Abfalleimer

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf einen zum Einbau in mit aufklappbarer Türe ausgerüstete Schränke dienenden Ab­falleimer mit sich seitlich der Mantelfläche des Abfall­eimers vertikal erstreckender Schwenkachse (x-x) und einem oberhalb des Abfalleimers angeordneten, beim Aus­schwenken desselben im Schrank verbleibenden Klappdeckel (2), dessen zur Entnahme des Klappdeckels trennbare Lagerstelle von einer schrankwandseitig zu befestigenden Haltekonsole (8) mit Lagerachse (16) und Lagerauge (17) gebildet ist, und schlägt zur Erzielung einer gebrauchs­vorteilhaften, montagegünstigen Zuordung der Lagerstelle vor, daß sowohl die Lagerachse (16) als auch das Lagerau­ge (17) Bauteile der Haltekonsole (8) bzw. des Klappdek­kels (2) und durch Relativverlagerung beider Teile zuein­ander außer Eingriff bringbar sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Abfalleimer gemäß Oberbe­griff des Anspruchs 1.

[0002] Ein Abfalleimer dieser Art ist durch die DE-PS 29 16 183 bekannt. Der Abfalleimer wird dort unter Aufschwenken der Türe in eine die volle Entnahmeöffnung freigebende Vorstandslage gebracht, während der oberhalb des Abfall­eimers angeordnete, in eine Abhebelage gesteuerte Klapp­deckel im Inneren des Schrankes verbleibt. Diesem Ge­brauchsvorteil steht, wie bei fast allen türöffnungsab­hängig gesteuerten Klappdeckeln, die eingeschränkte Zugänglichkeit des Klappdeckels zwecks gründlichen Rei­nigens desselben gegenüber. Der Klappdeckel läßt sich zwar von der Haltekonsole lösen, da in üblicher Weise eine Lagerachse und Lageraugen vorliegen. Die Hausfrau scheut sich jedoch in der Regel, die Lagerachse herauszu­ziehen, also eine echte Demontage vorzunehmen.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, hier Abhilfe zu schaffen und einen gattungsgemäßen Abfalleimer in herstellungs­technisch einfacher, gebrauchsgünstiger Weise so auszu­bilden, daß der Klappdeckel bequem aus seiner Gebrauchs­stellung lösbar und ebenso wieder zuordbar ist.

[0004] Gelöst ist diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 angege­bene Erfindung.

[0005] Die Unteransprüche sind vorteilhafte Weiterbildungen des gattungsgemäßen Abfalleimers.

[0006] Zufolge solcher Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßer Abfalleimer von erhöhtem Gebrauchswert erzielt: Der Schrankinnenraum läßt sich als Ganzes bequem reinigen, ebenso der Klappdeckel sowie die unmittelbaren Funktions­teile des Abfalleimers. Das psychologische Hemmnis einer Zerlegung von Funktionsteilen entfällt. Die Ausge­staltung wird sogar weiter vereinfacht, da ein Bauteil in Fortfall kommt, nämlich der klassische Achsbolzen. Konkret ist so vorgegangen, daß sowohl die Lagerachse als auch das Lagerauge Bestandteile der Haltekonsole bzw. des Klappdeckels unter durch Relativverlagerung beider Teile zueinander außer Eingriff bringbar sind. Für das entsprechende Abziehen des Klappdeckels liegt dieser als Ganzes als Betätigungshandhabe zur Verfü­gung. Entsprechend leicht ist auch das Wiedereinsetzen des Klappdeckels. Die Relativverlagerung liegt in einer der Funktionsverlagerung des Deckels abweichenden Rich­tung, und zwar quer dazu. Vorteilhaft ist es zudem, daß die Haltekonsole eine abgewinkelte Lasche besitzt, längs deren Randkante die als Stirnkantenwulst ausgebildete Lagerachse verläuft. Eine solche Lagerachse läßt sich spritztechnisch gleich anformen, wobei sich eine gegen­seitige Stabilisierung von Lagerachse und der diesbezüg­lichen Randkante der Haltekonsole ergibt. Weiter er­weist es sich als günstig, daß das Lagerauge des Klapp­deckels von einer nach oben schlitzoffenen Rinne gebil­det ist. Das hat vor allem zuordnungstechnische Vortei­le, da der Bedienende die zu verbindenden Teile, also insbesondere die nach oben schlitzoffene Rinne, gut erkennt und so die Lagerachse bequem "einfädeln" kann. Um zu einer möglichst optimal tragenden Achsenverbindung zu gelangen, entspricht der Innenquerschnitt der Rinne dem Außenquerschnitt des Stirnkantenwulstes. Die mög­lichst deutlich unter 180° liegende Rinnenöffnung defi­niert den nutzbaren Aufklappwinkel des Klappdeckels. Die Rinne liegt an der Seitenkante eines deckelseitigen Tragteils. Das bringt nicht nur eine äußerst raumsparen­de Anlenkzuordnung von Haltekonsole zu Klappdeckel, sondern zugleich auch eine Lagerstelle in einer von Hause aus hochstabilen Zone, da solche Klappdeckel in der Regel einen nach unten abgefalteten Rand besitzen. Um zu eine wahlweisen Rechts-/Linksanordnung des Klapp­deckels zu gelangen, sind zwei um 90° zueinander gerich­tete Rinnen am Tragteil des Klappdeckels angeordnet. Das Tragteil kann selbst Bestandteil des Klappdeckels sein. In bestimmten Fällen erweist es sich jedoch auch als vorteilhaft, daß das Tragteil an einem Ausladeab­schnitt des Klappdeckels anklipsbar ist. Das hat z. B. auch den Vorteil der Materialwahl. Der Deckel kann aus besonders leichtem Material hergestellt sein, während das Tragteil unter besonderer Berücksichtigung der Ge­lenkbelastung aus stabilerem Baustoff besteht. Desweite­ren ergibt sich eine vorteilhafte Alternativlösung da­durch, daß das Tragteil den Stirnkantenwulst und die Haltekonsole die Lageraugen-Rinne besitzt. Obwohl die vertikale Klappebene des Klappdeckels und die horizonta­le Steckzuordnungsrichtung zwecks Verachsung quer zuein­ander liegen, kann es, auf Dauer gesehen, nützlich sein, Lagerachse und Lagerauge in Gebrauchsstellung zu verras­ten. Konkret ist ein solches Mittel erreicht durch eine sich in einen Betätigungsvorsprung fortsetzende Rastfe­der, welche den Innenquerschnitt der Rinne kreuzt und in eine Vertiefung des Stirnkantenwulstes einschnappt. Eine solche Rastfeder läßt sich formtechnisch gleich mitberücksichtigen, stellt also ebenfalls kein Zusatzbau­teil dar. Außerdem ist es ein leichtes, dem Stirnkanten­wulst die entsprechende Vertiefung gleich mitanzufor­men. Weiter erweist es sich als vorteilhaft, daß Ausla­deabschnitt des Klappdeckels plus Tragteil mit Lagerau­gen-Rinne dem Klappdeckel materialeinheitlich angeformt sind. Ein solcher Verformungsbereich ist in sich hoch­stabil; es kann daher von recht dünnwandiger Material­stärke ausgegangen werden, so daß sogar die üblichen Schrumpfmarken, wie sie bei Materialanhäufungen im Kunst­stoff-Spritzverfahren auftreten, vermieden sind. Zudem ist es von Vorteil, daß die Relativ-Verlagerung zur Entkupplung von Lagerachse und Lagerauge als Linear-Ver­schiebung in Richtung der Lagerachse ausgebildet ist. Einer solchen Zuordnungsart wird bspw. der eines seitli­chen Einklipsens in die Rinne im allgemeinen der Vorzug gegeben, so daß die Rinne stets eine gut tragende Lager­höhlung bildet.

