(19)
(11) EP 0 343 149 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
16.08.1990  Patentblatt  1990/33

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.11.1989  Patentblatt  1989/47

(21) Anmeldenummer: 89890146.7

(22) Anmeldetag:  18.05.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4: E01B 7/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 20.05.1988 AT 1335/88

(71) Anmelder: VOEST-ALPINE Eisenbahnsysteme Aktiengesellschaft
A-1040 Wien (AT)

(72) Erfinder:
  • Orasche, Herman, Ing,
    A-8740 Zeltweg (AT)
  • Rieger, Johann, Ing.
    A-8740 Zeltweg (AT)

(74) Vertreter: Haffner, Thomas M., Dr. et al
Patentanwalt Schottengasse 3a
1014 Wien
1014 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Befestigen von Backenschienen in Weichen


    (57) Bei einer Vorrichtung zum Befestigen von Backenschienen (1) in Weichen, bestehend aus einer Unterlagsplatte (2) für die Backenschiene (1) mit darauf befestigtem Gleitstuhl (3) für die Weichenzunge und einem langgestreckten, vorzugsweise plattenförmig ausgebildeten Federelement (6) zum Niederhalten des Schienenfußes, ist das Federelement (6) in eine sich ungefähr senkrecht zur Backenschiene erstreckende, tunnel­artige Ausnehmung (5) im Gleitstuhl (3) vorzugsweise span­nungslos einführbar. Die Oberkante der tunnelartigen Aus­nehmung (5) im Gleitstuhl (3) verläuft unter Ausbildung eines Knickes (13) in Richtung zum Schienenfuß steiler nach oben als in einem flacher verlaufenden Bereich (11) vor dem Knick (13) und es ist ein gesonderter Keil (10) zum Verspannen des Federelementes (6) gegen den Schienenfuß im flacher ver­laufenden Bereich (11) der Oberkante in Abstand vom Knick (13) der Oberkante eintreibbar. Dadurch kann eine progressive Federkennlinie des Federelementes (6) leicht an die Erforder­nisse angepaßt werden kann.







    Recherchenbericht