinrichtung nachteiligerweise konstruktiv aufwendig. So benötigt jeder Wagen jeweils drei Rollen, um auf der zugeordneten winkelförmigen Schiene entlangfahren zu können.

[0005] Aus der DE-A 2 641 005 ist eine Vorrichtung zum Transport von Personen in Rettungswagen mit einem entlang einer Führungsbahn verfahrbaren Sitz bekannt. Die Führungsbahn verläuft entlang der Krankentrage und weist Gleitschienen auf, in denen der Sitz auf Rollen gleitet. Es ist vorgesehen, daß der Sitz in allen Stellungen arretierbar ist. Bei der bekannten Vorrichtung ist es nachteilig, daß die Führungsbahn Platz beansprucht und den begehbaren Bereich einschränkt. Darüber hinaus ist für die Führungsbahn eine besondere Stützkonstruktion erforderlich.

[0006] Aus der DE-C 3 131 935 ist eine Vorrichtung zum Aufnehmen von Behinderten in Personenverkehrsmittel bekannt, bei der oberhalb einer Aufnahmeöffnung des Verkehrsmittels eine Fahrschiene angeordnet ist, in die Rollstühle an einem Gleithänger einhängbar sind. Diese Vorrichtung dient vornehmlich der Überwindung von Höhenunterschieden. Bei einer ebenen Bewegung des Behinderten erhöht sie die Stabilität und Sicherheit des Rollstuhles. Sie ist folglich relativ aufwendig und bei beengten Platzverhältnissen nicht einsetzbar.

[0007] Aus der DE-C 3 320 281 ist ein bremsbarer Wagen für eine an Decken verlegbare Laufschiene bekannt, mit dem Behinderten eine selbständige Fortbewegung im Inneren von Häusern möglich ist. Hierzu ist es erforderlich, daß sich der Behinderte an eine dreh- oder schwenkbare Öse einhängt und den Wagen manuell antreibt. Hierbei ist das Unfallrisiko besonders groß, zumal sich die behinderte Person im sanitären Bereich zur Durchführung ihrer Verrichtungen vom Wagen lösen muß. Schließlich ist es nachteilig, daß die Laufschienen zur Überwindung von Türrahmen von der Decke abgehängt werden müssen.

[0008] Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die bekannte Vorrichtung zum Transport von Personen der eingangs angegebenen Art derart weiterzuentwickeln, daß die Verfahreinrichtung konstruktiv vereinfacht ist.

[0009] Als technische Lösung wird mit der Erfindung vorgeschlagen, daß die Transportunterlage ein eine Rücklehne aufweisender Sitz zum Transport von Behinderten ist, daß der Laufwagen mit seinen Laufrollen oben an der Rückenlehne und der Stützwagen mit den Stützrollen unten an der Rückenlehne angeordnet ist und daß die obere Tragschiene kastenförmig mit einem unteren Längsschlitz ausgebildet ist, wobei der Laufwagen in die Tragschiene eingesetzt ist und dabei die Laufrollen auf an den Längsschlitz angrenzenden, einander gegenüberliegenden, die Tragfläche bildenden Flanken abrollen, und die untere Stützschiene kastenförmig und auf der der Rückenlehne zugewandten Seite mit einem Längsschlitz ausgebildet ist, wobei der Stützwagen in die Stützschiene eingesetzt ist und dabei die Stützrollen auf der dem Längsschlitz gegenüberliegenden Bodenfläche abgestützt abrollen.

[0010] Eine derartige Vorrichtung zum Transport von Behinderten unter Verwendung eines eine Rückenlehne aufweisenden Sitzes zeichnet sich durch eine konstruktiv einfache Verfahreinrichtung aus, die den Behinderten sicher bei seiner Bewegung führt, wobei dieser beide Hände zur Fortbewegung einsetzen kann. Sie kann innerhalb von Häusern an Wänden, aber auch an freistehenden Stützen montiert werden. Besondere Vorteile ergeben sich im sanitären Bereich, da der Behinderte dort unter erheblich vermindertem Unfallrisiko beispielsweise unter einer Dusche Platz nehmen kann, wobei er Hindernisse, wie beispielsweise eine Duschwanne oder eine Badewannenwand einfach überfahren kann. Die Einfachheit der Verfahreinrichtung ist dadurch gegeben, daß durch die Ausbildung der Schienen in Kastenform mit einem Längsschlitz für die Wagen grundsätzlich nur eine einzige Rolle benötigt wird. Der besondere Vorteil derartiger Schienen liegt darin, daß hierfür bereits im Handel befindliche Laufschienensysteme verwendet werden können. Befestigungssysteme und Verlegungsgeräte stehen ebenfalls zur Verfügung. Diese Ausbildung der Schienen ist insbesondere im sanitären Bereich zu bevorzugen, da sie Wasseransammlungen verhindern.