[0007] Um den Klappdeckel sogar im Wege der Blindmontage zuord­nen und demontieren zu können, ist weiter so vorgegan­gen, daß eine Flanke des Lagerauges zur Bildung eines Einschub-Justierungsanschlages in Achsrichtung des La­gers über das Ende der anderen Flanke übersteht. Durch das "Zurückschneiden" der einen Flanke ergibt sich ein vorteilhaft nutzbarer Zugangsweg, der dem Montierenden anzeigt, wenn die Berührung der anderen Flanke vorliegt. Letztere fungiert als eine Art Gleitschiene für das quer zur Zuordnungsbewegung des Klappdeckels erfolgende Über­laufen der ortfesten Lagerachse. Im Hinblick auf die Ausbildung des Klappdeckels in wahlweiser Rechts/Links-An­ordnung, erweist sich das weitere Merkmal als günstig, daß die überstehenden Flanke sich über die ganze Breite des an beiden Enden mit Lageraugen ausgestatteten Klapp­deckels erstreckt. Dies hat überdies auch noch stabilisa­torischen Effekt; zwischen den die beiden endseitigen Lageraugen bildenden Materialanhäufungen erstreckt sich diese Flanke als leistenförmige Materialbrücke. Eine sogar unabhängig von der gewählten Lagerausbildung vor­teilhafte Ausgestaltung ergibt sich schließlich noch durch die Maßnahme, daß das Lagerauge die Lagerachse übergreift und unterseitig geschlitzt ist. Je nach der auch den Öffnungswinkel des Klappdeckels bestimmenden lichten Breite der Schlitzung besteht sogar die Möglich­ keit einer direkten querseitigen Verachsung durch einfa­ches Überklipsen des nach unten offenen Lagerauges über die entsprechend nach oben freiragende Lagerachse. Gleichwohl läßt sich auch hier die längere Flanke wieder­um als eine Montageanschlag-Orientierungshilfe zur Justierung nutzen.

[0008] Weitere Einzelheiten des Gegenstandes der Erfindung sind nachstehend anhand zeichnerisch veranschaulichter Ausfüh­rungsbeispiele näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 einen mit dem erfindungsgemäß ausgebildeten Abfalleimer ausgerüsteten Schrank, frontal gesehen, bei geschlossener, jedoch weggelasse­ner Türe, und zwar in einer Ausgestaltung, gemäß welcher die Klappachse an der Haltekonso­le sitzt, als erstes Ausführungsbeispiel,

Fig. 2 die Draufsicht auf den Haltekonsolen-Bereich des Abfalleimers, und zwar in etwa natürlicher Größe und geschlossener Türe und dementspre­chend geschlossenem Klappdeckel,

Fig. 3 eine Draufsicht auf einen abgewandelten Trag­teil-Abschnitt des Abfalleimers,

Fig. 4 den Schnitt gemäß Linie IV-IV in Fig. 3,

Fig. 5 den Schnitt gemäß Linie V-V in Fig. 2,

Fig. 6 den Schnitt gemäß Linie VI-VI in Fig. 2,

Fig. 7 die Haltekonsole in perspektivischer Einzeldar­stellung,

Fig. 8 den Tragteil-Bereich des Klappdeckels, eben­falls in perspektivischer Darstellung,

