Sperr- und Blockschloss mit einem schlüsselbetätigten Riegel

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Sperr- und Blockschloß mit einem Schließzylinder, einem schlüsselbetätigten Riegel und mit einer elektromagnetisch zwischen einer Blockier- und Freigabestellung hin- und herschaltbaren, einen Blockmagneten aufweisenden Blockiervorrichtung, wobei durch den Schließvorgang auch ein Scharfschalten einer Gefahrenmeideanlage möglich ist, der Schlüssel in den Schließzylinder nur in der Einstecklage desselben eingeführt werden kann, durch das Drehen des Schlüssels aus der Einstecklage ein Mikroschalter betätigt wird und die Betätigung des Mikroschalters in der Zentrale der Gefahrenmeldeanlage registriert und zu Steuerzwecken ausgenutzt wird.

[0002] Ein derartiges Sperr- und Blockschloß ist bereits bekannt. So wird in dem DE-U 7 532 906 ein blockierbares Schloß beschrieben, welches zwei Mikroschalter aufweist, wobei der erste Mikroschalter während des Schließvorgangs und der zweite Mikroschalter in der Verschlußlage betätigt wird. Hierbei wird über den ersten Mikroschalter der Ansteuerstromkreis für den Blockmagneten geschlossen, während durch den zweiten Mikroschalter die Alarmanlage eingeschaltet wird. Dabei erfolgt die Betätigung der Mikroschalter, wenn der Schließvorgang sowohl durch einen von der einen als auch von der anderen Seite der Tür eingeführten Schlüssel durchgeführt wird.

[0003] Es liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Block-und Sperrschloß den Beginn jeden Schließ- bzw. Aufschließvorgangs zu überwachen, um die Betätigung des Schlosses in einer Gefahrenmeldeanlage zu registrieren und insbesondere das Scharfschalten einer Gefahrenmeldeanlage nach eindeutigen Kriterien sicherzustellen.

[0004] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß vor dem Sperr- und Blockschloß, und zwar nur auf einer Seite eine, einen Schlüsselschlitz aufweisende, in der Drehachse des Schließzylinders drehbar gelagerte Kontaktscheibe angebracht ist, welche mit einer Kontaktfläche zur Betätigung des Mikroschalters versehen ist.

[0005] Die Bewegung der erfindungsgemäßen Kontaktscheibe erfolgt über den Schlüsselschlitz derselben durch den eingesteckten Schlüssel während des Schließvorgangs. Wird nun die Kontaktscheibe nur auf einer Seite des Sperr- und Blockschlosses angebracht, so kann durch eine entsprechende Bewertung des Signals des Mikroschalters in der Gefahrenmeldeanlage signalisiert werden, von welcher Seite der Schließvorgang an dem Sperr- und Blockschloß vorgenommen wurde.

[0006] In der DE-PS 16 78 661 wird ein mit einem Alarmgeber versehenes Drehzylinderschloß beschrieben, welches aus zwei hintereinanderliegenden Schließzylindern gebildet wird. Zwischen beiden Schließzylindern sind zwei in der Drehachse der Schließzylinder hintereinanderliegende Kontaktscheiben angebracht, wobei jeweils eine Kontaktscheibe mit dem drehbaren Teil des dazugehörigen Schließzylinders fest verbunden ist. Die Kontaktscheibe des Schließzylinders, welcher bei dem Schließvorgang zuerst mit dem Schlüssel in Berührung kommt, weist eine Nase und zwei Vertiefungen und die andere Kontaktscheibe anstelle der Nase eine Vertiefung auf, wobei durch die Nase das Mitnehmerrad eines Mikroschalters in der Betätigungslage desselben gehalten wird. Werden nun beide Schließzylinder nicht gleichzeitig durch einen gemeinsamen Schlüssel verdreht, so fällt das Mitnehmerrad in eine Ausnehmung der Kontaktscheibe und gibt Alarm, da eine unzulässige Manupulation an dem Schließzylinder vorgenommen worden ist.

[0007] Eine Weiterbildung der Erfindung bei einem Sperr- und Blockschloß mit zwei Schließstellungen, wobei die zweite Schließstellung durch einen Blockmagneten verhinderbar ist, besteht darin, daß durch die Betätigung des Mikroschalters in der ersten Schließstellung die zweite Schließstellung durch den Blockmagneten auf Veranlassung der Gefahrenmeldeanlage verhindert wird.