[0011] Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Rückenlehne fest mit einem Gehäuse des Laufwagens bzw. einem Gehäuse des Stützwagens verbunden ist, in die Achsen eingesetzt sind, die beidseitig die Laufrollen bzw. Stützrollen tragen. Laufwagen, Stützwagen und Sitz können unabhängig voneinander vormontiert werden und bilden austauschfähige Einzelteile. Die symmetrische Belastung der Achsen über die beidseitigen Laufrollen bzw. Stützrollen ist mechanisch besonders günstig.

[0012] Bei einer weiteren Weiterbildung kann der Laufwagen mit Querrollen auf diese seitlich abstützenden Seitenflächen der Tragschiene abrollen. Die Querrollen sind dabei vorzugsweise auf Achsstummeln gelagert, die senkrecht zu den Achsen der Laufrollen aus dem Gehäuse herausragen. Hierdurch können die seitlichen Stützkräfte vom Laufwagen reibungsarm in die Tragschiene eingeleitet werden, wodurch die Bewegungsarbeit verringert wird.

[0013] Bei einer weiteren Weiterbildung hat ein Laufwagen bzw. Stützwagen eine Bremse, mit einer in die Tragschiene bzw. Stützschiene eingesetzten Bremsplatte, die an einer senkrecht zur Bewegungsrichtung der Laufrollen bzw. Stützrollen durch den Längsschlitz laufwagen- bzw. stützwagenfest geführten Bremsstange befestigt und entgegen der Kraft einer Feder gegen seitlich an den Längsschlitz grenzende Flanken preßbar ist, mit einem Bremshebel, der drehbar auf der Bremsstange gelagert ist und sich über Exzenterscheiben an einer Gegenfläche abstützt. Hierdurch ist es möglich, die Vorrichtung bei der Forbewegung abzubremsen bzw. anschließend festzustellen. Dies gestattet eine erhöhte Sicherheit beim Transport und bei der Benutzung der festgestellten Vorrichtung. Die Vorrichtung kann weiterhin an einem bequem erreichbaren Ort arretiert werden, wenn sie einmal nicht benutzt werden sollte.

[0014] Bei einer weiteren Weiterbildung sind die Exzenterscheiben am Außenumfang abschnittsweise ausgewölbt und abgeflacht. Diese Gestaltung der Exzenterscheiben ermöglicht sowohl eine Beeinflussung der Bremskraft, als auch ein Feststellen der Bremse.

[0015] Schließlich ist in einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, daß der Sitz in Wandnähe drehbar gelagert und bis zu einem Anschlag ausklappbar ist. Hierdurch ist es möglich, die Vorrichtung platzsparend und unauffällig unterzubringen. Sie kann beispielsweise hinter einem Schrank oder einem Verschlag versteckt werden.

[0016] Weitere Einzelheiten und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugeehörigen Zeichnungen, in denen eine bevorzugte Ausführungsform der Vorrichtung zum Transport von Behinderten schematisch dargestellt ist. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine Vorrichtung mit ausgeklapptem Sitz in Seitenansicht;

Fig. 2 dieselbe Vorrichtung in der Aufsicht von der Wand aus gesehen;

Fig. 3 dieselbe Vorrichtung entlang der Linie 111-111 in Fig. 2 geschnitten mit geschnittener Sitzfläche;

Fig. 4 ausgerückte Bremse derselben Vorrichtung entlang der Linie IV-IV der Fig. 3 geschnitten in vergrößerter Darstellung;

Fig. 5 dieselbe Bremse in festgestellter Lage;

Fig. 6 einen Duschraum mit unter den Brausekopf verschobener Vorrichtung in der Seitenansicht;

Fig. 7 einen Duschraum mit verfahrender Vorrichtung in der Aufsicht;

Fig. 8 Duschraum aus Fig. 7 in der Draufsicht.