Fig. 9 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung, jedoch unter Abwandlung der Lagerungsmittel dergestalt, daß die Lagerachse am Klappdeckel sitzt, als zweites Ausführungsbeispiel,

Fig. 10 die Draufsicht auf den Konsolenbereich des Klappdeckels,

Fig. 11 den Schnitt gemäß Linie XI-XI in Fig. 10,

Fig. 12 den Schnitt gemäß Linie XII-XII in Fig. 10,

Fig. 13 die Tragkonsole gemäß dem zweiten Ausführungs­beispiel in perspektivischer Einzeldarstellung,

Fig. 14 ebenfalls in Perspektive das isolierte Trag­teil,

Fig. 15 den Ausladeabschnitt des Klappdeckels als Gegenrastmittel für das daran anklipsbare Tragteil gemäß Fig. 14,

Fig. 16 eine der Fig. 9 entsprechende Darstellung, jedoch in vergrößerter bzw. natürlicher Wieder­gabe des Konsolenbereichs des Abfalleimers,

Fig. 17 die Draufsicht hierzu, beide Figuren unter Verdeutlichung eines den Klappdeckel in Abhän­gigkeit von der Schwenkbewegung des Abfallei­mers hochsteuernden Schwenknockens,

Fig. 18 einen mit dem erfindungsgemäß ausgebildeten Abfalleimer ausgerüsteten Schrank, frontal gesehen, bei geschlossener, jedoch weggelasse­ner Tür, und zwar in einer Ausgestaltung, in welcher die Klappachse integraler Bestandteil der Haltekonsole ist, als drittes Ausführungs­beispiel,

Fig. 19 die Draufsicht hierzu auf den Haltekonsolen-Be­reich des Abfalleimers, und zwar in etwa natür­licher Größe und bei geschlossener Türe und dementsprechend geschlossenem Klappdeckel,

Fig. 20 den Schnitt gemäß Linie XX-XX in Fig. 19, in weiter vergrößerter Wiedergabe,

Fig. 21 eine der Fig. 20 entsprechende Darstellung, jedoch bei hochgesteuertem Klappdeckel, bzw. von Hand hoch etwas angehobenen Klappdeckel zum freien Überspringen des ihn steuernden Schwenknockens N bei der Montage; die Steuer­stellung ist in strich-punktierter Lininenart angedeutet,

Fig. 22 einen Halbschnitt gemäß Linie XXII-XXII in Fig. 19, wiederum in etwa natürlicher Größe und

Fig. 23-25 einen Montageablauf wiedergebend.

[0009] Der dargestellte Schrank enthält einen um eine vertikale Achse x-x schwenkbar gelagerten Abfalleimer 1. Obersei­tig desselben erstreckt sich ein Klappdeckel 2. Dieser wird in Abhängigkeit von der Öffnungsbewegung der Türe 3 des Schrankes in die in strichpunktierter Linienart dargestellte Öffnungsstellung gesteuert. Der Klappdek­kel 2 schwenkt dabei um eine horizontale Achse y-y. Beide geometrischen Achsen liegen möglichst nahe an der befestigungsseitigen Schrankwand 4. Die vertikale Achse erstreckt sich direkt neben der Mantelfläche M des Ab­falleimers.

[0010] Bewirkt wird die Aufsteuerungsbewegung des Klappdeckels 2 dadurch, daß unmittelbar neben der schrankinnenwandsei­tigen und sich parallel zur anschlagseitigen Schrankwand 4 erstreckenden Achse y-y ein dem Öffnungsrand des Ab­falleimers benachbarter Schwenknocken N vorgesehen ist, der beim Ausschwenken des Abfalleimers 1 den Rand 2′ des Klappdeckels 2 unterläuft und so anhebt.

[0011] Bei geschlossenem Klappdeckel 2, also entsprechend ge­schlossener Türe 3, liegt der Schwenknocken N hinter dem Öffnungsrand 2′. Der Schwenknocken erstreckt sich in unmittelbarer Nähe der vertikalen Schwenkachse x-x; er verläuft über einen Winkelbereich von 90° kreisbogenför­mig um besagte Schwenkachse x-x. Im Anschluß daran setzt sich der Schwenknocken N in rechtwinklig zueinan­der stehende Steuerauflaufschrägen 5 fort, die auf Null auslaufen. Die höchste Erhebung des Schwenknockens liegt in der Winkelhalbierenden H-H des rechtwinkligen Ausladeabschnitts 6 des ansonsten kreisrunden Klappdek­kels 2. Beide Ränder 6′ des Ausladeabschnitts 6 laufen tangierend in die Mantelwandung des Öffnungsrandes 2′ des Klappdeckels 2 ein.

[0012] Im Scheitelbereich 6˝ treffen sich die beiden Ränder 6′ in einer gemeinsamen konvexen, kreisrunden Krümmung. Dieser Krümmungsverlauf entspricht im wesentlichen dem des diametral dazu liegenden Schwenknockens N.

[0013] Zur Mitnahme des einen üblichen Inneneimer enthaltenden Abfalleimers 1′ durch die Türe 3 weist dieser in Nähe des Bodens einen Mitnahmezapfen 7 auf, der in den Schlitz einer nicht näher dargestellten Konsole der Türe 3 eingreift.

