[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine elektrische Schalteinrichtung mit mehreren von
einem gemeinsamen, meßwertabhängig verstellbaren Betätigungselement betätigbaren
Schaltern, insbesondere Mikroschaltern.
[0002] Schalteinrichtungen der vorstehenden Art sind derzeit in der Praxis bekannt. Sie
dienen beispielsweise zur Drucküberwachung und vermögen entsprechend der Anzahl der
Schalter bei verschiedenen Drücken unterschiedliche Stromkreise zu schalten.
[0003] Bei der bekannten Schalteinrichtung sind Mikroschalter in einer Reihe nebeneinander
pendelnd angeordnet und werden jeweils von einer Druckfeder gegen einen Winkel gehalten,
der von dem Betätigungselement mit zunehmendem Meßdruck von den Mikroschaltern weg
bewegbar ist. Ein Anschlag sorgt bei jedem Mikroschalter dafür, daß dieser dem Winkel
nur über einen begrenzten Weg folgen kann. Kommt der Winkel vom Schaltstift des Mikroschalters
frei, dann schaltet dieser.
[0004] Bei der bekannten Schalteinrichtung müssen die einzelnen Druckfedern relativ kräftig
sein, um die Mikroschalter in Anlage an den Winkel zu halten, zumal die Verschwenkbarkeit
der Mikroschalter durch die zu ihnen führenden Leitungen erschwert wird. Wenn das
Betätigungselement, bei der bekannten Schalteinrichtung eine Bourdon-Feder, drucklos
ist, dann verschiebt es die einzelnen Schalter gegen die Kraft der jeweiligen, relativ
kräftigen Druckfeder, so daß erhebliche Kräfte auf den Schaltstift zu wirken beginnen.
Bei Schalteinrichtungen muß jedoch ausgeschlossen werden, daß der Schaltstift "überdrückt"
wird, also zu großen Kräften ausgesetzt ist.
[0005] Gelangt bei Druckaufbau ein Schalter gegen seinen Anschlag, so wird der gegen ihn
anliegende Winkel nicht mehr von der Druckfeder des jeweiligen Schalters beaufschlagt.
Dadurch kommt es zu einer einseitigen Druckbeanspruchung des Winkels, die zu Verwindungen
führt. Hierdurch und durch zahlreiche andere Einflußfaktoren ist die bekannte Schalteinrichtung
sehr toleranzempfindlich und ermöglicht selbst bei hoher Fertigungsgenauigkeit nur
relativ ungenaue Schaltpunkte.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schalteinrichtung der eingangs genannten
Art so auszubilden, daß mit möglichst geringem Aufwand für die einzelnen Schalter
sich möglichst genaue Schaltpunkte ergeben.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zur Betätigung jedes Schalters
jeweils ein um einen gehäusefesten Drehpunkt verschwenkbarer Kipphebel vorgesehen
ist, daß die Kipphebel sternförmig in einer Ebene angeordnet sind und das Betätigungselement
nahe des Zentrums der Kipphebelanordnung gegen diese Kipphebel anliegt.
[0008] Durch diese Schalterausbildung ergibt sich ein weitgehend zentrischer Kraftangriff
des Betätigungselementes auf die einzelnen Kipphebel. Da das Betätigungselement in
etwa zentrisch von den Kipphebeln kraftbeaufschlagt wird, kommt es zu keiner wesentlichen,
einseitigen Kraftbeanspruchung, wenn einzelne Kipphebel gegen ihren Anschlag gelangen
und dem Betätigungselement nicht mehr folgen.
[0009] Mit relativ geringem Aufwand läßt sich eine hohe Präzision der Schalteinrichtung
erreichen, wenn gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung die Kipphebel
auf einer Stirnseite eines Prismas angeordnet sind und der Drehpunkt jedes Kipphebels
durch eine kreisförmig umlaufende, allen Kipphebeln gemeinsame und aus der Stirnseite
des Prismas vorspringende Schneide gebildet ist.
[0010] Eine Anpassung an unterschiedliche Bedingungen ist durch Veränderung der Hebelverhältnisse
leicht möglich, wenn die Schneide an einem separaten, auf der Stirnseite des Prismas
befestigten Ringkörper vorgesehen ist.
[0011] Die Schalter können sehr fest und an genau festlegbaren Positionen am Prisma angebracht
werden, wenn gemäß einer anderen Ausgestaltung der Eriindung das Prisma der Zahl der
Kipphebel entsprechend viele Seitenflächen hat und an jeder Seitenfläche jeweils ein
Schalter befestigt ist.
[0012] Die Kipphebel können besonders weit ins Zentrum des Kraftangriffs reichen, wenn sie
zum Zentrum hin, in der Draufsicht gesehen keilförmig ausgebildet sind.