[0017] In der Fig. 1 ist eine Vorrichtung zum Transport von Behinderten dargestellt, die einen Sitz 1 mit Sitzrahmen 2 hat, der mit Sitzpolstern 3, 4 abgepolstert ist. Der Sitzrahmen 2 ist wandseitig mit Grundplatten 5, 6 versehen, an deren oberen Enden eine Rückenlehne 7 angeflanscht ist. Die Rückenlehne 7 ist mit einem Rückenpolster 8 abgepolstert. Der Sitzrahmen 2 und die Rückenlehne 7 werden vorzugsweise aus einem nichtrostenden Rohrmaterial gefertigt, beispielsweise aus Aluminium- bzw. Edelstahlrohr. Die Sitzpolster 3, 4 und die Rückenpolster 8 werden bevorzugt aus einem wasserabweisenden Kunststoff angefertigt. Zur Stabilisierung sind der Sitzrahmen 2 und die Rückenlehne 7 untereinander mit einer Strebe 9 verbunden.

[0018] An die Grundplatten 5, 6 sind die Gehäuse 10, 11 der Stützwagen 12, 13 angeschweißt, deren Stützrollen 14 beidseitig auf in die Gehäuse 10, 11 eingesteckten Achsen 15 gelagert sind. Die Stützwagen 12, 13 laufen in einer Stützschiene 16, die einseitig mit einem Längsschlitz 17 versehen und mit Muffen 18 an der Wand 19 befestigt ist.

[0019] Am oberen Querholm 20 der Rückenlehne 7 ist das rechtwinklig abgewinkelte Gehäuse 21 eines Laufwagens 22 angeflanscht, das auf durchgesteckten Achsen 23 Laufrollen 24 trägt. Der Laufwagen 22 läuft in einer kastenförmigen Tragschiene 25, die zur Durchführung des Gehäuses 21 mit unteren Längsschlitzen 26 versehen ist. Die Laufrollen 24 rollen auf an den Längsschlitz 26 angrenzenden, einander gegenüberliegenden Flanken der Tragschiene 25 ab. Die Tragschienen 25 werden mit Muffen 27 und Winkeln 28 an der Wand 19 gehalten.

[0020] Aus der Fig. 2 ist die Anordnung der Stützwagen 12, 13 an den Seiten des Sitzrahmens 2 und des Laufwagens 22 am Querholm 20 der Rückenlehne 7 besser ersichtlich. Der Laufwagen 22 hat außer den Laufrollen 24 noch Querrollen 29, die auf Achsstummeln 30 befestigt sind, welche senkrecht zu den Achsen 23 der Laufrollen 24 angeordnet sind. Die Querrollen 30 nehmen in den Laufwagen 22 eingeleitete Seitenkräfte auf und ermöglichen eine reibungsarme Bewegung des Laufwagens 22.

[0021] In der Darstellung der Fig. 3 ist eine Bremse 31 gezeigt, die in den Stützwagen 12 integriert ist. Die Bremse 31 besteht aus einer senkrecht an das Gehäuse 10 des Stützwagens 12 angeschweißten Hülse 32, in der eine Bremsstange 33 geführt ist. Die Funktion der Bremse 31 kann besser anhand der vergrößerten Darstellungen der Fig. 4 und Fig. 5 verstanden werden.

[0022] Die Bremsstange 33 ist unten mit einer Bremsplatte 34 versehen, an die über einen Teller 35 eine am Ende der Bremsstange 33 abgestützte Feder angreift. Das Ende der Bremsstange 33 ist mit der Bremsplatte 34 in die Stützschiene 16 eingesetzt. Am oberen Ende der Bremsstange 33 ist ein Bremshebel 37 auf einem Bolzen 38 drehbar gelagert. Der Bremshebel trägt beidseitig an die Bremsstange 33 angrenzende Exzenterscheiben 39, die auf einer Gegenfläche 40 der Hülse 32 abgestützt sind. Die Exzenterscheiben haben an ihrem Außenumfang eine Wölbfläche 41 und eine ebene Planfläche 42.