[0014] Zur Schwenklagerung des Abfalleimers 1 sind zwei räum­lich übereinander angeordnete Haltekonsolen 8, 9 vorgese­hen. Die obere, mit 8 bezeichnete Haltekonsole besitzt einen horizontalen Lagerlappen 10. In dessen Bereich ragt ein Ausleger 11 des Abfalleimers. Dessen Kontur entspricht der des Ausladeabschnitts 6 des Klappdeckels 2. Die körperliche Achse stellt ein von oben her einge­lassener, deckungsgleiche Bohrungen von Lagerlappen 10 und Ausleger 11 durchsetzender Bolzen 12.

[0015] Ein solcher Bolzen 13 führt ebenso im unteren Bereich des Abfalleimers 2 zur Schaffung der körperlichen Ach­se. Auch dort ist ein konturenentsprechender Ausleger 14 geformt. Der Bolzen 13 ragt in einen horizontalen Lagerlappen 15 der unteren Haltekonsole 9, ebenfalls kongruente Bohrungen dieser Teile durchgreifend.

[0016] Der oberen Haltekonsole 8 kommt eine Zusatzfunktion zu, indem sie zugleich zur Lagerung des Klappdeckels 2 heran­gezogen ist. Der beim Ausschwenken des Abfalleimers 1 im Schrank verbleibende Klappdeckel 2 ist der Haltekonso­le 8 trennbar zugeordnet. Er läßt sich an dieser ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen lösen. Hierzu ist so vorge­gangen, daß sowohl die körperliche Lagerachse 16 als auch das Lagerauge 17 Bauteile der Haltekonsole 8 bzw. des Klappdeckels 2 sind. Durch Relativverlagerung bei­der Teile zueinander lassen sich Lagerachse 16 und Lager­auge 17 außer Eingriff bringen. Bei beiden Ausführungs­beispielen ist die Relativverlagerung zum Entkuppeln von Lagerachse 16 und Lagerauge 17 als Linear-Verschiebung in Richtung der Lagerachse 16 realisiert.

[0017] Die Lagerachse 16 erstreckt sich schrankinnenraumseitig der Haltekonsole 8. Sie sitzt dort an einer abgewinke­lten Lasche 18. Deren einer, horizontaler Schenkel schließt gleich an der Oberseite der Haltekonsole 8 an. Der andere Winkelschenkel weist nach unten und läuft symmetrisch in den kreisrunden Querschnitt der körperli­chen Lagerachse 16 ein. Die so längs der Randkante der abgewinkelten Lasche ausgerichtete Lagerachse ist so gleichsam von einem Stirnkantenwulst der Laschen-Randkan­te gebildet (vergl. Fig. 5).

[0018] Das zugehörige Lagerauge 17 des Klappdeckels 2 besteht demgegenüber aus einer nach oben schlitzoffenen Rinne. Der Innenquerschnitt der Rinne entspricht dem Außenquer­schnitt des Stirnkantenwulstes, sprich Lagerachse 16. Die Lagerachse ist so gut geführt. Auf die Umgriff-Flä­che der Rinne entfällt ein größerer Winkelbetrag als der der Rinnenöffnung 19 beträgt. Andererseits ist aber auf eine so große Öffnung gesetzt, daß der gewünschte Öff­nungswinkel für den Klappdeckel erreicht wird und gegebe­nenfalls sogar die Möglichkeit besteht, die Lagerachse von der Seite her, also von oben her, direkt quer in die Rinne einzuklipsen. Beim dargestellten Ausführungsbei­spiel wäre dies der Fall, obwohl der linksseitige Rinnen­rand nicht so weit von der korrespondierenden Flanke der dortigen Randkante beabstandet sein müßte.

[0019] Die Rinne, respektive das Lagerauge 17, befindet sich an der konsolenseitigen Seitenkante eines deckelseitigen Tragteils 20. Wie Fig. 5 entnehmbar, ist dort das Trag­teil integraler Bestandteil des Klappdeckels 2. Auslade­abschnitt 6 des Klappdeckels 2 plus Tragteil 20 mit Lageraugen-Rinne (Lagerauge 17) sind dem Klappdeckel 2 materialeinheitlich angeformt.

[0020] Alternativ besteht natürlich die Möglichkeit, das Trag­teil 20 dem Ausladeabschnitt 6 des Klappdeckels im Wege der Klipsverbindung zuzuordnen. Diesbezüglich ist auf das zweite Ausführungsbeispiel zu verweisen. Dort ist allerdings eine Umkehrung der Mittel vorgenommen, indem das Tragteil 20 dort den Stirnkantenwulst, d. h. die Lagerachse 16 und die Haltekonsole 8 die Lageraugen-Rin­ne (Lagerauge 17) bildet. Die Bezugsziffern sind, so­weit zum Verständnis erforderlich, sinngemäß angewandt, jedoch zum Teil ohne textliche Wiederholungen. Zum Unterschied gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel liegt dort das Lagerauge 17 höher als die Haltekonsole 8, d. h. der rinnenbildende Lappen geht von der Obersei­te der Haltekonsole aus. Die Rinne öffnet rechtsseitig in den Schrankraum hinein. Sie weist eine winkelmäßig kleinere Rinnenöffnung 19 auf. Diese liegt bei ca. 90°. Die abgewinkelte Lasche 18 wurzelt mit ihrem einen Schenkel in horizontaler Richtung im achsenbildenden Stirnkantenwulst, geht aber danach steil gerichtet nach oben. Dieser Schenkel ist mit 21 bezeichnet. Er liegt an dem Rand des Klappdeckels bzw. des Ausladeabschnitts 6 an, um mit einem diesen übergreifenden horizontalen Schenkel 22 ein Eckstück zu bilden. Von beiden Schen­keln 21, 22 gehen nach innen gerichtete Haltevorsprünge 23 bzw. 24 aus, denen deckungsgleich liegende Durchbre­chungen 25, 26 des Ausladeabschnitts 6 gegenüberliegen. Die Haltevorsprünge 23, 24 sind randhintergreifende Haken. Der Haken des Haltevorsprunges 23 weist nach unten; der Haken des Haltevorsprunges 24 ist auf die Schrankwand 4 gerichtet. Zur Montage wird zuerst der Haltevorsprung 23 in die Durchbrechung 25 eingeschoben. Dann erfolgt ein Abwärtsdrücken des Trägerteils 20, wodurch der im Rücken eine Auflauffläche aufweisende Haken des Haltevorsprunges 24 die korrespondierende Randkante der Durchbrechung 26 hinterschnappt.