[0008] Auf diese Weise ist sichergestellt, daß eine Gefahrenmeldeanlage durch das Verschließen eines zu sichernden Raumes von innen nicht scharfschaltbar ist.

[0009] Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert, welches in der Zeichnung dargestellt ist.

[0010] In der Blende 8 eines Blockschlosses, dessen Schloßzylinder 4 von der Blende 8 abgedeckt wird, ist eine Kontaktscheibe 1 drehbar gelagert und zwar drehbar um die Drehachse des Schließzylinders 4. Die Kontaktscheibe 1 weist einen Schlüsselschlitz 5 auf, welcher in der senkrechten Lage, d.h. in der Einstecklage des Schlüssels in dem Schloßzylinder 5 gehalten wird. Dies geschieht durch eine seitlich an der Kontaktscheibe 1 angebrachte Vertiefung 7, in welche eine Rastfeder 2 einrastet. Weiterhin weist die Kontaktscheibe 1 Kontaktflächen 6 auf, welche bei Verdrehen der Kontaktscheibe 1 den Kontakt des Mikroschalters 3 betätigen. Die Kontaktflächen 6 sind derart an der Kontaktscheibe 1 angebracht, daß eine Betätigung des Mikroschalters 3 sowohl in der einen Drehrichtung der Kontaktscheibe 1 als auch in der anderen Drehrichtung der Kontaktscheibe 1 bei Beginn der Drehung betätigt wird.

[0011] Ist der Schlüsselschlitz 5 derart ausgebildet, daß der Schlüssel in den Schlüsselschlitz 5 nur in der einen und nicht in der um 180_° verdrehten Lage eingeführt werden kann, dann sind nur zwei Kontaktflächen 6 und eine Vertiefung 7 notwendig. Andernfalls sind die Kontaktflächen 6 und die Vertiefungen 7 sowohl für die eine als auch die um 180_° gedrehte Lage der Kontaktscheibe vorzusehen.

[0012] Die Kontaktscheibe 1 mit den im Gehäuse 9 befindlichen Einrichtungen kann auch in einem Blockschloß selbst untergebracht sein oder, wie bereits erwähnt in der Blende 8. Ist das den Schließzylinder 4 tragende Schloß als Sperr- und Blockschloß mit zwei Schließstellungen ausgebildet, wobei die zweite Schließstellung durch einen Blockmagneten verhinderbar ist, so kann durch die Betätigung des Mikroschalters in der ersten Schließstellung die zweite Schließstellung durch den Blockmagneten verhindert werden, indem dieser die Drehbewegung des Schließzylinders 4 in die zweite Schließstellung auf Veranlassung einer Gefahrenmeldeanlage verhindert, welche zuvor die Betäitung des Mikroschalters während des ersten Schließvorgangs registriert hat. Auf diese Weise läßt sich das Scharfschalten einer Gefahrenmeldeanlage durch einen Schließvorgang im Innern eines zu schützenden Raumes verhindern, wenn die Kontaktscheibe 1 und die dazugehörigen Einrichtungen auf der Türseite angebracht sind, die einem zu schützenden Raum im geschlossenen Zustand zugewandt ist.

[0013] Es wird noch daraufhingewiesen, daß die erfindungsgemäße Vorrichtung auch an normalen mit Schließzylindern verschließbaren Schlüssern angebracht werden kann, um auf diese Weise die Schließ- und Aufschließvorgänge elektrisch von einer Registriereinrichtung überwachen zu können.

Ansprüche

1. Sperr- und Blockschloß mit einem Schließzylinder (4), einem schlüsselbetätigten Riegel und mit einer elektromagnetisch zwischen einer Blockier- und Freigabestellung hin- und herschaltbaren, einen Blockmagneten aufweisenden Blockiervorrichtung, wobei durch den Schließvorgang auch ein Scharfschalten einer Gefahrenmeldeanlage möglich ist, der Schlüssel in den Schließzylinder nur in der Einstecklage desselben eingeführt werden kann, durch das Drehen des Schlüssels aus der Einstecklage ein Mikroschalter (3) betätigt wird und die Betätigung des Mikroschalters in der Zentrale der Gefahrenmeldeanlage registriert und zu Steuerzwecken ausgenutzt wird,
dadurch gekennzeichnet,
daß vor dem Sperr- und Blockschloß, und zwar nur auf einer Seite eine, einen Schlüsselschlitz (5) aufweisende, in der Drehachse des Schließzylinders (4) drehbar gelagerte Kontaktscheibe (1) angebracht ist, welche mit einer Kontaktfläche (6) zur Betätigung des Mikroschalters (3) versehen ist.