[0023] Beim Verdrehen des Bremshebels 37 in der in Fig. 4 eingetragenen Pfeilrichtung wird der Bolzen 38 von der Gegenfläche 40 wegbewegt und die Bremsstange 33 mit der Bremsplatte 34 nach oben bewegt. Sobald die Bremsplatte 34 auf den an den Schlitz 17 der Stützschienen 16 angrenzenden Flanken aufliegt, setzt die Bremswirkung ein. Infolge der sich bei weiterer Aufwärtsbewegung der Bremsstange 33 erhöhenden Vorspannung der Feder 36 kann die Bremskraft dosiert werden.

[0024] Wird der Bremshebel 37 in der in Fig. 5 eingetragenen Pfeilrichtung bewegt, so wird schließlich die Feststellposition der Bremse erreicht, wenn die Planfläche 42 der Exzenterscheibe 39 auf der Gegenfläche 40 aufliegt. In dieser Stellung ist der Bremshebel 37 infolge der Vorspannung der Feder 36 arretiert.

[0025] Ein ständiges Schleifen der Bremsplatte 34 an den Flanken der Stützschiene 16 bei losgelöster Bremse kann verhindert werden, wenn in die Hülse 32 eine nicht dargestellte Rückstellfeder eingesetzt wird, welche die Bremsstange 33 stets in die Stützschiene 16 hineinschiebt.

[0026] In den Fig. 6 bis 8 ist eine bevorzugte Verwendung der Vorrichtung in einem Duschraum 43 für Behinderte dargestellt. An einer Seitenwand 44 sind die Tragschiene 25 und die Stützschiene 16 verankert. Auf dem Sitz 1 befindet sich eine Person 45, die bereits über der Duschschüssel 46 und unter dem Brausekopf 47 Platz genommen hat.

[0027] Der Sitz 1 ist innerhalb des Duschraums 43 in den in Fig. 7 eingezeichneten Pfeilrichtungen verfahrbar, so daß behinderte Personen im Trockenen auf diesem Platz nehmen können und durch manuelle Fortbewegung das von der Duschschüssel 46 gebildete Hindernis bequem überwinden können. Wie in der Draufsicht der Fig. 8 gezeigt, kann der Sitz 1 so bemessen werden, daß sich eine behinderte Person mit seiner Hilfe mittig unter einen Brausekopf 47 bewegen kann.

Bezugszeichenliste

[0028] 

1 Sitz

2 Sitzrahmen

3 Sitzpolster

4 Sitzpolster

5 Grundplatte

6 Grundplatte

7 Rückenlehne

8 Rückenpolster

9 Strebe

10 Gehäuse

11 Gehäuse

12 Stützwagen

13 Stützwagen

14 Stützrolle

15 Achse

16 Stützschiene

17 Längsschlitz

18 Muffe

19 Wand

20 Querholm

21 Gehäuse

22 Laufwagen

23 Achse

24 Laufrolle

25 Tragschiene

26 Längsschlitz

27 Muffe

28 Winkel

29 Querrolle

30 Achsstummel

31 Bremse

32 Hülse

33 Bremsstange

34 Bremsplatte

35 Teller

36 Feder

37 Bremshebel

38 Bolzen

39 Exzenterscheibe

40 Gegenfläche

41 Wölbfläche

42 Planfläche

43 Duschraum

44 Seitenwand

45 Person

46 Duschschüssel

47 Brausekopf

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Transport von Personen

mit einer längs einer Wand horizontal verfahrbaren und in jeder Stellung arretierbaren Transportunterlage,

wobei zum Verfahren dieser Transportunterlage eine horizontal verlaufende obere Tragschiene (25) sowie eine dazu parallele, unter Stützschiene (16) vorgesehen ist und

wobei an einem Laufwagen (22) angeordnete, obere Laufrollen (24) der Transportunterlage auf einer Tragfläche der oberen Tragschiene (25) und an einem Stützwagen (12, 13) angeordnete, untere Stützrollen (14) der Transportunterlage abgestützt an einer im wesentlichen vertikalen Stützfläche abrollen, dadurch gekennzeichnet,

daß die Transportunterlage ein eine Rücklehne (7) aufweisender Sitz (1) zum Transport von Behinderten ist,