[0021] Die Bauteile beider Ausführungsbeispiele sind auf eine Rechts-/Linkszuordnung abgestellt, also wendesymmetrisch gestaltet. Entsprechend weisen die Haltekonsolen 8 und 9 paarig angeordnete Lagerlappen 10 auf, wobei im Gegen­zug zwei um 90° zueinander gerichtete, die Lageraugen 17 bildende Rinnen an den aneinander anschließenden Seiten­kanten des Ausladeabschnitts 6, respektive des Tragteils 20, realisiert sind.

[0022] Überdies weist der Ausladeabschnitt 6 entsprechend an beiden über Eck liegenden Randkanten und auf der Decke die erwähnten Durchbrechungen 25, 26 paarig auf.

[0023] Der Klappdeckel 2 ist durch eine Verrastung von Lagerach­se 16 und Lagerauge 17 in Gebrauchsstellung gesichert. Erreicht ist dies durch eine sich in einen Betätigungs­vorsprung 27 fortsetzende Rastfeder 28 (vergl. Fig. 6 und 11). Beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 11 geht von der Decke der Haltekonsole 8 ein nach oben gerichte­ter, freigeschnittener Anformling aus. Die Freischnitt-­Schlitze tragen das Bezugszeichen 29, so daß außer der dem Material innewohnenden Flexibilität eine noch verbes­serte Federfähigkeit vorliegt. Die Rastfeder 28, d. h. ihr im Bereich der Lagerachse 16 liegender Abschnitt, kreuzt den Innenquerschnitt der das Lagerauge 17 formen­den Rinne und zugleich eine quernutartige, auf den Schwenkwinkelbetrag begrenzte Vertiefung 30 des Stirnkan­tenwulstes, sprich Lagerachse 16, in welche Vertiefung die Rastfeder einschnappt. Die axiale Länge der Vertie­fung 30 entspricht der in dieser Richtung liegenden Breite der blattfederartigen Rastfeder 28. Die beiden Kopfenden der Lagerachse 17 sind konisch zugespitzt, so daß sich dort eine rotationssymmetrische Auflauffläche befindet, welche bei Zuordnung die Rastfeder auf den maximalen Umfang der Lagerachse 16 hebt, über den sie dann gleitet, bis sie in die Vertiefung 30 springt. Das Aufheben der Rastverbindung beschränkt sich auf das Verschwenken des Betätigungsvorsprunges in Richtung des Pfeiles z.

[0024] Beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 6 sind die baulichen Mittel ähnlich gestaltet, nur daß dort der Betätigungs­vorsprung 27 den horizontalen Schenkel, der an der Konso­le 8 ansetzenden Lasche 18 durchragt, als vertikaler Doppelhebel gestaltet ist und einen entgegen Klapprich­tung z liegenden Ausweichraum 29′ aufweist. Diese Lö­sung ist besonders vorteilhaft. Der sperrend in die Vertiefung 30 ragende Arm endet auf Höhe der geometri­schen Achse y-y, liegt in angehobener Schwenkstellung des Klappdeckels 2 also noch im freien Querschnittsbe­reich der Rinnenöffnung 19. Das ist hier die Abzugsbe­reitschaftsstellung. Tritt der Klappdeckel 2 jedoch in seine Schließstellung, so liegt der besagte Arm im Be­reich einer randoffenen Quernische 31 des Lagerauges 17. Deren axiale Breite entspricht der der Vertiefung 30. Für das Lösen ist also ein bajonettartiger Freigabe­weg zu durchlaufen. Den Gelenkpunkt dieser Rastfeder 28 bildet eine Filmscharnierstelle 32 an der schrankwandent­fernten, oberen Randkante des Ausweichraumes 32. Den Schwenkbegrenzungsanschlag übernimmt die vertikale Trag­konsolenwandung 8′. Der obere Arm ist der Betätigungs­vorsprung 27.

[0025] Durch die realisierte Verrastung können vom Schwenknok­ken N her auf den Klappdeckel 2 etwa einwirkende Kräfte kein Wandern des Klappdeckels 2 in Richtung seiner Lager­achse 16 bewirken.

[0026] Das Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 18 - 23 ist prin­zipiell gleichen Aufbaus. Soweit bauliche Übereinstim­mung vorliegt, sind die Bezugszeichen der voraufgegange­nen Ausführungsbeispiele angewandt.