[0013] Die Hebelverhältnisse verändern sich durch die Schwenkbewegung der Kipphebel nur
unwesentlich, wenn jeder Kipphebel nahe seines zentralen Endes einen aus seiner Ebene
ragenden Betätigungsstift hat, mit dem er gegen das Betätigungselement anliegt.
[0014] Die Schaltpunkte der einzelnen Mikroschalter lassen sich auf einfache Weise sehr
genau einstellen, so daß eine genau festlegbare Sequenz von Schaltpunkten zu erreichen
ist, wenn jeder Kipphebel fluchtend zum Schaltstift des zugeordneten Schalters eine
durch eine Gewindebohrung des Kipphebels geschraubte Betätigungsschraube hat.
[0015] Die Kipphebel können auf einfache Weise so vorgespannt sein, daß sie mit ihrem dem
jeweiligen Schalter abgewandten Ende gegen das Betätigungselement anliegen, bis daß
sie gegen einen Anschlag gelangen und dann dem Betätigungselement nicht mehr folgen,
wenn gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung bei jedem Kipphebel zwischen
der Schneide und der Betätigungsschraube eine durch eine Bohrung des Kipphebels in
die Stirnfläche des Prismas geschraubte Halteschraube vorgesehen ist, gegen deren
Kopf eine Druckfeder abgestützt ist, welche sich mit ihrem anderen Ende auf der dem
Schalter abgewandten Seite auf dem Kipphebel abstützt. Durch diese Gestaltung ist
sichergestellt, daß die Betätigung des Schalters immer nur aufgrund der relativ geringen
Kräfte dieser Druckfeder erfolgt. Ein "Überdrücken" des Schalters ist somit ausgeschlossen.
[0016] Das Betätigungselement kann sehr unterschiedlich gestaltet sein. Seine Ausbildung
hängt davon ab, welche physikalische Größe die Schalteinrichtung aktivieren soll.
Es könnte sich bei dem Betätigungselement beispielsweise um einen Kolben oder eine
Membran, aber auch für den Fall eines temperaturabhängig schaltenden Schaltelementes
um einen Bimetallstreifen oder ein anderes Dehnungselement handeln. Wenn die Schalteinrichtung
druckabhängig schalten soll, dann ist eine Ausbildung vorteilhaft, bei der das Betätigungselement
eine Bourdon-Feder ist, die an ihrem freien Ende ein gegen die Kipphebel anliegendes
Winkelstück aufweist und an der den Kipphebeln gegenüberliegenden Stirnfläche des
Prismas befestigt ist.
[0017] Die Erfindung läßt zahlreiche Ausführungsmöglichkeiten zu. Zur weiteren Verdeutlichung
ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend
beschrieben. In ihr zeigen die
Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine Schalteinrichtung nach der Erfindung,
Fig. 2 eine Vorderansicht der Schalteinrichtung mit im vorderen Bereich abgetrenntem
Betätigungselement.
[0018] In den Figuren 1 und 2 ist ein massives Prisma 1 gezeigt, welches im Querschnitt
sechseckig ist und ebene Seitenflächen 2, 2a, 2b, 2c, 2d, 2e hat. Gegen jede Seitenfläche
2 ist ein als Mikroschalter ausgebildeter Schalter 3, 3a, 3b, 3c, 3d, 3e geschraubt.
[0019] Auf der in Figur 1 gesehen rechten Stirnfläche des Prismas 1 ist ein Ringkörper
4 geschraubt, der eine umlaufende Schneide 5 bildet, auf der Kipphebel 6 schwenkbar
gehalten sind. Jeder Kipphebel 6 hat nahe seines freien Endes eine Betätigungsschraube
7, welche in eine Gewindebohrung 8 des Kipphebels 6 geschraubt ist und mit einem
Schaltstift 9 des Schalters 3 fluchtet.
[0020] Zwischen der Schneide 5 und der Betätigungsschraube 7 hat jeder Kipphebel 6 eine
Bohrung 10, durch die eine Halteschraube 11 geführt ist, welche in eine Gewindebohrung
12 des Prismas 1 führt. Diese Halteschraube 11 hat einen Kopf 13, gegen den sich eine
Druckfeder 14 abstützt. Die Druckfeder 14 liegt mit ihrem anderen Ende auf der dem
Schalter 3 abgewandten Seite gegen den Kipphebel 6 an und spannt ihn dadurch zum
Schalter 3 hin vor.
[0021] Nahe des Zentrums der Kipphebelanordnung haben die einzelnen Kipphebel 6 jeweils
einen Betätigungsstift 15, der gegen ein Winkelstück 16 eines Betätigungselementes
17 anliegt. Bei diesem Ausführungsbeispiel handelt es sich bei dem Betätigungselement
17 um eine Bourdon-Feder, die auf der der Kipphebelanordnung abgewandten Seite des
Prismas 1 am Prisma 1 befestigt ist. Die Figur 2 läßt erkennen, daß die insgesamt
sechs Kipphebel 6, 6a, 6b, 6c, 6d, 6e nahe ihres Zentrums keilförmig ausgebildet
sind, so daß sie mit ihren Betätigungsstiften 15 bis möglichst nahe des Zentrums reichen.