daß der Laufwagen (22) mit seinen Laufrollen (24) oben an der Rückenlehne (7) und der Stützwagen (12, 13) mit den Stützrollen (14) unten an der Rückenlehne (7) angeordnet ist und daß die obere Tragschiene (25) kastenförmig mit einem unteren Längsschlitz (26) ausgebildet ist, wobei der Laufwagen (22) in die Tragschiene (25) eingesetzt ist und dabei die Laufrollen (24) auf an den Längsschlitz (26) angrenzenden, einander gegenüberliegenden, die Tragfläche bildenden Flanken abrollen, und die untere Stützschiene (16) kastenförmig und auf der der Rückenlehne (7) zugewandten Seite mit einem Längsschlitz (17) ausgebildet ist, wobei der Stützwagen (12, 13) in die Stützschiene (16) eingesetzt ist und dabei die Stützrollen (14) auf der dem Längsschlitz (17) gegenüberliegenden Bodenfläche abgestützt abrollen.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (7) fest mit einem Gehäuse (21) des Laufwagens (22) bzw. einem Gehäuse (10, 11) des Stützwagens (12, 13) verbunden ist, in die Achsen (23, 15) eingesetzt sind, die beidseitig die Laufrollen (24) bzw. Stützrollen (14) tragen.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Laufwagen (22) mit Querrollen (29) auf diese seitlich abstützenden Seitenflächen der Tragschiene (25) abrollen kann.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Querrollen (29) auf Achsstummeln (30) gelagert sind, die senkrecht zu den Achsen der Laufrollen (24) aus dem Gehäuse herausragen.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein Laufwagen (22) bzw. Stützwagen (12) eine Bremse (31) hat, mit einer in die Tragschiene (25) bzw. Stützschiene (16) eingesetzten Bremsplatte (34), die an einer senkrecht zur Bewegungsrichtung der Laufrollen (24) bzw. Stützrollen (14) durch den Längsschlitz (26, 17) laufwagen- bzw. stützwagenfest geführten Bremsstange (33) befestigt und entgegen der Kraft einer Feder (36) gegen seitlich an den Längsschlitz (26, 17) grenzende Flanken preßbar ist, mit einem Bremshebel (37), der drehbar auf der Bremsstange (33) gelagert ist und sich über Exzenterscheiben (39) an einer Gegenfläche (40) abstützt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Exzenterscheiben (39) am Außenrand abschnittsweise ausgewölbt und abgeflacht sind.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz (1) in Wandnähe drehbar gelagert und bis zu einem Anschlag ausklappbar ist.

Claims

1. Apparatus for the transportation of persons, comprising a transportation support movable horizontally along a wall and lockable in any position, a horizontally extending top carrier rail (25) and a bottom support rail (16) parallel thereto being provided for the movement of the said transportation support, top rollers (25) of the transportation support which are disposed on a travelling carriage (22) rolling on a carrier surface of the top carrier rail (25) while bottom support rollers (14) of the transportation support which are disposed on a support carriage (12, 13) roll on a substantially vertical support surface, being supported thereon, characterised in that the transportation support is a seat (1) for the transportation of handicapped persons, said seat having a backrest (7), in that the travelling carriage (22) is disposed with its rollers (24) at the top of the backrest (7) and the support carriage (12, 13) with the support rollers (14) is disposed at the bottom of the backrest (7) and in that the top carrier rail (25) is of box-shaped construction with a bottom slot (26), the travelling carriage (22) being inserted into the carrier rail (25) and the rollers (24) rolling on opposite flanks which adjoin the slot (26) and form the carrier surface, and the bottom support rail (16) is of box-shaped construction and has a slot (17) on the side facing the backrest (7), the support carriage (12, 13) being inserted into the support rail (16) and the support rollers (14) rolling and being supported on the bottom surface situated opposite the slot (17).

2. Apparatus according to claim 1, characterised in that the backrest (7) is rigidly connected to a housing (21) of the travelling carriage (22) and to a housing (10, 11) of the support carriage (12, 13), into which are inserted axles (23, 15) which carry the travelling rollers (24) and support rollers (14) on both sides.

3. Apparatus according to claim 2, characterised in that the travelling carriage (22) can run by means of transverse rollers (29) on side surfaces of the carrier rail (25) which support said transverse rollers laterally.

4. Apparatus according to claim 3, characterised in that the transverse rollers (29) are mounted on axle ends (30) which project from the housing at right angles to the axles of the travelling rollers (24).