[0027] Der dargestellte Schrank enthält einen um eine vertikale geometrische Achse x-x schwenkbar gelagerten Abfalleimer 1. Oberseitig desselben erstreckt sich ein Klappdeckel 2. Dieser wird in Abhängigkeit von der Öffnungsbewegung der Türe 3 des Schrankes gesteuert. Der Klappdeckel 2 schwenkt dabei um eine horizontale geometrische Achse y-y. Bewirkt wird die Aufsteuerungsbewegung des Klappdek­kels 2 dadurch, daß unmittelbar neben der schrankinnen­wandseitigen und sich parallel zur anschlagseitigen Schrankwand 4 erstreckenden Achse y-y ein dem Öffnungs­rand des Abfalleimers 1 benachbarter Schwenknocken N angeordnet ist, der beim Ausschwenken des Abfalleimers 1 den Rand 2′ des Klappdeckels 2 unterläuft und so anhebt (vgl. Fig. 21, strich-punktierte Stellung).

[0028] Bei geschlossenem Klappdeckel 2, also entsprechend ge­schlossener Türe 3, liegt der Schwenknocken N hinter dem Öffnungsrand 2′. Entsprechend dem Schwenkwinkel des Abfalleimers 1 erstreckt sich der Schwenknocken N über einen Winkelbereich von 90° und läuft endseitig in zwei Auflaufschrägen 5 aus, die auf 0 auskeilen. Der Schwenk­nocken N liegt unter einem Ausladeabschnitt 6 des Klapp­deckels 2 und ist mit dem Abfalleimer 1 verbunden.

[0029] Zur Mitnahme des einen üblichen Inneneimer enthaltenden Abfalleimers 1 durch die Türe 3 weist dieser in Nähe seines Bodens einen Mitnahmezapfen 7 auf, der in den Schlitz einer nicht näher dargestellten Konsole der Türe 3 eingreift.

[0030] Zur horizontalen Schwenklagerung des Abfalleimers 1 sind an der Schrankwand 4 zwei räumlich übereinander angeord­nete Haltekonsolen 8 und 9 vorgesehen. Die obere, mit 8 bezeichnete Haltekonsole besitzt einen horizontalen Lagerlappen 10. In dessen Bereich ragt ein Ausleger 11 des Abfalleimers 1. Die Kontur des Auslegers 11 ent­spricht der des Ausladeabschnitts 6 des Klappdeckels 2. Die körperliche Achse ist ein von oben her eingelasse­ner, deckungsgleiche Bohrungen des Lagerlappens 10 und des Auslegers 11 durchsetzender Bolzen 12.

[0031] Ein solcher Bolzen, hier bezeichnet mit 13, ragt auch in einen horizontalen Lagerlappen 15 der unteren Haltekonso­le 9, ebenfalls kongruente Bohrungen dieser Teile durch­greifend.

[0032] Der oberen Haltekonsole 8 kommt eine Zusatzfunktion zu, indem sie zugleich unmittelbar zur Lagerung des Klappdek­kels 2 herangezogen ist. Der beim Ausschwenken des Ab­falleimers 1 im Schrank verbleibende Klappdeckel 2 ist der Haltekonsole 8 trennbar zugeordnet. Er läßt sich an dieser ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen lösen. Hierzu ist so vorgegangen, daß sowohl die körperliche Lagerach­se 16 der Lagerung als auch das Lagerauge 17 Bauteile der Haltekonsole 8 bzw. des Klappdeckels 2 sind.

[0033] Die Lagerachse 16 erstreckt sich schrankinnenseitig der Haltekonsole 9. Sie sitzt dort an einer abgewinkelten Lasche 18. Deren einer, horizontaler Schenkel schließt gleich an der Oberseite der Haltekonsole 8 an. Er läuft symmetrisch in den kreisrunden Querschnitt der körperli­chen Lagerachse 16 ein. Die so längst der Randkante der abgewinkelten Lasche ausgerichtete Lagerachse 16 ist so gleichsam von einem Stirnkantenwulst der Laschen-Randkan­te gebildet (vgl. Fig. 20). Der andere Winkelschenkel der Lasche 18 setzt sich in horizontaler Erstreckung in den Lagerlappen 10 fort. Letzterer ist paarig vorgesehen im Sinne der Rechts/Links-Verwendung der Haltekonsole 8.

[0034] Das zugehörige Lagerauge 17 des Klappdeckels 2 besteht demgegenüber aus einer schlitzoffenen Rinne. Der Innen­querschnitt der Rinne entspricht dem Außenquerschnitt des Stirnkantenwulstes, also der Lagerachse 16, bzw. liegt leicht darunter. Die Lagerachse 16 ist so gut geführt und für den Klappdeckel klappfreudig ausgelegt. Auf die Umgriff-Fläche der Rinne entfällt ein größerer Winkelbetrag als der Winkelbetrag der Rinnenöffnung 19 ausmacht. Die besagte Rinne ist nach unten hin offen. Das klappdeckelseitige Lagerauge 17 läßt sich also gleichsam von oben her im Wege einer übergreifenen Zuord­nung mit der Lagerachse 16 verbinden.

[0035] Die Klappdeckelzuordnung ist durch eine einfache Orien­tierungshilfe erleichtert, und zwar ist hierzu das Lager­auge 17 herangezogen. Zufolge Längsschlitzung der Rinne bildet diese zwei nach unten weisende, praktisch als Gabelstücke zu bezeichnende Flanken. Die eine Flanke 17′ weist eine größere vertikale Länge auf als die andere Flanke 17˝. Dabei ist die eine Flanke 17′ des Lagerau­ges 17 zur Bildung eines Einschub-Justierungsanschlages A herangezogen. Diese Flanke steht über das nach unten gerichtete Ende der anderen Flanke 17˝ deutlich über.