2. Sperr- und Blockschloß nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Kontaktscheibe (1) durch eine Rastfeder (2) in der Einstecklage des Schlüssels gehalten wird.

3. Sperr- und Blockschloß nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Kontaktscheibe (1) außerhalb des Sperr-und Blockschlosses angebracht ist.

4. Sperr- und Blockschloß nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Kontaktscheibe (1) in einer Blende (8) des Sperr- und Blockschlosses untergebracht ist.

5. Sperr- und Blockschloß mit zwei Schließstellungen, wobei die zweite Schließstellung durch einen Blockmagneten verhinderbar ist, nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß durch die Betätigung des Mikroschalters (3) in der ersten Schließstellung die zweite Schließstellung durch den Blockmagneten auf Veranlassung der Gefahrenmeldeanlage verhindert wird.

Claims

1. Lock for closing and blocking with a bolt (4) actuated by a key and with a blocking arrangement electromagnetically switchable between a blocking position and an unblocking position and provided with a blocking magnet, whereby caused by the locking procedure an actuation of an alarm system is likewise possible, the key can only be inserted into the bolt in the inserting position, a microswitch (3) is actuated by turning the key in the inserting position and the actuation of the microswitch is registered in the central of the alarm system and is used for control purpose, characterized in, that a rotary pivoted contact disk (1) having a key slot (5) is attached in the axis of rotation of the bolt (4) in front of the lock for closing and blocking, namely but on one side, and the contact disk (1) is provided with a contact face (6) for the actuation of the microswitch (3).

2. Lock for closing and blocking according to claim 1, characterized in, that the contact disk (1) is kept in the inserting position of the key by means of a stop spring (2).

3. Lock for closing and blocking according to one of claims 1 or 2, characterized in, that the contact disk (1) is attached outside the lock for closing and blocking.

4. Lock for closing and blocking according to claim 3, characterized in, that the contact disk (1) is placed within a shield (8) of the lock for closing and blocking.

5. Lock for closing and blocking having two locking positions whereby the second locking position can be blocked by means of a blocking magnet, according to one of claims 1 to 4, characterized in, that the second locking position is blocked by means of the blocking magnet by order of the alarm system if the microswitch (3) is actuated in the first locking position.

Revendications

1. Serrure d'arrêt et de blocage avec un cylindre de fermeture (4), un pêne actionné par une clé, et avec un dispositif de blocage présentant un aimant de blocage, pouvant être commuté par voie électromagnétique entre une position de blocage et une position de dégagement, où aussi, par le processus de fermeture, un branchement rapide d'une installation avertisseuse de danger est possible, la clé ne pouvant être introduite dans le cylindre de fermeture que dans sa position d'enfoncement, où, par la rotation de la clé à partir de sa position d'enfoncement, un microcommutateur (3) est actionné et où l'actionnement du microcommutateur est enregistré dans la centrale de l'installation avertisseuse de danger et utilisé à des fins de commande, caractérisée en ce que, devant la serrure d'arrêt et de blocage, et en fait seulement d'un côté, est adapté un disque de contact (1) présentant un trou de serrure (5), monté de manière à pouvoir tourner dans l'axe de rotation du cylindre de fermeture (4), le disque de contact étant pourvu d'une surface de contact (6) pour l'actionnement du microcommutateur (3).

2. Serrure d'arrêt et de blocage suivant la revendication 1, caractérisée en ce que le disque de contact est maintenu, par un ressort d'encliquetage (2), dans la position d'enfoncement de la clé.

3. Serrure d'arrêt et de blocage suivant l'une des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que le disque de contact (1) est situé à l'extérieur de la serrure d'arrêt et de blocage.

4. Serrure d'arrêt et de blocage suivant la revendication 3, caractérisée en ce que le disque de contact (1) est logé dans un capot (8) de la serrure d'arrêt et de blocage.

5. Serrure d'arrêt et de blocage avec deux positions de fermeture, où la deuxième position de fermeture est empêchée par un aimant de blocage, suivant l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que, par l'actionnement du microcommutateur (3) dans la première position de fermeture, la deuxième position de fermeture est empêchée par l'aimant de blocage sous l'impulsion de l'installation avertisseuse de danger.

Zeichnung