[0022] Wird das Betätigungselement 17 mit zunehmendem Druck beaufschlagt, dann biegt es
sich auf und das Winkelstück 16 beginnt, sich von der ihm zugewandten Stirnfläche
des Prismas 1 zu entfernen. Da die Druckfedern 14 die Kipphebel 6 vorspannen, folgen
diese dem Winkelstück 16 so lange, bis jeweils ihre Betätigungsschraube 7 gegen den
Schaltstift 9 des zugeordneten Schalters 3 gelangt ist und der Schalter 3 dadurch
geschaltet hat. Will man für einen Schalter 3 den Schaltpunkt verändern, dann braucht
man nur die Betätigungsschraube 7 mehr oder weniger in die Gewindebohrung 8 zu schrauben.
Die Andrückkraft der Kipphebel 6 mit ihren Betätigungsstiften 16 gegen das Betätigungselement
17 kann mittels der Halteschrauben 12 verändert werden.
Auflistung der verwendeten Bezugszeichen
[0023]
1 Prisma
2 Seitenfläche
3 Mikroschalter
4 Ringkörper
5 Schneide
6 Kipphebel
7 Betätigungsschraube
8 Gewindebohrung
9 Schaltstift
10 Bohrung
11 Halteschraube
12 Gewindebohrung
13 Kopf
14 Druckfeder
15 Betätigungsstift
16 Winkelstück
17 Betätigungselement
1. Elektrische Schalteinrichtung mit mehreren von einem gemeinsamen, meßwertabhängig
verstellbaren Betätigungselement betätigbaren Schaltern, insbesondere Mikroschaltern,
dadurch gekennzeichnet, daß zur Betätigung jedes Schalters (3) jeweils ein um einen gehäusefesten Drehpunkt
verschwenkbarer Kipphebel (6) vorgesehen ist, daß die Kipphebel (6) sternförmig in
einer Ebene angeordnet sind und das Betätigungselement (17) nahe des Zentrums der
Kipphebelanordnung gegen diese Kipphebel (6) anliegt.
2. Elektrische Schalteinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kipphebel (6) auf einer Stirnseite eines Prismas (1) angeordnet sind und
daß der Drehpunkt jedes Kipphebels (6) durch eine kreisförmig umlaufende, allen Kipphebeln
(6) gemeinsame und aus der Stirnseite des Prismas (1) vorspringende Schneide (5) gebildet
ist.
3. Elektrische Schalteinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schneide (8) an einem separaten, auf der Stirnseite des Prismas (1) befestigten
Ringkörper (4) vorgesehen ist.
4. Elektrische Schalteinrichtung nach zumindest einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß das Prisma (1) der Zahl der Kipphebel (6) entsprechend viele Seitenflächen (2)
hat und an jeder Seitenfläche (2) jeweils ein Schalter (3) befestigt ist.
5. Elektrische Schalteinrichtung nach zumindest einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Kipphebel (6) zum Zentrum hin in der Draufsicht gesehen keilförmig ausgebildet
sind.
6. Elektrische Schalteinrichtung nach zumindest einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß jeder Kipphebel (6) nahe seines zentralen Endes einen aus seiner Ebene ragenden
Betätigungsstift (15) hat, mit dem er gegen das Betätigungselement (17) anliegt.
7. Elektrische Schalteinrichtung nach zumindest einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß jeder Kipphebel (6) fluchtend zum Schaltstift (9) des zugeordneten Schalters
(3) eine durch eine Gewindebohrung (8) des Kipphebels (6) geschraubte Betätigungsschraube
(7) hat.
8. Elektrische Schalteinrichtung nach zumindest einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß bei jedem Kipphebel (6) zwischen der Schneide (5) und der Betätigungsschraube
(7) eine durch eine Bohrung (10) des Kipphebels (6) in die Stirnfläche des Prismas
(1) geschraubte Halteschraube (11) vorgesehen ist, gegen deren Kopf (13) eine Druckfeder
(14) abgestützt ist, welche sich mit ihrem anderen Ende auf der dem Schalter (3) abgewandten
Seite auf dem Kipphebel (6) abstützt.
9. Elektrische Schalteinrichtung nach zumindest einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (17) eine Bourdon-Feder ist, die an ihrem freien Ende
ein gegen die Kipphebel (6) anliegendes Winkelstück (16) aufweist und an der den
Kipphebeln (6) gegenüberliegenden Stirnfläche des Prismas (1) befestigt ist.