[0036] Unter Hinweis auf den Montagehinweis gemäß der Fig. 23 - 25 erweist sich dabei folgende Zuordnungsart als gün­stig. Der Klappdeckel 2 wird gemäß Fig. 23 quer sowie rechtsseitig angehoben (vgl. Fig. 21) der Lagerachse 16 zugeführt (Pfeilrichtung a). Die deckelkantenseitige Mantelwandung der Lagerachse 16 trifft dabei gegen den Anschlag A als Orientierungshilfe. Lagerachse 16 und Lagerauge 17 sind nach einer kurzen Absenkbewegung im Gelenkbereich des Klappdeckels 2 kongruent ausgerichtet.

[0037] Es folgt nun eine Linearverschiebung des Klappdeckels in Richtung der Lagerachse 16. Die entsprechende Ausgangssi­tuation ergibt sich aus Fig. 24. Der Klappdeckel wird in Richtung des Pfeiles b verlagert. Der Rinnengrund des Lagerauges 17 gleitet gleichsam auf der eine Führungs­schiene bildenden Oberseite der Lagerachse 16. In Fig. 25 liegt nun die Montagegrundstellung vor, in welcher die Lagerachse 16 in den querschnittsentsprechenden Bereich des Lagerauges 17 getreten ist.

[0038] Da in beiden Eckbereichen des Klappdeckels 2 je ein Ausladeabschnitte 6 plus Lagerauge 17 realisiert ist, kann der Klappdeckel wahlweise in Rechts/Links-Anordnung im Schrank montiert werden und dementspechend das eine oder andere Lagerauge zum Einsatz kommen. Um eine ent­sprechend symmetrische Orientierungshilfe für beide Fälle sicherzustellen, erstreckt sich die überstehende Flanke 17′ als sich über die ganze Breite des Klappdek­kels verlaufender Einschub-Justierungsanschlag A und nicht bloß im Längenbereich der Lageraugen 17. Diese leistenförmige Verbindungszone stellt eine zudem verstei­fende Materialbrücke im höherer mechanischer Beanspru­chung liegenden Bereich des Klappdeckels 2 dar.

[0039] Neben dieser winkelartigen Einschubmethode, besteht aufgrund der Elastizität des Klappdeckelmateriales unter bestimmter Anpassung der Schlitzöffnung 19 an dem Quer­schnitt der körperlichen, im Grunde zylindrischen Lager­achse 17 auch die Möglichkeit, das Lagerauge gleich seitlich von oben her aufzuklipsen. Das freie Ende 17‴ der kürzeren Flanke 17˝ weist etwa höhengleich eben­falls ein von einer Zwischenstufe gebildetes Flankenende 17˝˝ auf. Diese beiden Enden divergieren nach aus­wärts. Sie bilden somit eine Art Fangtrichter mit der Funktion von Auflaufschrägen. Unter Überwindung dieser Auflaufschrägen klipst die Lagerachse 16 unter Überwin­dung der Schlitzöffnung 19 satt in die zylindrische Rinne ein.

[0040] Unabhängig von der Anwendung der beiden erläuterten Zuordnungsarten wird der Klappdeckel 2 durch eine Verrastung von Lagerachse 16 und Lagerauge 17 in Ge­brauchsstellung gesichert. Erreicht ist dies durch eine sich in einen Betätigungsvorsprung 27 fortsetzende Rast­feder 28 (vgl. Fig. 20). Die Rastfeder 28 ist der Konso­le 8 gleich angeformt. Sie wurzelt als freigeschnittener Lappen im vertikal ausgericheten Schenkel der Lasche 18. Die die Federfähigkeit erhöhende Freischnittöffnung trägt das Bezugszeichen 18′. Der Wurzelbereich liegt näher dem Bereich des horizontalen Lagerlappens 10 der oberen Haltekonsole 8. Die Rastfeder 28 läuft über einen auswärtsgericheten Bogen 28′ in den vertikalen Abschnitt der Rastfeder 28 ein. Die Rastfeder 28 ist seitlich auch freigeschnitten. Die Freischnitt-Schlitze tragen das Bezugszeichen 29 (vgl. Fig. 19). Die gehen im Rücken der Rastfeder zusammen, so daß praktisch von einem U-förmi­gen Gesamtfreischnitt gesprochen werden kann, der zu einem Ausweichraum 29′ für die Rastfeder 28 führt.

[0041] Das Gegenrastmittel der Rastfeder 28 bildet eine Vertie­fung 30 am Klappdeckel 2. Die Breite der Vertiefung 30 entspricht der der Rastfeder 28, so daß eine exakte Lagesicherung des Deckels vorliegt. Gebildet ist die Vertiefung an der konvexen, oberen Randkante des befesti­ gungsseitigen Endes des Klappdeckels 2. Der Grund der Vertiefung 30 läuft konzentrisch zur Mantelfläche der körperlichen Lagerachse 16 bzw. der diese umfassenden Flanke 17˝ des Lagerauges 17. Unter Anheben bzw. Absen­ken des Klappdeckels werden so keine Verlagerungskräfte auf die Rastfeder 28 ausgeübt. Der Grund gleitet in jeder der beiden Extremstellungen und auch dazwischen sicher geführt an der Rastfeder 28.

[0042] Zur Aufhebung der entsprechenden Rastverbindung bedarf es einer willensbetonten Verlagerung des Betätigungsvor­sprunges 27 in Richtung des Pfeiles z, welche Bewegung durch den Ausweichraum 29′ abgestoppt ist, so daß eine unnötige Beanspruchung vom Körper der Rastfeder 28 fern­gehalten wird. Es genügt, einen Ausweichraum vorzusehen, der mindestens der radialen Tiefe der Vertiefung 30 entspricht.