5. Apparatus according to any one of claims 1 to 4, characterised in that a travelling carriage (22) and support carriage (12) have a brake (31) with a brake plate (34) which is inserted into the carrier rail (25) and support rail (16) and which is fixed on a brake rod (33) which extends perpendicularly to the direction of movement of the travelling rollers (24) and support rollers (14) through the slot (26, 17) so as to be secured to the travelling carriage and support carriage, and is pressable against the force of a spring (36) against flanks laterally adjoining the slot (26, 17), and comprising a brake lever (37) which is mounted rotatably on the brake rod (33) and bears against the companion surface (40) by way of eccentric discs (39).

6. Apparatus according to claim 5, characterised in that the eccentric discs (39) are curved and flattened in sections at the outer edge.

7. Apparatus according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the seat (1) is rotatable to near the wall and can be unfolded as far as a stop.

Revendications

1. Dispositif destiné au transport de personnes comprenant un châssis de transport déplaçable horizontalement le long d'une paroi, et pouvant être bloqué dans toutes les positions, un rail porteur supérieur (25) s'étendant horizontalement ainsi qu'un rail d'appui inférieur (16) parallèle au précédent étant prévus pour le déplacement de ce châssis de transport, des galets de roulement supérieurs (24) du châssis de transport, agencés sur un chariot de déplacement (22), roulant sur une surface porteuse du rail porteur supérieur (25), tandis que des galets d'appui inférieurs (14) du châssis de transport agencés sur un chariot d'appui (12, 13), roulent en s'appuyant sur une surface d'appui sensiblement verticale, caractérisé en ce que le châssis de transport est constitué par un siège (1) pourvu d'un dossier (7) et destiné au transport de personnes handicapées, en ce que le chariot de déplacement (22) avec ses galets de roulement (24) est agencé sur le haut du dossier (7), tandis que le chariot d'appui (12, 13) avec ses galets d'appui (14), est agencé dans le bas du dossier (7), en ce que le rail porteur supérieur (25) présente une forme de caisson avec une fente longitudinale inférieure (26), le chariot de déplacement (22) étant inséré dans le rail porteur (25), les galets de roulement (24) roulant sur les deux flancs opposés adjacents à la fente longitudinale (26) et constituant la surface porteuse, et en ce que le rail d'appui inférieur (16) se présente sous la forme d'un caisson et comporte une fente longitudinale (17) sur la face adjacente au dossier (7), le chariot d'appui (12, 13) étant inséré dans le rail d'appui (16) avec les galets d'appui (14) qui viennent rouler en s'appuyant sur la face de fond opposée à la fente longitudinale (17).

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dossier (7) est relié de manière rigide à un corps (21) du chariot de déplacement (22) et à un corps (10, 11) du chariot d'appui (12, 13), corps dans lesquels sont montés des axes (23, 15), qui portent de chaque côté les galets de roulement (24) ou les galets d'appui (14).

3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que le chariot de déplacement (22) peut être pourvu de galets transversaux (29) qui s'appuient latéralement, en roulant, sur les faces latérales du rail porteur (25) .

4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que les galets transversaux (29) sont montés sur des tourillons (30) qui font saillie du corps, perpendiculairement aux axes des galets de roulement (24).

5. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'un chariot de déplacement (22) ou un chariot d'appui (12) est muni d'un frein (31) qui comporte une plaque de freinage (34) insérée dans le rail porteur (25) ou dans le rail d'appui (16), cette plaque de freinage étant fixée sur une tige de frein (33) passant au travers de la fente longitudinale (26, 17) en étant perpendiculaire à la direction de déplacement des galets de roulement (24) ou des galets d'appui (14) et accompagnant de manière rigide le chariot de déplacement ou le chariot d'appui, la plaque de freinage pouvant être appliquée, sous pression, à l'encontre de la force d'un ressort (36), contre les flancs situés au voisinage de la fente longitudinale (26, 17), au moyen d'un levier de freinage (37) qui est monté pivotant sur la tige de frein (33) et s'appuyant, par l'intermédiaire de disques d'excentrique (39), sur une surface d'appui fonctionnellement complémentaire (40).

6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que les disques d'excentrique (39) possèdent sur leur bord extérieur des secteurs bombés et plans.

7. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le siège (1) est monté tournant à proximité de la paroi, et peut être rabattu jusque sur une butée.

Zeichnung