[0043] Die beschriebene Vertiefung 30 ist, wie den Zeichnungen entnehmbar, in beiden Lagerbereichen sprich Ausladeab­schnitten 6 des Klappdeckels vorgesehen.

[0044] Zur weiteren erleichterten Steckzuordnung können die gegeneinander gerichteten Enden der linear ausgerichte­ten körperlichen Lagerachsen 16 zugespitzt sein. Das periphere Ende der Lageraugen 17 könnte aus optischen Gründen taschenartig geschlossen sein.

[0045] Statt einer direkten Lagerausbildung zwischen dem Klapp­deckel 2 und der Haltekonsole 8 könnte auch ein Zwischen­teil vorgesehen sein, welches mit dem Klappdeckel 2 beispielsweise im Wege der Rastverbindung kuppelbar wäre.

[0046] Beispielsweise zu Reinigungszwecken läßt sich der Klapp­deckel 2 durch Druck auf den Betätigungsvorsprung 27 der Rastfeder 28 und frontales Herausziehen im Handumdrehen entfernen.

[0047] Der Schnitt gemäß Fig. 20 und 21 ist durch eine Ausräu­mungszone in Form einer nach unten hin offenen Quernut 33 gelegt. Letztere gibt also nicht die wahre, über 180° umgreifende Kontur der Rinne wieder. Diese ergibt sich geometrisch vielmehr aus der Form des in der Schnittdar­stellung erkennbaren, unschraffierten Lichtspaltes. In die erzeugte Ausräumungszone kann so ein etwa an der Lagerachse 16 entstehender, spritztechnisch bedingter Fugenbart ragen, wenn die Trennebene der Spritzform derart verläuft und auf eine diesbezügliche Nacharbeit­ung verzichtet werden soll.

[0048] Die in der vorstehenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beiliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung von Bedeutung sein.

Ansprüche

1. Zum Einbau in mit aufklappbarer Türe (3) ausgerüstete Schränke dienender Abfalleimer (1) mit sich seitlich der Mantelfläche (M) des Abfalleimers (1) vertikal erstrek­kender Schwenkachse (x-x) und einem oberhalb des Abfall­eimers angeordneten, beim Ausschwenken desselben im Schrank verbleibenden Klappdeckel (2), dessen zur Entnah­me des Klappdeckels trennbare Lagerstelle von einer schrankwandseitig zu befestigenden Haltekonsole (8) mit Lagerachse (16) und Lagerauge (17) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl die Lagerachse (16) als auch das Lagerauge (17) Bauteile der Haltekonsole (8) bzw. des Klappdeckels (2) und durch Relativverlagerung beider Teile zueinander außer Eingriff bringbar sind.

2. Abfalleimer, inbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltekonsole (8) eine abgewinke­lte Lasche (18) besitzt, längs deren Randkante die als Stirnkantenwulst ausgebildete Lagerachse (16) verläuft.

3. Abfalleimer, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagerauge (17) des Klappdeckels (2) von einer nach oben schlitzoffenen Rinne gebildet ist.

4. Abfalleimer, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenquerschnitt der Rinne (Lagerauge 17) dem Außenquerschnitt des Stirnkantenwulstes (Lagerachse 16) entspricht.

5. Abfalleimer, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rinne an der Seitenkante eines deckelseitigen Tragteils (20) sitzt.

6. Abfalleimer, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zwei um 90° zueinander gerichtete Rinnen (Lageraugen 17) am Tragteil (20).

7. Abfalleimer, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragteil (20) an einem Ausladeabschnitt (6) des Klappdeckels (2) anklipsbar ist.

8. Abfalleimer, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Tragteil (20) den Stirnkantenwulst (Lagerachse 16) und die Haltekonsole (8) die Lageraugen-Rinne (Lagerauge 17) besitzt.

9. Abfalleimer, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Verrastung von Lagerachse (16) und Lagerauge (17) in der Gebrauchsstellung.

10. Abfalleimer, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine sich in einen Betätigungsvorsprung (27) fortsetzende Rastfeder (28), welche den Innenquerschnitt der Rinne (Lagerauge 17) kreuzt und in eine Vertiefung (30) des Stirnkantenwulstes (Lagerachse 17) einschnappt.

11. Abfalleimer, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Ausladeabschnitt (6) des Deckels (2) plus Tragteil (20) mit Lageraugen-Rinne (Lagerauge 17) dem Klappdeckel (2) materialeinheitlich angeformt sind.

12. Abfalleimer, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Relativverlagerung zur Entkupplung von Lagerach­se (16) und Lagerauge (17) als Linear-Verschiebung in Richtung der Lagerachse (16) ausgebildet ist.

13. Abfalleimer, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Flanke (17′) des Lagerauges (17) zur Bildung eines Einschub-Justierungsanschlages (A) in Achsrichtung des Lagers über das Ende der anderen Flanke (17˝) über­steht.

14. Abfalleimer, insbesondere nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die überstehende Flanke (17′) sich über die ganze Breite des an beiden Enden mit Lageraugen (17) ausgestatteten Klappdeckels (2) erstreckt.

15. Abfalleimer, insbesondere nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagerauge (17) die Lagerachse (16) übergreift und unterseitig geschlitzt ist (Schlitzöffnung 19).

Zeichnung